- Koalitionskrach auf Eierschalen
Große Versprechen, kleine Fortschritte – und ein Hauch Ampel-Déjà-vu: In der letzten „Maybrit Illner“-Sendung vor der Sommerpause legt die Moderatorin im Koalitionsstreit den Finger in die Wunde. Doch SPD und Union weichen in ungewohnter Einigkeit aus.
Bis zum Sommer wollte die neue Regierungskoalition unter Kanzler Merz einen Stimmungswechsel in Deutschland erreichen. Aktuell liegt jedoch statt Aufbruch vor allem Streit in der Luft. Bevor es bei ihr in die Sommerpause geht, will Fernsehmoderatorin Maybrit Illner es daher noch einmal genau wissen: „Streit statt Aufbruch – bekommt Schwarz-Rot die Kurve?“, heißt es in der neuesten Ausgabe des gleichnamigen ZDF-Formats. Eingeladen hatte das Team rund um die Talkmasterin dafür Thorsten Frei, Kanzleramtsminister von Friedrich Merz, Bundesbauministerin Verena Hubertz vom Koalitionspartner SPD, die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer und Welt-Journalist sowie Geburtschronist von Schwarz-Rot Robin Alexander.
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ein Praktikant sein, aber dann doch ein sehr guter. Einer, der sich auch vor überflüssigen Adjektiven hütet und die Gabe zur klaren Analyse hat. Zur SPD: Mal abgesehen davon, dass unabhängige Richter nicht von politischen Parteien vorgeschlagen werden sollten, wird die SPD standhaft bleiben, geht es mit der Richterwahl für sie um alles. Nachdem sie den Kanzler schon weitgehend gelähmt hat, geht es nun um die Erstürmung der letzten Bastion. Erst dann kann sie komplett durchregieren ihre selbstgemachte Demokratie umfassend verteidigen, wozu insbesondere das Verbot derjenigen gehört, die sich Demokratie anders vorstellen.
Sowohl Ihre Aussage zu Herrn Uphoff als auch zum Thema selbst kann ich zustimmen. Ich hoffe auch, dass die SPD ihr letztes Gefecht antritt und damit auch die UNION zwingt, endlich klar zu zeigen, ob sie sich bereit ist zu unterwerfen bis zur Selbstaufgabe oder ob sie die SPD endlich ins Nirwana schickt und die Brandmauer einreißt. Verbohrt wie die SPD ist, wird sie den harten Weg gehen, genau mit dem Ziel, das sie beschreiben. Erst die AFD weg, dann die UNION. Nur die kapieren es nicht wirklich.
für dumm, und die meisten von ihnen lassen es sich tatenlos gefallen. Sie grummeln allenfalls ein bißchen vor sich hin.
Das ist die traurige Realität.
Der gesamte Streit in der Koalition ist der Tatsache geschuldet, daß beide Parteien - sowohl CDU/CSU wie SPD - nicht vordringlich Wille und Wohl der Bevölkerung im Auge haben (sonst hätten sie erst gar nicht miteinander koaliert), sondern ihr eigenes Überleben bzw. ihre vermeintlichen Chancen bei der nächsten Wahl.
Das ganze Taktieren, Beharren auf Standpunkten und Hinauszögern von Entscheidungen ist völlig unverantwortlich und richtet massiven Schaden an, von dem unser Land - weiß Gott! - schon genug mitbekommen hat.
Aber es soll anscheinend unbedingt vor die Wand gefahren werden - koste es, was es wolle.
Hauptsache: Man bleibt an der Macht!
daß die Press und die ÖRR aus jedem Pfurz ein Gewitter machen und deren Kommentatoren unter permannentem Durchfall leiden. Allen voran Illner, Miosga und Maischberger
hatte der SPD schon vor der Wahl das Regierungsticket geschenkt. Damit waren ihre Positionen aus dem Wahlkampf schon verloren. Die SPD konnte sich als destruktiver Partner in der neuen Koalition einnisten. Diese Regierung war damit schon tot, bevor sie vereidigt war. Also so schnell wie möglich Neuwahlen und damit der Wählerwille sich auch in Regierungsverantwortung wiederfindet. Die SPD mit 13% gehört nicht dazu.
