- Schuld sind die anderen
In der Berliner Urania sprechen Volker Wissing und Wolfgang Schmidt über Verantwortung. Was bleibt, ist ein Abend voller Schuldzuweisungen, Rechtfertigungsversuche und Selbstbeweihräucherung – während die eigentlichen Fragen unbeantwortet bleiben.
Autoreninfo
Mia Kilian hat Umweltsystem- wissenschaften und Volkswirtschaftslehre studiert. Derzeit absolviert sie ein Praktikum bei Cicero.
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Suchen Sie einen Politiker mit Rückgrat, einen Staatsmann, der zu seinen Werten steht und im Einklang mit seinem Gewissen regiert? Am Donnerstagabend versprachen gleich zwei dieser Exemplare im Veranstaltungssaal der Urania, eben dies zu sein: Volker Wissing und Wolfgang Schmidt. Wissing, einst FDP-Politiker und Verkehrsminister, verließ nach dem Rauswurf Christian Lindners nicht die Ampel, sondern die eigene Partei, um fortan als Justizminister den Sterbensweg der gescheiterten Koalition mitzutragen. Und Schmidt, zur selben Zeit Chef des Kanzleramts und enger Vertrauter von Olaf Scholz, ist seit seiner Nähe zur Cum-Ex-Affäre von einem mulmigen Schleier des Ungewissen umgeben.
Aber bleiben wir ganz unvoreingenommen. „Verantwortung“ – das ist das Leitmotiv des Abends und zugleich der Titel von Wissings Buch. Verantwortung, diese mussten seine Schultern, so scheint es, in der Vergangenheit besonders oft tragen, nicht nur für sich, nein, auch und besonders für seine einstigen Parteikollegen.
Als Teil des abendlichen Publikums, in dem erstaunlich viele vornehm gekleidete, betagte Damen mit fröhlich farbigen, runden Brillen zu sehen sind, die Exemplare von Wissings Buch schon fleißig für die spätere Signierstunde gezückt, darf man Wissing und Schmidt noch einmal durch die brisanten Geschehnisse des Ampel-Bruchs begleiten. Die Sessel, in denen das Publikum Platz nimmt, sind wohlig warm und weich gepolstert. Doch eigentlich, so scheint es, hätten sie eher den beiden Herren auf der Bühne zugestanden – erinnert der Abend doch weniger an eine nüchterne politische Diskussion als an eine selbsttherapeutische Aufarbeitungssitzung.
Fehlende Verantwortung in der FDP
Wie erlebte Wissing damals das Ausscheiden Lindners und den darauffolgenden Bruch der Ampel, fragt Corinna Budras, Wirtschaftskorrespondentin der FAZ und Moderatorin des Abends, den Autor des zu verhandelnden Buches. Und was hat seine damalige Entscheidung mit Verantwortung zu tun? Wissing startet mit dem allgemein Bekannten, nennen wir es „Demokratie-Bingo“: Verantwortung sei wichtig, vor allem heutzutage, um unsere Demokratie zu beschützen und zu stärken, und Politikerinnen und Politiker wie Bürgerinnen und Bürger seien dazu aufgerufen, diese zu tragen … So weit, so einfältig.
Als sich die Diskussion den letzten Tagen der Ampel-Koalition widmet, wird Wissing plötzlich konkret – und das vor allem in der Schuldzuweisung an andere. Denen habe es nämlich an Verantwortung gefehlt, so seine Schlussfolgerung: an der Verantwortung eines Amtsträgers, eines Koalitionsmitglieds, eines politischen Dienstleisters gegenüber der Bevölkerung.
Besonders verantwortungslos: die FDP und seine ehemaligen Kollegen. Man habe die eigene Reputation, die eigene Beliebtheit und die eigene Ideologie über den Erfolg der Koalition gestellt – wobei unklar bleibt, wie er diesen „Erfolg“ denn genau definiert. Wissing diagnostiziert der damaligen FDP ein modernes Phänomen: sogenannte „Commitment Issues“. Man habe von vornherein nicht so wirklich gewollt, der Koalition und seinen Partnern nicht wirklich vertraut, und das Scheitern der Koalition sei somit bereits zu Beginn vorprogrammiert gewesen.
Der protestantische Pfälzer untermauert dies durch eine fast militant-calvinistische Liebe zur Prinzipientreue: Bekleidet ein Politiker ein Staatsamt, verpflichtet er sich zu dessen Vollendung; begibt sich eine FDP in eine Koalition, so hat sie diese bis zum bitteren Ende mitzutragen – es geht nicht mehr um Werte, Meinungen und Überzeugungen, sondern um die Beständigkeit des geformten Bündnisses. Unausgesprochen bleiben dabei entscheidende Fragen: Sind Prinzipien tatsächlich wichtiger als die Sache selbst, die Regeln des Zusammenseins wichtiger als sein Ergebnis? Oder bleibt Wissing damit zwar seinen Prinzipien treu, nicht aber dem Richtigen?
Schuld sind alle – außer uns
Die beiden Männer auf der Bühne verbindet eine eigentümliche Allianz – getragen vor allem von der gemeinsamen Abgrenzung gegenüber den anderen. Laut Schmidts Ausführungen habe nicht die Ampel ihr eigenes Scheitern verursacht, sondern der Umgang mit ihr: Er benennt vor allem einzelne Politiker, Journalisten, Bürger. Politiker, da sie sich durch die Angst vor dem Wähler vom Traum des kulturell-medialen Stars hätten treiben lassen und den „Erfolg“ (auch hier wieder die Frage, was das eigentlich sei) der Koalition dabei vernachlässigt hätten. Journalisten, da sie sich – getrieben vom Drang zur zugespitzten Schlagzeile – lieber auf kleine Streitigkeiten stürzten als auf inhaltliche Kritik. Und die Bürger, die sich nicht mit dem zufriedengaben, was sie selbst gewählt hatten: eine lagerübergreifende, pluralistische Koalition. Budras kommentiert mit einem kleinen, aber berechtigten Seitenhieb: In Schmidts Ausführungen verstecke sich eine Tendenz zum Autoritären – Politiker hätten stramm nach Linie zu handeln, Journalisten nicht zu kritisieren, Bürger nicht zu meckern.
Wissing und Schmidt personifizieren die derzeitig voranschreitende Politikverdrossenheit perfekt. Hier verklärt sich alles Politische plötzlich in eine langwierige, bürokratische Verwaltungsaufgabe: Politik als Zwang zum Kompromiss, als Liebe zur gemeinsamen Lösung, zur stabilen Mitte, zum Zentrismus. Dabei wird verkannt, dass nicht die Bildung einer Mitte an sich, sondern der ständige Ausgleich von Links und Rechts diese erzeugt.
In verächtlich-überheblichem Ton spotten Wissing und Schmidt über jene Politiker, die mit großen Überzeugungen und einem idealistischen Willen zur Veränderung in Regierungsverantwortung treten. So erteilt Wissing uns und seinen unerfahrenen Kollegen gewissermaßen Nachhilfe in Sachen Staatsführung: Käme eine neue Regierung ins Amt, sei diese zunächst in nichts von der alten zu unterscheiden. Denn alte Regeln, Verträge und Gesetze bestimmten dieses Kabinett stärker als ihre Politiker. Die neue Regierung sei, so Wissing, demnach gleich der alten, nur mit neuen Gesichtern. Ein Hoch auf unsere repräsentative Demokratie!
Das tieferliegende Problem bleibt ungeachtet
So dramatisch es auch klingen mag: Man muss ihnen in Teilen Recht geben. Unser politischer Apparat ist nicht gemacht für schnelle, unbürokratische Umbrüche. Es ist kein System, das Politiker hervorbringt, die Überzeugungen haben und nach ihnen Politik und Gesellschaft gestalten wollen. Es ist ein Ort für Opportunismus, für ausgeklügelte Strategen, die Politik nicht als Realisation ihrer Ideale, sondern als unaufgeregten Kompromiss- und Verwaltungsakt sehen. Wissings Vortrag zeigt jedoch: Hier wird das gar nicht als Problem artikuliert. Schlimmer noch: Wissing und Schmidt wollen das gar nicht ändern – sie akzeptieren, unterstützen und verkörpern es.
Die Diskussion umkreist ihr eigentliches Thema wie ein Raumschiff die Sonne: nah genug, um ihre Hitze zu spüren, doch zu weit entfernt, um ihren Kern zu erreichen. So bleibt das Entscheidende unberührt: Funktioniert unsere repräsentative Demokratie in der heutigen pluralistischen Gesellschaft noch? Ist unser verwaltungsbürokratischer Staatsapparat überhaupt dazu fähig, die Krisen unserer Zeit, die auf ihn einprasseln, zu bewältigen?
Oder gleicht das Ganze nicht längst der trägen, schweren Titanic, die, zwar solide gebaut, doch aufgrund ihrer schieren Größe nicht mehr fähig ist, dem Eisberg auszuweichen? Wissing und Schmidt scheinen sich ungeachtet dessen weiterhin am Bug dieses Schiffes wohlzufühlen – ihr Vortrag dreht sich darum, wie es sich am besten manövrieren lässt, nicht jedoch darum, ob dieses Manöver ausreichen wird, um der Kollision mit dem Eisberg zu entgehen.
Verantwortung – ein großes Wort, bei dem vieles mitschwingt: Freiheit, Vertrauen, Mut. All diese Worte sind irgendwann im Laufe des Abends zumindest einmal gefallen. Doch Wissing hat einen entscheidenden Punkt, ohne den ein verantwortungsbewusster Charakter zwingend unvollständig bleibt, vergessen. Was fehlt, ist der Wille zur Selbstkritik.
