Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz / dpa

„Wirtschaftswunder“ und „strikt gegen Inflation“ - Kanzler der unhaltbaren Versprechen

Erst versprach Olaf Scholz ein neues Wirtschaftswunder, nun verspricht er auch noch, die Inflation unter Kontrolle zu bringen. Dabei kann er dagegen wenig tun. Allenfalls könnten er und seine Minister dafür etwas lassen. Das fällt ihnen erfahrungsgemäß sehr schwer.

Ferdinand Knauß

Autoreninfo

Ferdinand Knauß ist Cicero-Redakteur. Sein Buch „Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ ist 2018 im FinanzBuch Verlag erschienen.

 

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Die Erwartung eines neuen „Wirtschaftswunders“ durch die grüne „Transformation“, die Bundeskanzler Olaf Scholz im Frühjahr mehrfach äußerte, könnte schon bald eine ähnliche Wirkung entfalten wie Helmut Kohls Versprechen „blühender Landschaften“ an die Bürger der neuen Länder. Kohl hatte es allerdings seinerzeit mit einer ausgesprochen regierungskritischen Presse zu tun, die ihm jedes fragwürdige Wort immer wieder vorhielt und dadurch seine Glaubwürdigkeit bei den Bürgern untergrub. Da haben Scholz und Co. weniger zu befürchten. Die ökonomischen Fakten alleine aber dürften schon ihre Wirkung entfalten.

Dass ein solches Wirtschaftswunder angesichts der enormen Belastungen für energieintensive Betriebe und Privathaushalte nicht zu erwarten ist, legt eigentlich schon der gesunde Menschenverstand nahe. Wer an diesem zweifelt, kann sich die enttäuschende Erkenntnis aber auch von Ökonomen und Fachverbänden holen. In der deutschen Industrie herrscht, wie die FAZ zusammenfasst, „alles – nur keine Goldgräberstimmung“. Das Statistische Bundesamt hat mittlerweile auch bestätigt: zwei Quartale eines sinkenden Bruttoinlandsproduktes hintereinander – das nennt man Rezession.  

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Christa Wallau | Fr., 9. Juni 2023 - 18:05

haut Olaf Scholz sein "Wir schaffen das!" heraus.
Und genau so wenig kann man es ernst nehmen. Im Grunde ist dieser Ausspruch eine einzige Unverschämtheit.

Weder Merkel noch Scholz haben irgendetwas Positives "geschafft". Im Gegenteil: Sie haben den bestehenden Problemen nur neue hinzugefügt.

Wenn das totale Chaos rotzdem noch nicht in Deutschland ausgebrochen ist, dann ist das nur den Bürgern zu verdanken, die sich mit den unverschämten Herausforderungen stellen, welche die Politiker ihnen zumuten.
Unter Aufbietung aller Kräfte und viel gutem Willen meistern sie die Probleme der Migration, der Inflation, der mangelnden Sicherheit, der Wohungsnot usw. , allerdings steht zunehmend die Frage im Raum: Wie lange noch?

Christa Wallau | Fr., 9. Juni 2023 - 18:16

das Gesicht von Olaf Scholz an.
Was strahlt dieser Mann aus?
Würden Sie ihm ihr Geld oder gar ihr Kind anvertrauen?

Ich sage das auch öfter zu meiner Frau, wenn wieder ein Bericht über Habeck kommt: Schau Dir sein Gesicht an. Was sagt das? Würdest Du von diesem Mann ein Auto kaufen?

Ingo frank | Fr., 9. Juni 2023 - 18:31

schaften blühen noch nicht flächendeckend im Osten. Wenn ich mir Thüringen ansehe, blüht schon relativ viel. In Sachsen ebenso Mecklenburg und Sachsen Anhalt nebst Brandenburg hat noch Nachholbedarf. Jedoch, es hat sich viel getan, es ist aber auch noch sehr viel zu tun. Das das alles nicht wie anvisiert in 10 Jahren passiert sein kann, war für mich klar. Die Erwartungshaltung war zu hoch und das war der Fehler Kohlscher Politik nach der Einheit. Der Prozess der Angleichung wird m M noch einmal die gleiche Zeitspanne in Anspruch nehmen, also rund eine Generation.
Und genau so sind die Probleme der Energiewende anzugehen. Es wird in diesem geplanten Zeitfenster nicht funktionieren. Weder technisch noch technologisch noch in der Akzeptanz verbunden mit den finanziellen Belastungen. Ob die grüne Sekte das einsehen dazu hat oder nicht, ist am Ende Wurstegal. Treiben sie’s weiter so, büßt das Projekt nur immer mehr an Akzeptanz ein.
Mit f Grüß aus der Erfurter Republik

Sabine Lehmann | Fr., 9. Juni 2023 - 18:33

Also jetzt ist aber mal gut. Der arme Olaf kann doch nichts für all die Miseren u. Schicksalsschläge. Die Missstände sind einfach so vom Himmel gefallen, ganz plötzlich, völlig unerwartet. Und was gestern war, wer erinnert sich denn noch an Dinge die so weit zurück liegen?
Schuld an wirklich allem ist doch nur die AfD. Eine gänzlich "völlig unpolitische Partei" wie heute der Leitartikel in der welt feststellt. Der Chefredakteur Poschardt ist davon so fasziniert, dass er sich gleich mehrfach in den Kommentarbereich einschaltet, um überschäumend Lob zu attestieren. Leider kann man sich seine Leser nicht aussuchen, und so kam es, dass 90% der Leser den Artikel ablehnten. Na so ein Pech. In den Kommentaren findet man hingegen viele kurze und prägnante Bemerkungen zum Komplettversagen der aktuellen Regierung, des Kanzlers und zur Kausalität zum Erstarken der AfD. Aber wie gesagt, die sind ja "unpolitisch". Dass das Wahlprogramm der AfD dem der CDU v. 2004 entspricht, egal, sind nur Fakten.

Gunther Freiherr von Künsberg | Fr., 9. Juni 2023 - 18:34

bin ich von Cicero und Knauß nicht gewohnt. Ich bin mit dem Grundsatz aufgewachsen, niemand dürfe wegen körperlicher &/ oder geistige Defizite benachteiligt &/oder kritisiert werden. Das ist Fairness. Einen O. Scholz an der Einhaltung von Wahlkampfaussagen &/oder Versprechen zu beurteilen ist absolut unfair, denn jeder weiß, dass auch Amnesie eine Krankheit ist, die einen unverschuldeten Gedächtnisverlust zur Folge hat. Woher sollte Scholz heute noch wissen dass er wirtschaftlichen Fortschritt versprochen hat und entsprechend regieren sollte, wobei hinzu kommt, dass sein Vize und Wirtschaftsminister mit seinen Grünen alles dafür tun das die Wirtschaft stagniert bzw.in die Rezession gerät. Dies ist dem Bestreben geschuldet zu verhindern, dass Reiche noch reicher werden, ein akzeptables philosophisches Grundverlangen, das ein gewisser Antisemit namens K. Marx schon vor 150 Jahren formuliert hat, und das von Milliarden von Menschen geteilt wird. Die Masse kann sich doch nicht irren. Oder?

Klaus Funke | Fr., 9. Juni 2023 - 18:37

Dieser Kanzler ist der größte Lügenbold im ganze Land. Kein Wort sollte man ihm glauben. Außer lügen und tricksen kann er nichts. Kürzlich in Brandenburg hat er sein wahres Gesicht gezeigt. Er buckelt und liebedienert bei Papa Biden, dass es schon peinlich ist. So sehr hat sich noch kein deutscher Kanzler vor einem US-Präsidenten in den Dreck geworfen. Vielleicht glaubt er dadurch einen kleinen Minispielraum zu bekommen. In der Reihe der unbeliebten Politiker kommt er gleich nach seiner Lehrmeisterin Dr. A. Merkel. Ihm wird die Nachwelt kein Denkmal setzen. Vielleicht führt er sein Volk noch in einen Atomkrieg. Das von ihm zusammengekleisterte Kabinett steht einzig in seiner Inkompetenz und Unfähigkeit. Über Spanien lacht die Sonne und über uns lacht dank Scholz die ganze Welt. Aber leider gibt es kaum Hoffnung. Nirgendwo ist Kompetenz und Glaubwürdigkeit in Sicht. Leider haben Scholz & Genossen die einzige wirkliche Opposition so beschnitten, dass von dort auch nichts kommen kann...

Hans Jürgen Wienroth | Fr., 9. Juni 2023 - 19:23

Vielleicht hofft Scholz auf einen Wirtschaftsaufschwung durch das GEG. Zuvor wird dieses Gesetz durch den massiven Wertverlust „älterer“ Häuser zu einem Bankencrash führen, sodass für die Heizungserneuerung und Häuserisolierung kein Geld mehr vorhanden ist. Erspartes hat dann keinen Wert mehr, die Vermögen der „Reichen“ sind hin, Schwabs Wunsch geht in Erfüllung, zumindest der erste Teil. Dann seid ihr alle arm. Ob wir dann auch glücklich sind bleibt offen. Ist unser Geld dann in seinen Taschen?

Henri Lassalle | Fr., 9. Juni 2023 - 19:32

ist der Diskurs, möglichst hoffnungserweckend und emotional berührend. Ich war als junger Mensch mit einer Gruppe bei Ronald Reagan, als er noch Präsident war. Der sagte: Um in der Politik zu reüssieren muss man den Leuten erzählen, was ihnen Freude macht. In der Tat kann man mit Unlust erzeugenden Wahrheiten schlecht Stimmen fangen. Auf die Bürger werden wahrscheinlich noch hohe Kosten zukommen, Unternehmer werden es noch schwerer haben, der Mittelstand wird weiter wegbrechen........Man könnte die Probleme lösen, denn sie sind des Menschen Werk. Aber dafür braucht es fähige und mutige Politiker. Ich nehme an, diese Potenziale gibt es. Aber wer will sich mit Mittelmass und Profiteuren in der heutigen politischen Arena herumschlagen? Ich kenne niemanden.

Sabine Lehmann | Fr., 9. Juni 2023 - 22:50

+++News Ticker am Abend+++
Neue Gesetzesvorlage zur Modernisierung des Alten Testaments, von einer Novellierung der 10 Gebote hat man abgesehen, sie werden neu formuliert, hier die Neufassung, bitte bis Heiligabend auswendig lernen. Der Schornsteinfeger kommt bis 4. Advent in alle Haushalte und nimmt die Parade ab.
Der Habeck aber sprach(nicht erschrecken, Gott ist tot, er bekam einen Herzstillstand als er das GEG las, sein erster Stellvertreter Robert Habeck der Erste übernimmt seine Nachfolge):
1. Du sollst nicht heizen
2. Du sollst frieren u. fasten zwischen Heiligabend und Ostern. Danach darfst Du auferstehen. Jesus steht Dir bei(wenn er Zeit hat, ist zur Zeit auf Montage beim Wärmepumpen-Einbau).
3. Du sollst nicht begehren Deines Nächsten Wärmepumpe, aber auch nicht seine Solaranlage, sein E-Mobil, sein Weib(Kerl auch nicht, alles dazwischen wird noch separat geregelt).
4.Du sollst keine festgeklebten Menschen bei der Verrichtung ihrer Geschäfte stören. Stehen unter Naturschutz.

Sabine Lehmann | Fr., 9. Juni 2023 - 22:54

5. Du sollst kein Fleisch essen. Der Herr hat Dir Algen und Insekten geschenkt, sei dankbar.
6. Du sollst nicht lügen. Es sei denn es geht nicht anders, Du bist Bundeskanzler oder von den Grünen.
7. Du darfst niemals die AfD wählen, wirklich niemals. Du kommst in die Hölle, ins Fegefeuer und danach direkt ins Vorzimmer von Annalena Baerbock. Für immer!
8. Du sollst nicht in den Urlaub fahren oder fliegen. Es sei denn Du hast Flügel oder ein Lastenfahrrad.
9. Du sollst Dich nicht waschen. Nein, jetzt guck nicht so, das ist mein Ernst.
10. Du sollst Deine Regierung und alle die ihr wohl gesonnen sind, ehren.
Amen
+++Germanien im Jahre des Herrn anno 2023+++

Albert Schultheis | Fr., 9. Juni 2023 - 23:52

Nein, Herr Knauss, "die blühenden Landschaften" des Herrn Kohl wurden tatsächlich Realität: 7 Jahre nach dem Ende der völlig verlotterten DDR waren die toten Bäche dort wieder biologisch aktiv, die wunderschönen Städte wurden wieder restauriert. Dagegen sind die Versprechungen des Blindgängers Scholz eine einzige Täuschung der Bürger und Wähler. Die Deutschen Staatsbürger wurden in 18 Jahren Merkel und RotGrüne Khmer niemals zuvor in diesem Ausmaß Gefahren für Leib und Leben auf deutschen Straßen und Plätzen, in öffentl. Verkehrsmitteln ausgesetzt, niemals dermaßen ihres Habes und Gutes beraubt, um den Lohn ihrer Arbeit und ihre Ersparnisse gebracht. Ihnen wurde niemals zuvor in solchem Maße Vorschriften gemacht, wie sie zu leben, zu reden, was sie zu essen, wie sie zu heizen oder zu duschen hätten. Niemals zuvor wurden ihnen ideologische Hirngespinste als wissenschaftliche Erkenntnisse vorgestellt, die sie gefälligst zu akzeptieren hätten. Jagen wir dieses Pack endlich zum Teufel!

Klaus Funke | Sa., 10. Juni 2023 - 10:06

Dieser Kanzler ist eine Beleidigung für Deutschland. Einen inkompetenteren und verlogeneren Staatschef hatten wir noch nie. Er ist im Amt, das zeigt sich immer deutlicher, von Bidens Gnaden. Wie Scholz dem dementen US-Präsidenten zu Willen ist, das ist schon widerlich. Jede US-Lüge wird von Scholz "veredelt". Und er hat ein Kabinett zusammen gestellt, aus Willigen und Abhängigen, wo keiner ihm widerspricht, dass an Inkompetenz und Volksferne seinesgleichen sucht. Unser Vaterland wird ganz bewusst in die Tonne getreten. Eine Affenschande! Mein vorheriger Kommentar ist verschwunden, er war nicht minder kritisch. Warum wohl? Nein, auch das wundert nicht mehr... macht nur so weiter, Deutschland wird nicht wiederzuerkennen sein. Nur 20 Jahre hat Rot und Grün + Merkel gebraucht, um aus einem einst blühenden Land, was ihnen hinterlassen wurde, einen Krüppel zu machen. Nein, wir leben hier nicht mehr gut und gerne. Man hat Angst um Kinder und Enkel, von den Urenkeln gar nicht zu reden.

Hans Schäfer | Sa., 10. Juni 2023 - 10:18

Der Blick sagt mehr als tausend Worte.

Was er mir sagt, verrate ich nur meiner Frau.

Christoph Kuhlmann | Sa., 10. Juni 2023 - 15:11

Es sollte ja durch den erzwungenen Einbau von Wärmepumpen ausgelöst werden. Die Investoren wären in erster Linie Hausbesitzer und ihre Ersparnisse. Auch die Mieter hätten wieder mit höheren Kosten zu rechnen, da die Wärmepumpe, auf die Miete umgelegt, mehr kostet als Gas und Öl. Kein Wunder bei den Strompreisen. Da wir nun den Wohnungsbau durch ökologische Bauvorschriften weitgehend zum Erliegen gebracht haben und die Inflation am Bau durch erzwungene Nachfrage nach neuen Heizungssystemen inklusive erhöhter Mindestdämmung und Fußbodenheizung nachhaltig stabilisiert haben, fallen die Privathaushalte durch den Kaufkraftverlust weitgehend aus. Also bleibt der Export für das Wirtschaftswunder. Dazu muss der Staat aber ein kräftiges Deficitspending betreiben, um die energieintensive Industrie auf nachhaltige Energieträger umzustellen. Das Ganze ergibt einen gleitenden Übergang von der sozialen Marktwirtschaft in die Plan- bzw. Mangelwirtschaft.