Die SPD und die K-Frage - Wer, wenn nicht Peer?

Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück könnte die SPD wieder in die Regierung führen. Nur: Seine Partei weiß es noch nicht, meint Tagesspiegel-Chefredakteuer Stephan-Andreas Casdorff

Peer Steinbrück, SPD, Kanzlerkandidat
() Führt er die SPD in den sicheren Regierungshafen?

Wie er da vor ein paar Wochen in der Hochschule Wildau südlich von Berlin mal eben so frei über Europa und die Welt spricht, über den Aufstieg und den Fall der Mächte, über die sich ankündigende „Suprematie“ Chinas, die Türkei als Global Player in acht, neun Jahren, über Währungen finanzieller und politischer Art, über Bretton Woods vor sechseinhalb Jahrzehnten und die Notwendigkeit internationaler Vorsorge auf den Finanzmärkten heute – da kann man schon den Eindruck bekommen, dass es ihm Spaß machen würde, selbst wieder in diesem Koordinatensystem verantwortlich zu handeln. Eine eigene Größe zu sein. Wenn die SPD ihn auswählen würde, wenn dann die Leute sie wählen würden, und wenn er Kanzler werden könnte: Er wüsste bestimmt wofür.“

Die Partei hat die Wahl.

Also, dass Peer Steinbrück nur wegen Helmut Schmidt in die SPD geraten sei, sich gewissermaßen dorthin verirrt hätte, das ist auch so eine dieser Geschichten, die ihn seit Jahren begleiten.

Dabei ist er doch auch ganz anders, hat nicht nur die eine Seite. Diese Journalisten. Wenn die nicht für die Demokratie nötig wären. Wenn nicht Helmut Schmidt inzwischen auch einer von ihnen wäre.

Natürlich Schmidt, aber besonders deshalb, weil er aus dem Stegreif Kant und Popper zitieren kann, weil er eine philosophische Grundierung hat, eine Tiefe, von der Steinbrück norddeutsch näselnd sagt, „dass sie man keiner unterschätzen soll“. Da klingt er im Ton ganz nach Schmidt. Einerseits. Andererseits ist es eben nicht nur Schmidt, sondern auch Willy Brandt, der ihn in die SPD geführt hat. Es war doch 1969. Es war die Ostpolitik, und es war die Vision, dass man „mehr Demokratie wagen“ könnte. Visionen, praktisch. Steinbrück ist kein 68er. Er ist ein 69er.

Natürlich mag er sich nicht in eine Schablone einpassen lassen, pressen lassen schon gar nicht, von niemandem, mag auch nicht ersatzweise auf einer Skala zwischen Praktiker und Visionär verortet werden. „Ach Quatsch“ – da wird er so grätig, wie man ihn auch kennt: den Unterkiefer vorgeschoben, dass man seine Zähne sieht wie einen Fang, und jedes Wort ist spitz. Der eine, Brandt, war nicht nur so, der andere, Schmidt, doch auch nicht. Visionen waren nur vermeintlich nichts für Schmidt, bloß weil der als Kanzler mal gesagt hatte, wer Visionen hat, der soll zum Arzt gehen. Wahrscheinlich, aber das nur am Rande, war es einer der seltenen Witze von Schmidt. Außerhalb Hamburgs versteht man solche Witze nicht. Und Brandt war doch auch praktisch, war pragmatisch, wollte auch gewinnen, und zwar Stimmen, nicht nur Herzen. So würde Steinbrück das nicht sagen, nicht so schwülstig, er sagt nur, das sei doch ganz offensichtlich gewesen. Für ihn jedenfalls. Darum ist er 1969 in die SPD eingetreten.

FDP – nee. CDU – ging gar nicht. Grüne – gab’s damals noch nicht. So redet der Hamburger. Adenauer? Nein, obwohl der Vater ihn ja wohl gut fand. Brandt war anders. Den mochte übrigens auch die Mutter, und das in Uhlenhorst. Hamburger kennen den Stadtteil, der liegt, sagen wir es hanseatisch, nicht so schlecht. Vielleicht doch die FDP, ein bisschen? Wenn die Partei so wäre, wie Karl-Hermann Flach, der legendäre Generalsekretär der siebziger Jahre, es als Handlungsanleitung für sie aufgeschrieben hat. Aber Papier ist geduldig. Steinbrück kennt das grüne Buch „Noch eine Chance für die Liberalen“, er kennt es sogar richtig gut, besser als die meisten, die sich heute Liberale nennen. Er muss lachen: über die Liberalen und über das Kompliment, dass er gut Bescheid weiß. Lachen hilft hinweg über die Fälle und die Fallen, zu denen man nichts sagen will. Oder es für überflüssig hält. Was Steinbrück tut.

Es ist nicht überflüssig zu sagen, dass er an seiner Partei festhält. Er hält nicht sich an ihr fest, nur kein Missverständnis, er hält an ihr fest. Niemand soll denken, dass man ihn vertreiben oder ihm seine Meinung austreiben könnte, das nicht. Mögen die Gewerkschaften, wie Gerhard Schröder es ihnen nachträgt, der rot-grünen Regierung das Genick gebrochen haben mit ihren Anti-Agenda-Demos und ihrer Sympathie mit der Linkspartei – Peer Steinbrück ist auch Gewerkschaftsmitglied, bei der IG Bergbau, Chemie, Energie, und die war eigentlich immer ganz vernünftig. Die anderen werden es, je länger diese Bundesregierung amtiert, das kann man sich ausrechnen. Obwohl Steinbrück Mathematik nicht immer mochte. Aber das war früher. Er ist Schachspieler. Und er ist Sozialdemokrat – nicht aus Zufall, sie ist seine Wahl. Ob er ihre Wahl ist, das ist die andere Frage.

Ein kleines bisschen aber schwingt bei alledem unausgesprochen immer auch etwas anderes mit. Stellvertretend für viele aus der Generation nach dem Krieg hat Karl Otto Pöhl, später Bundesbankpräsident, einmal auf die Frage gesagt, warum er Sozialdemokrat geworden sei: weil in der Partei weniger Altnazis gewesen seien. Er hat es feiner ausgedrückt. Aber das ist es. Und, nicht vergessen, es war 1969, als Steinbrück eintrat.

Nach der Wahlniederlage 2009, der krachenden, die auch ihn geschmerzt hat, gerade ihn, weil doch sie alle trotz aller Anstrengungen in der Regierung geschlagen worden waren, mussten Schuldige gefunden werden. Steinbrück eignet sich auch dafür gut. Er ist für alles gut, für oben, für unten, für die Heldensaga, für das Verliererepos. Und er hat ja auch schon alles durch. Ganz jung war er bei Helmut Schmidt im Kanzleramt, dann bei Hans Matthöfer, der zuerst Forschungs- und später Finanzminister war. Der holte ihn in sein Büro, weil Steinbrück ihm öffentlich widersprochen hatte. Jung war er bei Johannes Rau als Büroleiter, noch als ziemlich Junger war er Landesminister in zwei Bundesländern, dann Ministerpräsident in NRW und zum Schluss Bundesminister der Finanzen. Zum Schluss? Na ja: zum vorläufigen Schluss, dem nach der Wahlniederlage. Die hatte Frank-Walter Steinmeier getroffen, der ganz vorne stand, in der ersten Reihe, aber mittelbar dann auch ihn, den zweiten der zwei „Stones“, wie die Partei sie nennt. Steinmeier wurde danach Fraktionschef, nicht zuletzt deshalb, weil er sich schnell selbst dazu machen musste, sonst wäre er ganz tief gefallen, womöglich ganz aus der Politik rausgefallen. Steinbrück wurde – Bundestagsabgeordneter. Das erste Mal gewählt. Ein einfacher Abgeordneter. Ein schwieriger Abgeordneter. Unübersehbar von der Statur, körperlich wie politisch.

In einem Untersuchungsausschuss des Bundestags wurde einmal der Begriff der „physischen Präsenz“ geprägt, der passt auf ihn. Steinbrück war selten da, auch bei Abstimmungen nicht immer, aber das war nicht, weil er ein „Schulschwänzer“ wäre, wie es ihm aus der Fraktion vorgehalten wurde; oder weil er ständig Vorträge gehalten hätte, viele hoch dotierte. Was insofern stimmt, als er auch hoch dotierte Vorträge hält, doch nicht nur, er kann sie jedem halten, zu jeder Zeit, ohne Manuskript und kostenlos. Bis auf die Nerven, die man manchmal braucht. Das ist dann auch der tiefere Grund, warum er nicht immer präsent war: Sie hatten ihn doch nicht mehr wirklich gewollt.

Er hätte den Genossen möglicherweise ein schlechtes Gewissen gemacht, durchs bloße Da-Sein, sein So-Sein, ohne ein einziges Wort zu sagen. Worte haben Macht, und er kann mächtig reden. Steinbrück hat sich im Laufe der Jahre eine Kompetenzarroganz erarbeitet, die alle diejenigen nicht mehr so gut vertragen, die sie schon einmal zu spüren bekommen haben. Man muss sich nur mal umhören in der Fraktion. Seine Kritiker sind meistens jene, die es durch harte Arbeit in der Partei zu etwas gebracht, die sich nach Stunden in Hinterzimmern bei Debatten durchzusetzen verstanden haben. Die geben dann solchen Typen wie Steinbrück auch ganz gerne mal zu verstehen, dass sie Abgeordnete aus eigenem Recht sind und die eine oder andere Wahl gewonnen haben. Und er nur verloren.

Was ihn, interessanterweise, mit Steinmeier verbindet. Die beiden waren immer Männer der Exekutive, und als Steinbrück antrat, um sich zum ersten Mal vom Volk als SPD-Frontmann zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen, gewann – Jürgen Rüttgers. Eine quasi historische Niederlage. So wie die von Steinmeier mit der SPD im Bund. Ja, und das ist das Problem des Peer S., ist es immer gewesen: Als Mann, als Meister der Exe­kutive kann man nicht immer nur nett reden und allen schöntun und warten, bis die Mehrheit auch wirklich alles verstanden hat. Da muss man ran, muss handeln und machen. Darum war die Zeit als Bundesminister der Finanzen für Steinbrück auch eine große: weil er im großen Maßstab handeln konnte.

Sicher, am Anfang der großen Finanzkrise hat er sich wie fast alle geirrt, das weiß er selber sehr gut. Das Ganze war nicht nur ein amerikanisches Problem, wie er zu Beginn dachte und sagte. Aber dann! Keiner versagt ihm heute den Respekt für seine Leistung bei der ­„Sssstabilisierung“, wie er sagt, des Finanzmarkts. Nicht die Bundespolitiker, auch nicht die Schweizer, die er nebenbei mit seinem Sarkasmus beleidigt hatte, und nicht die „Heulsusen“, wie er seine Parteikameraden angepflaumt hatte, dass denen der Mund offen stehen blieb, ehe sie die Lippen zum Pfeifen spitzten.

Sagen wir es so: Helmut Schmidt hatte die Sturmflut- und die Ölkrise, Peer Steinbrück die Finanzkrise, und wer hier Parallelen sehen will – in der SPD tun das einige, und das sind nicht die aus den Hinterzimmern. Warum sonst hätte er neulich im Bundestag die meiste Redezeit der SPD-Fraktion für eine Erwiderung auf Angela Merkel und ihre Regierungserklärung zum Euro und der Krise Europas bekommen? Üblicherweise sind Debatten im sogenannten Hohen Haus heutzutage so etwas wie eine Geheimveranstaltung, kaum einer nimmt Notiz. Als aber Steinbrück über die Politik der Kanzlerin ätzte, schrieben die Journalisten die Notizblöcke voll. Manche Sätze fielen langsam träufelnd, jeder Einschub wie Säure, manche wurden ausgeschüttet über der Regierung, die am Ende gar nicht mehr gut aussah. Und sie sah sich selber so. Man hätte mal mitstenografieren sollen, was manche Leute aus den Regierungsfraktionen nachher geredet haben.

Aber noch einmal zurück zu den Irrtümern. Selbst ein Steinbrück irrt sich, und hier zeigt sich dann ein Unterschied zu Schmidt. Nicht dass der sich nie geirrt hätte, oder dass Steinbrück schon eine Art Schmidt der Jüngere wäre; so weit ist es noch nicht. Schmidt ist inzwischen in der Gesellschaft Kult, Steinbrück hat immer noch bei vielen an vielem Schuld. (Was sich, wie man von Schmidt weiß, mit der Zeit ändert.) Der Unterschied liegt darin: Steinbrück kennt seine Irrtümer, bekennt sie und arbeitet sie, schnell, wie er ist, auf und damit ab. Leute, die wirklich etwas von Finanzen verstehen, sagen, dass er damals gestartet sei als reiner Haushaltsminister, zuständig fürs Budget, fürs Sparen und Ausgeben. Von der Finanzindustrie habe er eher wenig verstanden. Darum auch seine abfälligen Äußerungen zur HRE, dieser krisengeschüttelten Bank, die er erst geordnet abwickeln wollte. Dann allerdings habe er sich das alles angeeignet, was wiederum insofern ein passendes Wort ist, als er heute ein solches Wissen besitzt und ein solcher Fachmann geworden ist, dass ihn Großbanken am liebsten von der Politik abwerben würden. Bloß will er das nicht. Da hält er lieber Vorträge, auch als Professor für Politikmanagement in Duisburg zum Beispiel.

Diese dialektische Binnenspannung passt zu ihm. Politik und Management und darüber zu lesen und zu lehren – was kann es Besseres geben? Nun ja, erster Politiker und Manager des Landes zu sein. Kanzler also. Der könnte das, hat Schmidt gesagt, natürlich, kein Wunder: bei ihrem Verhältnis. Steinbrück ist auch stellvertretender Vorsitzender in der Helmut-und-Loki-Schmidt-Stiftung. Und er spielt mit ihm öfter mal Schach, was nicht jeder darf. Aber was denkt die Partei?

Für die SPD ist das keine leichte Zeit. Sie müsste wachsen, an der Situation sowieso, aber auch in Zahlen. Nur will das nicht gelingen. Ihr Parteivorsitzender hat es geahnt, lange vor der siegreichen Wahl in Hamburg, lange vor Baden-Württemberg mit der erfolgreichen Niederlage. Im ersten Jahr der Berliner Opposition ging es darum, sich zu stabilisieren, im zweiten geht es darum, Strukturen und Inhalte zu renovieren, im dritten und vierten, die Mitglieder und Sympathisanten zu mobilisieren. Stabil ist die SPD, allerdings eben auch bundesweit bei dem Ergebnis, das sie in der vergangenen Bundestagswahl erreicht hat.

Was hingegen die nachhaltige Bewirtschaftung eines Themas bringen kann, zeigen die Grünen mit der Ökologie. Die Sozialdemokraten, ihr Chef, ihre Führung, wissen, dass sie den Begriff Fortschritt, der lange ihrer war, schon länger nicht mehr im sozialdemokratischen Sinn gedeutet haben. Eppler, hilf! Vogel, hilf! Sigmar Gabriel holt Hilfe von allen Seiten.

Und wenn sich das dann zu beschriebenen Seiten eines Programms verbindet? Dann hat es Auswirkungen auf die Union. So wie die inzwischen gebaut ist, auf Bruchstücke situativer Entscheidungen, wird sie reagieren, wenn ihre Führung erkennt, dass sich aus dem von anderen Gedachten Nutzen für sie selbst ziehen lässt.

Kein Programm, das nicht beim genauen Hinschauen seine Entsprechung in der CDU fände. Darum war die Große Koalition auch so kräfteraubend für die SPD: weil sie sich verausgabte und die Kanzlerin gleichsam zum Vorsitz der SDU trug, der Sozialdemokratischen Union Deutschlands. Merkel musste nur zuschauen, wie am Ende des Experiments ihre Relativitätstheorie aufging – greif relativ wenig ein, so wächst nur ein Gewicht, dein Gewicht. Davon wiederum zehrt sie bis heute. Denn was die Koalition seit 2009 in ihrer neuen Versuchsanordnung alles probiert hat, zeigt nicht neue Inhaltlichkeit, sondern Dominanz der Beliebigkeit. Bis sich das der Mehrheit offenbart, braucht es seine Zeit.

Wer weiß das schon. Vielleicht Sigmar Gabriel, der Vorsitzende. Der hat, früher als alle anderen, gesagt: Der Peer Steinbrück könnte das. Gabriel hat es sogar öffentlich gesagt, und manche haben sich gedacht, was das denn nun wieder soll. Es sollte zeigen, dass die SPD mindestens einen anzubieten hat, der Kanzler könnte. Steinbrück könnte in einer Direktwahl die amtierende Kanzlerin schlagen, sagen die Umfragen. Das ist doch schon mal was. Wenn das einer nach der Wahl 2009 gesagt hätte, der wäre für ziemlich verrückt erklärt worden. Wahrscheinlich auch von Steinbrück.

Wahrscheinlicher ist aber inzwischen, dass immer mehr in der SPD die Chancen sehen, die ihr diese Bundesregierung eröffnet, 2013 spätestens wieder zu regieren. Die amtierende Koalition implodiert, so scheint es, und ihr Wert im öffentlichen Bewusstsein erodiert. Kaum ein Tag vergeht, an dem Union und FDP nicht das Gegenteil von dem vertreten, für das sie früher mal standen. 30 Prozent nur noch für die Union, für CDU und CSU zusammen, was wiederum heißt: Die CDU allein ist so stark oder so schwach wie die SPD. Die Grünen sind ganz stark, die FDP wäre draußen. Gabriel wird in jedem Fall, so viel ist gewiss, seiner Partei zu dem Kandidaten verhelfen, der ihr zur Mehrheit verhilft. Das muss nicht er selbst sein, beileibe nicht. Er kennt seine Stärken, aber auch seine Schwächen. Erst recht kennt er die Schwäche der SPD, manchmal nicht geschlossen hinter einem Kandidaten zu stehen. Das hat Gabriel selbst erlebt. Daher die Idee einer Urwahl, die nach innen gerichtet und nach außen geöffnet ist, per Internet. Wer sich da zur Abstimmung versammelt, und wer sich dann wahrgenommen fühlt, der kann später auch als Stimmensammler zählen. Vielleicht. Wer weiß das schon.

Peer Steinbrück reagiert ihm entsprechend, wenn über seine Kanzlerkandidatur gesprochen wird. „Sie wissen gar nicht, was Sie mir damit antun.“ Er lässt offen, wie er das meint, ob das Reden darüber ihn schreckt oder die Kandidatur. Was gemeint ist, wissen sowieso alle. Mit einem Kandidaten der Mitte könnte die SPD am ehesten gewinnen – mit Steinbrück also. Wer, wenn nicht der?

Die Mitte ist nicht nur eine amorphe Masse, sie besteht aus denen, die Maß und Augenmaß wollen, Sicherheit, den Versuch der sozialen Gerechtigkeit und bei alledem nicht jeden Tag das Gegenteil dessen, was gestern noch galt. Gewinnen, das heißt gegenwärtig für die SPD so viel wie nicht weiter zu verlieren. Nicht unter die 23 Prozent zu geraten. Ob das dann zum Sieg reicht, steht dahin.

Das ist jetzt keine bloße Rabulistik, sondern ein Sprachspiel, das Steinbrück gefallen könnte. Daran hat er, der Herr des geschliffenen Wortes, auch immer seinen Spaß. Er liest ja nicht nur Krimis, er liest auch Paul Kennedy oder Niall Ferguson. Und aus den Briefen, die sich Hannah Arendt und Martin Heidegger schrieben, hat er sogar schon zwei Mal öffentlich vorgelesen. Einmal in der Bad Godesberger Stadthalle vor 600 Zuhörern. Steinbrück wohnt in Bonn-Bad Godesberg, im Villenviertel, aber das war nicht der Grund, warum die Leute dort hinströmten. Er sagt, er kenne den Grund nicht, „wer soll denn da kommen“, und das klingt bei ihm nicht kokett. Wie sollte es auch. Es klingt nur überrascht.

Um dabei zu bleiben: Überraschend ist, dass er so etwas tut. Wer die Briefe liest, und wer ihn aus den Briefen lesen hört, der hört einen Zwischenton bei ihm heraus. Heidegger benimmt sich Arendt gegenüber schlecht, und das kann Steinbrück erkennbar nicht leiden. Ja, er kann mitleiden. Ja, er kann sanft sein. Sogar zu den Grünen. Er hat sie zu respektieren gelernt. Womöglich haben ihm seine drei inzwischen erwachsenen Kinder geholfen. So banal wie wahr: Wer verletzend sein kann, will doch vor allem selbst nicht verletzt werden. Und viele Zyniker sind doch verletzte Romantiker. Ausgerechnet an Hannah Arendt und Martin Heidegger wird es deutlich. Aber noch mehr: Von ihr stammt der schöne Satz: „Realitätsflucht liegt jedoch in der Haltung, mit Tatsachen so umzugehen, als handle es sich um bloße Meinungen.“ Den Satz würde Steinbrück auch immer verteidigen.

Er ist doch nicht der ewige Panzermann, in Anlehnung an seine zweijährige Dienstzeit bei der Bundeswehr, er ist nur soldatisch pflichtbewusst. Er ist nicht bloß ein Besserwisser, sondern war oft genug auch ein Besserkönner, was nur halt nicht jeder mag. Ein guter Coach für Führungskräfte sagt: Das Wollen ist der Ursprung des Könnens, und das Tun zeigt das Wollen. Steinbrück will, in Abwandlung eines Satzes von Schröder, nicht nur haben, dass etwas passiert, er will haben, dass das Richtige passiert. Das ist ein Anspruch. Der hat Ethos, Pathos auch. Aber wer ihm das sagte, der könnte was erleben. Pathos? Pah. Dann besser so: Das gut Gemachte entfaltet eine Aura, wie von selbst, und wenn ihn eine kleine Aura umgeben sollte, dann soll es recht sein. „Man hat sich bemüht.“ Der Satz, den Brandt auf seinen Grabstein schreiben lassen wollte, diese norddeutsch kühle Untertreibung, passt dazu. Der ist wie eine Brücke zu Schmidt. Und zu Steinbrück.

Apropos Ethos. Die Kanzlerin sagt, Religion sei Privatsache. Das sagt sie mit einer Sprödigkeit, die neben allem Uckermärkischen in ihrer Art daran erinnert, dass sie gebürtig aus Hamburg ist. Privatsache – das würde Steinbrück auch sagen. Er redet bloß nicht in aller Welt darüber. Mit 18 ist er aus der Kirche ausgetreten, mit 58 wieder eingetreten. Ihn hatten Worte des heutigen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, nach einer Naturkatastrophe so tief berührt. Aber weil das damals vor der Wahl in NRW war und er nicht wollte, dass die Menschen bei ihm ein Kalkül vermuteten, ist er erst drei Monate nach der Wahl eingetreten. Die hatte er verloren. Inzwischen sitzt Steinbrück in der Kammer der EKD für soziale Ordnung.

Er ist nicht gläubig in dem Sinne, dass für ihn da oben ein Mann mit weißem Bart sitzt, wie er sagt. Das verlangt aber gottlob auch keiner von ihm. Die abendländisch-christliche Kultur sitzt ja trotzdem tief in ihm. Was ist denn mit Sarrazin, jetzt gerade im Lichte der Islamdebatte, wie denkt er über ihn? Er hat ihn, anders als die Kanzlerin, gelesen. Und er sagt, dass der in der Analyse nicht falsch liege – allerdings mit allem anderen. Das breitet Steinbrück dann aus, vom „sozialdarwinistischen Quatsch“ bis hin zu den unsinnigen Thesen über Bildungszugänge. Er macht es plastisch, auch ohne Manuskript. Was hat er da kürzlich noch im Rundfunk gehört? Eine deutsche Mutter, die zu ihrer Tochter im Zoo sagt: „Jacqueline, ma’ die Mäh ma ei.“ Er sagt es zwei Mal und übersetzt es dann. Es soll heißen: Streichel doch mal das Schaf. So viel zu Bildungszugängen, die auch Deutsche nötig haben.

Zu guter Letzt: „Wenn heute Wahl wäre, dann würde Peer Steinbrück“ – das will er gar nicht hören, er ruft da rein, ein lautes „nein“ – „nicht antreten.“ Die Leute in der Hochschule Wildau lachen. Sie klatschen Beifall. Sie haben verstanden.

Aber die Wahl hat erst mal die Partei.

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