- Auf der Suche nach Mr. oder Ms. Perfect
Der Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat der Union den Start in die Sommerpause regelrecht verhagelt. Nun muss ein Nachfolger her. Wer infrage kommt – und wie gut die Chancen stehen.
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Christian Wilp ist freier Autor und lebt in Berlin.
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Die Jobbeschreibung ist anspruchsvoll. Gesucht wird jemand, der mächtig ist wie Günter Krings, durchsetzungsstark wie Nina Warken, loyal wie Thorsten Frei und ein Macher wie Carsten Linnemann. Alexander Dobrindt käme diesem Idealbild schon recht nahe, doch seine Parteizugehörigkeit passt nicht jedem. „Wenn wir einen CSU-Vertreter wählen, können wir uns gleich selbst aufgeben“, heißt es vertraulich aus gut informierten CDU-Kreisen.
Der Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat in Berlin den Start in die Sommerpause regelrecht verhagelt. In der Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers ging es noch beschaulich zu, nach Bekanntwerden des Babyglücks im Hause Spahn/Funke per Leihmutterschaft hat die Union ein neues Thema – und ein Problem. Immerhin: Der zeitige Rücktritt des Münsterländers hat der Partei eine unselige Dauerdiskussion erspart.
Nicht alle erscheinen rundum plausibel
Fest steht: Am 29. Juli soll ein Nachfolger gewählt werden. Die Fraktionsmitglieder wurden per SMS, die Cicero vorliegt, aufgefordert, ihre Anreise nach Berlin entsprechend zu organisieren. Da die Wahl laut Geschäftsordnung geheim stattfinden muss, stand eine virtuelle Teilnahme zum Verdruss manches Abgeordneten nicht zur Debatte. Außerdem drängt die Zeit. Kanzler Merz hatte versprochen, noch im Juli die Angelegenheit abschließend zu regeln.
Zusammen mit dem CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder genießt der CDU-Chef das Vorschlagsrecht. In Berlin kursieren diverse Namen, nicht alle erscheinen rundum plausibel. Hier eine grobe Übersicht, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben.
Thorsten Frei, Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts. Er gilt als umgänglich, integer und treuer Diener des Bundeskanzlers. In der vergangenen Legislaturperiode war Frei Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und dürfte, als Kenner der Fraktion, keine lange Einarbeitungsphase benötigen. Dass der ehemalige Oberbürgermeister von Donaueschingen gern den Fraktionsvorsitz übernähme, ist in Berlin ein offenes Geheimnis, zumal er in seiner aktuellen Rolle noch nicht ganz angekommen zu sein scheint. Die Zusammenarbeit zwischen Kanzleramt, Fraktion, Minister und Koalitionspartner wird als ausbaufähig beschrieben.
Nina Warken, Bundesministerin für Gesundheit. Eine Frau an der Spitze? Für viele wäre das ein starkes Zeichen. Soeben hat die Bundesvorsitzende der Frauen-Union ein Sparpaket zur Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung auf den Weg gebracht – und sich damit Respekt verschafft. Das Gesundheitsressort, Jens Spahn kann ein Lied davon singen, gilt als schwieriges Terrain, und insofern ist Warkens Leistung nicht unterzubewerten. Allerdings hat sie noch die Pflegereform vor sich, zu der bisher erst ein Referentenentwurf existiert.
Auch als möglicher Kanzleramtschef gehandelt
Carsten Linnemann, Generalsekretär. Als Leiter der CDU-Parteizentrale konnte sich Linnemann bisher nur eingeschränkt entfalten. Er wäre gern Arbeitsminister geworden, und hatte sich vom Amte des Generalsekretärs wohl mehr Entscheidungsspielraum erhofft. Sein Wahlspruch „Einfach-mal-machen“ gilt als legendär; er könnte diesen als Fraktionsvorsitzender jedenfalls weitaus besser mit Leben füllen als jetzt im Konrad-Adenauer-Haus. Unter dem Strich werden ihm Außenseiterchancen eingeräumt.
Günter Krings, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Merz hätte ihn gern als Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung installiert, doch in einer Kampfabstimmung war Krings der ehemaligen Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen. Jetzt könnte der Chef der mächtigen Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, in der Fraktionsführung für die Bereiche Inneres, Recht und Verbraucher zuständig, den großen Karrieresprung hinlegen. Das gilt selbst für den Fall, dass Frei den Fraktionsvorsitz erhält. Krings wird auch als Kandidat für die Leitung des Kanzleramtes gehandelt.
Nicht das beste Verhältnis zum Bundeskanzler
Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister. In der Union ist man sich einig: Für Dobrindt wäre der Job wie geschaffen. Ein Vierteljahrhundert im Bundestag, mit besten Drähten zur SPD, belastbar und erfahren. Sein Manko: Er ist in der falschen Partei. Kaum denkbar, dass die CDU-Abgeordneten jemanden von der Schwesterpartei zum Vorsitzenden küren. Obschon man auch argumentieren könnte, dass besondere Zeiten besondere Maßnahmen erfordern. Und was möchte Dobrindt selbst? Er führt genau das Ministerium, das er führen wollte. Von Wechselabsichten ist nichts überliefert.
Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung. Brinkhaus, Steuerberater aus Gütersloh, gilt als Geheimtipp. Die Junge Union im Bezirk Ostwestfalen-Lippe fordert eine Rückkehr des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden an die Spitze. Unzweifelhaft verfügt Brinkhaus, der sich 2018 gegen die Empfehlung Angela Merkels und gegen den Amtsinhaber Volker Kauder spektakulär durchgesetzt hatte, über Erfahrung und Selbstbewusstsein. Anders als fast allen andere Abgeordneten hält er seine Reden im Bundestag völlig frei – und dennoch druckreif. Allerdings wird ihm nicht das beste Verhältnis zum Bundeskanzler nachgesagt. Das galt auch und besonders für Jens Spahn, und muss insofern kein Hindernis sein.
