- Frauke Brosius-Gersdorf ist keine Jeanne d’Arc
Die Erklärung von Frauke Brosius-Gersdorf zur gescheiterten BVerfG-Berufung wirkt wie ein Mix aus Selbstverteidigung und Opferinszenierung. Statt Souveränität dominiert gekränkte Eitelkeit – und aus berechtigter Kritik wird das böse Patriarchat.
Autoreninfo
Prof. Dr. Holm Putzke ist Professor für Strafrecht an der Universität Passau sowie außerplanmäßiger Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Oestrich-Winkel. Zudem ist er bundesweit als Strafverteidiger tätig.
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Einige feiern Frauke Brosius-Gersdorf, die ehemalige Kandidatin der SPD für das Bundesverfassungsgericht, nun als moderne Jeanne d’Arc. Zu Unrecht. Ihre Erklärung, in der sie die Gründe für den Rückzug ihrer Kandidatur nach einer öffentlichen Debatte über ihre Person und Plagiatsvorwürfe darlegt, ist durchzogen von einer spürbaren persönlichen Betroffenheit. Das ist menschlich, aber nicht professionell. Wer ein so hohes Amt anstrebt, muss auch mit kräftigem Gegenwind rechnen – und das mit besonnener Selbstbehauptung aushalten.
Die Erklärung von Brosius-Gersdorf dagegen hat einen Tonfall von Wehleidigkeit und wirkt emotional aufgeladen, was dem ursprünglich angestrebten Amt nicht gerecht wird. Und obwohl der erkennbare Wunsch nach Rehabilitierung im öffentlichen Diskurs verständlich ist, wirken die Ausführungen in einer solchen Erklärung unbeholfen und fehl am Platz. Wer Verfassungsrichterin werden will, sollte über solchen Kämpfen stehen, nicht mittendrin stecken und sich nicht zum Opfer angeblicher Missverständnisse erklären.
Das macht schon Eindruck – nur keinen guten
Vieles in ihrer Erklärung passt eher in ein Tagebuch als in eine offizielle Begründung für den Verzicht auf eine Verfassungsrichterstelle. Und das ist nicht der einzige Missklang: Brosius-Gersdorf weist zurück, „ultralinks“ und eine „Aktivistin“ zu sein. Das darf sie. Aber ihre Positionen – etwa zum Kopftuchtragerecht bei Kindern, zur Parität von Wahllisten, zum Gendern des Grundgesetzes, zur Corona-Impfpflicht oder zum AfD-Verbotsverfahren – lassen diese Zuschreibungen zumindest nicht als völlig aus der Luft gegriffen erscheinen.
Der Versuch, sich zwanghaft als Vertreterin der „demokratischen Mitte“ darzustellen, wirkt mehr wie Wunschdenken denn wie politische Realität. Dass ihre Positionen öffentlich diskutiert werden – auch kritisch –, ist kein Skandal, sondern Demokratie. Wer bei alledem sogleich diffus eine Demokratiegefährdung insinuiert, spielt ein gefährliches Spiel. Das ist Ausdruck von Dramatisierung. Für eine Demokratie sind – auch harte – Auseinandersetzungen konstitutiv. Dazu gehört, Meinungsunterschiede auszudrücken und, wenn sie sich nicht ausräumen lassen, die Fähigkeit, sie auszuhalten.
Dass Brosius-Gersdorf nun die Medien maßregelt, steht ihr natürlich frei, doch damit bestätigt sie unfreiwillig jene Kritiker, die ihr fehlende Eignung fürs Amt unterstellen. Belehrende Vorwürfe gegenüber der FAZ wirken wie ein akademischer Reflex aus dem Hörsaal mit einem ziemlich irritierenden Unterton, als müsse man einem renommierten Blatt journalistisches Ethos erklären. Besonders befremdlich: ihre fast gönnerhafte Zuschreibung von „Selbstreflexion“ an die FAZ, die zu einer angeblich veränderten Berichterstattung geführt habe.
Noch peinlicher ist nur der überflüssige Hinweis, dass keine „Journalistinnen“ an der Berichterstattung beteiligt gewesen seien. Ein durchsichtig ideologischer Seitenhieb, der nicht nur unnötig, sondern auch argumentativ schwach ist. Will Brosius-Gersdorf ernsthaft andeuten, eine Frau hätte sie anders, womöglich „fairer“ behandelt? Der Gedanke ist absurd. Guter oder schlechter Journalismus hängt nicht vom Geschlecht ab. Wer das suggeriert, beschädigt die eigene Glaubwürdigkeit. Letztlich spricht Brosius-Gersdorf der FAZ ab, ein Qualitätsmedium zu sein, und Journalisten, die sich mit ihr kritisch befasst haben, attestiert sie Unprofessionalität. Das mögen manche für selbstbewusst halten, und es macht schon Eindruck – nur eben leider keinen guten.
Überheblichkeit wie gegenüber Erstsemestern
In diese Kategorie fällt auch die Abrechnung mit der CDU/CSU-Fraktion. Zu schreiben, es sei den Abgeordneten „nicht gelungen“, sich mit ihren „Themen und Thesen inhaltlich auseinanderzusetzen“, kommt mit einer Überheblichkeit daher, wie man sie hier und da noch im professoralen Kollegenkreis gegenüber Erstsemestern antrifft. Was Einzelfälle angeht, mag Brosius-Gersdorf durchaus recht haben – was erfahrungsgemäß freilich partei- und fraktionsübergreifend gilt. Aber das in dieser Pauschalität gegenüber einer ganzen Fraktion zu sagen, ist reine Überheblichkeit. Natürlich muss Brosius-Gersdorf keine Sympathien mehr sammeln, nachdem der Zug für sie abgefahren ist. Aber gerade dann sollte man Größe zeigen. Stattdessen schlägt sie um sich.
Natürlich darf man sich gegen falsche Behauptungen verteidigen. Aber wie man das tut, zeigt mehr über die eigene Eignung als jedes juristisch stichhaltige Argument. Zur Frage, ob man für ein Amt geeignet ist, gehört eben auch, mit welcher Attitüde man sich präsentiert. Brosius-Gersdorf hatte mehrfach die Chance, eine souveräne Gegenrede zu halten. Stattdessen: persönliche Betroffenheit, überzogene Medienschelte und der Versuch, Kritik als Angriff auf die demokratische Ordnung umzudeuten. Das wirkt nicht wie das Verhalten einer unabhängigen Richterpersönlichkeit, sondern wie das einer medial beleidigten Intellektuellen.
Was bleibt unterm Strich?
Zum Schluss wird es sentimental und triefend pathetisch. Brosius-Gersdorf verspricht den „vielen Kolleginnen und Kollegen“ sowie den Verfassern „Tausender von Mails aus allen Teilen der Gesellschaft im In- und Ausland, die mir auf sehr persönliche Weise zugesprochen und beigestanden haben“, dass sie sich „weiterhin für die Werte unseres wunderbaren Grundgesetzes einsetzen“ werde. Das alles ist ein Musterbeispiel für Selbstbestätigung durch vermeintliche Massensolidarität – ein rhetorisches Mittel, das mehr emotionalisiert als legitimiert.
Was zur Selbstvergewisserung und emotionalen Stabilisierung möglicherweise einen Beitrag leistet, wirkt in einer solchen Erklärung befremdlich. Wer Verfassungsrichterin werden wollte, sollte auf kollektive Rührung und blumige Phrasen auch in einer Rückzugserklärung verzichten. Mit dieser Einlassung hat Brosius-Gersdorf eindrucksvoll gezeigt, warum sie für das Amt nicht geeignet war.
Was bleibt von dem Fall? Das Auswahlverfahren für Verfassungsrichter muss reformiert werden. Dass im Bundestag keine öffentliche Aussprache stattfindet, mag gute Gründe haben, aber das darf nicht heißen, dass vorab jede Debatte unterbleibt. Im Gegenteil: Bevor der Wahlausschuss entscheidet, müssen Kandidaten sich der öffentlichen Diskussion stellen. Nur so lässt sich verhindern, dass Personalfragen politische Krisen auslösen. In der aktuellen Situation wäre es das Beste, alle bisherigen Vorschläge zurückzuziehen und mit drei neuen Kandidaten einen Neuanfang zu machen – sachlich, unaufgeregt und gesichtswahrend für alle Beteiligten.
