Verfassungsänderung in Rheinland-Pfalz - Selbstdemontage der Demokratie

Danke Herr Grau für diesen Artikel.
Es tut mir leid, aber ich kann diese selbstgefälligen sich der Demokratie nicht verpflichteten Politiker nicht mehr sehen. Politiker, die nur an ihre Pfründe denken.
Heute bei TE: Achtung, Glosse!
Ein Text vom 8. Mai 2107 die allerdings ein realistisches beängstigendes Zukunftsszenario zeigt.

Fremdschämen

Danke Herr Grau für diesen Artikel.
Es tut mir leid, aber ich kann diese selbstgefälligen sich der Demokratie nicht verpflichteten Politiker nicht mehr sehen. Politiker, die nur an ihre Pfründe denken.
Heute bei TE: Achtung, Glosse!
Ein Text vom 8. Mai 2107 die allerdings ein realistisches beängstigendes Zukunftsszenario zeigt.

zur „Rettung der (ihrer) Demokratie wird sich den Höhenflug der AfD weiter fortsetzen …. auch in Rheinland Pfalz
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

das ist wachen Bürgern tatsächlich schon vor langer Zeit aufgefallen:
" ...ein Milieu auf den führenden Ebenen der Landes- und Bundespolitik, das den Herausforderungen in einer modernen Demokratie weder menschlich noch intellektuell gewachsen ist".
Wow!
Was glauben Sie wohl, wer und weshalb sich die AfD gegründet hat???
Das waren keine Ewig-Gestrigen, sondern die
hellsten Köpfe, die 2013 bereits erkannten, daß in Deutschland Ideologen die Politik bestimmten und nicht vernünftige u. verantwortungsbewußte Realisten.
Besorgte Menschen aus den Altparteien - vor allem aus der "vergrünten" Merkel-CDU, aber auch aus SPD und FDP - u. dazu viele bisher an keine Partei gebundene Leute fanden sich zusammen, da sie e i n Befund einte:
Wenn es bei uns so weiterläuft, nimmt das mit der BRD kein gutes Ende.
Daß sie völlig Recht hatten, zeigt sich jetzt in aller Krassheit. Aber niemand - auch Sie nicht, Herr Grau - gestehen dies offen ein. Es gibt bei uns keine Kultur des Umgangs mit Fehlern.

Angebliche Demokraten hebeln (jahrzehntelang geltende) demokratische Kontrollregeln aus. Eine bessere Werbung kann die AfD gar nicht bekommen. Friedrich Merz wollte diese Partei halbieren. Mit dem Schweigegelübde der "Brandmauer" und vergleichbaren Aktionen kommt sie nun ohne stringentes Programm auf verdoppelte Umfragewerte. Wie sagte einst Albert Einstein: „ Das Universum und die menschliche Dummheit sind unendlich. Beim Universum bin ich mir zwischenzeitlich nicht mehr ganz sicher".

DEMOKRATIE BESCHÄDIGEN UND ENTWERTEN AUCH!! Probleme lösen NICHT!

Warum wird mir Herr Höcke 👹 immer GLAUBWÜRDIGER..., in seiner 'Teufel-Funktion'? Sagt der Teufel schlicht und ergreifend die Wahrheit...!?? 🤔

>> Es ist ein politischer Kindergarten, welcher hier in Deutschland mittlerweile stattfindet, eine simulierte Demokratie.

[Anm.: 'simulierte Demokratie' hätte ich hier vor einem Jahr+ NICHT so ohne weiteres gebraucht..., aber seit sich die CDU FÜR JEDEN SICHTBAR! auch - freiwillig und wieder besseren Wissens vermutlich sogar...! - dem Linksgrünwoken antidemokratischen Brandmauer-Narrativ unterworfen hat und 'stolz ihren Nasenring zur Schau trägt'..., seit dem ist das auch für mich Gewissheit: Deutschland hat nur noch eine simulierte Demokratie! ...und Herr Höcke hat diesbezüglich zu ca. 99,87% Recht!]

https://open.spotify.com/playlist/0BsWuSY6B3S4dYm3K6TBEI

Eine Demokratie kann auch an der Dummheit und Unfähigkeit ihrer Protagonisten sterben, nicht, wie so oft gesagt, „abgewählt“ werden.
Nun weiß ich nicht, ob ich diese meine Landesparlamentarier vom Altparteienstadl nun bedauern, auslachen, verachten, bemitleiden oder schlicht ignorieren soll.
Irgendwie ist es so ein Mischmasch.
Gerade schaue ich aus meinem Haus auf das Hambacher Schloss. Ein Meilenstein der Demokratie Deutschlands in diesem schönen Bundesland, dessen „Volksvertreter“ - ein Name, der zu diesen Gestalten gewiss nicht mehr passt – gerade alles zerstören, wofür die Menschen damals zu diesem Bauwerk zogen.
Es wird den Zug der Erneuerung in diesem Lande nicht aufhalten.
So ein bisschen ähnlich wie damals auf dem Hambacher Schloss, als ebenfalls ein Zug ins Rollen kam.

Und nachdem das in Ludwigshafen ja bestens geklappt hat und auch Medien,Gerichte und der Rest all der Unsre Demokratie-Retter dies genauso statthaft finden und zusehen mit welch schäbigen Tricksereien ein vom Waehlervolk deutlich abgewähltes Parlament die schlichtesten Grundregeln aus offensichtlich niederen Gründen aushebeln per Änderung ewig bestehender Geschäftsordnungen,braucht sich wahrlich nicht zu wundern,wenn Sie eines Tages in die Geschichte eingehen als diejenigen,die eine der ehemals angesehensten Demokratien mutwillig an den Abgrund führten!Denn wenn wie geschehen nichts mehr hilft,wird dann geehrter Herr Dr Grau die letzte Stufe gezündet und Wahlergebnisse wie wir sie aus zahlreichen anderen Staatssystemen kennen "passend"gemacht? Wie viel muss denn noch passieren,bis unsere höchsten Verfassungshüter noch rechtzeitig diesem Treiben ein Ende setzen u. das Vertrauen der Bürger in unseren freiheitlichen Rechtsstaat retten u. wiederherstellen bevor er endgültig ruiniert wird?

Was tun, wenn der Union die Demokraten ausgehen? Sie hat die Schlüsselrolle inne. Die politische Linke strebt ohnehin immer der Diktatur zu. Sie muss den von ihr erreichten "Fortschritt" unter allen Umständen gegen eine Rückabwicklung verteidigen, auch mit undemokratischen Mitteln. Von ihr kann man keine demokratische Gesinnung erwarten, obwohl es in der früheren bundesdeutschen Politik durchaus viele linke Demokraten gab. Wenn die Union weiter eifrig die Bekämpfung der Opposition durch Beschneidung parlamentarischer Rechte und Ächtung in allen gesellschaftlichen Bereichen betreibt, gibt es niemanden mehr, der ein autoritäres System verhindern kann.
Zur Demokratie gehören eben nicht nur die Spielregeln, sondern auch Leute, die den Grund für diese verstehen und sich aus Einsicht daran halten. Der Rechtsstaat soll die Minderheit vor der Willkür der Mehrheit schützen. Nutzt man ihn so dreist, um das Gegenteil zu tun, ist man schuld an dem, was man vorgeblich bekämpft.

Das ist recht verfahren, so direkt sind kaum Lösungen in Sicht. Demokratie lebt nicht davon, dass jeder die Regeln einhält, weil es keine perfekten Regeln gibt, wie man etwa an dieser Parlamentsaktion sieht. Sie ist regelkonform, aber Vertrauen untergrabend. Letztlich braucht Demokratie ein gegenseitiges Mindestvertrauen und das beruht glaube ich in vielen Fällen mit auf einem Wir-Gefühl.

Die "alte Mitte" glaubt für mich zu sehr daran, dass die Überwindung eines Wir-Gefühls wichtig sei, weil das immer Menschen ausschließe, das scheint mir auch einer der größeren Streitpunkte mit der AfD zu sein.

Die AfD hat das Vertrauen von Millionen Menschen in fundamentalster Weise untergraben, aber ein Teil davon scheinen mir weltfremde Vorstellungen der "Mitte" zu sein, die mit oder ohne AfD so mit realen Menschen nicht funktionieren. Auch wenn die AfD samt allen Wählern weg wäre, würden die Menschen verschieden und übereinander erschüttert sein. Damit können wir im Moment nicht umgehen.

Nicht einmal für "unsere" Demokratie, die immer unverblümter nicht mehr allen gehören soll. Auch die CDU wird zunehmend unwählbarer, wenn man das Ausbleiben versprochener Reformen einbezieht. Die SPD ist es schon, auch wenn die Zwergenpartei - von der CDU nicht daran gehindert - sich ein übergroßes Sprachrohr geangelt hat. Und täglich profitiert nur eine Partei.

Es fehlen noch Landesverfassungsänderung und Grundgesetzänderung nach DDR-Vorbild - angepasst 2026:"Die Bundesrepublik ist ein demokratischer Staat deutscher Nation. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land, die gemeinsam unter Führung der Bürger und ihrer demokratischen Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke unsere Demokratie verwirklichen."

Betrug mit abgewählten Parlamenten scheint jetzt Usus zu werden bei der CDU. Das alles ist so unglaublich erbärmlich. Von Vertrauen in Politiker kann schon lange keine Rede mehr sein. Inzwischen widern mich diese Lügner mit ihren üblen Intrigen nur noch an.

oder ist es die Selbst- Demontage "unserer" Demokraten, die - sich selbst beglückwünschend - freudig ihre Glaubwürdigkeit aufgeben?

Und diese werden sein: Rache und Vergeltung für Hinternisse, Hass und Benachteiligung durch Fraiming, Mobbing, Shitstorms. Der ganze Mist geht nämlich auf ein Konto.

Und dann wird das Geschrei und Geheule der Altparteien groß sein, wenn auf Gemeinheiten und Provokationen, die sich bald über eineinhalb Jahrzehnte angesammelt haben, mit geballter Faust geantwortet werden wird.

Rosige Aussichten....

Verständnisses der sog. "Altparteien", noch schnell neue Tatsachen mit abgewählten Mehrheiten zu schaffen, wenn das Wahlergebnis nicht paßt. Bundestag, Rheinland-Pfalz, demnächst Sachsen-Anhalt. Wenn Politiker mit der Behauptung, die Demokratie zu schützen die Ergebnisse demokratischer Wahlen quasi rückwirkend noch umdrehen wollen, ist das nichts anderes als das Ende der Demokratie!!!!

Können diese Augen lügen?

Nun wohlan, Rheinland-Pfalz!

...wir brauchen das Volksveto und Volksentscheide! Änderungen dieser Art, dürften in einer echten Demokratie, gar nicht von Politikern vorgenommen werden! Das den Menschen in Deutschland Demokratie vorgaukelnde System zeigt seinen einzigen Zweck und wozu es geschaffen wurde! Es diente schon immer dem Machterhalt, der Reichen und Mächtigen! Das Volk hatte hier noch nie etwas zu sagen! In den "guten Jahren" musste man sich noch etwas zusammenreißen, musste den Menschen "Systemüberlegenheit" vorgaukeln! Heute merken viele, dass nicht einmal mehr die Grundbedürfnisse abgedeckt sind! Aber die Menschen werden den Klüngel nicht mehr los! Sie werden zunehmend sogar um ihr klitze kleines Wahlrecht betrogen, um diesen ganz winzigen Moment, alle vier Jahre, etwas mitzubestimmen! Das Ausfüllen oder auch Ungültig machen des Wahlscheins bewirkt nichts mehr, gar nichts mehr, ich sehe vor meinem inneren Auge, wie damals die Wahlergebnisse der letzten DDR Wahl bekannt gegeben wurden, kein Unterschied!