Verbotsverfahren gegen die AfD - Die einst nüchterne SPD ist fanatisch und lernunfähig geworden

Das hier beschriebene ist das Ergebnis einer ideologiegesteuerten Politik, die von einer überwiegenden Mehrzahl gleichgeschalteter Medien mitgetragen wird. Bleibt da noch Raum für einen „Wählerwillen“, wenn die Bürger einseitig indoktriniert werden? Merkel-CDU, SPD und Grüne haben die Wahl der Richter in den letzten Jahren bestimmt. Glauben SPD und Grüne jetzt, die Richter würden in ihrem Sinne entscheiden und die AfD verbieten, obwohl die Gründe fragwürdig sind? Würde ein Verbot das Bild Deutschlands in der Welt als Demokratie nicht beschädigen?

SPD, Linke und Grüne verfolgen scheinbar die These, dass der Staat der beste Unternehmer sei, dass er wisse, was für die Menschen im Land das Beste ist. Erinnert das an die gescheiterte Regierung in einem Teil dieses Landes? Ist der Misserfolg vorprogrammiert, weil Vorgaben auch Kontrollen erfordern, die das Leben teuer (und unfrei) machen?

Die wichtigste Frage jedoch ist: Kommt nach dem AfD-Verbot auch das für die FDP und CDU?

Nichts anderes war dieser Parteitagsbeschluss aus Sicht jeden Wählers, der noch einen Rest von freiheitlichem Demokratieverständnis sein eigen nennt. Ein derart offensichtlicher Versuch einer ehemals ehrwürdigen Partei sich mittels der eigenen Regierung unterstellten und weisungsgebundenen Behörde sich der politischen Konkurrenz zu entledigen unter dem Deckmantel der gleichzeitig einverleibten "unsere" Demokratie bzw. Verfassung ist nichts weiter als ein erbärmliches Beispiel fortschreitender Verachtung des Wählerwillens wie man das nur aus totalitären Systemen kennt. Mit einem aus dem Weg räumen durch Verbot zu einem wegsperren, brechen und sonstigen gewaltsamen Methoden gegenüber Oppositionellen ist es nur ein Katzensprung. Was das für einen demokratisch verfassten Rechtsstaat bedeutet benötigt wohl keine weitere Erklärung. Und nun suche ich wohl besser meinen alten Morgenrock;-) Herr Knauß??? MfG

aus linksrotgrünwoker Sicht... ... - nicht mehr und nicht weniger.

Die destruktiven Folgen [eines AfD-Verbots] interessieren sie deshalb weniger..., im Sterbeprozess geht es ihr nur um ihr (geschichtliches) Vermächtnis... ... - "... gestorben im Kampf gegen Rechts für 'unsere' Demokratie!" - RIP!

/Ironie, aber wahr...

Machtsicherung („unsere Demokratie“ genannt)..."

KLASSE! Punktgenauer kann man es nicht ausdrücken... Unsere Demokratie wurde mit "unsere Demokratie" von mittlerweile Antidemokraten gekapert...!! Das muss man/Frau erst einmal sacken lassen..., wenn auch schon länger bekannt, so schockiert mich doch sehr, wie "unsere Demokratie" mittlerweile - und völlig zu Recht!! - in diesem Kontext als eigentlich antidemokratischer Begriff wie selbstverständlich gebraucht wird..., bzw. gebraucht werden muss.

Da sind wir jetzt..., in Deutschland. 🤔

Ich hoffe, diese sozialistischen Apparatschiks schmieren bei den nächsten Wahlen noch viel weiter ab. Sozialdemokratisch sind die schon lange nicht mehr. Auf dem Erbe von Schmidt, Brandt, Schröder wird täglich herumgetrampelt (um es nicht noch drastischer auszudrücken). Und ihr islamophiler Stimmenkauf wird ihnen mit Trara auf die Füße fallen. Ich freu mich drauf, wie die der SPD doch so nahestehende KGE ausrufen würde.

Die Parteien sollen ihre politischen Differenzen durch den Austausch von Argumenten prozessieren. Das sieht auch das BvG so. Die SPD weiß, dass sie verloren hat, wenn sie Klartext spricht. Sie degeneriert immer mehr zu einem Haufen Funktionären dem die Wähler weglaufen.
Ich habe keine Lust mehr, mich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Wenn die SPD der AfD durch das BvG das Attest einer demokratischen Partei ausstellen will, so soll sie es tun. Die AfD scheint die Demokratie ernster zu nehmen als die Altparteien. Das ist ein bedrückender und verheerender Eindruck.

werden in diesem Beitrag schlüssig dargestellt. Die eigenen Fehler spielen dem Gegner in die Hände. So wie im Sport die Mannschaft gewinnt, die weniger Fehler macht. Nur, dass man sie nicht verbieten kann. Man glaubt, ein Verbot des stärkeren Gegners sei immer noch einfacher, als den Ursachen des eigenen Versagens nachzugehen. Es ist kaum vorstellbar, wie sehr die Masse der SPD-Mitglieder von Dummheit durchtränkt ist. Dass der pragmatische Lars Klingbeil schlecht abschneiden musste, war vorhersehbar.

und fern jeder Vernunft regiert, dass die Weichen für eine Diktatur gestellt werden. Von der erhofft man sich, dass sie mit allem Schwachsinnig-Ideologischem aufräumt. I'm Übrigen ist das Verbotsgeschrei der SPD nur ein Ablenkungsmanöver. Das eigene Versagen bleibt trotzdem überdeutlich.

Vorwärts Genossen, auf zum AfD Verbot und lasst die SchuldenGroko daran scheitern …..
Etwas besseres könnte diesem Land nicht passieren, die Legitimierung der AfD, durch das BVG.
Damit würde auch die linksverdrehte von SPD & grüner Sekte der Union aufoktroyierte Brandmauer, auf dem Müllhaufen der deutschen Geschichte landen.
Auf Genossen ….. Nur zu !
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik

klarer, dass d i e s e SPD, aber auch die Sekte und andere es sind, die in einer echten Demokratie nichts mehr zu suchen haben.
Den Gegner eliminieren anstatt politisch zu bekämpfen sind nun mal klare Anzeichen von totalitärer Einstellung. Ich unterstelle den SPD-Mitgliedern und -Funktionären nicht generell, totalitär zu sein, aber ihr Auftreten ist so und ihre Dummheit und Blindheit und v.a. Hass auf die AfD sind so weit ausgeprägt, dass sie nicht mehr kapieren, was sie tun.
Sie sind ein zur Lächerlichkeit verkommener, verdorbener Haufen. Lernunfähigkeit, Sturheit und eben Blindheit sind klare Merkmale dieser Verkommenheit. Hinzu kommen Fanatismus, wie man sie seit '45 nicht mehr sah, außer bei der Sekte u d Linken.

Mögen sie es tun, mögen sie, die einstige einzig demokratische Partei in diesem Land, welche große Männer und Frauen hervorbrachte, nun im eigens verschuldeten Dreck versinken nun das Land ins Chaos zu stürzen versuchen.
Sie sind letztendlich arme, bedauernswerte Irre.

Das denke und hoffe ich nicht. Es ist nicht die Aufgabe einer Verfassung soetwas festzulegen. Wenn sich Menschen freiwillig dafür entscheiden, warum sollte die Verfassung dagegen einschreiten. Selbst wenn für manche ein gewisser Zwang damit verbunden ist, kann es in Abwägung zu anderen Verfassungszielen als verhältnismäßig gelten - so wie viele andere Dinge auch, die mal als verhältnismäßig gelten, mal nicht. Das hängt von den Menschen und der Gesellschaft ab.

Es ist doch gerade einer der Fehler von SPD (und Grünen, Linken, aber auch vielen anderen) die Verfassung (oder andere Dinge, wie Menschenrechte) als so klar und umfassend anzusehen, dass damit die ganze Gesellschaft festgelegt wäre und deswegen auch einer beliebigen Migration nichts im Wege stehen kann, weil es ja die Verfassung, Werte etc. als verpflichtend verbindend gibt und damit keine echten Gegensätze mehr möglich sind. Das ist doch gerade eine unserer ideologischen Sackgassen?

Vielen Dank für den guten Artikel,
könnte die Redaktion mal das Verfahren und die Auswirkungen eines Entscheids durch den EGMR beleuchten. Nach einem Verbot durch das BVerfG stünde m. E. nach der Weg zum EMGR offen. Sollte dieser das Verbot aufheben gäbe es das größtmögliche politische Beben im Land und würde das Ansehen der BRD als demokratischen Rechtstaat in der ganzen Welt unterminieren.

von Herrn von Lucke für SPD´ler bedenkenswert.

Wozu sollte die SPD den Ursachen des Wählerverlusts nachgehen, wo man doch schon einen Schritt weiter ist. Der Wähler und sein Wille interessieren nicht, im Gegenteil, es gilt nach grünlinkswoker „Logik“, dem Wähler (mittels Zwangs) auf den „richtigen“ Weg zu helfen!

Der erste Schritt dabei ist es dem Wähler die Wahl zu nehmen und sich selbst die Konkurrenz. Es ist also nur konsequent, daß Grüne, SPD und Linke ein Verbot der letzten demokratischen Partei des Landes anstreben, den sie gefährdet ihre Machtbasis.

Der von den Grünen, der SED/PDS/Linke und mittlerweile leider auch der SPD vertretene sozialistische Ökofaschismus läßt sich auf demokratischem Wege nicht umsetzen, er wird nie mehrheitsfähig sein. Aus diesem Grund geht man konsequenterweise gegen die Demokratie und den mit ihr verbundenen Rechtsstaat vor.

Das ist mehr als offensichtlich! Dazu kennen Ideologen keine Selbstreflektion/-kritik.

In jedem Fall wäre ein AfD-Verbot das faktische Ende der deutschen Demokratie!

sollten sich mal die Aussagen ihrer Altvorderen zum Beispiel zum Thema Migration zu Gemüte führen. Wie Grüne und LINKE auch haben sie sich in das Gefühl des permanenten Rechthabens verliebt, das sie sich gegenseitig wieder jeeden Tag aufs neue bestätigen. Da verliert man irgendwann den Blick für die Realität. Ich kenne da eine Partei, der das auch schon mal so ging. Riss dann damit einenen Staat und seine Bevölkerung in die Katastrophe. Die Chancen stehen mit der SPD ganz gut, dass das in absehbarer Zeit wieder passieren wird. Und das dann im engen Schulterschluss mit der Merkel/Merz-CDU, die ja auf dem Weg in das selbe Fahrwasser ist.

Fast jeder Mitforist hat bereits den ein oder anderen Mangel der SPD hier treffend beschrieben. Ich schließe mich uneingeschränkt den Kritikern an und stelle für mich die Frage: Wird diese Partei die nächsten Wahlen noch über 5% überstehen oder vielleicht in Agonie verfallen bei 7-10%? Mir kommt diese Partei vor, wie das Kleinkind an der Supermarktkasse, das sich schreiend auf den Boden wirft, um seinen Willen durchzusetzen. Und ja Herr Knauss, die SPD-Altvorderen würden ihre Partei nicht wiedererkennen.

Es ist nicht die gesamte SPD-Gemeinde, die wie Klingbeil tickt, denke ich. Es ist wohl eher so, dass das gemeine SPD-Mitglied wie weiland 1933 eine große Masse deutscher Bürger geduldig, gläubig und Gras fressend hinter ganz wenigen faschistisch ideologisierten Verführern, die Namen dürften noch bekannt sein, hergetrottet sind und zu jedem noch so großen Unsinn "Hurra" geblökt haben. Das nennt man Herdentrieb, dem sich auch die Mainstreammedien und ÖRR-Sendeanstalten dümmlich-devot angeschlossen haben. Antifa-Lars, grobschlächtig, rhetorisch ungeschliffen und machtgierig wie er ist, verkörpert genau diesen Typus Macht-Politiker. Frau Bas ist da nur die "liebenswürdiger" wirkende Nebendarstellerin. Nicht klar ist, woher der Hass Klingbeils auf die AfD kommt. Ist es ein Minderwertigkeitskomplex, resultierend aus massiver intellektueller Unterlegenheit z. B. gegenüber einer Frau Dr. Weidel oder auch einem Herrn Chrupalla, einem Malermeister aus dem bodenständigen Handwerkermilieu?

Sie haben es treffend formuliert. Ich denke, Dummheit und der Satz "Auf zum letzten Gefecht" haben den Parteitag der SPD und seinen AfD-Beschluss dominiert. Die Genossen haben tatsächlich nichts begriffen, es wird ihr Untergangsbeschluss weden. Die nächsten Wahlen werden die SPD noch weiter abrutschen lassen, vielleicht nahe 5% in einigen Ostländern. Haben denn aber die lieben Genossen nicht an die Außenwirkung gedacht? Besonders an die Verbündeten in den USA, denen man sich gerade wieder etwas angenähert hat. J.D. Vance wird nicht hinterm Berg halten, er wird sehr deutlich werden. Aber Realitätsferne scheint diese Schulden-Koalition ohnehin zu bestimmen. Der Kanzler will die größte konventionelle Armere Europas schaffen, man spielt mit dem Gedanken wiedermal gen Russland zu ziehen. Nein, Leute, irrer geht es wirklich nicht mehr. Vor diesem Hintergrund ist der AfD-Verbotsbeschluss der SPD nur ein folgerichtiger Baustein. Sie wissen nicht mehr, was sie tun! Aber das mit ganzer Kraft...

Ich sehe mit dem Verbot der AfD den Versuch einer Machtergreifung in Deutschland durch SPD, Grüne und Linke. Und richtig, wie jemand hier auch schrieb, CDU, CSU und FDP werden die Nächsten sein, die es dann treffen wird. Doch der Widerstand dagegen wird nicht ausbleiben, im Osten ohnehin und zuerst.
Doch alle, die aus unserer BRD einen sozialistischen oder kommunistischen Staat nach dem Vorbild der ehem. DDR machen wollen, sollten Artikel 20 (4) unseres Grundgesetzes zur Kenntnis nehmen, wo es heißt: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung (die der BRD) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist". Und diesen würde es dann mit Sicherheit geben. Will die SPD in Ihrer Dummheit denn wirklich unser ganzes Volk in Aufruhr bringen? Und wie soll das enden?

1000 Seiten Material gegen die AfD gesammelt hat, wird die SPD nun die Arbeit des VS noch einmal und besser machen. Wie dumm ist das denn? Die Aufgaben einer Partei sind im Übrigen auch andere. Aber denen sieht sich die SPD nicht gewachsen.

Sollten dann aus dem Fundus der etwas aktiveren
verprellten und enttäuschten Wähler erste leicht
militante Gegenreaktionen erfolgen, werden sie
diese als Beweis dafür heranziehen, daß das Verbot wohl durchdacht war.