Ulla und die Kommunisten

In den siebziger Jahren kämpfte sie als Maoistin gegen die SPD. Der Verfassungsschutz hatte sie im Visier, sie riskierte das Berufsverbot. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt spricht erstmals ausführlich über ihr rotes Jahrzehnt.

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Mitten im Gespräch hebt sie plötzlich den Arm, ballt die Hand zur Faust: „Für Freiheit und Gerechtigkeit wäre ich ins Gefängnis gegangen.“ Das ist ein Satz, der zu einem Menschen, der im Geburtsjahr der Bundesrepublik im freien Westen geboren ist, nicht so ganz passen mag. Das klingt nach Rosa Luxemburg. Aber Ulla Schmidt spricht über das Jahr 1976 in Aachen und erklärt damit ihre halbe Biografie. Weshalb sie das Berufsverbot als Lehrerin nicht scheute, sondern herausforderte. Sie sagt den Satz über ihr Leben, das vor genau dreißig Jahren fast eine ganz andere Wendung genommen hätte als die von ihr gewünschte. Als der Verfassungsschutz sie überwachte als potenzielle Staatsfeindin. Aber der Satz zeigt auch eine leichte Tendenz zur Verklärung. In den siebziger Jahren klangen die Sätze der vom Verfassungsschutz so benannten Neuen Linken anders. Sie waren durchdrungen von einem Vokabular der Gewalt, gänzlich entindividualisiert. In den K-Gruppen herrscht eine klare Sprachdoktrin, auch beim Kommunistischen Bund Westdeutschlands (KBW), dem ehemalige Mitglieder in späteren Publikationen selbstanklagend Sektencharakter zusprechen(*). Man habe sich nach einiger Zeit die Einheitssprache des Zentralorgans Kommunistische Volkszeitung (KVZ) derart angeeignet, dass alles, was nicht in die dazugehörigen vorgegebenen Denkschemata passte, als „falsch oder bürgerlich abgelehnt wurde“. Der Verfassungsschutzbericht der Regierungszeit Helmut Schmidts schreibt über das Jahr 1976: „Im KBW, der nach wie vor den ‚bürgerlichen Staatsapparat‘ zerschlagen und über die ‚proletarische Revolution‘ gewaltsam die ‚Diktatur des Proletariats‘ erreichen will (Grundsatzrede des Sekretärs des Zentralen Komitees – ZK – des KBW am 27./28. März), kam es zu heftigen Richtungskämpfen.“ Am 16. September 1976 – mitten im Wahlkampf der damals 27-jährigen Aachener KBW-Bundestagskandidatin Ulla Schmidt – titelt die Kommunistische Volkszeitung „Ewiger Ruhm dem Vorsitzenden Mao Zedong, Führer und Lehrer des chinesischen Volkes, Lehrer des internationalen Proletariats“ und druckt ein Kondolenzschreiben an das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas als Aufmachertext der ersten Seite. „Das waren bewegte Zeiten damals“, resümiert Ulla Schmidt heute kurz und knapp. In ihrem Ministerbüro in der Berliner Wilhelmstraße hängt ein tafelgroßes, heitere Macht ausstrahlendes modernes Gemälde mit längs angeordneten Farbstreifen, das sie sich ausgesucht hat. Knallrot in der Mitte. Am Regal lehnt eine Pferdepeitsche, die ihr jemand für die Gesundheitsreform geschenkt hat. Die Mitfünfzigerin präsentiert sie grinsend, mag die Ironie. Vor einem steht eine Stärke ausstrahlende Persönlichkeit von heiterer Macht, der taktisches Geschick nachgesagt wird. Anders als im dauergequält schauenden stirngerunzelten Gesicht des ehemaligen Außenministers Joschka Fischer erkennt man in dieser Frau von heute nichts, was auf jene Zeit verweist. Bisher mied sie das Gespräch über ihre kommunistische Vergangenheit. Sie schäme sich für diese Zeit, heißt es in ihrem Umfeld. Doch diese Scham ist kaum spürbar, wird nicht benannt, muss tief vergraben im Inneren stecken. So wie Worte, Namen, Fakten im Gedächtnis so verblasst sind, dass sie sich nicht einmal an den Namen der Nebenorganisation des KBW erinnern mag, der sie sich angeschlossen hatte. Weil der KBW eine mit Weltverbesserer-Impetus öffentlich auftretende und mit eigenen Blättern publizierende, straff organisierte Kaderorganisation war, die im Gegensatz zu anderen Gruppen weder konspirativ noch mit Decknamen agierte und so für den Verfassungsschutz sehr transparent war, traf viele im Lehramt stehende Mitglieder in jenen Jahren das Berufsverbot, ermöglicht durch den noch von der Brandt-Regierung 1972 verabschiedeten Extremistenbeschluss – genannt: Radikalenerlass. Im Jahr 1976 kandidierte die Referendarin Ulla Schmidt im katholischen Aachen erstmals bei einer Bundestagswahl. Schmidts Gegenkandidat war Dieter Schinzel von der SPD. Er sollte später zum politischen Ziehvater der erfolgreichen, mit satten Aachener Direktmandaten in den Bundestag gewählten SPD-Abgeordneten und späteren Ministerin werden. Ein langer Weg. Die Sozialdemokratie diente dem KBW im Jahr 1976 als Feindbild: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.“ Die angehende Lehrerin wurde ihrerseits von der Gewerkschaft ausgeschlossen, in der sie sich schon während des Studiums engagiert hatte. 1976 wurde das Todesjahr von Mao Zedong gefeiert, dem vermeintlichen Helden, von dem sie glaubten, er habe in China einen „humanen Sozialismus“ etabliert, wie Ulla Schmidt diese kollektive Naivität beschreibt. „Das erschüttert mich im Nachhinein am meisten, dass wir das geglaubt haben.“ Dass sie die Unterdrückung nicht gesehen habe. Jugendlicher Idealismus sei das gewesen. Heute will sie lieber Fünfe gerade sein lassen, nicht so genau hinschauen. Konkreter zu werden, hieße erklären zu müssen, wie man sich für einen von ihnen so genannten „Führer“ in China mit martialischer Sprache und an frühere totalitäre Systeme erinnernde Bilder von Massenaufmärschen so begeistern konnte. Man hatte damals nicht das Faktenwissen von heute, aber ausreichend Information, um misstrauisch zu sein. Ulla Schmidt lacht das weg im Gespräch. „Wir hatten ja noch keine globalisierte Welt wie heute, kein Geld dorthin zu fahren.“ Im Jahr 1976 ist die chinesische Kulturrevolution beendet und Ulla Schmidt hat ihr zweites Staatsexamen abgeschlossen. Sie lebt getrennt von ihrem Mann, einem ehemaligen Führer des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes und ist allein erziehende Mutter einer fünf-jährigen Tochter. Teilt sich ein Haus mit Freunden, jeder hat seine eigene Wohnung. „Eine Wohngemeinschaft – das wollte ich nicht.“ Als Arbeiterkind passte Ulla Schmidt nie so ganz typisch in die von Bürgerkindern geprägte K-Szene, erzählen Weggefährten, „die war immer schon down-to-earth und nicht so verrückt wie die anderen.“ Sie habe dann früher begriffen, dass dies ein falscher Weg sei, erzählt ein Mitstreiter, heute graue Eminenz der Aachener Grünen. Eine Exotin unter privilegierten Akademikersprösslingen. Ihre Tochter besucht einen kirchlichen Kindergarten. Schmidt bewirbt sich als Grund- und Hauptschullehrerin und kandidiert gleichzeitig für den Bundestag im Namen einer K-Gruppe, eine damals gewagte Kombination. Doch aus der Sicht der Ulla Schmidt steckt darin noch heute eine Logik. Zum einen brachte erst die Studentenbewegung viele Frauen dazu, sich selbstverständlicher in der Politik zu engagieren und nach einem Hochschulabschluss und Beruf zu streben. Sie sieht sich in dieser Tradition. Zum anderen hat sie sich aus einfachsten Verhältnissen über Bildungsangebote hocharbeiten können und daraus auch einen politischen Gestaltungswillen entwickelt, vergleichbar mit der Geschichte von Gerhard Schröder. Die von ihm berufene Gesundheitsministerin hat gleich doppelt gesellschaftliche Stigmatisierung in einem Arbeiterviertel der fünfziger Jahre erlebt, selbst Kind einer allein erziehenden, geschiedenen Mutter. Sie besuchte eine Schule, die ihr trotz guter Noten und Unterstützung der Mutter verweigerte, auf ein Gymnasium zu wechseln. Es sei damals nicht üblich gewesen, Mädchen in die höhere Bildung zu schicken. In einer Zeit, in der die Durchlässigkeit des Bildungssystems erst langsam beginnt, macht Ulla Schmidt mit eisernem Willen über ein Aufbaugymnasium Abitur, um zu studieren – als einzige in der Familie. Aufgewachsen im sozialen Wohnungsbau, zweieinhalb Zimmer für alle, zu Hause nie ein eigenes Zimmer gehabt. Für die jüngere Schwester spielt sie Mutter und Vater zugleich, prügelt sich für sie auf der Straße. „Ich bin ein typisches Kind der sozialliberalen Bildungsreform.“ Diese frühe Erfahrung von sozialer Ungleichheit und Bildungschancen sowie ein Freundeskreis in der linken Studentenbewegung bringen sie als Twen schließlich dazu, sich bei den Kommunisten für eine scheinbar bessere Welt zu engagieren (siehe Kasten). Heute schaut sie auf eine lange Lehreramts- und Politikerlaufbahn zurück und schätzt ihr Ministerdasein. „Ich bin dankbar, dass ich etwas werden konnte aus anderen Kreisen.“ Es bleibt der Widerspruch ihres Lebens, dass sie ausgerechnet das System bekämpfte, das ihr all dies ermöglichte. Daher muss die Scham rühren, daran zu denken oder darüber zu reden. Als Grund- und Hauptschullehrerin wird sie 1976 nicht in den Schuldienst aufgenommen. Sie hatte sich geweigert zu unterschreiben, niemals Mitglied einer kommunistischen Gruppe zu sein. In der Parteizeitung vom 15.Juli 1976 wird sie zur Heldin stilisiert, die sich in einem als Broschüre gedruckten offenen Brief an den Regierungspräsidenten geweigert hatte, sich auf das Grundgesetz vereidigen zu lassen. Es folgt ein schlecht bezahlter Job als Assistentin des Geschäftsführers bei Woolworth in Aachen, ihrer Heimatstadt. Sie dachte damals, das werde ihr Lebensjob. „Sie wussten, dass Ihnen Berufsverbot als Lehrerin drohte?“ – „Sicher, ich wusste das. Aber für Freiheit und Gerechtigkeit wäre ich ins Gefängnis gegangen.“ Dieser Satz. Die Faust. Dann: „Nee, für Feiglinge war dat alles nichts damals“, sagt sie unbekümmert in ihrem Aachener Singsang. Es wurden schließlich 131 Stimmen für diese rein symbolische Kandidatur abgegeben. Für eine kommunistische Gruppe, der sie ihren Angaben nach noch nicht mal beigetreten war. „Arbeit adelt“, habe sie sich gedacht, als sie bei Woolworth anfing. Punkt. Die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt lässt sich nicht beirren. „Als ehemaliger K-Gruppler hat man taktisches Geschick entwickelt, man kann gut reden und argumentieren“, so beschreibt der einstige KPD-Vorsitzende und heutige taz-Journalist Christian Semler den erlernten Vorteil etwa gegenüber den Funktionären der klassischen Volksparteien, die nichts anderes kennen. Man kann sich Schmidt gut vorstellen in einer Runde von aggressiven Vertretern der Ärzteschaft, Privatkassen und der Pharmaindustrie. Mit ihnen gegen eine Zweiklassenmedizin zu streiten, für die Beibehaltung des Solidarprinzips im Gesundheitssystem, gegen die schlechtere Behandlung von gesetzlich Versicherten. Die Kampfeslust sitzt tief. „Ich habe den Ehrgeiz, meine Sachen durchzusetzen“, sagt sie, wenn man sich mit ihr zusammen durch die Biografie tastet, deren Jahre vor 1983 sie bisher nirgendwo genauer ausgebreitet hat. Sie führt ihren starken Willen eher auf die Kindheit als auf die KBW-Zeit zurück. Das komme vielleicht „aus der Straße“, in der sie als Scheidungskind einer tagsüber in der Fabrik arbeitenden Mutter immer ein wenig angefeindet gewesen sei. Diese ihr eigene Sturheit, die habe man ihr schon als Kind nachgesagt, als sie ablehnend den Kopf schüttelte bei mitleidig-abfälligen Angeboten, zum Mittagessen zu kommen. Danke, bei uns gibt es zu essen. In diesem Deutschland der fünfziger Jahre wäre es besser gewesen, die Mutter wäre Witwe, nicht geschieden. Das wäre dann eine Legitimation von ganz oben gewesen. Bei Ulla Schmidt ist immer alles gut ausgegangen. Das macht vermutlich die bis heute anhaltende Kampfeslust. Für Überzeugungen hat man zu kämpfen, koste es, was es wolle. Die christdemokratische Kanzlerin Angela Merkel nennt Schmidt nun anerkennend ihre „renitenteste Ministerin“. Die FAZ titelt „Die Resistente“. Renitent, resistent. Gesundheitsminister hatten nie einen guten Platz auf der Beliebtheitsskala der führenden Politiker. Daher bezieht sie ihre Energie nicht. Im rheinischen Karneval war sie eine der beliebtesten Hassfiguren und das Jahr hat erst begonnen. Die von ihr vorgearbeitete Gesundheitsreform kommt ab April 2006 in die entscheidende öffentliche Diskussionsphase. Drei Monate lang hatte sie 1976 bei Woolworth gearbeitet, als ihr noch vor der damaligen Bundestagswahl die Schulbehörde schließlich doch eine Stelle anbot, um kurz nach ihrem Antritt ein Entlassungsverfahren gegen sie einzuleiten. Als Sonderschullehrerin in Stolberg, einer verrufenen Gegend im Kreis Aachen. „Die dachten vermutlich, ich lehne ab, wenn sie mich in die Prärie schicken, aber ich hätte jeden Lehrerposten angenommen.“ Dass Ulla Schmidt also ungeplant Lehrerin für Lernbehinderte wurde, hat sie dem KBW und den zeitgeschichtlichen Umständen zu verdanken. Ulla Schmidt saß lange im Kabinett Schröder einem ehemaligen Mitglied des KB Nord gegenüber, dem Grünen-Politiker Jürgen Trittin. Der sich jedoch von den KBW-Genossen als „nicht halb so Mao-treu“ abgrenzt. Und sich wunderte, als er die Vorgeschichte der Kollegin erfuhr: „Ulla Schmidt wirkte auf mich immer wie eine in der Wolle gewaschene Sozialdemokratin“, sagt Trittin über seine Kabinettskollegin, der ihr in früherer Funktion in den siebziger Jahren nie begegnet war. „Wir empfanden den KBW immer als ein bisschen zwanghaft, mit Leuchtstift das Zentralorgan studierend.“ Er, Trittin, glaube nicht, dass Ulla Schmidt dort besonders glücklich wurde als lebensfrohe Rheinländerin. Man spürt heute noch ihren Stolz, den Kampf mit den Behörden überstanden zu haben. Mit geradem Rücken, ohne zu lügen. „Sie haben mir geschrieben, ich hätte mörderische Regimes unterstützt.“ Stattdessen hätten ihre Schüler nach einer Buchlektüre über Kinder in Zimbabwe Geld spenden wollen. Mehr sagt sie nicht. Vielleicht ist das wirklich die am Leben erhaltene verkürzte Erinnerung nach knapp 30 Jahren. Sie erzählt nichts davon, dass KBW-Jugendgruppen ganze Lagerfreizeiten unter das Motto „Gewehre für die Jugend in Zimbabwe – proletarische Revolution und bewaffneter Aufstand in Deutschland“ stellten. Auch nicht, dass ihr Parteiblatt den Regierungsbehörden selbst die These geliefert hatte, dass über die Spendenaktion mit dem Titel „Gewehre für die Jugend Zimbabwes“, eine U. Schmidt in ihrer Klasse 30 Mark einsammeln ließ. Das Verfahren wird sich über Jahre ziehen. Sie hat die Akten noch im Keller. Schmidt bekommt Hilfe von einer älteren, streng gläubigen Schulrätin mit Dutt und einem unerschütterlichen Willen, diese in ihren Augen begabte Sonderschullehrerin im Unterricht zu behalten. „Man hat Glück, wenn man auf solche Leute trifft. Wäre da ein schwächerer Mensch an dieser Stelle gewesen, hätte ich das nicht durchgehalten.“ Ulla Schmidt wendet sich nach dem Deutschen Herbst 1977 vom KBW ab. In ihren Augen hatte sich die Partei nicht scharf genug vom RAF-Mord an Hanns Martin Schleyer distanziert. „Wie man damals versuchte, mit Gewalt politische Ziele durchzusetzen, das hat mich erschreckt.“ Ab diesem Zeitpunkt verliert der Bund laufend Mitglieder. Der KBW-Vorsitzende fährt zu Pol Pot nach Kambodscha, um anschließend den Massenmörder zu verherrlichen. Eine bereits abgespaltene realpolitisch orientierte Gruppe um Ralf Fücks wird zur Gründergeneration der Grünen. Dass Ulla Schmidt bei den Sozialdemokraten landet, wirkt ungewöhnlich. Aber letztlich waren es nur drei Jahre zwischen 1975 und 1978, in denen sie sich kommunistisch engagierte, während ihre Kirchen- und Gewerkschaftsprägung stärker wirkte. Ihre jüngere, bei den Grünen engagierte Schwester Brigitte Radke, mit der sie heute ein Haus in Aachen teilt, erklärt das so: „Den Sozialdemokraten war das Soziale wichtiger als den Grünen, das passte besser zu Ulla.“ Bei ihr selbst klingt es noch einfacher: „Die Grünen waren mir immer zu durcheinander.“ Zunächst wollte Schmidt nichts mehr mit Politik zu tun haben. Nach ihrer Voll-Rehabilitierung als Lehrerin und Wiederaufnahme in die Gewerkschaft engagierte sie sich im Personalrat. Das reichte. Doch ihre Mutter zog es nach dem Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt 1982 in die SPD. Ulla Schmidt fuhr sie zu den Versammlungen. Und dann kam der SPD-Bundestagsmann Dieter Schinzel ins Spiel, der ihr politisches Talent bereits aus dem Wahlkampf 1976 kannte. 1983 ist sie Mitglied der SPD, 1990 im Bundestag. Schmidt wechselt von den SPD-Linken zu den wirtschaftsliberalen Seeheimern. Sie habe dort mehr Wärme gefunden. „Es ist gut, seine Freunde zu haben, wenn es so hart kommt.“ Also eine Schröder-ähnliche Wendegeschichte, die so viele 68er-Bewegte unternahmen? „Wissen Sie, die Einteilung in linke oder rechte Politik, dat bin ich so leid.“ Da klingt erstmals ein wenig Müdigkeit in der Stimme.

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