Thomas Oppermann - „Bei Seehofer kommt offenbar Panik auf“

Der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) kritisiert im aktuellen „Cicero“ die Politik der markigen Sprüchen des Innenministers Horst Seehofer (CSU). Einen Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel würde die SPD nicht automatisch mitwählen

Thomas Oppermann
Thomas Oppermann kritisiert die Flüchtlingspolitik von Bundesinnenminister Horst Seehofer scharf / picture alliance

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Sollte die Bundeskanzlerin zurücktreten, stünde die SPD nach Aussage des Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann für die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin nicht unbedingt zur Verfügung. „In der Politik gibt es keinen Automatismus“, erklärte der SPD-Politiker in einem Interview mit dem Magazin Cicero (Juli-Ausgabe). „Wenn Frau Merkel in dieser Wahlperiode ihr Amt aufgeben sollte, muss die Situation neu besprochen werden.“ 

Angela Merkel sieht Oppermann im aktuellen Koalitionsstreit in der Defensive. „Das Ende der Ära Merkel ist schon durch die Bundestagswahlen eingeläutet worden mit dem historisch schlechtesten Ergebnis für die Union.“ Für solche Ergebnisse hätten SPD-Kanzlerkandidaten ihren Hut genommen. „Frau Merkel ist zwar im Amt geblieben, aber deutlich geschwächt.“

Scharfe Kritik an Seehofers Flüchtlingspolitik

Die Flüchtlingspolitik von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kritisiert Oppermann scharf. „Seine Politik erschöpfte sich bisher in markigen Sprüchen und wolkigen Ankündigungen eines Masterplans.“ Er erwarte, das Seehofer jetzt liefere. „Ein guter Innenminister würde sich sofort an die Arbeit machen: Er würde damit beginnen, mit anderen Ländern über Rückführungs-Vereinbarungen zu verhandeln. Er würde die Probleme beim BAMF gezielt angehen und schnell einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorlegen.“ 

Die Verantwortung für die aktuelle Koalitionskrise sieht Oppermann bei der Union. „Es war nur eine Frage der Zeit, wann der vor dem Bundestagswahlkampf mühsam geschlossene Burgfrieden zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer wieder in offene Konfrontation umschlagen würde.“ Das Innenministerium sei ein Ressort, das seit 13 Jahren von CDU- oder CSU-Ministern verantwortet werde, „da kommt bei Horst Seehofer jetzt offenbar Panik auf“. 

Seine eigene Partei mahnte der SPD-Politiker, sich mit der Programmdebatte nicht noch zwei Jahre Zeit zulassen. Die SPD habe genug Analyse betrieben, so Oppermann. „Wir haben kein Erkenntnisdefizit, sondern ein Handlungsdefizit. Das müsse „innerhalb der nächsten sechs bis zwölf Monate“ behoben werden.. 
 

Eduard Milke | Mi, 27. Juni 2018 - 12:37

Ja, Herr Oppermann, wenn ich u.a. lese, dass Ihre Familienministerin Fr. Giffey, Burkinis an öffentlichen Schulen erlauben wird, oder das Sie immer noch an eine europäische Lösung der Migrantenfrage glauben, würde ich sagen, dass das Projekt <10% der SPD endgültig gestartet ist.

Juliana Keppelen | Mi, 27. Juni 2018 - 13:16

eine Steilvorlage für die "noch" andere Volkspartei um zu punkten warum das nicht so ist hat Herr Kissler gestern in der Phönix-Runde gut analysiert die SPD-Funktionäre und ihre Entourage sind meilenweit weg von ihrer Wählerklientel und Symphatisanten sie leben in ihrem eigenen Wolkenkuckucksheim und haben verpasst dieses rechtzeitig zu verlassen. Denen genügt es sich an Muttis Rochzipfel zu hängen und hinterher zu laufen anstatt sich endlich von Mutti zu lösen und ein eigenes Profil zu entwickeln. (Die Fehlbesetzung schlechthin, jedenfalls bis zum heutigen Zeitpunkt, ist der Außenminister).

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 27. Juni 2018 - 13:21

dass Oppermann einmal in der SPD und für die SPD so wichtig werden würde. Aber so ist es gekommen.
Oppermann, Steinmeier und Gabriel, das kann sich bei den Männern sehen lassen, aber selbst sie sind schon aus dem Blickfeld der Politik, soweit es die SPD betrifft, fast schon verschwunden, wobei man evtl. sagen kann, dass Oppermann zwar ein guter strategischer Politiker der SPD ist, dies aber schlecht nach aussen verkaufen kann, Steinmeier in höheren Weihen unterwegs ist und Gabriel sich hat ausmanövrieren lassen.
Schön zu wissen, dass sie noch da sind.
Sollte sich die SPD stärker auf die Arbeiter konzentrieren?
Ich denke vor allem auf die gesellschaftlichen Menschen, die selbstbewusst ihr Leben gemeinsam mit anderen gestalten wollen.
SPD war auch schon zu Arbeitertage vor allem eine HALTUNG
Ich verneige mich vor ihr.

Thomas Oppermann.
Es wäre m.E. verkürzend, sich auf Seehofers politische Sprache einzuschiessen, wenn man jahrelang nichts gegen m.E. Merkels flache Sprache gesagt hat.
In der Politik muss man versuchen auf eine Sprache zu kommen und das wäre m.E. momentan Merkels Niveau.
Oppermann sollte sich aber schon auf höheres Niveau begeben.
Ich bin sicher, dass ihm da viele folgen können.

Klaus Funke | Mi, 27. Juni 2018 - 13:29

Wenn ich den Genossen Oppermann (darf man zu einem SPD-Mann noch Genosse sagen?) hier höre bzw. lese, wird mir speiübel. Wie weit ist die SPD vom Volke weg? Wen vertritt sie noch? Ich kenne keinen, der diese Partei noch wählen würde. Sollte Merkel zurücktreten, empfehle ich der SPD ebenfalls den Abgang. Wer braucht diese Partei noch? Trotzdem, schön, dass Cicero das Statement von Oppermann veröffentlicht hat, so weiß man, wie man dran ist mit dieser überflüssigen politischen Gruppierung. Da muss man in der deutschen Geschichte weit zurückgehen: Ein SPD´ler hält zur CDU und sperrt sich gegen die Durchsetzung von Gesetz und Ordnung. Wehner und Schmidt würden aus dem Grabe fahren. Wer von der SPD weiß noch, wie das Volk tickt? Wer von denen hat die Hand am Puls des Volkes? Ja, sie sollten Neuwahlen fürchten: Die ehrwürdige, große SPD war noch mächtig nach den ersten Bundestagswahlen im neuen Jahrtausend, noch zu sehen nach der zweiten, nicht mehr auffindbar nach der dritten...

Tomas Poth | Mi, 27. Juni 2018 - 13:39

für die Koalitionskrise liegt nicht nur bei der CSU sondern bei allen die in der Regierung sind und damit die Kanzlerin stützen bei ihrer falschen Migrationspolitik, gerade auch die SPD!!

Inge Schindler | Mi, 27. Juni 2018 - 13:40

Herr Oppermann und Seeheimer-Kreis

Ihre erstaunliche Aussage "Die Spd hat kein Erkenntnisdefizit" hat mich beim lesen vor Lachen zum Schütteln gebracht. Mein Gott, mein Gott..

Christoph Rist | Mi, 27. Juni 2018 - 13:50

Denn das wäre schändlicher Verrat an der besten sozialdemokratischen Bundeskanzlerin, die die SPD jemals gestellt hat. Es war eine ganz schön hartes Stück Arbeit, bis die SPD den neoliberalen, wirtschaftsfreundlichen Realo-Kanzler Gerhard Schröder (CDU, mittellinker Flügel) erfolgreich absägen und adäquat ersetzen konnte. Sie musste sich erst innerlich teilen (Mitose) und anschließend von sich selbst Sezessionieren um aus der WASG und der Partei der SED-Verbrecher eine neue Linke zu formen. (Lustigerweise steht diese neue Linke auch schon wieder vor der Spaltung). Wie dem auch sei - viel SPD-Schweiß ist den Rhein hinuntergelaufen um die Wunschkanzlerin zu etablieren. Ein alter Genosse der sich selbst "Machtin Chulz" nennt und der medial - warum auch immer - gerne mit einem Zug verglichen wurde, wurde von der SPD zuletzt bereitwillig preisgegeben und zusammen mit einen Kanzlerkandidaturdrückeberger namens Sigmar Gabriel auf dem Schrein der sakrosankten Angela als Blutopfer dargebracht.

Dennoch, s. Herrn Schwennickes Beobachtungen, kann sich niemand denken, dass das im politischen Kreis nicht besser gewesen sein kann.
In etwa, Frau Merkel fragt nach der Blase, die man sich beim letzten ich weiss nicht was zugezogen hat, ist mütterlich und fürsorglich.
Ich fand schon grenzwertig, dass Schäuble so gerührt war, als Merkel anlässlich irgendeiner Genesung angerufen hat.
Andere wahrten die Ruhezone, hat Schäuble mal daran gedacht?
Merkel in der Kabine bei den Fussballern. Ich wette bei den Mädels war sie nicht oder die angezogen.
Ich hatte schon immer den Eindruck, dass Merkel keine Distanz zum Gegenüber wahrte, meines Erachtens eine gerade für Westdeutschland völlig unübliche Haltung, kumpelhaft, auch sprachlich.
Dann versuchen Sie doch mal, in der Atmosphäre ernsthaft über Politik zu reden oder gar zu streiten.
Ich könnte mir denken, dass Merkel überall erstmal als ihr inneres kleines Kind erschien.
Oder sich "klein" machte.
Das war ganz unnötig, sie ist "klein"!

Denn die schafft das auch ganz alleine. Ganz ohne Externes zutun. Die SPD liegt am Boden und alles ist in rot getüncht. Da tritt man nicht noch nach. Den bloßen Zustand zu beschreiben ist in meinen Augen aber kein Nachtreten, sondern verdeutlicht die Tragik. Die einstige "Arbeiterpartei" mit tiefer Verwurzelung in den Gewerkschaften und im Industriellen wie auch handwerklichen Arbeitermilieu ist zur internationalistischen Minderheitenklientel- und Weltrettungspartei geworden. Dass da die Arbeiterschaft - die sich zuvörderst für faire Löhne, sichere Arbeitsplätze, solide Sozialsysteme und ein Leben in Öffentlicher Sicherheit interessiert - abspringt und das salonsozialistische Elitenprojekt der guten Menschen nicht mehr mitträgt, darf niemanden verwundern. Eurorettung, Energiewende und Migration bedrohen insbesondere den Arbeiter in seiner puren Existenz und seine politischen Ziele. Über Merkel möchte ich nichts mehr sagen - es wurde schon alles gesagt. Sie muss eben endlich abdanken...

wolfgang spremberg | Mi, 27. Juni 2018 - 14:40

Ich habe nichts gegen ein Einwanderungsgesetz....
aber was ist daran soooo wichtig Herr Oppermann ?
Es gibt die Blue Card, wir haben noch zahlreiche Arbeitslose, prekär Beschäftigte, einen EU Arbeitsmarkt mit großer Jugendarbeitslosigkeit, stehen am Beginn von Industrie 4.0 mit all seinen Unwegbarkeiten (18 Millionen Arbeitsplätze könnten verloren gehen.).....an wie viel Zuwanderer, so in etwa, haben Sie denn so gedacht Herr Oppermann ? 20.000 ? 500.000 ?
im Jahr ? Um den EU Arbeitnehmern ordentlich Konkurrenz zu machen ?
Oder wollen sie das Bevölkerungswachstum Afrikas nach Europa lenken ? Auf diese Art Fluchtursachen bekämpfen ? Das, das angesichts der Größe des Problems lächerlich wäre, wissen Sie ? Eigentlich traurig, das man sich das bei einem deutschen Spitzenpolitiker fragen muss.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 27. Juni 2018 - 16:02

In reply to by wolfgang spremberg

Jedenfalls muss, aber das sagt Oppermann ja auch in einem kleinen Nebensatz, das Gesetz die Interessen des Landes ausdrücken und sollte, wie ich finde, nicht so gehalten sein, dass sich ganze Juristenschwärme dazu finden, so ein Gesetz auch noch gegen die Interessen einer Bevölkerung zu nutzen. Vor allem die Benutzung der Worte Einwanderung oder Zuwanderung sind bei einigen Leuten schon der erste Schritt, Deutschland zum Siedlungsgebiet zu erklären ohne Recht auf eigene bzw. gewachsene Kultur.
Ich wäre früher nie auf die Idee gekommen, so argwöhnisch an eine Formulierung zu gehen, aber gerade Merkel hat mir gezeigt, dass man nicht vorsichtig genug sein kann.
Oppermann ist Jurist, darauf sollte er achten.
Und hoffentlich auch bewandert in Textanalyse.
Sonst vielleicht bei Frau Nahles nachfragen

Gisela Fimiani | Mi, 27. Juni 2018 - 15:55

Es ist doch immer wieder erstaunlich, mit welcher Dreistigkeit Politiker sich aus ihrer Verantwotung ziehen und die Bürger der Dummheit zeihen.

Mathias Trostdorf | Mi, 27. Juni 2018 - 17:00

Nanu, sonst war doch Oppermann immer einer von denen mit den markigen Sprüchen?
Die SPD wollte sich doch inhaltlich und "programmatisch" "erneuern". Ist da schon irgendwas passiert?.
Aber um zum Thema zurückzukommen: Jusos und die schon großen Genossen sind doch in der Einwanderungspolitik auch nicht einig.
Sollte man da nicht erstmal vor der eigenen Türe fegen?

Sie meinen man soll mit den Jusos und Ralle & Co. sachlich darüber diskutieren ob D unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen kann ? Ob man sie eventuell einfliegen lassen sollte ? So als Luftbrücke ? Ob wir z.B. in HH bezahlbaren Wohnraum für alle bauen können ? Wie "wir" mal eben die Fluchtursachen bekämpfen ? Das sollte man live im TV übertragen...so als Kabarett...
Ich wünsche mir einfach nur Sachlichkeit, Ehrlichkeit, rationelles denken, entscheiden und handeln. Statt dessen erleben wir naiven, ideologischen Quatsch.
Oder ist das Absicht ? Ein Plan ?

Karla Vetter | Mi, 27. Juni 2018 - 19:38

Da glaubt doch Herr Oppermann tatsächlich seine Partei könnte ungschoren davonkommen.Wann wurden SPD Genossen denn zuletzt oder je gefragt , ob sie mit der Regierungs - Migrantenpolitik zufrieden sind ?Das Aufwachen wird schrecklich sein.

Willi Mathes | Mi, 27. Juni 2018 - 19:41

Oppermann ?

Wer zu allem seinen Senf gibt - muß sich nicht wundern - wenn er irgendwann - für ein ( pol.) Würstchen gehalten wird!

Freundliche Grüsse

Dimtri Gales | Mi, 27. Juni 2018 - 21:01

Wie soll denn das Handeln aussehen? Die SPD steckt in einer existenzbedrohenden ideologischen Krise, sie hat sich selbst in eine Sackgasse manövriert. Und das verstärkt seit Rot-Grün. Chronische Krankheiten sind bekanntlich schwerer zu behandeln.

Norbert Heyer | Mi, 27. Juni 2018 - 21:43

Natürlich würde die SPD einen neuen Kanzler akzeptieren, mit dem einem oder anderen Zugeständnis der Union. Niemand muss Neuwahlen schließlich mehr fürchten, als diese blutleere und substanzlose SPD. Dann lieber weiter kuschen und alles mittragen, was Deutschland letztendlich zerstören wird. Diese Partei hat überhaupt keine politischen Ideale und Vorstellungen mehr, sie ist sozusagen nur noch notwendiges Übel zur erforderlichen Mehrheitsbeschaffung.

Robert Müller | Mi, 27. Juni 2018 - 23:53

"Einen Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel würde die SPD nicht automatisch mitwählen"

Ist doch logisch, da Merkel als einzige Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung ihre eigene Weiterbeschäftigung verlangt hat. Bei einem anderen Unions-Kanzler wäre das vielleicht so nicht mehr gegeben und damit der "Koalitions-Vertrag" nicht mehr gegeben. Es hinge also davon ab, ob ein Merkelianer Merkel ersetzen würde oder ein Merkel-Kritiker. Die Union muss sich bei der Nachfolgefrage auch für Jamaika oder Schwarz-Rot entscheiden. Ich denke, Jens Spahn scheidet für beide Varianten aus, er hätte nur bei Neuwahlen eine Chance. Die beste Chance scheint mir Annegret Kramp-Karrenbauer zu haben, weil mit ihr garantiert keine Neuwahlen nötig wären und so die Legislatur zu Ende regiert werden könnte. Möglicherweise wäre Merkel bei dieser Nachfolgeregelung auch eher bereit abzutreten.

Karin Zeitz | Fr, 29. Juni 2018 - 12:49

In reply to by Robert Müller

es müsste schon einen politischen Orkan geben, der Merkel aus dem Amt weht. Freiwillig geht sie nicht, bevor sie ihre Agenda verwirklicht hat.

Paul J. Meier | Do, 28. Juni 2018 - 11:48

Kaum zu glauben, wenn man es nicht selbst lesen würde!
"Mit so einem schlechten Ergebnis hätten SPD-Kanzlerkandidaten ihren Hut genommen!"
Aber immerhin reicht es mit dem historisch schlechtesten Ergebnis für die SPD, in die Regierung einzusteigen und damit auch noch unverschämt viele Ministerposten zu erpressen!
Einen Nachfolger würden sie auch nicht automatisch wählen? Sondern, Neuwahlen bei aktuell 17 - 18% Umfragewerten, anstreben wollen? Seehofer Panik zu unterstellen, zeugt eher von selbiger. Solche suggestiven Behauptungen sind als Indiz infantiler Hilflosigkeit nicht zu toppen! Die SPD ist grandios gescheitert, durch ihre Unfähigkeit sich einer wandelnden Welt anzupassen und durch eine schwache Mannschaft! Ein Abstieg in Liga 2 ist programmiert!

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