- Der Cowboy und Königsmacher von Thüringen
In Thüringen gestaltet sich die Regierungsbildung kompliziert. Egal ob linke Minderheitsregierung oder All-Parteienkoalition, an Thomas Kemmerich kommt niemand vorbei. Er hat die FDP zurück in den Thüringer Landtag geführt. Wer ist der Mann, der nun sogar unverhofft Ministerpräsident wurde?
Es ist eine kleine Weile her, im Februar 2011, da zog sich Thomas Kemmerich aus, bis auf die Unterhose, um sehr öffentlich mit einer sehr blonden Frau in einen Zuber voll Wasser und Schaum zu steigen. Als lokaler Oberfaschingsfunktionär durfte er die sogenannte Taufe der neuen Erfurter Karnevalsprinzessin vollziehen, deren Kleidung zuvor einschließlich BH versteigert worden war.
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Ich habe es gründlich satt, dass nach jeder Wahl die sogenannten Sondierungsgespräche beginnen und nicht das Regieren an sich.
In geheimen Sitzungen und Hinterzimmern tricksen und streiten sich die Parteioberen. Das Volk, das Land und der Wähler spielen keine Rolle mehr.
Heraus kommt dann - nach Monaten - eine Koalitionsregierung, d.h. eine Art Zwangsehe, wo einer dem anderen misstraut und wo man sich gegenseitig blockiert.
Das ist einfach Unsinn.
Es muss doch eine bessere Lösung geben. Nur wo und wie?
Wenn man Koalitionsregierungen vermeiden möchte, wäre das Mehrheitswahlrecht nach britischem Muster nicht schlecht. Dann regiert meist eine von zwei größeren Parteien. Alles andere fällt unter dem Tisch - und das in alle Ewigkeit. Ist das der wahre Jakob? Das Verhältniswahlrecht, so wie es ist, ist durchaus praktikabel, fordere aber für wichtige Ja-Nein-Entscheidungen wie die Aufnahme von Millionen kulturfremder Migranten Plebiszite nach Schweizer Modell. Ohne Volksentscheidungen kommt unser Land nicht mehr zur Ruhe.
