Streitkultur - Das Ende des Politikmodells „Merkel“

Weil Vernunft und Unvernunft die einzigen Parameter in der Politik geworden sind, wird nicht mehr um die beste Lösung gestritten. Damit hat sich die Bundeskanzlerin in eine Sackgasse manövriert. Die Linke muss die Chance nutzen, um sie von ihrem Thron zu stoßen

20.07.2018, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußert sich bei der traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause in der Bundespressekonferenz zu aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik.
Königin der Vernunft: Jede Kritik an der Kanzlerin wird als Ketzerei aufgefasst / picture alliance

Autoreninfo

Nils Heisterhagen ist Grundsatzreferent der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Zuvor war er Grundsatzreferent und Redenschreiber der letzten beiden IG Metall-Vorsitzenden. Zuletzt ist von ihm außerdem erschienen: „Kritik der Postmoderne“ im Springer-VS-Verlag und „Existenzieller Republikanismus“ im Transcript-Verlag.

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Nils Heisterhagen

In letzter Zeit sind viele Abgesänge auf Angela Merkel erschienen. Vor allem bei „konservativen“ Medien. Man mag nun sagen: Das sind die „konservativen“ Medien, das sei doch verständlich, warum sie Merkel weghaben wollen. Die „konservativen“ Medien, die Merkel-Nachrufe veröffentlichen, hätten doch damit nur ein Interesse, die ideologischen Restbestände der CDU zu reaktivieren. 

Die linksliberale Presse wiederum kann in solchen Merkel-Nachrufen nur ein letztes Aufbäumen lesen wollen. Im Sinne von: Die ewiggestrigen Konservativen und ihre Medien führen jetzt noch mal einen Windmühlenkampf, um am Ende einzusehen, dass wir Linksliberale längst gewonnen haben. Man blickt etwas moralisch und mit Mitleid auf die konservativen Don Quijotes dieser Republik herab. 

„Vernunft“ ist aber ein gutes Stichwort. Auf Zeit Online war vor kurzem ebenfalls eine Merkel-Kritik zu lesen. Geschrieben hat sie der Politikwissenschaftler Philip Manow, und sie hieß: „Das Ende der Situationsvernunft“. Gemeint war das Ende der Methode Merkel. Es sind also nicht nur diese „konservativen“ Medien, die mittlerweile Merkel-Nachrufe veröffentlichen. 

Vernunft und Unvernunft statt rechts und links 

Das Stichwort „Vernunft“ kann nun helfen, um zu verstehen, warum die Ära Merkel und das, was sie repräsentiert, gerade wie ein Kartenhaus in sich zusammenbricht. Was aber macht eigentlich die Ära Merkel aus?

Die neue „Machtformation“ der Merkel-Ära ist laut Philip Manow durch eine neue politische Codierung geprägt. Nicht mehr „links“ und „rechts“, sondern „Vernunft“ und „Unvernunft“ seien nun die Parameter, mit denen Politik bewertet werde, um am Ende „die jeweils letzte Wendung aus dem Kanzleramt“ sodann „als Emanation (Anm. der Redaktion: Ausstrahlung) ebenjener Vernunft zu verstehen.“ 

Von der tiefen Sehnsucht nach Konsens

Man muss verstehen, warum es bis hierhin gekommen ist und eine neue Vernunft-Pädagogik zur Maßgabe der Politikbewertung der „linken Mitte“ geworden ist. Manow erklärt dies in seinem Stück vor allem mit der Logik eines Politikwissenschaftlers. Merkel ist aus seiner Sicht eine Art Systemcrasher. Sie hätte die Vernunft-Pädagogik erst in das System gebracht – und zwar, indem sie die alte Bonner Republik mit systemfremdem Agieren und ein bisschen Glück aus den Angeln gehoben und ihre ganze Art dann Deutschland aufgestülpt habe. Glücklicherweise hat sich dagegen einfach lange niemand gewehrt. 

Die neue Vernunft-Pädagogik hat aber auch etwas mit der tiefen Sehnsucht Deutschlands nach Konsens zu tun. Zur heutigen Idealform von Politik ist etwas geworden, was man bezugnehmend auf den Philosophen Jürgen Habermas den „Habermas-Modus“ nennen kann. 

Ein „Anything goes“ als Konsens

Es geht um Konsens und darum, auf welche Weise man zum Konsens kommt. Das ist eigentlich gut. Sinnloser Streit führt auch zu nichts. Allerdings wurde zuletzt kaum noch gestritten. Eine liberale Elite schien unisono das Gleiche zu tun, nämlich einen „progressiven Neoliberalismus“ (Nancy Fraser) zu forcieren. Darin bestand der neue „Konsens“ der Elite. Im Zuge einer postmodernen Landnahme innerhalb der Linken und der Liberalen bis hin zu den Moderaten unter den Konservativen kam zu dem vermeintlichen Sieg des Neoliberalismus noch ein kulturelles Liberalisierungsprojekt hinzu: Man predigte ein freundliches „Anything goes“, wobei so getan wurde, als sei „Konsens“ zwischen Menschen gar nicht mehr möglich. Man müsse nur Toleranz für einander und Feingefühl für Differenzen und die Vielfalt entwickeln. 

So verlor das Projekt von Jürgen Habermas seine kulturelle Anziehungskraft. Die moderne „Logik des Allgemeinen“ wurde durch eine „Logik des Besonderen“ abgelöst, wie der Soziologe Andreas Reckwitz in seinem Buch „Die Gesellschaft der Singularitäten“ zuletzt schrieb.

Der zwanglose Zwang des besseren Arguments

Aber auf eine neue postmoderne Weise ist der Habermas-Modus heute eben doch Bestandteil der kulturellen Hegemonie. Nur ist es heute so, dass das Anything goes von einer liberalen Elite in einer Art Kulturkampf als Ultima Ratio der Vernunft, also als nicht mehr verhandelbarer Konsens, verkauft wird, dem man doch bitte nur noch zuzustimmen habe. So entsteht eine Form identitätspolitischer Gruppenmoral innerhalb dieser Elite. Man muss hier von einem „postmodernen Habermasianismus“ sprechen, der das Land zurzeit prägt. 

Das ist aber eine Fehlentwicklung und kann so auch gar nicht im Sinne von Habermas sein. Denn der „zwanglose Zwang des besseren Arguments“ muss ja eigentlich frei sein. Es darf eigentlich nicht vorher feststehen, was das Ergebnis sein soll.

Merkels Vernunftpädagogik 

Der Habermas-Modus könnte nur „Konsens“ erzeugen und „gemeinsame Wahrheit“ schaffen, wenn er zulässt, sich selbstreflexiv immer wieder zu prüfen und damit der Kritik auszusetzen. Sobald aber die Haltung entsteht, man wisse bereits, wo es langzugehen habe, entsteht eben jene Vernunftpädagogik mit Merkel als Oberhaupt. Dadurch, dass heute scheinbar immer so getan wird, als käme die Vernunft direkt aus dem Kanzleramt, wird bei vielen Fragen nicht mehr kritisch genug gestritten und debattiert. Mögen sich Horst Seehofer und Katja Kipping noch so sehr öffentlich zoffen, am Ende wird die letzte Wendung aus dem Kanzleramt als Schlussstrich jedweder Sachfrage einfach brav hingenommen. 

Daran stören sich zwar viele im Land, aber für eine kulturell einflussreiche Gruppe von Menschen steht heute immer schon fest, was richtig ist. Nämlich das Anything goes. Und Angela Merkel ist es nun, die heute für dieses Anything goes steht und für diese Philosophie eine Anführerin ist. Auch und gerade darum wurde sie für eine lange Zeit sprichwörtlich auf einen Thron gehievt. Jede Kritik an ihr wurde als Ketzerei gegen die angebliche Vernunft aufgefasst. 

Die liberale Elite verhindert Debatten 

Im Zuge einer offensichtlichen gesellschaftlichen Amnesie hat man vergessen, dass diese Angela Merkel einst im Leipziger Programm der CDU von 2003 Neoliberalismus pur wollte und später auch mal Multikulti für gescheitert erklärte. Alles vergeben und vergessen. Nach ihrer Entscheidung im Herbst 2015 ist sie die neue Priesterin einer liberalen Elite geworden, die Debatten in diesem Land aber heute verhindert.

Auf einen gesunden Streit um einen Konsens lässt sich dieses Land doch gerade gar nicht mehr ein. Und daran ist auch die „Machtformation Merkel“ schuld. Denn sie verhindert Streit. Streit kann ja zu Konsens führen oder zumindest zu einem neuen Kompromiss. Aber wenn man immer so tut, als stünde immer schon fest, was als Leitschnur von Politik und Moral zu gelten hat, dann kann auch nur noch ein Fahnenappell geleistet werden, um zu zeigen, dass man zur Gruppe der politischen Vernünftigen dazugehören will. Merkelianer gegen den Rest, ist dann das Ergebnis. 

Eine Chance für die Linke 

Diese Entwicklung muss aufhören. Der Streit muss zurückkommen. Nicht Streit an sich, aber um die Sache und um die besten Lösungen für die Probleme, die die Wirklichkeit erzeugen. Das Land sollte wieder lernen, dass die letzte Wendung aus dem Kanzleramt nicht das Ende der Debatte bedeutet. Und schaut man ins Land, dann ist die Erosion der Machtformation Merkel ja auch schon vollends im Gange. 

Vor allem die politische Linke, insbesondere die SPD, sollte nun aber die Chance nutzen, die ihnen die Erosion der Machtformation Merkel bietet. Eine Kopie Merkels hingegen wird ihre eigene Erosion befördern. 

Yvonne Walden | Fr, 10. August 2018 - 17:13

In dem Beitrag heißt es, die politische Linke sollte ihre Chance nutzen, um eine politische Wende einzuleiten. Dabei wird auch die SPD zur "politischen Linken" gezählt. Was ist denn "links" an einer SPD, die es sich längst auf einer Regierungsbank gemütlich gemacht hat, neben den Unions-Politikerinnen und Unions-Politikern, die bekanntlich das Sagen haben?
Was will diese SPD 2018 denn überhaupt politisch durchsetzen oder verändern?
Es wäre längst an der Zeit, sich mit den GRÜNEN und den LINKEN an einen Tisch zu setzen, um ein Programm für die Nach-Merkel-Zeit zu verabreden oder zumindest grob zu skizzieren.
Mit einer Andrea Nahles ist dies aber vermutlich nicht zu machen, denn von ihr hören wir ja nur laute Worte, aber keine erläuternden Aussagen über eine SPD 2021.
Was wird sein, wenn die SPD-Mitglieder erkennen (müssen), daß mit Frau Nahles "kein Staat zu machen ist"?
Die SPD der Agenda 2010 bewegt sich nach wie vor auf einen Abgrund zu. Nur ein radikaler Kurswechsel ändert dies.

Michaela Diederichs | Fr, 10. August 2018 - 17:19

Herr Schwennicke hat es beschrieben: Merkel - wisch und weg. Debatten führen wir hier beim Cicero, aber in der Politik? Ich glaub inzwischen nicht mehr daran, dass wir dahin zurückfinden.

Dennis Staudmann | Fr, 10. August 2018 - 17:20

hat gezeigt, wie es geht. Stimmten anfangs noch die Mehrheit der Deutschen Seehofer zu, gelang es mit geballter Macht der meisten Funk- und Printmedien einen Kampf "Gut gegen Böse" daraus zu machen. Der "böse" Seehofer überfällt die "gute" Merkel, die genauso ahnungs- wie wehrlos ist. An vorderster Front immer fest an Merkels Seite fand man selbstverständlich Slomka, Kleber, Jörges, Prantl etc. Innerhalb weniger Tage funktionierte etwas, was man kaum für möglich gehalten hätte. Die Deutschen waren nun "bekehrt". Letztlich ging es auch nicht mehr um den ursprünglichen Sachverhalt, sondern es ging um den Ton, den Seehofer angeschlagen hatte. Dieser wäre respektlos gegenüber Merkel und überhaupt, fanden viele Deutsche überraschenderweise, Merkel sei doch stets um Ausgleich und eine europäische Lösung bemüht...So geht das und das ist das "Modell Merkel" der Zukunft, mit der sie noch so manche Wahl zur Kanzlerin in der Zukunft gewinnen wird. Oder sieht jemand einen Nachfolger?

Christa Wallau | Fr, 10. August 2018 - 17:29

Aber nicht etwa deshalb, weil es bisher eine Art von Diktatur der VERNUNFT(!)gegeben hätte, Herr Heisterhagen. ALLES ANDERE ALS DAS!
Was es gab, war ein stümperhaftes, populistisches Hick-Hack übelster Art, das jeweils nur der Befriedigung der tatsächlichen/ vermeintlichen Wünsche der Bevölkerung bzw. der Partner in der EU Rechnung trug. Mit einem einzigen Ziel: Niemandem, nicht mal einer Minderheit, - auf die Füße zu treten und - um jeden Preis an der Macht zu bleiben!
Was es n i c h t gab - diese Feststellung ist zutreffend - war der argumentative Streit um Lösungen.Es gab kaum Opposition.
Dieser Mißstand gipfelte 2015 in der Zustimmung
aller Altparteien, auch der SPD (!), zur Grenzöffnung durch die Kanzlerin.

Die "Erosion der Machtformation Merkel" erfolgt jetzt nicht, weil sie die Probleme nach Kriterien der Vernunft entschied (Schön wär's gewesen!), sondern einzig u. allein deshalb, weil die Ergebnisse von Merkels Politik miserabel sind u. dies immer mehr Menschen merken!!

Roland Thamm | Fr, 10. August 2018 - 18:20

Danke für diese Analyse! A. M. hat ihren Zenit überschritten, der trotz früherer unverhoffter Kehrtwendungen, die stets aus dem Mainstream dominierender Meinungen abgeleitet worden waren, also durch stromlinienförmiges Anpassen, und das hat eben unbeabsichtigt auch Orientierungs- und Visionslosigkeit erzeugt sowie allgemeines Unbehagen, was wiederum zum Nährboden wurde für die Wiedererstarkung von Neo-Nazismus, der nie ganz ausgemerzt worden ist und nun allmählich die so genannte Demokratie gefährdet durch Einzug in die "Palavermente". Kaum jemand von deren Wählern wird deren Programme gelesen bzw. verstanden haben, sonst hätten sie begriffen, dass DIE ihren Unmut nicht beseitigen wollen, denn deren Strategie ist das nicht nicht, sondern das Streben, teilzuhaben an der Machtausübung, anders gesagt: deren Wähler fallen auf deren plump-populistische Taktik herein. Wer aber hielte wirksam dagegen? Die SPD ist schon beinahe zur Lachnummer verkümmert, Teile der Linken sind "retro", möchten

Martin Lederer | Fr, 10. August 2018 - 18:25

"Die Linke muss die Chance nutzen, um sie von ihrem Thron zu stoßen":
Gibt es jetzt nur noch "links" und "superlinks". "Rechts" existiert gar nicht mehr?
DIE EINZIGE OPPOSITION IST RECHTS!

Sepp Kneip | Fr, 10. August 2018 - 18:51

"Und Angela Merkel ist es nun, die heute für dieses Anything goes steht und für diese Philosophie eine Anführerin ist." Genau das hat sie mit ihren Sprüchen wie "Stirbt der Euro, stirbt Europa", "Das ist alternativlos" oder "Wir schaffen das" als umunstölßliche Dogmen in die Welt gesetzt. Später sollte sich herausstellen, das alles jeweils leeres Stroh war. Es wird so kommen, dass Europa wohl wegen des Euros steben wird, dass nichts alternatiavlos ist und dass wir die Massenimigration nicht schaffen.

Nun sollte die SPD nicht jammern, denn sie hat alles was Merkel wollte mitgetragen. Sie hat ihr sogar den Steigbügel für die letzte Kanzlerschaft gehalten. Dass sie ihren spontanen und richtigen Beschluss, in die Opposition zu gehen, aufgegeben hat, ist nicht zu verstehen. Sie hat damit die "Alternativlosigkeit" Merkels zementiert und das Parlament um eine breite Opposition gebracht. Die Folgen hat sie jetzt auszubaden.

Dr. Florian Bode | Fr, 10. August 2018 - 19:42

Nur weil Merkel ihre erratischen Beschlüsse mangels Redetalent mit verhaspeltem Gerede begründet, sind diese noch lange nicht rational.

Frank Rech | Fr, 10. August 2018 - 20:07

Junge Menschen, aber auch insbesondere Rentner, Arbeitslose, Kranke usw. erfahren täglich, daß sie in diesem System abgeschrieben sind und keine Hoffnung mehr haben können, daß es ihnen mal besser gehen könnte. Da können Politiker und ihre ergebenen Medien noch so viel daherreden und Deutschland zu Unrecht als wohlhabendstes Land präsentieren. In Wahrheit ist die Staatsräson der BR Deutschland in Frage gestellt, und die hieß Wohlstand, Wohlergehen für alle oder zumindest die meisten. Dafür stand der Name Ludwig Erhard.
Hinzu kommt jetzt, daß die oben Genannten merken und sehen, daß es den jungen Migranten offenbar gut oder gar besser geht als ihnen, und das beginnt schon partiell bei der Behandlung durch die Behörden.

Der Neoliberalismus durfte ab 1990 fast ungehindert triumphieren. Kleine Leute soll es gemäß dieser menschenverachtenden Ideologie nicht mehr geben. Der atheistische Marxismus etwa ist keine Lösung, sondern m.Er. die Rück- oder Hinwendung zu den Geboten Gottes.

Dimitri Gales | Fr, 10. August 2018 - 20:08

verdankt sie der SPD, oder vielmehr dem Hartz-Kanzler Schröder. Er hat ja nicht nur den Sozialstaat partiell amputiert, sondern knallharte neoliberale Interessenpolitik vertreten. Die Folgen spürt bekanntlich die SPD noch heute und ein Ende ist nicht in Sicht; das heisst: Merkel kann ungestört im gewohnten Trott weiterwurschteln, weil es keine wirkliche Opposition gibt. Man fragt sich, wie die SPD oder die Grünen die Frau aus ihrem Kanzlersessel stossen will.
Habermas mit seinen Thesen und Ideen ist ein Mann von gestern. Aber noch gilt das "anything goes", nicht nur hierzulande, das ist ein westlicher Mainstream. Merkel kann sich halten, weil die Wirtschaft auch ohne sie läuft, weil sie von "weiter so"-Aposteln gestützt wird - Merkel bedient vielerlei Interessen. Ausserdem sind die Deutschen risikoscheu, sie mögen keine Experimente, keinen Wechsel, sie wollen das Vertraute. Merkel bedient diesen Hang zu Bequemlichkeit, mangelnder politischer Selbstverantwortung und Zivilcourage.

Dieter Zorn | Fr, 10. August 2018 - 21:00

Mann oh Mann, es wundert mich nicht, dass dich die SPD und die Gewerkschaften im Niedergang befinden ...

Mohammed Bari | Fr, 10. August 2018 - 21:34

Die Linke muss ihre Ideologeme überdenken. Es darf nicht bei der Nostalgie bleiben (Klassenkampf vs Identitätspolitik). Die Linken müssen sich aber auch von ihrer jetzigen Politik lösen, denn die Formel Identitäspolitik>Klassenkampf lässt eine offene Flanke für Rechte zu, eine Nostalige würde der Durchsetzung rechter Ziele gleichkommen. Möglicherweise ist ein Paradigmenwechsel nötig.

Heinrich Jäger | Fr, 10. August 2018 - 22:49

schließen sich aus,die Info zum Autoren reichen um zu wissen was im Artikel kommen wird ist hier leider oft so.

Peter Wagner | Sa, 11. August 2018 - 03:06

Geht plötzlich ein Weckruf durch D.? Selbst linksliberale Politiker, Medienmacher und ihr Wahlvolk, fangen an "ihre Mutti" zu kritisieren! Sie nabeln sich inzwischen mehr und mehr ab, von Merkels Vernunftpädagogik. Warum, weil immer deutlicher wird, was Merkels Richtlinienkompetenz in unserem Land, in dem man nicht mehr gut und gerne leben kann, angerichtet hat! Unser Sozialstaat wird ausgeplündert und ihre Energiewende macht Strom bald unbezahlbar. Ihre unverantwortliche Politik der offenen unkontrollierten Grenzen, haben D. zum Paradies für Kriminelle und Sozialbetrüger gemacht! Da sie, wie sie schon öfter sagte, alles richtig gemacht hat, ist sie sich auch nicht bewußt, dass sie diesem Land irreparable, nicht nur riesige materielle Schäden, zugefügt hat. Nur eine Politik, die überwiegend als Ausgleich, deutsche Interessen verfolgt, kann die immensen Schäden langfristig kompensieren! Merkel sollte, um dieses Land nicht völlig ins Chaos zu stürzen, ihren Hut nehmen!

Peter Wagner | Sa, 11. August 2018 - 03:15

Um verlorenes Vertrauen in Politik und Medien zurück zu gewinnen, sollte zukünftig Politik neutral und unabhängig vom Absender, also unabhängig vom Ansehen der Person und der Partei, nach ihrer Wertigkeit beurteilt werden! Hierbei sollte dringend Beachtung finden, dass Deutschland weder in der Lage ist, die Welt zu retten noch sie aufzunehmen!

Norbert Heyer | Sa, 11. August 2018 - 05:45

Langsam scheint des den Deutschen aufzugehen, dass uns eine Kanzlerin regiert, die einen riesengroßen Schaden angerichtet hat. Braucht man jetzt nicht weiter darauf eingehen, dass ist allen bekannt. Da sie die Mehrheit der Medien hinter sich hat und immer Entscheidungen traf, die ihr breite Zustimmung bei (fast) allen Parteien garantierte, konnte sie den Umbau Deutschlands generalstabsmässig durchziehen. Ansonsten wurden Probleme ausgesessen und die Folgen werden heute u.a. bei der Infrastruktur deutlich sichtbar. Für Migranten ist Geld ohne Ende da, fremde Staaten werden finanziell großzügig unterstützt, wir haben mit die höchste Steuerbelastung und die geringsten Renten. Sie hat sich in Europa, den USA und Russland nachhaltig unbeliebt gemacht und hat unsere Gesellschaft gespalten. Wenn das immer noch nicht reicht, um sie abzulösen, ist den Deutschen eben nicht mehr zu helfen. Wir sind ja dafür bekannt, treu zu sein bis in den Untergang ...

Kostas Aslanidis | Sa, 11. August 2018 - 07:35

als das Ende von Deutschland. Den Linksliberalen ist mit Logik nicht beizukommen. Arrogante Betonköpfe. Es wird sturr festgehalten obwohl alles den Bach runtergeht. Merkel und ihre Claquere müssen Weg.

Helene Kaiser | Sa, 11. August 2018 - 07:53

"...liberalen Elite geworden, die Debatten in diesem Land aber heute verhindert."
Eine selbst ernannte Elite die alles andere ist nur nicht liberal, sondern absolutistisch und diktatorisch.

Ann-Kathrin Grönhall | Sa, 11. August 2018 - 08:00

...von vermeintlicher!! Vernunft ist nicht die totale Unvernunft.
Das wäre aber der Fall wenn die Linke, in dem hier genannten Fall SPD, die Möglichkeit zum regieren hätte.
Ich komme aus einer SPD-Familie, habe fast mein ganzes Leben lang SPD gewählt und bin nur noch entsetzt was aus dieser Partei inzwischen geworden ist.
Und das die SPD nun plötzlich einen Salto rückwärts macht und wieder zu ihrem alten Format zurück kehrt, dafür sehe ich z.Zt. keine Chance.
Mit Personen wie Maas, Stegner, Oppermann, Nahles und gar 100%Schulz kann das niemals etwas werden!
Die Regierungszeit unter Merkel hat sich zum Albtraum entwickelt.
Mit einer Linken Partei an der Spitze würde der Albtraum fortgesetzt - oder noch schlimmer wenns dann möglich wäre.
Nur der Anstrich wäre ein anderer.

Bernhard K. Kopp | Sa, 11. August 2018 - 08:04

'Emanation' ist ein Paradebeispiel für pseudo-wissenschaftliche Überhöhung für ein einfaches Thema. Merkel's Politik war immer nur ihre Persönlichkeit und ihre Umfragehörigkeit. Es geht um die kurzfristige Stimmung, und nicht darum, ob etws richtig oder falsch ist. Nur keine Wellen schlagen ist das Motto. Am Ende war es auch gleichgültg, dass die Union 8% Stimmanteil verloren hat, und die AfD in den Bundestag eingezogen ist. Die Kanzlerschaft ist ja erhalten geblieben. Ob das gut oder schlecht für Deutschland und Europa ist, ist ihr gleichgültig. Vor der AfD passte 'alternativlos' in die kurzfristige Stimmung, an der alles ausgerichtet wurde und wird, nicht an nachhaltig richtig oder falsch. Das war bei Familien- und Rentenpolitik so, das war bei der Bankenrettung so, das war bei der Euro/GR-Rettung so, beim Atomausstieg und bei der Bundeswehrreform - usw.,usw. Aber, warum einfach analysieren, wenn es kompliziert auch geht.

Karsten Paulsen | Sa, 11. August 2018 - 08:41

@Vor allem die politische Linke, insbesondere die SPD, sollte nun aber die Chance nutzen,

Ich fürchte in der gegenwärtigen SPD Spitze ist niemand, der den Inhalt des Artikels verstehen oder einigermaßen fehlerfrei wieder geben könnte. Der Zug für die SPD ist abgefahren.

Dr. Roland Mock | Sa, 11. August 2018 - 09:59

Was für eine Ansammung ideologisch-philosophischer Versätze. „Neoliberalismus“: Den hat es nun wirklich nie in Deutschland gegeben. Stattdessen genau das Gegenteil: die Erosion der Marktwirtschaft. „ Linksliberale Eliten“: Weder sind diejenigen, die sich als solche bezeichnen “lliberal“ noch sind sie „ Elite“. Sie sind einfach links, sonst nichts. Wenn sie liberal wären, wären sie offen, unideologisch und im Zweifel gegen staatliche Bevormundung: Unseelige Zensurgesetze, die Beschimpfung aller Nichtlinken als „ Rechtspopulisten“, die Strangulierung der Wirtschaft durch irrwitzige Verordnungen und Entscheidungen ( Diesel-Hatz, „Energiewende“, Milliarden für marode Südstaaten etc.) beweisen das Gegenteil. „Linksliberale“ sind von jeglicher Sachkenntnis befreite Volkserzieher mit eingebauter Doppelmoral. Und: Laschet, Schäfer-Gümpel, Maas, Nahles, Göring-Eckhart: Elite??? Schließlich: „Eine Chance für die Linke“? Wer regiert denn seit Jahren? Wieviel Chancen sollen die denn noch kriegen?

Mathias Trostdorf | Sa, 11. August 2018 - 11:14

Mir schwirrt nach dem Lesen des Artikels der Kopf. Ich habe nicht verstanden, was dem geneigten Verständigen mitgeteilt werden soll.
Warum aber nun ausgerechnet "Linke" Merkel vom Thron stossen sollen, leuchtet mir gar nicht ein. Es fehlt in dieser Gesellschaft in den letzten Jahren doch kaum an linker, sondern an "vernünftiger" konservativer Politik.

Bernd Wollmann | Sa, 11. August 2018 - 11:29

Mutti rettet nun mal gerne die Welt, für den Michel bleibt da leider nichts mehr übrig. Zum Glück kann sie jetzt auch noch Erdogan vor dem Bankrott retten (mit unseren Steuergeldern). Und der Aufschrei in der Bevölkerung...bleibt aus und sie kann das Land weiter ruinieren.

Wolfgang Tröbner | Sa, 11. August 2018 - 11:34

sind die einzig geeigneten Parameter zur Bewertung der Politik. Bei Zugrundelegung dieses Parameters schneiden allerdings fast alle Parteien sehr schlecht ab. Die Politik Merkels hat überhaupt nichts mit Vernunft oder Vernunftpädagogik zu tun hat. Im Gegenteil. Was soll daran vernünftig sein, wenn man Millionen von ungebildeten Menschen in unsere Sozialsysteme holt, um so Probleme wie Rentensicherheit lösen zu wollen? Diese Probleme werden sich sogar noch dramatisch verschärfen, da diese Menschen auf lange Sicht nichts in die Sozialsysteme einzahlen, sondern nur davon profitieren werden. Anders als Herr Heisterhagen vermag ich allerdings nicht, Vernunft mit der Politik von SPD, Grünen oder Linken zu assoziieren. Es ist nicht zu erwarten, dass diese Parteien die besten Lösungen für die Probleme haben. Vielleicht sollten alle Parteien nicht nur an ihre Macht denken, sondern daran, was für das Land am besten ist. Vielleicht sollten sie das Wohl des Landes als neuen Kompass begreifen?

Ralph Lewenhardt | Sa, 11. August 2018 - 11:51

Noch so ein verzweifelter ideologischer Realitätsverweigerer mit dem krampfhaften Versuch, die erodierende SPD irgendwie wieder da hinzuinterpretieren und anzudocken, wo die sich selbst hinausbefördert hat. Oh Schreck und wenns denn unbedingt sein muss, gern auch an die neue linke Sammelbewegung, die aber das Ende der SPD nun endgültig einläuten wird.
In dieser subtilen Analyse des Autors unter Ignoranz aller Demokratievoraussetzungen, kommt z.B. auch die AFD, als drittstärkste politische Kraft auf dem Weg vorbei an der SPD und als zunehmend Politikrichtungsgeber der Merkel-CDU, nicht einmal vor. Die repräsentative gesellschaftspolitische Tendenz in Europa, natürlich schon gar nicht.

wolfgang fubel | Sa, 11. August 2018 - 12:03

Sie Redet sich selber schön und Andere stimmen Ihr bei. Sie als Einzelperson währe schon längst Geschichte. Es ist Ihr Treu ergebener Anhang, der es möglich gemacht hat, das Wir immer noch Glauben, das Sie Schön ist. Eine Derartige Gestalt sucht in Deutschland Seinesgleichen!

Stefan Sasse | Sa, 11. August 2018 - 12:12

Ihr schreibt und schreibt und schreibt und schreibt, die Merkel ist es die für immer bleibt. Ich höre eure Worte wohl dennoch klingen Sie nur noch hohl.

Paul J. Meier | Sa, 11. August 2018 - 12:21

Die SPD täte gut daran, sich von diesem Habermas´schen Duktus zu befreien. Wenn die Prämisse falsch ist, sind auch die Konklusionen falsch. Dass diese "Anything goes-Fetischisten" es aber nicht so mit der Logik haben, weiß man ja spätestens seit Feyerabend. Zwerge auf der Schulter von Riesen sollten sich emanzipieren lernen und den Riesen in sich finden. Denn wenn der Riese fällt, bleibt eben nur der Zwerg und da hilft auch solches relativierende, "postmodern" Rekurrieren nichts mehr.
"Es darf eigentlich nicht vorher feststehen, was das Ergebnis sein soll."
"Lösungen für die Probleme, die die Wirklichkeit erzeugen"
Sehen sie, diese 2 Aussagen von ihnen, (hier aus dem Kontext gerissen, gebe ich zu) zeigen unser ganzes politisches Dilemma auf! Die Unfähigkeit
ziel- oder lösungsorientiert zu führen und nur noch aktionistische Schadensbegrenzung zu üben. Vielleicht ist die Zeit der "Parteiendemokratie" auch bald vorbei und es wird die der wirklichen Vernunft eingeläutet.

Reinhard Rogosch | Sa, 11. August 2018 - 13:00

Eine schöne Theoretisierung der Alternativlosigkeit des Merkelschen Handelns. Daß nun alles möglich ist, zeigt gerade der MP Daniel Günther bei seiner Anbiederung an die Linke. Ganz unphilosophisch könnte man das Prinzipienlosigkeit nennen. Die "Ultima Ratio der Vernunft" besteht alleine im Machterhalt bestimmter Personen und Funktionäre, und da schließe in die Linken ein.
"Der Streit muss zurückkommen." Der Autor sollte seine Augen von den politischen Funktionseliten nehmen und sich in deutschen Landen umschauen. Der Streit ist längst da: Pegida, Kandel usw. Es sitzt sogar eine Alternative in den Parlamenten.

Markus Michaelis | Sa, 11. August 2018 - 14:13

Bei Merkel geht es darum das Vernünftige zu tun und das kritisiert der Artikel richtig. Aber auch der Artikel redet vom Konsens, dem Streit um die "beste Lösung". Das ist gut, aber auch gefangen in einem altdeutschten homogene 90er Jahre-Denken.

Demokratie ist auch der Streit gegensätzlicher Interessen und den Regeln, wie man einen Ausgleich findet ohne "Krieg". Ein Ausgleich ist aber kein Konsens und auch nicht die beste Lösung. Was soll eine beste Lösung sein? Nach welchen Kriterien und Interessen? Das setzt schon universelle Werte, universelle Menschen voraus. In einer bunten Welt muss man auch anders denken.

In einer bunten Welt gibt es willkürliche Interessen und Ansichten. Das beste Beispiel ist Religion. Die ist so, weil die Leute es so wollen. Es gibt da kein richtiger oder besser. Und wenn es zu bunt wird, wird ein Ausgleich sehr schwierig. Damit muss man sich beschäftigen.

Helmuth Boeger | Sa, 11. August 2018 - 15:31

Herr Heisterhagen, mir stehen hier leider nur 1000 Zeichen zur Verfügung, daher fasse ich mich kurz. Die Vernunft betrachtet die physikalische Welt oder eine Angelegenheit möglichst ohne Triebe und Emotionen. Unvernunft ist demnach das Gegenteil. Einer Politikerin Vernunft vorzuwerfen ist das Unvernünftigste, was ich seit Langem gelesen habe. Auf 175 Seiten haben die CDU, CSU und SPD die Richtlinien der Politik für die kommenden 4 Jahre festgelegt. Dafür wird – entgegen Ihren Ausführungen – meiner Meinung nach ausführlich und lautstark diskutiert. Zur Teilnahme an der Politik gehört Frustrationstoleranz, denn nicht alles, was Sie oder ich denken, ist mehrheitsfähig. 6x gebrauchen Sie das Wort „Elite“, 4x gemeinsam mit „liberal“. Der „liberalen Elite“ werfen Sie vor, Debatten zu verhindern. Sie haben Politikwissenschaft, Volkswirtschaftslehre und Philosophie studiert. Weil Sie Reden für die IG-Metall schreiben und Grundsatzreferent der SPD sind, können Sie im Glashaus Steine werfen?

Kurt Walther | Sa, 11. August 2018 - 15:56

Sorry, einer der wenigen Artikel, die ich im Cicero online kostenlos gelesen habe, ohne zu verstehen, um was es hier denn eigentlich geht. Anders formuliert: Was will der Autor mit seinen weitschweifigen Ausführungen denn eigentlich Konkretes saaen? Ich konnte nichts für mich Geeignetes finden.
Na gut, ab einem gewissen Alter versteht man ja so manches nicht mehr sofort und auf Anhieb, denn die kleinen grauen Zellen brauchen zunehmend mehr Zeit. Dann aber sah ich, dass der Autor Redenschreiber war/ist und irgendwie mit Grundsatzfragen zu tun hat. Jetzt fiel es mir wie Schuppen von den Augen und meine Selbstzweifel ließen nach. Was soll man denn auch von Sonntagsreden mehr erwarten als schöne Worte ... ? Alles klar.

Reiner Kraa | Sa, 11. August 2018 - 16:19

Wenn jemand mit Liberalität, gleich ob links oder rechts, nichts am Hut hat, dann ist es die SPD. Frau Merkel hat, unter Mitwirkung der SPD, in Deutschland einen Schranzenstaat errichtet, der die Bürger entrechtet und vom politischen Handeln ausschließt. Darin besteht ihre eigentliche "Leistung". Für das Land hat das keinen Fortschritt gebracht, dafür aber Milliardenschäden, an denen noch Generationen zu kauen haben werden. Immer mehr Deutsche begreifen das. Das ist der Grund für ihren Niedergang, nicht etwa die "Linksliberalen" von der SPD. Die verabschieden sich gerade von der politischen Bühne gemeinsam mit ihrer CDU-Ikone.

Karl Müller | Sa, 11. August 2018 - 16:24

Alternativlos war stets Kampfbegriff, nie realitätsbezogene Lösung. damit ist auch der größte fiskalische, sicherheitspolitische und ökonomische Schwachsinn durchgedrückt worden.

Justin Theim | Sa, 11. August 2018 - 17:01

"Die Linke muss die Chance nutzen, um sie von ihrem Thron zu stoßen!"

Also Entschuldigung, warum sollten die Linken das tun? Merkel ist doch ihre engste Verbündete?

Die AfD muss die Chance nutzen, Merkel vom Thron zu stoßen! Von linker Politik haben wir Bürger die Schnauze mehr als voll!

Guido Schilling | Sa, 11. August 2018 - 19:09

wer sie vom Thron stößt, Hauptsache sie verschwindet von der Spitze dieses Landes bevor alles im Eimer ist.

Stefan Leikert | Sa, 11. August 2018 - 20:38

Ja, schön und gut. Aber da "links" ist nichts. Die Bewegung "aufstehen" wird ja schon erfolgreich niedergeschrieben bevor irgend etwas auf die Beine gekommen ist. "anything goes" und Feyerabend!
Nur eine noch größere Katastrophe als Merkel wird die verbliebenen Deutschen in Bewegung bringen.

Heinrich Niklaus | Sa, 11. August 2018 - 21:37

Die Thesen wirken geradezu gespenstisch. Als ginge es darum, die richtige Form des Diskurses zu finden. Dabei ist die Regierung dabei, mit einer weiterhin völlig unkontrollierten Migrationspolitik die Grundfesten der Deutschen Gesellschaft zu zerstören.

Das nennt man dann „Merkels Vernunftpädagogik“: zwei plus zwei=fünf. Man vergisst fast das Luftholen, wenn man im Zusammenhang mit Frau Merkel diesen Begriff liest. Das alles trägt orwellsche Züge und kann nur als „Neusprech“ gesehen werden.

Und dann soll es die Linke richten, indem sie die „Erosion der Machtformation Merkel“ nutzt. Liebe Leute, wer soll den darauf seine politischen Hoffnungen setzen?

Es ist zum Verzweifeln!

Samuel von Wauwereit | Sa, 11. August 2018 - 21:40

Als Vertreter einer (noch) 18 % Partei wäre ich da mal nicht so vorlaut.

Thomas Schmid | So, 12. August 2018 - 07:27

jetzt aber mal husch, husch. Raus aus dem Elfenbeinturm in die richtige Welt und dem Volk auf`s Maul geschaut. Linke Mehrheit, Wiedererstarken der SPD, Habermas? Ich lach`mich schlapp. Sie sind aus der Zeit gefallen.
Die linke "Bewegung" (Vorsicht, geschichtlich belastet), kämpft nur noch Rückzugsgefechte.
Die neue Zeit hat begonnen und die von Ihnen noch in " gesetzte Konservativen sind auf dem Vormarsch. Deutschland ist keine Insel. Ihre Glaskugel braucht eine Genaralüberholung.
Schönen Sonntag noch.

ingrid Dietz | So, 12. August 2018 - 08:23

eine desaströse Bilanz !

Weder die CDU noch die SPD haben "verstanden" und "ernten" nun (endlich) das, was sie verdient haben:
beide Parteien werden das Prädikat "Volksparteien" verlieren - die Genossen schneller als die Unionsparteien !

Was wir brauchen ?
Vor allen Dingen eine neue Generation Politiker - die altgedienten Dauerplatzbesetzer müssen endlich aussortiert werden !

Persönl. Anmerkung:
auf die Linken kann zumindest ich gut und gerne verzichten !

Michael Ludwig | So, 12. August 2018 - 09:29

Mit wem will die Linke streiten? Mit Merkel? Merkel
ist die Ehrenvorsitzende von Grünen, Linken
und der SPD. Die Positionen von Merkel und dem
noch vorhandenen Schatten dieser CDU sind mit den Ansichten der Linken nahezu identisch.MP Günter (CDU)hat dies gerade in seinem Interview eindrucksvoll untermauert. Man könnte nur mit einer Partei um die besseren Argumente öffentlich streiten, aber das geht eigentlich nicht, denn dann würde dem letzem im Tiefschlaf befindlichen Bürger auffallen , dass die Linke kaum schlüssige Argumente zur Lösung der Probleme hat. Ein Dilemma.

Alfred Kastner | So, 12. August 2018 - 09:38

Ein sehr guter und fundierter Artikel.
Abgesänge auf Kanzlerin Merkel gab es in den vergangenen Jahren allerdings viele, mit dem Resultat, dass sie immer noch fest im Sattel sitzt.
Man sollte nicht unterschätzen, dass Merkel in der breiten Bevölkerung immer noch hohe Wertschätzung genießt.
Deutschland geht es wirtschaftlich noch(!) gut, Die Deutschen haben in einer solchen Situation noch nie das „Pferd“ gewechselt. Die Bevölkerung registriert jedoch nicht, dass sie schon lange auf einem „toten Pferd“ reitet.
Merkel und ihr „Girls-Camp“ können es sich erlauben, ein paar öffentliche „Hofnarren“ wie beispielsweise mich zu dulden, ohne dass ihr Ruf ernsthaft Schaden nehmen könnte.
Merkel & Co. werden erst dann (krachend) abgewählt, wenn die deutsche Wirtschaft Kurs "Richtung Süden" nimmt.
Ich fürchte jedoch, dann ist alles zu spät.

Thorsten Rosché | So, 12. August 2018 - 10:27

Links,rechts......usw.... kenne ich nur aus dem Straßenverkehr. Es gibt nur eine gute oder schlechte Politik ! Ich kann diese Begriffe aus grauer Vorzeit als man sich auf den Straßen die Schädel eingeschlagen nicht mehr hören. Und an eine Politik der "Vernunft" kann ich mich nicht mehr erinnern und ich bin nicht dement ! Bei Merkel schon mal gar nicht !

Andreas Löw | So, 12. August 2018 - 12:56

Wenn es doch nur schon so weit wäre!
Ich persönlich kann das Ende dieses "Politikstils" (der in meinen Augen eher stillos ist) samt dem Abgang seiner Protagonistin kaum mehr erwarten.
Warum sich allerdings die linke Seite des Parteienspektrums darüber freuen soll, lieber Herr Heisterhagen, erschließt sich mir beim bestem Willen nicht. Ist diese Person in den letzten 5 - 8 Jahren doch geradezu zur lebenden Ikone linksverschwurbelter Ideen und Weltanschauungen und (was viel schwerer wiegt!) zur verlässlichen Garantin der Umsetzung selbiger geworden.

Alan Imamura | So, 12. August 2018 - 15:38

Die Kritik der eher linken Parteien, d.h. allen außer AfD und mit starken Abstrichen der CSU, an Frau M. hat sich lange in den wichtigsten Fragen in der Forderung nach "noch mehr davon!" erschöpft. So kann man natürlich keinen Blumentopf gewinnen.
Schön, dass jetzt immer mehr Menschen, auch auf Seiten des Mainstreams anfangen, das einfach-weiter-so zu hinterfragen.

Klaus Gerster | Mo, 13. August 2018 - 07:27

Ich stimme dem Artikel zu, fürchte allerdings, dass es sehr schwer wird, eine Streitkultur zu etablieren. Der Geist der Alternativlosigkeit durchzieht alle Bereiche und wurde in den Merkeljahren geradezu zur Staatsdoktrin. Man denke etwa nur daran, dass auch unser Wirtschaftsmodell mit seinem Wachstumsparadigma nur eine Richtung kennt.

Birgit Fischer | Mo, 13. August 2018 - 08:35

Halte den Artikel für eine Fehlbewertung. Nichts an der Merkel-Politik war vernünftig. Merkel fuhr stets auf Sicht und nur im Kreis. Was sie tat, wenn sie etwas tat, war Merks. Die Energiewende ist eine einzige Schande. Co2-Einsparung null, dafür die höchsten Strompreise der Welt, verspargelte Landschaften, Greifvogel-Schredder. Merkel hat uns allen schwer geschadet, vernichtet Wohlstand.
Ihre Flüchtlingspolitik - eine einzige Katastrophe.
Etwa 110 Milliarden im Jahr direkte und indirekte Kosten sind vielfach belegt. Es ist unser Geld. Sie gibt es für Fremde aus. Was bitte war und ist an der Merkel-Politik vernünftig? Nichts

Joachim Wittenbecher | Mo, 13. August 2018 - 08:36

Die Kommentare von Herrn Heisterhagen finde ich sehr lesenswert. Man muss allerdings nicht immer zustimmen; so auch hier: Merkel wird unterstellt, ein überholtes Rechts-links-Schema durch ein postmodernes Vernunft-Unvernunft-Schema ersetzt zu haben. Angenommen, die These sei richtig, muss man Merkel aber zurechnen, dass Sie sich nicht für die Vernunft, sondern für den politischen Kretinismus entschieden hat. Beispiele (zur Genüge bekannt): Zweifache Energiewende, Bundeswehrzerstörung, Eurokrise, Flüchtlingspolitik, also: Fehlerkaskade. Die geistigen Fundamente der Republik sind beschädigt. Warum das alles? Damit ein Mensch Bundeskanzler bleiben kann, der zwar den Machtinstinkt, nicht aber die Kompetenz besitzt. Die Schlussfolgerung von Herrn Heisterhagen ist aber dann folgerichtig: Streit (=Ideenwettbewerb) statt geistiger Verflachung.

Bernhard Jasper | Mo, 13. August 2018 - 10:22

Die Moderne war auch das Versprechen auf ein besseres Leben. Menschen sollten selbstbestimmt leben können, selber gestalten dürfen. Eine individuelle Lebensführung haben, denn für jedes Individuum gibt es nur eine Welt, nämlich eine eigene Erlebniswelt, und die Erlebniswelten der Individuen stimmen nur partiell überein. Wenn die Politik dann den Zusammenhalt in der Gesellschaft beklagt, dann herrscht Ratlosigkeit.

Während z.B. der Börsenhandel in Millisekunden (Hochfrequenzhandel) reagiert, brauchen demokratische Entscheidungen oft Jahre um bestimmte Dynamiken zu stabilisieren. Wenn dann selbst Steuerungsvorgaben der Politik in´s Leere laufen, wenn selbst eine gezielte Fremdbeeinflussung eines Systems durch ein anders nicht möglich ist, kommt man auch mit moralischen Argumenten nicht weiter. Es sind unterschiedliche Dynamiken.

Bernhard Jasper | Mo, 13. August 2018 - 10:25

Politische Debatten über bestimmte Entwicklungen werden immer weniger vom Argument, sondern vom Ressentiment bestimmt. „Der zwanglose Zwang zum besseren Argument“ (Habermas) scheint obsolet. Wenn menschliche Sprache auf Verständigung ausgerichtet war, dann herrscht heute Anything goes. Medial simulierte Schein-Debatten lassen uns in einen grellen Pluralismus versinken. Sie sprechen nicht mehr zu den Bürgerinnen und Bürgern, sondern führen medial transportierte Selbst-Gespräche in einer Aufmerksamkeitsökonomie. Ein öffentliches Gequatsche ohne Ergebnisse.