- Die Unaufgeregte
Lange blieb sie im Schatten – nun rückt Stefanie Hubig ins Zentrum der Macht. Mit nüchterner Expertise und neuem politischen Ton mischt die Justizministerin Debatten über digitale Gewalt und Reformen auf. Entdeckt hier eine Beamtin das Politische für sich?
Lange blieb sie unsichtbar, den meisten Kameras der Republik verborgen. Sie ist Teil eines Kabinetts mit wenigen Prominenten, vielen selten gesehenen Gesichtern und kaum bekannten Namen. Das änderte sich schlagartig Ende März: Während Feministinnen auf den Straßen, NGOs um Collien Fernandes und Aktivistinnen in Talkshows laut nach einer politischen Antwort auf die im Internet waltende Ungerechtigkeit schreien, fällt plötzlich auch ihr Name: Stefanie Hubig.
-
Monatsabo (im 1. Monat) 2,00 €
Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden.
Der erste Monat kostet 2,00 €, danach 9,80 €/Monat.
Ohne Abo Lesen
Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.
- da macht jemand einfach den Job, der eben zu machen ist, scheinbar sogar mit Sachkenntnis und ohne, wie sonst üblich, zuerst jedes Thema zu politisieren, bevor eine Scheinlösung praesentiert wird, die nur die eigene Blase befriedigt. Eigentlich ja das, was man erwarten dürfte - bereits das reicht aber in den heutigen trüben Zeiten wohl schon für eine Lobeshymne selbst im Cicero.
Was nun aber die Entlastung der Justiz anbelangt, indem man Schwarzfahren zur Ordnungswidrigkeit herabstuft -ja prima, und da geht doch noch viel mehr! Als erstes: Abschaffung des Para 188- was dabei schon an Entlastung herauskäme... Abschaffung der Meldestellen zur Meldung von Dingen, die sowieso "unterhalb der Strafbarkeitsgrenze" liegen. Abschaffung der Verfolgung von säumigen GEZ-Zahlern...Abschaffung der xfachen Einspruchsmöglichkeit gg. abgelehnte Asylanträge....usw usw.
Die Justiz wüsste gar nicht, was dann mit der vielen Zeit anzufangen wäre. Oh! Leider alles in der SPD nicht vermittelbar ;-(
und nicht etwa nur scheinbar sondern tatsächlich anscheinend
mit Bezug auf die Ministerin Hubig hat verhindert, dass ich den Artikel lese. War wohl nicht die schlechteste Entscheidung. Werde es jetzt aber trotzdem nachholen, ich zahle ja auch dafür. Aber schon jetzt stimme ich ihren Vorschlägen vorbehaltlos zu. Und da ist bestimmt noch Luft nach oben!
Und es ist nicht leicht, von dem Beruf zu leben. Der Posten eines Pressesprechers ist sicherer als der eines ehrlich recherchierenden Journalisten, und man muss daher auch die Rolle eines Pressesprechers behrrschen. Die neumodischen Influenzer leben nur von Werbung, und ich höre, dass sie nicht schlecht verdienen.
---
Immer wieder steht man vor der Entscheidung: Breiter oder schmaler Weg? Man kann nur hoffen, dass man sich auf dem mäandernden Berufsweg nicht zu weit von der Ethik des eigenen Berufs entfernt.
Nix für ungut - Weisheiten eines Großvaters.
... sonst ist es kein Recht mehr.
Meiner Meinung nach müssen Politiker, die Schwarzfahren im gesamten ÖPNV (und vielleicht sogar im Fernverkehr) legalisieren, auch das Nichtbezahlen der Rundfunkgebühren und der Steuern straffrei stellen. Warum soll man denn überhaupt Miete zahlen? Warum Geld für ein Haus hinlegen, wenn man doch nur drin wohnen will? Die SPD, die Linken und die Grünen sagen doch: Wohnen ist doch ein Menschenrecht, also sucht Euch doch ein Haus aus...
Dieser Traum von einer sorgenfreien totalen Kleptomanie, diese Abart des Sozialismus, ist noch nicht einmal in der DDR oder in der SU geträumt worden.
---
Und weiter: Es gab natürlich Zeiten, wo für den Adel, für die Stadtbürger, für die Bauern jeweils völlig andere Gesetze galten. Wollen wir die Gesellschaft wieder in solche unterschiedlichen Rechtssysteme aufsplittern? Frauen sind genau so Menschen wie die Männer, und das Recht sollte einheitlich bleiben.
Nix für ungut, aber so eine Logik ist ärgerlich.
Ist zwar richtig vom Grundsatzt her, dennoch ist es, das Recht, für manche gleicher.
Ein Raser hat ohne Führerschein und alkoholisiert 7 Menschen auf der Ortsumfahrt Bad Langensalza zu Tode gefahren und mußte dafür für 4 Jahre ins Gefängnis.
2 Männer die sich an einem innerstädtischen Autorennen beteiligten und dabei 2 Tote zu verantworten hatten wurden richtigerweise wegen Mord zu Lebenslag der Fahrer, und der Beifahrer zur Beihilfe zum Mord mit einer langjährigen Haftstrafe verurteilt.
Da verstehe wer will das erst beschriebene Urteil !
Mit freundlichen Grüßen a d Erfurter Republik
Wer etwas genauer hinschaut sieht, dass der Termin bei Miosga wohl erst kurzfristig entschärft wurde, weil der Anwalt von Herrn Ulmen dabei sein wollte.
Frau Hubig kommt aus Rheinland-Pfalz, Ihr Parteifreund Michael Ebling stand hinter der Affäre um den Bürgermeisterkandidaten der AfD in Ludwigshafen, die ihm über einen Wahlausschuss die Kandidatur für dieses Amt rechtswidrig verweigerte. Er nutzte auch über Instrumente des Staates: Verfassungsschutz, verschärfte Verfassungstreueprüfung im öffentlichen Dienst sein Amt für den Kampf gegen die AfD. Genau diese SPD wollte im Bundestag für speziellen Nachwuchs im Bundesverfassungsgericht sorgen und steht per Parteitagsbeschluss voll hinter einem AfD-Verbotsverfahren. Es ist also kein Zufall, dass Frau Hubig Justizministerin im Bund wurde. Pech nur, dass sich die Stimmung für ein derartiges Verbotsverfahren inzwischen gedreht hat.
sehr gut. Leider vergisst sich in der Empörungswelt vieles. Also: danke für diese Auffrischung!
keinen Hyperfeminismus, schon gar nicht politisch rot gefärbten! Das hat noch nie gut getan. Wenn ich mich richtig erinnere, hat Frau Kilian auch schon gute Artikel geschrieben. Oder täusche ich mich da?
unaufgeregt: Diese Person hat sich mit der durch NGOs orchestrierten „Ulmen Affaire“ ins Aus gekickt. Die Antwort auf die (rethorischen?) Fragen im Artikel lauten: bemühtes Qualifizieren als Hofschranze innerhalb der Bullschit-Splitterpartei Blase. Dass diese Frau „Rechtswissenschaften“ studiert haben soll, attackiert meine Unaufgeregheit dann doch schon etwas. Für das Erreichen des unterirdischen Faeser-Niveaus ist aber noch Luft nach unten. Auf gehts! Der Umfallkanzler wird es gutheißen, egal wie sie es anstellen mag.
"Das Justizministerium hat im Fall Ulmen/Fernandes gelogen. Das belegt ein Video vom Social-Media-Auftritt des Ministeriums. Hintergrund ist die Frage, ob sich Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) bei ihrer Gesetzes-Initiative gegen „digitale Gewalt“ auf die Schauspielerin Collien Fernandes bezogen hat, die ihrem Ex-Mann Christian Ulmen vorgeworfen hatte, über gefälschte Online-Konten unter ihrem Namen pornografisches Material und sogenannte Deepfakes verbreitet zu haben.
Der Bericht hatte eine breite mediale Debatte ausgelöst. Zugleich trat Justizministerin Hubig in einem Interview in derselben Ausgabe des Spiegel sowie in der Tagesschau des 20. März für eine strengere Regulierung von Deepfakes ein. Viele Beobachter werteten dies als orchestrierte Kampagne. "
