Koalitionsspekulationen im Bundestagswahlkampf - Die SPD schließt nicht aus, wozu sie bereit wäre

Dem sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz darf unterstellt werden, dass ihm eine Ampel mit Grünen und FDP lieber wäre als Rot-Grün-Rot. Doch Koalitionen werden nicht von Spitzenkandidaten geschlossen, sondern von Parteien. Und „RGR“ würde das Land deutlich verändern – nicht zuletzt auch mit Blick auf das politische Klima.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz
Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung / dpa

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der F.A.Z.

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Hugo Müller-Vogg

Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. Wer heute vor Rot-Grün-Rot warnt, legt keineswegs nur die alte „Rote Socken“-Platte der CDU von 1994 wieder auf. Damals ging es darum, ob die in PDS umbenannte SED vier Jahre nach dem Ende der DDR im vereinten Deutschland wieder an einer Regierung beteiligt sein sollte. Es ging hier nicht zuletzt um eine Frage der politischen Hygiene. Wahlfälscher und Mauer-Befürworter wie Hans Modrow und andere SED-Altkader sollten nicht schon wieder an die Schalthebel dürfen.

Heute ist die Lage eine andere. Die heutigen Führungskräfte der Linken sind zu jung, um vor 1989 in der DDR maßgebliche Funktionen inngehabt zu haben. Dass viele von ihnen wie Dietmar Bartsch schon in jungen Jahren treue Parteigänger der SED waren und teilweise in Moskau ausgebildet worden sind, steht auf einem anderen Blatt.

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Christa Wallau | Mo, 6. September 2021 - 16:06

wo leben S i e denn???

In Deutschland ist doch bereits all das eingetreten, was Sie als Schreckgespenst an die Wand malen, und zwar unter der Regierung der CDU-Kanzlerin Angela Merkel, welche von IHRER Partei tosenden Beifall dafür bekam:

Das Leistungsprinzip wurde ausgehöhlt!

Unliebsame Meinungen wurden verbannt!

Die Schuldenbremse ist faktisch längst Geschichte!

Rot-Grün-Rot braucht das Ganze doch nur noch zu vollenden!

anscheinend ist es nicht allen gegeben die Wirklichkeit so wahrzunehmen wie sie nun einmal ist.
Das erinnert mich an einen Wehrmachtswitz aus Kriegszeiten.
Da sagt gegen Kriegsende der eine Soldat zum anderen, der Endsieg könne ja nun nicht mehr fern sein Und der Andere antwortet ihm, wenn der Endsieg in diesem Krieg gemeint sein sollte, dann muss ich im falschen Krieg sein.

der Verächtlichmachung Andersdenkender und der linke Meinungsterror, Herr Müller-Vogg? Ich bin überzeugt davon, Rot-Rot-Grün wird es vertiefen und "verfeinern":
„Meinungsfreiheit wird dort bedroht, wo die innere Zensur einsetzt, weil Bürgerinnen und Bürger das Risiko, eine Meinung zu äußern, nicht mehr eingehen. Es nicht können … Nicht etwa, weil man die Gegenrede fürchtet oder Ächtung, sondern einen körperlichen Gegenschlag (der vermummten "Links-Aktivisten"). Kann es Meinungsfreiheit geben, wenn ein demokratischer Staat nicht wehrhaft genug ist, die gewalttätigen Strukturen im Land unter Kontrolle zu halten?“
Jagoda Marinic, Kolumnistin und Autorin

Frau Wallau, ich würde mir wünschen, dass eine rießige Blockpartei wegen der Ansteckungsgefahr Blau entstehen MUSS.

Dann endlich würde & müsste mal ein Ruck durch Deutschland gehen, weil dann der Schmerz für die Verlogenheit & die Brüskierung der Untertanen für alle nicht mehr zu unterdrücken ist.

Solange die Cleaner wie früher ein Eduard von Schnitzler ihr Gift ohne eine Reaktion, ohne Sühne versprühen können, solange wandeln wir auf den Narrenschiff "Titanic" & können es nicht verlassen, weil die paar Groschen für den Umzug nicht reichen. Ja, im vorigen Jahrhundert kamen auch die geldreichen Pinkel aus D. weg, die genügend Knete hatten. Da spielte es plötzlich keine Rolle, dass es jüdisches Geld war. Ja - selbst bei Adolf gab es da die "kleinen-großen" Unterschiede.
Jedenfalls, erst wenn der Grund erreicht ist, gibt es keine Ausreden mehr.
Vorne weg ein wenn, aber, hätte täte, vielleicht, der böse blaue Bubi eben, der absolut keine Chance hat,die schwarze Peter Karte loszuwerden

... als die "Grozies" - inzwischen bin ich am überlegen, eine dieser Parteien zu wählen und den Wechsel zu "unterstützen", damit der Schreck nur eine Legislatur-Periode dauert ... kaputt gemacht wurde in Deutschland eh schon soviel seit der Jahrtausendwende!

Einfach nur klasse Ihr Kommentar. Nun liebe Frau Wallau, auch das CDU-Mitglied Dr. Müller-Vogg lebt in Merkels Traumwelt und wird sich hüten, an ihr persönlich deutliche Kritik zu äußern. Vor den Wahlen müssen die Autoren alle vorsichtig sein, die Dinge so zu benennen oder zu schreiben, dass die Realität Platz greift und am Ende AFD-Sprech zu Papier gebracht wird. Wann immer tatsächlich Merkel nicht mehr im Amt sein wird, Koalitionsverhandlungen oder gar Neuwahlen könnten sich Monate hinaus ziehen, bleibt für mich eines bereits Gewiss. Scholz wird die Linke ins Boot nehmen, wenn es ihm dadurch reicht und die FDP wird es ebenso tun. Nochmal eine Ablehnung wie damals, nicht an der Regierung beteiligt zu sein, wäre der Untergang für diese Partei. Man wird das eben mit der Verpflichtung dem Bürger gegenüber argumentieren und sich als Korrektiv einer linken Regierung begründen.
Ist Merkel dann wirklich weg, da werden schon einige Pharisäer zur Feder greifen und sich an AM Abarbeiten.

Gerhard Lenz | Mo, 6. September 2021 - 16:15

Warum hört sich Herr Dr. Müller-Vogg heute genauso an wie der Fraktionsvorsitzende der Union, Brinkhaus, gestern abend bei Anne Will?

Vielleicht weil Herr Müller-Vogg der Union, oder evtl. der FDP nahesteht?

Warum dreht sich mittlerweile im Wahlkampf alles nur noch um die Frage, ob Scholz nicht doch noch mit Hilfe der Linken regieren könnte - was dann scheinbar den endgültigen Untergang des Abendlandes verursachen würde?

Die Union, nebst - wie man sieht - Sympathisanten, hat sich auf einen Lagerwahlkampf eingeschworen, ähnlich der Rote-Socken-Kampagne vor Jahrzehnten. Es geht nicht mehr um Inhalte, nicht mehr darum, ob Union oder SPD am Ende vorne liegen, sondern nur noch um die Frage, wer mit der SPD koalieren könnte.

Ist die SPD klug genug, geht sie darauf gar nicht weiter ein, sondern verfolgt rigoros ihren eigenen Kurs, der auf mehr soziale Gerechtigkeit setzt. Und ignoriert jene, die mit aller Macht versuchen, Panik zu verbreiten.

Walter Bühler | Mo, 6. September 2021 - 17:34

In reply to by Gerhard Lenz

... schaut auf Berlin, dann könnt Ihr sehen, wie RRG tatsächlich regiert hat.

Die photogenen Spitzenleute präsentieren sich zur Wahl als nette, brave deutsche Durchschnitts-Weiße. Nach dem 26.9. werden wieder die anderen das Heft in die Hand nehmen, die zur Zeit Kreide gefressen haben und sich ein Schweigegelübde auferlegt haben.

Schaut auf das Berliner Schulwesen, auf die Verwaltung und auf die reale wirtschaftliche Lage Berlins!

Allerdings: Wäre es mit der CDU wirklich anders?

Manfred Sonntag | Mo, 6. September 2021 - 16:15

Herr Dr. Müller-Vogg, glauben Sie wirklich was Sie da schreiben? A)"RGR" würde das Land deutlich verändern? Das hat Frau Merkel in den 16 Jahren schon vollbracht, also ist es kein Schreckensszenario mehr, sondern tagtäglich zu spüren. B)Schuldenbremse käme in die Geschichtsbücher. Das haben wir ja jetzt schon. C)Unliebsame Meinungen würden verbannt. Herr Dr. Müller-Vogg, wo leben Sie denn? Das ist tägliche Praxis im Mainstream und den ÖRR. D)Das Leistungsprinzip würde ausgehöhlt. Heute ist Ideologie, Identitätspolitik und Gender wichtiger als jede Forschung und Wissenschaft. Wo sind denn unsere weltweiten Spitzenergebnisse in Schule und Forschung. Sie sind weg und PISA lässt grüßen. Unsere Kinder und Enkel werden es schwer haben diesen Scherbenhaufen zu beseitigen um aus den Ruinen aufzuerstehen. Und jeden Tag rennen unseren Nachkommen die Ostasiaten mit ihren Erfolgen um Meilen davon. Mit so einer elitären Schlafwagenbesatzung klappt das nie.

Heidemarie Heim | Mo, 6. September 2021 - 16:40

Auch Sie haben einen Teufel ausgespart verehrter Herr Dr.Müller-Vogg! Unsere nicht vorhandene Migrationspolitik, die bei einem solchen Bündnis wie ein(Lasten)-Fahrrad ohne Bremse Fahrt aufnehmen wird. Nicht nur Frau Baerbock hat Platz für jeden Verfolgten dieser Welt, sondern wird das Erbe unserer Nochkanzlerin " Jetzt sind die Menschen schon mal da", keine Abschiebung der über 200000 nicht anerkannten in Ehren halten zusammen mit den Linken und der SPD. Ferner denn je z.B. auch ein Einwanderungsgesetz oder einem Eigeninteresse geschuldeten Punktsystem nach Qualifikation usw. ähnlich dem anderer Demokratien wie der Schweiz, Kanada, USA usw. Stattdessen wird die ohne Komplikationen greifbare gut integrierte, einer Arbeit nachgehende Familie mit fleißig lernenden Schulkindern im Morgengrauen abgeholt und Richtung Heimat bugsiert um Platz zu machen für kriminell gewordene "Rückkehrer" mit Bundeswehrflug, die wiederum unseren wirklich gefährdeten Ortskräften die Plätze geklaut haben! MfG

helmut armbruster | Mo, 6. September 2021 - 16:42

Wahlberechtigte wie z.B. mich.
Aber unser Verhältniswahlrecht macht es möglich und neutralisiert damit viele Wählerstimmen und frustriert viele Wähler.
Mit einem Mehrheitswahlrecht gäbe es dieses Problem nicht.
Es gäbe einen klaren Sieger und kleinere Parteien ohne Chance auf einen Gewinn der Wahl wären schon im Vorfeld gezwungen Bündnisse mit größeren, siegverdächtigen Parteien zu schließen.
Eine Wahlperiode lang hat der Sieger die Chance zu zeigen, was er kann. Hat er versagt, wird er ziemlich sicher bei der nächsten Wahl abgewählt.
Eine 16 Jahre dauernde Merkelregierung wäre unter einem Mehrheitswahlrecht kaum denkbar.
Aber nein, wir wissen alles besser und sind doch nicht die Schlausten.
Wir wählen die Partei, die uns zusagt, müssen aber damit rechnen, dass nachher an der Regierung Parteien beteiligt sein werden, welche wir niemals gewählt hätten.
Das ist absurd und frustrierend.

Ingofrank | Mo, 6. September 2021 - 16:48

Ja, und das ist gut so!
Nur durch selbst gewähltes Elend wird man schlau.

Eigentlich bin ich es Leid, meine Mitforisten immer und immer wieder mit meinen Erfahrungen aus der ehemaligen DDR zu langweilen.

„Wir wollen demokratischen Sozialismus“ war heute eine Überschrift über einen 1/2 seitigen Artikel in der Thüringer Allgemeinen von Löbe & Rethmeier als Funky Jugendreporter. Über den Inhalt zu reden, erspare ich mir.

Ich weiß nicht wer diesen Kommentar ließt, ich weiß nur, ich fühle mich nur noch verarscht!
TA = Funke- Mediengruppe mit Sitz in Essen.

Aber unsere Presse ist nicht linkslastig. Nein…. Und die Linke ist demokratisiert H. Müller- Vogg?
Jippiiiii Jäääää

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Hans Jürgen Wienroth | Mo, 6. September 2021 - 17:10

Mit Kanzler Scholz, den Vize Baerbock und Bartsch würde aus der BRD keine DDR 2.0? Aber wo wäre der Unterschied? Keine Mauer, zumindest noch nicht. Alles, was Sie schreiben ist richtig. Es würde zu einem Brain-Drain kommen (mehr als bisher), ausländisches Geld würde abfließen und damit für Investitionen nicht zur Verfügung stehen (abgesehen vorübergehend von China) und die Inflation würde stark steigen. Nun gut, wir sind ein reiches Land, man leiht uns Geld zum Nulltarif, wie lange noch?
Mit einer RGR-Regierung würde einer breiten Masse (vorübergehend) viel gegeben, frei nach dem Motto: Nach mir die Sintflut. Das lässt sich nicht zurückführen, wie viele sozialistische Staaten zeigen. Man will ein gutes Leben, aber möglichst wenig dafür tun, eine gute Work-Life-Balance eben. Mit dieser Einstellung lässt sich nichts mehr aufbauen. Da ist der Schritt zur Abschaffung des Parlamentarismus nur ein kleiner. Darf der Verfassungsschutz nur zuschauen?
Wo waren diese Fakten im Presseclub?

Hanno Woitek | Mo, 6. September 2021 - 17:15

alberner reaktionärer Politkabarettist, der mit seiner frühkapitalistischen Sich glaubt, noch Wähler umstimmen zu können. So naiv muss man erst einmal sein.

Gunther Freiherr von Künsberg | Mo, 6. September 2021 - 17:17

Aussage OS: wir reden mit allen demokratischen Parteien! Hält OS die Linke, deren “Vorsitzendinnen“ Kommunisten sind für demokratisch oder für den berühmten “ Wolf im Schafspelz“?
Zum Thema RGR: würden Sie Herr Scholz zurücktreten und auf ihre Kanzlerschaft verzichten, wenn ihre Parteivorsitzenden Esken und Kühnert auf einer Koalition mit der Linken bestehen?
Z.T.Koalitionsfreiheit: würden Sie die Tarifautonomie der Gewerkschaften durch staatliche Maßnahmen hinsichtlich der Lohnfindung einschränken?
Z.T. Steuern: halten sie an einer Vermögenssteuer auch für den Fall fest, dass aus dem zu besteuernden Vermögen dem Steuerschuldner keine der Einkommensteuer unterliegenden Früchte zufließen?
Frage: halten Sie die Linke für eine Nachfolgepartei der SED und die NPD für eine solche der NSDAP?

Norbert Heyer | Mo, 6. September 2021 - 17:35

Alles was in diesem Kommentar beschrieben wird, ist doch schon durch die Kanzlerin auf den Weg gebracht: Seit der Masseneinwanderung hat sie linke Politik pur zelebriert. Wäre sie sonst von den überwiegend linken Medien sonst so wohlwollend behandelt worden? Sie scheint tatsächlich vom Ende her zu denken: Eine DDR2 mit einer Pseudo-Demokratie für angepasste Untertanen. Herr Laschet und die abschmierende Union ist tatsächlich chancenlos - aber kin Mitleid, alles nur wohlverdient. Es wird natürlich scheitern, das Experiment RGR, weil die Zerstörung einer selbstbestimmten Leistungsgesellschaft und die Installation einer sozialistischen Steuerung des Staates jegliche Eigeninitiative im Keim erstickt. Es ist müßig, sich den Mund fusselig zu reden: Die Deutschen sind bereit, Freiheit, Demokratie und Wohlstand für eine Utopie zu opfern, wobei hier wieder eine unselige Entwicklung ihren Anfang nimmt, die ganz Europa in den Untergang reißen wird. Die linken Kräfte haben die Lufthoheit erobert.

Helmut W. Hoffmann | Mo, 6. September 2021 - 20:31

In reply to by Norbert Heyer

Sie haben völlig recht, Herr Heyer: wenn D am Boden liegt, weil finanziell ausgelaucht und für die Schulden anderer EU-Staaten in Regress genommen, wird die EU nicht überleben können und dann, ja dann kann eine der nachfolgenden Generationen deutscher Bürger das Land wieder aufbauen - wenn sie nicht schon von irgendwelchen "Eliten" platt gemacht worden sind.

Christoph Kuhlmann | Mo, 6. September 2021 - 18:10

Wenn die Genossen von der DKP nicht wären, welche die Organisation unterstützen könnte wäre da überhaupt kein Zug drin. Bei der NATO liege ich inzwischen auf Parteilinie. Mit jedem sinnlosen Krieg in den Deutschland verwickelt wird ein bisschen mehr. Bezeichnend ist ja, das die Leistungsgerechtigkeit in dem Artikel in einem Atemzug mit Erbschaftssteuer genannt wird. Nun ja, alle vier Jahre dasselbe Gejaule. Hauptsache die CDU wird in die Opposition geschickt und betreibt Selbstfindung. Die rhetorisch zumutbaren Kandidaten werden ja von der Funktionärsebene nicht aufgestellt.

Karl-Heinz Weiß | Mo, 6. September 2021 - 18:15

Trotz zahlreicher Fehler (1-Mann-Partei) verfolgt die FDP die richtige Strategie: Mitregieren in der Ampel. 2013 hat die CDU den entscheidenden Fehler von Frau Merkel bejubelt: die FDP für überflüssig zu erklären. Die 2017 erfolgte Reaktion war deshalb folgerichtig. Mehr Profilierungsmöglichkeit als in einer Ampel ist für die FDP nicht vorstellbar.

Rob Schuberth | Mo, 6. September 2021 - 18:50

In diesem Artikel übertrifft sich der Autor MV mal wider selbst.

Sein Parteilichkeit ist überdeutlich.

Solche Autoren braucht niemand.
Ist er Wahlkampfberater der CDU?

das Gespenst der Kommunismus ( einer SPD, Kommunisten/Trotzkisten+ Grünen Regierung)
Tja, werter H. Schuberth, der 1. Satz aus dem kommunistischen Manifest von Marx & Enkels.
Dazu sage ich ihnen folgendes: der Sozialismus ist gescheitert und ist auch weiter zum Scheitern verurteilt, WARUM? Weil man Menschen noch nicht klonen kann. Menschen sind nun mal unterschiedlich in den Anforderungen an das Leben überhaupt. Und in punkto Moral, sind die Menschen ebenfalls unterschiedlich. In der Religion ebenfalls. Es wird immer Führende und Dienende geben, Narren und die die Ernsthaftigkeit verkörpern. Die Menschen lassen sich nicht alle gleichschalten. Wenn das passiert, schafft sich nicht nur Deutschland sondern die Menschheit ab.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Günter Johannsen | Mo, 6. September 2021 - 18:57

„Der Zug in Richtung Einheit rollt. Wir müssen acht geben, dass keiner unter die Räder kommt“, sagte Willy Brandt 1990.
Lieber Willy, leider ist die Demokratie in Deutschland unter die Räder gekommen und deine SPD hat daran fleißig mitgearbeitet. Schuld daran sind nicht die Genossen an der Basis, die haben nur geschlafen. Schuld sind die inkompetenten Genossen Funktionäre - mit Olaf Scholz und zwei Kreisligaspieler an der Spitze - ohne Vision und Rückgrat!

Hubert Sieweke | Mo, 6. September 2021 - 20:33

gerade Soldat , als das riesige Schreckgespenst an die Wand gemalt wurde, seitens der CDU/CSU. Man hatte das Gefühlt, mir Brandt/Scheel taumele D in den Abgrund.
Stimmte aber nicht. Endlich mussten die müden Krieger der CDU und der CDU wieder per Fahrrad nach Bonn fahren.
Dann erneut, als der senile Kohl nicht gehen wollte und zum Teufel gejagt wurde, von Schröder/Fischer, wurde wieder der Teufel an die Wand gemalt, das Desaster käme auf D zu.
Falsch.... Schröder, der Basta Kanzler, war eher geneigt, Industriepolitik zu betreiben, als Merkel und ihr ausgehöhlter Verein von alten Sesselsitzern.
Mehr rote und grüne Politik, als unter Merkel, kann es kaum von Scholz geben.
Die Bouffiers, Schäubles, Hanses, Seehofers, Klöckners etc etc bedürfen der Opposition. Sie werden dann hinweggefegt und etwas Neues entsteht.
Herrliche Analyse in BILD TV durch Roger Köppel.
16 Jahre hatten die MdBs ihre Klappe gehalten und jeden Unsinn einer irrlichtenden Merkel goutiert, nun reicht.

Tomas Poth | Mo, 6. September 2021 - 21:35

Daß wird dann SED 2.0, wie 1946 in der sowjetischen Besatzungszone durchgezogen.

Es gibt ja einige die glauben die SPD hätte was mit sozialer Gerechtigkeit am Hut, mag in den 70er/80er so gewesen sein.
Aber die soziale Gerechtigkeit der SPD hat man bei der Bankenrettung 2008/09, CumEx und Wirecard bestens erleben dürfen.
R2G ist der programmierte Niedergang Deutschlands zum Pflegefall.

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