SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei einer Wahlkampfveranstaltung
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei einer Wahlkampfveranstaltung / dpa

Olaf Scholz und der SPD-Wahlkampf - Gehaltserhöhung für Millionen?

Kanzlerkandidat Olaf Scholz verspricht zehn Millionen Arbeitnehmern eine „Gehaltserhöhung“, wie er die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro je Stunde nennt. Es muss jedoch bezweifelt werden, ob zehn Millionen potenzielle SPD-Wähler wirklich viel davon haben werden.

Hugo Müller-Vogg

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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Olaf Scholz hat das, was man im Sport „einen Lauf“ nennt. Seine persönlichen Werte in Umfragen lassen nichts zu wünschen übrig, und die SPD scheint aus dem 15- bis 18-Prozent-Korridor ausgebrochen zu sein. Sie nähert sich – von unten – der 2017 als desaströs empfundenen 20-Prozent-Marke. Die Strategie ist klar: Scholz will nicht, wie einst Schröder, „Kanzler der Bosse“ werden, sondern Kanzler der Malocher.

Der in den eigenen Reihen nicht geliebte, aber inzwischen respektierte SPD-Kanzlerkandidat genießt die aktuelle Gefechtslage. Und scheint im Überschwang des Aufschwungs von sich richtig begeistert zu sein – soweit das bei spröden Hanseaten möglich ist. Das führt zu einer gewissen Überheblichkeit nach dem Motto: „Alles, was in den letzten Jahren in diesem Land gut gelaufen ist, haben ich und die SPD bewerkstelligt; alle Fehlentwicklungen gehen auf das Konto der CDU/CSU.“ Bisweilen könnte man meinen, die SPD habe zeitweise mit absoluter Mehrheit regiert.

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Tomas Poth | Di., 17. August 2021 - 12:49

Mr. Cum-Ex will alte sozialdemokratische Klientel mit Versprechungen zurückgewinnen die er nicht halten kann (gerade auf einer Großbaustelle Zoll und Polizei erlebt die illegale Beschäftigung im Visier hatten).
Die Sozen waren schon zu lange mit am Merkelmurks beteiligt. Ab in die Opposition!

Stefan Forbrig | Di., 17. August 2021 - 15:33

Antwort auf von Tomas Poth

..als er in seinem Sessel philosophierte:

"Der Sozi als Solcher ist ja nicht dumm, aber er hat halt oft Pech beim Denken".

Das war wunderschön! Damals noch s/w!
Ein optimales "casting", Besetzung.
Die kongenialen Schubert, Wiedemann, Krebs un dat Krekel"

Unvergesslich!
Alfred im Taucheranzug in der Telefonzelle oder der "kaputte Fernseher".
"Und das gerade heute, wo die Hertha gegen Schalke spielt!"
Diether Krebs: "Hertha hat 4:1 verloren."
Alfred: "Halt bloß das Maul, du anarchistisches A-loch"!

Ja, an diese Zeiten erinnere ich mich sehr gerne

Doch kommen wir nun zu etwas völlig anderem - etwa der KSt.
"Wir" hatten damals das System mit einbehaltenen und ausgeschütteten Gewinnen von "EK 15 bis EK 75"
Kompliziert?
Nö, eigentlich war das genial: do ut des.
Nun ja, all das wurde "angepasst"; inzwischen gibt es einen einheitlichen KSt-Satz. Also wegen der Kapitalflucht & so, gell?

Wahlkampf?
"Darf der Mindestlohn a bisserl höher san? Mögens a Butter auf die Brezel?"

Wieviel kommt bei einer "Reinigungsfachkraft" im KH letztlich an?
"Wir" parlierten oft - Olga, Yonca, egal.
Nein, KSt war kein Thema.

Hans Jürgen Wienroth | Di., 17. August 2021 - 12:49

Wie sagte es der SPD-Generalsekretär nach Ende der Koalitionsgespräche: Hätten wir weiterverhandelt, dann hätten wir auch das Kanzleramt bekommen. Diese Wahrheit zeigte sich in der ganzen Legislaturperiode. Diese SPD hatte nie Interesse an Wirtschaft, die bösen Unternehmer galt es auszuplündern. Das ist beliebt in der Arbeiterschaft und schafft genügend Distanz zu „Großverdienern“. Der Staat als alleiniger Arbeitgeber ist seit jeher das Ideal der Sozialisten. Man hat dann keine Konkurrenz mehr. Das man damit die Konkurrenzfähigkeit auf intern. Märkten verliert, stört keinen Staatswirtschaftler. Gibt es doch viele gut dotierte Pöstchen zu vergeben. Parteitreue geht vor Kenntnissen von Wirtschaft und Fertigung.
12 € Mindestlohn, niedrige Mieten und hohe Sozialleistungen waren immer Versprechen, mit denen man Menschen in der Hängematte oder am unteren Einkommensrand ködern konnte. Es ist leicht, auf die Reichen zu verweisen, die das erarbeiten sollen. Da ist Scholz echter Sozi.

Ingofrank | Di., 17. August 2021 - 13:35

Geld ausgeben, welches sie nie verdient haben. Im übrigen verfahren die Livestyle Grünen und die Dunkelroten genau so.

Und immer das eindreschen auf die „besser Verdienenden“. Warum soll meine Frau und ich solidarisch sein? Wer war denn solidarisch mit uns?
1983 - 86 ein großes EFH i.d. DDR gebaut mit 60.000 M Kredit + 60.000M Eigenanteil. Und den Eigenanteil i.d. Höhe, nur durch d. nähen meiner Frau und meiner Musikmacherei verdient.
Nach der Wende, 10 …. 12 Std. als Außendienstler(Frau) und Werkleiter(ich) gearbeitet. Samstags Sonntags exklusive weil dann endlich Ruhe im Büro war.
SIE. HABEN ALLES, SAGEN VIELE, SIE. HABEN GEARBEITET, SAGT NIEMAND.

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

helmut armbruster | Di., 17. August 2021 - 14:07

eine Reform, welche einem Durchschnittseinkommensempfänger wenigstens 75% des Bruttoeinkommen lässt.
Wir brauchen keine Steuergeschenke, die nur Politikern etwas nützen, während der Normalbürger sie bezahlen muss.
Und wir bräuchten einen Staats- und Verwaltungungsapparat, der uns halb so viel kostet wie der derzeitige.
Das alles wäre möglich, wenn man nur wollte.

Gerhard Lenz | Di., 17. August 2021 - 14:12

was Herr Scholz da verkündet. Auch wenn die üblichen Foristen darin natürlich sofort die Einführung des DDR-Sozialismus erkennen wollen..

Zu den Argumenten des Herrn Müller-Vogg:
1. Wohlstandsverlust: Durchaus zutreffend. Die CDU/CSU hat keine Rezepte zur Bekämpfung des menschengemachten Klimawandels. Von dem Zauderer Laschet ist nichts zu erwarten.
2. Die Horrorstories, dass der Mindestlohn Arbeitsplätze kosten soll, hat man schon bei dessen Einführung zur Genüge gehört. Die Wirtschaft hat jedoch - Überraschung - nicht kollabiert.
3. Steuersenkungen: Das Rechenbeispiel hinkt. Zum einen sollen Großverdiener eben nicht in den Genuss einer solchen kommen. Zum anderen soll eine solche natürlich nicht Gehaltsunterschiede nivellieren.
4. Stört es mich nicht, wenn ein Politiker auf seinen Plakatten mit duzt.
5. Wenn Schröder & Co Fehler gemacht haben, bedeutet das nicht, das man heute bessere Politik machen kann.

Der Autor ist auch nicht unbedingt als überzeugter Sozialdemokrat bekannt..

Lieber Herr Lenz,

Ich finde CO2-Reduktion reicht. Dafür fehlt es aber noch an menschengemachten Technologien. Politiker sind dafür i.d.R. nicht ausgebildet, sie können nur unseriöser Weise versprechen, dass Ingenieure es schon richten werden, wenn sie es nur wollten.

Ansonsten würde ein noch so machtvolles Bundes-Klimaministerum, Laschet hin oder her, von Peking wahrscheinlich nicht anerkannt werden.

Menschengemachter Klimawandel hört sich so nach Schuld und Sühne an, dann sühnt doch mit AKWs, würde Dostojewskij wahrscheinlich sagen.

Und dies VOR der Ernte, ohne wenn & aber & wie immer mit vollen Händen.
Gedanken machen -Ne - Warum?
Ich, ich - jaaa- icchhh bin der Wohltäter, der nur gutes will - jaa das bin ICH!!!!!!
Und ICH WILL eine gerechte Verteilung ✊, nicht wahr Herr Lenz? Eigentlich wollte ich hier dazu nichts sagen, da wie sie in ihren Kommentar bemerkten, es hier genügend Foristen gibt, die die gleichen/ ähnliche Erfahrungen gemacht haben.
Abropo Steuer Herr Lenz.
Wann wird Mal von der Regierung ein Riegel bei Steuervermeidung (schon beim Wort schwillt mir der Hals)vorgeschoben, damit Großkonzerne & Pharma-Unternehmen oder Media Anne Will auch mal 42% Steuern bezahlen wie der Groh der Steuerzahler???
Ach ja - ich weiß. Der Kampf gegen Rechts beginnt erst. Und dieser ist natürlich mehr wie wichtig.

Gerhard Schwedes | Di., 17. August 2021 - 14:21

Du hast bei den Cum-ex-Geschäften auf Rückzahlungen verzichtet - wie die Karikatur eines Großkapitalisten mit Zigarre in der Hand und Zylinder auf dem Kopf. Und bei Wirecard hast Du ebenfalls sträflichst versagt. Und die Sicherheit beim G 20-Gipfel glaubtest Du auch gewährleisten zu können. Und danach war vieles in Schutt und Asche gelegt von Deiner Stadt. Das Godesberger Programm seid Ihr ebenfalls dabei zu entkernen. Und in der politischen Korrektheit, die in Wirklichkeit nur ein anderes Wort für Realitätsverleugnung ist, steht Ihr auch ganz vorn an der Spitze. Eure Vorsitzende Esken sympathisiert nicht bloß mit der Antifa, sie pocht gar auf die Zugehörigkeit zu diesem üblen Verein. Beim Gendern habt ihr ebenfalls keine klare Position. Und wenn Ihr das Wort "Schuldenunion" bezüglich der EU hört, läuft Euch das Wasser im Munde zusammen. Scholz, Du vertrittst eine ausgehöhlte SPD, die sich im Kreise dreht. Lass uns, die Wähler, bitte mit Deinen hehren Floskeln in Ruh!

Rob Schuberth | Di., 17. August 2021 - 14:48

Ich habe nichts gegen einen höheren Mindestlohn.

Nur sollte sich, gerade die ehemalige Arbeiterpartei SPD doch bitte AUCH um einen genügenden Abstand zu dem normalen Arbeitsentgelt, also dem Lohn, kümmern.

Aber da setzt sie sich nicht gegen die m. E. zu sehr wirtschaftsfreundliche Union durch.

Das Maß dessen wie sich das Kapital seiner Steuerlast durch "Steuerspar-Modelle" u. ä. Dreistigkeiten, seiner marktwirtschaftlich sozialen Pflicht entzieht, ist übergroß u. lähmend geworden.

DA gilt es m. E. anzusetzen.
Wer in D etwas verkaufen will, der muss auch hier seine Steuern zahlen.
Das ist doch nicht so schwer.

Und wer mir mit der Globalität der Wirtschaft kommt, dem entgegne ich:

Jetzt darf D gerne mal den Vorreiter geben.
Ich bin mir sicher andere Länder werden nachziehen.

Denn unter dem Strich hätten alle Länder etwas davon und nicht nur die wenigen Steueroasen und die ganz wenigen Superreichen.

Gerhard Schwedes | Di., 17. August 2021 - 15:38

Drei Kanzlerkandidaten, drei Nieten. Mit vereinten Kräften haben die Sozen, die Grünen (die treuesten aller Merkelianer) und die ausgehöhlte Union in diesem Lande nur rauchende Trümmer hinterlassen. Sie haben in trauter Übereinstimmung zugunsten der Migranten die Sozialkassen geplündert, die Energiewende verkorkst (zusammen mit der Abschaltung der AKWs), den Kampf gegen RRRächts unter Aussparung der Linksradikalen und der Islamisten erklärt und diesen kampfkräftig mit Steuergeldern gefördert, wobei sie runde 1 Mrd. Euro zu verplempern gedenken. Sie haben die Medien mit Geldern bestochen, die Deindustrialisierung eingeleitet, die deutsche Autoindustrie heruntergedimmt, das Gendern gefördert - die Grünen mit ganzer, die Sozen und Schwarzen mit halber Kraft. Mit der Nazikeule haben sie notwendige Debatten verhindert. Darüber hinaus haben sie EU-Verträge gebrochen, Bürgschaften übernommen, die den Staat in den Bankrott führen könnte, wenn Italien es will. Deutschland ist ziemlich am Ende.

Fritz Elvers | Di., 17. August 2021 - 15:53

nach der letzten Mindestlohnerhöhung verloren gegangen? Die Krabbenpuler sind doch längst outgesourct.

Ernst-Günther Konrad | Di., 17. August 2021 - 15:59

Wer soll denn noch auch nur einem dieser Politikversager glauben? Scholz macht sich mit dem Versprechen doch nur einen schlanken Fuß, um von den tatsächlichen Problemen der Finanzierung und Durchsetzbarkeit abzulenken. Alles nur Wahlkampfgetöse. Nach der Wahl wird er wie einst Müntefering sagen: „Ich bleibe dabei: Daß wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht.“ Ein Finanzminister der CUM-EX und Wirecard zu verantworten hat, gehört eigentlich ins Gefängnis und nicht zum Kanzlekandidat ausgerufen. Und was seine Umfragewerte anbetrifft, glaube ich da den Instituten kein Wort. Willfährige Medien wollen doch nur wieder eigene Fantasien befördern und auf ihre Art Wahlkampf machen, in dem sie links-grünen Extremisten das Feld bescheren, die hinter einem Scholz lauern. Keiner der derzeitigen Politiker hätte auch nur eine weitere Minute in einem neuen Amt verdient. Selbst erwachte Bürger fragen sich besorgt, wen sie denn noch wählen können. Es gäbe da eine Alternative.

Gunther Freiherr von Künsberg | Di., 17. August 2021 - 19:18

Scholz bleibt dem sozialistischen Grundsatz treu und verspricht Wahlgeschenke auf Kosten Anderer. Damit kann er nach der Wahl durchkommen wenn man bedenkt, wer am Verhandlungstisch sitzen wird, an welchem über Koalitionen verhandelt wird. 2 Kommunistinnen der Linkspartei, 2 ähnlich denkende im Vorsitz der SPD, Esken und Kühnert, bei den Grünen die im Hintergrund handelnde graue Eminenz, der Altkommunist Trittin. Mit dieser Truppe ist jede Katastrophe vorprogrammiert. Dass Scholz mit dieser Aussicht auf Macht so reagieren wird wie Lindner vor 4 Jahren, der bei den Koalitionsverhandlungen ausstieg mit der Argumentation lieber nicht regieren als schlecht regieren, ist unwahrscheinlich.
Dieses Horrorszenario sollte bei der Entscheidung, wo man seine Kreuzchen macht, bedacht werden.

Jörg Hinsenkamp | Mi., 18. August 2021 - 09:57

Es beschleicht einen das Gefühl, es gäbe nur noch eine zwei Parteienpolitik. Nach vielen Jahren der kleinen und großen Koalitionen und der Wahlkampfstrategien unserer AM Richtung links sowie der Willfährigkeit der Politmarionetten, rückten die „Volksparteien“ inhaltlich immer enger zusammen. Dennoch es gibt noch immer eine demokratisch gewählte Opposition. Die vorgenannten Fünf waren sich nie zu Schade diese in den rechten Abgrund zu drängen und deren Wählerschaft als politisch dement und undemokratisch rechts einzugruppieren. Das führte dazu und wird dazu führen, dass eine Opposition ,welcher Partei auch immer, in ihre Arbeit massiv behindert wird. Schlimmer noch, dass die Wahlen wohl kaum eine Chance zur Umverteilung der Gemengenlage versprechen. Da helfen weder die unsäglichen Fehler unserer Politgrößen noch steigende Politikverdrossenheit zu einem Korrektiv in der deutschen Politik. Es stellt sich die Frage, wurde die Demokratie bereits tot regiert?

Gunther Freiherr von Künsberg | Mi., 18. August 2021 - 14:54

Antwort auf von Jörg Hinsenkamp

1. Auch wenn es eine demokratisch gewählte Opposition gibt; Eine demokratische Wahl garantiert nicht, dass der gewählte auch Demokrat ist. So habe ich meine Zweifel daß die demokratisch gewählte (kommunistische) Linke tatsächlich auch demokratisch ist. Kommunismus und Demokratie schließen sich m. A. einander aus. Dies gilt auch für die NPD.
2. Dem Konservativen bleiben bei der nächsten Wahl aus strategischen Erwägungen heraus nur begrenzte Wahlmöglichkeiten. Wer bei der nächsten Wahl AfD oder Freie Wähler wählt trägt im Zweifel zum Wahlerfolg der linken Parteien bei. Bei der Stimme für den Freien Wähler, weil im Zweifel die 5 %-Hürde nicht genommen wird und damit die Stimme verloren geht, bei der AfD, weil diese wegen des Auftretens ihrer Repräsentanten wie auch wegen Teile des Wahlprogramms für CDU und FDP nicht koalitionsfähig ist.
Auch strategische Erwägungen bei einer Wahl sind demokratisch.