SPD - Wenn eine Volkspartei nicht mehr gebraucht wird

Jenseits personeller Debatten hat sich die SPD schlicht überholt. Einer Partei, die vom Virus der Realitätsflucht angesteckt ist, laufen die Wähler davon. Die Erben stehen schon bereit. Von Alexander Kissler

Leere Sitzreihen beim politischen Aschermittwoch der SPD in Bayern
Leere Sitzreihen beim politischen Aschermittwoch der SPD in Bayern / picture alliance

Autoreninfo

Alexander Kissler ist Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Der aufgeklärte Gott. Wie die Religion zur Vernunft kam“ und „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“.

So erreichen Sie Alexander Kissler:

Ist die SPD die Partei der selbstverschuldeten Unmündigkeit und des institutionalisierten Sadomasochismus? Ja, das ist sie auch. Wer die jüngsten Folgen der Untergangs-Telenovela verpasst hat, dem sei gesagt: Ein bereits in Brüssel minderqualifizierter Politiker gewann und verlor den Parteivorsitz binnen Jahresfrist, fiel in den Abgrund zwischen Größen-Ich und Kleintalent, die ausgekungelte Nachfolgerin musste ihren Putsch zur Macht vorerst abbrechen, wodurch ein betulicher Ministerpräsident nach vorne rückte, vorübergehend, denn nichts geht so schnell vorüber wie ein sozialdemokratisches Spitzenamt, was freilich den Lückenbüßer, Scholz mit Namen, nicht davon abhält, eine 17-prozentige Zustimmung in Umfragen vor Augen, bei den nächsten Bundestagswahlen die Mehrheit anzustreben. Lustiger wird’s nicht.

Das Original und die Kopien

Die Dauerkrise der Sozialdemokratie ist jedoch nicht nur einem Personal aus Bildungsflüchtlingen, Traumtänzern und Griesgramen geschuldet. Die Krise ist epidemisch, weil sie strukturell ist. Die SPD wird nicht mehr gebraucht – zumindest nicht unter diesem Namen. Wer sich für ein sozialdemokratisches Programm erwärmt, der kann eine noch einigermaßen große und ziemlich linke und deutlich stabilere Volkspartei wählen namens CDU. Wem deren Umverteilungspläne, deren Etatismus, deren Regulierungsgier zu schwach erscheinen, der greife zur Linkspartei und wird zuverlässig bedient. Besserverdienern bieten sich derweil die Grünen an – die Option Verzicht – und die FDP, die Option Genuss. Zur neuen Partei der Arbeiter und Senioren könnte sich derweil die rechte AfD mausern. Da braucht es Schulz, Scholz, Stegner und Nahles nicht. Faktisch nicht, praktisch nicht, theoretisch nicht. Diese SPD hat sich erschöpft.

Die chronische SPD-Erschöpfung hat psychische und virologische Gründe. Nach Jahren des Niedergangs (den letzten deutlichen Stimmenzuwachs bei einer Bundestagswahl gab es 1998) ist der Abwärtstrend fest verinnerlicht. Die SPD weiß, dass Wahlen und Niederlagen synonym sind, von kleinen Freudensprüngen auf kommunaler oder regionaler Ebene abgesehen. Das zehrt nicht nur am Nervenkostüm, das bildet es nachhaltig um: Wer ans Scheitern gewöhnt ist, der weiß nicht mehr, wie er Erfolge buchstabieren könnte. Dem fehlen realistische Einschätzungen und plausible Szenarien. Er wird kleinmütig oder großfahrend, herrschsüchtig oder wehleidig; die Seele kennt keine stabile Seitenlage mehr. Insofern war Martin Schulz ein authentischer Ausdruck seiner Partei.

Machtstütze für Merkel

Die Wirklichkeit hat es schwer, ins geschwächte Herz der alten Sozialdemokratie vorzudringen. Das Virus der Realitätsflucht dockt an. Man nehme nur das von einem SPD-Bürgermeister verwaltete Berlin. Dort mutet der Senat der Bevölkerung und damit auch der SPD-Klientel Erkenntnisse zu wie diese: „Nach dem Flüchtlingsbaurecht dürfen in den ersten drei Jahren ausschließlich geflüchtete Menschen in diesen Unterkünften wohnen.“

Gemeint sind „24 neue Flüchtlings-Siedlungen“, welche nun mit dem Steuergeld der Berlinerinnen und Berliner errichtet werden. Solche einschneidenden Maßnahmen und Mittelverwendungen werden bekanntgegeben, nicht erläutert. Weit und breit ist kein SPD-Politiker in Sicht, der die Erklärungsbedürftigkeit einer solchen Politik erkennt: Wer ist überhaupt ein Flüchtling? Warum gibt es für diesen Personenkreis ein eigenes Recht? Weshalb baut der Staat ihm Unterkünfte? Wer seine Wähler da allein lässt, steht bald allein da.

In einer Hinsicht wird sie natürlich gebraucht, die alte SPD: zum Machterhalt einer sozialdemokratischen Bundeskanzlerin mit Namen Angela Merkel. Wer meint, ein solches Brauchtum trage zu einem „besseren Land“ bei und stärke die „Wertetradition der Sozialdemokratie“, der träume nur weiter.

Peter Lieser | Do, 15. Februar 2018 - 08:27

Das Ende der Volksparteien ist eine erfreuliche Entwicklung. Bisher konnten sich CDU/CSU oder SPD ihrer Mikro - Koalitionspartner nach der Wahl aussuchen und sie verheizen. Damit ist jetzt Schluss, die CDU wird der SPD unter die 20% Marke folgen. Alle Parteien werden zukünftig auf Augenhöhe verhandeln und kämpfen müssen. Und zum Artikel, Herr Kissler hat ( wie immer ) recht !

Wolfgang Dubbel | Do, 15. Februar 2018 - 08:29

wird seit den 50'zigern in D gemacht, ob nun in der Regierung oder in der Opposition. Die Arbeiterschaft wurde dezimiert....gut so. ....bringt aber nun keine Mehrheiten mehr.
Trotzdem ... wen soll man sonst wählen ? Leider das einzige Argument.

Seit wann geben die Zugtiere die Richtung vor? Der Kutscher - und das ist der Souverän - schwingt dann die Peitsche, um den Karren in die richtige Richtung zu bringen. Und die Peitsche ist nun einmal die AfD. Und wenn der Kutscher zu feige ist, die Peitsche einzusetzen, dann soll er nicht jammern.

Joachim Wittenbecher | Do, 15. Februar 2018 - 08:47

Herr Kissler hat die jetzige Situation der SPD klug analysiert - er begeht nur den Fehler, den heutigen Kurvenverlauf einfach in die Zukunft zu verlängern. Die SPD wird ihre Personalprobleme recht und schlecht lösen. Wichtiger ist aber die programmatische Ausrichtung - wenn Sie mehr auf die Mitte der Gesellschaft hin erfolgt, könnte es mit der SPD wieder aufwärts gehen. Dies wäre dringend erforderlich, da sich die CDU, unfähig zur durchgreifenden personellen Erneuerung, gerade heillos selbst beschädigt.

Sehr geehrter Herr Wittenbecher, wer oder was ist denn bitte die "Mitte" der Gesellschaft? Wie definieren Sie diese? Was ist der Maßstab dafür? Politische Ansichten? Mehrheitsmeinungen? Parteizugehörigkeiten?
Ich halte diesen Begriff für ein Wieselwort, das immer wieder gerne benutzt wird, um andere, abweichende Meinungen zu diskreditieren und ins Abseits zu stellen oder um unpopuläre Maßnahmen als angeblich mehrheitsfähig durchzudrücken.

Denn wenn man zu den einzelnen Themenkomplexen, die uns Bürger heute umtreiben, einmal Volksbefragungen machen würde, dann kämen wohl ganz andere Mehrheiten heraus, als jene, die die sogenannte politische "Mitte" sich auf ihre Fahnen schreibt! Denn die Bürger haben zu dem Geld, das sie hart erarbeiten müssen, ein ganz anderes Verhältnis als die Politiker, denen es einfach zufliegt und das sie, ohne dafür geradestehen zu müssen, einfach ausgeben, vulgo verschwenden können!

Sehr geehrter Herr Egling,
als Mitte der Gesellschaft (oder Mehrheitsgesellschaft) betrachte ich die Menschengruppe, deren geistige Ausrichtung und Handeln in etwa wie folgt gekennzeichnet sind: Zustimmung zur Demokratie und zum weltlichen Staat, bürgerliche Werte (Gesetzestreue, Anstand, Fleiß, Moral), Zugehörigkeitsgefühl zur europäisch/deutschen Kultur (Sprache, geschichtliche Verantwortung), soziale Verankerung (z.B. im Bereich Arbeit/Wohnumfeld). Ich bin mir bewusst, dass solche Zuordnungen Gefahren bergen können, deswegen dürfen sie nicht absolut gesetzt werden. Das Zugehörigkeitsgefühl zur europäisch/deutschen Kultur bedarf der Klarstellung, dass es nicht nur auf dem Abstammungsprinzip beruhen darf, sondern auch auf Integration und Assimilation, also Willensentscheid. Selbstverständlich gehört auch zur Mehrheitsgesellschaft das volle Meinungsspektrum. Diese Definition ist meine Gegenmeinung zur Fragmentierung der Gesellschaft ausschließlich in die Summe von Minderheiten.

Lieber Herr Egling
Sie haben wohl schon lange keine Rede der „Kanzlerinnenpartei“ mehr gesehen. Dort steht in großen Lettern: Die Mitte! Die CDU nimmt für sich in Anspruch, diese Mitte zu definieren. Herr Schäuble sagte es so der Zentralredaktion unserer Zeitung aus der Funke Mediengruppe im letzten Herbst (Die Mitte ist da, wo wir sind). Eine Nachfrage hielt niemand für nötig, der Redakteur hat das möglicherweise nicht einmal mit bekommen.
Es gibt auch keine Diskussion darüber, wie die Wohltaten der (Bundes-)Politiker finanziert werden. Am besten lässt sich das Geld der Kommunen ausgeben, denn die zahlen jetzt schon z. B. für die Flüchtlinge, die Ganztagsschulen und die gebührenfreien Kitas. Wer kommt für den kostenlosen Nahverkehr auf, wenn die EU den Regierungsvorschlag annimmt? Früher war es üblich, Vorschläge erst zu prüfen und dann weiterzureichen.

Harald Jordan | Di, 20. Februar 2018 - 14:23

In reply to by Hans Jürgen Wienroth

Die Mitte ist da, wo wir sind? Hmm, das klingt so wie "Wo wir sind, ist vorn, und wenn wir hinten sind, ist hinten vorn!

Ich denke, Herr Kissler hat es messerscharf erkannt: Die Klientel der SPD wird von allen anderen bestens bedient. Eigentlich sind aktuell nur die FDP und - wir hoffen einmal, daß Söder seine Aschermittwochsrede ernst meint - die CSU keine linke Umverteilungspartei. Und damit, Herr Wittenbecher, ist die „Mitte“ dann trefflich ausgefüllt.

Dr. Florian Bode | Do, 15. Februar 2018 - 08:51

Die SPD hat doch schon lange von den Träumen gelebt, wie alles sein soll und sich wenig darum gekümmert, wie alles ist. So kam es, dass "Visionäre" in der SPD mehr gelten, als Personen, die wissen was die Welt im Innersten zusammenhält und das auch noch erklären können. Nein, irgend ein Uni-Abschluß in Phantasiekunde reicht, um in dieser Partei ganz groß zu werden. Ersatzweise eine Parteikarriere ab dem 16. Lebensjahr unter Vermeidung von Arbeit außerhalb beschützender Einrichtungen. Insofern ist dieser Kevin auch ein typischer Homebrew und wird den linken Laden nicht retten. Die CDU ist denen aber schon ganz schön auf den Fersen.

Christa Wallau | Do, 15. Februar 2018 - 11:20

In reply to by Dr. Florian Bode

Visionäre ohne Bodenhaftung tummeln sich jetzt genauso in der SPD
wie bei den noch viel versponneren Grünen und Linken. Und die CDU hechelt seit
Jahren immer eifrig hinterher!
Einen Realisten wie Helmut Schmidt wird man heute in der (früher) alt-ehrwürdigen SPD vergeblich suchen.
Wohin also sollen sich Menschen, die täglich im Lebenskampf stehen und
die Realität vor Ort erleben, mit ihren Anliegen wenden? Wen sollen sie wählen?
Viele von ihnen haben sich aus Frust längst ganz von der Politik abgewandt, was aber nur dazu geführt hat, daß die bisherigen Parteien sich noch mehr abhoben
vom Boden der Tatsachen.
M. E. ist ein riesengroßer Bedarf an realistischer Politik bei den Wählern vorhanden, den nur die FDP, die AfD und die CDU - falls sie sich endlich gründlich vom "Merkelismus" befreit und personell erneuert! - befriedigen können.

Reinhard Benditte | Do, 15. Februar 2018 - 14:22

In reply to by Dr. Florian Bode

Wir leben in einem Politiksystem, wo die meisten der sogenannten Elite harte Arbeit und Wettbewerb im Markt nicht kennen gelernt haben, sondern entweder von der Partei durchgefüttert werden und/ oder sich an den „Trog“ des Steuerzahlers gesetzt haben. Man kann es mit drei Worten beschreiben: Kreisssaal, Hörsaal, Plenarsaal!
Aber das ist den meisten bekannt! Nur was sind die Ursachen? Aus meiner Sicht das politische System, und insbesondere die Tatsache, dass wir mit den Zweitstimmensystem den politischen Wettbewerb auf der kleinsten Ebene ausgeschaltet haben. Anstatt um die Stimme der Bürger in einem Wahlkreis zu kämpfen, muss ein Kandidat sich nur einen Platz ganz vorne auf der Liste sichern! Wenn er sich dann noch konform mit seiner Partei verhält, ist sein Einkommen für Jahre gesichert!
Außerdem haben wir auf Grund der friedlichen Zeit über die letzten 70 Jahre und der im Vergleich zu den Jahren 1918 - 1945 erzielten Wohlstandes den Bezug zur Realität verloren. Rom lässt grüßen!

Romuald Veselic | Do, 15. Februar 2018 - 08:53

dass in dieser asymmetrischen Welt (West) sind die Politparteien zum auslaufenden/unerwünschten Model geworden? Und das Staatswesen durch die Gated Communities/Gated Lands der Gleichgesinnten abgelöst wird/werde?

Bernd Eifländer | Do, 15. Februar 2018 - 08:57

Wieder mal dem Fass die Krone ins Gesicht geschlagen - Kompliment für diesen Artikel. Gäbe es den Cicero nicht, ich hätte nix zu lesen ;-)

Christa Wallau | Do, 15. Februar 2018 - 17:54

In reply to by Bernd Eifländer

ein guter Kommentar aus der Feder geflossen.
Doch in einem Punkt muß ich ihm widersprechen:
Die AfD wird sich nicht zur "Partei der Arbeiter und Senioren
mausern", wie er schreibt.
Ich halte Kissler zugute, daß er wohl kaum AfD-Leute kennt.
Daher kann er nicht wissen, daß Menschen aller Altersstufen und
aus allen Schichten der Bevölkerung das Rückgrat der Partei bilden.
Ständig mit den Folgen des Kontrollverlustes in D konfrontierte Polizisten, Angestellte in Ämtern und im Gesundheitswesen, Juristen, Lehrer
und viele andere mehr wenden sich der AfD zu, außerdem alle, die sich
einen gewissen Patriotismus bewahrt haben. Das sind keineswegs nur Arbeiter und Alte. Vielmehr gehören gerade zur Gruppe der Patrioten auch viele Zugewanderte (Rußland-Deutsche u. Migranten-Abkömmlinge der 2. / 3. Generation), die sich
voll integriert haben und die Deutschland als i h r Heimatland ansehen, das sie s o erhalten möchten, wie sie es kennen und lieben gelernt haben.

Gerdi Franke | Do, 15. Februar 2018 - 08:57

Diese Partei hat sich doch bewusst von ihrem Wahlklientel losgesagt als sie zur Mitte gewandert ist. Sie hat ihre Stammwähler im Regen stehen lassen. Und die tragen ihr das heute noch nach. Und beobachten sie sehr kritisch. Und der Erfoilg dieser Entscheidung ist noch bei jeder Wahl zu sehen!

Mathias Trostdorf | Do, 15. Februar 2018 - 09:08

Wie immer gut und pointiert geschrieben.
Daß die SPD dem Untergang geweiht ist- ich schrieb es schon zum Kühnert-Artikel- ist natürlich nicht nur ihre eigene Schuld. Aber wer sein Ohr nicht mehr an der Zeit bzw. am Wähler hat, und auch weiterhin nicht aus Fehlern lernt sondern noch neue dazu macht, muß sich nun wirklich nicht wundern, wenns mit den Zustimmungsraten immer weiter bergab geht.

Simon Templar | Do, 15. Februar 2018 - 09:15

Exzellente Analyse, Sie treffen den Punkt exakt. Sie zeigen nur das Versagen der SPD auf und müssen dafür nicht einmal irgendwelche Ressentiments bedienen. Chapeau.

Linker als die CDU kann die SPD nur werden, wenn sie sich an die Linke anschliesst.
Pfize
vor 3 Minuten
Wer sich eine Vorsitzende und Kanzlerin leisten will , die beim Überholen der SPD nach links so schnell ist, dass es den Genossen durch den Fahrtwind bedingt die Haare zerzaust, ist selbst Schuld. Wo bleibt die konservative Politik / Politiker die diesen Fehltritt endlich korrigieren?
https://www.welt.de/politik/deutschland/live173556451/Norbert-Roettgen-…

Hallo Frau Diederichs.
Danke für den Link. Herrlich was nun alles so gesagt und geschrieben wird. Besonders hat mir folgende Überschrift gefallen: "„Die Älteren erinnern sich noch: Am 24. September hatten wir Bundestagswahl“"

Reinhard Czempik | Do, 15. Februar 2018 - 09:20

Was Herr Kissler schreibt wurde von mir vor einem gefühlten halben Jahr hier in diesem Forum sinngemäß geschrieben und nicht veröffentlicht.
In unserer Parteiendemokratie haben die Parteien dem Wohl des Volkes zu dienen! Punkt! Parteien, die nur noch zum Selbstzweck vorhanden sein wollen, gehören abgewählt. Neue Parteien mit frischen (= aktuellen, in die Zukunft gerichteten) Ideen, müssen gegründet werden. Die "Piraten" waren ein solches, leider erfolgloses, Beispiel. In diesem Sinne denkt auch Lafontaine in die richtige Richtung, wenn er von einer neuen Linken spricht. Das wenige Positve in der AfD wird von die dieser selbst überlagert durch rassistische Querschüsse, die überflüssig , destruktiv und sachundienlich sind. Es bleibt spannend.

Udo Dreisörner | Do, 15. Februar 2018 - 12:59

In reply to by Reinhard Czempik

Hallo Herr Czempik. Der Beitrag von Herrn Kissler beschreibt auch für mich keine neue Erkenntnis, ist aber wirklich gut ausgedrückt. Ich denke jeder halbwegs an Politik interessierte Mensch konnte diese Zusammenfassung (genau wie Sie) schon vor längerer Zeit gemacht haben. Ich fühle mich immer wieder bestätigt mit meinem Empfinden was DA OBEN passiert.

Dr. Roland Mock | Fr, 16. Februar 2018 - 09:31

In reply to by Reinhard Czempik

Also, mein lieber Herr Czempik, wenn Sie ausgerechnet die „Piraten“ und Lafontaine als Beispiele für „in die Zukunft gerichtete Ideen“ benennen, liegen Sie mit Herrn Kissler bestimmt nicht auf einer Linie.

wolfgang spremberg | Do, 15. Februar 2018 - 09:21

Man stelle sich einmal vor : Neuwahlen und die sPd wirbt um Stimmen mit einem "Flüchtlingsbaurecht" zur Bekämpfung der Wohnungsnot....
Man könnte natürlich zusätzlich mit den Kosten der Einwanderung die nicht Finanzierbarkeit von.....begründen.
Ehrlich wäre es....und das Aus der sPd....und der Linken ? Der Grünen ? Der CDU ?
Könnten die sich abkoppeln ?
Da müsste sich dann einiges neu sortieren.
Ich habe nichts gegen Neuwahlen.

Sepp Kneip | Do, 15. Februar 2018 - 09:28

Ja, Herr Kissler, die SPD ist in ihrer jetzigen Ausrichtung total überflüssig. Wem soll sie auch noch nützen? Es ist schon seltsam. Eigentlich ist die derzeitige CDU ein Ableger der SPD. Nur wird das Original nicht gewählt, weil es sich dem Ableger untergeordnet hat. Man nimmt es nicht mehr wahr. Die diktatorischen Strukturen Merkels tun ihr Übriges. Genau hier liegt das Manko der SPD, dass sie es nicht verhindern konnte, den Demokratieabbau Merkels zu verhindern. Sie hat ihren Markenkern verloren.

Die SPD mag sich Brüsten, „ihre“ Themen im GroKo-Vertrag durchgesetzt zu haben. Aber sie alle werden zertrampelt werden von dem im Raum stehenden weißen Elefanten, den auch die SPD nicht sieht, oder nicht sehen will: Die Massenimmigration. Hier hat sich die SPD sogar entschlossen, diesen Elephanten zu mästen, statt ihn mit Entschlossenheit aus dem Raum zu schaffen. Warum ignoriert man die Sorgen und Nöte der Bürger? Die SPD hätte in der Opposition mehr erreichen können als in der GroKo.

Svenja Gerwing | Do, 15. Februar 2018 - 09:35

Lieber Herr Kissler, Sie vergaßen bei der Formulierung "stabil", dass diese CDU netto auch gerade mal poplige 23 Prozent erreichen würde und der Trend sinkt stetig! "Stabil" impliziert eine Kontrolle, eine Idee, was zu tun wäre. Aber wenn selbst ein Herr Röttgen für den Zustand seiner CDU einen Herrn Gauland zitiert, dann steht der Mutti das Wasser wohl bis zum Halse!
"Marginal weniger desaströs" wären vielleicht die richtigeren Vokabeln für diese von Merkel zersetzten CDU.

Günter Schaumburg | Do, 15. Februar 2018 - 09:53

Wenn ich mich, als junger Familienvater, mit meiner Familie bei einer Wanderung verlief, ver-
bot mir mein (falscher) Stolz, zuzugeben, dass ich
mich verirrt hatte. Ich latschte weiter und ver-
suchte, über den Stand der Sonne, Straßenge-
räusche und eventuell vorhandene Wegweiser doch noch zum Ziel zu kommen, meist mit gehöriger Verspätung und enormem Kräfteverschleiß bei Frau und Kindern. So kommen mir seit Jahren SPD und CDU vor - man weiß irgendwann,dass der eingeschlagene Weg in die Irre führt, doch der Stolz der Wanderführer Fehler zuzugeben, und deren Angst, an Reputation zu verlieren, verhindern das Wechseln in eine "zielführende" Spur.
Grandiose Beschreibung Herr Kissler, die Armse-
ligkeit dieser SPD und ihren derzeitigen Nichts-
nutz trefflich benannt.

Gottfried Meier | Fr, 16. Februar 2018 - 11:33

In reply to by Günter Schaumburg

Ich kenne das;-) Aber da kann man danach meist darüber schmunzeln. Aber über die Folgen, die die Irrlichterei der GroKo nach sich ziehen, kann man überhaupt nicht lachen. Das wird bitterernst!

Walter Meiering | Do, 15. Februar 2018 - 09:54

... und zum Macherhalt für die CDU in Form einer 'Gro'Ko reicht es laut neuesten Umfragen ja auch nicht mehr. Spätestens dadurch macht sich die SPD endgültig obsolet, kann bei künftig 10 Prozent ein Schattendasein im Parlament fristen, wie in anderen EU-Ländern auch.

Ein für die 'Genossen' schmerzlicher Artikel. Aber ein klares und wahres Wort. Dafür meinen Dank an den Autor!

Detlev Bargatzky | Do, 15. Februar 2018 - 09:57

Es mag ja sein, dass es in Berlin solche tollen Vorgänge gibt.
Man sollte aber immer dran denken, dass auch vor der letzten Senatswahl der Regierende Bürgermeister und seine Freunde keine besseren Figuren machten als heute.
Insofern darf man den Berlinern unterstellen, dass sie sehr genau wussten, welche politischen Leuchttürme sie ins Amt wählten.
Für die aktuelle Politik sind diese Wähler also höchst selbst verantwortlich.

Klaus Dittrich | Do, 15. Februar 2018 - 10:04

Wieder ein Klasse-Konter!
„Solche einschneidenden Maßnahmen und Mittelverwendungen werden bekanntgegeben, nicht erläutert.“
Ergänzend: Lt. „Berliner Zeitung“ waren/sind mit diesem Projekt gleich 3 SenatorInnen befasst. Offenbar das Hauptproblem für uns Berliner – zumindest aus Müllerscher Sicht.

Es ist so offensichtlich, dass gerade das „Flüchtlings“problem mit seinen sozialen und juristischen Konsequenzen die Menschen umtreibt, dass nur „Blindgänger“ dies nicht sehen wollen.

Michaela Diederichs | Do, 15. Februar 2018 - 11:21

In reply to by Klaus Dittrich

Seit 2015 haben wir leider nur noch "Blindgänger" und ein Ende ist nicht abzusehen. Da kann ich keinen Silberstreif am politischen Horizont erkennen.

Wenn die 'schon-länger-in-Deutschland-lebenden' Wähler nicht imstande waren (und gut möglich noch immer nicht seien) – gut zwei volle Jahre nach dem Migrationsdebakel – die nötigen Konsequenzen per Wahlurne den Tätern aufzuzwingen, dann wie wird's aussehen wenn eventuell Millionen 'neu-zugewanderten' selbst deutsche Wahlrecht erhalten? Ziemlich dunkler Streifen das, m.E.

Wolfgang Tröbner | Do, 15. Februar 2018 - 10:28

Herr Kissler, Sie beschreiben Zustand und Bedeutung der SPD ganz wunderbar. Für viele ist es mit Sicherheit sehr schmerzhaft, erkennen zu müssen, dass sich die SPD selbst überholt hat und nicht mehr gebraucht wird. Die Führungsriege der SPD, früher stets geradlinige und kompetente Politiker (z.B. Wehner und Schmidt), ist zu einer Ansammlung von inkompetenten machtgeilen Karrieristen bzw. "Bildungsflüchtlingen, Traumtänzern ..." verkommen, denen das Land und seine Menschen vollkommen gleichgültig sind. Ich kenne keine einzige Zukunftsfrage, auf die SPD eine relevante Antwort geben könnte. Die SPD hat (gemeinsam mit der CDU) das Land in die momentane Lage gebracht und ist noch nicht einmal imstande, die durch ihre Politik entstandenen Probleme zu benennen. Wenn ich die Absichten /Pläne der SPD richtig verstehe, sucht sie das Heil darin, dass sich Deutschland bedingungslos Macron anschließt. Nicht einmal das wird seitens der SPD ehrlich kommuniziert. Was kann diese Partei überhaupt noch?

Arndt Schuster | Do, 15. Februar 2018 - 10:29

Weitgehend stimme ich Ihnen, sehr geehrter Herr Kissler zu. Die Gründe für den Niedergang der SPD sind aber vor allem die Energiewende, denn die ständig steigenden Strompreise belasten die Geringverdiener am stärksten. Die andauernde illegale Massenmigration ist noch gravierender, denn durch sie erwächst für Geringverdiener und prekär Beschäftigte neue Konkurrenz bei Wohnungen, Arbeitsplätzen und den Tafeln. Die SPD hat es auch versäumt, energisch gegen den Missbrauch der Leiharbeit vorzugehen und der Mindestlohn wird massiv und trickreich umgangen. Die Zahl der von "Rente mit 63" Profitierenden ist dagegen überschaubar, jedoch ungeheuer teuer (mit der Mütterrente schlappe 10 Mrd. pro Jahr) und hat überdies zum Fachkräftemangel beigetragen. Kurzum: Die SPD hat sich weit von einem großen Teil ihrer Stammklientel entfernt. In diese Lücke stößt nun die AfD.

Heinrich Niklaus | Do, 15. Februar 2018 - 10:30

Ihr SPD-Bashing, Herr Kissler, trifft nicht ganz den Kern. Ausgangspunkt dieser die Nation und Europa spaltenden unkontrollierten Migrationspolitik ist die Bundeskanzlerin. Ihre verhängnisvolle Politik, an der sie bis heute festhält, zerstört Deutschland und den Zusammenhalt in Europa.

Dabei wird Frau Merkel weiter von der CDU getragen. Deshalb ist dieser „Kanzlerwahlverein“ das wirkliche Problem des Landes. Diese Partei hat sich widerstandslos weit nach links rücken lassen, dabei die rechte Flanke weit offen gelassen und bisher keine Kraft gefunden, dieser Usurpation durch Frau Merkel etwas entgegenzusetzen.

Und wenn ich als Wähler vor die Wahl gestellt werde, entweder die nach links gerückte CDU oder das Original, die SPD zu wählen, dann wähle ich das Original. Was wir nicht mehr brauchen, ist eine sozialdemokratisierte CDU. Dafür gibt es schon Ersatz: die AfD!

Walter Meiering | Do, 15. Februar 2018 - 11:19

In reply to by Heinrich Niklaus

Ob das Label nun CDU oder SPD heißt, ist unwichtig. Fakt ist: beide Parteien sind im Sinkflug, die SPD noch etwas steiler als die CDU, weil sie sich noch dämlicher anstellt als die Christdemokraten. Sie haben zwar recht: die Kanzlerin ist primär für die Politik der letzten Jahre verantwortlich. Aber die SPD hat alles mitgemacht - und das sehr gerne und nicht wider Willen. 'Mitgefangen, mitgehangen' - wenn etwas gegenwärtig auf die SPD zutrifft, dann das!

Arndt Schuster | Do, 15. Februar 2018 - 11:56

In reply to by Heinrich Niklaus

Viel wird zur Zeit über die SPD geschrieben. Sie haben vollkommen recht, sehr geehrter Herr Niklaus. Die Probleme, vor denen auch die SPD steht, haben letztlich ihre Ursache in den fatalen Fehlentscheidungen von Frau Merkel. Die SPD hat allerdings diesen Schwachsinn immer mitgetragen. Nur langsam schlägt der Unwillen des Volkes auch auf die CDU durch, denn nach neuesten Umfragen ist die CDU allein bereits unter 24% abgesackt! Gleichwohl ist offenbar die Schmerzgrenze in der CDU noch nicht erreicht. Da kann man nur sagen: Mit Karacho in den Untergang!

Udo Dreisörner | Do, 15. Februar 2018 - 13:09

In reply to by Heinrich Niklaus

Also hat die SPD nichts mit der Flüchtlingskriese zu tun? Außer im Kabinett 2 von Merkel war die SPD immer dabei, also in 1 und 3. Und nun ist es Merkel aus Ihrer Sicht alleine gewesen mit der unsäglichen Flüchtlingskriese? Uiuiui, das fällt aber ganz schwer zu glauben !

Die Öffnung der Grenzen war m. W. von Frau Merkel nur telefonisch mit Gabriel abgestimmt. Seehofer war nicht erreichbar. Aber das Parlament war durchgängig begeistert. FDP und AfD ausgenommen. Sie saßen nicht im Bundestag. Also trifft alle - außer die Letztgenannten - die Schuld. Und danach mochte keiner mehr aufhören mit Gutsein.

Bernd Fischer | Do, 15. Februar 2018 - 23:03

In reply to by Heinrich Niklaus

Ihr Beitrag ist schon ( mit starken wesentlichen Einschränkungen ) Okay.

Wieso hat nur die Kanzlerin an den"Kontrollverlust" im Jahr 2015 Schuld?????

Wo war der Koalitionspartner SPD .....hat die SPD 2015 protestiert...hat die SPD 2015 ein Veto eingelegt...hat die SPD 2015 auf Rechtsstachtlichkeit gepocht was verbindliche EU Verträge betrifft?

Nein hat sie nicht gemacht....weil die SPD inhaltlich ( heimlich das gleiche Ziel verfolgt, wie das der Kanzlerin )

Schade das so eine Partei , wie die SPD mit gezinkten Karten spielt , und uns nicht die Wahrheit sagt.

Tschüss SPD.

otto regensbacher | Do, 15. Februar 2018 - 10:38

Klartext zur Lage der einstmaligen Volkspartei SPD!
Ein ausgezeichneter Artikel; treffender kann man
den Niedergang der Sozialdemokratie nicht beschreiben!

Yvonne Walden | Do, 15. Februar 2018 - 10:47

Der Begriff der "Volkspartei" gibt Anlaß, an dessen Bedeutung zu zweifeln.
Denn auch das deutsche Volk lebt von und mit seiner Vielfalt, wenn auch oftmals Einfalt droht.
Auch eine SPD konnte es eigentlich niemals vollständig gelingen, das Wahlvolk "unter einen Hut zu bringen".
Zu differenziert sind die Vorstellungen, Wünsche und Hoffnungen jedes einzelnen Menschen.
Also konnten sich "Volksparteien" nur durch faule Kompromisse bilden und behaupten.
Inzwischen entwickelt sich auch unsere Gesellschaft diametral auseinander, nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht.
Parteien sind immer nur Teile eines Ganzen. Aus diesem Grunde gibt es inzwischen wieder so vielfältige wie gegensätzliche Parteien.
Der SPD könnte erst dann wieder ein Aufschwung zuteil werden, wenn sie ihre Herkunft herausstellt und vermittelt.
Dazu braucht es allerdings glaubwürdige Vertreterinnen und Vertreter. Ob eine Andrea Nahles diese Glaubwürdigkeit verkörpert, scheint mehr als zweifelhaft. Arme, alte Tante SPD.

Tomas Poth | Do, 15. Februar 2018 - 11:00

gräbt sich weiter in Richtung 15% ein. Wir werden die kommenden Dekaden mit mehreren Parteien der 15 bis 30% Klasse leben. Das Wahlvolk differenziert sich aus. Wir werden sicherlich auch das Aufkommen einer "Migrantenpartei" erleben die die Interessen des Islams in die Politik einbringen wird.

Ralph Lewenhardt | Do, 15. Februar 2018 - 11:03

Unsere götzenhafte gesetzliche Parteien-Demokratievorschrift aus weltpolitisch völlig überholten Zeiten, quält und spaltet die Gesellschaft und versagt immer mehr, anstatt auch hier zu modernisieren. Wir sind bald mehr mit den Problemen der vom Volk immer weniger anerkannten Parteien und ihrer personellen Machtzirkel befasst, als mit Sachthemen! Repräsentative Parteien-Demokratie in der jetzt praktizierten Form ist kein "Naturgesetz". Auch Merkel ist keins. Ja zu Parteien als Ideengeber und programmatische Lieferanten, parteiübergreifend die fähigsten Köpfe in die Regierung und ihre Gremien und das direkt gewählte,fraktionslose Parlament als Grundgesetz bewahrendes Kontrollorgan und konstruktive Opposition zur Regierung, nicht zur anderen Paretei. Dazu "Direkte Demokratie", aber nur bei grundsätzlichen Veränderungen. Statt dessen soll dieses kranke Parteien-System nun bald Europa gesunden?

Ja, wir haben ein krankes Parteiensystem. Es ist korrumpiert, verlottert und durch seine Altvorderen missbraucht. Es spiegelt nicht mehr den Willen des Bürgers wider. Nein, die "Etablierten" brauchten wir in der Tat ncht mehr. Wenn ich mir aber die Reden der AfD-Parlamentarier anhöre, schöpfe ich wieder Mut. Sie greifen den Willen und die Nöte des Bürgers auf. Nicht umsonst werden sie von den Altparteien angegriffen und denunziert. Die haben mit dem Bürger nämlich nichts mehr am Hut. Solange wir noch eine parlamentarische Demokratie haben, brauchen wir Parteien, die das Ohr am Bürger haben. Und die, die es haben, sollte man wählen. Nicht jedoch die, die nur als Kanzlerwahlverein fungieren.

Renate Aldag | Do, 15. Februar 2018 - 11:11

lieber Herr Kissler, hat nicht nur die SPD befallen, sondern die gesamten Altparteien. Die gesamte Welt erklärt die deutsche "Flüchtlingspolitik" und vorne weg A. Merkel für verrückt. Ihr Berliner Beispiel verdeutlicht diese miese und gegen die eigene Bevölkerung gerichtete Vorgehensweise. Und ja, auch ich war SPD-Anhängerin und wehre mich demokratisch dagegen, indem ich AfD wähle. Das ist Realität!

Lothar Kempf | Do, 15. Februar 2018 - 11:13

Vergessen wir unseren ehrenwerten BP Steinmaier nicht, der dem Absturz der SPD zusätzlichen Rückenwind verliehen hat.
Vorstand und Wasserträger, die seit Dekaden Prestige und Privilegien zur Selbstdarstellung und zum Eigennutzen auskosten, nach Hause schicken.
Neuanfang rettet vor der Bruchlandung.

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 15. Februar 2018 - 11:19

harte Worte, aber ich bin Ihnen, Herr Dr. Kissler, dankbar dafür als SPD-Mitglied.
Ich zumindest werde weiter über kluge Kritik an der SPD nachdenken.

Thoralf Krüger | Do, 15. Februar 2018 - 11:20

Der Satz
"...welche nun mit dem Steuergeld der Berlinerinnen und Berliner errichtet werden." ist wohl nicht ganz korrekt, lieber Herr Kissler.
Berlin hängt seit Jahren am Tropf des Länderfinanzausgleichs.
Also bitte ergänzen Sie den Text noch um die bayerischen, baden-württembergischen und hessischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Hans Herzberger | Do, 15. Februar 2018 - 11:29

Was soll ich noch mit einer Partei wie der SPD anfangen ? Sie ist komplett veraltet, realitätsfremd, macht die wenigen jungen Unterstützer mundtot und hechelt mit hängender Zunge einer abgekanzelten und ebenso realitätsfremden Kanzlerin fussleckend hinterher. Ändert sich die deutsche Parteienlandschaft nicht, wird sich in einigen Jahren Deutschland drastisch verändert haben. Nur wenige unserer jetzigen Parteien haben das Ohr am Bürger oder Wähler und solche Ignoranz ist in der deutschen Geschichte noch nie gut gegangen.

Heiner Hannappel | Do, 15. Februar 2018 - 11:41

Eine beeindruckende Analyse Herr Kissler, der nichts mehr hinzuzufügen ist!

helmut armbruster | Do, 15. Februar 2018 - 11:51

jeder wird noch das Gorbatschow-Zitat kennen, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.
Man könnte auch so formulieren:
Wer die Realität ausblendet, wird an ihr zerschellen.
Da SPD, CDU, Grüne und Linke seit Jahren die Realität(en) ausblenden, steigt von Monat zu Monat meine Zuversicht, dass es mit ihnen bald zu Ende geht oder dass sie zumindest auf das richtige Maß ihrer Bedeutung zurückgestuft werden.

Markus Michaelis | Do, 15. Februar 2018 - 11:51

Der Artikel ist leider etwas gehässig geschrieben und wird daher SPDler mehr verärgern als überzeugen - in der Analyse hat er aber zutreffende Punkte. Für mich der wichtigste ist die Realitätsfremdheit der SPD in Zeiten der Weltoffenheit: die SPD geht (als Linke) von einem richtigen, absoluten, für die gesamte Menschheit gültigen Welt-, Gesellschafts-, Menschenbild aus. Sie tritt daher in der Tendenz und im Denken nicht als demokratischer Interessenvertreter ihrer Gruppe auf, sondern als Repräsentant einer universellen Wahrheit für alle Menschen.

In Zeiten, in denen wirklich die Welt offener wird und auch zu uns kommt, ist dieses Denken fatal. Es liegt ihm auch letztlich eine Grundüberzeugung der eigenen Überlegenheit zugrunde, an der man alle anderen Menschen teilhaben lassen will. Es fehlt die Einsicht und der Respekt, dass die meisten Menschen in der Welt anders denken.

Florian Decker | Do, 15. Februar 2018 - 12:29

ZITAT: ... ziemlich linke und deutlich stabilere Volkspartei namens CDU.

Wie ist es möglich, dass ein Journalist nicht erkennt, dass es in dieser Partei zwar linke Alibi-Handlungen und Lippenbekenntnisse gibt, dass sie ansonsten aber im Grunde "christlich-asozial" ist? Der Neo-Liberalismus, der dort tatsächlich das Sagen hat, während Merkel NICHT regiert, ist sozial?

Thomas Schmid | Do, 15. Februar 2018 - 12:43

Sie muss das Brett vorm Kopf zur Waffe machen.
Dies wird aber nur dann funktionieren, wenn sich die Partei in den derzeit wichtigsten Themenbereichen EU, Sozialpolitik und Migration, wieder an Recht und Gesetz, sowie den diesbezüglichen Wünschen der Mehrheit der Bürger orientiert.

Diesen programmatischen Quantensprung wird diese SPD aber niemals vollziehen. Daher ist das Ende der einst großartigen deutschen Sozialdemokratie gewiss.
Siechtum bis zur totalen Bedeutungslosigkeit.

Andreas Hornung | Do, 15. Februar 2018 - 13:45

In den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik Deutschland spielte der Solidaritätsgedanke in der Gesellschaft noch eine große Rolle, getragen auch vom wirtschaftlichen Erfolg. Der zunehmenden Globalisierung und Arbeitslosigkeit hat ausgerechnet die SPD versucht, mit der Stärkung der Eigenständigkeit ("Ich-AG" / "Fördern und Fordern") zu begegnen. Inzwischen ist die Entwicklung der Gesellschaft in Richtung Eigennutz unverkennbar; zu viele Menschen sind vor allem am Fortkommen von sich und ihrer Gruppe interessiert, nicht zuletzt auf Grund entsprechender Prägung durch daran interessierte Kreise. Der Versuch von Kompromissen zugunsten Anderer findet nur noch bedingt statt, im Gegenteil: Andere Meinungen werden gar nicht mehr wahrgenommen und ernsthaft diskutiert. Ich frage mich, ob in diesem Klima in Zukunft überhaupt noch stabile Mehrheitsregierungen gebildet werden können.

Hans Page | Do, 15. Februar 2018 - 13:46

das für die SPD von 2017 sog. "linke" Politik Umverteilung bedeutet. In den 70er Jahren war "linke" Politik Beteiligung an Vermögen und Mitbestimmung. Immerhin scheint sich die "Linke", die wirklich ärmeren Gesellschaftsschichten als Zielgruppe vorgenommen zu haben. Wer die Zielgruppe der SPD ist, ist recht schwer zu verstehen. Nimmt man die konkrete Politik als Masstab, dann sind es abstrakte Themen, die beim Aufbröseln gegen die Interessen der ursprünglichen SPD Klientel arbeiten. Das kann man gut am Zuwanderungsthema erkennen: Zuwanderer verschlechtern die Lebensbedingungen der Arbeiternehmer und Rentner. Das die SPD das nicht sieht ist ihr tragisches Schicksal. Auch vom Internationalismus hergesehen, haben die nahöstlichen/afrikanischen Einwanderer nichts mit der europäischen "Arbeiterklasse" zu tun, abgesehen davon dass sie sich an den Sozialsystemen, die von den europäischen Arbeitnehmer finanziert sind, ausgiebig bedienen.

Ursula Schneider | Do, 15. Februar 2018 - 16:43

In reply to by Hans Page

die SPD kümmert sich - entsprechend dem linken Mainstream - nur noch um Opfergruppen und Minderheiten anstatt um das Volk und die "Arbeiterklasse" wie früher. Nun wird sie selbst zum Opfer (ihrer eigenen Unfähigkeit) ...

Helmut W. Hoffmann | Do, 15. Februar 2018 - 13:48

Es ist bemerkenswert, wie Herr Kissler die Sache immer wieder auf den Punkt bringt. Innerhalb der Parteien rächt es sich, daß man jahre- oder sogar jahrzehntelang nur vor sich hin gewurschtelt hat. Der „Erfolg“ einer solchen lethargischen Herangehensweise an die täglichen Herausforderungen kommt dann nicht schrittweise angekrochen, sondern plötzlich und meistens unerwartet. Die SPD steht nun vor einem nie dagewesenen Scherbenhaufen, die CDU wird in absehbarer Zeit folgen, sofern man in diesem Kanzlerwahlverein nicht endlich wach wird; die Grünen scheinen mit einem blauen Auge davon zu kommen, nachdem sie sich jetzt in der Führung neu aufgestellt hat. Auch die FDP hat mit Christian Lindners Entscheidung, Jamaika abzubrechen, nMm die richtige Entscheidung getroffen. Eine neuerliche Regierungsbeteiligung unter einer Schwarzen Witwe hätte diese Partei nicht überlebt.

Dimitri Gales | Do, 15. Februar 2018 - 14:02

vom Winder verweht. Die Struktur der SPD hat sich in den vergangenen Jahrzehnten sehr verändert. Heute ist sie dabei sich zu "atomisieren", da gibt beispielsweise die dogmatischen Linken, auch noch die "Ur-SPDler, dann aber auch die Kaviar-Sozialisten, die eigentlich in der CDU oder gar FDP besser aufgehoben wären. Der Ex-Kanzler Schröder war bereits einer von ihnen, er wäre bei der FDP an der besseren Adresse gewesen. Diese Unförmigkeit, dieser Mangel an geschlossener Identität entfernt die SPD von den Bürgern und, wie im Artikel ausgeführt, führt zu Realitätsferne. Brutal gesagt: die SPD hat ihre Dämmerung verdient.

Ruth Teibold-Wagner | Do, 15. Februar 2018 - 14:06

Auf Bundesebene und weitgehend auch auf Landesebene ist die SPD tatsächlich nicht mehr notwendig für unser Land. Die SPD ist auf diesen Ebenen weitgehend verzichtbar, sie vertritt Positionen, die völlig abwegig sind, und die Personen sind indiskutabel.

Allerdings auf kommunaler Ebene ist das nicht so. Zehntausende(!) ehrliche, fleißige, engagierte SPD-Mitglieder in den Gemeinderäten, als Bürgermeister, in Kreisräten, als Landräte, leisten tagtäglich wertvolle Arbeit für unser Land. Diese Menschen brauchen wir dringend, die reißen sich den A... auf für die Gemeinschaft.

Die engagierten SPD-Mitglieder an der so genannten "Basis" tun mir leid. Sie müssen erleben, wie ihre Parteiführung ihre Partei in die existentielle Krise geführt hat.

Ich möchte also eine Lanze für die einfachen, ehrlichen, engagierten Menschen an der SPD-Basis brechen. Ihnen gehört mein tiefes Mitgefühl. Wären sie nicht mehr da, wäre dies ein schwerer Verlust für uns. Ihnen gebührt unsere HOCHAchtung.

Jacqueline Gafner | Do, 15. Februar 2018 - 16:00

und ähnlich originelle Begriffsschöpfungen machen für sich allein schon klar, dass es in etlichen hochrangigen SPD-Köpfen nur schon um die Sprachlogik nicht zum Besten bestellt sein kann. Wer sich nicht die Mühe macht, einen Sachverhalt begrifflich so zu fassen, dass ein durchschnittlich intelligenter Mensch sich eine annähernd adäquate Vorstellung davon machen kann, was damit gemeint sein könnte, hat eine intakte Chance, entweder falsch oder gar nicht verstanden zu werden. Wenn man, wie in der Politik üblicherweise der Fall, darauf angewiesen ist, nicht nur akustisch gehört, sondern auch inhaltlich verstanden zu werden, kann man sich solches schwerlich leisten, wenn man möglichst breite Wählerschichten erreichen und für sich gewinnen möchte. Die sind in aller Regel nämlich nicht auf Rätselraten aus, sondern auf klare und nachvollziehbare Ideen und Vorschläge zur Lösung der Probleme, die ihnen im ihrem Alltag konkret und praktisch zu schaffen machen.

Ruth Teibold-Wagner | Do, 15. Februar 2018 - 16:05

Ich möchte das, was ich im letzten Post allgemein darlegte, an einem konkreten Beispiel erläutern. Mit der Genehmigung der Redaktion hier ein Zitat aus den "Stuttgarter Nachrichten":

"Seit Monaten begehen Jugendliche aus Nordafrika, vor allem aus Marokko, regelmäßig Diebstähle auf offener Straße, zerstören das Inventar ihrer Unterkunft und bedrohen oder attackieren Menschen. Aufgrund ihres Alters gelten sie jedoch als besonders schutzbedürftig, was Behörden im Umgang mit ihnen vor erhebliche Probleme stellt. Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) hat sich deshalb an Innenminister Thomas Strobl (CDU) gewandt."

Das sind die bedrückenden realen Probleme, hier in der ehemaligen SPD-, jetzt AfD-Hochburg Mannheim, mit denen sich SPD-Praktiker an der Basis herumschlagen müssen.

Und dann müssen sie die weltfremde, universalistische "refugees-welcome!"-Linie der Parteispitze erleben.

Die eigenen Leute schlagen die Hände über dem Kopf zusammen, die Wähler laufen mit Grausen davon.

Hartwin Brückner | Do, 15. Februar 2018 - 16:58

Dressler hat allen gezeigt, warum es die SPD gab, die mein Vater gewählt, mit Überzeugung. Davon ist nichts mehr übrig..Schröder und seine Nachfolger haben das Ende der SPD eingeläutet.
Sarrazin hat nicht umsonst verkündet, die AfD ist die neue SPD...darüber sollten die Bürger mal ne Viertelstunde nachdenken, bei dem Präsidium ser SPD wäre das sinnlos, wie Dressler uns vorgeführt hat

Walter Scharnagl | Do, 15. Februar 2018 - 17:09

Da hat doch Martin Schulz gemeint, was er in Bruxelles geleistet hat - nämlich nichts- das kann auch 1 zu 1 in die BRD übertragen werden. Aber da hat er sich gewaltig geirrt!

Monika Jung | Do, 15. Februar 2018 - 17:28

Berlin gehört zweifellos zum größten Nehmer, es werden also nicht nur Berliner Steuerzahler zur Kasse gebeten sondern alle Steuerzahler der Geberländer !
Vielleicht werden alle Länder zu Nehmerländern, was ja durchaus von den Leistungsträgern so eingerichtet werden könnte, wenn diese ab Punkt X ... schlicht verweigern.
Ob durch Abwanderungen, Firmenschließungen ( eh oft keine Nachfolger ) oder durch weniger bis gar nicht mehr bereit sind 45 Jahre für ein System ... zu buckeln um danach in Armut abzurutschen ( nicht selten, falls überhaupt vorhanden, ihr Häuschen verkaufen müssen Altenpflege-Heim z.B. zu kommen , wie in Arbeitslosigkeit gekommene Menschen spätestens ab Hartz 4 auch ), während es ein „ Flüchtlingsbaugesetz „ gibt.
Unfassbar !
Zumal nur ein sehr, sehr geringer Anteil wirkliche Flüchtlinge sind, also was soll dieser ganze, gesamte ... Irrsinn zum Thema ( viel zu oft kriminelle ) Glücksritter-„Flüchtlinge“ ?!?
D von Sinnen !

Arne Bruhn | Do, 15. Februar 2018 - 17:49

wie die meisten ForistInnen bin auch ich beeindruckt von Ihrer Schilderung der Lag, Herr Kissler - aber... die von Herrn Scholz ganz ernsthaft vorgetragene Absicht (oder Ansicht), die SPD wieder zur führenden Kraft machen zu wollen, ist so erheiternd in dieser humorlosen Zeit, dass Sie das besser hätten hervorheben sollen!
Leider hat Herr Scholz versäumt, uns einen Zeitplan vorzulegen, vielleicht einen Fünf(zig)-Jahresplan - oder besser drei - wegen der sprichwörtlich guten Dinge?

Monique Nilsen | Do, 15. Februar 2018 - 18:42

in welchem Raum agiert öffentl. Verwaltung, wie wird öffentl. Stellung bezogen, von welchen Personen mit welcher Verantwortung?

Menschen in Räumen beugen Köpfe über Papier. Sitzen beziehungslos nebeneinander. Jeder für sich in dem Vakuum. Zwischenmenschlich leerer Raum, genannt Verwaltung.
Menschen warten. Warum weiß niemand. Andere gehen. Diese bleiben. Wortlos. Ich gehe hin.
Worte, die nichts sagen. Die Ausgesprochenes wie Ungesagtes bedeuten. Schweigen bedeutet Reden, Reden bedeutet Schweigen. Bestätigen Sie. Und nehmen Sie zur Kenntnis. Alles zur Kenntnis. Gezeichnet. In Vertretung gezeichnet. Auf dem kleinen Dienstweg. Streng vertraulich Kenntnis nehmen. Bestätigen Sie. Mich. Ihn. Diese drei Menschen. Die warten in der großen Halle. Am Empfang. Bestätigen Sie. Streng vertraulich. Nicht lachen und schauen. Gibt's nix zu lachen? Schauen auf Papier ist gut. Nicht in Augen schauen. Auf den Text der Gesetz ist. Gesetzestext ist.
Vakuum. Leere. Ich sehe denen nach, die gehen.

zwei Mal: Beim 1. Mal weigerte sich ein Arbeitsamtsleiter, mir einen geeigneten Bewerber zuzugestehen - wegen der Vorschiften. Da habe ich ihn angeschrien, mich in meinem Büro zu vertreten, damit ich selbst die Arbeit des Bewerbers ausführen könne - oder ich würde meine 24 Mitarbeiter entlassen und die Firma schließen. 2 Tage später hatte der Bewerber seine Arbeitserlaubnis!!!
Im 2. Fall hatte sich die Sozialministerin (!) Sachsens nach der Flutkatastrophe 2002 widerrechtlich Fluthilfegelder auszahlen lassen, wie ich von einem Flutopfer erfuhr. Damals gab ich den mir zugedachten Fluthelferorden zurück mit dem Hinweis, von so einer Landesregierung keinen Orden annehmen zu können. Das ging in Sachsen durch die Presse - und die Dame, bis dahin von MP Milbradt gestützt, bekam einen Nervenzusammenbruch und gab ihren Posten auf.
Wir alle, zumindest als Betroffene - sollten (und müssten) energischer auftreten, dann wird sich auch in Verwaltung und Politik etwas ändern lassen.
MfG
A.B.

Reinhard Oldemeier | Do, 15. Februar 2018 - 18:43

"Wann wird's denn mal wieder richtig Sommer und schuld daran ist nur die SPD, wußte schon Rudi Carell zu singen.
Aber sehr geehrter Herr Kissler was soll die SPD machen? Sie haben Recht die Situation sieht schlecht aus.
Aber auf der anderen Seite muß man auch die vielen komunalen Ehrenamtlichen der SPD sehen, die in Vereinen oder in Stadtparlamenten arbeiten oder Politik machen. Dieses macht ja auch die SPD aus.
Meiner Meinung wird es unter diesen Umständen keine Groko geben, denn der Unmut ist zu groß. Er liegt zu einem an Martin Schulz, denn er hat die Losung NoGroko ausgegeben, kein Andrer. Auch das Lavieren, erst kein Amt und dann doch, hat der Partei geschadet. Er hat sich hinter die Fichte gemacht, anstelle den Mitgliedern zu zeigen, das er noch da ist. Das sind die Fakten, dieses ist etwas untergegangen in der Berichterstattung.
Leider läuft man auf der anderen Seite, in diesem Bericht, den Lesern hinterher und bringt nicht mal eine andere Sichtweise.

Werner Schick | Do, 15. Februar 2018 - 21:18

Werter Herr Czempik,
ich habe ihren Beitrag mit Interesse gelesen.
Zu ihrer Aussage über die "rassistischen Querschüsse" der AFD ist mir allerdings nichts bekannt. Sie können mir sicher helfen und mir mitteilen wo sie diese "rassistischen Querschüsse" festgestellt haben. Ich wäre ihnen dafür sehr dankbar, denn ich habe solche nicht wahrnehmen können. Es wäre für mich allerdings keine Überraschung, wenn ich von ihnen dazu nichts hören würde. Nach meinen bisherigen Erfahrungen bleiben die Kommentatoren bei derartigen Nachfragen auffallend stumm. Aber ich hoffe, dass ich von ihnen dazu eine aufklärende Antwort erhalte, denn ich habe ihre Beiträge bisher sehr geschätzt. Wenn dem nicht so wäre, müsste ich über eine Neubewertung ihrer Beiträge nachdenken. Das wäre schade werter Herr Czempik und zum Nachteil ihrer Beiträge.

Brigitte Simon | Do, 15. Februar 2018 - 23:05

Heute Morgen hörte ich mir im Deutschlandfunk
ein Interview, oder war es nur ein Monolog, mit
Klaus von Dohnanyi an.

Und ich muß sagen, Herr Kissler hat erneut Recht.

Der immer sehr wortgewaltige, von sich sehr über-
zeugte Egomane, Herr von Dohnanyi, tat sich
schwer, in der Gegenwart und vielleicht, einer
möglicherweise doch noch, eventuellen Zukunft
seiner Partei SPD Furore zu machen. Er wollte fu-
turistisch verstanden werden, jedoch wie und warum, das blieb dem Ermessen des genervten,
womöglich auch noch Frühaufsteher, überlassen.

Wer jemals den sich souverän gebenden Herrn von
Dohnanyi bei Illner, Maischberger, Will und wo auch immer erlebte, hörte heute einen leise sprechenden SPD-Partei-Soldaten ohne Fortune.
Es gibt für ihn keinen Blick in die Zukunft, nur den
Blick voller Nostalgie in die Vergangenheit.
Mein Fazit :Wo Nichts ist, kann auch Nichts werden.
So einfach ist das.

Enrico Stiller | Fr, 16. Februar 2018 - 12:01

Sie haben Recht mit der SPD, Herr Kissler. Allerdings ist die CDU kaum stabiler als die SPD. Man merkt es nur noch nicht so deutlich, weil sie noch von der Schwäche der SPD und dem gärigen Durcheinander in der AfD profitiert. Aber Merkel ist erkennbar dabei, ihr Verfallsdatum zu überschreiten. Getreu dem historischen Begriff des Cäsarismus hat sie völlig abgehoben, hält sich nicht nur für die absolute Herrin ihrer Partei, sondern Deutschlands (und, wer weiss, morgen der ganzen Welt?). Eine willfährige Speichellecker-Kaste in Politik und Medien bestärkt sie darin. Aber Cäsarismus ist letztlich immer mit Realitätsverlust verbunden. Und der führt in der Politik zuverlässig zum Machtverlust. Und was macht der Merkel-Wahlverein CDU ohne Merkel? Merkel hat aus dieser Partei einen politischen Zombie gemacht. Er ist tot, merkt es aber noch nicht. Wenn Wähler und Medien Merkel aufs Altenteil schicken, kommt der Pathologe.

Günter Johannsen | Mo, 19. Februar 2018 - 10:37

Die gesamte SPD-Führungsriege ist "verbrannt" und sollte jetzt zurücktreten! In der Opposition könnten sie ihre internen Probleme lösen und mit neuem unverbrauchten Personal vielleicht über die Jahre ihre Glaubwürdigkeit wiedererlangen. Wenn das nicht passiert, ist diese Partei tatsächlich am Ende. Mit dem verbrauchten Personal ist so kein Staat mehr zu machen: also jetzt Neuwahlen oder Minderheitsregierung!
Die Politikverdrossenheit wächst. Es muss jetzt gehandelt werden. .

Ulrich Seiler | Mo, 19. Februar 2018 - 12:52

70% des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD sind tragen die Handschrift der Sozialdemokraten. So heißt es. Glückwunsch und auf Wiedersehen. Wer die Arbeitsweise von Frau Merkel kennt sollte eigentlich wissen, dass es der Kanzlerin gelegentlich herzlich egal ist was irgendwann mal geplant wurde. Am Ende macht sie die Politik die ihr gerade einfällt oder populär erscheint. Zumindest ist das mein Eindruck. Der allerdings auf etlichen Beispielen beruht. Ob diese Entscheidungen, die schon mal als alternativlos beschrieben werden, noch etwas mit den Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zu tun haben darf wenigstens bezweifelt werden. Wie auch immer, am Ende des Tages werden die Kritiker der SPD den Vertrag aus dem Schubfach holen und fragen welcher Punkt denn nun genau der ist aus den 70 prozentigen SPD-Anteil. Eines sollten die Sozialdemokraten aber bedenken: Unterhalb der 5% Hürde beginnt die außerparlamentarische Opposition.

Robert Müller | Mo, 19. Februar 2018 - 16:14

Habe gerade auf Welt.de eine Wahlumfrage gesehen bei der die AfD (16%) vor der SPD (15.5%) liegt. Wenn Nahles nicht "zündet" war es das mit der "Volkspartei", dann ist die SPD nur mehr eine kleine Partei wie z.B. die FDP. Bisher hat noch jeder neue Parteichef die SPD ein Stück kleiner gemacht, warum sollte es bei Nahles anders sein? Gekonnte Leistung der SPD! Auch vielen Dank an den Bundespräsidenten, der die SPD Merkel in die Arme gedrückt hat. Solche "Genossen" braucht man ganz dringend!

Jens Ebinger | So, 25. Februar 2018 - 16:18

Es war seit jeher die SPD, die andere Parteien beschimpfte, "Klientel-Parteien" zu sein. Insbesondere ging diese Schelte in Richtung FDP. Spätestens unter Schröder klang dies lächerlich. Wurde er doch zurecht als "Genosse der Bosse" bezeichnet. Warum war (oder ist) der SPD es ein Dorn im Auge, wenn sie beobachtete, wie sich andere Parteien um ihre Klientel kümmerten? Vielleicht, weil sie verlernt hat, sich an die eigene ursprüngliche Wählerschaft zu kümmern? Das ist eher mein Eindruck.

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