SPD-Regionalkonferenz - Vorsicht, jubelnde Jusos!

Die SPD hat in Berlin die 12. Regionalkonferenz für die Wahl des Parteivorsitzes hinter sich gebracht. Zeit für eine Halbzeitbilanz. Was tut sich bei den Kandidaten, und vor allem: Wer gewinnt das „rote Berlin“?

Fahne vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin
Eine SPD-Fahne weht im Wind am Willy-Brandt-Haus / picture alliance

Autoreninfo

Jannik Wilk ist freier Journalist und studiert derzeit Journalistik in Hamburg. 

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„Meine Güte, es ist Halbzeit!“, ruft Moderatorin Sophie Marie Heidenreich ins Foyer des Willy-Brandt-Hauses in Kreuzberg. Die SPD lädt zum Halbfinale. Presse und Genossen schauen an diesem Dienstagabend der zwölften Regionalkonferenz noch einmal ganz genau hin. So wie schon, als sich die Kandidaten um die beiden SPD-Chefposten in Saarbrücken das erste Mal vorstellten, Anfang des Monats. 

Welches Duo hat die Nase nach der Hälfte aller Treffen vorn, fragen sich Journalisten und Basis nun, bei wem hat sich etwas verändert? Vor allem: Wer kann das „rote Berlin“, Ort des Spektakels, für sich gewinnen? 

Seit der ersten Konferenz saßen 7.500 Menschen im Publikum, schauten 226.000 die Livestreams, gewann die Partei 3.500 neue Genossen. 245 Fragen kamen von den Zuschauern, 5.400 Presseartikel wurden veröffentlicht. 4.355 Kilometer ließen die Pärchen hinter sich. Und 2.500 Menschen meldeten sich alleine für das heutige Treffen im Willy-Brandt-Haus an, der Parteizentrale der SPD. Es sollte die größte Regionalkonferenz von allen werden.

Rappelvolle Balustraden

Nicht alle Genossen schafften es hinein. Im Gebäude waren um die 1.000 Gäste. Viele weitere mussten draußen bleiben. Für sie gab es rund 15 Public Viewings, allein in der Haupstadt, sogar ein kleines Kino mietete man an. Neben dem Foyer und den Balustraden waren auch die anderen Räumlichkeiten der SPD-Zentrale voll mit Sozialdemokraten.

So bepackt war es, dass einige von ihnen zwei Stunden vor dem Einlass ausharrten, nur um auf jeden Fall einen Platz zu ergattern. So groß war das Interesse, dass die Balustraden im Willy-Brandt-Haus rappelvoll mit Stehenden waren, die hinunter ins Foyer blickten, Ort des Geschehens. Dort nämlich, wo die berühmte Bronzestatue von Willy Brandt steht, der scheinbar über alle anwesenden Genossen wacht. Generalsekretär Lars Klingbeil hob im Vorfeld die Bedeutung Berlins hervor: „Das ist ein heißes Eisen für alle. Da müssen sie sich besonders bewähren.“ Noch habe sich niemand absetzen können, es gebe keine Favoriten, hatte er im nordhessischen Baunatal gesagt, wo die vergangene Regionalkonferenz stattfand. 

Wer gewinnt die Berliner Herzen?

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, sprach in den Eröffnungsworten vom Berliner Landesverband als einen „Motor“. Er sagte: „Wir erleben in Berlin viele Themen mit hoher Dynamik“. Das könne man einbringen. „Aus Berliner Erfahrung lernen, ist möglich“, so Müller. Vor allem Wohnen und Mieten müssten wichtige Themen der SPD sein. 

Diese Themen werden am heutigen Dienstagabend tatsächlich wichtig, um die Herzen der Hauptstädter zu gewinnen. Der ein oder andere wird das wissen. Wer wird das nutzen?

Gibt’s was Neues? 

Cicero hat bereits beim Tour-Auftakt in Saarbrücken über die Auftritte der Kandidaten gesprochen und darüber, wofür sie stehen. Vieles, was auf den verschiedenen Konferenzen gesagt wird, wiederholt sich. Das liegt in der Natur des Prozesses, wenn sich die Kandidaten in 23 Städten vorstellen müssen. Was ist heute anders als in Saarbrücken? Wer kann die Berliner auf seine Seite ziehen?

Das Duo Michael Roth, Staatsminister für Europa, und Christina Kampmann, nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete, hatte in Saarbrücken nicht überzeugen können. Viel zu viele Phrasen, wenig überzeugend vorgetragen. Stimmung für die beiden wollte kaum aufkommen. Seitdem aber scheint sich etwas getan zu haben. Das liegt vielleicht daran, dass sie sich die Kritik der Medien und Genossen zu Herzen genommen haben. Die beiden waren auch das einzige Paar, das stetig clever mit den Berliner Eigenheiten des Treffens spielte. 

Gut aufgepasst

Schon in Saarbrücken inszenierten sie sich als das EU-freundliche Duo, das die Vereinigten Staaten von Europa fordert. Heute, im weltoffenen Berlin, betonen sie das: Sie treten im Partnerlook auf, in Europa-Pullis, mit dem europäischen Sternenkreis als Print. Die Sternchen sind bunt, Zeichen für Vielfalt und Toleranz. 

Auch thematisch passen sie sich an die Hauptstädter an und setzen ihre Schwerpunkte auf bezahlbaren Wohnraum, in Berlin das gesellschaftliche Thema schlechthin, oder auf den Klimaschutz, der in den progressiven, linken Kiezen längst bis zum Exzess gelebt wird. Geschlechterparität sprechen sie an, auch ein wichtiges Thema unter den Städtern. Der Kampf gegen rechts, und wie erwähnt Europa, runden das Bild ab. Diesmal auch gut vorgetragen und, sehr wichtig: endlich viel Konkretes. In der Diskussionsrunde gaben sie ein gutes Bild ab, und das Publikum zeigte mit vielen Fragen reges Interesse an den beiden. Da hat jemand seine Hausaufgaben gemacht.

Gute-Laune-Power-Pärchen

Viele waren von Ralf Stegners Auftritt beim Tour-Auftakt in Saarbrücken begeistert. Eine solche Eloquenz und Energie hatten sie, auch Cicero, dem Norddeutschen nicht zugetraut, der immer ein bisschen so guckt, als hätte ihm jemand den letzten Lachs am Frühstücksbuffet vor der Nase weggeschnappt. Damals, im Saarland, gewann Schleswig-Holsteins SPD-Chef viele Genossen für sich und die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, die auch überraschte.

In Berlin zeigt sich, dass die beiden Vielbelächelten, im Vorfeld der Tour mit Häme überschüttet, diesen Geist in den vergangenen elf Regionalkonferenzen nicht verloren haben. Stegner und Schwan, einmal drin in Saarbrücken, hatten Blut geleckt. Sie erfanden sich als Gute-Laune-Power-Pärchen neu und blieben dran. Auch im Willy-Brandt-Haus bestätigten sie dies. Mit dem klaren linken Profil, das Stegner immer wieder betont, kam er im „roten Berlin“ gut an. Als das Publikum nach Geschlechtergerechtigkeit fragte, gab es für die beiden Extrapunkte. Schwan ist für Quoten und Stegner führt die SPD in Schleswig-Holstein recht frauenfreundlich. 

Wieder verpennt

Karl Lauterbach, der Gesundheitspolitiker mit der Fliege, der heute die Fliege überraschend wegließ, war in Saarbrücken ein eher verschlafener Redner. Auch Berlin verpennte er. Hinzu kommt eine schwache Rhetorik, etwas gestammelt und gestockt. Wie schon beim ersten Treffen gabs Applaus für das klare Nein zur Fortführung der Großen Koalition. 

Seine Partnerin Nina Scheer, Umweltadvokatin der Partei, legte keinen schlechten, aber auch keinen überraschenden Auftritt hin. Keine nennenswerten Veränderungen. Sie rettet Lauterbach jedoch ein wenig mit ihrer Energie.

Das pure Weiter-So

Für Vizekanzler Olaf Scholz ist Berlin kein einfacher Ort. Der Finanzminister steht für die schwarze Null und für Investitionsstau, auch wenn er das gerne begründet entkräftet. In der linken Hauptstadt ist er das pure Weiter-So. Eher der Kandidat, der unbedingt verhindert werden soll. Tatsächlich gibt es die ein oder andere Spitze gegen ihn, auch aus dem Publikum, die er durchwachsen abwehrt. Aber auch er ist clever und besetzt das Thema Wohnraum, gewinnt damit einige Sympathien. Er habe in Hamburg als Bürgermeister früh darüber gesprochen, als es andernorts noch gar kein Thema gewesen sei, so Scholz.

Als später noch ein Herr aus dem Publikum fragt, ob Verstaatlichung von Grund und Boden eine Lösung für die Not wäre, eine besonders Berlinerische Frage, antwortet Scholz sicher: „Nein, wir können uns das nicht leisten. Eine Sache ist richtig: Wir müssen mit dem öffentlichen Grund und Boden gut umgehen. Wir dürfen nie wieder kommunale Wohnungsbestände verkaufen.“ Das sagt er ganz bestimmt und überzeugend – und erntet großen Applaus.

War da noch wer? Ach ja, Klara Geywitz, bis vor kurzem Potsdamer Landtagsabgeordnete, seine bessere Hälfte. In Saarbrücken blieb sie etwas blasser als noch bei ihrer Vorstellung zur Bundespressekonferenz, in Berlin aber schlug sie sich wieder besser. 

Weitestgehend irrelevant 

Wieder eher schwach zeigten sich Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel und Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Schon in Saarbrücken ein maues Paar mit wenig Freunden, hat sich auch in Berlin daran nichts geändert. Auf dieses Pferd setzen wenige Genossen, und noch weniger interessierten sich für die beiden. Ihnen wurde kaum eine Frage gestellt. Sie waren nahezu komplett irrelevant. Die beiden dürften keinerlei Chance haben. Das hat sich heute bestätigt. 

Viel Auftrieb erhielt hingegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens, die sich in Saarbrücken noch mittelprächtig schlugen, seitdem aber nicht nur Selbstbewusstsein gefunden haben, sondern auch: die Unterstützung der Jusos. Das ist ein großer Schub und bei der SPD ein wichtiges Politikum. Juso-Chef Kevin Kühnert und seine Jungsozialisten sprachen sich für dieses Duo aus, das für Steuergerechtigkeit und Digitalisierung steht. Beide legten, an Walter-Borjans Geburtstag übrigens, einen guten Auftritt hin und heimsten viel Applaus ein.

Als ein junger Mann nach ihrer Position zum in der SPD verankerten und für die Jusos wichtigen „demokratischen Sozialismus“ fragt, punkten die beiden nochmal richtig: Für Eskens gehört der demokratische Sozialismus zur „DNA“ der Partei. Walter-Borjans bemühte ein altes Sozi-Zitat: „Wenn man alles dem Markt überlässt, kennt man von allem den Preis, aber nicht den Wert“. Großer Jubel. Auch, weil die Jusos zahlreich kamen und ihr Paar lautstark feierten. Die Jusos unter Kevin Kühnert hatten sich vor wenigen Tagen hinter dieses Duo gestellt. Das und das viele Jubeln stieß einigen anderen Genossen, so erzählt man sich, ob der Einflussnahme der jungen SPDler sauer auf. Sie wollen keine künstliche Verschiebung sehen, kein „Pushen“ bestimmter Kandidaten, sondern den fairen Wettbewerb ohne Stimmungsmache. 

Immer noch in der Favoritenrolle 

Boris Pistorius, Niedersachsens Innenminister, bekannt für Sicherheitspolitik, und Petra Köpping, Sachsens Integrationsministerin, ernteten wie schon im Saarland viel Zuspruch und Applaus – und halten sich damit weiterhin als eines der Favoritenpärchen im Rennen um die Chefposten. Pistorius ist schon länger für Höheres bestimmt, so fühlt es sich für viele Genossen an, und Köpping ist nicht nur weiblich und kompetent, sondern steht auch symbolisch für den Osten. Liebend gern würde sich Ostdeutschland im SPD-Vorsitz wiederfinden. 

Rosige Aussichten, schwere Wahl

Wer wird’s also? Schwer zu sagen. Es sind so viele gute Paare dabei. Leute, die viele richtige Dinge sagen und vorhaben. Viele Genossen tun sich deshalb schwer, eine Entscheidung zu treffen. Andere haben eine leichte Tendenz, finden aber auch andere Paare gut. Es ist ein enges Rennen. Mitte Oktober muss sich die Basis entscheiden. Dann steht das Mitgliedervotum an. Gibt es dann keinen klaren Gewinner, kann es im November in die Stichwahl gehen. Spätestens am Parteitag im Dezember wissen dann alle Bescheid. Dort muss das neue Chef-Duo bestätigt werden.

Dass die Entscheidung so schwer scheint, ist ein gutes Zeichen. Es ist nach vielen Jahren eine neue Aufbruchstimmung in der Partei zu spüren. Man wollte die SPD erneuern. Das scheint jetzt endlich zu klappen. 

Hanfried Maier | Mi, 18. September 2019 - 08:16

Ein Mitgliederentscheid klingt demokratisch. Aber durch jahrzehntelange Selektion, sind viele Mitglieder vergrault worden und noch mehr erst garnicht beigetreten.

Wer aktiv für die Massenmigration eintritt, wird in Zukunft keine Chance mehr haben.

Die von utopischen links-grünen Iddeen & Vorschläge? Das war & ist doch ihr Hauptproblem. Auch die SPD ist wie die CDU viel zu weit nach links gewandert, aber die Wähler nicht. Wer H.Schmidt z.B. zu Konservativ empfindet, sollte vielleicht lieber zu Links gehen & wählen.
Heutzutage wäre ich froh, wenn es so was wie ein Herrn Schröder in der SDP gäbe. Und immer mehr habe ich mit den Politfrauen ein Problem, die sich so ganz & gar von einer Regina Hildebrand unterscheiden, die für mich persönlich in vielen "Fundamenden" zwar eckig, aber Spitze war.
Entschuldigung, aber dies sind nun mal meine allertiefsten Gefühle.
Und es fehlt auch in der SPD eine Person wie Sarazin, die mit Zahlen & mit Geld umgehen können. Heutzutage "Geldvergeudung pur" (!!!), die hart erarbeitete Steuermittel sind. Aber da so wie so alle nur auf ihr "Pöstchen" bedacht sind (siehe Sachsen), hält weder Ochs noch Esel den Lauf der Geschiche auf.
MfG zum weiter genüßlich philosophieren

gabriele bondzio | Mi, 18. September 2019 - 09:08

„Aus Berliner Erfahrung lernen, ist möglich“...stellt sich bei mir erst mal ein Lach-Anfall ein. Will jetzt die Pleiten und Pannen nicht noch mal aufzählen, welche die Politik dort laufend produziert.
Ich erinnere mal nebenbei, an die Aufbruchsstimmung, die Genosse Schulz (Schulz-Zug), auslöste. Der hierbei aufgeblasene Ballon hat relativ schnell die Luft verloren.

Als kommunale Mandatsträger (OB von Flensburg bzw. Bautzen) haben die Kandidaten Lange&Ahrens - im Gegensatz zu vielen ihrer Konkurrenten - noch regelmäßig Kontakt zu den 'Mühseligen und Beladenen'. Auch die Lebensläufe beider Kandidaten fand ich ungewöhnlich und sympathisch (eine Polizistin aus Ostdeutschland, die sich zum OB in Flensburg raufgearbeitet hat - Respekt!).
Wichtig: Beide Kandidaten haben auch außerhalb der Politik schon viele Jahre mit Engagement und Erfolg gearbeitet. Das nennt man Lebenserfahrung!
Leider hat ausgerechnet das Kandidatenpaar Lange&Ahrens inzwischen zurückgezogen. Ich bedauere das - ehrlichen Herzens - sehr.
Aber für diese SPD ist das vielleicht auch ein Symptom!

Jetzt aber Frau Bondzio. Der hat einen Ballon aufgeblasen. Die sollen doch verboten werden, ich hoffe Scholz gleich mit. Mir ist es wurscht, wer die SPD einsargt. Mir tut es für Menschen für Herr Sator oder unsere geschätzte Frau Sehrt-Irrek hier im Forum schon ein wenig leid, dass sie etwas suchen, was nicht mehr vorhanden ist. Das werden die Kandidaten auch nicht mehr heraus reißen. Kühnert hat ja schon seinen Jusos gesagt, was sie zu wählen haben. Insofern ist Basisdemokartie in der SPD nur eine Märchenstunde.
Was ich mich aber frage, wer bezahlt das alles? Die SPD verliert eine Menge Geld infolge weniger Wähler.
Ob da bald ein Skandal kommt?

gabriele bondzio | Mi, 18. September 2019 - 17:17

In reply to by Ernst-Günther Konrad

zu 1/3 der Steuerzahler, werter Herr Konrad. Der Bundestag hat ja die Aufstockung der Parteienfinanzierung von von 165 Millionen Euro in diesem Jahr auf 190 Millionen Euro im kommenden Jahr angehoben. Satte 25 Mio mehr! Der Gesetzgebungsprozess hat keine zwei Wochen gedauert.

Carolina Bertram | Mi, 18. September 2019 - 09:17

Nach den neusten Erhebungen liegt sie in Thüringen aktuell bei 7 %. Es ist Halbzeit ? Hört sich an wie die Bundesliga und der Herbstmeister..........aber wen interessiert es, ausser diesen ca. 2500 Leuten auf den Balustraden. Das letzte Aufgebot, eingeschätzt im TV vom Alter her, sowas ähnliches wie der Volksturm.

Wilfried Düring | Mi, 18. September 2019 - 13:32

In reply to by Carolina Bertram

Umfragen von ARD (infratest dimap) und ZDF (Forschungsgruppe Wahlen) meinen es in der Regel gut mit der SPD. In Thüringen geht noch was!
Vor allem ist ja zu erwarten, daß der durchaus fähige Ministerpräsident Ramelow für seine Links-Partei noch einige 'Leih-Stimmen' zieht, damit nicht die AfD (und damit ausgerechnet der Landesverband des schlimmen Herr Höcke) stärkste Partei wird. Wer diese Stimmen wohl 'abgeben' wird?

Heidemarie Heim | Mi, 18. September 2019 - 15:06

Erinnert mich an die Quizshows meiner Jugend oder schlimmer an ein Kürlaufen! Jedoch angepasst an die voyeuristischen Quoten- Anforderungen in RTL-Format, wo die Grenzen zur Peinlichkeit fließend sind, je entblößter die Kandidaten. Was reitet z.B.eine Frau Prof. G. Schwan und andere gestandene politische Persönlichkeiten, sich für so ein m.E. demütigendes Format herzugeben? Ein Kameraschwenk gestern auf das Gesicht von Prof.Dr.K.Lauterbach vor Beginn der Show sagte mir persönlich alles hinsichtlich dieser (meiner) Einschätzung. Und wie bei allen Show-Veranstaltungen macht der das Rennen in der Wertung, der die gestellten Quizfragen richtig beantwortet, dem Gusto der Zuschauer mittels Applaus am besten entspricht oder das Auge isst ja mit;-), mit dem aussagekräftigsten Kostüm im Partnerlook punktet? Vielleicht hat Genosse Lauterbach aber auch nur so gequält geschaut, weil er seine Fliege schmerzlich vermisste. Diesen politischen Jahrmarkt tue ich mir jedenfalls nicht mehr an. FG

Das muss ich sofort gugeln! Frau Heim, danke für den Hinweis!

Bei Herrn Prof. Dr. Lauterbach fällt mir immer das Fliegerlied mit Hans Albers ein:

Vom Nordpol zum Südpol ist nur ein Katzensprung, wir fliegen die Strecke bei jeder Witterung.
Schneller und immer schneller dreht der Propeller …. also die Fliege!

Dennis Staudmann | Mi, 18. September 2019 - 16:58

hat mich mit seiner Einlassung wirklich erheitert. Berlin als "Motor". Warum ist der Mann bloss so bescheiden und nennt ausschliesslich die völlig gescheiterte Wohnungspolitik in Berlin als Lehrbeispiel für die Genossen? Da wäre doch noch die "Bildungspolitik", welche die SPD-Bildungssenatorin Scheeres zu verantworten hat. Mit dem "Demokratischen Sozialismus" ist das so eine Sache. Persönlich glaube ich ja nicht wirklich, dass es einen Unterschied zwischen "Demokratischen Sozialismus" und dem "Real Existierenden Sozialismus" gibt. Letztlich ist es am Ende immer Sozialismus. Auch wenn es demokratisch aussehen soll, hat es zwangsläufig mit Demokratie nichts zu tun. Das wissen wir spätestens, seitdem wir die Deutsche DEMOKRATISCHE Republik erleben mussten.

Johan Odeson | Mi, 18. September 2019 - 17:06

Flott und sympathisch geschriebener Artikel Herr Wilk. Nur... was nutzt einem der schönste Paso Doble, wenn das ganze Programm nicht stimmt und außer dem eigenen Fan-Club, keiner sonst mehr auf den Rängen sitzt. Berlin ist eine linke Blase die künstlich von außen subventioniert wird. Man legt sich wieder mit den SED Realsozialisten ins Bett, obwohl dieser deutsche Staat von UDSSR's Gnaden gerade mal vor 40 Jahre auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet ist, wo er neben dem Nationalsozialismus auch hingehört. Egal welches Pärchen da raus kommt und es wird vermutlich ein eher linkes sein, ist letztlich unerheblich, solange es keinen Politikwechsel gibt. Totgesagte leben bekanntlich länger, aber dauernde künstliche Beatmung und Herz-Lungen Maschine funktioniert auch nicht. Da wählen die ehemaligen SPD Wähler lieber mit Schmerz AfD, trotz und wegen des Feuers aus allen Rohren. Das merkt aber die völlig losgelöste SPD nicht mehr, für die der Wähler eigentlich eher störend wirkt.

Ernst-Günther Konrad | Do, 19. September 2019 - 06:36

Warum fällt mir bei Ihrem Kommentar der Sohntext von Peter Schiling "Major Tom" ein:

Völlig losgelöst
von der Erde
schwebt das Raumschiff (SPD)
völlig schwerelos

Im Kontrollzentrum, da wird man panisch
der Kurs der Kapsel, der stimmt ja gar nicht
"Hallo Major Tom (SPD), können Sie hören
woll'n Sie das Projekt denn so zerstören?"
doch er kann nichts hör'n
er (sie die SPD) schwebt weiter

Unten trauern noch die Egoisten
Major Tom (SPD) denkt sich, wenn die wüssten
mich führt hier ein Licht durch das All,
das kennt ihr noch nicht, ich komme bald
mir wird kalt
Der SPD fehlt es an Bodenhaftung. Das wusste schon Peter Schilling 1983.