Zukunft der SPD - Wir brauchen eine demokratische Revolution!

Die SPD befindet sich im freien Fall und ringt um personelle und inhaltliche Erneuerung. Das kann aber nur gelingen, wenn sie die Groko verlässt und zu ihren Grundwerten zurückkehrt, fordert Hans Wallow, der sich mit der WASG einst von der SPD abspaltete. Folgende Schritte müsste die SPD gehen

Der erhoffte Neuanfang in der SPD wird nicht ohne ein konsistentes „Langzeitprogramm“ gelingen / picture alliance

Autoreninfo

Hans Wallow ist ehemaliger Bundestagsabgeordneter der SPD.

So erreichen Sie Hans Wallow:

„Seit Jahrzehnten habe ich die SPD gewählt, an der letzten Bundestagswahl habe ich nicht mehr teilgenommen“, sagte Wilfried K., der Hausmeister von nebenan. Er gehört zu jenen laut aktuellen Umfragen 30 Prozent Nichtwählern (2017 waren es 21 Prozent), die von der SPD nicht mehr überzeugt werden konnten. Von der Bundestagswahl 2002, bei der die Partei noch 38,5 Prozent der Stimmen erhielt, bis 2017 ging es kontinuierlich abwärts. Für die Niederlagen bei den Regionalwahlen machte die Parteiführung die Groko verantwortlich. Ganz so, als ob sie nicht daran beteiligt wäre. Statt Selbstkritik zu üben, wurden Widersprüche mit Lautstärke überlagert und Popanzen aufgebaut. Die Mitglieder und Bürger aber durchschauen dieses Spiel.

Köpfe bestimmen das Schicksal der SPD

Die stolze Volkspartei befindet sich im freien Fall. Nach jeder verlorenen Wahl erschallt der Ruf nach einer inhaltlichen und personellen Erneuerung. Gibt es dafür realistische Chancen? Köpfe bestimmen das Schicksal der Sozis. Um Missverständnisse zu vermeiden: Es geht nicht um Schuldverschiebung. Aber die Parteiführungen haben wichtige vorher sichtbare Entwicklungen wie die Umweltbewegungen oder die sich von ihr abspaltende Wahlalternative soziale Gerechtigkeit (WASG), die später in der Linkspartei aufging, ignoriert und keine Konsequenzen gezogen.

Die SPD hat auch nach 2015 beim Flüchtlingsproblem gravierende Fehler gemacht. Der damals Parteivorsitzende Martin Schulz kritisierte im Wahlkampf die Grenzöffnung durch Angela Merkel für die Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien, die im Budapester Bahnhof vegetierten, ohne scheinbar zu wissen, dass sich unter den acht Millionen Helfern bei der Erstversorgung auch Hunderttausende SPD-Mitglieder und Sympathisanten befanden. Der Musiker und Sänger Herbert Grönemeyer sagte dazu: „Die Politik hat diese einzigartige Situation, in der etwas sehr Identitätsstiftendes steckte, schleifen lassen. Die Menschen wurden nicht einbezogen und die Probleme nicht klar und ehrlich benannt. Das führte zu großem Unverständnis.“

Der Aufstieg und Fall des Martin Schulz und seiner zehn Vorgänger (seit Willy Brandt) sollte endlich die Frage nach den Kriterien, nach denen Spitzenämter und Mandate vergeben werden, aufwerfen. Die Mitglieder einer politischen Willensbildungsgemeinschaft sind mehr als Beitragszahler. Sie wollen mitbestimmen und dadurch mitgestalten. Die Urwahl der Parteivorsitzenden durch die Mitglieder mit der „Schwarmintelligenz“ ist erfolgversprechender als durch Funktionäre, die sich innerparteilichen Gruppierungen verantwortlich fühlen. Die Rechthaberei von Gruppen führt nur zu Handlungsblockaden. Vielmehr sollte die Loyalität zu den Grundwerten der „rote Faden“ sein.

Es fehlt an charismatischer, intellektueller Autorität

Die SPD hat eine fragile Struktur mit sehr unterschiedlichen Mentalitäten und innerparteilichen Parallelgesellschaften. Als Willy Brandt das einmillionste Mitglied Karin F. aus Mendig (Eifel) aufnahm, waren in der Partei insgesamt acht Milieus, Arbeitnehmer wie Intellektuelle, organisiert. Heute ist sie auf 449.870 (Juni 2018) Mitglieder und vor allem auch geistig geschrumpft. Trotzdem wäre es geradezu widernatürlich, sollten plötzlich alle einer Meinung sein.

Die Partei war nie eine kaiserliche Kadettenanstalt. Sie muss diskutieren, um Handlungskonsens zu ermöglichen. Die meisten führen die Situation auf mangelnde Prinzipientreue zurück, letztlich auf die immer größer werdende Entfernung von der Basis. Das Erscheinungsbild der Partei wird vor allem durch die Funktionseliten geprägt, die Zugang zu den Medien haben. Im Arbeitszimmer des verstorbenen Ex-Bundeskanzlers Helmut Schmidt hing ein Spruch: „In einer Fernsehgesellschaft sieht nach einiger Zeit jeder so aus, wie er ist“. Das trifft es, denn die Menschen bilden sich in Sekunden ihre Meinung: sympathisch oder unsympathisch. Über diese emotionale Seite der Wahrnehmung wird in der SPD nicht diskutiert. In der SPD-Führung fehlt es an charismatischer, intellektueller Autorität. Bei einigen zeigt sich das Peter-Prinzip, nach dem eine Überforderung erst dann sichtbar ist, wenn man in die höhere Position gelangt ist. Die Edlen und Fähigen sind leider noch nicht geboren.

Gegenwärtig warnen, fordern und beruhigen vor allem die „Fernsehköpfe“. Der eine (Ralf Stegner) will die „Zähne“ zeigen , der andere (Heiko Maas) verlangt das „Erscheinungsbild“ zu ändern und mehr Selbstbewusstsein statt „Selbstbeschäftigung“ zu betreiben. Richten sich die Appelle des Froschkonzerts an die Mitglieder der politischen Willensbildungsgemeinschaft, die seit Jahren darunter leiden, dass ihre politischen Überzeugungen verwässert und verfälscht werden? Mit oberflächlichem Schwadronieren in der Öffentlichkeit erreicht man bestenfalls die Lufthoheit über den Küchentischen. Die jetzt amtierende Führung ist maßgeblich für den Vertrauensverlust und damit für das Siechtum verantwortlich. Mit Top-down-Veranstaltungen wie kürzlich das SPD-Debattencamp ist da nichts mehr zu reparieren.

Reformstau in der Rückwärtsrepublik 

Die Wiedergeburt der Reformpolitik kann nur von unten kommen. Die Partei braucht eine demokratische Revolution, bevor alles Echte verloren geht. Dazu müsste die Regierungspolitik von den zukünftigen Reformabsichten der Partei strikt getrennt sein. Um das abzusichern, müssen Partei- und Fraktionsvorsitz getrennt werden. Seit der Regierung von Helmut Kohl über Schröder bis Angela Merkel hat das Wort „Reformen“ allerdings einen schlechten Klang. Eigentlich bedeutet es Erneuerungen und Verbesserungen von gesellschaftlichen Fehlentwicklungen, nicht Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger. Doch seit Helmut Kohl ist die Spaltung der Gesellschaft erheblich gewachsen.

Ein Beispiel: vor den 936 Tafeln im Land stehen täglich lange Schlangen von Menschen, denen nun auch noch der Gegenwert der erhaltenen Hilfe von Hartz IV abgezogen werden soll. „Uns geht es gut“, klingt dort wie Hohn, Pragmatismus und Prinzipientreue.

Die Groko ist eine vor sich hinwurstelnde Reparaturkolonne ohne den politischen Willen zu wirksamen Veränderungen. Reformstau verursacht Gefühlsstau. Das führt zu einem rapide steigenden Nichtwähleranteil oder man wandert von traditionell nach rechts. Die SPD bespielt dabei aktuell den Part eines stolpernden Sanitäters. Die CDU/CSU verharrt aus Angst vor der AfD im Status Quo. Das führte uns in die Rückwärtsrepublik. Bei Misserfolg werden seit Ludwig Erhard nur die Köpfe ausgetauscht. Besser ist ein Neustart mit sofortiger Beendigung der Groko. Die Tagespolitik überlagert sonst jeden Ansatz, konsistente Perspektiven zu erarbeiten.

Aber der Parteiführung mangelt es an intellektueller Autorität, um Impulse zu geben, wie sie einst von Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner kamen.

Machtarroganz und Mangel an Selbstkritik

Seit Willy Brandt versuchten insgesamt elf ordentliche und drei kommissarische Vorsitzende, das Siechtum der SPD aufzuhalten. Die hausgemachten Ursachen sind programmatische, personelle und kommunikative Defizite. Die Partei ist vom „dritten Weg“ (Willy Brandt) abgekommen.

Die Folgen: Störung der Wahrnehmung der Realität und Machtarroganz verbunden mit einem Mangel an Selbstkritik der Funktionseliten. Albert Einstein vermittelt die Einsicht: „Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind“.

Das tägliche Gerangel um den kleinsten Vorteil bleibt ohne „policy“-Wurstelei ohne ein konsistentes Konzept. So zerbröselt SPD-Politik in eine Zahl von Einzelmaßnahmen, die keinen normativen oder emotionalen Zusammenhang erkennen lassen. Taktik ist natürlich erforderlich, wenn sie Bestandteil eines strategischen, glaubwürdigen, erkennbaren Richtungsgedanken ist. Pragmatismus und Prinzipientreue widersprechen sich dann nicht.

Es bedarf einer zukunftsorientierten, konkreten und damit glaubwürdigen Strategie, die durch Funktionäre vertreten wird, die in der Öffentlichkeit überzeugend sind. Seit den siebziger Jahren gibt es Parteitagsbeschlüsse, die nach wie vor brennend aktuell sind und das unterfüttern können. Der Parteibasis mangelt es nicht an Ideen, sondern an deren Umsetzung in konkrete Politik. Die SPD muss inhaltlich und personell eine Orientierung für die Gesellschaft bieten. Mit nachfolgenden Themen war sie einst die modernste sozialdemokratische Partei Europas und war damit bestimmend für den Zeitgeist.

Der Partei fehlt ein „Langzeitprogramm“ 

Zwischen dem täglichen Pragmatismus mit seinen Kompromissen und dem Grundsatzprogramm als politisch-ethisches Fundament besteht eine Lücke, die einst durch das „Langzeitprogramm“ (Orientierungsrahmen) geschlossen wurde. Zur Bewältigung der Probleme der Zukunft gehört wieder ein „Orientierungsrahmen 2030“, der die Aufgaben in allen wichtigen, aktuellen Segmenten realistisch beschreibt und Lösungen anbietet. Ein solch lernendes, fortzuschreibendes System vermittelt Ideen von der Gestaltung unserer Gesellschaft. Mit einem mutigen Orientierungsrahmen 2030 kann die SPD wieder die große, fortschrittliche Volkspartei werden.

Dazu einige Beispiele in Stichworten:

– „spürbare Beteiligung der Arbeitnehmer am Produktionsvermögen“ (Orientierungsrahmen)

– Bodenwert

– eine realistische „Bedrohungsanalyse“ vor Erhöhung des Militäretats

– Technologiefolgeabschätzung bei der Digitalisierung

– Gewaltprävention in den Schulen

– Konversion statt Waffenexport

– Kreislaufwirtschaft zur Rohstoffsicherung

– Entspannungspolitik im Inneren wie im Äußeren Zweisäulen-Nato

– „Mehr Demokratie wagen“ (Willy Brandt)

– Zukunftsinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Infrastruktur, des Wohnungsbaus und der Bildungseinrichtungen.

Eine konsequente Entwicklung dieser Leitziele als Orientierung für die nächsten 15 Jahre erfordert keine Beendigung der innerparteilichen Diskussionen, wohl aber das Ende der notorischen Flügelkonflikte und Prinzipienschlachten sowie der Banalitäten, bei denen es nur um Rechthaberei geht. Wenn nicht mehr fahrlässig aneinander vorbeigeredet wird, hat die SPD eine Chance, Volkspartei zu bleiben.

Detlev Bargatzky | So, 18. November 2018 - 10:01

für einige dieser Themen machen sich bereits andere (Linke, Grüne) stark.
Andere Themen (innere/äussere Sicherheit) stehen im direkten Widerspruch zum aktuellen Handeln.
Das hat etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun!

Und nicht zu vergessen:
Jedes attraktiv scheinende Thema wird sicher sehr schnell von der aktuellen CDU-Spitze aufgegriffen und zum eigenen Thema gemacht.

Mit anderen Worten: Der Zug scheint abgefahren.

Dorothee Sehrt-Irrek | So, 18. November 2018 - 10:18

des Artikels mit dem letzten zu tun hat.
Den letzten Teil finde ich interessant und die Idee miteinander zu sprechen.
Wenn "mir" Andrea Nahles ihre Ideen für die SPD vorstellt oder Lars Klingbeil, bin ich ganz Ohr, wie man so sagt.
Oder anders, ich verstehe nicht ganz, inwiefern die jetzige Führung dem ersten Teil des Artikels nicht gerecht wird.
Trotzdem ein wichtiges Statement.
Ich denke jedoch, dass man auch diejenigen nicht unterschlagen darf, die nicht mehr die SPD wählen, weil sie Merkels Kurs in dem Durcheinander von Asyl, Flüchtlingen und Migration folgt.
"Migranten" wählen evtl. vermehrt jetzt die Grünen, was auch die CDU spüren dürfte.
Das ergibt sich aus den sich abzeichnenden Veränderungen der Gesellschaft.
Ich finde deshalb den letzten Teil des Artikels sehr ansprechend, weil er sozialdemokratische Politik einfordert, die jeder Gesellschaft gut zu Gesicht stehen.
Andrea Nahles will Hartz 4 korrigieren und umbauen als SPD-Vorschlag zu einem Grundeinkommen.
Nu?

Yvonne Walden | So, 18. November 2018 - 10:22

Der SPD fehlen wirklich glaubwürdige Menschen, die für ein Wahl- und Parteiprogramm stehen, daß sich die allermeisten SPD-Mitglieder und die SPD-Wählerschaft wünschen.
Einer der letzten, der mir in Sachen Glaubwürdigkeit einfällt, ist Dr. Erhard Eppler ("Das Schwerste ist Glaubwürdigkeit").
Nur wenn die SPD sich nochmals kritisch mit ihrem Parteiprogramm von 1959 (Godesberger Programm) beschäftigt und Fehlentwicklungen zu revidieren versucht, könnte es einen Neuanfang geben, zumindest die Zustimmung früherer Wählerinnen und Wähler, die sich bitter enttäuscht von der Schröder-SPD abwandten.
Der "Orientierungsrahmen 2030", den Hans Wallow skizziert hat, wäre das, was sich die allermeisten SPD-Sympathisantinnen und SPD-Sympathisanten wünschen.
Stellt sich die Frage, weshalb der derzeit amtierende SPD-Vorstand unter Andrea Nahles nicht selbst auf derartige Kerngedanken und Kernforderungen gekommen ist? Hängt auch die SPD so stark am Großen Geld (Spenden), daß sie sich fernsteuern läßt?

Bernd Wollmann | So, 18. November 2018 - 10:31

Die gesamte Parteiführung vermittelt den Eindruck völliger Inkompetenz. Für Helmut Schmidt wäre in dieser Partei heute kein Platz mehr, die Stegners hätten ihm wohl schon einen Parteiaustritt nahegelegt. Anscheinend hofft man auf das Wählerpotenzial der Migranten, nachdem diese schnell mit einem deutschen Pass ausgestattet werden. Das verstehen sie wohl unter strategischem Denken, leider wird Dankbarkeit für die erhaltenen Wohltaten ausbleiben.

Hauke Zumstrull | So, 18. November 2018 - 10:31

Die Probleme der SPD sind nur die Probleme der SPD und nicht die Probleme Deutschlands oder des Deutschen Volkes und was der SPD hilft, wird nur der SPD helfen.
Die hier beschriebenen Ziele sind doch nur Selbstzwecke, seine Politik kann man hier auch umsetzen wenn man die 5% Hürde genommen hat, Grüne und FDP haben lange genug mitregiert und ihre Ziele umgesetzt, 40 Prozent sind nur für die eigene Postenvergabe interessant.
Auch das Wort Reformen mag für den Autor zwar positiv klingen, ist in Deutschland aber nicht möglich, zu viele Akteure sind dafür am politischen Prozess beteiligt, außerdem ist man hier bisher ganz gut ausgekommen ohne radikale Umwälzer, mögen sie nun eine demokratische Thatcher sein oder ein faschistischer Hitler. Ein guter Kompromiss entspricht doch eher einer Gesellschaft in der alle aufeinander Rücksicht nehmen.

Jen Rotmann | So, 18. November 2018 - 10:48

Alle Wahlen = Postenschacher, BP Wahl = Postenschacher, Wahl des Kanzlers = Postenschacher, Wahl der XXY Bundestagsvizepräsidenten = Postenschacher. Man kann auf der SPD rum hacken-im Prinzip sind doch alle gleich !!! Okay, ich gehe noch zur Wahl, aber der Sinn erschließt mir nicht !

Werner Winter | So, 18. November 2018 - 11:32

und versucht bislang mit Worten und Austausch von Personen einen Aufbruch, bzw. einen Neuanfang zu suggerieren.
Aber die unehrliche Haltung und ein gewisser Selbstbetrug zieht sich wie ein roter Faden durch ihre Politik. Für mich persönlich war die Entscheidung den europatrunkenen Hr. Schulz als Parteivorsitzenden zu wählen und das mit 100%, ein großer Fehler. Mit den verlogenen 100% sollte gleichmal gezeigt werden, jetzt geht's aber los. Hinzu kamen einige 180° Wendungen, die unmöglich waren und Vertrauen bei den Wählern zerstörte.
Da viele Bürger sich nach Parteien sehnen , die ihre Probleme aufgreifen, hätte die SPD in einer Opposition wieder aufsteige können. Die falsche Flüchtlingspolitk der CDU zu unterstützen ist aus meiner Sicht ein großer Fehler. Die Flüchtlingspolitik mit ihrem bis heute ungebremsten Zustrom von etwa 10 bis 12 tsd. Flüchtlingen, monatl.,greift in nahezu alle Bereiche unseres Landes ein. Ebenso ein NEIN zum Migrationspakt und weg mit Stegner und Konsorten.

Kempf | So, 18. November 2018 - 11:46

"Die Menschen wurden nicht einbezogen und die Probleme nicht klar und ehrlich benannt. Das führte zu großem Unverständnis."
Nicht Menschen, sondern der Bürger - der Souverän - wird von den SPD-Volksvertretern nicht mehr gehört, gesehen und verstanden. Die SPD-Funktionäre haben sich verselbstständigt, tun, was ihnen persönlich und finanziell gut zu Gesicht steht, haben den Bezug zu den Bürgern bis zur Wahl zurückgestellt, sind realitätsabgewandt, weil nicht intelligent genug, beurteilen und handeln zu können, denn moralische Weitsicht fehlt gänzlich.
Sie sind saturiert, werden links und rechts überholt, sind uninspiriert und in der Außenwirkung unglaubwürdig, dilettantisch, manche ausgewiesen dümmlich. Probleme soll sie ehrlich benennen? Sie erkennt sie nicht einmal, weil unfähig, zu analysieren und Lösungen zu finden. Unverständnis des Bürgers? Nein, er hat die SPD ad acta gelegt.

Hans Herzberger | So, 18. November 2018 - 11:48

Ich erachte es nicht mehr als erwähnenswert sich Gedanken über die Zukunft der SPD zu machen. Sie ist im Auflösungsprozess hat einem Wähler nicht zu bieten und wird aus der Parteienlandschaft nach und nach verschwinden und in der Partei der Linken integriert. Das Führungspersonal ist lächerlich, wirkt verzagt und hilflos. Auf solch einen Unsinn wie "Debattencamp" kommt nur eine Partei, der das Wasser bis zur Oberlippe steht.

Gisela Fimiani | So, 18. November 2018 - 11:49

Ihrer Analyse stimme ich zu. Allerdings übersehen Sie sehr Entscheidendes. Da sich die Macht der Entscheidungen Treffenden, auf immer höhere Ebenen verlagert(EU,UN), werden all Ihre Ideen völlig obsolet, beziehen Sie sich doch auf einen Staat, dessen Bürger selbstbestimmt ihre Demokratie gestalten können. Diese Demokratie existiert schon jetzt nicht mehr. Der Bürger ist bereits entmündigt durch Entscheidungen der EU, UN, welche Gesetzeskraft in den einzelnen Staaten erlangen, ohne deren Bürger das Recht der Mitbestimmung je eingeräumt zu haben. Die sog. politischen Eliten, sowie alle staatlichen Institutionen(z.B. Gerichte) entledigen sich jeglicher Verantwortung und verweisen auf übergeordnete Bürokratieapperate, welche eigene Staatsrechte außer Kraft setzen. Insofern sind Ihre Gedanken obsolet. Eine „demokratische Revolution“ muss sich die weitaus profundere Frage stellen: Wollen wir einen selbstbestimmten Staat als res publica, ........

Justin Theim | So, 18. November 2018 - 12:06

Diese SPD ist, GroKo hin, Führungswechsel her, nicht mehr zu retten. Es ist nicht intellektuelle Autorität sondern intellektuelle Kapazität, die fehlt. Eine infantil herumhüpfende Parteivorsitzende, die distanzlos ausländische Ministerpräsidenten abküsst, mit schrecklich falschem Ton im Parlament Kinderlieder singt und auch ansonsten völlig schambefreit auftritt, Hardliner wie Stegner, die unverhohlen Gewaltanwendung gegen Andersdenkende fordern, intellektuelle Zwerge wie Heiko Maas, die in viel zu großen Schuhen herumlaufen, dabei aber leider viel Schaden anrichten können, ein SPD-Bundespräsident, der sich mit linksradikalen Rockbands gemein macht, das sind die ganz offensichtlichen Zeichen von geistig-moralischem Zerfall!

Soll so eine Partei überleben oder auch nur eine Daseinsberechtigung haben? Ich denke nein. Wer als Partei nur noch sich selber nützt und sich mit miesen Mitteln nur noch seine Macht und Pfründe sichert, anstatt den Bürgern zu nützen, ist überflüssig!

Gisela Fimiani | So, 18. November 2018 - 12:10

....oder gehen wir über in den Despotismus(Kant) eines imperium paternale, der den Bürger zum gesichtslosen Gattungswesen „Mensch“ degradiert? Unglücklicherweise besitzen unsere selbstverliebten und denkschwachen Eliten weder die Denkkraft, noch die historische und kulturhistorische Bildung eines Brandt oder Schmidt. Schauen wir darüberhinaus auf die überaus zahlreichen Organnisationen (z.B. Medien, NGOs und VIELE mehr), welche bestens von Vater Staat versorgt werden. Warum sollten sie ihre bequemen Positionen aufgeben? Wir stecken in einer Sackgasse. Wir müssen Demokratie ERNEUT denken. Orientierung können uns Aufklärer wie Kant, aktueller vor allem aber Karl Popper geben. Es geht um weitaus Profunderes als Parteien.

Christoph Kuhlmann | So, 18. November 2018 - 12:25

es gibt immer einen Ärmeren, deshalb erhalten die, die Solidarität zeigen keinen entsprechenden Gegenwert an sozialer Absicherung mehr. Die Armut ist zum größten Teil importiert. Was geschieht, wenn es zu teuer wird, hat uns Gerhard Schröder gezeigt.

Ralph Lewenhardt | So, 18. November 2018 - 12:28

Mit den Grünen und den Linken ist das linke Spektrum ausreichend abgedeckt. Es gibt kein SPD Thema, das nicht durch diese und die CDU bereits besetzt ist. Die SPD ist der Gesellschaftsevolution unterlegen. Wo ist das Problem?

Robert Müller | So, 18. November 2018 - 14:00

Wenn die Mitglieder nicht mehr die Wähler repräsentieren, sondern nur einen kleinen Teil, dann hilft eine Wahl nicht einen repräsentativen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Für einen Parteichef / chefin mag das funktionieren, aber hierzulande ist diese Person auch automatisch Kanzlerkandidat. Das Modell USA scheint mir dafür besser zu sein. Kandidat kann dort jeder werden und die Vorwahlen sind entweder für alle offen (Open Primary,) oder nur für die Parteimitglieder (Caucus und Closed Primary). Trump war z.B. nicht der Favorit der Republikaner und trotzdem wurde er Präsident, weil er in den open primaries gewann.

Wenn jeder Wähler den SPD Kandidaten bestimmen könnte, dann würde ich der SPD eine Chance geben, aber ob die Oberen der SPD oder die SPD-Mitglieder einen SPDler zum Chef bestimmen, macht meiner Meinung nach keinen Unterschied. Man sieht das bei der CDU aktuell genauso, wo ich keinen der 3 Kandidaten zum Kanzler wählen würde. Wer CDU-Chef wird, ist mir dagegen egal.

Christian Dörr | So, 18. November 2018 - 14:07

Für die unten angegebenen Punkte einer Agenda 2030 gibt es doch schon "Die Linke", die so etwas umsetzen würde. Folgenabschätzung der Digitalisierung hört sich sowas von tradiert an. Ob man Digitalisierung gut oder schlecht findet, sie kommt ! Auch wenn wir sie in Deutschland vom Elfenbeinturm aus verbieten würde, würde sie in unserer direkten Umgebung stattfinden.
Genauso ein realitätsferner Quatsch ist die Abschaffung der deutschen Rüstungsindustrie. Würde in der Welt ein Mensch weniger sterben ? Nein, denn China, Russland, USA, Großbritannien, Frankreich, etc. würden die sich ergebende Lücke füllen. Am Ende würden wir die Fähigkeit der eigenen Verteidigung sowie sehr viel technisches knowhow verlieren. Nachwievor leben die Linken im Wolkenkuckucksheim ! Aber was machen sie für ihre Kernklientel ? Die verbliebene Arbeiterschaft ? Nichts ! Die SPD lässt ungezügelten Zuzug zu. Menschen, die dann einfache Tätigkeiten für weniger Geld erledigen. So schön ist die Globalisierung :-)

Susanne antalic | So, 18. November 2018 - 15:16

Mit diesem Personal kann es nix werden. Dieses Personal leidet an bipolare Störung, ein Tag sind sie die Grössten, überholen die Linksgrüne von links und am anderen Tag, wenn es nicht ankommt, sind sie zu Tode betrübt. Das einzige wofür sie stehen sind die Steuererhöhungen, da sind sie sich alle einigt. Diese Partei, die ich viele Jahre gewählt habe, hat fertig und ich bin mit denen fertig.

Markus Michaelis | So, 18. November 2018 - 16:03

Ich finde der Artikel zielt zu sehr auf die Parteielite. Aus meiner Sicht liegt das "Problem" genauso bei der breiten Basis der Mitglieder (gilt abgeschwächt für alle Parteien). Deutschland war lange und besonders seit den 90ern sehr erfolgreich in wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht. Daraus haben sich in den staatstragenden bürgerlichen Kreisen Weltbilder verfestigt, die jetzt mit einer sich schnell ändernden Welt konfrontiert werden. Zumindest ein großer Teil der Krise scheint mir zu sein, dass tiefste Werte und Fundamente wackeln - etwas salopp gesagt weil man ahnt, dass die Welt nicht nur aus Erasmusstudenten und deutscher Geschichte besteht.

Klaus Heise | So, 18. November 2018 - 16:39

Alle acht ehemaligen SPD-Wähler, die ich kenne, gaben als Grund für ihre Abwendung von der Partei an, dass diese nach dem Verrat an der Arbeiterklasse durch Hartz IV mit ihrem islamaffinen Kulturrelativismus sowie der Unpolitik offener Grenzen inkl. Ausverkauf des Sozialstaates einen Verrat am deutschen Volk insgesamt begangen hat. Das wäre übrigens auch der Grund des Niedergangs ALLER Parteien mit Ausnahme der AfD. Ok, es profitieren auch die Grünen, aber wohl nur, weil die jahrelange Gehirnwäsche wirkt. Normalen Menschen kann man die zynische Weltrettungspolitik auch nicht durch "besseres Erklären" nahe bringen. Was falsch ist, bleibt falsch. Die SPD muss einsehen, dass sie wie zu Zeiten Wehners wieder Politik für Deutschland macht. Gerade jene "Intellektuellen", die immer von Fortschritt und Wandel schwärmen, sollten einsehen, dass es Fortschritt und Wandel im Land gibt, undzwar gegen offene Grenzen und Migration. Diesen Wählerwillen zu akzeptieren, wäre ein erster Schritt.

Bernhard K. Kopp | So, 18. November 2018 - 17:52

Als Aussenstehender kann man nur wünschen, dass sich ein paar beherzte Personen finden, die den freien Fall stoppen, und eine Revitalisierung einleiten können. Als Aussenstehender kennt man diese Personen nicht, wenn es sie überhaupt gibt. Die Analyse was alles falsch gemacht wurde ist gut und wichtig, sie disqualifiziert eine Reihe von amtierenden Personen, sie ist aber noch kein tragfähiger Plan für morgen. Die Parteienvielfalt im Bundestag ist auf Dauer kein Gewinn für das parlamentarische System. Reduzierte Regierungsfähigkeit des politischen Systems schadet uns allen.

Manfred Westphal | So, 18. November 2018 - 18:06

Meine SPD-Erfahrungen:
keine Reaktionen/Antworten auf mails an die SPD, an Abgeordnete, an Fraktionen, an Minister in Bund und Land.
CDU, FDP, LINKE, GRÜNE, FW haben in unserer Stadt (32.000 EW) feste Treffen und immer wieder interessante Veranstaltungen, offen für alle Bürger. An den SPD-Wahlständen ist man i.d.R. nur mit sich selbst beschäftigt, angesprochen werden wohl nur Bekannte, kaum stehenbleibende Interessierte.

Dr.Georg Petera | So, 18. November 2018 - 19:02

"Martin Schulz kritisierte im Wahlkampf die Grenzöffnung durch Angela Merkel ..., ..., ohne scheinbar zu wissen, dass sich unter den … Helfern bei der Erstversorgung auch ... SPD-...Sympathisanten befanden".
Diese Behauptung ist falsch!
Martin Schulz hat so richtig die refugees welcome Politik von Merkel nicht kritisiert. Das Wählervolk, welches über die rot-grüne Regierung in NRW angesichts der Kölner Sylvester Übergriffe und der hohen Migranten-Kriminalität nicht sehr erfreut war und einem etwas energischeren Auftreten der SPD gegenüber den die Merkel-Alleingängen (September 2015) sicherlich aufgeschlossen gewesen wäre, war dann enttäuscht über SPD- Schulz, bei dem zwar ganz kurz ein Aufflackern von vorsichtiger Kritik zu spüren war, der aber im Endeffekt das hehre Lied des refugees welcome sang und der bedingungslosen Unterstützung für jeden Menschen, der mit dem Wort "Asyl" Einlass in das vermeintliche Wirtschaftsparadies und humanitäre Großmacht Deutschland begehrte.

Paul Meise | So, 18. November 2018 - 19:17

Nur darum geht es und nichts anderes. Ich hoffe ich habe es klar und prägnant ausgedrückt. In diesem Zusammenhng wäre auch die klare und realistsche Bedrohungsananalyse sinnvoll zB. was den Familiennachzug angeht.

Joachim Wittenbecher | So, 18. November 2018 - 19:40

Herr Wallow hat in seiner Strichaufzählung am Ende des Artikels leider das Thema Migration vergessen. Solange die SPD nicht die Reduzierung der Migration auf ein sozialverträgliches Konsens-Maß formuliert, propagiert und-wo immer möglich-umsetzt, wird sie keine Volkspartei mehr.

Dr. Roland Mock | So, 18. November 2018 - 20:12

Nehmen wir doch einmal einige der Vorschläge des Autors: „Beteiligung der Arbeitnehmer am Produktivvermögen“. Ist schon heute möglich, kann jeder für sich selbst entscheiden. „Bodenwert“. Was ist mit dem und was hat der mit der SPD zu tun? „Konversion statt Waffenexporte“. Ich habe keine Ahnung, was der Autor unter
„ Konversion“ versteht, aber will nicht auch die SPD eine europäische Armee? Soll dann jedes Land nur die Waffen benutzen, die es selbst herstellt? „ Technologiefolgeabschätzung bei der Digitalisierung“ ????? Und so geht das weiter. Bei allem Respekt vor der „alten Tante SPD“ und ihren Leistungen unter Bismarck, teils selbst noch unter Schröder ( Flexibilisierung des Arbeitsmarktes): Es braucht sie keiner mehr. Weder ihre klassische Klientel (weniger gebildete Arbeitnehmer) noch Menschen aus der Mittelschicht haben Bock auf Steuererhöhungen, mit denen ein „bedingungsloses“, heißt arbeitsbefreites, Grundeinkommen bezahlt wird. Zum Beispiel.

Johann Kowalski | So, 18. November 2018 - 20:25

"Wer in jungen Jahren nicht links ist, der hat kein Herz. Wer es im Alter noch immer ist, der hat kein Hirn." SPD im freien Fall. Bekommen wir die Hirne zurück?

Dimitri Gales | So, 18. November 2018 - 20:38

gibt es, aber sie werden vom Mittelmass übertönt, oder entmutigt; zudem haben viele keine Lust, sich im verkrusteten Apparatschik-System der SPD durchzukämpfen und dabei womöglich auch noch burnouten. Ich meine, dass die SPD nicht mehr zu retten ist. Ich bin immer vorsichtig mit Analogien, aber die Ähnlichkeit mit den französischen Sozialisten fällt auf. Bei denen kam es zu einer signifikanten Wanderbewegung der Wähler innerhalb der Parti Socialiste: Arbeiter und "einfache" Angestellte blieben weg, es kamen die Besserverdiener; man sprach von einer "drotisation" der Sozialisten, dem Rechtsruck. Das ist ist auch innerhalb der SPD passiert und ist nicht mehr zu korrigieren. Es ist ja nicht nur Hartz4, der den Arbeitslosen zum Feindbild des Systems werden liess ("Harzer"), sondern die wachsende Spaltung der Gesellschaft insgesamt, auf die die sogenannten "Volksparteien" nur theoretische Antworten, aber nicht einmal einen Ansatz von Lösungen zu bieten haben.

Karl Müller | So, 18. November 2018 - 21:46

und der leider blöde Wähler hat diese Entwicklung bis zur eigenen Enteignung (HARTZ IV)auch noch nachhaltig betrieben. Solange diese Parteien Narrenfreiheit haben wird sich auch nichts ändern! "..Parteien wirken an der Politischen Willensbildung mit.." ist schon lange zu einer Scharade verkommen: Heute bestimmen pol. Parteien die Willensbildung. Nicht zuletzt durch den direkt abhängigen ÖR, sondern auch durch Richterstellenbesetzung, , im ÖD und sonst wo Solange Flüchtlingswellen ungestraft von A.Merkel provoziert werden können und niemand etwas gegen dreist wahrheitswidriges Ausweisen von Migranten als "Flüchtlingen" hat, kann es so schlecht nicht sein. Der Parteienstaat hat fertig, er zuckt nur noch. Nur direkte Demokratie und eine unabhängige Justiz können hier einen Schlussstrich ziehen.

Reinhold Schramm | So, 18. November 2018 - 21:59

Die staats- und strafrechtlich legalisierte Korruption regiert das Land, auch ohne die AfD und Alice Weidel.

Würde man einen vergleichbaren Maßstab anlegen, so wäre der halbe Bundestag hinter Schloss und Riegel. Erinnert sei nur an die Geburtstagsfeier mit den Vorstand der Deutschen Bank im Bundestag, Schäubles Spendenaffäre, Kohls schwarze Kasse, Steinbrücks legalistischer Nebenverdienst. Die Verschmelzung der Parlaments- und Regierungsarbeit mit der Lobbyarbeit für Wirtschaftsunternehmen. Der Wechsel vom Staatsamt auf Vorstandsposten von Industrie, Automobilindustrie und /oder Deutsche Bahn etc.

Korruption ist kein sizilianisches Phänomen. Sie existiert auf allen Ebenen der deutschen Wirtschaft, der bürgerlichen Parteien, der Staatspolitik und Gesellschaft Deutschlands.

Marc Gause | Mo, 19. November 2018 - 01:13

Der Autor erwähnt nicht, dass die SPD den dt. Arbeitnehmer eine EU-Arbeitslosenversicherung bezahlen lassen will. Ab 2030 gehen die Babyboomer in Rente, deren Renten zu bezahlen wird sehr sehr schwer, und dann sollen die selben Arbeitnehmer auch noch den größten Anteil der EU-Arbeitslosenversicherung bezahlen? Kein Wort zu dieser Unverschämtheit der SPD vom Autor.

Der Autor erwähnt auch nicht, dass die SPD ein Euro Zonen Budget einführen will. Gesetze scheinen nur für uns kleine Bürger da zu sein, die SPD steht über den Gesetzen. Gesetze, die die SPD SELBER (!!!) eingeführt hat.

Die Franzosen gehen mit 60 in Rente, wir Deutsche mit 65+. Selbst alte Ex-SPD-Mitglieder zeigen, was sie von uns Deutschen halten, NICHTS.

Und offene Grenzen, alle können kommen, alle kriegen Geld aus den Sozialsystemen, auch dazu kein Wort vom Autor.

Ich mit meinem Hungerlohn bin der Dumme, der Depp, der Verlierer, egal wie die SPD sich aufstellt. Und irgendwann reicht es!

Wolfgang Selig | Mo, 19. November 2018 - 05:24

Lieber Herr Wallow,

Ihre Forderungen ließen sich auch kürzer formulieren: die SPD braucht Realismus. Und das geht nur mit Personal, das das reale deutsche Leben kennt und sich auch ohne Partei oder Staat wirtschaftlich über Wasser halten kann.
Aber dazu müsste die SPD Positionen von anderen Parteien übernehmen, die sie nicht leiden kann.

Michael Murmurachi | Mo, 19. November 2018 - 08:24

Ich bin mir nicht sicher, ob der Autor bei Ursachen und Folgen richtig analysiert. Am Anfang jeder Analyse muss eine Bestandsaufnahme stehen, die sich ausschließlich an der Realität orientiert. Wer keinen Blick mehr für die Wirklichkeit hat, wird kaum in der Lage sein, programmatisch richtige Entscheidungen zu treffen. Wer auf dem falschen Gleis steht, kann dieses Defizit auch nicht mit optimaler Kommunikation ausgleichen. Und das tragfähigste Gerüst wird keinen Bestand haben, wenn es auf Treibsand gebaut ist.

Der SPD fehlt es eigentlich an allem. Vor allem aber an Personal, das das erkennt und die Ärmel aufkrempelt, um die erkannten Defizite zu beseitigen. Und die SPD muss darüber nachdenken, ob sie weiter sozialistische statt sozialer Politik will.

An fehlgeschlagenen Versuchen sozialistischer Politik hat die Welt keinen Mangel…