- Rückzug in die Blase
Die Parteien des linken Lagers wollen nicht mehr bei X vertreten sein, weil dort angeblich „gezielt rechtsextreme Inhalte“ gestärkt werden. Lieber bewegt man sich in Kreisen, in denen das eigene Weltbild bestätigt wird. Das ist ein Problem für die Demokratie.
Autoreninfo
Wolfgang Kubicki ist stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender und war Bundestagsvizepräsident. (Foto: dpa)
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In der Politik kommt es zuweilen vor, dass eine wirkungsvolle Pose reales Handeln ersetzt. Insofern muss man SPD, Grünen und Linken ein gewisses politisches Handwerk zusprechen, als sie am vergangenen Montag mit großer Pose die Plattform X verließen. Die Accounts der drei politischen Parteien veröffentlichten gegen 9 Uhr zeit- und wortgleich eine Erklärung, die ihren Abgang besiegeln sollte. X sei „im Chaos versunken“ und fördere „Desinformation“. Die jeweiligen Accounts würden „nicht mehr bespielt“.
Nun ist es nicht so, dass dieser halbherzige Weggang die digitale Welt nachhaltig erschüttert hätte, denn die betroffenen Accounts fielen schon länger nicht durch rege politische Kommunikation auf. Aber bemerkenswert ist die Aktion allemal.
Zum einen ist es die Chuzpe der SPD, die hier ins Auge sticht. Denn sie ist ja eigentlich in einer Koalition mit CDU und CSU. Eine gemeinsame politische Kampagne mit Grünen und Linken ist daher ein Signal, das über den eigentlichen Sachverhalt hinausgeht. Die deutsche Öffentlichkeit soll keinen Zweifel daran haben, wo man sich politisch beheimatet fühlt und wer die natürlichen Verbündeten sind. Das ist nicht verboten, aber es ist zweifellos ein Statement. Man hätte die Aktion auch getrennt, mit unterschiedlichen Erklärungen, fahren können. Aber man wollte die Einigkeit des linken Lagers unterstreichen. Nun gut, da weiß jeder, woran er ist.
Wenn Haltung der Selbstbeschwörung dient
Es sind aber nicht solche Nickeligkeiten, die mich beim Weggang von Rot-Rot-Grün beschäftigen. Diese müssen allenfalls den Kanzler umtreiben, der allerdings nicht so wirkt, als hätte er irgendwelche persönlichen oder politischen Erwartungen an den Koalitionspartner, der ihn vor genau einem Jahr mit Ach und Krach ins Amt gewählt hat. Bedeutender ist die Haltung, die hinter dieser Geste steckt.
Haltung – das ist zu einer Art politischem Unwort geworden. Denn immer häufiger dient sie einer Art Selbstbeschwörung. Aber Haltung im Munde zu führen ist etwas grundsätzlich anderes, als Haltung zu haben oder Haltung zu beweisen. Wenn man die SPD fragen würde, welche Haltung aus ihrer Aktion spricht, würde man sicher etwas über den Kampf gegen Rechtsextremismus hören. Dementsprechend hatte die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten auf Instagram auch eine Kachel verbreitet, in der es hieß: „Demokratische Kräfte sollten eine Plattform, die gezielt rechtsextreme Inhalte stärkt, nicht durch ihre Präsenz aufwerten.“
Dazu war ein Bild von Elon Musk montiert, auf dem er den rechten Arm nach oben streckt. Die Assoziation zum Hitlergruß sollte offensichtlich hergestellt werden. Denn ohne Hitler-Analogien wird hierzulande kaum ein politischer Meinungskampf aus der linken Blase bestritten, wenn er sich gegen Positionen rechts der eigenen richtet.
Ich sehe in der Aktion hingegen keinen Ausweis besonders demokratischer Haltung. Ich sehe einen Akt politischer Überheblichkeit zum Schaden der demokratischen Kultur. Das ist die eigentliche Haltung, die Rot, Rot und Grün hier unter Beweis gestellt haben.
Die Sozialdemokraten hatten als Arbeiterpartei lange Zeit die Deutungshoheit über die Stammtische in den Städten. Sie waren dort, wo ihre Wähler waren: vor den Werkstoren, in den Vereinsheimen und auf den Sportplätzen. Alles keine Orte, die für besondere Sprachsensibilität bekannt sind. Das etwas romantisch verklärte Bild des Sozialdemokraten Bonner Prägung ist vielleicht das des proletarischen Raubeins mit dem Herz am rechten Fleck. Eben jener Menschen, die für den ursozialdemokratischen Kampf für Gerechtigkeit zu mobilisieren waren.
Entfremdung von der eigenen Klientel
Gerhard Schröder war einer der Letzten, die dieses Milieu noch ansprechen konnten. Mit ihm begann aber auch die Verlagerung der politischen Debatte hin zu Themen, die die eigentliche Klientel eher abschreckten. Im Windschatten des grünen Koalitionspartners machte man sich die Themen Energiewende und Ernährungswende zu eigen. Später folgte dann die Mobilitätswende. Essen, Heizen, Bewegen: Es gibt keinen Bereich des Lebens mehr, der nicht in irgendeiner Weise von deutschen Linken „gewendet“ werden muss. Und irgendwann wurde auch der volksnahe Habitus großer Sozialdemokraten in die Mottenkiste gelegt.
Die SPD – nein, die gesamte Linke – hat sich in den vergangenen 25 Jahren von der Klientel entfremdet, die sie einst vertreten wollte. Der Abschied von X ist ein weiterer Schritt in dieser Entfremdung. Die Realität, aus der man sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten so gründlich zurückgezogen hat, soll einen nicht wieder einholen – auch nicht im digitalen Raum. Es ist eine Realität, die natürlich manchmal schmerzt, und eine, in der es nicht immer fein zugeht. Und ja, es ist eine Realität, in der auch Grenzen überschritten werden. Manchmal die des guten Geschmacks und manchmal auch die des Gesetzes. Aber dieser Rückzug ist ein Irrweg.
Sich nur noch in Kreisen zu bewegen, in denen das eigene Weltbild bestätigt wird, macht vielleicht den Alltag leichter, wird aber nicht zum Erfolg führen. Denn andere warten schon darauf, genau in dieses Vakuum vorzustoßen. Vor allem die AfD, die längst die Lufthoheit über die einst sozialdemokratischen Stammtische – digital wie analog – erlangt hat.
Agentur-Jargon statt Lebensrealität
Gleichzeitig manövrieren sich alle etablierten Parteien – nicht nur die linken – in eine immer stärker von Agenturen und Politikberatungen geschliffene Kommunikation, die rein gar nichts mehr mit der Lebensrealität eines Großteils der Bevölkerung zu tun hat. Sie besteht im Wesentlichen nur noch aus Phrasen und Selbstbeschwörungen: Wir müssen modern sein, wir müssen das Leben der Menschen verbessern, wir müssen Gerechtigkeit voranbringen, nah bei den Menschen sein oder auch die Menschen mitnehmen (wohin eigentlich?) und so weiter und so fort. Es sind Nullsätze, an denen sich niemand reiben kann, aus denen keine politische Diskussion und kein politischer Streit erwachsen kann, weil es schlicht an inhaltlicher Substanz fehlt.
Und während sich die einen in die Filterblase aus inhaltsleerer Selbstbeschwörung und Selbstgerechtigkeit zurückziehen, nehmen die anderen den Raum ein, der frei wird. Das ist mehr als ein Politikproblem – es ist ein Demokratieproblem.
Da hilft auch nicht der undemokratische Reflex, den Saskia Esken in dieser Woche zum Besten gab. Sie hatte offensichtlich bemerkt, dass Björn Höcke in einem Podcast-Format eine bemerkenswerte Reichweite erzielt hat. Über mehr als vier Stunden hatte der AfD-Fraktionsvorsitzende in einem Podcast seine Weltsicht ausgebreitet. Ohne inhaltlichen Widerspruch, sondern mit dem Ziel, sein Denken und seine Person in dem Gespräch nachzuzeichnen. Wahrscheinlich hat das Interview auch deshalb so lange gedauert, weil es eine recht schlichte Weltsicht ist, die sich in der blumig-wolkigen Sprache Höckes camoufliert. Auch er ist ein großer Phrasenkünstler. Dass seine Phrasen nicht so abgedroschen wirken wie die der anderen, liegt nur daran, dass sie aus dem 19. und 20. Jahrhundert stammen und zwischenzeitlich in Vergessenheit geraten sind.
Esken ruft zu Werbeboykott auf
Neu ist das Konzept allerdings nicht. Es ist eines, das Günter Gaus früher im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehr erfolgreich verfolgte: ein Interview als Porträt, nicht als Schlagabtausch. Nur reichte Gaus dafür eine Stunde. Nun kann man das kritisieren oder doof finden. Man kann auch inhaltlich einiges dazu sagen – zum Volksbegriff, zu seiner Haltung zum Individuum oder zu seiner empörenden und ekelerregenden Feststellung, die Politik betreibe ein „Mordkomplott gegen das deutsche Volk“. Aber dafür ist Saskia Esken sich offenbar zu fein. Sie bekämpft nicht Höckes Ansichten, sie bekämpft den YouTuber, der ihn interviewt hat, und ruft in einem unter der Kuppel des Reichstagsgebäudes gefilmten Video – quasi mit der Herzkammer der deutschen Demokratie im Rücken – zu einem Werbeboykott auf.
Ein ziemlich übler Angriff auf ein Medium aus den Reihen der Regierungskoalition. Nicht weil der Moderator Ben Berndt sich mit Björn Höcke gemein gemacht hätte, sondern weil er ihn genauso interviewt hat wie zuvor schon Jan van Aken, Gregor Gysi, Christian Lindner, Julia Klöckner und andere.
Aber es passt natürlich ins Bild. Die Filterblasen sollen sich am besten durch alle Medien ziehen. Bloß nicht mehr mit Dingen konfrontiert werden, die unangenehm sind, die vielleicht auch anstrengend zu widerlegen wären. Vielleicht täte es Saskia Esken gut, darüber nachzudenken, wie auch sie eine ähnliche Reichweite erzielen könnte – sollte sie einmal in einem vergleichbaren Format auftreten. Aber das gilt letztlich für alle Politikerinnen und Politiker: eine Reichweite, die über die eigenen Blasen hinausgeht. Eine Reichweite, in der Menschen auch dann wieder überzeugt werden können, wenn sie der eigenen politischen Haltung zunächst gar nicht wohlgesonnen gegenüberstehen.
Denn in der Demokratie wählt das Volk seine Politikerinnen und Politiker. Nicht andersherum.
