Vier Personen sitzen an einem Tisch vor einer blauen Wand mit Bundesadler, Foto.
Söder, Merz, Bas und Klingbeil / picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber

Sommerliche Reformvorhaben der Koalition - Die Angst vor dem eigenen Erfolg

Schwarz-Rot kündigt ein großes Reformpaket an – doch Steuerpläne, Rentendebatten und Arbeitsmarktreformen werden von den altbekannten Konflikten gelähmt. Die Koalition fürchtet vor allem eines: die politischen Kosten ihres eigenen Erfolgs.

Autoreninfo

Mia Kilian hat Umweltsystem- wissenschaften und Volkswirtschaftslehre studiert. Derzeit absolviert sie ein Praktikum bei Cicero.

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Die Diagnose der kränkelnden Koalition ist bekannt: Unbeliebtheit. Im ARD-Deutschlandtrend sind nur noch 13 Prozent der Bürger mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden; seit Beginn der Erhebung 1997 wurde nach dem ersten Amtsjahr keine Bundesregierung schlechter bewertet. Und die AfD hat die Union als stärkste Partei inzwischen abgehängt, während die SPD bei 12 Prozent nahezu schon in der Bedeutungslosigkeit dümpelt.

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Markus Michaelis | Do., 21. Mai 2026 - 13:11

Ja, das ist glaube ich eine wichtige Einsicht und wäre die richtige Einstellung der Regierung. Merz will aber alles allen erklärt, Konsens erreichen. Ich glaube nicht, dass das ein realistischer Ansatz ist. Er gehört aber ein wenig zur Grund-Weltsicht der bisherigen Mitte, dass es soetwas wie *das* richtige Menschsein gäbe, dass man nur richtig umsetzen müsse, dann werde es auch von allen Menschen verstanden und unterstützt.

Richtig scheint mir eher, dass die Gesellschaft zerfallen ist, verschiedene Erwartungen hat, schon gemeinsame Diskursräume im Moment illusorisch sind - nicht nur wegen Internet.

Egal, was eine Regierung macht, wäre eine Mehrheit dagegen. Eine Regierung müsste transparent das machen, was sie für richtig hält, allen signalisieren, dass sie niemanden unterbuttern will, dass >50% Zustimmung aber auch kein guter politischer Maßstab in diesen Zeiten ist.

Man kann Gesellschaften nicht wie eine zerrüttete Ehe auflösen, also muss es erstmal zerrüttet weitergehen.

Ingo Frank | Do., 21. Mai 2026 - 13:29

Ende abzusehen ……
Angst vorm eigenen Erfolg ? Ehr davor vom Hofe gejagt zu werden …,.. und das mit „Endzeit-& Durchhalteparolen, mehr ist da nicht mehr zu erwarten.
Obwohl ……. heute das 2. Bundesland mit einer Umfrge von Insa auffiel, (Sachsen) die die AfD bei 42% sieht. Union und SPD werden langsam uninteressant.
MfG a d Erfurter Republik

MfG a d Erfurter Republik

Das kann man wohl laut sagen. Vor allem, wird’s endlich der letzte Akt oder gibts noch eine Allparteienregierung links grüner Prägung die diese GroKo noch im Negativen übertreffen könnte ….. Auch in der Verweildauer ….. man weiß es nicht was kommt. Wer hätte gedacht, das Anfang 89 die DDR zusammenbricht und im November die Grenzen geöffnet werden und die Wiedervereinigung kam. Ich bin überzeugt, das waren wenige die das vorhersagten.Und aus dieser, , unserer Erfahrung, weiß man nicht was uns politisch noch erwartet. Es kann nur besser werden wenn „links“ vorbei ist.
Gruß ins Weimaer Land

Lieber Herr Frank, am letzten Wochenende musste ich an Sie denken!!! Es gab in der FAZ einen Artikel „Thüringer Rezepte für Merz“. Ja, Sie haben richtig gelesen. Das „Mettbrötchen“ (so nennen Sie Voigt doch, oder?) und sein Konzept der Regierung wurden hochgelobt! Ich musste lachen (eher weinen), als ich den Text las. Ihre Schilderung der Lage in Ihrem Thüringen glaube ich eher, als die von FAZ Wehner. Ja, so unterschiedlich sind die Meinungen von Journalisten.
Auch der Text von Frau Kilian hier klingt noch sehr optimistisch, dass alles, oder vieles von dem, was diese schlechteste aller Regierungen vorhat und plant, wirklich umgesetzt wird. Ich glaube nicht, dass sie noch irgendetwas auf die Reihe kriegen. Zu unterschiedlich sind die Parteien CDU/CSU und SPD. Und wenn Söder bei Miosga wieder mal Träumereien von sich gibt, wer glaubt ihm noch? Die Umfragewerte sagen alles! Da kommt nicht mehr viel von denen!!! Viele Grüße an Sie im schönen Thüringen! 🤗

Das kommt daher, dass Voigt in äußerst belehrender Form im „Welt TV Streitgespräch gegen Höcke“, darauf hinwies, dass man in Thüringen eben Gehacktes sagt. Thüringer Gehacktes besteht nur aus Schweinefleisch, Pfeffer, Salz, Kümmel, Kalisalperter wegen der Farbe und einen guten Korn und Handgemengt mus es sein….. also keine Kunst. Im Eichsfeld wir das Schweinefleisch „warm“ verarbeitet und in unserer Gegen wird es als letzte Wurst, der Knackwurst, bei der Hausschlachtung gemacht.
Und Gehacktes, fehlt bei keiner Festlichkeit. Das geht immer 😂
Und Dr. mett bezieht sich auf Voigts aberkannte Dissertation gegen die er i.ü. gerichtlich vorgeht ……Statt anstandshalber zurück zu treten.
Aber sehen Sie sich Voigt an. Würden Sie von ihm ein Auto kaufen ? Ich und viele aus meinem Umfeld auch nicht 🙊
MfG a d Erfurter Republik