Sofortprogramm der Grünen - Der Klimaabsolutismus

Das Sofortprogramm der Grünen zeigt, was Baerbock und Habeck wollen: den Umbau der freiheitlichen Republik zu einer Klimabürokratie. Sie sind damit schon erschreckend weit gekommen. Die anderen Parteien müssen endlich aufwachen und sich dem Wahlkampf stellen.

Robert Habeck und Annalena Baerbock gehen in die Offensive. / dpa

Autoreninfo

Daniel Gräber leitet das Ressort Kapital bei Cicero.

So erreichen Sie Daniel Gräber:

Daniel Gräber

Eines muss man den Grünen lassen: Sie gehen mit voller Wucht in die Wahlkampfoffensive. Das „Klimaschutz-Sofortprogramm“, das Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und ihr Co-Spitzenkandidat Robert Habeck am Dienstag in einem brandenburgischen Naturschutzgebiet vorgestellt haben, hat es in sich. Sie fordern darin, den Kohleausstieg auf 2030 vorzuziehen, den Bundesländern verbindliche Vorgaben zum Windkraftausbau zu machen und ein Klimaschutzministerium einzuführen.

„Es gibt ein Umweltministerium, das ist für alles Gute zuständig. Und dann gibt es ein Wirtschaftsministerium, was die ganzen Jahre immer nur nein sagt, weil es unionsgeführt ist“, begründet Baerbock, warum die bisherige Ressortaufteilung unbefriedigend sei. Das Nein-Sagen soll stattdessen Sache des dann wohl Grünen-geführten Klimaministeriums werden. „Dieses Ministerium wird zusätzlich mit einem Veto-Recht gegenüber den anderen Ressorts ausgestattet, sollten Gesetze vorliegen, die nicht Paris-konform sind“, kündigt die Ökopartei in ihrem Sofortprogramm an.

Cicero Plus weiterlesen

  • i
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
Karla Vetter | Di, 3. August 2021 - 18:27

ein "Zufriedenheitsministerium " installieren. Das werden wir zur Aufheiterung brauchen wenn wir bei Kälte in der Dunkelflaute sitzen.

Hanno Woitek | Di, 3. August 2021 - 18:41

Cabaret-Ministerium mit Lachgarantie Durchsetzungsrecht und neben der Ministerin Baerbock zwei Staatssekretäre, Urban Prior und Dieter Nuhr. Die würden das Ministerium dann auch ganz sicher intellektuell aufwerten.

Manfred Sonntag | Di, 3. August 2021 - 18:56

Prima Artikel, Herr Gräber.
Die Grünen wollen den Umbau der freiheitlichen Republik zu einer Klimabürokratie. Das klingt für mich nach Orwells "1984". Beim Neusprech ist diese Partei schon jetzt führend. Auch die Parteiparole "UNWISSENHEIT IST STÄRKE" scheint immer noch aktuell zu sein. Und beim E-Auto will man uns ja auch weismachen, dass 2+2=5 ist. Strategische Schützenhilfe wurde schon jetzt von einem Bundesminister und seinem treuen Knappen im "Ministerium für Wahrheit" in vorauseilendem Gehorsam geleistet. Dort werden die Geschichten umgeschrieben und dann als die "Wahrheit" auf der BPK veröffentlicht. So wie die Aussagen von Frau Demmer welche den für Frieden, Freiheit und Demokratie demonstrierenden Querdenkern ohne jeglichen Beweis Rechtsextremismus unterstellt. Jetzt fehlt nur noch das "Ministerium für Liebe" mit dem berühmten Leitspruch "Ich liebe Euch doch Alle". Dann können sich die Grünen gemütlich in das gemachte Bett legen und die Öko-Diktatur ausrufen. Werdet wach!

Trotz nachgewiesener Verbindungen wäre es falsch, die "Querdenker" pauschal als Rechtsexremisten zu bezeichnen - was Frau Demmer übrigens NICHT getan hat!
Eine sehr aufschlussreiche Analyse dieser Bewegung findet sich hier:

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/das-ist-nicht-einfach-nur-r…

Zum Thema: Es ist vollkommen absurd, die Einrichtung eines Klimaschutzministeriums als Einstieg in eine "Ökodiktatur" oder "Klimaabsolutismus" zu sehen. "Das Ressentiment gegen eine angeblich drohende 'Ökodiktatur', gegen die grüne 'Verbotspartei' und die angeblich 'rotgrün versifften Mainstreammedien' ist – befördert durch russische Troll-Armeen und auf Distinktionsgewinn bedachte Kommentatoren – zu einem Erkennungszeichen der populistischen Rechten geworden."

Schreibt jemand wie Alan Posener, der dem Sofortprogramn der Grünen sehr kritisch gegenübersteht!

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-08/sofortprogramm-bundesta…

Ann-Kathrin Grönhall | Mi, 4. August 2021 - 10:33

In reply to by Kai Hügle

Dann ist es absolut angebracht von einer drohenden Ökodiktatur zu reden.

Die Grünen wollen ein Klimaschutzministerium das mit einem Vetorecht gegenüber anderen Ministerien ausgestattet ist, wenn diese Vorschläge einbringen, die den Klimazielen von Paris nicht gerecht werden.
Ein einzelner Minister kann sich über andere Minister erheben, wenn nach seiner Meinung der Vorschlag eines anderen Ministers nicht klimagerecht ist
Es ist nicht auszuschliessen dass er unter Umständen auch Bundestagsbeschlüsse verhindern könnte.

Das heisst : Ein einzelner Minister ist mit mehr Macht ausgestattet, als das gesamte Kabinett zusammen.

Wie sonst als diktatorisch sollte man so ein Vorhaben nennen?
Man sollte dankbar sein dass diese Partei noch rechtzeitig ihr wahres Gesicht zeigt.

Mit Trollarmeen u. populistischen Rechten kann man kaum noch jemand beeindrucken. Mit solchen Behauptungen soll nur dem Widerspruch der Wind aus Segeln genommen werden.
So ein Versuch ist wohl eher ein Armutszeugnis.

Die Meinungsfreiheit, von der hier ja häufig behauptet wird, dass es sie gar nicht mehr gibt, erlaubt es Ihnen und anderen natürlich, solche Vorschläge zu nennen, wie Sie wollen. Hilfreich für eine rationale Betrachtung sind solche Panikattacken hingegen nicht. Diktatur bedeutet das hier:

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249…

Die vielen schrillen Beiträge hier erinnern mich an 1985, als die damals noch sehr viel fundamentalistischer auftretenden Grünen erstmals in eine Landesregierung eintraten, in Hessen. Damals hieß es: "Schließen die nun den Frankfurter Flughafen? Verstaatlichen die jetzt die Hoechst AG und die Banken?!" Nichts davon passierte. Im Gegenteil: Auch die Grünen haben dem Ausbau des Flughafens zugestimmt.
Ähnlich 1998: "Zerstört die Ökosteuer unsere Wirtschaft?" Nein, Rot-Grün betrieb die "Agenda 2010", angebotsorientierte Arbeitsmarktpolitik aus dem Lehrbuch.
Ich rate also zu mehr Vernunft und Gelassenheit.

Volle Zustimmung. Ich habe nur den Verdacht, dass ein Teil des Volkes im Koma liegt und nicht aufwachen will. 16 Jahre grüne Merkel Politik haben ihr Ziel fast schon errreicht. Der Generalangriff auf unsere Demokratie hat begonnen und viele merken es nicht. Nicht einmal die sog. Opposition, außer der AFD, machen daraus was für sich im Wahlkampf und treten dem entschieden entgegen. Soll später keiner sagen, er habe es nicht gewusst.

von Türken in unserem Land kennenlernen will, den bitte ich, sich d i e s e Rede Annalena Baerbocks auf youtube anzuhören:

https://www.youtube.com/watch?v=7TJp8Ii4dM4

Es ist unglaublich, wie sich die Kanzlerkandidatin der GRÜNEN hier, anläßlich des 60. Jahrestage des Anwerbeabkommens zwischen der Türkei und Deutschland, über die "Bereicherung" ausläßt, während sie mit keinem einzigen Wort die Probleme benennt, die durch die Zuwanderung von Millionen Türken in Deutschland entstanden sind. Man denke nur an den Einfluß Erdogans auf einen Großteil dieser Leute und die Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden.

M e h r Verlust an Realitätssinn kann man sich kaum vorstellen!

Herr Konrad,wenn ein Teil des Volkes im Koma liegt,kann man es nicht aufwecken. Auch den Teil des Volkes, das sich schlafend stellt, kann man nicht aufwecken.

Günter Johannsen | Mi, 4. August 2021 - 18:15

In reply to by Klaus Maria Sp…

mit vielen kleinen Schritten und der Wahrheit. Die Friedliche Revolution 1989 war im Frühjahr des betreffenden Jahres noch nicht zu erahnen. Dass das SED-Bonzen Kartenhaus in sich zusammenfällt, als wäre es auch Streichhölzchen gebaut, war noch im Mai 1989 undenkbar. Wunder gibt es immer wieder und ich durfte es schon mehrmals erfahren, dass sich am Ende das Gute gegen das Menschenverachtende durchsetzt - mit Gottes Hilfe!
Gott schreibt auch auf krummen Zeilen gerade!

"Veto" ist Lateinisch und heißt wörtlich übersetzt: "Ich verbiete". ...allein das zu verlangen zeigt auf, wie weit Grüne von Demokratie entfernt sind. Und wie unsicher sie ihre Politik selbst einschätzen.
Wem das nicht reicht, der schaue sich die Verhältnisse in Berlin an. Wo ja nun ein "buntgeschmücktes Narrenschiff Utopia" mit maßgeblich-grüner Politik, seit mehreren Jahren auf Kurs ist. Und von dem des öfteren von einem "failed state" die Rede ist.

"Grüne Ideen gedeihen nicht in den Quartieren der Arbeiter. Sie gedeihen in den Luxusvillen der Schickeria." (Franz-Josef Strauß)

wolfgang Benker | Mi, 4. August 2021 - 21:49

In reply to by gabriele bondzio

Vollste Zustimmung ,Frau Bondzio.
Die von Ihnen genannten Gedanken von Franz Josef Strauss entsprechen auch meinem
Standpunkt.
Ich habe die "Grünen" schon als DDR Bürger nicht gemocht...
Sie sind schlichtweg eine Verbotspartei im grünem Tarnmantel.
Demagogisch und in weiten Teilen ihrer Mitglieder ungebildet.
Einheitsideologie und Bevormundung ,Schaffung eines neuen Menschen habe ich
34 Jahre in der DDR erlebt.
Es reicht-keine grüne oder sonstige Bonzendiktatur mehr.
Meine Wahlentscheidung als Ostdeutscher und Thüringer steht fest.
Und nicht nur meine...

Rob Schuberth | Di, 3. August 2021 - 19:08

Anders, als bei den beiden ersten Komm. erkennbar, ist mir der Humor vergangen.
Darum nehme ich mich der Thematik, ernsthaft an.

Es ist gut solche aufklärenden u. eindringlichen Artikel zu veröffentlichen.

Ich werde ihn in unserem Bek.Kreis oft verlinken, denn hier lesen ihn ja fast nur Leute die eh kritisch zur grünen Ideologie eingestellt sind.

Im ZDF kamen die Grünen m. E. damit viel zu positiv weg. Da wurde das geplante Klima-Diktat der Grünen ganz unkritisch schöngeredet und die Kritiker kamen mit einem Halbsatz zu Wort.

Dabei wäre es angebracht gewesen ein öffentl. Interview mit den Co-Vors. zu führen und ihnen darin die kritischen Fragen zu stellen, die im ÖRR aber totgeschwiegen werden.

Wir steuern definitiv auf eine Grünen-Diktatur zu...unfassbar.
Beendet das endlich und wählt vernünftig!

Als erstes einmal Danke lieber Cicero, Autoren & Foristen, wenn auch ab & zu ein K. von uns Foristen sich im Äther auflöst oder die Themenverteilung mir zu flach, zu einseitig mit Schlagseite präsentiert werden. Aber, Nobody is perfect.
Gäbe es diese Räume für uns verlassene Großkinder nicht, ich weiß nicht, wie ich das alles richtig (oder ob) verarbeiten könnte/ würde.

Die Fehlentwicklungen auf dieser Erde werden immer größer & sichtbarer, aber man sollte nicht ausblenden, dass sich D. immer mehr verdunkelt & alle einstmals positive Eigenschaften unseres Volkes über Bord geworfen werden.
Kreativität, Innovation, Erfindertum, Verlässlichkeit Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit, Arbeitsfähigkeit & Mut, Durchhaltekraft-wo Dunkelheit wärt (lt. Internet sehen uns andere die D. so!) Und wer daran zweifelt, brach sich nur einmal die Mülltrennung von Amerika über Afrika bis Asien weltweit anschauen & analysieren. Und die gab es schon vor den Grünen, wo sie noch in Indianerkostümen rumrannten.

Tomas Poth | Di, 3. August 2021 - 19:11

... einer Energiemangel und -zuteilungswirtschaft.
Wir werden auf die Stufe eines Entwicklungslandes zurück entwickelt.
Die Protagonisten dieses CO2-Absolutismus werden für sich natürlich jede Ausnahmeregelung in Anspruch nehmen, so wie wir es von den Diktaturen und Feudalherren kennen.
Schickt diese Politik bei der Wahl hinter die 5% Barriere.

Joachim Brunner | Di, 3. August 2021 - 19:17

Wozu wurde der Kohlekompromiss denn überhaupt geschlossen wenn man sich nun schon nicht mehr dran halten möchte?
Wann wird die Gesellschaft endlich aufwachen und sich solch einem Fortschritts- und technikfeindlichem Unsinn widersetzen?
Es braucht endlich glaubwürdige Opposition und inhaltiche Auseinandersetzung dazu! Dringendst!
Und zwar nicht durch die AfD,
selbige hat sich längst aus dem Spektrum der Glaubwürdigkeit verabschiedet.

Herr Brunner, wo soll diese Opposition herkommen? Wissen Sie nicht, wie die aktuelle Parteienlandschaft aussieht? Nennen Sie die Fakten, die die einzige vorhandene Opposition aus dem Spektrum der Glaubwürdigkeit verabschiedet haben sollen.
Typisches Ahnungslosensymptom: wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. So jedenfalls wird das nichts. Sie wollen dass sich etwas ändert, aber ändern soll sich nichts. Ich halte das für ausgesprochen infantil.

Joachim Brunner | Mi, 4. August 2021 - 15:03

In reply to by Armin Latell

@Armin Latell,
Ich meine, es gibt quer durch alle Parteien ausser den Grünen ein enormes Potential für eine rationale agierende Opposition/ Bewegung im Bereich Klima, Energie,Verkehr und Industrie.
Sie sollte sich parteiübergreifend formieren und die Widersinnigkeiten der grünen Verbotspolitik sauber aufklären.

Die AfD hat sich durch ihre immer noch vorhandenen völkischen und
rechtsradikalen Ränder, ihre irrationale Haltung zu Masken und Impfung unglaubwürdig gemacht.
Der unsägliche Auftritt einzelner AfD Abgeordneter im Rahmen der aktuelle Stunde zu den Vorkommnisssen durch Gäste im Bundestag war ein weiterer Tiefpunkt.

Hans Jürgen Wienroth | Di, 3. August 2021 - 19:18

Eine Gruppe überwiegend technikferner Ideologen glaubt einigen Klimawissenschaftlern und stellt deren Ergebnisse als unfehlbar dar. Ingenieure, Physiker, Wirtschaftswissenschaftler, alle haben keine Ahnung, nur die Grünen wissen, was nötig ist. Sie träumen davon, dass Wind und Sonne genug Energie für das Land liefern, dass es sogar für den Wasserstoff mit katastrophal schlechtem Wirkungsgrad reicht. Da stört es auch nicht, dass es kein Back-up, keine Notlösung gibt. Eine neue Technik müssen die Wissenschaftler liefern, und zwar sofort. Es muss schließlich noch aufgebaut werden. Klappt es nicht, dann haben die Techniker gemauert. Denn es war ja alles von den Grünen gut geplant.
Wer diese „religiösen Fanatiker“ in die Regierung nimmt, der führt dieses Land, vielleicht sogar diesen Kontinent ins Elend. Die nächsten Generationen werden mit ihrer Entscheidung leben müssen, wahrscheinlich auch ohne Internet und Smartphone. Dafür gibt’s keinen Strom mehr. Greift man dann auf Bücher zurück?

Nein, Herr Wienroth, da in absehbarer Zeit keiner mehr lesen kann.
Wer soll die, durch Gendern verunstaltete deutsche Sprache denn noch sprechen, geschweige noch lesen. Und Dummheit wird dann absolut hipp sein. Bildung braucht es nicht mehr. Wissen wird durch Glauben ersetzt.

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Urban Will | Di, 3. August 2021 - 19:23

gibt es z. Zt. nur min Form von modernen Atomkraftwerken.
Wer wind – und wetterabhängige Windrädchen oder Photovoltaik - Anlagen meint, sollte nochmal in die Schule gehen und vielleicht dieses Mal ein wenig aufpassen.
Nicht so das Ding der Grünen, ich weiß.

Eine „vollumfängliche Alternative“ zu den Grünen gibt es allerdings bereits. Sie trägt die Farbe Blau. Man sollte deren Mahnung, an der sauberen und mittlerweile technisch weitaus verbesserten Atomkraft erst mal festzuhalten, nicht ganz so dümmlich und pauschal als Nazi – Geschwätz abhaken.
Sonst geht uns das Licht aus, bis den Schlafwandlern in Schwarz und Gelb ein Licht aufgeht, dass nicht alles Nazi ist, was die sagen und dass man halt nicht alles gleich niederbrüllen muss, bloß weil es von denen kommt.
Aber das wird natürlich nicht geschehen.
Spritpreise bei über 2 €, ständige Stromausfälle, Reglementierungen beim Reisen, der Mobilität, beim Essen, wo auch immer...
Mal gespannt, wann es ihm reicht, dem Michel...

Jochen Rollwagen | Di, 3. August 2021 - 19:47

Komplett durchgeknallt.

michael büchner | Di, 3. August 2021 - 19:48

mittlerweile fast schon klassische linke intellektuelle schlichtheit: wir experimentieren, ihr zahlt! in diesem milieu ist dann nur noch die tollige gutigkeit oder auch gutige tolligkeit der maßstab aller dinge... vollkommen egal, ob wir teddybären werfen, am bahnhof klatschen oder industrie & mittelstand die luft zum atmen nehmen, hauptsache: wir fühlen uns gut!
m.e. sollte man diese ganze bande genau zu dem teufel jagen, den sie tagtäglich an die wand malt! aber ist wohl aussichtslos. denn wie hieß es bereits früher schon so schön: es geht um die sache, genossen! tja, und dafür muss man halt eben auch opfer bringen...

Gunther Freiherr von Künsberg | Di, 3. August 2021 - 19:51

Als 1965 in New York der Strom ausgefallen war, stieg 9 Monate später die Geburtenrate vehement an.
Mit ihren grünen Energieabsichten bewirken die Grünen*innen nur das integrationsfeindliche Konzept, dass in Deutschland später dann keine ausländischen Arbeitskräft*innen mehr benötigt werden, weil eine vehemente Steigerung der Geburtenrate eintreten wird. Das positive daran ist auch, dass sich auf diese Weise die Bevölkerungspyramide zugunsten des Nachwuchses verändern wird, was sich auf das Rentensystem positiv auswirken wird.
Empfehlung an Arbeitgeber des Mittelstands: wählt Grün; es steigert die Produktivität, weil eure Arbeitnehmer dankbar sein werden, wenn sie auf ihre Arbeitsstelle bleiben dürfen, wenn zu Hause der Fernseher notgedrungen ausbleibt und die Auseinandersetzung mit dem/der Gatte*in zu einem teuren Scheidungsverfahren führen würde.

Rainer Mrochen | Di, 3. August 2021 - 19:52

...zu konstatieren und es muß wohl deutlich und frühzeitig ausgesprochen werden: Wer grün wählt, wählt Krieg im Inneren wie im Äusseren.
Der Artikel dokumentiert das Innere dieses Angriffs. Die aussenpolitische Haltung der Grünen, hinsichtlich der Unterwerfung gegenüber den USA einerseits und eine Kampf ähnliche Rhetorik gen Osten andererseits, daß Äussere. Diese absolut ungute Melange verspricht nichts Gutes für die Zukunft Deutschlands. Aber mit dem Deutschlandbegriff können diese Leute ja sowie so nichts anfangen. Daher wohl auch diese absolut ungehemmte Vorgehensweise. Entweder total oder gar nicht. Eines kann man ihnen allerdings nicht vorwerfen, daß sie mit offenem Visier ihre Gegner angehen. Wenn das Kind, irgendwann in Zukunft, mit dem Bade ausgeschüttet worden ist, möge Niemand mehr behaupten, daß er/sie es nicht hätten wissen können. Blinder Aktionismus an allen Fronten zeugt von Überheblichkeit gepaart mit Ignoranz und Unwissen. Eben beispielhaft.

helmut armbruster | Di, 3. August 2021 - 20:13

gestatten kann (Otto v. Bismarck).
Diesen Satz sollten sich alle, die grün wählen, hinter die Ohren schreiben.
Denn nach der "Machtergreifung" der Grünen werden viele Güter - politisch gewollt - künstlich verteuert werden und nur noch wenigen Gutsituierten wird es möglich so zu leben wie zuvor.
Und selbst die Tage dieser Gutsituierten sind dann gezählt, denn auch ihnen werden die Grünen an den Kragen gehen, schimmert doch hinter der grünen Farbe ziemlich deutlich eine rote hindurch.
Wer das jetzt, wo es noch möglich ist sie auszubremsen, nicht einsehen will, wird es später bitter bereuen.

Ingofrank | Di, 3. August 2021 - 20:16

das diese Rot/Grüne Partei im Osten Deutschlands
(Berlin schliße ich ausdrücklich aus, da diese Stadt schon immer einen Sonderstatus hatte) um die 5 bis unter 10% herumdümpelt. Die Erinnerung an die sozialistische Planwirtschaft ist noch all gegenwärtig. Und das, was diese Grünen wollen, ist nichts weiter als alter Wein in neuen Schläuchen. Das will der Osten nicht.
40 jähriger Mangel, nicht zuletzt an Energie , ist lang genug! Und dieser Mangel traf Bevölkerung und Industrie gleichermaßen. Und was das in der Globalisierung bedeutet, dürfte dem letzten Depp klar sein.

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Lisa Werle | Di, 3. August 2021 - 20:52

Das ist irre, völlig irre. Die ruinieren Deutschland mit Ansage - und sie glauben, das steht ihnen zu. Lassen wir sie nicht damit durchkommen. 5% sind noch zu viel.

Michael Sauer | Di, 3. August 2021 - 20:55

Wir haben die Wahl, nutzen wir sie!

Joachim Kopic | Mi, 4. August 2021 - 11:09

In reply to by Michael Sauer

... für mich ein Grund, in mein Zimmer zu "flüchten": Was da v.a. wieder die Öffentlich-Rechtlichen an Wahlpropaganda für Grün aufziehen... Fazit: Es wird so kommen, dass sie auf alle Fälle mitregieren werden, wetten?
Und dann können sie locker dem Wahlvolk erklären: Wir machen endlich das, was die Politik so selten geschafft hat, nämlich unsere Wahlziele auch durchzuführen ...

Kurt Kuhn | Di, 3. August 2021 - 20:57

um die CICERO-Beiträge über die Fantastereien der Grünen zu lesen.
Es hilft alles nichts, sie sind immun gegen Argumente.
Wer sie im September wählt, könnte sich danach wüst umschauen.
Arme Jugend!

W.D. Hohe | Di, 3. August 2021 - 21:01

Dummheit ???
Was ich nicht glaube ist, dass es Dummheit ist dergleichen ins Scheinwerferlicht zu stellen.
Was es sein könnte? Keine Ahnung.
Aber vielleicht doch ganz einfach.
Faktor Mensch
Wie er leibt und lebt.
Mit wenigen Stärken
und sehr vielen Schwächen
Wähler und Gewählte

Norbert Heyer | Di, 3. August 2021 - 21:53

Ein Klimaschutzministerium wäre der diktatorische Supergau - ein Ministerium, das sämtliche politischen Entscheidungen torpedieren kann. Das genau ist das Ziel der Grünen: Alles - wirklich alles - würde dem Klimaziel untergeordnet. Es würde sogar die Richtlinien-Kompetenz eines Kanzlers torpedieren. Nachdem sich schon der Bundestag als Vertretung des Volkes als Entscheider freiwillig aus dem Spiel genommen hat, würde dieses Klimaschutzministerium der allein entscheidende Überbau unserer Demokratie - vergleichbar dem Ermöchtigungsgesetz, mit dem Hitler die Demokratie im Dritten Reich aushebelte. Leider fürchte ich, dass es tatsächlich so kommen wird, wenn die Grünen - wie erwartbar - die zweitstärkste Partei nach der BTW ist. Die Ziele der Grünen sind so ungeheuerlich und staatszersetzend, da fehlen mir die Worte. Aber alles scheint darauf hinauszulaufen, da sind Kräfte am Werk, die endlich, warum auch immer, Nögel mit Köpfen machen wollen und der Wähler gibt diesem Drama seinen Segen.

Ein altes jüdisches Sprichwort sagt: "Es muss erst ganz dunkel werden, ehe es wieder hell werden kann!" Heißt: Wir müssen den bitteren Krug vollständig leeren und erst wenn der Wohlstand und die Freiheit verschwunden sind und es der letzte Michel in der Geldbörse und am Lichtschalter gemerkt hat, werden die Grünen in die Wüste geschickt. Aber das kann dauern. Das alles kommt davon, wenn man die Dummen an die Macht lässt. Die Grünen sind die ungebildetste und wirklich dümmste politische Kraft, die wir je erlebt haben, eine Truppe, die nur Ideologie kann. Merkel hat das erkannt. Sie weiß, mit den Grünen geht ihr Plan, Deutschland restlos an die Wand zu fahren, voll auf. Ich habe nicht die Hoffnung, dass das der deutsche Wähler noch rechtzeitig erkennt. Es geht uns (besonders im Westen) noch zu gut. Ja, wir werden auf das Niveau eines Entwicklungslandes zurücksinken. Und das werden wir auch nicht mehr aufholen. Heine: "Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht!"

Fritz Elvers | Mi, 4. August 2021 - 00:00

dass sie das Kanzleramt nicht erobern werden.

Jetzt der Versuch durch die Hintertür. Sie halten Laschet anscheinend für so schwach, dass er auf seine Richtlinienkompetenz als Kanzler wohl verzichten würde. Damit haben sich die Grünen eigentlich als nicht koalitionsfähig erwiesen.

Reinhard Oldemeier | Mi, 4. August 2021 - 06:38

Wie war das 2017 das Wahlkampfthema bei den Grünen. Es ging um Essen und vegetarische Ernährung. Das Ergebnis war 8,9% der Stimmen. Eine Schlappe für die Grünen. Seit dem wird den Menschen versucht vegetarisches Essen über die Medien schmackhaft zu machen. Ohne Erfolg.
Wir sollten uns vor Augen führen die Klimadiskussion ist eine Diskussion von Intellektuellen, den Medien und Aktivisten. Sie ist weder technologisch begleitet noch wissenschaftlich fundiert. Die Wissenschaft stellt nur die Daten zur Verfügung. Die Grünen fordern nur, bieten aber keine Lösung. Vielen Menschen ist das zu abstrakt. Sie wollen wissen was kostet das Ganze. Sie ahnen nur, das wird teuer. Und man wird sehen, je näher der Wahltermin rückt, desto mehr sinken die Umfrage-Werte der Grünen. Realistisch betrachtet das Klima kann Deutschland nicht allein retten, dafür braucht man einen ganzen Planeten.

Johan Odeson | Mi, 4. August 2021 - 07:56

So sieht es aus, wenn Demokratie im Namen der Demokratie abgebaut wird. Das ist nichts anderes als der Beginn des Totalitarismus. Unter dem Namen des „Guten“ und der Besetzung aller Schalthebel mit Parteigängern sind schon mal zwei Deutschlands katastrophal gescheitert. Wir Deutsche scheinen einen Hang zur Selbstzerstörung durch Ideologisierung zu haben.

Werner Gottschämmer | Mi, 4. August 2021 - 09:26

jeder konnte es lesen, jeder wusste dann, was er tat! Und ich werde mein Umfeld diesbezüglich noch intensiver abklopfen als bisher. Aber, so bekloppt kann doch keiner sein? Masochisten vielleicht ja, Sadisten sowieso.

Dirk Weller | Mi, 4. August 2021 - 10:25

warnen immer wieder vor dem Populismus. In der Regel vor dem Rechts-Populismus.
Und nun machen die GRÜNEN selbst ein die Realität komplett ignorierendes und für schlichte Geister vereinfachtes populistisches Traum-Partei-Programm, welches von dem einfachen Öko-Wähler wahrscheinlich begeistert gefeiert wird.
Nach wie vor keine brauchbaren Aussagen, wie das Stromnetz stabil gehalten werden soll.
Wie sollen längere Phasen der Windstille oder des bedeckten Himmels überstanden werden ?
Zu glauben, man könne die Strommenge speichern, die Deutschland z.B. für 14 Tage benötigt, ist momentan noch schlicht lächerlich.
Das mag in 20 oder 30 Jahren anders aussehen.
Aber momentan wird man wohl, wie bisher auch, Kohle- oder Atomstrom aus dem Ausland zukaufen müssen.
Der Klimaschutz ist zweifelsohne eine sehr wichtige Aufgabe, nur mit der populistischen Brechstange wird das nichts, liebe GRÜNE.
Aber bei diesen Absichten der GRÜNEN würde es bald heißen :
"CO2-Reduktionn gelungen, Deutschland tot."

Gerhard Hellriegel | Mi, 4. August 2021 - 10:52

1. Dass wir die Welt zu Land, zu Wasser und in der Luft ruinieren, weiß jeder, der es wissen will. Dass im Verhältnis zur Natur der politische Kompromiss ein Witz ist, weiß auch jeder.
2. Die Konservativen wollen unsere Welt bewahren - das ist Prioritätensetzung, keine Spur von Absolutismus. Es müssen ja nicht Ihre Prioritäten sein.
3. Das BVerfG hat den Herrschenden lediglich gesagt, dass Gesetze keine Parteiwerbeblättchen sind: auch der Staat muss sich an seine eigenen Gesetze halten.
3. Die Hamster wollen sich weiterhin die Backen vollstopfen. Gibt es Probleme, dann muss man um so schneller rennen, immer die Konkurrenz im Blick. Wohin?
4. Die Hamster entdecken jetzt ihr Herz für den Artenschutz, gegen Bürokratie, wollen die Demokratie retten, erkennen Planwirtschaft - fehlt nur noch die Fürsorge für die Armen.
5. Wir sind ein Land ohne Rohstoffe und mit hohen Arbeitslöhnen. Wir sind auf Investitionen für zukunftsfähige Innovationen angewiesen.
Wo denn sonst, wenn nicht hier?

Wolfgang Borchardt | Mi, 4. August 2021 - 11:05

.. nicht grün wählt, kommt in die Klimahölle. Wer richtig wählt, hat Aussicht auf einen Posten im Klimaschutzministerium. Mittelalter pur.

Manfred Bühring | Mi, 4. August 2021 - 11:15

Es fehlt nach das Wahrheitsministerium, dann ist Orwell perfekt.

Heidemarie Heim | Mi, 4. August 2021 - 12:00

Ich finde, als erstes sollten wir aufgrund unserer besonderen Stellung in der Weltklimapolitik eine Umbenennung in Angriff nehmen. Aus BRD z.B. KRD Klimarepublik Deutschland? Eigentlich sollte meine Überschrift meinen ersten Gedanken nach trial and error lauten, wobei ich wie üblich;) auch wieder auf einen mir bis dahin unbekannten aber interessanten Begriff stieß betreffs Versuch und Irrtum. "Heuristik" bzw. heuristische Methoden. Laut meiner Quelle! Wikipedia: " Heuristik bezeichnet die Kunst, mit begrenztem Wissen und wenig Zeit dennoch zu wahrscheinlichen oder praktikablen Lösungen zu kommen. Es bezeichnet ein analytisches Vorgehen, bei dem mit begrenzten Wissen über ein System mit Hilfe mutmaßender Schlussfolgerungen Aussagen über das System getroffen werden." Sollte ich das im übertragenen Sinn richtig verstanden haben streben die Grünen mit ihrem Sofortprogramm einen riesigen Feldversuch auf dem Gelände KRD an? Sollte ich schon mal anfangen mich auf Batteriebetrieb umzustellen;)

Günter Johannsen | Mi, 4. August 2021 - 13:06

Oder besser: Grün gut - (Markt)Wirtschaft böse? In "Als das Rote Meer grüne Welle hatte" formulierte ich: "Der sogenannte Kommunismus war und ist nichts anderes als ungebremster Staats-Kapitalismus, bei dem sich eine Kaste linker Parteifunktionäre auf Kosten des Volkes bereichern! Denn das sogenannte Volkseigentum in der - Gott sei Dank - untergegangenen DDR gehörte nicht dem Volk, sondern einer Clique Moral-Elite-Kommunisten – den SED-Führungskadern."
Muss ich nun neu formulieren? Der grün-rote Sozialismus ... ? Das mit dem Bereichern wird keiner Änderung bedürfen, denn die Grünen Genossen werden alle Vorzüge der sozialen Marktwirtschaft weiter genießen können, denn sie sind ja soooo wichtig für das Klima und den Weltfrieden! Ist Planwirtschafts-Diktatur das Ziel? Und man ahnt, woher der Wind weht: Grün ist nur das aufgeklebtes Etikett, um den Souverän zu benebeln. Vorbild ist die Melone: außen grün, innen rot!

Jörg Stetter | Mi, 4. August 2021 - 13:41

Im Frühjahr habe ich mit Freunden gewettet:Ich habe die Grünen bei der Bundestagswahl bei etwa 20% gesehen.Ich habe dann zusätzlich gewettet,dass sie bei einem heissen und trockenen Sommer 3 % gewinnen und bei einem kühlen, nassen Sommer 3% verlieren würden. Nun ist der 2. Fall eingetreten, der Starkregen hat dann aber den Grünen geholfen, die Klima Apokalypse wiederzubeleben. So werden sie denn wohl bei etwa 20% landen.
Wenn die Bevölkerung sich wirklich in der Tiefe mit den Konsequenzen der gestrigen Wunschvorstellungen und Forderungen auseinandersetzen würde, müssten die Umfragewerte der Grünen eigentlich in den Keller gehen.Wird aber leider nicht passieren.
Wie eine mögliche Jamaika Koalition bei diesem grünen Wunschkonzert funktionieren soll, ist mir ein Rätsel. Die Grünen werden in einer derartigen Koalition ständige Opposition betreiben und den Regierungspartner vorwerfen, auf unmoralische Art und Weise die Weltrettung zu torpedieren.

Robert Friedrich | Mi, 4. August 2021 - 14:35

Was die Grünen so entwickeln, mein Gott manches geht einfach nicht in ein vernuftbegabtes Gehirn. Das aber allwöchentlich 20% der Befragten ihnen ihre Stimme geben wollen, ist schon ein bemerkenswertes Phänomen. Man kann allen Parteien angesichts der Bundestagswahl nur zurufen kommt endlich in die Puschen. Last uns nicht ins verderben laufen.

Bernhard Marquardt | Mi, 4. August 2021 - 14:47

Orwells Wahrheitsministerium schildert nur einen Teil der Wahrheit. Die linksgrün indoktrinierte und mit dem framing der Medien unterstützte Jakobinerkaste beabsichtigt(!) die Unterdrückung der Meinungs- und Redefreiheit. Jedermann wird genötigt, die von deren Illuminaten definierte „moralisch richtige“ Haltung zu beweisen, ansonsten drohen ihm der shitstorm der „Aktivisten“, Mobbing und Cancel Culture mit einer geradezu jakobinischen Radikalität.
Insofern drängt sich der Vergleich auf mit der Terrorherrschaft des von Robespierre geleiteten Wohlfahrtsausschusses. Der regierte mit absoluter Vollmacht und bestand aus neun Mitgliedern des Nationalkonvents, die monatlich wechselten, geheim verhandelten und die Aufsicht über die Minister und die Armee hatten. Verdächtige waren schon auf dem Weg zur Guillotine.
Künftig wird sich jeder, der auch nur verdächtigt ist, nicht mit der „Klimaschutz“-Diktatur einverstanden zu sein, ohne große Diskussionen geächtet werden.

Bernd Haushalter | Mi, 4. August 2021 - 16:06

Die HB-Männchen gehen hoch. Ziel der Wahl-/Pressekampagne, die Kanzlerkandidatin aus der Schusslinie zu nehmen. Kalkulierter Kollateralschaden, aber schnell früh genug eingesetzt. Immerhin verlässt den Wähler die Erinnerung sehr schnell und das Thema wird wieder auf das Klimaschild gehoben.

Bernd Muhlack | Mi, 4. August 2021 - 16:51

Die älteren unter uns Foristen erinnern sicherlich den genialen Kabarettisten Hanns-Dieter Hüsch, das schwarze Schaf vom Niederrhein.
Wir haben ihn oft live erlebet - es war immer klasse.
Eines seiner Stücke lautet: "Der Niederrheiner als solcher..."
"Der Niederrheiner hat von nichts, aber auch von gar nichts Ahnung, aber er kann alles, wirklich alles erklären!
So en Fotoapparat? Ne tolle Sache, gell?
Wie dä funktioniert? Na ja, die sind schon teuer, gell? Aber toll!"

Genau so funktionieren DIE GRÜNEN!
Wenig Ahnung, aber Alles, wirklich Alles erklären!

Das ist übrigens kein Alleinstellungsmerkmal
dieser Partei - jedoch ist deren Impertinenz, der alleinige Wahrheitsanspruch einzigartig!

Ein Bundesministerium mit Allround-Kompetenz wäre schon hammerhart. Wie sagte damals F. J. Strauß so schön?
"Es ist mir egal, wer unter mir Kanzler wird!"

Ich schließe mit MdB Karl-Heinz Stiegler (Loriot) - parteilos - köstlich!
https://www.youtube.com/watch?v=ELj0TdKlDX0

Schöne Woche allerseits!