Schluss mit der Gesinnungsschnüffelei - Der Verfassungsschutz kann weg

Was dabei aber nicht vergessen werden darf, der Verfassungsschutz ist nur das Werkzeug des Innenministeriums, denn von dort kommen die Anweisungen, belastendes Material über die Opposition zu sammeln. Auf die Spitze getrieben hat das Nancy Faeser, aber die Weichen sind gestellt.

diesen Begriff schon länger nur noch in „“) im Bewusstsein der Nazi-Verbrechen und aus Überzeugung, ihn zu brauchen, gegründet wurde.
Sprich: der „Verf.schutz“ ist Ausdruck des Misstrauens der Obrigkeit gegenüber dem Volk.
Eine solche Behörde – wenn es sie überhaupt gebraucht hätte – hätte von Beginn an selbstverständlich politisch unabhängig sein müssen!
Dass sie es nicht ist, zeigt, dass diese Obrigkeit von Beginn an sich selbst als über dem Volk stehend betrachtete, dass sie tatsächlich glaubte, das Volk überwachen zu müssen, um es vor sich selbst zu schützen.
In einer echten, keiner gespielten Demokratie sollte es aber genau umgekehrt sein, der Politiker sich als Diener, nicht als Herr sehen. Und dies hat Deutschland bis heute nicht so richtig gelernt.
Daher: ja, weg mit dem Ding. Es wird nicht gebraucht.
Her mit Vernunft, Reife und der Erkenntnis, dass nicht alles perfekt ist, aber es nie mehr soweit kommen darf, dass Bespitzelung und Denunzierung als „Schutz“ betrachtet wird.

Das ist Delegitimierung des Verfassungsschutzes!
Damit brngen Sie sich aber sowas von in die Schusslinie! Mir fehlt leider die Phantasie, um mir vorzustellen, welche unter den herschenden Verhältnissen ( ÖRR, Brandmauer!) noch mögliche politische Konstellation diesem völlig entarteten Verein den Stecker auch nur ziehen wöllte. Von Können ganz zu schweigen.

und wurden und werden nur benötigt, dem Volk aufs Maul zu schauen = zu bespitzeln !
Wer Politik fürs eigene Volk macht, in einem Land wo das Volk in großen Teilen hinter der Regierung steht, von extremistischen Ausnahmen abgesehen, braucht weder die Stasi noch der Verfassungsschutz. Bloß, das SED Regime hat genau so gegen das eigene Volk regiert wie die Regierungen der lenzten Jahre nach Kohl & Schröder in der BRD mit Ökosozialismus und falsch ausgelegter Solidarität inkl. deren Nachfolgeerscheinungen in Wirtschaft & Gesellschaft. Auch die Chance, eines wirklichen Zusammenhalts zwischen Ost & West, wurde damit vertan.
Die heutigen LTWahl in BW beweist es mehr als anschaulich, weil nach der Wahl eine grün dominierte Regierung an der Macht bleibt. Egal wen oder was der Wähler wählt. Da waren sogar die SED Bonzen ehrlicher weil vorher schon das Ergebniss feststand.
Und heute, wird uns Bürgern das als „undsere Demokratie“ verkauft und der Wähler hat wieder das Nachsehen .
MfG a d Erf. Rep

Das ganze Spektrum der Altparteien zerstört gerade die Demokratie und beraubt dem Souverän seiner Wahlprivilegien! Vom Verfassungsschutz hört man nichts? Warum nicht? Warum kein Einwand zur Besetzung des Verfassungsgerichts, mit Parteisoldaten? Warum kein Einwand zu den undemokratischen Plänen das Verfassungsgericht "Schützen" zu wollen? Also die eigenen Parteisoldaten zu Schützen! Warum gibt es keine Aussage zu den widerrechtlichen Kandidaten-Streichungen, von Wahllisten? Die ungeheuerlichen Pläne in Sachsen, einer Wahl der AFD wirkungslos zu machen, indem man die Mehrheitsverhältnisse bei Abstimmungen zu eigenen Gunsten ändert! Das ist Betrug und Verrat am VOLK! An den Verfassungsmäßigen Rechten des Souveräns auf FREIHE WAHLEN! Was ist hier eigentlich los? Schön das die AFD überwacht wird! Aber noch viel schöner währe es, ALLE ANDEREN PARTEIEN auch zu überwachen und das Volk und seine Rechte zu SCHÜTZEN! Oder habe ich den Auftrag dieser Truppe falsch verstanden?

Zitat:
"Der Verfassungsschutz kann weg
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sich in den vergangenen 20 Jahren zu einer realen Gefahr für die Demokratie gewandelt. Es ist sein ausdrückliches Ziel, unliebsame Meinungen auszugrenzen und deren Vertreter zu diskreditieren. Eine solche Behörde ist nicht reformierbar."
Kein Land der Welt hat solch' eine Gesinnungsbehörde, da kann sie tatsächlich weg.
Je schneller desto besser für den Frieden im Land.

Somit kann man den Beginn dieser 'Wandlung' ja relativ genau bestimmen... ... - theoretisch.

Inhaltlich ist Hr. Brotkorbs Artikel nichts wirklich hinzuzufügen.

Eigentlich könnte der Verfassungsschutz nur noch aus KI bestehen, da dieser Geheimdienst ausschliesslich am Schreibtisch sitzt und Webseiten, Video, TV und Radio, Bücher und Presseerzeugnisse durchleuchtet und manchmal mit 7000 Seiten nutzloses Zeug ausdruckt.

Nur mal so angedacht, wäre is nicht möglich den Verfassungsschutz so um zu gestalten, das er unabhängig nur nach dem Grundgesetz agieren sollte. Also nicht in Abhängigkeit einer Politisschen Gesinnung.

Nach Google-KI hat Papst Gregor IX. das "Heilige Offizium" als Zentralbehörde der Inquisition eingerichtet. Diese Behörde führte den Kampf gegen die Ketzerei. Durch (anonyme) Denunzianten angezeigte Verdächtige wurden verhört, oft unter Folter, und unter Mitwirkung der weltlichen Justiz zu schweren Strafen verurteilt, bis hin zur Todesstrafe.

Jeder einigermaßen Gebildete kennt das Schicksal von Galileo Galilei, und sollte daher wissen, dass sich Wissenschaft und Moral im langen Kampf der Aufklärung auch gegen diese Behörde durchsetzen mussten.

Trotzdem ist die Gesinnungspolizei in vielen modernen Staaten zu einer staatlichen Behörde gemacht worden, keineswegs nur unter bolschewistischer und nationalsozialistischer Herrschaft.

Und ich fürchte, dass auch in den Staaten, die offiziell keine derartige Gesinnungspolizei kennen, jede Regierung irgendwo in der Polizei Abteilungen eingerichtet hat, die für sie und ihren Staatsschutz arbeiten, auch wenn das Türschild anders beschriftet ist.

Wieder mal volle Zustimmung, Herr Brodkorb! Welche Institution m. E. auch weg kann, ist das Bundespräsidialamt samt Amtsinhaber (derzeit Frank Walter "der Spalter" Steinmeier), eine Mischung aus Frühstücksdirektor und Notar. So einen Ersatzkaiser würde in Deutschland niemand vermissen, weder die Linken noch die Bürgerlichen und erst recht nicht die Rechten.

Wenn ich versöhnlich gestimmt bin, denke ich, es käme auf den Richtigen (mwd) an, der imstande ist, das rechte Wort zu finden und die Menschen zusammenzuführen. Da fielen mir spontan zwei SPD-Mitglieder ein: Juli Zeh und Sie selbst (wie wär's damit?).

Aber eigentlich wäre ich eher für jemand wie Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf. Diese höchstselbst hätte wirklich das Zeug dazu, das Amt genauso irreparabel zu beschädigen wie Herr Haldenwang den Verfassungsschutz.

Wenn ein Verfassungsschutz unmittelbar einem parteipolitisch ausgerichteten Innenministerium unterstellt ist, wird dieser automatisch zu einer Gefahr für die Demokratie und "muss" weg. Ein vorsichtiges "kann" ist dabei völlig fehl am Platz. Zu dieser Erkenntnis müsste eigentlich ein jeder kommen, egal wo er politisch steht. Aber genau deshalb wird diese Schnüffelbehörde ja nicht verschwinden. da sie doch eine ideale Möglichkeit darstellt, eine unliebsame Konkurrenzpartei aus dem Weg zu räumen, derzeit die AfD.

gibt es einen Verfassungsschutz? Meines Wissens nur in Österreich und Deutschland. Der Verfassungsschutz, wenn denn überhaupt nötig, sollte vielmehr die Grundrechte der Bürger vor der Übergriffigkeit der Politik schützen. Dann hätte er Sinn.

Eine für jedes Landesamt für Verfassungsschutz=16 und eine Tonne für das Bundesamt.Frau Faeser und Herr Haldenwang werden aus einem Sonderposten bedient;).Da fällt mir gerade ein, die Liste ist nicht vollständig!Denn kam gestern nicht gerade noch die Meldung,dass man in Eilgeschwindigkeit den neu gegründeten NRW-Jugendverband der AfD für genau so extremistisch befand wie den zuvor?Weil,so die Logik,dort immer noch die selben Gestalten und nur ein paar neue Verdächtige rumhuepfen als vorher?Und dies natürlich landesweit über die Sender ging.Ganz ohne 7000 Seiten und Gerichtsurteil.Eine kurze Stellungnahme des Innenministers in die Mikros,sitzt,passt und bekommt Luft;).Sie glauben doch nicht ernsthaft geehrter Herr Brotkorb,dass die Politik sich neben ihren NGOs einen ihrer verlängerten Arme amputieren lassen um "Unsere Demokratie" zu retten?Also Kommando zurück!Riechsalz ist aus;-).MfG

zauberhafte Wortwahl! Schlägt ein, wie eine Bombe. Das ist demokratische Auseinandersetzung mit voller Wucht.

Weisungsgebundenheit weg, Behörde in anderer Behörde integrieren. Danke!

Der VS hat sich immer mehr dem Staatssicherheitsdienst der DDR angenähert. Nur die Brutalität des MfS fehlt dem VS noch. Aber das wird sicher noch werden. Dafür sind die technischen Möglichkeiten gemäß der Zeit ausgefeilter und effektiver. Aber sonst. Auch die ab gehobene Denke der Mitarbeiter ist ähnlich. Wenn wir diesen VS, den es, soweit ich das überblicke, in Europa nur in Deutschland gibt, nicht loswerden, werden wir von ihm beherrscht werden. Er ist schon auf dem Wege, sich zu verselbständigen, z.B. in Thüringen, dieser verruchte Kramer usw. Ja, Herr Brodkorb, er kann nicht, er muss weg. Danke für Ihren mutigen Artikel.

da wurde diese weisungsgebundene Behöhrde um ein Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" eingerichtet, der vorderst nicht in Fragestellung der Demokratie zu beobachten hat, sondern Agitationen und Verächtlichmachung der demokratisch legitimierten Repräsentanten und Verantwortungsträgern des Staates!
Meine lesart dieser Maßnahme ist: ab Frühjahr21 sind der Staat nicht wir, sondern desen Repräsentanten.
Tja, die DDR und co. lässt grüßen!