- „Bei einer Minderheitsregierung gibt es fünf Jahre CDU pur“
Sollte die CDU in Sachsen-Anhalt eine Minderheitsregierung stellen, will sie keine Kompromisse mit AfD oder Linken aushandeln. Das sagt Fraktionschef Guido Heuer im Interview. Stattdessen sollen alle Fraktionen einzelnen Vorhaben zustimmen können.
Guido Heuer ist seit 2022 Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
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ja, gewiss, CDU pur wie unter Merkel.
Ein MP einer Minderheitsregierung muß mit mindestens einfacher Mehrheit im dritten Wahlgang gewählt werden wie unser derzeitige Thüringer Mett (Prof & Dr. Ist ja nicht mehr) dem die Linke mit ihren Stimmen ins Amt gehoben hat und bei jedem Gesetz was im Thüringer Landtag verabschiedet wird die nötige Mehrheit der CDU Minderheitsregierung garantiert.
Und genau so wird es in SA werden, das sich die CDU von den Linken tolerieren läßt wenn die AfD nicht die absolute Mehrheit erreicht.
Abzuwarten ist, ob die derzeitigen 6% SPD über die 5% Hürde kommt, & BSW & Grüne Sekte bei jeweils 4% bleiben & die SED Erben ihre 13% halten.
Auch die 24% CDU und die 42% AfD können sich zwar nicht in der Tendenz aber in den einzelnen Anteilen noch verschieben …..
I.ü. Wird die sächsische CDU Minderheitsregierung auch von der Mauermörder- und SED-Erben Partei mehr od. weniger gestützt 👎
Die CDU wird’s zu 100% tun, wenn’s gegen die AfD rechnerisch reicht !
MfG a d Erfurter Rep.
als 'CDU-Regierungsprogramm' offiziell auf dem Tisch liegt..., was es mit diesem Interview hier de facto bereits tut...!!☝ - bin ich mir sicher, dass die AfD Herrn Heuer mit zum MP wählt... (wenn sie schlau ist...)
das ist klar.
Wahlen in SA eingelaufen ist wählen ? Da müßten die AfD Verantwortlichen mit dem „Klammerbeutel gepudert“ sein. Warum sollten Sie das tun ?
Ein CDU-MP mit Stimmen der AfD gewählt - das erkennt man dann ja wohl zweifellos... - bedeutet, dass die CDU die Stimmen der AfD als reguläre Stimmen akzeptiert..., und bei der Vorlage die Heuer hier im Interview macht - sachbezogene Zusammenarbeit mit ALLEN Parteien - heißt das: die Brandmauer ist futsch (in SA)...?? Damit könnte dann die AfD natürlich genauso IHRE Anträge in's Parlament einbringen und mit den Stimmen der CDU durchbringen - die klassische Minderheitsregierungskompromissparlanentsarbeit halt -- OHNE BRANDMAUER!!
Wie gesagt, bei absoluter Mehrheit bräuchte sie das natürlich NICHT zu machen, die AfD. Ansonsten hätte man dann eben ähnlich blockierende Verhältnisse wie heute in Thüringen, also so dass die AfD NICHTS wirklich anstoßen kann auf regulär parlamentarischem Weg...☝
Die Brandmauer aufzulösen und aktiv im politisch Parlamentsbetrieb mitwirken zu können vs. weiter in der Schmuddelecke zu sitzen - im Klartext. DAS hätte sie davon... - und das braucht sie auch!!
"Die de facto aktive Einbeziehung auch der AfD in die tägliche Landesparlamentsarbeit auf Sachebene ist ein erster wichtiger Schritt in Richtung zukünftige Regierungsverantwortung. Das ist doch klar - oder nicht?"
Minderheitsregierungen denn in Sachsen und bei uns in Thüringen ?
Die Mehrheiten besorgt sich die Sächsische und Thüringer CDU doch mit einigen wenigen Stimmen von den SED Erben als Mehrheitsbeschaffer.
Darüber wird doch wegen des Unvereinbarkeitsbeschluss der Zusammenarbeit von Union & SED Erben „offiziell“ geschwiegen
Was ihnen in SA vorschwebt wäre doch nur realistisch wenn es in der Summe von CDU + SPD bei größer 5% + Grüne ? 4% + BSW bei größer 5% und den SED Erben gegenüber nicht reicht. Tritt das aber ein, das der „Block der etablierten Parteien inkl. BSW & Linkspartei“ i d Summe weniger Stimmen als die AfD hat hat die AfD die absolute Mehrheit und bräuchte die CDU nicht zum regieren.
Oder wie sehen Sie das ?
MIT INTAKTER BRANDMAUER... - logisch, iss Schexxe!
Aber Heuer bietet an: "Mein Ansatz im Umgang mit den politischen Rändern entspricht der langjährigen Beschlusslage der CDU-Landtagsfraktion: „Abgrenzen, aber nicht ausgrenzen“. Wir machen inhaltliche Unterschiede zu unseren Kontrahenten deutlich, aber wahren dabei auch parlamentarische Gepflogenheiten." -->> "Abgrenzen nicht Ausgrenzen" plus " parlamentarische Gepflogenheiten wahren..." -- Das heißt: NIX BRANDMAUER!, oder lese ich da was falsch?
DAS vorgelegte ist der entscheidende Unterschied zu Thüringen oder Sachsen..., und keine Unterwerfung unter 'Links'... (unter die AfD allerdings auch nicht..., sagt er 😉)
Letztendlich sind die Mehrheitsverhältnisse im Landtag dann wie sie sind..., aber was glauben Sie MIT WEM? die CDU dann im konkreten Parlamentsalltag dann mehr Anträge gemeinsam hat... ...!?? 🤔😉
...und natürlich umgekehrt...! DAS ist/wäre doch fundamental anders als Z.z. in Thüringen!? Oder?
Diesen Fall müssen wir nicht diskutieren, der ist klar... - mMn.
Minderheitsregierung? Von was träumt der Herr? Na, ja, ein würdiger Vertreter seine Partei eben. Arrogant, ignorant, glaubt sich als der Nabel der politischen Weisheiten. Vielleicht sollte er besser auf die ideologische Verhärtung seiner eigenen Partei achten. Die cdu hätte ein klare Position zur Begrenzung der Migration? Die ist ja u.a. das Problem. Wenn das die Bärbel erfährt, dann hängt aber der Haussegen schief. Au weia, cdu!
GEGEN "die ideologische Verhärtung seiner eigenen Partei..." - Was wollen Sie also? Reflexkommentar...!? (wie Funke oben?)
ist mir mangels entsprechend hohem Intellekt wie dem Ihren verborgen geblieben. Welche Aktion wäre denn "gerade GEGEN die ideologische Verhärtung seiner eigenen Partei..."? Eine Minderheitsregierung seiner Partei? Seine Arroganz, Ignoranz, seine vermeintliche Eigenschaft als Nabel der polit. Weisheiten? Seine klare Position zur Begrenzung der Migration? Sie scheinen Ihr exzessives Sendungsbewusstsein mit Ihrem "Reflexkommentar" jetzt auch auf mich ausdehnen zu wollen. Können Sie sich sparen. Ich mag Senf nur zu bestimmten Dingen. Und ich muss nicht jeden mit anderer Meinung in epischer Breite bis zum Zeilen- und Zeichenende versuchen zu überzeugen, von was auch immer. Na ja, mit irgendwas muss sich eben jeder seine Zeit vertreiben und auf sich aufmerksam machen. Respekt, ist Ihnen gelungen :-)
"Welche Aktion wäre denn "gerade GEGEN die ideologische Verhärtung seiner eigenen Partei..."?"
Lesen Sie einfach was Herr Heuer sagt..., finden Sie den Unterschied zur bisherigen CDU-Politik... (== der Kerngedanke des Artikels >> siehe Überschrift!), und überlegen Sie dann bitte, was DAS bedeutet bzw. inwiefern das gesagte 'gegen die bisherige ideologische Verhärtung der CDU' spricht... ..., wenn Sie das nicht verstehen kann ich Ihnen nicht helfen... - oder lesen Sie meine anderen Beiträge hier - Auswahl ist genug... 😉🤣
Von 'hohem oder niederem? Intellekt' habe ICH hier übrigens NICHT gesprochen..., Sie klingen mir da fast wie der hohe Herr Funke...? [...nur so ein paranoider Home-Gedanke... - Adios!]
Wovon faselt dieser Heuer eigentlich ?! AfD bei 42%, CDU bei 24%, der muss aufpassen, dass seine eigene Partei nicht bald zum "politischen Rand“! Minderheitsregierung?! Selbst mit den Stimmen der Linken liegt die AfD noch 5 Prozentpunkte vor einer geduldeten CDU Regierung, also wenn Minderheitsregierung, dann ja wohl von der Volkspartei AfD, die Altparteien sind an dämlicher Arroganz wie immer nicht zu überbieten …
Wer den MP gibt ist doch (vorerst) 'wurscht', Hauptsache es wird konservative & AfD-Politik gemacht... ... - erfolgreiche natürlich.
Ich bin fest davon überzeugt, dass sich im Falle diesen Falles sehr schnell herausstellen würde, WER wirklich ZU WEM PASST... ... - und die Linken den Pinocchio geben - müssten... 👍🤣
wird über den Stock der „Brandmauernegierung“ springen Herr Veit. Die Genossen in Magdeburg liegen rd. 15% vor den Umfragewerten der Union im Bund und „strotzen“ vor Machtwillen ……und wenn‘s rechnerisch mit den SED Erben reicht ist doch Glockenklar wie Apoldaer Bier mit wem, wohin die Reise geht, …… im flotten Dreier mit Thüringen & Sachsen genau wie da: unter Linker Knute oder glauben Sie icht, dass sich die Berliner Livestyle Linken unter der Barrikaden Heidi nicht fürstlich, für ihre Dienste aus der immer noch prall gefüllten CDU Kasse, entlohnen lassen …..? ?
des Herrn Heuer hier im Interview ausgehen... - wenn das GELOGEN ODER EINE FALLE ist... ..., da steh ich dann natürlich dumm da, mit meinem kleinen Optimimus...
Aber wenn er sich dran hält... ... 🤔
PS: aber schauen Sie sich doch bitte vielleicht auch noch mal das Foto Heuer/Sigmund genauer an, vielleicht auch etwas länger... ... ... >> können/würden Sie mir jetzt folgen wollen...? 😉😉 - Oder wetten...?
Können wir machen ….. Ich sage reicht es mit Stimmen der SED Erben einen CDU MP zu installieren wird die CDU es tun genau wie in SAchsen & Thüringen .
Der einzige Unterschied könnte sein, dass nicht nur eine einzige Stimme von der Linkspartei reicht sondern (fast) die komplette Fraktion. Auch auf das Spiel würde sich die CDU einlassen. Davon bin ich überzeugt.
Außerdem wissen wir das ja erst im Herbst, ob diese Konstellation überhaupt so kommt - ich vermute ja..., und dann muss man ja auch erst noch einige Zeit lassen, um feststellen zu können ob es in der praktischen Parlamentsarbeit dann auch wirklich so kommt wie ich hier 'weissage'...? - das das kein Selbstläufer sein muss ist mir schon klar..., und wenn Heuer 'lügt', jetzt, und evtl. vom Merz noch 'zurechtgestutzt' wird, dann natürlich auch nicht... ...
Ich vermute aber, dass das wirklich die ersten (Testballon-) Schritte der CDU sind, sich tatsächlich von dieser auch für sie unsäglichen BRANDMAUER doch zu lösen..., denn dass sie dort mittlerweile vollkommen gefangen sind..., und die Talfahrt lustig weitergeht, wenn sich daran nichts ändert... ..., das dürften sie selbst in Berlin ja nun wirklich mittlerweile auch mitbekommen haben, außer Merz vielleicht...!?
Eine 'Pseudowette' nehme ich an; dann aber erst nächstes Jahr um die selbe Zeit... (Auswertung) 😉
"Auch auf das Spiel würde sich die CDU einlassen." Insofern sicher auch mit der Linken, wenn die AfD den MP Heuer nicht wählen will, die Linken können ja praktisch garnicht anders, rein ideologisch, wollen sie sich nicht dem Vorwurf der 'Verweigerung im Kampf gegen die AfD' einhandeln..., denke ich mal...?
Aber - wir werden sehen...
[...im Grunde würde dann die CDU liefern, was ich von Kubickis 'neuer FDP' eigentlich erwartet hatte...; früher oder später setzt sich der Wählerwille halt (vielleicht) doch durch, wenn die Wahlen nicht manipuliert werden...?]
wir werden es erleben……
Dennoch, ich traute weder der Merkel CDU ab 2015 nicht mehr von Akk bis Laschet…… und das, was Merz mit der Schuldenaufnahme getan hat,, hat er bis heute nicht begriffen, vor allem den Bärendienst, den er der CDU angetan hat !
Mit freundlichen Grüßen a d Erfurter Republik
"... fünf Jahre CDU pur. Dann bringen wir unsere Positionen ein und laden alle Fraktionen dazu ein, den entsprechenden Anträgen oder Gesetzentwürfen zuzustimmen."
...nichts anderes ist das.
Was denken Sie lieber Herr Veit, was im Ring abgeht zum Beispiel seitens der Linken, sollte CDU pur mithilfe einer Überzahl von AfD-Stimmen wie der neue Linkenchef meint "Fascho-Politik" in SA zu machen? Oder wie glücklich die im Konrad-Adenauer sind wenn wer auch immer, denen in Berlin womöglich erfolgreich vormacht, wie eine Minderheitsregierung ohne Tabus funktioniert?Und dazu alle linken Redaktionen im deutschen Blätterwald jeden Blick nach rechts entsprechend kommentieren und die Omas gegen rechts auf den Plan rufen würden. Dazwischen ein Ministerpräsident im Sturm der allgegenwärtigen Empörung und wahrscheinlich noch aus Berlin unter friendly fire genommen. Da muss sich aber die parteiinterne KI oder der Wolfbändiger aus Bayern noch was ganz anderes einfallen lassen als angeblich programmatische Inkompatibilitäten. Darauf einen Eimer Popcorn;) MfG
WIR AUCH - EHER HEUTE ALS MORGEN (2029)... ...!!
Das ist ja ganz was Neues! Klingt jedenfalls eindrucksvoller als "abgrenzen ohne auszugrenzen". Doch leider leider nicht glaubwürdiger. Sei denn, sie schicken den Friedrich in besagtem Zeitfenster auf eine längere Besuchstour nach Südafrika, wo er wie in Thüringen damals mögliche Inkompatibilitäten mit dunkelrot und blau per ordre de mufti korrigieren und in die richtigen Bahnen zum Machterhalt lenken kann. Im Übrigen gilt der Spruch :"Wenn Wahlen was verändern würden, wären diese schon längst abgeschafft" oder so ähnlich. MfG
"Steter Tropfen höhlt den Stein...!" - das dauert halt auch ein bisschen sich umzustellen, wenn man/CDU sich 10+ Jahre lang nur untereinander mit "Heil Brandmauer!" gegrüßt hat..., oder so ähnlich jedenfalls... - sinngemäß.
Die de facto aktive Einbeziehung auch der AfD in die tägliche Landesparlamentsarbeit auf Sachebene ist ein erster wichtiger Schritt in Richtung zukünftige Regierungsverantwortung. Das ist doch klar - oder nicht?
Man wird dann sehen, was wie weit programmatisch zusammenpasst..., jeder kann es sehen... und das wird Auswirkungen auf die praktische Politik haben... Jetzt in Sachsen-Anhalt vielleicht..., und falls AfD und CDU sich nicht 'doof anstellen... und irgendwelche persönlichen Animositäten in den Vordergrund stellen, Sorry, dann könnte das der Beginn einer ZUKÜNFTIGEN produktiven Zusammenarbeit sein - ist das nichts!??
Ich glaube das wäre eine riesen Chance..., letztendlich irgendwann für ganz Deutschland. Deshalb: 👍👍👍
Kommt Zeit kommt Rat - oder AfD. 😉
gibt dahingehend doch eher noch zusätzliche Hoffnung auf Veränderung... - mMn.
Das haben die Linken schon richtig erkannt... ... 😉
doch springt - so sehe ich das... - WER? braucht dann noch die 'neue FDP'..., die sich genau das nicht getraut haben diese Hasenfüße, auf ihrem Parteitag... ...??
DAS hätten sie, die FDP, auch haben/machen können..., nicht 'für die Freiheit'..., sondern für Deutschland (ohne 'alles' 😉) und für die allgemeine ganz normale Demokratie... ...
Ich freue mich über diese Nachricht!! Macht Hoffnung...
will in einem Sketch ein Zuschauer von Michael-Hatzius´-Kult-Echse wissen. Die fragt zurück: Ach, Du warst das, der da immer FDP gewählt hat?
Zu gern würde ich vom Tor-zur-Hölle-Mützenich wissen, was er der CDU hier rät.
dann MUSS Mützenich die Konsequenzen ziehen..., wie jeder große und wortgewaltige Feldherr es tat wenn er krachend untergegangen ist in der Schlacht... ... - Ehrensache!
/😉 - Ironie
Danke für Ihre Antwort lieber Herr Veit! Und ja,aus meiner Antwort unter Ihren Ausführungen bzw. der Hoffnung, dass dieses undemokratische Machwerk genannt Brandmauer seinen Schrecken verliert und endlich eine vernünftige Zusammenarbeit oder zumindest einen normalen respektvollen Diskurs zwischen den politischen Kräften ermöglichen würde, spricht das große Misstrauen. Und man frägt sich angesichts dieser unerträglichen Polarisierungen innerhalb unserer Gesellschaft mittlerweile, wie wir so auf den Hund gekommen sind was das Vertrauen in Politik und Parteienvertretungen angeht. Einem Hund wohlgemerkt, der sich dem Diktat seiner Rute unterworfen hat, welche mit ihm wedelt;). MfG
und zwar in die richtige KONSERVATIVE Richtung... ...
"Jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt!" [Einstein oder Goethe... ...😉]
Einfache Frage an Herrn Heuer: Wenn er von „solider Regierungsarbeit in SA“ spricht, warum wollen dann ca. 42 % der Menschen dort eher die AfD wählen? Arroganter Politiker, der so spricht bei einem Verhältnis 26 % CDU) zu 42 % (AfD). Als soll wieder mal nicht der Wille des Wählers, sondern der der Politiker der angeblichen „Demokratie der politische Mitte“ zählen. Und „CDU pur“ mit angeblicher Migrationswende, Klimawandel Milliarden, Milliarden für NGOs etc. Toll, das wünschen sich die Menschen in Sachsen-Anhalt sicher, oder??
vor allem zukünftig werden soll.
Manchmal stolpere ich darüber, dass in Sachsen-Anhalt weniger Menschen regiert werden, als in Berlin oder etwa NRW.
Vielleicht macht sich dies und das Ländliche dort bemerkbar?
Sachsen-Anhalt ist ja recht groß.
auf den Quadratkilometer:
Sachsen-Anhalt 104
Bayern 188
BaWü 315
NRW 527
Berlin 4.153
Merz muss weg nur dann wird die Brandmauer fallen.
Merz kann die Brandmauer nicht einreißen das hat er der SPD, Grünen und Linken versprochen. Nur mit diesem Versprechen wurde er Kanzler. Deutschland und die Deutschen sind ihm nicht wichtig ,wichtig ist sein Ego. Als Lügner wird er in die Geschichte eingehen. Das ist ihm aber egal, es passt zu seinem Charakter.
der Brandmauer in den Länderparlamenten letztendlich gehen müssen..., und dann fällt auch die Brandmauer im Bund >> VON UNTEN NACH OBEN!! SO wird ein Schuh draus. Wie jetzt schon teils eben auf kommunaler Ebene... ... ... - oder ist Sonneberg vielleicht untergegangen...?
>> Denken Sie doch mal nach..., Herr Funke Tina!? 🤔
Ereignis, welches Herrn Merz seines Amtes enthebet..., ein Putsch aus der CDU selbst? Oder dass ihm sein roter Koalitionspartner die Gefolgschaft verweigert..., vielleicht GERADE WEGEN der 'Tolerierung' der AfD in Sachsen-Anhalt...?? Oder beides in Kombination...?
Auf jeden Fall wird's wieder spannend..., nachdem die 'neue FDP' diesbezüglich versagt hat... ... 😉
ändert sich das Wetter oder es bleibt wie es ist. Ist es das, was Sie meinen, geehrter Herr Vogt?
ernsthaft überrascht..., sehr geehrter 'Herr Latell'... 🤔
Aber: passt schon... ...! 🤣
Alle Märchen beginnen mit den Worten:“ Es war einmal…..“
Die Märchen der Gebrüder Grimm haben mehr Wahrheitsgehalt, wie das Gelabere der CDU/CSU Funktionäre/innen
überhaupt Auseinandersetzungen nach dem mir einleuchtenden Motto, auf das ich viel früher gehofft hatte: Abgrenzen, aber nicht ausgrenzen.
Wenn die AfD etwa glaubt, ausgrenzen zu dürfen, ich verweigere mich dem so oder so.
"wenn die AfD glaubt ausgrenzen zu dürfen". Bei allem Respekt, aber haben Sie Probleme mit deutscher Grammatik oder mit aktiv und passiv?
nicht beteiligt.
Habe auch nicht verstanden, warum da bei Frau Merkels Ost-Sozialisation m.E. derart wenig Nähe und Verständnis für ihre ehemaligen Landsleute vorhanden schien.
Der Westen reagierte ausserdem nicht nur erfreut vor allem über finanzielle Belastungen, aber auch so manchmal nicht.
Ich erinnere an den schrecklichen "Witz": Wir sind das Volk. Wir auch"
Deswegen darf ich aber doch wohl Respekt "einfordern"?
Ich lebe hier seit 1995.
Nichts Neues, kein Erkenntnisgewinn.
Was aufmerksamen Beobachtern schon lange klar ist und weniger klarsichtigen Zeitgenossen auffallen sollte: Die Linke will ein anderes System, den Sozialismus, also Kuba o.ä. Von der AfD hört man keine derartigen Ideen. Die Grundlage für ihre Bekämpfung ist die in Teilen zweifelhafte Arbeit des politisch nicht neutralen Verfassungsschutzes. Es braucht einen eisernen Besen in den links unterwanderten Institutionen, in Gerichten, Medien etc.
Eine unverhohlene und furchtbare Drohung.
Hoffentlich erteilen die Wähler dort ein eindeutiges Mandat an eine Partei, die die Probleme an der Wurzel packt.
, ich glaube es war der CDA-Chef, verkündet, CDU pur sei der Kompromiß? CDU pur verheißt also nichts Gutes.
