- Biedermeier statt Bündniskanzler
Robert Habeck als Kanzler – das war das Versprechen der Grünen. Jetzt gibt er sein Bundestagsmandat auf und zieht sich ins akademische Milieu zurück – zwischen Berliner Ensemble und Gastprofessur. Sein Rückzug ist auch das Eingeständnis, dass die grüne Idee fürs erste gescheitert ist.
Autoreninfo
Felix Huber studiert Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin.
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Das Rätselraten hat ein Ende. Robert Habeck wird sein Bundestagsmandat niederlegen; das verkündete der ehemalige Vizekanzler im Gespräch mit der taz. Damit ist die Entscheidung, über die bereits seit Monaten immer wieder hinter den Kulissen spekuliert wurde, endlich offiziell. Ab dem 1. September wird der Grünen-Politiker Habeck also endgültig kein Teil des deutschen Bundestags mehr sein. Sein Rückzug ist folgerichtig und menschlich verständlich. Trotzdem dürften gerade viele Habeck-Fans von der Entscheidung enttäuscht sein.
Denn Habecks Bürgernähe, seine emotionale Beteiligung – all das wirkte nicht nur für die eigenen Leute oftmals ehrlich. Während Habecks Nachfolger in der Fraktion dieser Tage im Bundestag an der pluralen Demokratie verzweifeln, dümpeln die Grünen weiter zwischen zehn und zwölf Prozent. Eine besonders schlechte Nachricht – denn die Partei wird in Umfragen meist noch überschätzt.
Habeck dagegen schien das in den vergangenen Monaten nicht sonderlich zu berühren. Auf Instagram zeigte er sich entspannt und gebräunt im Nordfriesland-Urlaub. Das Problem: Die Grünen haben bislang keinen passenden Ersatz gefunden, der den Sinkflug stoppen könnte.
Für Erste bleibt Habecks politische Karriere daher ein nicht eingelöstes Versprechen, eben auch wegen seiner unbestrittenen Qualitäten. Seit 2018, als er gemeinsam mit Annalena Baerbock den Parteivorsitz übernahm, prägte er das Bild der Partei und führte sie zeitweise sogar in Richtung 30 Prozent. Doch das Projekt einer grünen Volkspartei scheiterte in zwei Anläufen dramatisch. Die 11,6-Prozent-Klatsche bei der Bundestagswahl traf Habeck auch persönlich – schließlich war der Wahlkampf erstmals stark auf ihn als Einzelperson zugeschnitten. Habeck gab sich volksnah, verständnisvoll, führte menschelnde Küchentischgespräche – und ließ sich als „Bündniskanzler“ sogar auf das Münchner Siegestor projizieren.
Anhänger der Grünen träumten noch im Juli von einem Kanzler Habeck
Nach der Bruchlandung bei der Bundestagswahl hätte es also einiges gutzumachen gegeben, auch für die Parteispitze. Annalena Baerbock hatte allerdings wenig Lust auf ein Leben als parlamentarische Hinterbänklerin, überging kurzerhand die verdiente Diplomatin Helga Schmid und wechselte erwartungsvoll Richtung Ostküste. Von New York aus glänzte sie zuletzt mit feministischer Solidarität – für Frauen, denen Spitzenposten weggeschnappt werden.
Habecks Rückzug ging da schon deutlich bedachter über die Bühne: Zwar verlor er im Februar sein Direktmandat, zog über die Landesliste aber erneut in den Bundestag ein und saß auch im Auswärtigen Ausschuss. In den Kommentaren unter seinen Urlaubsfotos auf Instagram träumten Anhänger der Grünen noch im Juli von einem Kanzler Habeck – in vier oder acht Jahren.
Als Grund für seinen Rückzug erklärte Habeck der taz erstaunlich ehrlich, dass nicht nur die Ampelkoalition, sondern auch die politische Idee der Grünen bei der letzten Bundestagswahl abgewählt worden sei. Habecks konsequentes Fazit: „Da kann man nicht einfach so weitermachen, als wäre nichts geschehen.“
Ein Vermerk im Bundesanzeiger Anfang Juli gab schon damals einen sehr konkreteren Hinweis darauf, wie Habeck jetzt weitermachen wird: eine Senior-Fellowship am Dänischen Institut für Internationale Studien, Gastprofessuren an außereuropäischen Unis. Im Gespräch mit der taz bestätigte Habeck seine Auslandspläne für das kommende Jahr erneut.
Man wolle sich vom Zerrbild der „alltagsfernen Elitenpartei“ lösen
Dazu kommen noch freiberufliche Engagements als Redner. Gemeint ist damit sein neues Talkformat „Habeck live“ am Berliner Ensemble. Die ersten Gäste am fünften Oktober sind die ÖRR-Moderatorin Anne Will und Volker Wissing. Thema: „Brauchen Demokratien den Notfall?“ – da steigen die Mieten in Berlin und die Rollkragenpullover-Verkäufe bei C&A wohl gleichermaßen.
Dass der staatlich subventionierte, saturierte Kulturbetrieb Habeck, den verlorenen Sohn, wieder in die Arme schließt, dürfte derweil kaum überraschen. Statt sinnverkennender Vorworte zu Orwells „1984“ geht es nun also ans Berliner Ensemble: Bertolt Brechts Heimattheater. Brecht hatte allerdings schon immer Probleme mit moralischer Selbstzufriedenheit, besonders bei Intellektuellen, die um Worte ringen, aber nichts verändern. Vielleicht hätte er Habeck sogar an einen seiner klügsten Sätze erinnert: „Lieber mehr können als man macht, als mehr machen als man kann.“
Habecks Weg führte ihn über Dänemark auch an die kalifornische Elite-Uni Berkeley. Seine Stationen erinnern also ebenfalls an Brecht, der 1933 über Dänemark in die USA floh. Dieselben Stationen stehen jetzt auf Habecks Reiseplan – in Kaschmirpullover und veganen Sneakern statt Schiebermütze und Nickelbrille.
Währenddessen erklärt die neue Parteispitze der Grünen in einem Strategiepapier, man wolle sich vom Zerrbild der „alltagsfernen Elitenpartei“ lösen. Universitätsmanagement, Dänemark und Theaterbühne – Habeck scheint von solchen taktischen Überlegungen nicht wirklich etwas mitzubekommen.
Der grüne Neuanfang lässt allerdings weiter auf sich warten
Es fällt leicht, Robert Habeck zu glauben, dass der Wahlkampf, die Ampelphase und 20 Jahre Politik als Ganzes an ihm gezehrt haben. Er beteuert auch, sein Rückzug aus dem Bundestag sei keine generelle Abkehr vom politischen Diskurs oder von seiner Partei. Zunächst also nur ein Abschied auf Raten. Habeck betont zudem, es gehe ihm bei seinem Schritt ins Ausland um einen Perspektivwechsel. Außerdem wolle er „weder ein höhnisch-zynischer Kommentator sein, noch wie ein Gespenst über die Flure laufen und sagen: Früher war ich mal Vizekanzler, erinnert ihr euch?“
Das ist menschlich durchaus verständlich, und auch der Gedanke, den Weg für neue Impulse freizumachen, ist löblich. Doch den Grünen fehlt der entsprechende Nachwuchs auf den Spitzenpositionen. Für Habeck rückt nun die 25-jährige Mayra Tjorven Vriesema nach. Bislang absolvierte sie in Kiel ein Masterstudium der internationalen Politik und des internationalen Rechts.
Der grüne Neuanfang lässt allerdings weiter auf sich warten, und trotz aller guten Gründe verlässt Habeck am Ende das sinkende Schiff. Habeck-Fans mögen einwenden: Man hätte ihn eben zum Kanzler machen müssen. Doch das greift zu kurz. Die stärkste AfD aller Zeiten ist auch Habecks AfD, und der Niedergang der Grünen begann auch unter seiner Führung.
Die Grünen waren trunken vom Fridays-for-Future-Momentum, glaubte, die Zukunft moralisch gepachtet zu haben – und vergaßen Mehrheiten zu gewinnen. Sogar der grüne Markenkern – Umwelt, Feminismus – litt unter dieser Verabsolutierung. Der Klimawandel wurde zur Heilslehre und das Heizungsgesetz zum Rohrkrepierer.
Heute ist Northvolt insolvent und die Grünen sind eine 11-Prozent-Partei ohne klares Profil
Was bleibt? Aufnahmezusagen für afghanische Staatsbürger mit Identitätszweifeln. Eine feministische Außenpolitik – leider ohne sichtbare Erfolge. Grüner Stahl, der ohne Milliardenhilfen nicht konkurrenzfähig ist. In Erinnerung bleiben zudem Bademäntel und eine nie dagewesene Anzeigenwut der Ampel-Regierung. Auch Habeck hat den grünen Markenkern zum Reizthema gemacht. Nicht nur wegen der Kulturkämpfe, die die politischen Gegner nach und nach schwerfällig annahmen – sondern auch wegen der eigenen Kommunikation.
Heute ist Northvolt insolvent und die Grünen sind eine 11-Prozent-Partei ohne klares Profil. Gerade jetzt könnte die Partei also einen bürgerlichen, anschlussfähigen Grünen wie Habeck dringend gebrauchen. Denn der pastorale Ton von Abgeordneten wie Britta Haßelmann entfernt die Partei immer weiter von jeder politischen Mitte. Habeck wäre unter Umständen in der Lage, diesen Kurs zu korrigieren. Es gäbe viel gutzumachen – innerparteilich, kommunikativ, strategisch. Stattdessen zieht es Habeck dorthin, wo der Applaus sicher ist.
Nicht der Beginn einer Heldenreise – sondern Habeck als Biedermeier: Der Rückzug ins Private, auf wohlgesinnte Bühnen, ins Ausland. Die weichen Sessel im Uni-Büro wirken im Vergleich zu den hinteren Bundestagsbänken gleich doppelt weich gepolstert. Die Tage als idealistischer Brandstifter scheinen vorbei. Schon Brecht wusste: Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Bei Habeck heißt es jetzt: Erst der Hörsaal, dann die Künstlergarderobe – und irgendwann vielleicht wieder die Bundesrepublik. Dabei bräuchte ihn seine Partei gerade jetzt dringender als je zuvor.
