Rettung für die Lufthansa - „Airlines sind strategische Unternehmen“

Der FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff spricht im Interview über den geplanten Einstieg des Bundes bei der Lufthansa und über den 500 Milliarden Euro schweren Wiederaufbauplan von Angela Merkel und Emmanuel Macron.

Lufthansa-Maschine am Frankfurter Flughafen/picture alliance

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Alexander Marguier

Alexander Graf Lambsdorff, der Bund könnte bei der Lufthansa als neuer Miteigentümer einsteigen. Als Fraktionsvize einer marktliberalen Partei dürften Sie von diesen Plänen wenig begeistert sein, oder?
Richtig und Falsch. Grundsätzlich wissen wir als Freie Demokraten, dass Politiker nicht die besseren Unternehmer sind. Die Lufthansa selbst hat unter dem Einfluss der Politik in den 1980er Jahren enorm gelitten. Gleichzeitig müssen wir jedoch verhindern, dass Länder wie China die Covid-19-Pandemie nutzen, um europäische Schlüsselindustrien zu übernehmen und ihren globalen Einfluss weiter auszubauen. Deswegen ist es unter bestimmten Voraussetzungen richtig, die Lufthansa zu unterstützen.

Unter welchen Voraussetzungen halten Sie eine Staatsbeteiligung an der Lufthansa denn für angemessen?
Ich halte es zum einen für essentiell, dass die Politik keinen Einfluss auf das operative Geschäft des Unternehmens nimmt. Daher muss sichergestellt sein, dass die Bundesregierung ihre zwei Plätze im Aufsichtsrat mit unabhängigen Experten besetzt und nicht mit Ministerialbeamten. Zum anderen muss es einen klaren Exit-Fahrplan geben. Dass die Bundesregierung wie im Fall der angeschlagenen Commerzbank bis zum Sankt Nimmerleinstag Miteigentümer bleibt, darf nicht passieren.

Es gilt als sicher, dass der Luftverkehr in den nächsten Jahren schrumpfen wird. Mit einem staatlichen Rettungspaket würde doch letztlich auf Kosten des Steuerzahlers in ein wenig zukunftsträchtiges Geschäftsmodell investiert.
IATA, ICAO und Eurocontrol gehen eher von steigenden Passagierzahlen in den nächsten 20 Jahren aus, vor allem in Asien, aber auch in Europa, sowohl für Passagier- als auch für Frachtflüge. Die Lufthansa war hochprofitabel, bevor sie durch die Covid-19-Pandemie unverschuldet schwer getroffen wurde. Selbst wenn der Luftverkehr in den nächsten Jahren schrumpfen sollte, traue ich der Lufthansa eine gute Unternehmensführung zu. Erste Post-Corona-Pläne hat der Vorstandsvorsitzende Carsten Spohr ja auch schon vorgestellt. Nur wenn das Unternehmen überlebt, hat es überhaupt die Möglichkeit, seine Zukunftsfähigkeit und damit viele Arbeitsplätze zu sichern.

Es heißt jetzt immer wieder, die Lufthansa müsse vor einer feindlichen Übernahme geschützt werden. Allerdings sind auch andere Unternehmen vor feindlichen Übernahmen nicht gefeit. Warum erfährt die Lufthansa eine Sonderbehandlung?
Airlines werden von allen größeren Ländern als strategische Unternehmen angesehen. In den USA, dem Land der Marktwirtschaft, darf kein Ausländer mehr als 25 Prozent an einer Airline halten.

Alexander Graf Lambsdorff/picture alliance
Alexander Graf Lambsdorff / dpa

Ein großes Land wie die Bundesrepublik brauche auch eine deutsche Airline, heißt es immer wieder. Dieses Argument ist also auch aus Ihrer Sicht stichhaltig?
Luftfahrt in großem Maßstab ist keine Branche wie jede andere, was man ja auch jetzt in der Krise sehen konnte. Sowohl bei der Rückführung von Deutschen und EU-Bürgern nach Hause als auch bei den Transportflügen für medizinische Schutzausrüstung war die Lufthansa im Einsatz. Bei der Lufthansa handelt es sich nicht nur um eine der größten europäischen Luftfahrtgesellschaften, sondern auch um eine der wenigen, die sich zwischen vielen amerikanischen und chinesischen Unternehmen noch unter den Top 15 weltweit befindet.

Die österreichische Austrian Airlines und die Schweizer Swiss gehören auch seit Jahren zum Lufthansa-Konzern. Von einem Souveränitätsverlust der beiden Länder kann gleichwohl keine Rede sein.
Wir sprechen ja auch nicht von einem Souveränitätsverlust, sondern von dem Schutz nationaler Schlüssel-Infrastruktur. Was man darunter fasst und was nicht, ist immer eine Frage der Abwägung, und selbstverständlich spielt dabei auch die Größe eines Landes eine gewisse Rolle.

Die SPD hätte bei einer Lufthansa-Beteiligung gern eine Sperrminorität von 25 Prozent plus eine Aktie – die Lufthansa will genau das verhindern, weil sie eine Einmischung des Staates fürchtet. Übersetzt heißt das aus Unternehmenssicht: „Euer Geld nehmen wir gern, aber zu sagen habt ihr nichts.“ Nach einem fairen Deal klingt das nicht.
Welche Strecken werden wie häufig und mit welchem Fluggerät bedient? Wollen wir das im Verkehrsausschuss des Bundestages entscheiden? Das ist doch Paläo-Sozialismus, die reine Planwirtschaft. Vorstand und Manager müssen das entscheiden. Ein Einstieg ohne jedes Mitspracherecht ist kapitalmarktrechtlich ohnehin nicht möglich. Worum es geht, ist ein vernünftiger Kompromiss zwischen Mitsprache und unternehmerischer Freiheit. Der Einstieg mit 20 Prozent, also ohne Sperrminorität und entsprechende Entscheidungsbefugnisse, stellt einen solchen dar, zumal über die Wandelschuldverschreibung eine Erhöhung des Anteils erreicht werden kann, falls es zum Versuch einer feindlichen Übernahme kommen sollte.

Wegen der Corona-Krise wird wohl nicht nur die Lufthansa staatlich gepäppelt, sondern auch die deutsche Autoindustrie. Die Bundesregierung scheint ein Faible für Großkonzerne zu haben, die für Ressourcenverbrauch und Old Economy stehen. Wäre da nicht ein Paradigmenwechsel angebracht?
Schlüsselbranchen in Deutschland sichern Millionen von Arbeitsplätzen und Existenzen, und diese Pandemie geht nicht auf unternehmerische Fehler zurück. Dass die Luftfahrt heute für Old Economy stehen soll, sehe ich nicht ganz so; allein die Cargo-Sparte der Lufthansa spart durch leichtere Container jährlich tausende Tonnen CO2 ein. Und das Auto wird einer der Gewinner dieser Pandemie werden, die Hersteller brauchen keine Hilfe, deswegen hat sich die FDP auch ganz klar gegen die Idee einer Abwrackprämie gestellt. Den Paradigmenwechsel brauchen wir ganz woanders: Die Bundesregierung verschläft die Digitalisierung, was wir an der 5G-Debatte und der Tragödie um die Corona-Tracing-App einmal mehr leidvoll vor Augen geführt bekommen.

Die Bundeskanzlerin und der französische Präsident wollen, dass die EU für einen Wiederaufbauplan nach Corona 500 Milliarden Euro Schulden aufnimmt. Wäre das der endgültige Einstieg in die Vergemeinschaftung von Schulden?
Das nicht, aber es wäre der Ausstieg aus dem Verschuldungsverbot für die EU, das die Verträge aus gutem Grund seit langem festschreiben. Ich halte Hilfen der EU jedoch für immens wichtig. Besser und vor allem politisch aussichtsreicher als einfache Geldgeschenke ist es, auf die Europäische Investitionsbank (EIB) zurückzugreifen. Aus meiner Sicht ist die EIB das richtige Instrument, um Zuschüsse und Investitionen schnell, verlässlich und rechtssicher zu ermöglichen und die Wirtschaft in ganz Europa nach der Krise wieder anzukurbeln.

Als Oppositionspartei tun Sie sich jetzt mit Kritik leicht. Wollen Sie ernsthaft behaupten, die Rettungspolitik wäre anders verlaufen, wenn sich die FDP zum Mitregieren in einer Jamaika-Koalition entschieden hätte?
Bestimmte Maßnahmen waren unausweichlich, anderes steht völlig zurecht in der politischen Diskussion. Natürlich tut es dem Land gut, wenn eine marktwirtschaftliche Kraft mit am Regierungstisch sitzt und ihre Positionen für Mehrheiten berücksichtigt werden müssen. Die Gefahr, dass in einzelne Unternehmen aus der Politik hineinregiert würde, wie die SPD das will, gäbe es mit uns jedenfalls nicht.

So richtig viel ist von der FDP aber nicht zu hören. Befindet sich Ihre Partei in der Corona-Starre?
Das Gegenteil ist der Fall: Gerade wir nehmen den Verfassungsauftrag zur Kontrolle der Regierung sehr ernst. Wer hat denn die Freiheitsrechte der Bürger in der Krise immer wieder und auch bei heftigem Gegenwind thematisiert? Das waren die Freien Demokraten. Zugleich zeigen wir überzeugend auf, wie der Spagat zwischen guter Gesundheitsvorsorge und gesellschaftlicher sowie wirtschaftlicher Belebung gelingen kann, denn wir stehen in drei Bundesländern selber in Regierungsverantwortung. Das ist nicht starr, das ist liberal, mutig und lösungsorientiert.

Michaela 29 Diederichs | So, 24. Mai 2020 - 14:23

In meiner Wahrnehmung kam die FDP in den letzten Wochen nicht wirklich vor (außer Lindner demaskiert küssend vorm Borchardt). LH retten? Da entdecke ich bei mir zwei Seelen. Wir fliegen schon sehr lange mit anderen Airlines. Preis- Leistungsverhältnis ist bei LH nicht stimmig. Vielleicht kommt da beim Restart wieder was ins richtige Lot - ob mit oder ohne staatliche Unterstützung. Nötig wäre es in jedem Fall. Vielen Dank für dieses Interview, Herr Marguier.

Es geht nicht um die Passagierzahlen in 10 - 20 Jahren, es geht um die nächsten 2-5 Jahre. Wenn die LH nicht die Kapazitäten und Kosten auf die nächsten paar Jahre rigoros anpasst, dann zermürbt sie know-how, das sie für die Zukunft braucht. Mit gesunden Strukturen kann man auch schnell wieder expandieren. Die großen Konkurrenten vom Golf, den USA, und auch aus Europa, werden auch alles daran setzen sich für die Zukunft zu positionieren.

Sehr richtig, Herr Kopp!
Ich verstehe auch nicht, wieso sich ein Herr Lambsdorff auf eine Studie (noch dazu von unneutralen Branchenvertretern) beruft, die VOR der Krise die Passagierzahlen für die nächsten 20 Jahre ermittelt hat. Durch Corona dürften solche Prognosen null und nichtig geworden sein. Da hätte Herr Marguier als guter Interviewer sofort einhaken müssen... Ebenso wie bei der Aussage des Herrn Grafen, dass Autos angeblich die Gewinner der Krise sein werden. Wie kommt er denn darauf?!
Scheinbar haben manche "Liberale" endgültig den Bezug zur Realität verloren...

Natürlich ist die Lufthansa teurer. Sie zahlt anständige Löhne und fliegt auch unrentabele Stecken. Beispiel MUC -NTE. Die Airfrance bietet diese Verbindung den Franzosen nicht. Billigfluggesellschaften und deren Kunden schaffen bedauerlicherweise den Druck, dass auch die Lufthansa Konzepte zur Reduzierung der Gehälter entwickeln muss. Das wird dann auch wieder kritisiert. Ich fliege wann immer es geht Lufthansa. Auch nach Mallorca.

Turkish Airlines, KLM usw. fliegen vergleichbar viele Ziele an, sind komfortabel und sowohl der Preis als auch der Service stimmen. Fliegen Sie mal mit Eurowings - die Billiglinie von LH - 5 Stunden nach Madeira. Danach sind Sie platt. Ryanair und Co sind absolut keine Option. Aber LH eben auch nicht mehr.

Christa Wallau | So, 24. Mai 2020 - 14:33

... paß sie sich weitgehend der vorhandenen Mehrheit an.
Jedenfalls hört und sieht man nicht mehr viel von ihr.
In Rheinland-Pfalz, wo die FDP zusammen mit SPD und Grünen in der Verantwortung ist, haben die Grünen w e s e n t l i c h mehr Einfluß auf die Politikals die Freien Demokraten, o b w oh l diese
nur mit knappsten Ergebnissen gerade noch ins
Mainzer Parlament gelangt sind. Sie hatten massiv verloren! Auch die betonharte Fundametalopposition gegen alles, was die AfD in Parlamenten vorschlägt, hat nichts mit Freiheit (Liberalismus) zu tun, welche die FDP doch angeblich groß auf ihre Fahne geschrieben hat.
In der EU schwimmt die FDP ebebnso immer eifrig mit dem Strom.
Motto: Hauptsache, wir sind dabei und verdienen uns eine goldene Nase!

Solche Volksvertreter brauche ich nicht.

Wenn nicht einmal die kleinen Parteien ihre angeblichen Markenzeichen hochhalten, was soll man dann als Bürger von den großen erwarten?

Hier im Interview wird die FDP als "marktliberale" Partei bezeichnet. Ist vielleicht folgerichtig, denn die Sozialliberalen aus der entsprechenden politischen Zeit gibt es ja nicht mehr in der FDP. Westerwelle hat sich aus bekannten Gründen stattdessen gegen Diskriminierung engagiert. Strategisches Denken ist wohl nicht sein Ding gewesen oder die beiden Felder ließen sich nicht kombinieren.

STEFAN KREPPEL | So, 24. Mai 2020 - 17:52

In reply to by Gast

Herr Westerwelle stand sicher nicht für Ihre Strategie. Er stand für einen zurückhaltenden Staat, der dem Volk Verantwortung, Leistungsbereitschaft und weniger Abgaben abverlangt anstelle eine steuerfinanzierte soziale Vollkaskoversicherung zu bieten. Ich weiß, dass ist nichts für Deutschland. Hier mag man eben den starken, alles regelnden Staat. Immer schon.

Das heißt jetzt marktliberal, wärend liberal das ist was Linkspartei, SPD, Grüne und Teile der Union wollen. Ich glaube die AFD ist nationalliberal? Oder? Dann wären wir alle irgendwie liberal. Ist doch schön. Offenbar ist der Begriff noch etwas wert, wenn ihn jeder besetzen will.

Romuald Veselic | So, 24. Mai 2020 - 17:47

auf dem Himmel...
;-D
Für Flugzeug gibt es keine Alternative. Die Flugzeuge sind auch Maßstab des Könnens und die technische/technologische Krönung der Spitzenindustrie, wie Maschinenbau im Design und Konstruktion, sowie zivilisatorischer Faktor der höchsten Güte.
Deshalb ist die Debatte um die LH-Existenz, absolut abwegig, denn dann können wir gleich auf die Mobilität/Reisen verzichten. Abgesehen davon, Fliegen ist das absolute Gefühl der grenzlosen Freiheit.
Durch Corona, sind die gravierenden Nachteile der Globalisierung richtig in Vordergrund getreten. Globalisierung ist kein Fair-Play, sondern Fortsetzung des Imperialismus mit anderen Mitteln im Turbobereich. Die einen versuchen es durch Produktmonopol, die anderen durch konfessionelle/ideologische Dogmen ihre Machtansprüche u. Lebensart mit Gewalt durchzusetzen/aufzuzwingen. Denn sie halten sich dazu berufen zu sein. Diese Typen sind gefährlicher, als jede Umweltverschmutzung.

Ernst-Günther Konrad | So, 24. Mai 2020 - 21:13

Schwach Herr Graf, ganz schwach Ihre Antworten. Die deutschen Wähler sind gerade dabei, sich von der FDP gänzlich zu verabschieden. Warum wohl?
Ihre eigene Frage haben Sie aber nicht korrekt beantwortet: "Wer hat denn die Freiheitsrechte der Bürger in der Krise immer wieder und auch bei heftigem Gegenwind thematisiert?" Das war nicht die FDP, sondern die AFD vom ersten Tag an, seit dem Lockdown. Von Ihrer Partei war da erstmal nichts zu hören. Bin mal gespannt, was wir demnächst zu den immensen Schulden von Euch zu hören bekommen, sowohl was die Wohltaten der Regierung, als auch den versteckten Corona Bons anbetrifft.
Es wird sich erst in den nöchsten Monaten zeigen, was da wirtschaftlich alles zerstört wurde. Das nennt man dann Marktbereinigung nach Corona Art. Wird die FDP die Regierung stellen? Inhaltlich ergeben sich die Fragen aus dem Bericht des Herrn Kohn. Da habe ich auch nichts von der FDP gehört. Erst als die ersten Gerichte die Coronamaßnahmen kassierten, kam Kritik auf.

Urban Will | Mo, 25. Mai 2020 - 14:50

uneingeschränkt Recht geben in seiner Ansicht, dass der Staat in Sachen Mitbestimmung bei der LH nichts zu suchen hat.
Sie operierte nach ihrer Privatisierung in einem enorm schwierigen Umfeld meist besser als alle ihre Konkurrenten.

Schon himmelschreiend, was im Vorfeld zu hören war von Seiten der Obrigkeit:
Diese und jene Strecke muss dann aber schon im Angebot sein... (z.B. Interkont ex Berlin... als hätte man das nicht schon versucht, aber mangels Nachfrage nun mal einstellen müssen)
Oder: es müssen alle bei Airbus bestellten Flugzeuge auch gekauft werden... Gerne, aber nur, wenn man sie auch betreiben und füllen kann...
Fehlt dann noch, bei einer Reg. - Beteiligung der Grünen dereinst, als technische Überflieger ja bekannt: emissionsfreies Fliegen o.ä.

Den besten Gefallen, den man LH tun könnte, wäre ein Ende der Reisebeschränkungen. Dies müsste natürlich weltweit so entschieden werden, da reichen nationale Alleingänge nicht.

Tomas Poth | Mo, 25. Mai 2020 - 18:15

Und die Handelsflotte? Wo ist die Bundesrepublik an Reedereien mit eigenen Schiffen beteiligt?
Der globale Frachtverkehr läuft über Schiffe!
Die FDP argumentiert wohlfeil je nach Lage.