Olaf Scholz
Las größtenteils vom Blatt: Bundeskanzler Olaf Scholz /dpa

Regierungserklärung von Olaf Scholz - „Sicherheit im Wandel“

Vom Klimaschutz über Digitalisierung, Integration und Energieversorgung bis zur Altersarmut arbeitete Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner heutigen Regierungserklärung gewissenhaft sämtliche Punkte des Koalitionsvertrags ab - verbunden mit dem ceterum censeo, sich doch bitte impfen zu lassen. Eine Spaltung der Gesellschaft will der Kanzler nicht erkennen. Immerhin könnte die Opposition für einen muntereren Parlamentarismus sorgen.

Alexander Marguier

Autoreninfo

Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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„Respekt“ und „Modernisierung“, das waren die beiden Leitgedanken bei der Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz – der damit bereits im Wahlkampf für sich und seine Sozialdemokraten geworben hatte und in deren Geist auch der Koalitionsvertrag ausgehandelt wurde. Wie das eben so ist bei politischen Projekten, die sich abgrenzen müssen vom Bisherigen. Was für Scholz und die SPD schon deshalb wichtig ist, um ein bisschen vergessen zu machen, dass man während zwölf von insgesamt 16 Regierungsjahren unter Angela Merkel selbst mit dabei war. Eine Tatsache, die die nun vermittelte Aufbruchsstimmung etwas trüben könnte, aber möglichst nicht soll.

Scholz gab sich alle Mühe, diesem Aufbruch mit seiner heutigen Rede vor dem Bundestag entsprechenden Ausdruck zu verleihen, was ihm anfangs auch gelang. Doch je länger er sprach, desto mehr geriet er ins Rezitieren des Koalitionsvertrags. Erst ganz am Schluss nahm der Kanzler dann noch einmal Fahrt auf, als er nach der spiegelstrichartigen Aufzählung der Vorhaben in Sachen EEG-Umlage, Kindergrundsicherung oder Wohnungsneubau deklamierte, die Ampel-Regierung nehme „die Herausforderungen der Zukunft“ an und werde diese auch bewältigen. Die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes hätten allen Grund zur Zuversicht und sollten sich sagen: „Ja, es geht gut aus.“ Gemeint damit war eben jenes Ampel-Projekt nach dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“, das auch über dem Koalitionsvertrag steht.

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A. Friedrich | Mi, 15. Dezember 2021 - 12:57

Scholz disqualifiziert sich in meinen Augen schon allein deshalb, weil er als Bundeskanzler die Spaltung der Gesellschaft, mit der ich z.B. tagtäglich konfrontiert bin, nicht sieht.
Was ist zu erwarten von jemand, der ein so bedeutungsschweres Problem, das den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft bedroht, nicht sieht oder nicht sehen will...der Unterschied ist so groß nicht?
Dass er härteres Vorgehen gegen die Corona-Gegner ankündigt, klingt so richtig markig und kommt gut an. Es wird…so denke ich…aber bei Halbherzigkeiten bleiben. Was würde man denn ohne sie tun? Die Extremisten, die bedauerlicherweise bei jeder wichtigen Demonstration mitmischen, sind doch ein willkommener Vorwand, die Anliegen der anderen 40 000, die mitlaufen, zu ignorieren und diffamieren . Eine willige Presse schreibt all die anderen Demonstranten dann gefällig ins rechte braune Schmutzeck.

mit Rechtsextremisten mitmarschiert, braucht sich nicht zu wundern, dass man da halt als solcher auch gesehen wird. Gilt übrigens für Linksextremisten auch.

Wie heißt es so schön, mit gefangen, mit gehangen.

Also mal halblang machen. Dann müssen die anderen 40.000 ( in Wirklichkeit sind es vielleicht 4.ooo wenn es hochkommt ) sich so organisieren, dass eben keine Nazis mitmachen.

Bernd Windisch | Mi, 15. Dezember 2021 - 19:23

In reply to by Martin Falter

"Tja wer mit Rechtsextremisten mitmarschiert."

Laut der linken TAZ (die als grün-links, linksalternativ und systemkritisch beschrieben wird) nähern sich seit Beginn der Flüchtlings­debatte die Texte des „Cicero“ dem rechten Rand.

Da ich Sie in diesem Forum lesen kann marschieren Sie auch mit? Vorsicht mit Mitgehangen lieber Heer Falter! Daraus kann nicht Gutes entstehen.

Ronald Lehmann | Do, 16. Dezember 2021 - 02:18

In reply to by Martin Falter

Ja, wie der glorreiche Kampf gegen Rechtsextremismus, wo auch der richtige Blick vorhanden ist. Und vor allem die präzise Festlegung, wer den Rechter oder Nazi.
Zu DDR-Zeit hieß es Staatsfeind, wo dann Urteile im Namen des Volkes & der Demokratie gesprochen wurden, wo heutzutage nach über 30 Jahren kein Schwein mehr darüber redet, weil es keine PLUS-Punkte dazu gab bzw. nie eine Aufarbeitung - GEWOLLT! Nur was nochmal 50 Jahre Älter ist, da hat man kein Erbarmen. Übrigens - den Missbrauchten geht es genau so wie den Politischen.
Ja, eine Krähe hackt einer anderen Krähe kein Auge aus. So heißt es doch im Volksmund.

Und ja, liebe Frau Wallau & andere Mitforisten, wie Recht Sie haben.

Medien & Justiz gehen gelinde gesagt nicht den Weg ihrer Berufung.
Ich gehe in Widerspruch zu diesen im Namen der Wahrheit & Gerechtigkeit!

die Spaltung der Gesellschaft nicht sieht.>>

Richtig! Er will sie nicht sehen!

Dabei liegt die Ursache der Spaltung im Bundestag selbst. (Warum, brauche ich wohl nicht extra ausführen). Von dort aus ist sie ins Land gezogen.
Er meint wohl, wenn man sie ignoriert, verschwindet sie von allein.

Seine politische Karriere, ist gekennzeichnet von Fehleischätzungen.
Diese kommt noch hinzu.

Ich erinnere mich an sein -in meinen Augen- nahezu hilfloses Handeln als
1. Bürgermeister in Hamburg, anlässlich der Unruhen.

Er redet von Respekt und handelt respektlos.
Dieser Mann ist ein Lügner!

Warum handelt(n) er (Menschen) so, Herr Lenz?

Meine Antwort: Weil ihre "Machtgier", in ihren Augen, Diffamierungen, Verunglimpfungen und die Verbreitung von Hass, rechtfertigen und es Menschen gibt, die dass nicht erkennen (wollen), weil sie sich in ihrem Hass bestätigt fühlen und sich zum Nachteil der Gesellschaft instrumentalisieren lassen.

Enka Hein | Mi, 15. Dezember 2021 - 13:35

...das kann man ja getrost als Lügenpolitik bezeichnen.
Der einzig wahren Oppositionspartei verwehrt man wieder einen BT Vize.
Und was die Verneinung der Spaltung der Gesellschaft geht vermutlich konform mit nichts-zu -tun-mit-Cum-ex und Scholz.
Haben sich diese Ampelmännchen beim unterschreiben des Koalitionsvertrags dermaßen auf die Schulter geklopft das auch die letzte Synapse aus dem Kopf gefallen ist. Man muss davon ausgehen.
Der muntere Parlamentismus dürfte eher AFD und Linke haben, insbesondere dann wenn CDU und SPD so tun als wären sie bei der Regierung gar nicht dabei gewesen.
Von daher alles wie gehabt.
Sehe keinen Aufbruch sondern nur Maulhelden.

Roswitha Lasser | Mi, 15. Dezember 2021 - 13:49

Welche Aufbruchsstimmung? Allerorten herrscht in diesem Lande Abbruchsstimmung- ein Spaziergang durch eine beliebige deutsche Fussgängerzone genügt, um zu verstehen, dass man im Berliner Regierungsviertel offensichtlich im Wolkenkuckucksheim lebt- ausgerechnet der Kanzler, der 12 von 16 Jahren Niedergang verantwortet, von cum- ex/wirecard nicht zu reden, will Fortschritt organisieren? Und das mit einer Baerbock, die die Moral ihrer kleinen Ingroup zur Grundlage der Politik macht. Merken die wirklich nicht, dass die Menschen draussen im Lande die Geduld ob dieses inhaltsleeren Geredes verlieren?. Eine Regierung, die es noch nicht einmal schafft, Gas einzukaufen, will Fortschritt organisieren und das Klima retten? Selbst bei Omis stösst das nur noch auf Unglauben. Denn diese haben noch ordentliche Schulen und Universitäten besucht, frei von Genderunfug, dafür aber noch mit klarem Leistungszwang, jedenfalls in BW und BY. Das war Fortschritt, den man jährlich erlebte.

Tomas Poth | Mi, 15. Dezember 2021 - 13:54

Die Gesellschaft sein nicht gespalten, sagt er, macht aber die nicht Geimpften für das verfehlte Regierungshandeln verantwortlich .... nein, Olaf & Cons. spalten nicht die Gesellschaft!
Da spricht er ganz mit Respekt von rund 30% der Gesellschaft die die Impfung, den Impfzwang kritisch sehen.
Innerhalb eines Satzes straft er sich selbst Lügen. Damit hat er ja Erfahrung sh. CumEx und WireCard. Sind ja alles nur Erinnerungslücken, da kann man am Ende des Satzes schon mal vergessen was man einleitend gesagt hat!

Hans Jürgen Wienroth | Mi, 15. Dezember 2021 - 14:44

Genügt „Respekt“ als Wort? Wenn der „Kanzler auch der Ungeimpften“ Impfverweigerer gleich in die radikale Ecke stellt und diese bekämpfen will, zeugt das von Respekt vor einer anderen Meinung? Demonstrationen gegen die Impfpflicht werden i. d. R. verboten und bekämpft, mit einer Härte, die sich mancher Autobesitzer gegen „Aktivisten“ wünschte.
Wer kein Windrad vor der Haustür will, verliert demn. aus Respekt vor der Mehrheit (M.) sein Einspruchsrecht, der notw. Transformation geschuldet. Die M. will es so, sie hat Scholz zum Kanzler gemacht. Überhaupt hat die M. jedes Recht, soweit es nicht die Rechte einer bunten, meist sehr kleinen Minderheit betrifft. Es gehe schließlich darum, ein besseres Integrationsland zu werden. Das Vertrauen d(ies)er Menschen in die Demokratie und Ihrer Institutionen muss gestärkt werden. Wir müssen uns bei der Transformation mehr anstrengen. Mehr Mut zu vollem Risiko! Auch eine Frage des Respekts?
Schade, „die Opposition“ kam nicht zu Wort. Kein Respekt?

Christa Wallau | Mi, 15. Dezember 2021 - 15:04

Geht es nicht eine Nummer kleiner?

Überhaupt: Ist "Transformation" an sich schon etwas Wertvolles, über das sich alle Bürger gleichermaßen freuen dürfen?
Es kommt m. E. ausschließlich darauf an, ob durch die Transformation (= radikale Umwandlung) die Lage für die Menschen im Land besser wird oder nicht.
Oder, anders ausgedrückt: W e m nutzen die von der AMPEL geplanten Maßnahmen vor allem?

Ich kenne eine Menge Leute, die sich von dem
tollen Programm der neuen Regierung keineswegs eine positive Entwicklung für Deutschland versprechen, sondern das genaue Gegenteil.
Warten wir's halt ab...

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 15. Dezember 2021 - 15:20

Regierungserklärung .
Konnte nur einen Teil sehen und meine dazu, ja, das klang sehr nach SPD, Grünen und wohl auch FDP.
Nun, zu Frau Merkel würde mir noch einfallen, dass sie sehr bewegt sich nach fast allem anhörte, in der Politik aber evtl. nicht nachzog.
Bin gespannt, wie Selbständige in die Rente einbezogen werden sollen. Sie würden ja auch davon profitieren und vielleicht gibt es Möglichkeiten, sich, sagen wir, die Aktienanteile am Stück auszahlen zu lassen?
Die Agenda gegen Rechtsextremismus ist klar und SPD´ler wissen auch, was das ist.
Liberal-Konservative werden sich also gehörig abgrenzen müssen, was der ganzen Gesellschaft nur gut tun kann.
Ich habe übrigens eine gute Meinung von Herrn Brinkhaus und halte ihn auch für eloquenter als Herrn Scholz.
Zurückgefragt, nach welchen Kriterien wird man zukünftig eine Regierung bestimmen, Umfragewerte, Tageshöchstform, Nähe zu Gott?
Ich bin sehr dafür, dass wir behutsam wieder Fuß fassen.
Projekte, Fakten und Gelungenes.
Bitte mehr..

Werte Frau Sehrt-Irrek, bzgl. Ihrer Frage wie man die Selbstständigen (SB) in das Rentensystem (RS) integrieren könnte, da sie deren Ansprüche vermutl. als recht hoch ansehen, kann ich Sie beruhigen.
Zumindest wenn wir es der Schweiz (CH) nachmachen würden. da zahlen alle ein, auch Beamte, Freiberufler etc. aber die max. Höhe der Rente ich limitiert. Und das finden auch alle Schweizer ok so.

Sicher, bei uns würde der Beamtenbund u. die ganzen Dachverbände aller mögl. "Besserverdiener" nat. laut aufschreiben, aber die sind nur eine Minderheit.

Ich mag den Brinkhaus auch gerne frei reden hören.
Aber Scholz ist so was von in_eloquent, dass es nicht schwer ist ihn zu toppen.

Man darf nie vergessen, Scholz wurde nur Kanzler weil Annalena es verbockt hat u. weil Merz 2 x (durch AM?) verhindert wurde.

obwohl bislang erheblich angenehmer als Biontech.
Man soll doch Bescheid sagen, damit die Wissenschaft einen auswerten kann.
Resümee: Gürtelrose krasse Reaktion, Biontech 2 x spürbar, Moderna Wohlbefinden.
Selbständige sind nicht per se gut betucht, schon gar nicht die Scheinselbständigen, sie gewichten (Risiko) aber teils anders und unterliegen größeren Schwankungen?
Wenn man dem in der Rente selbst entgegenkommt?
Bin nicht vom Fach, könnte mir aber vorstellen, konkrete Vorschläge "beurteilen" zu können.
Diesbezüglich also bis später und da es hoffentlich nicht gleich "Gottes*Urteile/Gesetze" seitens der Bundesregierung geben wird, bedeutet dies den üblichen parlamentarischen Weg mit vielen Einspruchsmöglichkeiten auch der Länder.
Möglich, dass die CDU/CSU mit Merz gewonnen hätte, aber es war eben nicht möglich und damit unterblieb die Rückkehr der Wähler aus dem liberal-konservativen Bereich.
Dann gab es die Idee eines späteren Renteneintrittsalters von Merz?
Es ging sich nun so aus

Brigitte Simon | Mi, 15. Dezember 2021 - 16:14

Allen Respekt Olaf Scholz, wozu verrieten Sie in Ihrer Regierungserklärung nicht. Finde ich diesen in Ihrer "Sicherheit im Wandel"? Was kann nicht in vier Jahren, oder auch kürzer, alles passieren. Fündig werden?
Mit Sicherheit nichts gutes Gutes.

Allen Respekt könnte ich Scholz zollen für ein unumkehrbares Gesetz. Ein Muß für die Einzahlung in die Rentenversicherung der Beamt*innen und der Beam-ten. Auch die Selbständigen mit Anstand. Das müßte Scholz wissen.

Bernd Muhlack | Mi, 15. Dezember 2021 - 17:21

Mein bester Kumpel hat vor einigen Monaten seine Steuerberatungskanzlei verkauft.
Er kaufte sich ein Wohnmobil in überschaubarer Größe und tourt seither mit seiner Frau durch Europa.
Sie sind "durchgeimpft", im Zweifel boostern; egal wo.
Hauptsache nicht mehr der tägliche Wahnsinn in D!
Er war früher JUSO, auch in der SPD - alles vorbei!
"Bernd, nur noch Dummschwätzer, überall!"

Zurzeit sind sie in Portugal - es sei sehr schön dort!

Olaf Scholz?
Wer Substanz erwartet hatte lag natürlich falsch.
Um mir so Etwas anzuhören habe ich keine Zeit, ein summit reicht vollkommen.

Vielleicht höre ich mir die Neujahrsansprache an; ob er ebenfalls wie Kanzlerin Merkel solch eine spacy-Kutte tragen wird?
Dazu vielleicht eine blinkende Krawatte in Regenbogenfarben?

Kanzler Kohl endete ja immer mit:
"Gott schütze unser deutsches Vaterland"
Das traue ich Olaf nicht zu.

Ich habe jetzt Appetit auf eine portugiesische Fischsuppe - Fado-Musik? Eher nicht.

Schöne Restwoche ...

Hanno Woitek | Mi, 15. Dezember 2021 - 17:25

was Herr Scholz gesagt hat, er hat mich schon sehr eingeschläfert.. vielleicht wars ja gut. ..Dann kam der Weckruf - die Brinkhaus Fanfare, ohne Noten geblasen - "Wow" dachte ich, das wäre doch mal ein mitreißender Kanzler nach unseren beiden Siebenschläfern*in - egal was er sagt. Das klingt jedenfalls zupackend. Und unterscheiden die sich denn eigentlich inhaltlich?

Rob Schuberth | Mi, 15. Dezember 2021 - 17:36

Ich kann ja nur bis zur Schranke lesen, aber da ich das meiste seiner Rede gehört habe, hier mein Fazit:

Das Olaf Scholz nicht begeistern kann wussten wir alle u. das hat er dann auch so bestätigt, zumal alles abgelesen.

Aber als es dann um die beschleunigte Staatsbürgerschaft u. auch noch eine bewusst gewollte Merhfachstaatsbürgerschaft ging, da wurde mir der Kragen eng.
Und auch er hat gezeigt auf dem linken Auge extrem blind zu sein u. es bleiben zu wollen (ganz wie die neue Innenmin. Faeser).

Seine Transformation will uns alle - und zwar unter seinem Zwang - in die ever-closer-union überführen.

was haben die Wähler sich da nur ausgewählt.

Na ja, die Deutschen sind eben in der Mz. wie dumme Kälber u. wählen sich ihre Schlächter selber....dumm gelaufen.

Ich geb zu die ganze Rede nicht ertragen zu haben.
Ich musste einfach auf m. Gesundheit achten.

Da kommen richtig harte + teure Zeiten auf uns zu.

Sabine Lehmann | Do, 16. Dezember 2021 - 19:59

Fehlt nur noch der Hosenanzug, der Unterschied kaum spürbar. Na ja, die Haare vielleicht;-)
Die Ignoranz die gleiche, die Überheblichkeit die selbe, von der Verachtung Andersdenkender ganz zu schweigen.
Viel gelernt er hat, der Olaf. Mach weiter wie Merkel und man wird es dir danken, keine Hemmnisse werden dir entgegengestellt. Die einschläfernde Rhetorik der stoische Gesichtsausdruck, ein wenig Sedativa für´s Volk, eines zur Demut, Duckmäusertum u. Obrigkeitsgefällig erzogen, dem es reicht, wenn die Schwarzwälder Kirsch auf dem Tisch steht und Abends Rosamunde Pilcher in Redundanzschleife läuft, Herr Kleber um zehn die staatlich verordnete Realität erklärt, um dann gut eingenordet u. indoktriniert in den Tiefschlaf zu fallen.
Journalisten mit unangenehmen Fragen wird es nicht geben. Wo sollen die auch her kommen, sind doch seit 16 Jahren Merkelantismus ausgestorben. Nach Gutsherrenart auf geradem Weg in die Autokratie. Wie Lindner sagen würde:
Lieber schlecht als gar nicht regieren!

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