- „Die Correctiv-Geschichte ist jetzt doppelt versenkt“
Ein Berliner Gericht hat die Aussagen von Correctiv über die angeblichen Ausweisungspläne von Potsdam verboten. Nun drohen der Plattform hohe Schadensersatzansprüche. Im Interview erklärt der Anwalt Carsten Brennecke, der das Urteil erstritten hat, warum.
Carsten Brennecke ist Rechtsanwalt für Presserecht und Mitgründer der Kanzlei Höcker Anwälte in Köln.
-
Monatsabo (im 1. Monat) 2,00 €
Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden.
Der erste Monat kostet 2,00 €, danach 9,80 €/Monat.
Ohne Abo Lesen
Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.
äußerst unappetitlich diese Plattform. Die haben die Wahrheit dermaßen verdreht, das die Balken brechen. Nichts neues unter der Sonne für solche Art von "Aktivisten"
Hinter dieser gesamten "Kampagne" steht jemand aus dem Rundfunkrat des NDR! Diese Person hat sämtliche Rundfunkanstalten des ÖRR angerufen, um diese "Geschichte" zu platzieren.
Unglaublich aber wahr.
Es wurde damals gewissen Herrschaften zu viel das aus einem gescheiterten "Anlandungsversuch" einer Fähre, was sehr viel Leute damals für eine wahrlich richtige Sache auf die Straße gebracht hat. Ich habe jetzt leider schon wieder vergessen, was ich hierzu noch schreiben wollte. Ist besser so.
Nur so viel: Hoffentlich muss diese Journaille richtig viel Schadensersatz zahlen. Das ist die schnellste Art unter absoluten Schmerzen zu lernen!!!
Eine Insolvenz mehr oder weniger ist jetzt in der Lage auch nicht mehr schlimm.
Danke die Herren! Solche Interviews und der damit verbundene Einblick in die unterschiedlichen Arbeitsweisen der Gerichte und deren Urteile im Namen des Volkes, welches oft genug wie im Saarbrücker Fall um den tragischen Tod eines Polizisten und jungen Vaters in Ausübung seines Dienstes für besagtes Volk, nicht mehr mitkommt,helfen den Glauben an Justitia aufrecht zu erhalten.Außerdem erfährt man als Außenstehender u. womöglich irgendwann selbst Denunzierter bzw. Betroffener, wie schwer es ist, einer einmal in die Welt gesetzte Lüge, die ohne Bedenken übernommen, weitergetragen oder sogar Gegenstand von Demonstrationen wird zu entkommen. Von Resozialisierung o. Wiedergutmachung ganz zu schweigen. Das haben "Aktivisten" u. deren Unterstützer nicht mehr nötig.Hat jemand gestern "Linksextremismus-Die unterschätzte Gefahr" gesehen u. wie es heutzutage abgeht vor Gericht im Zuschauerraum? Oder ein linker BT-Abgeordneter den Gerichten vorhält, den Antifa-Kampf zu behindern? Krass!!! MfG
Ich glaub's ja fast nicht... ... >> ist halt doch NICHT das gleiche wie das ZDF...!? 🤔
Sozusagen zwischen die gefühlt täglichen Nazi-Dokus,die in Dauerschleife gesendet werden gerutscht?Mal sehen wann die liebe Maja, die nach der Abwahl Orbans Morgenluft wittert was eine Überstellung zurück in die Heimat oder Bewährung betrifft,von dem linken BT-Abgeordneten,welcher den Prozess in Ungarn penibel beobachtete den roten Teppich zu ihrer glücklichen Rueckkehr ausgerollt bekommt.Und als Begrüßungsgeschenk gibt's dann einen mit Gravur versehenen 🔨! Für die Omas gegen rechts ein Autogramm zum Rheumadeckenpreis von der Antifa-Ikone🥳. LG
Der in meinen Kommentaren genannte Politiker von den Linken ist momentan nicht im Bundestag tätig,sondern Mitglied des Europaparlaments.Ich verzichtete dabei bewusst auf eine direkte Namensnennung,denn "sicher ist sicher😜" Beste Grüße!
haben den correctiv-Artikel doch nur zu gern ungeprüft übernommen. Das ist auch kein Wunder, arbeiten dort doch keine Journalisten, sondern Aktivisten. Das Theaterstück war schon eingeübt. Jedem, der sehen kann, ist klar, daß das eine konzertierte Aktin zwischen Medien, Kultur, Politik und den sog. zivilgesellschaftlichen Akteuren steuerfinanzierte NGO) war.
Sellner demonstrieren ohne Sellner vorher gelesen zu haben... ... 🤔 - das Buch ist leicht zu finden...
journalistische Fehler aufgearbeitet werden.
Das "Potsdamer Treffen" behandelte also keinen "Masterplan" zur "Remigration", die die Teilnehmenden in eine fatale Nähe zu katastrophalen historischen Treffen stellen würde?
Was aber wurde dann dort verhandelt unter Beteiligung eines bekannten österreichischen "Identitären"?
Es ist doch völlig klar, dass so ein Treffen wie die "Wannseekonferenz" heutzutage nicht mehr möglich wäre.
Die AfD wäre sofort "weg vom Fenster" unseres Verfassungsstates, wenn sie verfassungsfeindliche Absichten verhandelte...
Wäre sie das oder hat sich die Messlatte solcher und seien es auch nur annähernder Äußerungen verschoben, angesichts der evtl. "massiven" Ablehnung der
"Merkelschen" Migrationspolitik?
Es macht m.E. Sinn, über diese Politik, zugespitzt, einer ""Dea vult"" zu debattieren.
Die Beweggründe können aber extrem unterschiedlich sein!
Wir sind historisch an dem Punkt, evtl. nicht haltbare oder lebbare politische Entscheidungen zu korrigieren nach vorn
gemachte Fehler nicht zu wiederholen, aber ich mache keinen Hehl daraus, dass ich die AfD nicht als Garanten einer solchen korrigierten politischen Linie empfinde.
Da kann ich mich irren, denn ich scheue die AfD, evtl. sogenannte "Rechte, weil rechte Politik eigentlich unvorstellbare Folgen zeitigte während der NS-Zeit und die nun mal nicht sehr weit zurückliegt.
Im Osten kam zudem eine wohl bürgerliche friedliche Revolution "hinzu", ohne dass sie die Verankerung in einem verfassten demokratischen Rechtsstaat ausreichend befördert hätte?
Das wurde vielleicht auch erschwert durch einige schwere Krisen, die unsere Regierungen in die Position von "Verwaltern" von "Ausnahmezuständen" brachten, positiv gesehen "Krisenmanagern".
Das ist eine ganz problematische Ausgangssituation und sie könnte anhalten.
Man schaue das Interview, das Sloterdijk dem ORF gab.
"Überleben" ist wichtig, aber zumindest wird man NEIN sagen können.
Kurz, die juristische Richtigstellung rechtfertigt das Treffen nicht?
Oder auf dem konservativen?
Ich kann mir eine willkommene und von breiten Massen getragene linke Bewegung in der Bundesrepublik nicht vorstellen, trotz der Massendemonstationen der SED-Regierungen.
Das war für Deutschland eine Ausnahmesituation, die sich m.E. nicht wiederholen wird.
Ein riesiger Unterschied zur Weimarer Republik, als noch gar nichts feststand für die zukünftige politische Ausrichtung.
Die Reaktionen auf das evtl. missverstandene "Potsdamer Treffen" zeigen aber hoffentlich, dass die Ablehnung und sei es nur vermuteten "rechtsextremen" Gedankenguts in der Bundesrepublik weit verbreitet und verankert ist.
Hoffentlich stark genug, unsere verfasste Demokratie im Notfall zu verteidigen.
Wir haben soviel Glück und Potenziale zu verlieren,
stehen wir zusammen, auch über ideologische Grenzen hinweg...
Unsere Politik schafft das, mal gut, mal weniger gut, aber sie wird nicht ganz versagen, weil es dieses WIR und ein Morgen gibt.
es wurde BEWUSST gelogen, um einen Effekt zu erzielen, um Menschen zu mobilisieren!
Zudem setzt das Verzeihen Reue voraus, ich erkenne aber bei diesen linksextremen Hetzern nirgends auch nur ansatzweise Reue, im Gegenteil, sie beschimpfen und delegitimieren den Anwalt und untergraben so das Rechtssystem!
„Volksverhetzung ist nach § 130 des Strafgesetzbuchs (StGB) eine Straftat, bei der in einer Weise, die den öffentlichen Frieden gefährdet, gegen Teile der Bevölkerung aufgestachelt, zu Gewalt aufgerufen oder die Menschenwürde anderer durch Beschimpfen, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumden angegriffen wird.“
Nichts anderes hat Correctiv gemacht!
Jedem ist nach meinem Verständnis der deutschen Sprache bereits geschlechtsneutral, wozu also der Stern?
Ist das der Gendersolidarstern?
der intellektuelle Sozialistenstern, der die korrekte Geisteshaltung symbolisiert. Deutsche Rechtschreibung spielt da keine Rolle, das (möglicherweise) in einer Schule erlernte Wissen wurde medial und sozialisitisch ausgewaschen. Den Sozialismus in seinem Lauf...
Und zwar warum im Text von Verhandlungen gesprochen wird, da es nur ein loses Treffen war, um einige Themen zu erörtern und gegebenfalls zu diskutieren.
Ergo, etwas zu verhandeln, das ist etwas ganz anderes!!!
Übrigens, solche Treffen sind hierzulande üblich, und mir ist noch nicht untergekommen, dass solchen Zusammenkünften ein "Verhandlungsstempel" aufgedrückt wurde!
Correktiv ist lediglich ein Agitator, mehr nicht.
und zwar durchaus auch einmal im Sinne strategisch politischer Überlegungen.
Sie sind nicht in einer politischen Partei?
Ich schon und auf der Ebene einer Partei, die doch zumindest beteiligt war, nehme ich solche Treffen sehr ernst.
Frau Lubig, Ihre Kommentare zeugen von gutem politischen Durchblick, wie kommen Sie also auf "loses Treffen"?
ich kann Ihnen nur empfehlen, nicht solche belanglosen Treffen ernst zu nehmen, sondern endlich damit aufzuhören, die Augen vor der abscheulichen Realität zu verschließen die „Ihre“ Linken zu verantworten haben!
Statt dessen sollten Sie die massiven Probleme, die dieses Land und auch andere Länder wie Frankreich danke 20 und mehr Jahre linker (Allein-)Herrschaft haben, ernst zu nehmen. Denn wenn sich nicht bald etwas ändert, dann wird Deutschland und mit ihm auch ganz Europa den Bach runter gehen!
„Ihre“ Linken sind das Problem, sie haben es bewiesen, daß sie es nicht können, eine Zukunft für Europa und Deutschland KANN es nur ohne links geben, auch das sollten Sie bitte endlich ernst nehmen.
Das auch Parteimitglieder, übrigens nicht nur einer Partei, an diesem Treffen teilnahmen, das ist bei solchen Treffen durchaus üblich, ergo es war kein strategisches Treffen, sondern eher ein einamaliger Zirkel, mehr nicht.
Ich bin in keiner Partei, mein Mann ist seit über 50 Jahren ein aktives Mitglied in der SPD, und das ist OK.
Das „Treffen“ war dem Text nach auch nicht gerechtfertigt, eine anmaßende Feststellung, die keinen Sinn ergibt.
Wenn Millionen im Land sind, die kein Recht haben hier zu sein, deren Kultur/Religion mit unserer inkompatibel sind, die sich nicht integrieren, die sich nicht an Recht und Ordnung halten und nichts zum Wohlstand des Landes beitragen, dann ist es gerade zu ZWINGEND dies auch (öffentlich) zu thematisieren respektive Lösungen dafür zu suchen!
Gerade weil es die „Etablierten“ nicht tun!
sind links, warum sollen dann Na......sozialisten plötzlich rechts sein?
wertkonservativen Menschen, ich verabscheue den Kommunismus und alle seine Unterarten, darunter auch den Sozialismus. Grundsätzlich bin ich Nationalist, obwohl einem das seit Jahren in Deutschland sehr schwer gemacht wird. Ich stehe also objektiv gesehen klar rechts der Mitte.
Mir würde es aber NIE im Leben einfallen, nicht einmal im Traum, mich irgendwas „Sozialist“ zu nennen, dafür ist die Aversion gegen alles Linke bei mir immer schon viel zu ausgeprägt!
Da die Nationalsozialisten radikal ideologisch verbohrt waren, gehe ich davon aus, daß sie sich niemals einen Namen gegeben hätten, der im Widerspruch zu ihrer Ideologie stand.
Nationalismus ist zudem keine ausschließlich rechte Eigenschaft, die Chinesen sind es, die Franzosen sind es, die Sowjetunion war es und alle waren/sind stramm links!
Es gibt auch noch andere deutliche Hinweise, die würden den Rahmen hier aber sprengen.
QED: die Nationalsozialisten müssen linke gewesen sein!
Gott sei Dank gibt es jede Menge wissenschaftliche Literatur dazu.
Ich sehe mich eigentlich heute in meinen Überlegungen bestätigt.
Die NSDAP war eine rechte bürgerliche Partei, aber nicht Teil des Bildungsbürgertums und auch nicht des besitzenden Bürgertums.
Dennoch galt gewissermaßen das Motto "Der Einzige und sein Eigentum" (Stirner)
Die meisten Mitglieder begriffen sich als selbständige Arbeitende, d.h. die Vergesellschaftung lief auch über Arbeit.
Ich erinnere einen Propagandafilm, "Was bist du? Maurer. Was bist du Bäcker. usw.
In erster Linie jedoch über die Familie und die Nation.
Die Sozialdemokraten kommen aus der Arbeiterklasse der abhängig Beschäftigten, teils auch dem Handwerk, da aber eher Gesellenstatus.
Die Kommunisten stärker aus dem Plebejischen/Freigesetzten?
Es gibt fliessende Übergänge, die sich aber am Nationalen meist trennen, nicht immer.
In der NSDAP waren nicht zwangsläufig "völkisch" Orientierte, aber um Identitäten Ringende, durchaus kulturell.
wenn ich in meinem im Vergleich zu Ihnen sicherlich kürzeren Leben eins gelernt habe, dann das man der „offiziellen Version“ in den seltensten Fällen Glauben schenken sollte. Und es gilt: je vehementer diese vertreten wird, desto weinger sollte man daran glauben.
Nicht umsonst heißt es „der Sieger schreibt die Geschichte“, das läßt sich auf alle Bereiche der Geschichte und des Lebens übertragen, auch auf die nichtkriegerischen. Es geht nicht um die Wahrheit, es geht darum die Dinge so darzustellen, wie sie sein sollen. Es gibt „Tabus“, „no-go areas“, die teilweise strafbewehrt sind, diese werden bewußt aufgebaut, um Menschen daran zu hindern über gewisse Themen nachzudenken, zu forschen und oder zu reden. Darum geht „die Wissenschaft“ viele Themen gar nicht an, obwohl es da objektiv sicher sehr viel zu entdecken gäbe. Wer keine Angst vor der Wahrheit hat, braucht das nicht.
Ansonsten stimme ich Ihrer Analyse zur Einordung der Strömungen zu.
journalistische Fehler o.ä., das was Sie derart beschreiben ist die Sichtweise von CORRECTIV heute um sich von Verantwortung frei zu stellen.
Im Kern handelt es sich um bewusste Falschbehauptungen bis Lügen - siehe auch zum Teil vorangegangene Prozesse... - mit dem Ziel der ideologischen Kriegsführung gegen Andersdenkende und der (erfolgreichen!) Mobilisierung der Massen gegen Migrationskritik und gegen die Ablehnung der aktuellen Migrationspolitik hierzulande - beides letzteres mE vollkommen legitim.
Also nicht 'handwerklich' sondern HOCHPOLITISCH!..., das sollte man nicht verwechseln, mMn.
Das enthebt uns aber nicht, selbst auf dieses Treffen zu schauen.
Herr Veit, ich will nicht "unken", aber wer hält denn in unserer Zeit solche Treffen mit Herrn Sellner ab?
Der Osten hat durch die DDR keine Erfahrung mit rechtsextremem Gedankengut und wenn, dann nur "gesteuert"?
Er hat evtl. auch keine Erfahrung mit bürgerlicher Politik.
Die letzten Jahrzehnte im Osten kannten evtl. keine m.E. dringend benötigte Entspannung.
Ich verurteile nicht, ich sage gegebenenfalls NEIN.
Es freut mich, dass Sie mein, wie Sie sagen, "Gleichnis" mochten, es war für mich auch ein erlebter Moment tiefen Friedens und Glücks, woher hätte ich damals sonst die Ruhe gehabt? Wir haben uns auf ein Eis geeinigt:)
Ich habe es erleben dürfen und ich möchte diese Erfahrungen für ALLE.
In Deutschland beliebt sind Werke von Caspar David Friedrich und vieles mehr in diese Richtung.
Schlafen Sie gut und träumen Sie auch am Tage und verlieren Sie sich nicht im "Streit".
Alles Gute für Sie und Danke für Ihren TON
besprechen..., habe aber gerade viel zu tun.
"Wir haben uns auf ein Eis geeinigt" -- 👍, das wäre doch auch ein guter Vorschlag für den Nahen Osten...? 😉
Wenn Sie diese Frage nicht mit einem klaren JA beantworten, dann disqualifiziert das Ihre Aussage vollständig.
Sellner ist nicht Radikal, das was er sagt, wäre bei Helmut Schmidt eine Selbstverständlichkeit gewesen. Er wird von linken bewußt in eine radikale Ecke gestellt, denn das, was er sagt, widerspricht dem, was die Linken vorhaben, diametral, nämlich das christliche weiße Europa, die Demokratie und die Freiheit zu zerstören!
Es verhält sich bei Sellner nicht anders als bei der AfD, reines Framing.
Habeck, Faeser, Klingbeil, Bas, Paus, Roth, Göhring-Eckart, Kühnert, Brantner, Banaszak, Dröge, Trittihn, Cohn-Bendit, Fischer & Co. sind alle um ein Vielfaches radikaler als Sellner, nur sind sie eben linksradikal, das ist der feine Unterschied, darum sagt auch keiner was!
vielleicht kenne ich mich sowenig bei Herrn Sellner aus, wie Sie bei Herrn Schmidt?
Sie wissen von Ihrem einstigen Kanzler und Parteivorsitzenden Schmidt rein gar nichts, interpretieren alles aus der heutigen aufgeweichten linksgrünen Sicht. Die SPD, wenn sie sich nicht schleunigst zurückbesinnt, eben auf die Werte und Gewissheiten eines Hellmut Schmidt, wird in 2 Jahren Geschichte sein und unter die 5% Hürde, zumindest im Osten, und auf unter 10% im Westen fallen. Sie jagen einem Phantom nach, liebe Frau Sehrt-Irrek. Das ehrt Sie zwar ist aber völlig unrealistisch.
ich habe mich in den vergangenen Jahren intensiv mit Helmut Schmidt beschäftigt, inkl. seines Buches „Außer Dienst: Eine Bilanz“. Schmidt war ein Mensch wie es sie, gerade in der Politik, heute nicht mehr gibt, ein wirklich großer Mensch, ein Intellektueller!
Ich habe nie SPD gewählt, rot war nie meine Farbe und den Sozialismus lehne ich genau so ab, wie den Kommunismus, dennoch, wäre Schmidt heute Kanzlerkandidat einer Partei, auch der SPD, ich würde ihn wählen, sofort!
Schmidt hatte mehr Anstand/Format als die gesamte Bundesregierung zusammen, er liebte sein Land und er kannte die Grenzen, er wußte fremde Kulturen/Religionen einzuschätzen und kannte die Gefahr für Deutschland die von Ihnen ausgeht. Er hat sich nie angemaßt, sich in die Politik andere Länder einzumischen. Schmidt war konservativer als es die gesamte Union heute ist. Schmidt wäre heute ganz sicher kein SPD-Mitglied mehr.
Er war ein wahrer Staatsmann, solche Leute gibt es nicht mehr!
Nein, das wird er nicht, es wird so laufen, wie es bei diesen linken Hetzorganisationen immer läuft, man wird abwarten, Gras drüber wachsen lassen und weitermachen, als wäre nichts geschehen.
„Seriöse Journalisten“ gibt es in diesem Land nur noch wenige, ihre Stimmen gehen unter im Gebrüll des vom linksextremen ÖRR angeführten Mob der angepaßten Systemschreiber und „Aktivisten“! Diese werden weiter alles nutzen, das ihnen in ihrem faktenbefreiten und realitätswidrigen „Kampf gegen rechts“ dient.
Im schlimmsten Fall ist „Correctiv“ durch, dafür stehen zig andere Vorfeldorganisationen der Grünen in den Startlöchern, um Fakenews zu gestalten und zu verbreiten.
Was ist z.B. aus den angeblichen Hetzjagden von Chemnitz geworden denen H-G Maaßen zum Opfer fiel? Richtig, nichts!
Das Grundübel ist der linksextreme ÖRR, so lange es ihn gibt, wird sich nichts ändern!
Dennoch freue ich mich sehr, über dieses Urteil, ich hoffe die nächsten Instanzen in HH und Berlin bestätigen es!
Wer bezahlt diesen Unfug bzw. die bewusste Täuschung? Und wo bleibt die strafrechtliche Verantwortung? Man kann also alles machen, ohne dass es einem ans Bein geht. Prima. Hier muss mal eine exemplarische Bestrafung her, damit dieser Wildwuchs eingedämmt wird. Aber nein, da passiert nix. Und man hat dabei noch ordentlich verdient, weil vom Staat abgezockt. Nein, hier müssen die Redakteure und Schreiberlinge zur Kasse gebeten werden, und zwar kräftig.
Angesichts der grassierenden Verantwortungslosigkeit, wäre es ein deutliches Signal, wenn die 2te Instanz das Urteil bestätigen würde und in Folge Schadensersatzansprüche in signifikanter Höhe auf Correctiv zukämen.
Es war eine vorsätzlich irreführende Darstellung des Potsdamer Treffens, in dem die verursachte Rufschädigung der Teilnehmer nicht nur billigend in Kauf, sondern gewünscht war, und man – wohlwissend um die rechtliche Grauzone – Vorkehrungen traf, sich selbst nicht juristisch angreifbar zu machen, aber Dritte als Transponenten der Story einzubinden. Da muss eine Haftbarkeit her, damit dieses Modell nicht Schule macht.
Interessant ist iZsh auch ein Fall, über den die LTO schreibt: Im Streit zwischen Helene Fischer und der BILD, erklärt der BGH die Pflicht zur digitalen Nachsorge.
Der Verlag haftet demnach für Inhalte, die auf seine ursprüngliche Berichterstattung zurückgehen, denn das sei die typische Dynamik des Internets und damit dem Erstveröffentlicher zuzurechnen ...
Im Grunde sagen Sie das, was ich in meinem Kommentar zum Thema (s.o.) gesagt habe, nur noch besser und konkreter. Danke! 😉
das ist mir im nachhinein auch aufgefallen. Manchmal schreibe ich gleich, und lese erst danach die anderen Kommentare.
