- Ein skandalöses Fehlurteil?
Nach einem Überfall auf eine Tankstelle vorigen Sommer in Völklingen hat der Täter einen Polizisten regelrecht hingerichtet. Das Gericht spricht ihn wegen der tödlichen Schüsse vom Mordvorwurf frei. Ein höchst irritierendes und unbefriedigendes Urteil.
Ein Deutscher mit Migrationshintergrund hat im Sommer letzten Jahres im saarländischen Völklingen eine Tankstelle überfallen. Kurz nach der Tat wurde er auf der Flucht von der Polizei gestellt. Während der Auseinandersetzung mit den Polizisten hat er einen Beamten erschossen und einen anderen schwer verletzt. Jetzt hat das zuständige Landgericht ein Urteil gesprochen. Das Gericht hat den Täter wegen des Raubes verurteilt, wegen der tödlichen Schüsse auf den Polizisten aber freigesprochen.
-
Monatsabo (im 1. Monat) 2,00 €
Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden.
Der erste Monat kostet 2,00 €, danach 9,80 €/Monat.
Ohne Abo Lesen
Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.
Ein , meiner Meinung nach, unverständliches und schwer irritierendes Urteil . Das muss doch für jeden Polizeibeamten wie ein Schlag ins Gesicht sein . Ich hoffe dass das Urteil revidiert wird
deren beide Kinder (Tochter und Sohn) Bundespolizisten sind. Alle sind geschockt von diesem Urteil, das sie einfach nicht begreifen.
Es wäre in der Tat ein extrem gute Idee, wenn dieses Urteil noch einmal überprüft würde. Die allermeisten Täter agieren aus subjektiver Not. Ob ihnen durch ihr eigenes Handeln selbst verschuldete Angstzustände daher Straffreiheit garantieren sollten, darf man gern in Zweifel ziehen.
Eventuell kann man dazu ja die Angehörigen des getöteten Polizisten befragen. Die Empathie des Gerichts gegenüber dem Täter verhöhnt jedes Mitgefühl für sie.
Wer gezielte Kopfschüsse austeilt, weiß in der Regel, was er tut. Weiß er es nicht, sollte man ihm Zeit hinter Gittern schenken, damit er es lernen kann. Anderswo wäre der Täter für solch eine Tat lebenslang eingefahren.
Urteile wir diese wecken im Zweifelsfall nur den Wunsch nach dem Wiedereinführen der Todesstrafe.
allemal! Es war eine Errungenschaft, dass Täter nicht stumpf weg gesperrt wurden sondern besondere Lebensumstände in die Urteilsfindung mit einfließen. Allerdings werden solche schlecht begründete (vermutlich muss wieder einmal auf den migrantischen Hintergrund rücksicht genommen werden) Urteile früher oder später dazu führen, dass man davon wieder abrückt.
"DANN IST DAS NICHT MEHR MEIN LAND!"
Genau...
Entlarvend ohnehin dieser Satz, Herr Veit. Es war nie "ihr" Land, das hat diese Person nur leider nie begriffen, denn sie hielt sich für eine Monarchin. Und zumindest das mit der Thronfolge hat ja dann auch ganz prima geklappt. Denn geändert hat sich seit dieser Denke nämlich Nichts. Merkels Avatare haben all ihre Unsitten bis über die Schmerzgrenze des Erträglichen adaptiert, auch Kronprinz Friederich.
Solche hohen Prinzipien klingen alternativlos. Bei soviel Alternativlosigkeit muss man aufpassen, dass Menschen nicht nur "Erfüllungsmaterial" für "quasireligiöse" Wahrheiten sind, die von Experten auf konkrete Fälle angewendet werden.
Manchmal hat man das Gefühl, dass Gerichte, BVerfG, EuGH, EGMR etc. in einem eigenen Kosmos schweben, Einblick in das wahre Menschsein haben, und konkrete Menschen als Material sehen, das von ihnen erkannte richtige Menschsein für alle umzusetzen.
Wenn ein Demenzkranker, der offensichtlich nicht mehr versteht, was er tut, ein Unheil anrichtet, ist das für mich etwas anderes, als eine Person, die offensichtlich zu einem zielgerichteten Handeln fähig ist: wer eine Tankstelle überfällt, muss viele Zusammenhänge verstehen und diese gezielt für sich ausnutzen.
Wenn er dabei keine Rücksicht auf andere nimmt, macht ihn das für andere gefährlich. Täter haben Menschenwürde, Nicht-Täter aber auch. Sie sind nicht nur Erfüllungsmaterial für hohe Wahrheiten.
„Manchmal hat man das Gefühl, dass Gerichte, BVerfG, EuGH, EGMR etc. in einem eigenen Kosmos schweben,..“
Ja, dieses Gefühl hat man und wahrscheinlich zu Recht, Herr Michaelis.
Frohe Ostern.🐣
"Täter haben Menschenwürde, Nicht-Täter aber auch. Sie sind nicht nur Erfüllungsmaterial für hohe Wahrheiten."
sehr schon formuliert
- dieses Urteil! Ich hoffe auf eine Revision, um das Vertrauen in den Rechtsstaat zurückzugewinnen und auch, um die Polizei nicht hilflos auszuliefern.
Mich beschleicht der Frage, ob unsere Justiz, unsere Richter unter Druck stehen?
Dieses Urteil ist höchst irritierend. Heute bei NIUS wurde sich lange mit diesem Gerichtsurteil auseinandergesetzt. Vor allen Dingen mit der Begründung der Richterin.
Im Grunde ist es ein Freibrief für jeden Verbrecher, der einen Polizisten erschießt.
Die Richterin Klingelhöfer gab als Begründung an:
"Er war beim Überfall in seiner Steuerungsfähigkeit erheblich vermindert. Die Angst hatte sein Denken übernommen. Der Angeklagte gab die Schüsse ab, weil er an einen subjektiven Angriff auf sein Leben glaubte."
Das heißt im Umkehrschluß, wenn du Angst vor der Polizei hast, dann darfst du Polizisten erschießen und wirst nicht bestraft.
Fatales Urteil.
Setzt Rechtsstaaatlichkeit außer Kraft.
...
Der Täter ist nicht "Deutscher mit Migrationshintergrund", sondern deutscher und türkischer Staatsbürger.
Ich fand es schon damals, als man Migrationshintergrund erfand, lustig (zwischen 1998 und 2005). Jeder Europäer nichtdeutscher Herkunft mit Doppelstaatsbürgerschaft hat Migrationshintergrund (Zuwanderung, Gründe sind völlig egal). Mittlerweile hat sich die Definition marginalisiert, was die Thematik nur noch schlimmer macht.
Ist es auch nicht mehr - Sorry? Das geht mir persönlich alles(!) zu weit... ...
den antiweißen Rassismus. Aber daß dieses Urteil wohl anders ausgegangen wäre, wenn der Täter Maik geheißen hätte, scheint mir gewiß. Die Richterin hat alle mir bekannten Gartenpfosten i.S. Schuldfähigkeit "gerissen". Um Schuldfähigkeit (wenn auch vermindert) für den Raubüberfall zu bejahen, nicht aber für das sich direkt anschließenden Tötungsdelikt,, das damit automatisch zum Mord wird , erfordert eine Robustheit im Kopf, die ich mir- legaler Erwerb der für der für die Richterlaufbahn erforderlichen Staatsnote- nur mit einer entsprechend robusten Ideologisierung erklären kann. Ich erinnere an den eindeutig voll schizophreen Täter von Hanau. Bei dem hat die rechte, rassistische Gesinnung gereicht, um den Stab über ihn zu brechen.Seine unstreitig gegebene Erkrankung hat ihn nicht vor einer Verurteilung durch den Gutmenschen-Volksgerichtshof geschützt. Aber eins ist klar: Frau Richterin hat Haltung bewiesen!
Helen Andrews, Senior Editor bei “The American Conservative”, schrieb aber auch für die NYT und National Review, hat 2025 den Essay „The Great Feminization“ verfasst, der für eine große Medienaufmerksamkeit gesorgt hat.
Sie stellt u.a. die These auf, dass der demografische Wandel von männerdominierten zu von Frauen dominierten Rechtsinstitutionen ein Haupttreiber der modernen "Wokeness" und eine potenzielle Bedrohung für die Rechtsstaatlichkeit darstellt. Sich auf die USA beziehend diagnostiziert sie, dass 2016 eine weibliche Mehrheit in juristischen Berufen erreicht wurde, und sukzessive traditionelle "männliche" Tugenden wie objektive Regeln und direkter Konflikt durch "weibliche" Normen ersetzt werden, die sich auf Empathie, sozialen Zusammenhalt und Sicherheit konzentrieren.
Originalzitat:
"The field that frightens me most is the law. All of us depend on a functioning legal system, and, to be blunt, the rule of law will not survive the legal profession becoming majority female."
Wenn ich lese, im Handgemenge wechselt die Dienstwaffe die Person, dann ist das Vertrauen in die Polizei massiv erschüttert.
und natürlich sind Polizisten auch nur Menschen..., und die machen halt und mal auch Fehler, auch grobe bzw. fatale.
Habe mich aber auch des öfteren gefragt, warum die Waffen nicht mit einem Stahlspiralseil 'am Mann' fest sind, so wie in Italien z.B. ...?
Das Problem ist die Sichtweise: wir Bürger sollen Vertrauen in die Polizei haben, so werden sie ausgebildet: bestimmt, aber freundlich auftreten, Situationen deeskalieren, man will keine Rambos, die sofort robust auftreten.Polizisten sind innerli nicht gut für solch gefährliche Situationen vorbereitet . Es darf gar nicht zu „Rangeleien“ kommen. Es muss viel früher auf „robust“ umgeschaltet werden. Auch die beiden jungen Polizisten, die vor vier Jahren bei Kusel zwei Wilderer stellten, haben offensichtlich Fehler gemacht, die einem US- amerikanischen Polizisten kaum passieren dürften: sich ins Schussfeld von Verdächtigen zu stellen- ohne Sicherung, freundlich, höflich, wie sie es gelernt haben.
Auf die zunehmende, hemmungslose Gewaltbereitschaft der Täter haben Ausbildung, Training und innere Einstellung offenbar noch nicht reagiert. Wir werden nicht umhinkommen uns daran zu gewöhnen, dass Polizisten häufiger und schneller die Waffe einsetzen werden. Eigenschutz geht vor De-Eskalation
Wenn man denkt oder hofft, es soll bitte nicht noch schlimmer werden, dann fällt eine Richterin ein Urteil, das m. E. an Zynismus kaum zu überbieten ist. Das nichts mit den Fakten, aber offenbar viel mit Gesinnung zu tun hat. Was geht in einem Kopf vor, der glaubt, sich über das Gutachten eines renommierten, forensischen Psychiaters zur Schuldfähigkeit hinwegsetzen und mit küchenpsychologischem Unsinn hantieren zu können? Mit einem absurden Zynismus wird behauptet, es sei möglich, dass dieser Mörder für den Raubüberfall schuldfähig ist, für den brutalen Mord Minuten später aber nicht, weil schizophren. Wo/wie hat dieser Richter die juristische Ausbildung absolviert? Was ist das für ein Mensch? Mir tut die Familie des Ermordeten so unendlich leid. Mir tun die Polizisten leid, denen ich für ihren Einsatz gar nicht genug danken kann. Daher: von Herzen DANKE für Euren Einsatz. Sollte dieses Urteil der Schande bestehen bleiben, ist der Rechtsstaat am Ende.
wahrlich nicht absprechen...
Ist DAS die neue wobei Generation von Rochtrr:innen..., migrationspolitisch Linksgrünwoke geschult bzw. indoktriniert...??? 🤔
Damit sind/wären wir endgültig am Popo!
Da hat der böse Polizist also den Räuber so erschreckt, dass der einfach schießen musste. Was geht hier eigentlich vor?? Ich bin nur noch sprachlos.
scheint wohl geglückt zu sein! Ekketiv. Nichts neues unter der Sonne, dass eine hochproblematische politische Ideologie sich diesen Weg geebnet hat.
Es ist nicht das erste Urteil einer Justiz die auf Abwegen gekommen ist. Siehe auch die Neubesetzung des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Person aus München. Da ist noch einiges zu erwarten in der Zukunft!
Aber wenn circa 15 % des Souveräns & manchmal auch deutlich mehr, so etwas wählt, wenn wundert es, dass diese Minderheit, sich andere Wege sucht, Ihr höchstbedenkliches Gedankengut unter die Bevölkerung zu bringen.
Die einfachste Intelligenz hat sich nun mal sehr stark in der Bevölkerung verfestigt.
Das dieses Urteil hoffentlich kein Bestand hat, bleibt zu hoffen. Aber wie kann man Justizbeamten zukünftig in die Verantwortung nehmen? Sprich bei solchen Fehlurteilen muss es zukünftig möglich sein, solche Personen sehr schnell aus dem Dienst zu entfernen. Veränderung würde hier sehr gut tun!
Dieses Urteil wurde von einer Richterin eines Landgerichtes gefällt. Von Amtsgerichten, vor allem bestimmter Bundesländern, ist man schon gewöhnt, dass sie, vorsichtig formuliert, merkwürdige Urteile, vor allem zur Meinungsfreiheit erlassen. Die in der Regel von der nächsten Instanz kassiert werden- noch. Denn aus Richtern am Amtsgericht werden Richter am Landgericht, am OLG, bis hin zu Bundesgerichten. Zwar nach internen Begutachtung, aber wenn die Begutachter die gleiche Haltung haben wie die zu Begutachtenden, ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich eine bestimmte Grundeinstellung durchsetzt.
Dieser Fall ist ein geradezu klassisches Beispiel für Täter-Opfer- Umkehr. Der bedauernswerte Mensch, vulgo: der Täter mit hoher krimineller Energie, fällt bei der Verhaftung nach einem Raubüberfall in einen psychischen Ausnahmezustand, fühlt sich, mit einer Pistole in der Hand, bedroht, feuert erbarmungslos auf einen am Boden liegenden Polizisten und wird dafür nicht bestraft! Warum nicht?
so exponierten Stellung, nämlich als Richter, ist die m.M.n. gleiche Sorte charakterlicher Fehlbildung, die gegen Bürger, die genau solches kritisieren, Höchststrafen ausspricht. Ich bin kein Jurist, aber ich halte das für Rechtsbeugung und/oder Volksverhetzung. Es zeigt die Verachtung gegen das Rechtsempfinden der normalen Menschen. Dekadenter geht es nicht mehr!
Und schon wieder hängen meine Kommentare zu diesem Artikel seit gestern in der Warteschlange, vermutlich um dort für immer zu verschimmeln.
so ganz verstehe ich Ihre Frustration nicht. M.E. setzt Cicero eine KI zur Prüfung ein, die auf bestimmte Begriffe reagiert, wenn man diese vermeidet, gehen alle Kommentare glatt durch (meine wenigstens, und ich hoffe, dass das so bleibt)-
wenn das Opfer ein Mitglied der politischen Kaste gewesen wäre oder dem Täter rechtsextreme Tendenzen hätten zugeordnet werden können? Ein skandalöses Fehlurteil fürwahr.
So, ich bin dann mal weg. Es reicht und tschüss!
Ich bin dann mal weg bezieht sich auf den hiesigen Kommentarbereich. Ein großer Teil meiner Kommentare landet in der Warteschlange und verbleibt dort, um zensiert bzw. gelöscht zu werden, offensichtlich.
Das mache ich nicht mit, und dafür ist mir meine Lebenszeit auch zu schade. Ich wünsche den Teilnehmern dieses Forums alles Gute. Macht's gut.
Ach, liebe Frau Lehmann, Sch…Wie ich gestern schon schrieb: Hier (beim Cicero) herrscht ein anderer Wind „dank“ KI!!! Man hatte doch bis jetzt das Gefühl, hier, wenn auch etwas harscher, kommentieren zu können. KI, KI, KI, ich kann es nicht mehr hören! Wenn Sie sich wirklich hier verabschieden, ist das ein herber Verlust! Ich hoffe, dass Sie es sich noch einmal überlegen. Man sollte auch einmal an die Redaktion schreiben. Aber die ist leider unterbesetzt. Daher KI??? Langsam stinkt es auch mir! 🥺🥺
No way back! Alles Gute für Sie, liebe Frau Hachenberg, ich werde Sie vermissen.
...hier nicht, sondern um "fundierte Überprüfung" des Urteils und ggf. Korrektur, wenn die Annahme der Schuldunfähigkeit sich in Bezug auf die Tötung des Polizisten als nicht zutreffend erweist.
Eine zweite unabhängige Begutachtung könnte auch hilfreich sein.
Tja, all die Verbrechen, die in irgend einem Zusammenhang mit „Migration“ oder mit dessen Hintergrund zu tun haben, sind gefühlte 75% ihrer Taten „nicht schuldfähig“
Da stellt sich dem juristischen Laien schon die Frage, in wie weit die Justiz Recht & Gesetz oder den politischen Willen der Regierenden durchsetzt.
Ein Iraker, 13 jähriger Intensivtäter prügelt einen Busfahrer ins Krankenhaus wie Bild heute berichtete. Der Täter ist bestimmt wieder einer, von Trauma & psychischen Ausnahmezustand getriebener und darf sich auf einen Urlaub inkl. Vollversorgung Therapie und Freizeitsport begleiteten Spaziergängen und anderer Annehmlichkeiten in der Psychiatrischen Klinik erfreuen & nach einigen Jahren als völlig geheilt als ein „wertvolles“ Mitglied der Gesellschaft integriert werden……..
Mit besten Gruß a d Erfurter Republik
Im Falle des 13-jährigen, der de Busfahrer schwer verletzt hat, lässt das Gesetz keine Bestrafung zu, da man erst mit 14 strafmündig wird. Solange der Gesetzgeber dieses Mindestalter nicht reduziert, sind dem Richter die Hände gebunden.
wie z.B. der Gerichtsgutachter Prof.Dr. Wolfgang Meins schreiben auf "Achgut " höchst informativ z.Thema Schitzophrenie, z.B. im Febr. 2026
Hier zeigt sich ein Mal mehr, dass die Linke offensichtlich die Justiz erfolgreich unterwandert hat. Einen Polizisten dermaßen kaltblütig mit mehreren Kopschüssen "hin zu richten", ist vorsätzlicher Mord, egal, was diese Richterin hineinfaselt! Schlimm, ganz schlimm sind solche Urteile!!!
dass es wohl kaum in der nächsten Instanz Bestand haben wird. Wenigstens dann wenn unser Rechtsstaat noch einigermaßen funktioniert.
