Frank A. Meyer
Demokratie mit ihrem Streit und Chaos ist ein Fest der Freiheit – wider den deutschen Griesgram / Illustration: Sören Kunz / Canva

Politik ist Streit - Mehr Spaltung wagen

Gewarnt wird vor der Krise der Demokratie, weil es zu viel Streit gäbe. Doch das ist ein Irrtum: Das Wesen der freiheitlichen Staatsform ist der Disput. Parteiung ist die Spielweise des Politischen.

Autoreninfo

Frank A. Meyer ist Journalist und Kolumnist des Magazins Cicero. Er arbeitet seit vielen Jahren für den Ringier-Verlag und lebt in Berlin.

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Der Befund des Spiegel liest sich dramatisch: „Viele Menschen in Deutschland haben Angst, dass die Gesellschaft immer weiter auseinanderdriftet: Woke gegen Konservative.“ Was gestern Klassenkampf war, ist heute Kulturkampf. Auch der Zeit schwant Schlimmstes: Die politische Mitte sei „nicht mehr eine selbstbewusste Repräsentanz der Mehrheit, sondern eine Notgemeinschaft auf Bewährung“.

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Markus Michaelis | So., 14. September 2025 - 16:54

würde vielleicht auch reichen. Und etwas mehr Lust daran, herauszuarbeiten, in was genau man nicht übereinstimmt.

Wir brauchen endlich wieder mehr Unruhe, wir brauchen dringend wieder Parteien die sich wirklich inhaltlich von einander unterscheiden! Es ist nämlich nicht so wie es grünlinkswoke suggeriert, es gibt nicht nur den einen richtigen (grünlinkswoken) Weg!

Momentan unterscheiden sich die „demokratischen“ Parteien nur im Grad ihrer Linkslastigkeit, die einzige Opposition und gleichzeitig letzte konservative Partei wurde von der politischen Teilhabe ausgeschlossen. Die Demokratie wurde von Union, SPD, Grüne und SED/PDS/Linke mit Hilfe der antidemokratischen „Brandmauer“ aus den Angeln gehoben, sie existiert nicht mehr!

Wer die Demokratie zurück will, muß wieder mehr Unruhe und mehr Unterschiede zulassen, denn Demokratie ist das Gegenteil von der aktuell propagierten Gleichmacherei und Einheitspartei!

Das, was Sie als Unruhe/Streit wahrnehmen, ist der Versuch der Medien um den grünen ÖRR eine Gleichschaltung der Parteien zu erreichen!

sollte auch nicht zusammengehen. Die SPD ist dank Merkels Politik mittlerweile so weit nach links gerückt, daß sie dem Sozialismus/Kommunismus deutlich nähersteht als der freiheitlichen Demokratie. Da kann eine Koalition mit der Union nicht funktionieren. Die Lösung kann dabei auch nicht sein, daß die Union im Sinne der Harmonie mit einer sozialistischen Minderheitspartei noch weiter nach links rückt, als sie es ohnehin dank Merkel schon ist.

Mit Hilfe der ebenfalls von der Kommunistin Merkel ins Leben gerufenen antidemokratischen Brandmauer erpressen die linksextremen Parteien Grüne, SPD & SED/PDS/Linke die Union und verhindern so das Zusammengehen zweier Parteien, die sich inhaltlich deutlich nahestehen und die die selben Wurzeln haben. Wenn die Union sich aus Selbstschutz weigert weiter nach links zu gehen als sie es schon gegangen ist, dann wird das als böser Streit ausgelegt den es unbedingt zu vermeiden gilt.

Das ist eine Pervertierung der Demokratie!

Ernst-Günther Konrad | So., 14. September 2025 - 17:29

kommt darauf an, wie man Spaltung interpretiert und zulässt. Das man zu bestimmten Themen anderer Meinung ist, ja das ist demokratiefördernd, wenn man es denn auch ausdiskutiert, die andere Meinung achtet und respektiert und wenn man trotz unterschiedlicher Sichtweise, trotz einem Spalt zwischen den Meinungen nach einem Streit wieder zusammen sitzen und miteinander lachen kann. Spaltung kann gut sein, wenn es genug Brücken über den Spaltgraben gibt, über die jeder gehen und sich ins andere Denklager ohne Gefährdung begeben kann. Doch genau davon haben sich die westlichen Gesellschaften infolge einer verbohrten links-grünen Ideologie, die nur sich und ihre Meinung zulässt verabschiedet. Man schaut gerne in den Bundestag der 1960/1970 er Jahre zurück. Da wurde auch kräftig gestritten, da wurde auch mal die Übelkrähe (H. Wehner) bemüht und danach im Wirtshaus angestoßen. Und heute? Majestätsbeleidigung, Anzeigen Hausdurchsuchungen, Existenzvernichtung. Rot ist "gut" und blau ist "Nazi".

Wolfgang Z. Keller | So., 14. September 2025 - 20:55

Antwort auf von Ernst-Günther Konrad

... dass Sie wenigstens auch den langjährigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Herbert Wehner mit insgesamt 58 Ordnungsrufen in fast 34 Jahren Parlamentszugehörigkeit erwähnen. Der nannte sogar den eigenen SPD-Parteifreund und Oberbürgermeister der Münchner Olympiade 1972, Hans-Jochen Vogel, schon mal "blau-weißes Arschloch".
Und wie Tünnes zu Schäl gehörte da Franz Josef Strauß als Anipode dazu, der in den späten 70ern SPD-nahe Künstler und Intellektuelle in Bausch und Bogen als "Ratten und Schmeißfliegen" klassifizierte.
In keinem der damals noch unzähligen gegenseitigen Anwürfe und Beschimpfungen gab es meines Wissens Anzeigen oder Strafverfahren - diese fortschrittlich-woke Methode war Grünen und einer liberalen Waffenlobbyistin vorbehalten.

A. Brand | Mo., 15. September 2025 - 08:16

Antwort auf von Ernst-Günther Konrad

Herr Meyer versteht offensichtlich nicht, was grunlinkswoke mit dem „Spaltung“ meint.

Darunter ist zu verstehen, daß die Gesellschaft von grünlinkswoke nach ihren ideologischen Vorstellungen in ein demokratisches und ein undemokratisches Lager gespalten wurde. Alles, was links der „Mitte“ ist gehört zum demokratischen Lager, alles rechts der „Mitte“ zum undemokratischen Lager! „Unsere Demokratie“ ist keine Demokratie, denn sie wurde auf das linke Lager reduziert, sie ist eine „halbe“ Demokratie denn ihr fehlt das rechte Spektrum.

Anders funktioniert es auch nicht, denn grünlinkswoke kann sich auf demokratischem Wege in einer funktionierenden freien und unbeschnittenen Demokratie nie an der Macht halten! Und deswegen muß die Demokratie aufs linke Lager reduziert werden, das geht z.B. mit der „Brandmauer“!

Jens Böhme | So., 14. September 2025 - 17:46

Demokratie ist ein Experiment, die Vielfalt des menschlichen Daseins, der verschiedenen, sozialen und wirtschaftlichen Meinungen und Ziele irgendwie immer wieder in Konsens/Kompromisse zu bündeln. Mit fortschreitenden Experiment wird man müde, weil die Verschiedenheiten sich stetig potenzieren, statt sich zu verringern. Schaut man in die Menschheitsgeschichte kann man nicht behaupten, dass Autokratien und Diktaturen erfolgreicher sind, aber langlebiger. Das liegt an den Mehrheiten, die kaum innerpolitische Unruhe und Chaos erleben und das Gefühl sicherer zu sein. Philosophisch betrachtet ist der Mensch immer noch Teil der Natur. Natur kennt keine Gleichberechtigung, Gleichmacherei oder bürgerliche Freiheiten. Die Frage, ob Kämpfe und Kriege archaisch und rückständig sind, kann man rein aus der Vernunft bejahen. Doch auch Vernunft obsiegt nicht über Ängste und Verluste.

Urban Will | So., 14. September 2025 - 21:03

samer Tod, er dauerte 16 Jahre.
Unsere heutige Demokratieform, die aus der Merkelzeit hervorging, die gespielte, kommt Gottseidank so langsam ins Wanken und das nur dank der AfD. Wäre die AfD nicht entstanden und aufgrund der grottenschlechten, volksverachtenden, dem Land massiv schadenden Politik von Merkel, Scholz und nun Merz steil aufgestiegen, hätten wir heute Linksgrünwoke in allen Bereichen. Zwar versucht, wie man allenthalben sieht, ein Komplott der Altparteien, über widerliche Ausschlüsse (Bsp. Ludwigshafen) oder gar ein Verbot, diese Entwicklung abzutöten, doch sie ist wohl unaufhaltsam. Heute eine Verdreifachung im einst dunkelroten Westen, im Osten bald wohl absolute Mehrheiten.
Blau räumt auf. Blau sorgt für Unordnung und Streit, Blau belebt die Demokratie.
Weidel wurde von ihren sie hassenden Gegnern eine „Zumutung“ genannt. Sie ist stolz darauf und zwar zurecht.
Möge sie weiter eine Zumutung bleiben und ihr Mut einst belohnt werden. Ich hoffe auf ihre Kanzlerschaft.

Walter Ranft | Mo., 15. September 2025 - 04:41

Soviel terminologische Klarheit sollte schon herrschen:
Wer in der Demokratie und um der Demokratie willen streitet, spaltet gerade nicht.

Spalten Sie mal einen Holzstamm, erst recht einen Schädel: Kriegen Sie nie wider zusammen.

Demokratie geht am Streit nicht kaputt. Im Gegenteil. Da hat Frank A. Meyer sehr Recht.
Aber der Spaltungsbegriff - schon in der Überschrift - trifft's nicht.

Die Gefahr liegt eher im unwahrhaftig machtbesessenen und unterschiedsverkleisternden politischen Mittekitt und Mittekitsch.

Wirklichen Streit praktizieren und aushalten, statt zu tun, als ob. Dazu ist das Parlament da.
Streitkultur braucht Moderation, aber keine Gouvernante. Auch keine Strafzahlungen: Groschengrab der Demokratiedarsteller, die sich am Ende im Hinterhalt bloß feiner scheinender Formilierungen austummeln.

Nur zu.
Feigheit gehört nicht belohnt.
Für Mimosigkeit werden alle Beteiligten zu gut bezahlt.

Auch würzige Presse sollte daran Mass nehmen.

A. Brand | Mo., 15. September 2025 - 08:05

Das ist ohne Frage der Fall! Der Grund dafür ist, daß die tonangebende grünlinkswoke Minderheit den offenen Diskurs und die freue Wahl fürchtet wie der Teufel das Weihwasser! Sie haben keine Argumente und die Realität widerspricht ihrer Ideologie diametral, darum müssen Diskurs & Wahlfreiheit unterbunden werden, so einfach ist es!

Nein, Spaltung ist nicht das Wesen der Demokratie, denn das was man hierzulande unter Spaltung versteht, ist der Ausschluß des politisch Konservativen und Rechten von der politischen Teilhabe! Spaltung in grünlinkswoke = demokratisch und konservativ-rechts = undemokratisch! Das ist keineswegs das „Wesen westlicher Politik“. Vielmehr ist es die Strategie der Grünlinkswoken sich „unsere Demokratie“ zu eigen zu machen indem sie das rechte Spektrum = die Opposition von der politischen Teilhabe ausschließt um sich so die Macht an der Demokratie vorbei zu sichern!

Mir scheint, Herr Meyer, Sie haben den bitteren Ernst der Lage (noch) nicht erkannt.