Parteiausschluss bei den Grünen - Boris Palmer erhält prominente Unterstützung

Die Grünen wollen den Tübinger Oberbürgermeister aus der Partei werfen. Doch Boris Palmer wehrt sich dagegen. Sein Anwalt ist ein bekannter Ex-Politiker: Rezzo Schlauch.

Die Grünen wollen Boris Palmer loswerden, doch der Tübinger Oberbürgermeister wehrt sich gegen den Parteiausschluss / dpa

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Im parteiinternen Streit um Rassismus-Vorwürfe gegen Boris Palmer erhält der Grünen-Politiker aus Baden-Württemberg prominente Unterstützung. Realo-Urgestein Rezzo Schlauch wird Palmer als Rechtsanwalt im anstehenden Parteiausschlussverfahren vertreten. Das gab der 73 Jahre alte Ex-Politiker am Donnerstag bekannt.

„Das Mandat verstehe ich ausdrücklich nicht als eine politische Auseinandersetzung mit der Partei, sondern ausschließlich zur Wahrnehmung der rechtlichen Interessen meines Mandanten Boris Palmer“, erklärte Schlauch. „Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, um Schaden von meiner Partei und meinem Mandanten abzuwehren.“

Ur-Grünes Schwergewicht

Rezzo Schlauch zählt mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und dem Ex-Oberbürgermeister von Stuttgart, Fritz Kuhn, zu jenen Ur-Grünen in Baden-Württemberg, die früh einen realpolitischen Kurs eingeschlagen und dadurch die Partei an die Macht geführt haben. Schlauch war Vorsitzender der Bundestagsfraktion und bis 2005 Staatssekretär der rot-grünen Koalition unter Gerhard Schröder. Danach verabschiedete er sich aus der aktiven Politik und arbeitete wieder als Rechtsanwalt.

Rezzo Schlauch / dpa
Rezzo Schlauch / dpa

Den Umgang seiner Partei mit dem bundesweit bekannten Tübinger Oberbürgermeister hat Schlauch noch kurz vor der aktuellen Eskalation deutlich kritisiert. Denn der Landesvorstand der Grünen hatte Palmer schon einmal aufgefordert, die Partei zu verlassen. Das halte er für den größten Fehler der Grünen in Baden-Württemberg, sagte Schlauch in der März-Ausgabe von Cicero. „Er hat eine blühende Stadt aus Tübingen gemacht, ökonomisch und ökologisch. Wir sollten stolz auf ihn sein.“

Der immer noch gut vernetzte ehemalige Bundestagsabgeordnete brachte das Enfant terrible der Grünen sogar als künftigen Ministerpräsidenten ins Spiel: „Boris Palmer wäre ein guter Kretschmann-Nachfolger. Er hat das Zeug dazu“, sagte Schlauch.

Cem Özdemir stellt sich gegen Palmer

Daraus wird nun wohl nichts mehr. Das hat auch der baden-württembergische Grünen-Politiker Cem Özdemir, der ebenfalls schon als Kronprinz Kretschmanns gehandelt wurde, betont. In einem aktuellen Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung antwortete Özdemir auf die Frage, ob Boris Palmer nicht für ein Ministeramt in der neuen grün-schwarzen Landesregierung im Gespräch gewesen sei: „Wer das ernsthaft überlegt hat, wurde nun eines Besseren belehrt.“

Und weiter: „Das gilt ehrlicherweise auch für Menschen wie mich oder unseren Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, die bis zum Schluss immer wieder versucht haben, ihm Brücken zu bauen. Aber es braucht dann auch einen, der bereit ist, über diese Brücke zu gehen, und nicht mit Sprengstoff unterwegs ist und jede Brücke sprengt, die in Sichtweite ist.“

Schweigen vereinbart

Die derzeitige Kontroverse um Palmers Zukunft bei den Grünen entzündete sich an einem Facebook-Beitrag, in dem er in ironischer Absicht eine als rassistisch geltende Bezeichnung für das Geschlechtsteil eines schwarzen Fußballspielers verwendete.

Wiederholungsgefahr besteht vorerst nicht. Denn sein neuer Rechtsanwalt teilte mit: „Boris Palmer und ich haben vereinbart, dass Boris Palmer außerhalb des Verfahrens und während der Verfahrensdauer keinerlei Äußerungen, Stellungnahmen zu dem streitbefangenen Sachverhalt und den damit verbundenen Themen tätigt.“

 

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 13. Mai 2021 - 15:31

Rezzo Schlauch das besser handhaben wird als z.B. Lars Klingbeil.
Wenn ich auch nicht mit Sarrazins Thesen übereinstimme, im Großen und Ganzen ist er sicher ein Sozialdemokrat.
Aber um dieses Band nicht zu zerschneiden, hätte es wichtiger ur-sozialdemokratischer Stimmen bedurft und nicht z.B. einer sozialdemokratischen eher Randfigur, wie mir.
Es ist noch nicht zu spät, gibt es einen SPD-Landesverband, der Sarrazin unter Klärung evtl. ausstehender Probleme aufnehmen würde?
Ich bin kein Freund von "Säuberungen", denke aber, dass Auseinandersetzungen sinnvoll waren/sind.
Von "Säuberungen" sollten andere Organisationen ebenfalls absehen, zumal der Tweet? gar nicht für Dennis Aogo gedacht war.
Verständlich, dass der das öffentlich machte.
Wie wäre es also mit einer Expertenrunde bei Sky-Fussball mit Lehmann und Dennis Aogo bei einer passenden spannenden Partie?
Lehmann hatte sich doch entschuldigt und von Frau Cora Stephan weiss ich jetzt, woher dieser Verga..-Spruch kommt.
Auf ein Neues?

Liebe Frau Seehrt-Irrek,
exakt diese kompromisslose und aus dem Spektrum von SPD über Grüne bis zu den Linken vehement geübte Art, „Kritik“ zu üben, ist höchst beunruhigend. Alle, wirklich alle, die nicht auf der Linie dieses Spektrums wandeln, werden beschimpft, in Schubladen gesteckt oder mit nahezu totalitären Mitteln ausgeschaltet. Mit anderen Worten: mundtot gemacht. Das weckt bei mir sehr böse Erinnerungen. Wer Menschen nur zu den eigenen Bedingungen und ohne Toleranz für von der Linie abweichende Meinungen akzeptiert, ist auf dem Weg zu „Säuberungen“. Ich muss Sie bewundern: Ich halte mich für eine klassische Sozialdemokratin, bin aber nun, nach 45 Jahren aus dieser Partei ausgetreten, was mich nicht zufrieden, sondern sehr traurig macht. Die von Ihnen erträumten ur-sozialdemokratischen Urgesteine sind nämlich in der aktuellen SPD-Struktur nicht mehr erwünscht, so sie überhaupt noch vorhanden sind. Die Causa Palmer zeigt exakt den gleichen Weg auf.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr, 14. Mai 2021 - 12:49

In reply to by Regine Thamholz

Ich bewundere Sie, Frau Thamholz für diese Geduld, denn die SPD ist in dieser Zeit einen langen und teils sehr schweren Weg gegangen.
Vielleicht bin ich eher klassische Intellektuelle als klassische SPD´lerin, deshalb fällt mir der Verbleib in der SPD nicht schwer, da mein Motto lautet "Intelligenz ist sozial oder sie ist nicht":)
Aber da ich schon auch recht lange in der SPD bin, erwarte ich eigentlich, dass bald jemand vom Vorstand Ihres Ortsvereines bei Ihnen "klingelt" (muss ja coronagerecht ablaufen) und um Aussprache BITTET.
Die SPD oder eine andere Partei hat kein Recht auf Mitglieder, sie sind schon auch ein kostbares Geschenk.
Vielleicht gibt es die Möglichkeit, eine Mitgliedschaft einstweilen ruhen zu lassen?

Christa Wallau | Do, 13. Mai 2021 - 15:46

Das kommt dabei heraus, wenn man eine Jakobinermentalität pflegt.
Diese bekommt keiner Partei!

Hoffentlich zerfleischen sich die Hochflieger vor der Wahl noch so richtig, so daß einige der potentiellen Grünen-Wähler vor der BT-Wahl davor zurückschrecken, ihr Kreuz bei den Grünen zu machen.

Schwarz-Grün wäre wenigstens ein bißchen besser als Grün-Schwarz. Und Annalena als Kanzlerin bliebe uns erspart.
Immerhin ...

Heidemarie Heim | Do, 13. Mai 2021 - 17:28

Und Schweigegelübde oder nicht, durch die Übernahme des Mandats durch ein bekanntes Urgestein und Gewicht wie Herr Schlauch wird die Aufmerksamkeit gesteigerter und höher ausfallen als den Grünen lieb sein kann. Wie lange haben die Sozis noch mal versucht, einen Schriftsteller aus den eigenen Reihen los zu werden? Oder man schaue nach ganz links, wo sogar ein Tortenwurfgeschoss eine Rolle spielte und trotz allem nicht verhindert werden konnte, dass die Adressatin frischer denn je wieder die politische Bühne betrat;). So gesehen könnte diese Episode als ein klassischer Schuss in´ s eigene Knie der Partei in die Geschichte eingehen. Frau Will, Herr Lanz und andere, übernehmen Sie! MfG

Wie man liest, spielt Söder in der Union für Laschet die selbe Rolle. Bei Maaßen steht es noch nicht fest, dass es ihm auch gelingt. Die Rolle von Palmer, Sarazin, Waagenknecht ist, dass sie ein Wählermagnet sind, aber der Partei mächtig auf die Nerven gehen. Maaßen geht der CDU bereits mächtig auf die Nerven, nur das mit dem Wählermagnet ist noch offen. Insofern fehlt nur der FDP so jemand. Vielleicht sollte die FDP schauen wen sie dazu machen kann? Ich meine, der Satz, wonach es keine schlechte Werbung gibt, wird hier doch auch gelten, oder???

Heidemarie Heim | Fr, 14. Mai 2021 - 12:16

In reply to by Robert Müller

Wir, die FDP sind auf der Suche nach einem Mitarbeiter m/w/d zur Unterstützung unserer Wahlkampagne im Fachbereich Bürgerschreck und Nervensägen. Sollten Sie diesem Anforderungsprofil entsprechen, lassen Sie uns gerne auch online (FB etc.) Ihre aussagekräftige Bewerbung zukommen. Recht so lieber Herr Müller? Wobei es ja nicht so ist, als ob die FDP immer geschmeidig die Klippen interner personeller Auseinandersetzungen umschifft hätte, nicht wahr. Ich darf an den Umgang mit der sehr eloquenten, peinlich ihres Posten enthobenen Frau Teuteberg erinnern. Damit hat der smarte Parteichef keine Pluspunkte bei mir gesammelt. Doch wie man sieht, ist man auch mit solch einer suboptimalen Werbung momentan im Aufwind. Leider Gottes sehe ich aber bei allen im weiten politischen Rund keinen echten Siegertyp, auch wenn manche sich dafür halten. Jene, die die Nase abwechselnd vorne haben profitieren doch lediglich von der Schwäche der Mitbewerber. Da habe ich momentan doch etwas höhere Ansprüche. MfG

Frank Turban | Fr, 14. Mai 2021 - 15:13

In reply to by Robert Müller

denke die FDP hat den auch: Thomas Kemmerich würde sich da eignen ;-)

Ramona Starmberger | Fr, 14. Mai 2021 - 15:20

In reply to by Robert Müller

Die FDP hat Lindner, der übernimmt diese Rolle gleich mit.

mag der durchaus eine Persönlichkeit sein. Ausserhalb des Ländles ist das wohl anders. Als Schlauch in seiner Partei ein "Star" war - auch wegen seiner zuweilen exzentrisch anmuttenden Auftritte - dümpelte die Partei im Bund bei Wahlen bei sechs oder sieben Prozent. Viele heutige Grünen-Wähler können mit dem Namen gar nichts anfangen.
Schlauch selbst hat angekündigt, nichts zu tun, was seiner Partei schaden könnte. Seine anwaltliche Tätigkeit werde sich auf die formellen Aspekte des Parteiausschlussverfahrens beschränken. Man kann das so verstehen, dass Palmers zuweilen fragwürdigen Ansichten und deren Wert (oder Schaden) für die Partei nicht thematisiert werden.
Natürlich ist die ganze Angelegenheit für die Grünen ein Ärgernis. Andererseits dürfte sich der Schaden in Grenzen halten.
Wird der Ausschluss des Herrn Palmer allerdings bestätigt - was andererseits durchaus bezweifelt werden darf - dürfte dessen Polit-Karriere zu Ende sein.
Zumindest bei den Grünen.

'Viele heutige Grünen-Wähler können mit dem Namen gar nichts anfangen.'

Genauso ist es. Die Grünen und ihre vor Moral triefenden Anhänger kennen ihre eigene Geschichte nicht. Ob Kelly, Gruhl, Vollmer, die Ost-Grünen, Dithfurth, Ebermann, Kunzelmann oder Schlauch - alles von gestern, egal, vergessen.
Man will - noch grün hinter den Ohren - selber Karriere machen.
Die Alt-Vorderen und zuviel Wissen stören da nur!
Ich persönlich halte die Grünen für eine totalitäre, antidemokratische Partei (vgl. 'Fall' Jarrasch), die nicht mehr reformierbar ist. Ich bedauere das, habe ich dieser Partei doch selbst einmal angehört (1993-1998), als das Bündnis90 (für mich) eine Hoffnung und kein verlogenes Label war.
Zu Herrn Palmer:
Palmer sollte die Grünen verlassen und bei den nächsten Wahlen als unabhängiger Kandidat antreten. So kann er sich dem Urteil seiner Wähler (der Bürger in Tübingen) über seine Leistungen und Fehler stellen.
Und wir werden sehen, wer dann gewählt wird: Palmer ODER Die Grünen.

". . . dürfte dessen Polit-Karriere zu Ende sein. Zumindest bei den Grünen."
Ein Beleg für die zunehmende Bigotterie, nicht nur in GRÜNEN-Kreisen, finde ich, Herr Lenz.

"Die meisten sind schlecht", soll Bias von Priene als einer der sieben Weisen an die Wand des Orakels von Delphi gekritzelt haben.
Unsereiner hat sich lange gefragt - wieso?

Rob Schuberth | Do, 13. Mai 2021 - 18:12

Das Rezzo Schlauch dieses Mandat übernimmt, stimmt mich froh und macht Hoffnung.

Hoffnung auf ein Mehr von Realos wie Boris Palmer.

Ein Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht.

Und die Grünen Ideologen sind m. E. gerade dabei ihren Krug zu zerbrechen.

Die Grünen müssen jetzt Farbe bekennen.
Und dann werden alle sehen können wie weit sie ihr Blatt bereits überreizt haben.

Für Herrn Palmer alles Gute.

Ich schätze er wird das Verfahren klar gewinnen.

An den Autor:
Hier einfach zu schreiben "...angeblich ironisch..." ist schon starker Tobak.

das ist für mich klares Framing.

Denn wenn er, Palmer, es als ironisch bezeichnet, dann muss man das als Medium auch so 1:1 wiedergeben u. nicht seine eigene Denke derart kritisch dazu schreiben.

Kritik ist vollkommen i. O. nur gehört diese dann auch extra daneben und nicht in einem Zug genannt.

... Partei für Palmer ergriffen :)
Kompliment! Vielleicht merken doch immer mehr, was diese "Grozie-Sprechverbote" etc. eigentlich bewirken ... jedenfalls nicht das, was man offiziell damit erreichen möchte ;)
PS Hoffentlich konnte Herr Lanz danach schlafen...
*) ich selbst tu mir diese sog. "MODERATorInnen" im ÖRlichen nicht mehr an.

wöre etwas wie „gemäß Herrn Palmer ironisch gemeinten...“ besser?
Oder soll der Autor einfach ironisch übernehmen?
Das hätte zur Konsequenz, dass beim nächsten Mord, bei dem ein Täter sagt “Ein Windstoß hat meinen Finger am Abzug irritiert und so versehentlich die Kugel ausgelöst.“ ihrer Logik nach Folgendes geschrieben werden muss „Die Kugel wurde versehentlich wegen einem Windstoß abgefeuert.“ Der Täter hat es ha gesagt.
Herr Palmer hat einfach den Bogen überspannt. Es war der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Da Herr Palmer sich über für super klug und wichtig hält, versteht er auch nicht, dass sein Verhalten einfach nur schädlich und wenig intelligent war. Auch ein OB einer mittelgroßen Uni und Provinzstadt muss nicht zu jedem Kram seinen spotanen Senf mittels Twitter abgeben. Da soll er doch lieber mit der repräsentierten Gesellschaft Bahn fahren und mit ein paar geretteten 80-Jährigen reden, die auch in ein paar Monaten noch nicht tot sind. War da was?

Helmut Bachmann | Do, 13. Mai 2021 - 18:15

war die Ironie so wenig offensichtlich, dass dieses Wort von Ihnen benutzt wird, Herr Gräber?

Daniel Gräber | Fr, 14. Mai 2021 - 10:59

In reply to by Helmut Bachmann

Sie haben recht, Herr Bachmann. Ich habe die Formulierung soeben geändert.

Ernst-Günther Konrad | Fr, 14. Mai 2021 - 09:30

Das war doch klar. Die heimelige Ruhe innerhalb der GRÜNEN, nach außen hin lange Zeit durch Schnatterinchen und dem fliegenden Robert zelebriert, verkehrt sich zur Unruhe. Es war die Ruhe vor dem Sturm. Nicht nur die Causa Palmer, die jetzt aktuell den grünen Lack abblättern lässt, ist das Problem, nein, da kommen die schon immer vorhandenen ideologischen Grabenkriege zum Vorschein. Wie es Palmer meinte, hat er erklärt. Nein, ich hätte diesen unbewiesenen Tweet nicht selbst ungeprüft übernommen. Palmer tat es und mit diesem Parteiausschlussverfahren werden viele andere Problemfelder offenbar. Wie gehen die Grünen mit ihren Wählern in der Querdenkerszene um? Wie begegnen sie dem offenkundigen Judenhass in den eigenen Reihen und der Relativierung ihrer berühmten "Ikonen" Neubauer und der Klima Gretel? Welche konkrete Antworten haben sie zur Finanzierung ihrer Fantasien? Werden sie die FUNDIS und die vielen Realos unter einen Hut bekommen? Mit Schlauch haben sie einen realen harten Gegner