Schwarze Null - Der Eulenhals des Olaf Scholz

In der SPD hat nicht nur Kevin Kühnert, sondern auch der Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine ganz besondere Eigenschaft: 180-Grad-Wenden als geradlinige Politik zu verkaufen. Doch Angela Merkel wird von der Schwarzen Null nicht lassen

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Null Verhandlungsspielraum bei der Schuldenbremse / picture alliance

Autoreninfo

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Eulen sind faszinierende Vögel und einzigartige Wendehälse des Tierreichs. 14 filigrane Halswirbel machen es dem lautlosen Nachtjäger möglich, den Hals ohne Probleme bis zu 270 Grad zu drehen, ohne sich dabei selbst zu erwürgen.

Dem Menschen ist diese motorische Gabe nicht gegeben. Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und gescheiterter Bewerber um den SPD-Vorsitz, versucht sich dennoch als Eule. Bisher ein knallharter Vertreter der so genannten Schwarzen Null, also Sachwalter des Merkelschen Diktums von der Schwäbischen Hausfrau hat er nun in einem Interview mit der Zeit wissen lassen, dass ihm folgender Satz aus einem Beschluss des jüngsten SPD-Parteitages (bei dem nicht er, sondern andere die Macht in der SPD übernommen haben) sehr gut gefalle: Danach dürften stetige öffentliche Investitionen „nicht an dogmatischen Positionen wie Schäubles schwarzer Null scheitern.“

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helmut armbruster | Do, 12. Dezember 2019 - 13:33

das ist wohl ein Witz.
Sie wird aus der Geschichte verschwinden und Deutschland ebenso, das die Merkeljahre auch nicht überleben wird.
Andere Länder, andere Persönlichkeiten werden Geschichte schreiben, nicht wir und Merkel.
Denn wir stehen auf dem Aussterbeetat.

Lisa Werle | Do, 12. Dezember 2019 - 15:14

Noch ist nicht sicher, dass Olaf Scholz sich mit dieser Wendung nicht selbst erwürgt. Seine Glaubwürdigkeit hat er schon vollstreckt.
Ich bezweifle, dass es sich - sowohl für die SPD als auch für CDU - lohnt, noch 1-2 Jahre weiter auf diesem 'toten Pferd' einer GroKo herum zu hopsen. Das wird Stimmen kosten, meine in jedem Fall!

Michaela Diederichs | Do, 12. Dezember 2019 - 16:29

Da bricht nichts, nur...Der Bürger (er-)bricht unter immer neuen Lasten. Die Koalition bestimmt nicht!

Susanne Dorn | Fr, 13. Dezember 2019 - 04:12

…ob wir „verschwinden“ wollen oder nicht. Warum unfähigsten Politikern unser Land überlassen?

Ich wiederhole mich: der CRASH wird kommen. Dann werden die Karten neu gemischt, und die Altpolitiker werden die Ersten sein, die das Weite suchen, schon um nicht in Haftung genommen zu werden…

dafür aber Gut versorgt!
Schon nach 2 Jahren Zugehörigkeit (§ 15 Abs. 2- Bundesministergesetz) in BT als Minister steht ihnen ein Ruhegehalt von über 4.000 Euro zu.
Dies würde nach Auflösung der Koalition (oder Rücktritt) 3 aktive Minister treffen.
A. Giffey, H. Heil und A. Karliczek.
Als "Normalsterblicher" bezieht man im Durchschnitt nach 45 Arbeitsjahren: 1.487 €. Für 2 Arbeitsjahre ergibt sich eine Rentenanwartschaft von 66 Euro.
Hochgerecht müsste man als "Normalsterblicher" ungefähr 120 Jahre in einen Beschäftigungsverhältnis stehen um auf die o.g. genannte Summe zu kommen.
Weitere Berechnungen erspare ich mir, meinen Blutdruck zuliebe!
Salute

Ernst-Günther Konrad | Fr, 13. Dezember 2019 - 12:03

Wir sollten alle gelassener werden. Für mich ist es inzwischen geradezu Bestätigung dessen, was viele hier im Forum schon lange schrieben und jetzt einfach deutlich sichtbarer wird. Die etablierten Politiker drehen und winden sich, um dem Verlust ihrer Macht zu entgehen. Söder in Bayern, Kühnert aktuell und selbst die beiden neuen SPD-Vorsitzenden-Kasper, sie alle drehen und winden sich aus Angst vor dem Verlust der Macht, damit einhergehend ihrer Posten und je nach persönlicher Biografie vor dem Verlust eines satten Einkommens oder einer geschmälerten Altersversorgung. Olaf ist da nicht anders als alle anderen. Die sitzen in einem Boot. Grün und blau lassen immer wieder Wasser ins Boot, das die Etablierten krampfhaft versuchen hinaus zu scheppen. Doch das Boot sinkt unaufhaltsam. Schwarze NULL hin oder her. Scheu vor einem Verfassungsbruch hatte die Groko noch nie. Das kennzeichnet doch deren politisches und demokratisches Verständnis. Null ist ein Zahlenwert deutscher Politik.

Juliana Keppelen | Fr, 13. Dezember 2019 - 12:17

darin ist doch die vielgelobte Raute die Meisterin. Außerdem wenn ich das richtig gedeutet haben, ist die schwarze Null immmer noch aktuell und nur dann wenn sich die Lage ändert steht sie zur Disposition. Also ein Satz den jede/er Parteichef oder Kanzler/in unterschreiben würde auch diejenigen die sich jetzt so künstlich aufregen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa, 14. Dezember 2019 - 13:07

um eine Tafel Schokolade Herr Schwennicke?
Sie irren.
Frau Merkel interessiert die schwarze Null evtl. überhaupt nicht.
Die ist evtl. so etwas wie ihr "CDU-Kleid".
Sie fällt, sobald es Frau Merkel vergönnt sein sollte, mit den Grünen als die Klimaretterin in die Geschichte einzugehen, getippt.
Die Finanzierung bestimmter Projekte in der EU könnte auch wieder alternativlos (gemacht) werden.
Deshalb ist es gut, wenn die SPD endlich mit klugen Leuten aus der CDU/CSU ihre Aufgaben macht und die jetzt anstehenden Probleme anpackt mit den möglichen Finanzspielräumen.
Z.B.: Die Finanzmarkttransaktionssteuer war gedacht zur Sicherung der Finanzmärkte durch Verursacher.
Der Steuerzahler muss davon entlastet werden, bzw. daran beteiligt werden, so er daran teilhat.
Überspitzt, Frau Merkel spart für die Bedienung u.a."grüner" Interessen, die ihr evtl. weiter die Macht sichern.
Es geht evtl. nicht um die schwarze Null, sondern nur um die Macht von "Frau Merkel".
Besser wäre, es geht um Politik.

Juliana Keppelen | Mo, 16. Dezember 2019 - 16:13

Nur jetzt ganz kurz und bündig sie schreiben "Frau Merkel wird von der schwarzen Null nicht lassen" wo nehmen sie dieses Vertrauen her? Frau Merkel wird wenn es opportun ist auch auf die schwarze Null verzichten wenn es ihrem Machterhalt dienen sollte oder eine diverse Auszeichnung damit verbunden in Aussicht steht.