Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will als Erneuerer der kaputtgesparten deutschen Armee in die Geschichtsbücher eingehen / dpa

Sicherheitspolitische Kehrtwende - Olaf Scholz, der plötzliche Bundeswehr-Kanzler

Bundeskanzler Olaf Scholz will die deutschen Streitkräfte mit 100 Milliarden Euro auf Vordermann bringen. Mit diesem Überraschungscoup überrumpelte er seine eigene Partei und den Koalitionspartner, die Grünen. Doch wie nachhaltig ist dieser 180-Grad-Schwenk in der deutschen Sicherheitspolitik? Und wer soll ihn am Ende bezahlen?

Daniel Gräber

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Daniel Gräber leitet das Ressort Kapital bei Cicero.

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Deutschland ist aufgewacht. Unsanft geweckt durch einen größenwahnsinnigen Gewaltherrscher, der hierzulande in seltener Eintracht zwischen Links und Rechts lange verklärt und verharmlost wurde. So lange, bis es nicht mehr ging.

Von einer Zeitenwende sprach Olaf Scholz, als er am Sonntag im Bundestag eine atemberaubende Kehrtwende in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ankündigte: Die Bundesrepublik, die sich unter dem Schutzschirm der Amerikaner einen üppigen Sozialstaat samt offener Grenzen leistete, aber die eigene Armee so stiefmütterlich behandelte, als wäre der ewige Weltfrieden so gut wie erreicht, soll sich plötzlich selbst um ihre äußere Sicherheit kümmern.

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Norbert Heyer | Di., 1. März 2022 - 08:45

Im ZDF, dem regierungstreuen Staatssender, wurde von „gravierenden Fehlern der deutschen Politik“ gesprochen. Das ist die tatsächliche Zeitenwende. Hätten die Medien nicht jahrelang allen Blödsinn unkritisch begleitet, gäbe es diese Regierung ohne jede Kompetenz überhaupt nicht. Was nun? Es passiert sehr selten, dass ein Staat derart „Schachmatt“ gesetzt wird, wie es jetzt in Deutschland passiert. „Es ist am Ende nur Geld“ sagt der Minister, der mit Deutschland „nichts anfangen kann“ und Frau Baerbock nimmt gerne Konsequenzen in Kauf, die sie niemals belasten werden. Verlogene und total ideologisch gesteuerter Wahnsinn wird durch das krankhafte Verhalten von Putin vor aller Welt bloßgestellt. Wir werden tatsächlich arm - aber niemals glücklich werden. Bevor die jetzt beschlossenen Maßnahmen greifen, werden mindestens 5 bis 10 Jahre vergehen. Wie sollen die überbrückt werden? Ob die drei noch laufenden AKW weiter betrieben werden, steht ja auch noch in den Sternen - miese Aussichten

Joachim Kopic | Di., 1. März 2022 - 09:39

Antwort auf von Norbert Heyer

Zumindest macht es einen nachdenklich, wenn man über die Sache mit den "drohenden Giftgas-Anschlägen in Amerika" liest.
Zurück zum Thema: Die Fehler wurden wahrscheinlich nur in der Kohl- und Merkel-Ära gemacht ... wobei, wenn ich mir überlege: Direkt oder indirekt in Kriege verwickelt zu sein, das schaffte genau die andere Seite: Schrödter-Fischer und jetzt Scholz-Bärbock ... nein, die Grünen doch nicht, die waren schon immer gegen Waffen ;)

Maria Arenz | Di., 1. März 2022 - 08:46

daß Scholz i-S. Rüstungsausgaben jetzt endlich das Ruder herumreißen will- nachdem sein Parteigenosse Steinmeier -als damaliger Außenminister- bereits 2004 die Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2 % des BIP versprochen hatte. Auch eine Vervierfachung unserer Rüstungsausgaben wird diese kaputt gesparte Bundeswehr aber nicht zu einer ernst zu nehmenden Armee machen, wenn nicht auch das Beschaffungswesen endlich an Haupt und Gliedern reformiert wird. Es ist nun aber nicht so, daß das nicht schon vielfach versucht worden wäre. Die Hindernisse sind aber offenbar so tiefgehend und massiv, daß den bishrigen Anläufen nie Erfolg beschieden war. Bevor auch nur ein Cent mehr ausgegeben wird, muß deshalb erst eine schonungslose Analyse dieser Mißerfolge , ihrer wirklichen Ursachen und deren schonungslose Beseitigung erfolgen. Sonst freuen sich am Ende nur die Rheinmatall-Aktionäre über unseren zum Rüstungspaulus gewordenen Kanzler.

Christa Wallau | Di., 1. März 2022 - 08:54

an den einsamen Beschluß der "größten Kanzlerin aller Zeiten": die abrupte Abkehr von der Atomenergie. Aus dem Bauch heraus - völlig ohne Beachtung der Kosten u. Folgen für die Energiesicherheit - diktatorisch!
Kein Abgeordneter u. erst recht nicht das Volk selbst wurde vorher befragt!!! Und genau so wie der "geniale" Coup der Kanzlerin wird auch dieser Scholz-Schuß nach hinten losgehen.
In Deutschland haben es sich die Regierungen angewöhnt, großspurig täglich neues Geld in zig Milliardensummen auszugeben, das anscheinend irgendwo auf den Bäumen wächst - und immer gibt es dafür einen alternativlosen, "guten" Zweck.
Das kann nur u. wird mit tödlicher Sicherheit böse enden. Wie schlimm u. in welcher Form ganz konkret, dürfte sich sehr bald zeigen.
Die Geldentwertung ist in vollem Gange. Die Regierung rechnet schon lange nicht mehr damit, Schulden jemals zurückzahlen zu müssen. Vielmehr werden die "Normal-Bürger" die Zeche zahlen - u. sie wird teuer.
Selbst schuld, deutscher Michel!

Enka Hein | Di., 1. März 2022 - 08:56

....aber ein ganz wichtiger Punkt unterschlagen.
Bevor man an die Rente geht, sollten die üppigen Pensionen und Vollversorgern aus Politik an den Kragen gegangen werden. Eine Kasse für alle.
Aber davor kommt noch das Stichwort, Vollallimentierung der Welt und Plünderung unserer Sozialkassen.
Nehmt die Ukrainer als kompatible im Westen integrierte als Flüchtlinge auf. Die werden wieder gehen. Schickt im Gegensug den halben Orient zurück.
Hier müssen die superreichen Staaten des Nahen Osten übernehmen.
Das spart uns min. 50 Mrd. (eher das Doppelte) die man dann in eine gute Rente, wie sie europäische Nachbarstaaten (A, NL, I)auch haben, investieren.
Dann gehen wir genauso üppig versorgt und früh in Rente wie die.

Tomas Poth | Di., 1. März 2022 - 09:33

Riesen-Sparpotential liegt in den ganzen subventionierten Bereichen wie Energie, Klimaunsinn, Migration, EU, Schutz Linker Indoktrination ("Kampf gegen Rechts") und vieles Mehr.
Leistung fordern und fördern, die ganzen Trostpflaster für jedes Wehwehchen, jede Befindlichkeit konsequent streichen.

Jutta Handge | Di., 1. März 2022 - 09:36

in einen Zustand zu versetzen, der Notwendig ist wird Jahre dauern. Es ist nicht nur die Ausrüst-
ung. Bei uns wurde die Vaterlandsliebe und der Stolz auf unsere Heimat, den Kindern nicht mehr vermittelt. Die heutige Multikultigeneration wird das nicht schaffen. Und dann sind da die eingebürgerten "Goldstücke" oder die mit Doppelpass -für wem werden die wohl im Ernst-fall kämpfen?

Jochen Rollwagen | Di., 1. März 2022 - 10:17

"Dann nehmen wir Geld auf. Am Ende ist es nur Geld"

R. Habeck, deutscher ich-weiß-auch-nicht-was-das-soll-Minister und Vize-Vortänzer bei S. Maischberger

Petra Horn | Di., 1. März 2022 - 10:40

"steht neben der CO2-Reduktion auch das Thema Versorgungssicherheit ganz oben auf der politischen Agenda"
Das verstehe ich nicht.
Das ist doch alles kein Problem. Wir haben doch kein Problem - außer dem menschengemachten Klimawandel! Wir sind daran schuld, daß die Erde verbrennen wird. Das weiß doch jeder.
"I want you to panic" - Wir können nicht genug davon kriegen.
Corona und Putin-Krieg: Wer gibt uns mehr Panik?
Aber bei Klimawandel ist doch alles klar: Kohle weg, KKWs sind des Teufels, Braunkohle igitt, Fracking-Gas absolut umweltschädlich, Gas wollen wir nicht mehr, weil vom bösen Putin, aber wir haben doch Sonne (schickt keine Rechnung) und Wind (praktisch umsonst, neue coole Landschaftsgestaltung).
Alles wird gut!
Außer nachts, wenn kein Wind weht.

Der NDR Nds. meldet heute morgen, dass seit 6 Tagen die Satelliten-Kommunikation zu tausenden Windrädern (allein 5.800 bei Enercon) gestört ist. Die funktionieren zwar noch im Automatikbetrieb, liefern noch Strom und können sich auch selbsttätig abschalten, nur steuern geht nicht mehr.
In Rostock wird die Produktion von Windradflügeln eingestellt. Nicht mehr "Wettbewerbsfähig", so der Betreiber. Alle Apelle der Politik bleiben bisher erfolglos.
Windkraft ist eben ein Erfolgskonzept - zumindest für die Betreiber. Kosten senken, Gewinne maximieren. Man hat schließlich den heißen Draht in die Regierung.

Das schlimmste das einem Windrad passieren kann ist, daß mal richtig der Wind weht.

https://www.agrarheute.com/energie/neuer-windrad-unfall-rotorblatt-stur…

"Alle neun Windräder des Windparks verfügten nach Angaben der Stadtwerke Heidenheim über eine Nabenhöhe von 160 Meter, einen Rotordurchmesser von 138 Meter"

138 Meter Durchmesser. Irre.

Da kann man nur noch mit Shakespeare sagen: Und mag's auch Wahnsinn sein, so hat es doch Methode.

Die "Strom-Autobahn", die ja ursprünglich den Strom der Windräder, die mit tausenden Tonnen Stahlbeton in die Nordsee gehämmert wurden nach Süd-Deutschland liefern sollte ist jetzt bis auf weiteres abgesagt - die Genehmigungsverfahren dauern zu lange und es gibt Bürgerproteste.

https://rp-online.de/politik/deutschland/energiewende-warum-der-bau-der…

Die Nordsee ist trotzdem kaputt - und zwar für immer und ewig.

Diese Land ist irre.

Jeder weitere Kommentar erübrigt sich.

ingo Frank | Di., 1. März 2022 - 10:55

Ja, und der Befindlichkeiten einer Kaste die sich Politiker nennen.
Was mich an der ganzen Sache sehr stört, uns, dem doofen Wahlvolk, wird die erneute Schuldenaufnahme wieder als alternativlos verkauft. Im Gegensatz zum doofen Bürger wirkt der der Inflation, den astronomischen Energie und Lebensmittelpreisen mit Sparsamkeit entgegen denn Schulden aufnehmen ist nicht der richtige Weg. Irgendwann ist Zahltag.
Einsparpotential in Deutschland: Wozu 16 Bundesländer. 4 x West + 2 x Ost aber nicht so wie bei der stümperhaften Gebietsreform das sich alle dann in der großen Gemeindeverwaltung wiedersehen….. ich weis es nicht wieviel 1000 sende Arbeitskräfte gut ausgebildet und umschulungswillig dem Arbeitsmarkt zugeführt werden könnten! Sparen statt Schulden liebe Politiker, dass wäre angesagt. Und nicht dem Bürger das Geld stehlen.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal warten Betroffene noch immer auf die ver-sprochene finanzielle Hilfe. So ist Deutschland für uns in Deutschland.

Knapp sieben Monate nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfallen kann ein Großteil der Spendengelder für den Wiederaufbau nicht ausgezahlt werden. Viel Geld liegt noch auf den Spendenkonten.

Nach Recherchen von Report Mainz liegen bei AktionDeutschlandHilft noch
immer rund 56 Prozent der Spendengelder auf dem Konto, rund 157 Millionen
Euro. Auf der anderen Seite flossen nach Report Mainz-Recherchen auch Gel-
der in ein fragwürdiges Projekt einer Hilfsorganisation.

Ein Fall für das Innenministerium? Oder möglicherweise ein Fall für die EU?

Albert Schultheis | Di., 1. März 2022 - 11:17

Das ist nur der erste Schritt, die gesamte Desasterpolitik der SED-Kanzler*In rückabzuwickeln. Selbst Einfaltspinsel wie Robert und Annalena beginnen es zu raffen, dass sie sich mit ihren ideologischen Hirngespinsten völlig im Grimmen Wald der Realitäten verlaufen haben. Mit dem "moralischen" Entschluss, Stinger-Waffen zu liefern, haben wir lediglich Öl ins lodernde Feuer gegossen. Und die Sanktionen Schaden nur uns! Aber zumindest hat der schlechte aber barbarische Stratege Putin es vermocht, Corona in Deutschland endgültig zu besiegen, den Gender- und LGBTIQ-Irrsinn ad absurdum zu führen und unseren FfF- und Klebe-Kiddies anstatt der imaginären Ängste, einen ganz realen Schiss einzujagen. Das tut alles unglaublich weh, ist aber der erste Schritt einer tiefgreifenden Katarsis. In der Ukraine ist kein Krieg mehr zu gewinnen weder für Putin noch für Selenskij. Wenn letzterer sein Volk retten will, bleibt ihm angesichts der veränderten Angriffsstrategie Putins nur noch die Kapitulation.

Bernd Windisch | Di., 1. März 2022 - 11:30

Die Bundeswehr ist nicht unterfinanziert, sondern wird grottenschlecht geführt. 75 Millionen für ein altes Segelschiff oder die Beschaffung untauglicher Sturmgewehre sind beredte Beispiele.

Jetzt das Geld für die BW bei den Rentnern 1.140 €/Monat (Männer) bzw. 728 €/Monat (Frauen) einsammeln zu wollen ist völlig daneben. Der Autor sollte bedenken, so er nicht selbst Opfer eines großen vaterländischen Krieges wird, auch einmal auf eine auskömmliche Rente angewiesen ist.

Scholz lenkt mit seinem Schnellschuss lediglich von eigenen Versäumnissen ab. Er entspricht dem Druck der Medienmeute die lieber heut als morgen zu den Waffen ( G36 schont Leben da nicht treffsicher ?!?!) greifen möchte. Die Aktion ist genauso durchdacht wie der Atomausstieg. Bald werden sich nicht wenige grämen für das was sie heute im Eifer des Gefechts von sich geben.

Die stehenden Ovationen dazu im Bundestag sind zum Fremdschämen. Wozu braucht es ein Parlament wenn solche Entscheidungen einsam gefällt werden.

Gerhard Schwedes | Di., 1. März 2022 - 11:39

Der alternative Titel für meinen "Betreff" wäre gewesen: "Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt." Es liegt auf der Hand, dass Putin, der gerade für alle sichtbar zu einem Putinchen degeneriert, seinen Krieg politisch nicht lange, wenn überhaupt, überleben wird, unabhängig davon, ob er als Sieger seiner angeblicher Operation vom Schlachtfeld zurückkehren wird. Er hat sich schon jetzt zwei blaue Augen und einen verbläuten Hintern geholt. Gut so! Das Gleiche gilt noch mehr für sein angeschlagenes Land. Aber dies wird natürlich enorme Konsequenzen für die deutsche Politik haben. Die strammen Grünen, Linken und ewig Friedensbewegten, die sich momentan unter die Bettdecke verzogen haben, werden dann natürlich wie die Mäuse ganz schnell die Nase hervorstecken und die Chance zur Wiederbelebung ihrer ins Stocken geratenen Ideologieoffensive wittern und ihre Chance zu nutzen wissen. Dann ist es schnell wieder vorbei mit den versprochenen 100 Mrd. für die Reparatur der Bundeswehr.

Ernst-Günther Konrad | Di., 1. März 2022 - 11:50

Je länger ich darüber nachdenke, desto mehr Zweifel bekomme ich, dass diese 100 Mill. tatsächlich "nur" für die Rüstung sein sollen. Woher soll das Geld kommen? Soso. Das hat Olaf in Merkel Manier seine Koalitionspartner überrumpelt. Der Focus titelte noch am Tag der Rede: " Standing Ovation für Scholz." Der Bild-Chef titelt: "Bravo Herr Scholz." Solche u-ä. Headlines überall in der Presselandschaft. Nicht nur Scholz hat eine Kehrtwendung gemacht, auch die Medien stimmen in Lobeshymnen ein, obwohl es auch sie waren, die vorher mithalfen, die BW schlecht zu schreiben und den links-grünen Kurs Merkels tatkräftig unterstützten. Der Drops ist noch nicht gelutscht. Olaf neigt zur Vergesslichkeit und wenn die grünen Fundis aus ihrer Schockstarre erwacht sind, könnte es durchaus zu Verwerfungen kommen. Noch ist das Vorhaben nicht durch den BT gepeitscht und noch wissen wir nicht, wie und wo konkret das Geld hin soll. Und wenn der Krieg hoffentlich bald zu Ende ist, fängt das Vergessen an.

Günter Johannsen | Di., 1. März 2022 - 12:04

Der Auszug des Volkes Israel aus der Knechtschaft in Ägypten (2. Mose) ist für Juden deshalb wichtig, weil er die Geburtsstunde des Volkes Israel zeichnet. Ich habe heute die Bilder in Zeitungen von den Auto-Karawanen (Trabis) auf den Autobahnen in Richtung Westen im Kopf. War die Wende 1989 nicht auch so ein grundlegendes Ereignis? Ein Auszug aus vierzig Jahre währender Knechtschaft in der kommunistischen Diktatur in die Freiheit?I Have a Dream: Ein Europa, in dem ich gerne lebe. Das wäre ein Europa ohne Dominanz und Gesinnungs-Diktat für alle Menschen mit einer ehrlich-freiheitlichen Demokratie einschließlich echter Meinungsfreiheit. Für diesen diesen Traum leben, kämpfen und leiden jetzt die Ukrainer. Wir müssen ihnen jetzt helfen und beistehen, wo wir können und beten für eine Beendigung dieses grausamen Krieges! Wir habe die Hoffnung: „Ihr gedachtet´s böse mit mir zu machen; Gott gedachte es gut zu machen.“ (1. Mose 50) Herr Putin, es wird keine Rückkehr in die Sklaverei geben!

Helmut W. Hoffmann | Di., 1. März 2022 - 14:50

da gibt es viele Möglichkeiten: Kürzung bei den NGO's (z.B. bei Schlepperdiensten im Mittelmeer, bei den Aktivisten á la hl. Luisa/Greta); Abschiebung aller Ausländer, die in die Sozialsysteme eingewandert sind, ohne einen Asylstatus zu haben und Schließung der Grenzen für ebensolche ; die ohnehin selten dämliche Energiewende und den Klimaschutz auf solide Füße stellen (AKW's nicht mehr abschalten, neue entwickeln)etc. Daß die BW aufgerüstet werden soll ist eine gute Nachricht - wer Frieden will darf eine waffenbasierte Verteidigung nicht scheuen. Und last but not least: Die moralisch verkommenen Eliten dieses Landes brauchten dringend einen Weckruf: Jetzt haben sie ihn, nur - zu welchem Preis!