SPD
Keine Richtung, keine Führung und keine Vorstellung – Der Niedergang der SPD / picture alliance

Diskussionen um SPD-Vorsitz Partei des „donnernden Sowohl als auch“

Der SPD-Vorstand berät heute über das Verfahren für die Vorsitzendenwahl. Die neue Parteispitze soll früher als geplant bestimmt werden. Ob das die Partei retten wird, ist fraglich. Die Umweltbewegung hat die Arbeiterbewegung abgelöst. Nicht nur deshalb ist die SPD in existenzielle Not geraten

VON CHRISTOPH SCHWENNICKE am 23. Juni 2019

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Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Und dann wollten sie für einen kurzen Moment sogar einmal Dänen sein. Der frühere Parteivorsitzende Sigmar Gabriel empfahl der SPD eine „robustere Flüchtlingspolitik“: „Während sich in der deutschen Sozialdemokratie selbst bei den relativ harmlosen Initiativen der Bundesregierung zur schnelleren Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländerinnen und Ausländer und gegen illegale Migration schon wieder Widerstand und innerparteilicher Protest regt, hat sich die dänische Sozialdemokratie auf eine gelinde gesagt 'robuste' Ausländer- und Asylpolitik festgelegt“, schrieb er in einer Kolumne nach dem Wahlsieg der Parteifreunde im Norden.

Auch der frühere Fraktionschef Thomas Oppermann forderte nach der Dänenwahl eine „knallharte“ Migrationspolitik. Auch der jüngste Vorstoß von Familienministerin Franziska Giffey, sich als SPD für Sicherheitsbelange stark zu machen, geht in diese Richtung.

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Heidemarie Heim | Mo., 24. Juni 2019 - 16:44

In gleicher Manier könnte es aber auch die Unionspartei treffen, die zwar aktuell noch nicht führungslos ist, aber wo der Kampf ums Erbe unterdes schon fleißig geführt wird mit (noch) versteckter Säge. Zumal der Pillepalle-Versuch auf das Brett der Wellenreiter zu kommen, um diese dann wie die SPD ins Meer zu befördern noch nicht so recht Anklang finden möchte. Weder beim eigenen Gefolge mit Batterieerschöpfung, noch bei den Beachboys & Girls auf ihrer perfekten Welle;-). Deshalb hat man sich zur Ablenkung von der eigenen Misere gemeinsam darauf verständigt, am Brett im Kampf gegen rechts weiter und weiter zu bohren das die Späne fliegen. Das macht dann nach möglicherweise "ungewohnten" Tieferlegungen nach den Wahlen im Herbst eine Koalitionsbildung aller Demokraten gegen die unerwünschte Partei und ihre Wähler denn auch so viel plausibler.
Heile Parteienwelt war gestern! MfG

liebe Frau Heim. Ich schreibe erst seit Dezember 2018 hier im Cicero. Ich habe etliche Kommentare zur SPD hier und anderswo gelesen und auch dieser Artikel hier von Herrn Schwennicke wieder erstklassig geschrieben, er weckt meine Neugier auf eine neue SPD nicht mehr. Unzählige Hinweise, Aussagen und Vorschläge wurden hier im Forum und bestimmt auch an der SPD-Basis gemacht. Die Knallkopp-Funktionäre wollen nicht lernen. So hat sich bei mir die Einsicht durchgesetzt. Ich erwarte nichts mehr von der SPD, sollen die doch machen was sie wollen.
Und ja Frau Heim, die CDU ist strammen Schrittes auf dem Weg der SPD zu folgen.
Die SPD steht am Abgrund, die CDU hinter der SPD. Fragt sich nur, wer wen an die Hand nimmt und springt.

"Aber heute sind wir einen Schritt weiter!" Lieber Herr Konrad! Ich bin nicht nur die SPD leid, ich habe die Politik und die gesamte Mischpoke satt! Auch Teile unserer saturierten Gesellschaft hängt mir zum Hals raus! Deshalb bin ich auch so dankbar für unseren Austausch hier, den der Cicero uns ermöglicht! Auch für die gegenteiligen Meinungen, die seitens der Autoren und Mitkommentatoren vertreten werden. Denn Im persönlichen Bekanntenkreis mangelt es mir leider mehr und mehr an diesbezüglichen Gesprächs/-Diskussionspartnern, was ich aber angesichts der Politik und Wahlen in den letzten Jahren verstehen und somit nicht verübeln kann. Die Parteien haben sich den Staat wahrlich zu sehr untertan gemacht und bei vielen Mitbürgern ein Gefühl der Ohnmacht erzeugt,was dieses letztendlich "Desinteresse"
und Abwenden von der Politik und in Teilen auch unserer Demokratie begründete. Und ja!, alle Funktionäre führen diese "Betriebsblindheit" wie ich sie nenne unbeeindruckt fort. Alles Gute! MfG

Christa Wallau | Mo., 24. Juni 2019 - 17:00

... ist das "Sowohl-als-auch - Prinzip" ja gar nicht so falsch bei der Entscheidungsfindung, wenn nachher alle Betroffenen mit der gefundenen Lösung halbwegs zufrieden sein sollen. Zu jeder vernünftigen Demokratie gehören Kompromisse in Sachfragen. Und es gibt fast immer s o w o h l Gründe für a l s a u c h gegen bestimmte Entscheidungen.

I n n e r h a l b einer Partei jedoch, die sich ja erkennbar von anderen abheben soll und muß, darf es natürlich - vor allem in Grundsatzfragen - kein Sowohl-als-auch geben. Man nannte es früher "Prinzipien", die jede Partei erkennbar hatte und niemals ohne größte Not aufgegeben hätte.
Dies ist heute weder in der CDU noch in der SPD noch der Fall, so daß sich als klare Alternativen
vielen Menschen nur noch Grüne, Linke und AfD
als wählbar anbieten.
Es ist der hohe Preis, den die sog. Volksparteien für ihr langjähriges, unbedingtes "An-der-Macht-bleiben-Wollen" jetzt zahlen müssen.
"Selber schuld!" , kann ich da nur sagen.

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 24. Juni 2019 - 17:26

Aktuell liegen die Grünen in den Wählerumfragen bei unter 30%. Betrachtet man die Politik in unserem Lande, dann müssten sie bei deutlich über 50% liegen, so sehr beherrschen ihre Themen und Forderungen die Medien.
Was wird aus diesen Umfragewerten, wenn die Automobilindustrie einbricht, wenn weitere Unternehmen dank der Appeasementpolitik ihrer Vorstände (z. B. Deutsche Wohnen) massive Verluste einfahren und Leute entlassen müssen? Wer wählt die Grünen, wenn die Besserverdienenden feststellen, dass die Rezession auch an ihnen nicht vorbei geht? Wenn gelegentliche Stromausfälle unser Leben stören, sind wir dann immer noch für den Kohleausstieg? Dann ist der Krug am Brunnen zerbrochen. Internationale Unternehmen scheuen bereits heute unser so klimafreundliches Land.

Wolfgang Schuckmann | Mo., 24. Juni 2019 - 23:22

Interessiert das wirklich noch?
Ich glaube eher nicht. Diese Partei befindet sich nach meinem Verständnis in Agonie.
Ob sich da ein Arzt findet? Ganz zu schweigen von der richtigen Therapie. Mal sehn.