Nichtwähler - „Echte Sieger sind selten“

Der Historiker René Schlott plädiert dafür, auch die Gruppe der Nichtwähler im Parlament abzubilden. Denn wegen der Fixiertheit auf die reinen Wahlergebnisse sei aus dem Blick geraten, dass die allermeisten Parteien, gemessen an der Zahl der absoluten Stimmen, kontinuierlich verlieren.

Nichtwähler demonstrieren im September 2009 vor dem Reichstag in Berlin / dpa

Autoreninfo

Ralf Hanselle ist stellvertretender Chefredakteur von Cicero.

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Der 44-jährige Historiker René Schlott arbeitet seit 2014 am Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung. Schwerpunkte seiner wissenschaftlichen Arbeit sind Holocaust-Forschung und DDR-Geschichte. Darüber hinaus publiziert Schlott regelmäßig zu Fragen der Gegenwart.

Herr Schlott, Nichtwählen galt lange Zeit als Phänomen bildungsferner und abgehängter Bevölkerungsgruppen. In den letzten Jahren hat es aber auch namhafte Intellektuelle gegeben, die mit der Wahlenthaltung kokettierten – darunter etwa Maxim Biller oder Peter Sloterdijk. Wäre Wahlenthaltung für Sie ein Modell?

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Christa Wallau | So, 12. September 2021 - 12:09

Nichtwähler sorgen für l e e r e Sitze im Parlament!
Das wäre doch immerhin ein Erfolg der Nichtwähler, daß sie die Zahle der Abgeordneten reduzierten. Es würde viel Geld eingespart.
Bei der bisherigen Praxis, die Stimmen der Nichtwähler und der Wähler, deren Stimmen wegen der 5%-Klausel auf die anderen Parteien umgelegt werden, tut man so, als hätten diese Leute alle überhaupt keine Meinung kundgetan.
Dabei haben sie sich i m m e r etwas gedacht bei ihrer Entscheidung, k e i n Kreuz oder bei einer kleinen Partei zu machen.
Ihre Beweggründe sind den Abgeordneten aber schnurz-piep-egal. Hauptsache: Sie sitzen wieder in voller Anzahl + Überhangmandaten im Reichstag!
Diese Verhohnepiepelung der Bürger muß wirklich unbedingt gestoppt werden.
Aber wie?
Die Frösche werden den Sumpf niemals trockenlegen.
Da müßte schon zum totalen Wahlboykott aufgerufen und dieser auch von 90% der Bürger befolgt werden, wenn sich in dieser Hinsicht etwas tun soll. Ich fürchte: Das passiert in D nie!

Rob Schuberth | So, 12. September 2021 - 17:04

In reply to by Christa Wallau

Wie bereits andere erkannt haben, stimme auch ich Ihnen zu Ihrem sehr anschaulichen Kommentar zu.

Leider teile ich auch Ihre Befürchtung, denn das mit den zu vielen u. egoistischen Fröschen in unserem Parlament stimmt leider auch.

Michael.Kohlhaas | Mo, 13. September 2021 - 20:23

In reply to by Christa Wallau

... ist Ihr Vorschlag, das einzige konsequent demokratische, und gerechte Verfahren, das Parlament so abzubilden, wie es dem Wählerwillen entspricht. Weil es aber mit dem Ausnehmen vieler 'Speichellecker und Straßenkehrer' in den (vor allem noch einstweilen größeren) Parteien von den reichen Töpfen des Bundestages verbunden ist, hat es keine Chance.

Gerhard Hellriegel | So, 12. September 2021 - 12:23

Jetzt geht das schon wieder los. Wer ist schon "echter" oder "unechter" Sieger? Sieger gibt es im 100-Meter-Lauf. In einer Wahl erreichen Parteien Sitze, Abgeordnete. Die "sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Ja, das ist eine Utopie. Aber ohne die haben wir genau die parlamentarischen Verhältnisse, in denen statt Kooperation - dazu gehört natürlich auch Auseinandersetzung - Herdenmentalität, Lagermentalität herrscht. Diese Mentalität ist die Brutstätte des Populismus (aller Parteien).
Zu dieser Mentalität gehört auch das Sieger-Verlierer-Denken.
Diese Abgeordneten predigen Zivilcourage, sind aber selbst dazu nicht fähig - es gibt wenige Ausnahmen.

Manfred Bühring | So, 12. September 2021 - 12:26

Ein schräger Gedanke, denn auch die sog. "Nichtwähler" haben ein Recht darauf, nicht zu wählen. Diese dann im Parlament abzubilden, wär ein weiterer Schritt weg von unserer repräsentativen Demokratie. Im Übrigen: was soll das, das Wahlergebnis von 2009 abzubilden und nicht das aktuell noch gültige von 2017??

Rob Schuberth | So, 12. September 2021 - 14:55

In reply to by Manfred Bühring

Hallo Herr Bühning, ich empfehle Ihnen den Kommentar des geschätzten Herrn Konrad. Da wird gut erklärt dass die Politiker, die in den BT wollen, dann eben mehr NICHT-Wähler überzeugen müssten.

Der Fakt, dass die Politiker es sich, trotz steigender Zahl an Nichtwählern, dennoch in immer größerer Zahl im BT "gemütlich machen", würde so sehr guter u. effektiver Riegel vorgeschoben.
Das IST ein Gewinn für die parl. Demokratie und kein Verlust.

Hannes Köppl | So, 12. September 2021 - 16:31

In reply to by Manfred Bühring

"ein weiterer Schritt weg von unserer repräsentativen Demokratie". Ganz im Gegenteil denn es würde ja auch die Nichtwähler repräsentiert.

Ernst-Günther Konrad | So, 12. September 2021 - 12:45

Ich habe bis 2013 nie gewählt. Nein, ich war schon immer politisch denkend, aber im Wissen, dass mit SPD oder CDU in Kombination mit kleineren Parteien irgendwie immer was dabei ist, was mir passt oder eben auch nicht passt, verhielt ich mich neutral.
Mit der Griechenlandrettung aber, hat sich bei mir der Schalter umgelegt. Ich gehe jetzt wählen. Ich verurteile aber nicht die Nichtwähler, wenn sie aus welcher Überzeugung heraus auch immer, nicht zur Wahl gehen. Einzig der Grund von Faulheit und Desinteresse würde ich als kritisch ansehen.
"Die Sitze dürften dann nicht mehr proportional zu den abgegebenen gültigen Stimmen besetzt werden, sondern proportional zur Gesamtzahl der Wahlberechtigten." Da rennen Sie bei mir offene Türen ein. Klasse die Idee. Wer einen weiteren Sitz haben will, muss Nichtwähler überzeugen. Sonst nur Direktwahl und gut ist. Stattdessen könnte der BT bis auf 1000 Abgeordnete diesmal anwachsen, neben 270 heimlich eingeführten Ministeriumsstellen. Ein Unding.

Rob Schuberth | So, 12. September 2021 - 14:00

Ich kann nat. nicht exakt wissen, ob die auf dem Transparent abgebildeten Zahlen stimmen, aber es würde mich nicht wundern wenn das so wäre.

Die Zahlen zeigen vor allem auf, ja sie DECKEN AUF wie klitzeklein die Basis der Grünen u. Linken innerhalb der Bevölkerung wirklich ist.

Außerdem decken sie auf wie weit sich die aktuellen Politiker bereits von ihrem Volk entfernt haben.

Heidemarie Heim | So, 12. September 2021 - 14:21

Tut mir leid werter Herr Schott, aber der war gut;)!!!
Außer bei so wichtigen Aufgaben bezüglich Diskussion mit nachfolgender Zu-/Abstimmung zwecks der Diäten, können Sie doch heute schon ein voll besetztes Haus mit der Lupe suchen. Leere Sitze reißen nun wirklich keinen mehr vom Hocker;) Die Symbolik dahinter wird die Damen, Herren und Diversen nicht sonderlich interessieren. Dafür aber umso mehr die Tatsache, dass dies ja eigentlich eine proportionale und durchaus reale Schrumpfung des Parlaments zur Folge hätte. Oder habe ich da was falsch falsch verstanden bzw. interpretiert? Die Idee teile ich, allein mir fehlt der Glaube daran, dass man sich sozusagen selbst entsorgt. Und wo kämen wir hin, den grandiosen Platz 2 der größten Parlamente der Welt einfach so aufzugeben;)?! Dem Wähler bleibt aber so oder so die von ihm als mehr und mehr überflüssig empfundene Pflicht aus dem Einheits-bzw. Koalitionsbrei auszusuchen was ihm schmecken könnte. Nix gegen Brei, aber noch hab` ich Zähne;)FG

helmut armbruster | So, 12. September 2021 - 14:23

das Volk ist nur einen Augenblick lang der Souverän, nämlich dann, wenn es alle 4 Jahre sein Kreuzchen setzen kann. Denn gleich nach dem Kreuzchen wird die Souveränität delegiert an die gewählten Volksvertreter.
Das Volk hat dann nichts mehr zu sagen und nichts mehr zu melden. Es darf nur noch zuschauen, was für einen Blöd- und Unsinn die Volkvertreter in seinem Namen produzieren.
Ja, wenn es wenigstens ein oder zwei Elemente einer Direktwahl oder Volksabstimmung geben würde, wie z.B., dass der Bundeskanzler(in) direkt vom Volk gewählt werden muss, oder dass eine Volksabstimmung stattfinden muss, wenn 604.000 Unterschriften von Wahlberechtigten (das entspricht 1% von 60,4 mio Wahlberechtigten) vorgelegt werden können.
Aber nein, nichts derartiges steht auch nur ansatzweise zur Diskussion.
Es ist nicht nur das Gefühl der Ohnmacht, es ist auch das Gefühl, dass einem die Politiker für dumm verkaufen, das zur Lethargie führt.

Ingofrank | So, 12. September 2021 - 14:33

Nun, das sind meines Erachtens alte Hüte. Die so genannte Mitte ist doch seit vielen Jahren in Auflösung. Denn sonnst wäre die Gesellschaft nicht so gespalten wie sie ist. Dafür gibt es viele Gründe. In diesem Land wurde „nachgeahmt „ wie es mit offenen Meinungsaustausch in der DDR Gang und Gäbe war, er fand schlicht und einfach nicht statt. Es wurde weder erklärt, noch begründet sondern bestimmt in dem die Partei immer Recht hat. Egal wie die wirtschaftlichen od. politischen „Realitäten „ waren. Wer nicht für diese Staatsdoktrin war,war eben gegen den Staat und gehört aus der Gesellschaft ausgeschlossen, und an den moralischen Pranger gestellt. (Bestenfalls!) Wer nur den geringsten Zweifel z.B. an der Flüchtlings-, Eurorettung-, Atomausstiegs-,
Kohleausstieg-, E- Mobilitäts-, EU - Politik hat , der steht rechts und wird schlimmstenfalls als Nazi beschimpft. Dabei geht es nicht einmal v.g. abzulehnen sondern lediglich andere Wege zu gehen. Aber selbst das geht nicht mehr. Leider.

Enka Hein | So, 12. September 2021 - 15:07

..abbilden. Das ist reizvoll.
Obwohl, wenn man sich über die letzten Jahrzehnte die BT Debatten mit gähnend leeren Sitzen ansehen konnte, so ist die Schlussfolgerung das der Nichtwähler schon immer mit 80% vertreten war. 🥴
Einen Hinweis noch. Bitte so wählen das unsere grünen Freunde nach dem 26.9. wieder einer geregelten Arbeit nachgehen müssen...auch für Ungelernte gibt es genug zu tun.
Allen einen schönen Start ins Wochenende.

Gerhard Lenz | So, 12. September 2021 - 16:09

Wie bildet man Nichtwähler angemessen im Parlament ab?
Geht gar nicht. Deswegen: seltsame Idee.

Diejenigen, die bei Wahlen regelmässig baden gehen, reklamieren die Unterstützung der Nichtwähler regelmässig für sich.
Was natürlich Quatsch ist: Ein Nichtwähler hat eben auch der AfD nicht die Stimme gegeben.

Stattdessen hat er sich dafür entschieden, sich der Gestaltung des Parlaments zu enthalten. Warum auch immer.

Will man das ändern, gibt es nur einen Weg: Die allgemeine Wahlpflicht, wie es sie beispielsweise in Ländern wie Belgien gibt.

Vielleicht sollte man aber auch einfach nur akzeptieren, dass es einem Großteil der Bevölkerung egal ist, von wem er regiert wird.

Natürlich ist ein ausschliessliches Mehrheitswahlrecht keine Lösung: Es benachteiligt kleine Parteien und verzerrt den Mehrheitswillen. Ein Blick nach UK genügt: Absolute Parlamentsmehrheit mit 36% der Stimmen, die Liberalen bekommen für 15 bis 20% gerade mal eine Handvoll Abgeordnete.

Höchstens halb-demokratisch.

Hannes Köppl | So, 12. September 2021 - 16:25

"Nichtwähler wären dann durch leere Sitze im Parlament repräsentiert", am besten in den vorderen Reihen, und alle vorhandenen Parlamentarier müßten in den hintersten Reihen Platz nehmen. Das wäre dann ein schönes Bild in Tagesschau und in den heute-Nachrichten.

Bernd Muhlack | So, 12. September 2021 - 16:34

Man stelle sich das einmal praktisch vor:

Statt der üblichen Aufstockung ("Ausgleichung"!) der Mandate würde eine Reduzierung auf die gültig abgegebenem Wählerstimmen erfolgen; folglich leere Plätze für die imaginären Mandatare der Nichtwähler.

BT-Präsident Dr. Schäuble: "Das Wort hat der nicht anwesende Herr Nihil-Absent, Fraktion der Nichtwähler. Als Fraktionschef der größten Oppositionspartei beträgt seine Schweigezeit 18 Minuten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das reicht für die Caféteria, gell?"
Man könnte ja Klatschen und Lacher einspielen, wie bei diesen schrillen Soaps.

Dazu fällt mir spontan ein olles Essay von Heinrich Böll ein: Dr. Murkes gesammeltes Schweigen.
So ungefähr müsste man sich das wohl vorstellen.

Doch kommen wir zu etwas völlig anderem ...

Des Abends in mehreren Programmen DAS TRIELL!
Zeitgleich - synchron.
Cui bono?
Ich höre noch prima, sehe gut und denken kann ich selber.
Also mit Nachbars schön grillen, klönen.
... die Tage werden bekanntlich kürzer ...

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