Corona-Gipfel - Lockdown mit Frühjahrsanstrich

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat kaum konkrete Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger gebracht. Ein wenig großzügigere Begegnungen im Freundeskreis, ein paar geöffnete Blumenläden: Das war es im Wesentlichen. Merkel bleibt stur. Und der Souverän sollte es ihr gleichtun.

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Michael Müller und Angela Merkel zu Beginn des Bund-Länder-Treffens / dpa

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Ralf Hanselle ist stellvertretender Chefredakteur von Cicero.

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Um es vorwegzuschicken: Es gibt Menschen in diesem Land, die müssen sich seit nunmehr gut einem Jahr wie ehedem der römische Staatsmann und Schriftsteller Marcus Porcius Cato fühlen. Der soll bekanntermaßen vor Ausbruch des Dritten Punischen Krieges jede seiner öffentlichen Reden im Senat mit den immer gleichen Worten beendet haben: „Ceterum censeo Carthaginem esse delendam.“ Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss. Zeitgenossen dürfte der unnachgiebige Mann mit dieser hypnotischen Technik wie eine Nervensäge vorgekommen sein. Denn egal, ob es um Reden zum Haushalt, zur Bildung oder zur Rüstung ging: Immer folgte bei Cato dieses „Ceterum censeo …“, immer hörte man die gleiche Leier.

Das mag nerven. Doch es gibt Situationen, in denen ist Beharrlichkeit das wichtigste Mittel in der Politik. Niemand weiß das vielleicht besser als Angela Merkel, die Kanzlerin, deren Macht seit nunmehr 16 Jahren auf drei bewährten Säulen ruht: Ausharren. Schweigen. Abwarten. Und das in einer immerwährenden Kreisbewegung. Da capo al fine. Im Idealfall ist der politische Gegner bereits nach wenigen Runden müde gedreht. Und dann, am Nullpunkt seiner Spannkraft und Abwehr, fährt Merkel zur wahren Größe auf. Denn das Management des Merkelismus, so hat es der Kulturtheoretiker Georg Seßlen einmal formuliert, fußt auf dem „Prinzip des aggressiven Nicht-Handelns“, und das betreibt die stoische Uckermärkerin solange, bis sie den Vorteil aus dem Nicht-Handeln als eigenes Handeln verkaufen kann.

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Brigitte Miller | Do, 4. März 2021 - 07:38

Souverän?

Ekkehard Windrich | Do, 4. März 2021 - 08:04

Jedes Ihrer Worte würde ich unterschreiben, Herr Hanselle. Aber wir müssen allmählich über Corona hinausdenken.

Anders als Herr Marguier in seinem gestrigen Kommentar empöre ich mich nicht über Frau Merkel, denn sie hat leider recht: Gemessen an der fortgeschrittenen Arterienverkalkung unserer Demokratie und unter Berücksichtigung der intellektuellen und charakterlichen Disposition des handelnden Personals ist nämlich tatsächlich "im großen und ganzen nichts schief gelaufen".

Wenn man bei solch umfassendem Versagen - von der Kommune bis hinauf zur EU-Kommission - keine individuellen Verantwortlichen mehr identifizieren (und schon gar nicht: zur Rechenschaft ziehen) kann, dann hat das politische System offensichtlich als ganzes versagt.

Das Wort vom "Great Reset" macht in meinen Gedanken eine steile Karriere: Vom verschwörungstheoretischen Nonsens hin zur bitteren Notwendigkeit eines kompletten Neuanfangs.

Andre Möller | Do, 4. März 2021 - 08:19

aber die "Regierenden" können gar nicht anders. Strukturell und institutionell geht es halt nicht - sie sind gefangen im passiven Modus der Verwaltung. Es wäre angemessen gewesen, etwas völlig Neues, technisch und strukturell Angemessenes zur Pandemieeindämmung zu entwerfen, mit Masterplan, strategischer Zielsetzung und großzügigster personeller, technischer und finanzieller Ausstattung. Aktiv und proaktiv tätig sein. Aber so etwas kann Dtl. nicht mehr. Stagnation, Passivität und Unprofessionalität, wohin man schaut. Die Politik moderiert nur noch und will die Menschen auch noch moralisch belehren und erziehen. Das kann nicht gut ausgehen.

Quirin Anders | Do, 4. März 2021 - 23:01

In reply to by Andre Möller

Selbst wenn die Regierenden "im passiven Modus der Verwaltung gefangen" wären, wäre das ein jämmerliches Armutszeugnis und sicher keine Entschuldigung für das gebotene Trauerspiel. Regierungen haben im Rahmen der Gesetze Entscheidungen zu treffen, und die nachgeordneten Verwaltungen haben diese umzusetzen.
Oder wedelt in Ihrer Welt der Schwanz mit dem Hund?
Mit ihrer Politik des Wegsperrens und Blockierens sind die Regierenden auf dem Holzweg, und sie versuchen nicht einmal, eine Abzweigung zu finden. Vermutlich haben sie mit Blick auf anstehende Wahlen Hemmungen, ihre Fehler einzugestehen. Ob das nun auf Eitelkeit oder Charaktermangel oder perfidem Politkalkül zum Schaden unserer Gesellschaft oder Zusammentreffen aller Faktoren beruht, darüber könnte man diskutieren.
Im Übrigen bedürfte es keiner Umsetzung durch die Verwaltung, wenn die Grundrechtsbeschränkungen weitgehend aufgehoben würden. Jene Bürger und Unternehmer, die nicht bereits ruiniert wurden, würden schon das Nötige tun.

dieter schimanek | Do, 4. März 2021 - 08:38

..Merkel ist. Ihre 35 hat sie nicht erreicht, nicht einmal die 50. Gerade in einem Wahljahr sehen die MP ihre Felle wegschwimmen. So bald das Wetter besser wird interessiert niemand mehr ein Verweilverbot oder anderer Unsinn. Die Inhaber von Läden u. Gastronomie haben die Wahl - Widerstand oder untergehen, ich bin gespannt welche Entscheidung sie treffen.

Eine unsinnige Verkürzung. Die noch dazu offensichtlich politisch insinuiert ist.

Der wichtigste Faktor kommt dabei gar nicht vor: Corona selbst. Gelingt es nicht, durch Ausweitung der Tests und daraus folgenden, notwendigen sektoralen oder geographischen Einschränkungen und - wohl am wichtigsten - einer signifikanten Steigerung der Impfungen die Virenverbreitung bzw. damit verbundene Erkrankungen einzuschränken, wird die Zahl der Infizierten und Toten explodieren.
Das Virus lässt sich nicht durch Demonstrationen oder Öffnung von Läden und Gastronomie vertreiben - im Gegenteil: Es wird sich fröhlich weiter ausbreiten, was es ja bereits jetzt macht. Weitere Mutationen und Variationen werden diese Entwicklung zügig verstärken.
Da reicht es dann nicht mehr, ein paar Heime zu schützen - was, wie die Erfahrung zeigt, sowieso nur bedingt funktioniert.
Dann kommt garantiert der nächste Lockdown, mit Welle drei, vier oder fünf. Und Todeszahlen, die irgendwann in die Hunderttausende gehen.

Das Narrativ, des von Seehofer engagierten Mao-Verehrers, verfängt, zumindest bei Ihnen.
1.) Woher nehmen Sie, vor dem Hintergrund, dass 69% der an COVID Erkrankten über 80 Jahre sind, die Gewissheit, dass die Zahl der Toten explodieren werde? Immerhin dieser Personenkreis dürfte bald geimpft sein.
2.) Woher nehmen Sie die Gewissheit, dass Altersheime nicht zu schützen seien? Vielleicht nicht mit der Gleichgültigkeit und den völlig unzureichenden Maßnahmen dieser Bundesregierung, bzw. den Landesregierungen. Palmer und z.B. Frau Dr. Jana Schröder und weitere tapfere Altenheimbetreiber haben gezeigt, dass es geht.
3.) Ob eine Übersterblichkeit vorliegt, ist frühestens Mitte des Jahres zu beurteilen; und wenn ja, allenfalls im Bereich der über 65-Jährigen.
4.) Ich gebe Ihnen recht, impfen, impfen, impfen. Wer hat‘s verbockt?

Ist mir ja ganz neu, dass Sie davon ganz frei diskutieren. Dass Sie stur den längst widerlegten Lock Down Weg weiterhin präferieren, mag Ihnen ja aufgrund Ihrer häufig hier durchscheinenden Rechthaberei noch zugestanden werden, aber ein wenig medizinisches Hintergrundwissen sollte dann doch erkennbar sein. Bayern hat in der zweiten Welle mehr Corona Tote als Schweden (ohne Lockdown). In Südafrika mit der gefährlichen Mutante geht die Zahl der Infizierten rapide zurück.BTW, Mutationen. 2020 rund 70.000 neue Corona Mutationen. Wieviele Lock Downs wollen Sie damit rechtfertigen? Alles, was wir wissen, ist dass wir viel zu wenig über Sars-CoV-2 wissen. Wir werden lernen müssen so, wie mit den Influenza Viren, auch mit den Corona Viren zu leben. Und nur, wenn die Wirtschaften und die Staaten wieder funktionieren, werden wir in der Lage sein, mit dem Geld die Wissenschaften so zu unterstützen, dass diese in der Lage sein werden eine richtige Strategie zu entwickeln.

Die Umfragewerte der Union sind wegen Corona so toll wie seit Jahren nicht mehr, den Verfassungsschutz benutzt man für parteipolitische Zwecke gegen die Opposition. Den Leuten versucht man einzureden, dass ohne Lockdown der steile Abgrund lauert, in den wir alle hineinstürzen. Und ein Großteil der Bevölkerung kann gar nicht genug bekommen von Verboten, Pflichten und Steuererhöhungen.
Jetzt hat man das Volk einmal fest an der Leine, da wird man es so schnell nicht wieder loslassen. Die Politiker haben Appetit auf mehr Macht bekommen.

gabriele bondzio | Do, 4. März 2021 - 09:46

Bei ihren Tenor : „Es soll sich lohnen, sich anzustrengen vor Ort“,..." werde ich an Kindertage erinnert. Wo der manchmal verhängte Hausarrest, auch mit ähnlichen Sprüchen, begleitet wurde.
Abgesehen, dass ich diese Zeit ein ganzes Stück hinter mir gelassen. Wusste ich damals wenigstens, was ich „verbrochen“ habe. Wenn ich die Zeit einsam in meinem Zimmer verbringen musste.
Heute nimmt man sich die Freiheit in der Politik, erwachsene Menschen ihrer Freiheiten und Existenzsicherung einfach wegzunehmen. ohne zu wissen (es gibt keine fundierte wissenschaftliche Grundlage) ob sich das Ganze lohnt.
Meine Eigenverantwortung (als erwachsener Mensch) abgeben zu müssen ist ein unglaublich, frustrierendes Gefühl.
Noch dazu an Politiker, die ich (auf Grund ihreres bisherigen Wirkens) innerlich ablehne.

Urban Will | Do, 4. März 2021 - 09:54

wobei „besser“ nur dahingehend passt, dass nach nunmehr fast 16 Jahren vielleicht doch endlich mal so etwas wie ein Hammer fällt und die Unfähigkeit dieser Dauer – Kanzlerin einer größeren Bevölkerungsgruppe vor Augen tritt.
Nicht nur Corona, auch bei d Themen Migration, Energie, Klima, EU... man könnte weiter machen. Diese Frau war eine Katastrophe für unser Land und man kann nur beten, dass es enden wird im Herbst.

Zurück zu Corona. Ich möchte nicht erneut aufführen, was alles an Unsinn fabriziert wurde.
Vielleicht sinnbildlich die neuen „Kontaktregeln“, die zu lesen ich als Beleidigung ansehe.
Wie so ziemlich alle Menschen in meinem Umfeld oder Bekanntenkreis, setze ich auf diese Regeln das bekannte Verdauungsendprodukt und gehe meiner Wege.

Merkel... Trotz, Ausharren, Abwarten. Tolle Leitlinien.
Ging und geht nur, wenn die Heßlings in der Bevölkerung und v.a. den Medien mit gesenktem Kopf und Hand an der Hosennaht Spalier stehen.
Es werden weniger. Es tut sich was.

Ernst-Günther Konrad | Do, 4. März 2021 - 09:55

Das ist nicht nur Merkels Credo. Auch ein Teil der Bevölkerung denkt so, das sollten wir nicht vergessen. Da gibt es einige Zeitgenossen, die auf die Sado-Maso Maßnahmen stehen und gar mehr fordern. Ich habe jedenfalls nichts anderes erwartet. Frau Merkel lebt sich aus in vollem Umfang und die unkritischen Bürger machen es immer noch mit. Die einzige Opposition im Parlament jetzt sogar Verdachtsfall, es läuft für die Herrscherin aller Reusen, könnte man meinen. Wirklich? Ich nehme wahr, dass inzwischen selbst die ihr sonst so gewogenen Medien immer mehr kritische Journalisten zu Wort kommen lassen und auch der Ton - es ist eben Wahlkampf- zwischen den Parteien ruppiger wird. Vor allem höre ich immer öfter Aussagen, das Merkel die Verantwortung trägt, nur selbst das nicht erkennen will. Steter Tropfen höhlt den Stein. Lange wird sie das nicht mehr so machen können. Überall Widerstand auf die ein oder andere Weise, deshalb auch etwas Zuckerbrot und danach wieder die Peitsche.

Wolfgang Tröbner | Do, 4. März 2021 - 10:36

"Man mag diese längst legendäre Technik des Einsäuselns für perfide halten, und zum Glück hat sie die Kanzlerin bis vor einem Jahr nahezu ausschließlich am politischen Gegner vollführt." Ja, Herr Hanselle, es ist perfide, was Merkel da macht. Und das Schlimme ist, dass sie das schon seit fast 16 Jahren an uns allen vollführt, nicht nur am politischen Gegner. Und zwar gegen unsere Interessen. Ihr Corona-Management deckt ihre Taktik/Strategie gnadenlos auf. Alles, was die Pandemie beenden könnte, verschiebt sie. Oder verhindert es ganz. Und hinter unserem Rücken schafft sie ganz einfach Tatsachen. Ohne sich an das Recht zu halten oder daran gebunden zu fühlen. Sie räumt alle politischen Gegner geräuschlos aus dem Weg. Unser aller Steuergeld wird in der ganzen Welt ausgegeben (nur nicht für die, die es erarbeitet haben). Der Beispiele gibt es viele. Und jetzt wird immer offensichtlicher, was sie will. Ihre geistigen Ziehväter dürften sich freuen.

Christoph Kuhlmann | Do, 4. März 2021 - 10:57

und mangelnde Demokratie gleichzeitig beschweren. Je größer der Kreis der Beteiligten, desto unkoordinierter wird das staatliche Handeln, welches sich zudem noch durch aufwändige Abstimmungsprozesse verzögert. Andererseits erhöht Widerspruch angeblich die Intelligenz von Entscheidungen, weil mehr Informationen berücksichtigt werden müssen. Das Katastrophenpotential liegt in erster Linie im Bildungswesen und im stationären Handel sowie bei Restaurants, Kneipen und kulturellen Veranstaltungen. In den Schulen mögen Belüftungssysteme und Schnelltests Abhilfe schaffen, sowie die Isolation der einzelnen Klassen voneinander. Wenn man noch die Lehrer impft mag es gehen. Im Einzelhandel wäre Belüftungsanlagen, Masken und ebenfalls Impfung des Verkaufspersonals im Zusammenhang mit Schnelltests sinnvoll. Wenn dann noch die Kundenobergrenze pro 10 Quadratmeter einhält sollte auch hier eine Öffnung möglich sein. Das Problem stellen die Veranstaltungen dar, die von großem Publikum leben.

Annette Seliger | Do, 4. März 2021 - 11:07

Mit Verlaub, hat hier jemand etwas anderes erwartet? Über das Virus und seine Gefährlichkeit möchte ich mich nicht auslassen. Die Regierung hat sich verrannt und wäre es wirklich eine "Katastrophe nationalen Ausmaßes", dann frage ich mich warum man es nicht schafft die vulnerable Bevölkerung innerhalb von einer Woche Durchzuimpfen. Logistisch ist das möglich, aber wenn man keinen Impfstoff hat, dann ist es ein Beweis für die Unfähigkeit. Die Frage ist jetzt wie sich die Gastronomie und der weiterhin betroffene Einzelhandel verhält. Lassen die sich weiter durch diese absurde Schmierenkomödie zum Narren halten und sehen die Betroffenen weiter zu wie ihnen ihre Existenz zerstört wird oder wird jetzt endlich umfassend gegen diese Regierung geklagt?
Nur die Judikative kann diese Land jetzt noch retten, und ich hoffe die Gerichte können in der Eile ihrem Auftrag nachkommen und die Absurdität der Entscheidungen durch entsprechende Urteile offenlegen.
Für den Bürger gibt es die Wahlen!

..nur der hat zwar die Wahlen, aber hat er sie je genutzt.
Der deutsche Michel und seine Micheline sind unfähig am Wahltag diesen Vollversagern von Merkel, Scholz und den restlichen Einheitsparteien in Gestalt von Grünen, FDP und Linken die Rechnung zu präsentieren.
Deutschland hat fertig.

Wir haben es mit einem absurden Staatsversagen zu tun; das kann man drehen und wenden, wie man will. Operation gelungen - Patient tot. Nicht der Virus, der uns in allen möglichen Varianten/Mutationen in den nächsten Jahrzehnten begleiten wird, hat unser einst blühendes Land vernichtet, sondern unsere regierenden Politiker, an der Spitze eine ausgelaugte Merkel, die agiert wie das Politbüro in seinen letzten Tagen.

Robert Friedrich | Do, 4. März 2021 - 13:35

Wer sich von hervorragenden Wissenschaftlern
beraten läßt sollte wissen, ihr Feld ist ihre Wissenschaft und das Labor. Von den Zusammenhängen in der Wirtschaft, den Auswirkunden auf das soziale Leben und anderen komplizierten Prozessen im Staate dürfte ihnen einiges fehlen. Hatten nicht viele darauf verwiesen, dass der Inzidenzwert eine untaugliche Größe ist und unweigerlich in die Irre führt? Wie aus diesem selbstgewählten Irrgarten ohne Gesichtsverlust heraus? Ich war GF in einem Pharmaunternehmen, Stümper kamen nicht über die Probezeit hinaus. Hier geht es um die Zukunft unseres Staates, Leute wacht auf.

Tomas Poth | Do, 4. März 2021 - 13:39

Nur ein kleiner zusätzlicher Hinweis:
Mehr als 50% der Coronapatienten auf den Intensivstationen haben einen Migrationshintergrund, lt. Hr. Wieler vom RKI, veröffentlicht in Junge Freiheit.
Ich sehe darin einen kulturellen Zusammenhang, auch hinsichtlich der Übertragung und Ausbreitung des Virus.
Noch beschweigt der Mainstream diese Tatsache.
Im Frühjahr 2020 während des ersten Lockdowns hatte ich 18 Corona-Hotspots, verteilt über die ganze Republik, mit den Meldedaten (destatis und Melderegister) der betroffenen Gemeinden abgeglichen. Das Ergebnis, in 70% der Hotspots liegt der Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund über 40%.
Hört sich das spalterisch an? Ich sehe auch hier kulturelle Zusammenhänge!
Wer die Fakten nicht sehen will kann auch nicht die angemessenen Maßnahmen treffen um Schaden abzuwenden!

Bernd Muhlack | Do, 4. März 2021 - 16:23

"Und im Übrigen ist der Kommentator der Meinung, dass jetzt kontrolliert, aber unverzüglich geöffnet werden muss."

Werter Herr Henselle, das erinnert mich sehr stark an Günter Schabowski in 1989:
"Ja, wenn ich das hier richtig sehe, gilt das ab sofort - unverzüglich!"
Und das Volk wanderte los...
Kanzlerin Merkel war angeblich zu diesem Zeitpunkt in der Sauna - böse Ahnungen und altes Gedankengut wegschwitzen!

"(Sehet liebe Kinder draußen im Land)der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling 2020."
Genau solche phänomenalen Erkenntnisse erwartet man von einer Führungsperson, einer gestählten Krisenmanagerin!
Das erinnert an solche Indianer-/Eskimo-Sprüche: "Weißer Mann macht alles kaputt!"
Deswegen ist sie auch so beliebt! (?)

Also LD bis Ende März - vorerst. Immerhin kann ich jetzt Blümchen kaufen! Warum aber?
Mir reicht mein Kaktus, wie bei KHK Faber im Tatort Dortmund!

Des Abends ist Dr. Habeck bei Frau Illner; das ist fast so schlimm wie Prof. Lauterbach.
Ohne mich!