Mike Mohring und die Minderheitsregierung - Slalom Extrem

Mike Mohring favorisiert in Thüringen nun eine Minderheitsregierung, aber eine, die er anführen will, gemeinsam mit Grünen, FDP und SPD. Die Wechselmanöver des Möchtegernministerpräsidenten sind derart flink, dass er aufpassen muss, dass es ihn nicht am Ende hinlegt

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Mike Mohring: Slalomfahrer vom Thüringer Wald / picture alliance

Autoreninfo

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Der alpine Skiweltcup der Saison hat am Wochenende auf dem Ötztaler Gletscher in Sölden begonnen. Die 17jährige Neuseeländerin Alice Robinsin hat bei den Damen überraschend gewonnen. Aber die neue Disziplin des „Extremslaloms“ wird von nur einem Teilnehmer zeitgleich auf den Höhenzügen des Thüringer Waldes gefahren. Mit noch viel mehr Überraschungen als in Sölden. Was Mike Mohring, Spitzenkandidat der CDU und jüngstes Wahl-Opfer der Berliner Groko, da zwischen den politischen Stangen veranstaltet, ist, nun ja: virtuos sagen die einen. Völlig wahnsinnig sagen die andern.

Folgen wir in Zeitlupe erstmal Stange für Stange seiner Fahrt. Vor der Wahl hatte Mohring jedwede Zusammenarbeit mit der regierenden Linken unter Ministerpräsident Bodo Ramelow ausgeschlossen. Am Wahlabend dann redet er so, als könnten eigentlich schon am Montagmorgen Koalitionsverhandlungen zwischen Linken und CDU beginnen. Weil diesen wilden Parcours weder seine Berliner Parteifreunde noch weite Teile seiner Fraktion im Thüringer Landtag mitfahren wollten, carvte Mohring in die nächste Kurve und sah plötzlich überhaupt keine Möglichkeit mehr, auch nur irgendwie mit der Linken zu kooperieren.

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Johannes Renz | Do, 31. Oktober 2019 - 17:42

Bleibt die Frage, ob Herr Schwennicke beim Beispiel des Skifahrens insgeheim an den früheren Ministerpräsidenten Dieter Althaus dachte (den er im Artikel nicht explizit erwähnt), der mit einer tragischen Skiabfahrt nicht nur seine eigene politische Karriere beendete, sondern damit auch allgemein die Talfahrt der Thüringer CDU einleitete...

Werner Peters | Do, 31. Oktober 2019 - 17:52

Der Mann ist nicht ganz dicht. Seine Partei hat massiv Stimmen verloren, liegt nur noch auf dem dritten Platz (reicht nicht mal für ChampionsLeague) und was macht er ? Er will MP werden! Allmählich muss man sich um die CDU-Leute richtig Sorgen machen.

Heiner Hannappel | Do, 31. Oktober 2019 - 19:02

Die Nöte der Bürger:
Zu hohe Strompreise.
Zu hohe Mietpreise.
Enteignung der Spar und Anlagevermögen.
Illegale Einwanderung von 2.2 Millionen. Kosten pro Jahr 50 Milliarden.
Kriminelle,ausgewiesene Clan Chefs, die welch ein Irrsinn auf einmal wieder Asylanträge stellen! können.
Strompreise unbezahlbar, die durch die Decke gehen.
Vorausehrbare Altersarmut ohne Vorsorge des Staates.
Bröckelnde innere Sicherheit.
Das Verschwinden der Mitte in unserer Gesellschaft,
Marode Bundeswehr.
Verleugneter Importierter Antisemitismus, aber ein Viertel der Deutschen, also 20 Millionen sollen anti semitistisch denken. Grundlage: Befragung von 1360!!! Personen.
Fehlende Wirtschaftskompetenz in der Bundesregierung.
Abschaltung von AKW`s und KKW`s ohne Ersatz für unsere Grundversorgung.
Bei dem, was unsere Bundesregierung zurzeit anrichtet, kann ich - man verzeihe mir - gar nicht soviel essen, wie ich kotzen möchte.
Die Verantwortlichkeit für alles liegt bei dieser Kanzlerin.Keiner wagt es Ihr zu sagen.

Klaus Peitzmeier | Do, 31. Oktober 2019 - 19:14

sg H. Schwennicke, ich finde die Lage überhaupt nicht vertrackt, solange die FDP nicht rausfliegt. Die bisherige Koalition verfügt über 42 von 90 Mandaten u war doch ziemlich geschätzt in Thüringen. Und wenn die FDP nicht ganz wahnsinnig ist, wird sie aus zwei Gründen diese Koalition tolerieren.
1. weil sie damit die AfD von der Macht fernhält u politische Unberechenbarkeit vermeidet
2. weil sie damit die Chance hat ihren Makel, keine Verantwortung übernehmen zu wollen als sie die damalige Koalition auf Bundesebene platzen ließ, etwas vergessen zu machen. Jetzt könnte die FDP der CDU das Gleiche vorwerfen, nämlich, daß die wankelmütige CDU in Thüringen die Tolerierung ausschloß u damit nicht ihrer staatspol. Verantwortung nachkam.
Außerdem stände die FDP in Thüringen u darüberhinaus die nächsten 5 Jahre stets im Fokus der politischen Auseinandersetzung, weil sie häufig Zünglein an der Waage wäre. Und die FDP braucht unbedingt Publicity. Egal wie.

Thomas Hechinger | Do, 31. Oktober 2019 - 19:47

Die CDU muß sich endlich aus den Fängen Merkels und ihrer Unterstützer in den Medien lösen. In Thüringen könnten die Abgeordneten den Aufstand proben. Und der bestünde darin, die Kooperation mit AfD und FDP zu suchen. Eine Koalition ist nicht möglich, denn dann würde nach allen Usancen der AfD das Amt des Ministerpräsidenten zustehen, was die CDU nicht zulassen wird. Zudem ist fraglich, inwieweit die AfD genügend ministrables Personal aufweisen kann, zumal bei ihrem unklaren Verhältnis zum rechten Rand. Dann muß man halt Neues, bisher Undenkbares denken. Wie wäre es mit einer Expertenregierung, zeitlich befristet, mit ausgewiesenen Fachleuten aus dem konservativ-liberalen Lager, Wissenschaftlern, Unternehmern, Verwaltungsfachleuten, Betriebsräten, einfach Menschen, die in ihrem Leben schon etwas geleistet haben, mit oder ohne Parteibuch? Für so ein gefährliches Unternehmen renommierte Männer und Frauen zu finden, dürfte nicht leicht sein. Aber sollte man es nicht wenigstens versuchen?

Herr Hechinger: Ihr Vorschlag einer Regierung aus Fachleuten, die nicht der Parteiräson unterliegen, spricht mich an. Minister und Staatssekretäre, die nicht versuchen das Land nach ihren kurzsichtigen parteipolitischen Vorgaben und Ideologien umzugestalten, sondern die Wege und Lösungen suchen, die vernünftig und langfristig für das Land und seine Bürger förderlich sind. Ein Widerspruch aber doch von mir: Die AFD mag einen unklaren rechten Rand haben, das wird oft so behauptet. Aber einen unklaren Rand hat die Linke auf ihrer Seite aber auch; Stichwort Antifa. Ministrables Personal? Ja, Ramelow muss man diese Bezeichnung wohl zugestehen. Ob einer ministrabel ist, zeigt sich aber meist erst im Amt. Wenn ich da an einige Berliner Senatoren denke! In der AFD sind viele Fachleute, Mittelständler, Akademiker: warum sollten einige von denen nicht auch ministrabel sein?

Werter Herr Hechinger, Ihre Idee einer Expertenregierung ist durchaus auch auf Bundesebene anzuwenden, dafür müssten aber die jetzigen inkompetenten Amtsinhaber beiseite treten und das werden sie nicht tun! Aber eine durchaus grandiose Idee!

Wolfgang Schneider | Do, 31. Oktober 2019 - 21:02

Vielleicht ist die nächste Slalomstange die neue SED, wenn die FDP rausfällt. RRG hatten wir schon, und die CDU würde die zweitgrößte Partei in dieser Konstellation mit vermutetem Einfluss. Geht wahrscheinlich nur, wenn Mohring die politische Verantwortung für das CDU-Wahldebakel übernimmt, wie das früher üblich war.

Ingo frank | Do, 31. Oktober 2019 - 22:22

Mann könnte auch sagen, extrem planlos. Genau das ist das Problem der CDU. Planlos oder Beliebigkeit, ich sehe da keinen Unterschied mehr.
Das Schweigen der großen Kanzlerin oder das Hü und Hott von Herrn Mohring. Planlos und in kleinster Weise zielführend. Es sollte sich die Umion fragen, was sind denn ihre Parteitagsbeschlüsse wert ? Das Papier auf dem sie stehen? In der Wirtschaft würde man sagen, stark Insolvenz gefährdet. In der Politik: Der Stimmenverlust schmerzt, aber was hätten wir anders machen sollen?
Ich kann nur hoffen, das diese eingeschlagene Richtung nicht irgendwann in einer Katastrophe endet.

Thomas Wagner | Do, 31. Oktober 2019 - 23:27

Mir sind solche Wendehälse suspekt, die nur eine einzige Einstellung haben: ich möchte an die Macht, egal wie. Klare Prinzipien, eine klare Kante macht Menschen aber berechenbar - und sympathisch. Wie lange braucht Mohring für einen Schuheinkauf? Slalom durch das Hochregallager ALLER Schuhanbieter? Schuster Mohring, bleib bei deinen Leisten.

Christa Wallau | Fr, 1. November 2019 - 01:08

der n a c h der Wahl völlig anders redet und handeln will, als er vorher versprochen hat?
Da Herr Mohring eine Koalition mit den Linken
vor der Wahl ausschloß, ist es ein glatter Betrug an seinen Wählern, wenn er sich plötzlich hinterher dafür ausspricht.
Die einzig anständige Antwort auf die herben Verluste der CDU in Thüringen wäre der Rücktritt des Herrn Mohring. Aber davon will er ja anscheinend nichts wissen. Vielmehr versucht er, mit Spekulationen über mögliche und unmögliche Partei-Kombinationen irgendwie seine eigene Machtposition zu retten.
Das ist nur eines: Jämmerlich!

Falls die CDU nicht m e h r zu bieten hat, als
Mohrings und Merkels, dann ist es wahrlich nicht schade um diese Partei, wenn sie immer weiter an Zustimmung verliert - ähnlich der SPD.

Ernst-Günther Konrad | Fr, 1. November 2019 - 07:31

ich arbeite auch gerne mit bildlichen Vergleichen, um chaotische und abstruse Gedanken anderer zu skizzieren. Wenn Mohring so weiter macht, um in ihrem Sprachbild zu bleiben, fährt er demnächst Schuss und dürfte auf eine total vereiste CDU-Plattform treffen und dann haut es ihn aus der Spur. Die Menschen haben sich jahrzehnte einlullen und belügen lassen. Viele wachen aber auf und haben einfach keinen "Bock" mehr vera.... zu werden. Was Herr Mohring da versucht ist aus meiner Sicht zum Scheitern verurteilt. Er will die Quadratur des Kreises, das hat noch keiner geschafft. Ich hoffe, er hat für die zuerwartenden Knochenbrüche bei dieser unkontrollierten Abfahrt gute Knochenärzte. Die wird dann brauchen. Mit Gewalt und Spucke, fängt man eine Mucke sagt der Volksmund. Nur die Wählermucke fliegt im Winter nicht und fliegt somit auch nicht auf Mohring.
Er verdeutlicht das, was viele hier seit geraumer Zeit schreiben. Es geht um politische Ämter und Macht. Der Wähler ist ihm letztlich egal.

Jürgen Keil | Fr, 1. November 2019 - 10:09

Herr Mohring befördert den eh schon sehr schlechten Ruf der Politik und der Altparteien. Ein grandioser Wahlverlierer will mit drei Parteien, die die überwiegende Mehrheit der Wähler nicht wählte, eine Minderheitsregierung bilden. Staatspolitische Verantwortung? Nein, nur dumme Machtgeilheit und Verachtung für das Wahlvolk!

gabriele bondzio | Fr, 1. November 2019 - 11:48

Mohring legt wirklich einen Zick-Zack-Kurs hin, dass dem Wahl-Bürger die Augen überquellen. Beim lesen und durchdenken seiner Varianten in schneller Folge. Da merkt man deutlich, hier will Einer auf Gedeih und Verderb regieren. Ob er dann noch Glaubwürdigkeit besitzt, scheint ihm völlig egal zu sein.

Heidemarie Heim | Fr, 1. November 2019 - 13:43

Oder alles im Lot auf dem Ramelow`schen Boot?
Ehrlich gesagt nehme ich beiden ihre nach außen gezeigte Souveränität nicht ab. Denn eigentlich sind beide angesichts der Wahlergebnisse, der Eine seine Regierungsmehrheit los, der Andere die Hälfte seiner Stimmen, Verlierer. Was man aber besser nicht ausspricht! Auch andere Einlassungen zum Thema verlorene Mitte, wie die gestern Abend von unserem;-)Herr Marguier bei Frau Illgner, lösten einige seltsame Übersprungsreaktionen-/Handlungen aus. Insbesondere seitens Herr von Luckes, der sich kaum zu bändigen in den Clinch mit Herr Marguier stürzte, da dieser für ihn augenscheinlich betreffs der Positionierung politischer Ränder und was als bürgerlich einzuordnen ist oder auch nicht, zu verständnisvoll argumentierte. So er denn das verbale Stakkato seines Gegenübers durchbrechen konnte. Alles in allem hat dies nichts mehr mit normalem, mir bekannten Verhaltensweisen zu tun was sich auf den jeweiligen aktuellen Schauplätzen ereignet. MfG

Klaus Funke | Fr, 1. November 2019 - 14:54

Glücklicherweise kenne ich die Thüringer Verhältnisse durch Informationen meiner Tochter, die bei Erfurt wohnt, ziemlich genau. Zumal sie und ihr Ehemann politisch auch für die CDU engagiert sind. Mohring ist gerade dabei sich (leider) politisch ins "Aus" zu schießen. Ambitionen auf einen eigenständigen Kurs wurden von Berlin aus zunichte gemacht. Wer aber in den Ländern dem ruinösen Kurs der Zentrale und der GroKo folgt, muss "sterben". Die Bevölkerung, das eigene Wahlvolk, will das nicht mehr. Wenn die CDU in Thüringen keinen eigenen Weg findet und dann diesen nicht auch durchsetzt, sich von Merkel & Co. nicht emanzipiert, wird gnadenlos abgestraft. Dann wird es abwärts gehen wie mit der SPD, wo auch nur die Berliner Zentrale und ein abgehobenes Führungsteam den Tanz auf dem Vulkan zelebriert. Mohring wurde allein gelassen. Er ist zu unerfahren. Er hat seinen Kurs nicht durchgehalten. Nun büßt er dafür. Die eigenen Leute werden ihn abservieren...