Meyers Blick auf... - ...Volksabstimmungen

Unser Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer spricht darüber, was es heißt, das Volk zu befragen. Können Volksabstimmungen zu Spaltungen führen?

Frank A. Meyer

Romuald Veselic | Fr, 11. Dezember 2020 - 15:23

wobei auf dem Politlevel, hab ich damit allgemeines Problem, denn die Kommunisten, in allem, was sie taten, sich als permanente Avantgarde betrachteten. Avantgarde ist damit zu einem profanen/korrumpierten Begriff geworden, der keine Garantie für Fortschritt/Menschlichkeit/Nachsicht, in sich fortführt. Und Konservativ; bedeutet nicht gleich schlecht/böse/verwerflich. Konservativ bedeutet für mich werteorientiert, die sich bewährten und universal gelten. Avantgardismus ist mir zu experimental, ohne Garantie, dass sich ergebenes Problem lösen ließe. Ich hab nichts dagegen, wenn die Avantgardisten ihre Thesen/Theorien, zuerst an sich selbst erproben sollten. In einem Langzeittest, der mit 30 Jahren Versuchsdauer, einiges an Pro & Kontra sicherlich liefern würde. Abgesehen davon, mit gewisser Zeit, hat man Schnauze voll v. ständigen gesellschaftlichen, moralischen u. sonstigen Experimenten.

Ernst-Günther Konrad | Fr, 11. Dezember 2020 - 15:59

..wir wollen es aber nicht lieber Herr Meyer. Wo keine Wille, da auch kein Weg. Ich beneide die Schweizer einmal mehr um ihr System. Aha. Die haben heftig gestritten und trotz vermeintlicher Niederlage gehts dann da weiter mit dem nächsten Problem, um das zu lösen. Bei uns inzwischen undenkbar. Unsere Politiker entwickeln weder Gegenvorschläge noch diskutieren sie. Hier wird alles alternativlos entschieden. Die Parlamentarier nicken alles in festgezurrten Mehrheitsfraktionen ab und verstecken sich hinter ihren Masken. Dem Volk wird ohnehin nichts zugetraut, deshalb wird für und gedacht und wir gelenkt. Und wer nicht mitmacht? Nun, der wird eben sozial ausgegrenzt und öffentlich an den Pranger gestellt.

Hans Jürgen Wienroth | Fr, 11. Dezember 2020 - 16:23

Es war noch nie eine gute Idee, in einer global vernetzten, kapitalistischen Gesellschaft beschränkende Gesetze nur für die heimische Wirtschaft zu erlassen. In der Regel führt das zu einer Verschiebung von Produktion und Handel in „freiere Länder“ und zu mehr Armut und Benachteiligung der Bevölkerungen, die man eigentlich schützen wollte.

Kai-Oliver Hügle | Fr, 11. Dezember 2020 - 16:59

Ein sehr interessantes Interview. Mal sehen, ob das Forum Herrn Meyer verzeiht, dass er hier moralische Kategorien und sogar ein wenig Kapitalismus-Kritik einstreut.
Man muss sich natürlich fragen, welchen Sinn Volksabstimmungen haben, wenn sie vom Parlament, hier: den Kantonen, neutralisiert werden können. Vermutlich ist das ein wesentlicher Grund, warum sich durchschnittlich nicht einmal die Hälfte der Schweizer an diesen Plebisziten beteiligen.
Im konkreten Fall halte auch ich das Scheitern für sehr bedauerlich. Ob die EU es schafft, international tätige Konzerne - wirksam - auf gewisse Standards zu verpflichten, da bin ich skeptisch.