Bereits im Dezember 2021 stillgelegt: Atomkraftwerk Grohnde in Niedersachsen / dpa

Merkels Atomausstieg Union und FDP machten 2011 mit

Das Aus der letzten drei Atommeiler gehört zum Erbe der Ära Merkel. Die Ausstiegsbeschlüsse von Schwarz-Gelb waren 2011 vor allem parteipolitisch motiviert. Und nur sieben Abgeordnete von Union und FDP hatten den Mut, damals nein zu sagen.

VON HUGO MÜLLER-VOGG am 14. April 2023

Hugo Müller-Vogg

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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An diesem Samstag gehen die letzten drei Kernkraftwerke – Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland – vom Netz. Damit wird vollendet, was die schwarz-gelbe Regierung Merkel/Westerwelle vor zwölf Jahren begonnen hat: der endgültige Ausstieg Deutschlands aus der Kernenergie. Das war eigentlich bereits für den 31. Dezember letzten Jahres vorgesehen. Der kleine zeitliche Aufschub ist der unsicheren Energieversorgung nach dem Ausfall russischer Gaslieferungen geschuldet.

Was die CDU/FDP-Koalition im Frühjahr 2011 in die Wege leitete, war keineswegs das Ergebnis nüchterner oder planvoller Überlegungen. Es war vielmehr ein Paradebeispiel dafür, wie eine Regierung aus parteipolitischen, geradezu opportunistischen Erwägungen ihre eigene Energiepolitik konterkarierte. Noch im Oktober 2010 hatten die Regierungsparteien CDU, CSU und FDP die Verlängerung der Laufzeiten der damals 17 AKWs beschlossen, um acht bis 14 Betriebsjahre. Es war der Ausstieg vom Ausstieg aus der rot-grünen Anti-Atom-Politik.

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Ernst-Günther Konrad | Fr., 14. April 2023 - 11:32

Wie bei Corona und der Migrationspolitik und vielen anderen Wahnsinnstaten auch. Gut, das Sie nochmal Ross und Reiter nennen Herr Dr. M.-V. Und jetzt stellt sich plötzlich Söder in den Mittelpunkt, übt Kritik und will "prüfen" was landesrechtlich für Bayern noch drin ist, wenngleich er gesetzlich in der Pflicht ist, die AKW-Abschaltungen hinzunehmen. Ja, ja es sind in Bayern demnächst Wahlen, da rasselt er wieder mit stumpfen Säbeln. Ich komme immer wieder darauf. Die entkernte CDU/CSU hat vieles mitgemacht und wenige haben remonstriert und ließen sich nicht verbiegen. So etwas hört man auch nur im Weiteren bei alternativen Medien, wo Frau Connemann interviewt wird und offen sagt, wie es ist. Mal sehen wie lange noch? Wann sie stört und gebeten wird, die UNION zu verlassen. Das passiert doch inzwischen in der UNION so, siehe Maaßen u.a. Und Herr Dr. M.-V., Sie sind noch immer in dieser Merkel CDU und haben in der Vergangenheit auch einiges "schön" geschrieben und haben Merkel gehuldigt

Richtig ist, dass man Söder einen Wendehals nennen kann. Trotzdem würde ich in seinem Fall nicht gänzlich ausschließen, dass er seine Meinung geändert hat, weil ihm die Konsequenzen eines vollständigen Atomausstieges für Deutschland vorher möglicherweise nicht umfassend bewußt waren. Söder würde ich einen Sinneswandel aber eher abnehmen als einem der Grünen, die ich einerseits intellektuell als eher unterkomplex einschätze, denen ich aber andererseits unterstelle, dass sie alles machen würden, was unserem Land und den Deutschen schadet. Und zwar maximal!

Walter Bühler | Fr., 14. April 2023 - 11:33

Japan hat zwei Atombombenabwürfe (im Krieg mit den USA) und den Reaktor-Unfall von Fukushima (nach einem katastrophalen Tsunami) überlebt. Die Ukraine (und Weißrussland, Polen, Russland) haben Tschernobyl überlebt.

Sind Ukrainer, Japaner, Polen, Franzosen, Engländer, Belgier, Schweden, Finnen, Russen, Chinesen, US-Amerikaner, ...
dennoch allesamt dümmer und moralisch verkommener als die Deutschen?

Wir werden keinen Atomstrom mehr produzieren, aber dafür umso fleißiger welchen kaufen, als ob Polen, Belgien und Frankreich Lichtjahre von Deutschland entfernt liegen würden.

Und unsere Elite begrüßt die US-Atomwaffen auf deutschem Boden.

Was haben wir für eine dumme und wissenschaftsfeindliche Politiker- und Medienclique!

Hans Jürgen Wienroth | Fr., 14. April 2023 - 11:49

Haben sich die Medien in der Zeit von Rot-Grün nicht für die Energiewende hin zu den angeblich „erneuerbaren Energien“ eingesetzt und massiv Reklame für die angeblich kostenlose Stromerzeugung gemacht? Bereits bei Tschernobyl wurde die Panik geschürt, Europa könne unbewohnbar werden. Das wurde bei Fukushima noch einmal mehr, wie der Autor richtig schreibt. Schon da war die Liebe zu den Grünen da. Merkel wurde zwar für den Ausstieg gelobt, aber die Grünen hatten es schon immer gesagt, was für ein Teufelszeug die Atomenergie ist. Noch heute hat das Unglück in Japan medial tausende Tote gekostet.
Bis heute gibt es in den Medien kaum Hinweise darauf, dass Aluminiumhütten u. a. Großverbrauchern regelmäßig der Strom abgestellt wird, in Ba-Wü der Energieversorger mehrfach Warnungen ausgegeben hat. Wo sind da die Warnungen, die hätten Einfluss auf Volkes Meinung nehmen können. Die kommen erst jetzt mit der Gefahr von Abschaltungen. Die Medien wollen später sagen können: Wir haben ja gewarnt.

Jens Böhme | Fr., 14. April 2023 - 12:25

Schön, dass erinnert wird, wer für diesen Blödsinn Verantwortung zeichnet. Es nur auf Grüne abzuwälzen, greift zu kurz im deutschen Parteienbetrieb.

Heidemarie Heim | Fr., 14. April 2023 - 12:32

"Wir brechen zusammen auf. Aber dennoch ist es ein Abschied. Und vielleicht werden wir zurück kommen. Zur Erde, wer kann das sagen? It`s the final countdown!" lautete der Text aus dem Jahr 1986, der größte Erfolg der Rockband Europe. Morgen ist es dann soweit, 10,9,8, ...
Dann werden wir sehen oder auch nicht;-) falls eine Dunkelflaute am Horizont auftaucht, Frankreich o. andere Stromexporteure ihr bisschen Strom für die eigene Bevölkerung bzw. Wirtschaft brauchen und nix rausrücken, was die fast verzweifelt wirkenden Aussagen und Beschwichtigungen aus Berlin für einen Wahrheitsgehalt haben. Vergleichsweise die der Wettervorhersagen? Was mich auf die geniale Idee brachte, dass man ab übermorgen doch beides unter einen Hut bringen könnte, indem man tägliche Wasserstands-bzw. "Stromstandsmeldungen" zusammen mit dem Wetter an die Bevölkerung weitergibt. Oder wenigstens per App benachrichtigt wird, wann und wie lange die heimische Steckdose außer Dienst gestellt wird bevor man duscht;)! FG

Christa Wallau | Fr., 14. April 2023 - 12:37

handelt es sich um ein Paradebeispiel dafür, daß die überwältigende Mehrheit der Abgordneten ("Volksvertreter" - Haha!) im Deutschen Bundestag überhaupt n i c h t das langfristige VOLKSWOHL im Auge hat und "Gewissensentscheidungen" trifft, sondern einzig und allein die kurzfristigen (vermeintlichen) Interessen der Partei verfolgt, somit also in erster Linie das e i g e n e Wohl abzusichern versucht.

Wer sich auf solche "Vertreter" verläßt, ist als Bürger im heutigen Deutschland verraten und verkauft.

Anläßlich dieser deprimierenden Lage immer noch Gründe dafür zu finden, warum es in allen lebenswichtigen Fragen (wie z. B. Ausstieg aus der Atomernergie, Euro-Einführung, gemeins. Schuldenhaftung in der EU, Grenzsicherung gegen illegale Einwanderung usw.) k e i n e Volksabstimmungen geben soll, ist mir unbegreiflich.

M I T Volksentscheiden wären wir Deutschen niemals in einer derart prekären Situation, wie wir sie jetzt erleben. Davon bin ich überzeugt.

völlig unabhängig von prekären politischen Situationen gut, ich tendiere jedoch nicht so sehr dazu, dass man es, überspitzt, etvtl. "im Lotto gewinnen" kann.
Deshalb befürworte ich eine offene, wie auch kritische Betrachtung/Debatte von Zivilgesellschaft und NGOs/Lobbys.
Meines Erachtens ist das nicht so ganz etwas Anderes.
Herr Schuler scheint mir da durchaus auf dem richtigen Weg, wie ich in seinem Gespräch mit der bemerkenswerten Frau Ulrike Stockmann feststellen konnte.
In dem Alter solche Gespräche führen zu können, wie ja auch ein Herr Tilo Jung, ALLE ACHTUNG!
Wann bekommen die Beiden ihren Sendeplatz bei ZDF oder ARD?
Wann Herr Schuler?
Aktuelle politische Debatten, niveauvolle Diskurse, das gab es doch schon früher.
Ich hoffe, dass gerade der ÖRR da punkten kann.
Die Lage ist, wie fast immer, hochkomplex und bedarf gemeinsamer Anstrengungen.
Prekäre Situationen sollten Herausforderungen für uns Alle sein.
Man liest doch überall Aufrufe, sich nicht aus den Augen zu verlieren?

Die sog. NGOs, die Zivilgesellschaften sind nichts anderes als "Interessenverbände", die "Experten sind oft gut bezahlte Lobbyisten. Welches "Fachwissen diese sogenannten Experten sich in Schule, Studium und Wissenschaft erworben haben, kann man manchmal nachlesen. Leider haben diese Experten, die sich zu naturwissenschaftlichen Fragen äußern, keine entspr. narturw. Ausbildung. Oft liest man dann ein Studium der Politikwissenschaft o. ä., was gut qualifiziert mitzureden.
Sicher kann man sich mit entspr. Grundlagen Wissen aneignen, das dauert jedoch meist Jahre.
Über die finanziellen Verflechtungen der Zivilgesellschaften dringt wenig ans Licht der Welt, genauso wie die in die höchsten politischen Ebenen. TE gibt gerade einen kleinen Überblick zu den Verflechtungen untereinander. Dafür werden diese NGOs oft staatl. finanziert und sind Steuerbefreit. Sie sind ja immer zum Wohl der Menschheit unterwegs.

Ich habe mich vor Jahrzehnten orientiert an Gramscis Begriff der Zivilgesellschaft., s. Prof. Kebirs Buch darüber.
Im Prinzip geht es um eine Abgrenzung zum Bourgeois, bei Gramsci gegen dessen Macht als Eigentümer und politisches Herrschaftssubjekt.
Er war wohl Sprachwissenschaftler und hoffte, dass die "bürgerliche Herrschaft" über Diskurse und daraus resultierende Hegemonie zu brechen sei.
Wenn ich nicht irre, wird dies von Linken u.a. versucht, teils unter Absehung bzw. Akzeptanz bürgerlicher Emanzipation, bzw. der Sphäre des Politischen überhaupt.
So in Richtung, "ich spreche, also habe ich Recht".
Man muss es jetzt evtl. erlebt haben, um die Gefahren zu erkennen.
Ich will auch keine Räterepublik, eher runde Tische bei Bedarf und nur beratend.
Es gibt für kommunale Politik kommunale Institutionen und kommunal Regierende.
Gleichwohl sind z.B. Bürgerinitiativen im Vor- und Beifeld sehr hilfreich und strukturierend.
Wie auch NGOs und Lobbys anderer Verbände.
SIE dürfen auch sprechen!

Abschaffung des Euros? Austritt aus der EU? Begrenzung von Migration, vielleicht gar Abschaffung des Rechts auf Asyl?

Sie können ruhig schreiben: Volksentscheide, damit politische Ziele der AfD auf anderem als dem parlamentarischen Weg verwirklicht werden (könnten).

Denn wahrscheinlich fänden Sie eine Volksabstimmung z.B. zu der Frage, ob Stiftungen mit Verbindungen zu rechtsextremistischen Parteien überhaupt Steuergelder bekommen sollten, dann doch eher für störend.

Am Beispiel des BREXITS, das kann und sollte man oft und gerne betonen,, wird sichtbar, wie Populisten "Volksabstimmungen" mit Lügen und falschen Versprechungen manipulieren.

Und was in GB ging, muss doch in DE auch zu machen sein!

Die Briten lecken sich heute die Wunden, die ihnen die letzte "Volksabstimmung" bereitet hat.

Übrigens: Die weitaus meisten Deutschen glauben, dass das "Volkswohl" bei der AfD noch weitaus schlechter aufgehoben ist.

Aber das sind ja ,wenn ich Sie zitieren darf, alles nur "Michels...

Sabine Jung | Fr., 14. April 2023 - 13:37

warum das deutsche Volk alles so hinnimmt. Heute kam ein Aufruf, es war wohl mehr eine Trotzreaktion, am Sonntag Mittag sowie am Dienstag Abend alles Licht und alle Verbraucher im haus/Wohnung in ganz Deutschland anzumachen, um zu zeigen, ja was passiert? Hoffentlich eine Instabilität des Stromnetzes. Aber da das deutsche Volk es sowieso nicht machen wird, machen wir einfach so weiter.
Es ging ohne böses Russen Gas gut über den Winter, die Speicher sind noch jetzt gut gefüllt. Zukauf von Flüssiggas von unseren Freunden aus USA sowie um drei Ecken von den Russen, egal, die Grünen klopfen sich auf die Schultern, wie gut sie es gemacht haben. bezahlen muss es der Bürger. Jetzt dasselbe Thema beim Strom, wahrscheinlich werden wir irgendwie über die Runden kommen, Zukauf von Atomstrom aus Frankreich, Polen, egal, wir schaffen das! Vielleicht hören auch noch mehr Betriebe einfach auf zu produzieren...........Bezahlen tut das der Bürger.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr., 14. April 2023 - 14:00

Das empfinde ich fast als politische "Beleidigung" Westerwelles, der doch evtl. Merkel eine Enthaltung zum Libyen-Einsatz abrang und leider viel zu früh verstarb.
Damit stelle ich mich verspätet auf seine Seite im Libyen-Konflikt.
Nicht weil ich Gaddafi für schützenswert gehalten hätte, sondern weil ich die militärische "Flurbereinigung", die evtl. seit geraumer Zeit beliebt scheint, ablehne.
Ich habe auch viel zu oft "Ja" gesagt zu, grob, Merkels Politik.
Ein politischer Sturz schien mir jedoch unsere parlamentarische Demokratie zu gefährden, ohne einen glücklicheren Ausgang zu gewährleisten.
Ich setzte auf innerparteiliche Einhegung Merkels.
Sukzessive gab es die auch.
Den Grünen kann ich grüne Politik nicht verdenken, sie bekommen aber eventuell einen Denkzettel bei den nächsten Wahlen?
Ich werde mich stark machen für erneute Große Koalitionen, weil die FDP sich wieder aufbauen muss und die SPD für mich unverzichtbar ist.
Aber Wahlzettel kann man Gottlob nicht schon vorher ausfüllen

Frau Dorothee Sehrt-Irrek,

wo sehen Sie einen Unterschied, regieren mit einer (Minderheits)Regierung durch den Wahlsieger oder einer Koalitionsregierung, gebildet aus 2 oder drei oder vielleicht 4 Parteien?

Tomas Poth | Fr., 14. April 2023 - 14:32

Das nennt man Korrumpierung um der Macht willen, der Fraktionsdisziplin, anstatt entlang der besten Lösung eine Entscheidung über Fraktionsgrenzen hinweg zu treffen, dem Volk zu dienen.

Maria Arenz | Fr., 14. April 2023 - 14:50

- und zwar promoviert an einer fachlich eher unverdächtigen DDR-Universität und nicht in Berlin oder Bremen-nicht sofort nach Regierungsantritt im Jahr 2005 das von Anfang an hirnrissige EEG der Rot -Grünen Koalition auf den Prüfstand gestellt und durch ein an den physikalischen und ökonomischen Realitäten orientiertes Konzept zur CO 2 -Reduktion ersetzt hat, warf schon gehörig Fragen auf. Dann 2011 das geradezu hysterische "Aus" für unsere Atomkraftwerke, deren Betriebsdauer sie erst 4 Monate zuvor verlängert hatte, weil sie so sicher sind, und wenige Jahre später auch noch das "Aus" für Kohle. Und als Krönung ihre jedem außenpolitischen Anstand widersprechende Entscheidung für Nord-stream 2 noch nach der Krim-Annektion. Mit nochmals gesteigerter Abhängigkeit vom Russengas. Wie anders als: "Ukraine? Mir doch egal"sollte ein zynischer Machtpolitiker wie Putin das denn verstehen? Wer da nicht in's Grübeln kommt, muß sehr naiv sein. Und wenn die Dame eins nicht war, dann naiv.

"Bauernschläue", "gerissen" wäre evtl. zu hochtrabend.
Ich will Frau Merkel nichts "Böses", worin würde ich mich dann unterscheiden von dem, das ich abbauen möchte?
Nein, Frau Merkel kann man m.E. nicht zu Unrecht als Kanzlerin jedenfalls vieler Herzen bezeichnen.
Anders kann ich mir ihren großen Erfolg und weltweite Anerkennung nicht erklären.
Unbestritten ist auch ihr riesiges Arbeitspensum.
Nein, summa summarum möchte ich bei "naiv" bleiben.
Wirklich erklären kann ich sie mir nicht, sowenig wie ihre Politik.
Sie konnte es mir aber auch nie erklären, also "naiv" in meinen Augen.

Jetzt verstehe ich, warum Sie mir neulich mitteilten, wir seien bei Merkel nicht einer Meinung (höchstens darin, dass wir beide sie nicht für eine gute Kanzerlin halten). Ich hatte bei Ihren Kommentaren immer eine andere Form der Ablehnung gelesen, aber es wohl falsch verstanden.
Wenn Merkel eines sicher nicht war, dann naiv. Sie konnte, wie niemand vor ihr (nicht mal die Nazis, verzeihen Sie den Vergleich, es soll kein direkter zwischen ihr und denen sein) auf die Naivität der Wähler und vor allem die naive Duckmäuserei ihrer Partei setzen. Das ist CDU – Tradition und auch Kohl u.a. haben dies erkannt.
Daher – so meine feste Meinung – entschied sich die sozialistisch geprägte Physikerin für diese Partei.
Die 180°- Wende, vier Jahre nach der amtlichen Feststellung, Atomkraft sei sicher, war ein Paradebeispiel dessen, wie dieses Land tickt. Heute in Klimafragen, aber auch bei Corona sah man das gleiche.
Kein Volk ist leichter mit Angst zu steuern.
Merkel war gerissen. Nicht naiv.

Karl-Heinz Weiß | Fr., 14. April 2023 - 16:49

Der Autor erinnert zurecht an die unrühmliche Rolle der FDP beim Ausstiegsbeschluss. Merkel dankte es ihr mit einem gegen die FDP gerichteten Wahlkampf 2013, der zum Rauswurf aus dem Bundestag führte. Mit dem momentanen Zickzack-Kurs dürfte der FDP ein Deja-vue-Erlebnis bevorstehen. Liberal ist an dieser Partei nur der laxe Umgang mit wirtschaftlichem Basiswissen.

Ingo Frank | Fr., 14. April 2023 - 17:07

Nur EIN WEITERES Kapitel der politischen Fehlentscheidungen von Merkel und ihrer Kolonnen. Nur der Macht(geilheit) und der weiteren „Modernisierung“ in Richtung Grün/ Rot geschuldet. Und die FDP, ja Frau Merkel damals, und ja Herr Scholz heute …. Steht ja schließlich im Fortschrittskoalitionsvertrag….
Was sagte MG in ihrem Soloprogramm gestern in Leipzig? Übrigens unter tosendem Applaus: Früher wurden wir Deutschen von der ganzen Welt geachtet, heute lacht die ganze Welt über uns …..Mehr ist zum Thema Atomausstieg nicht zu sagen. Die Schuldfrage ist klar, die Schuldigen benannt und weiter gehts zur Vollendung grün roter Ökodiktatur.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Joachim Mann | Fr., 14. April 2023 - 18:34

Hätte die FDP Stärke bewiesen würden die letzten AKW`s auch über den Samstag hinaus weiterlaufen.Doch es kam anders, um den Fortbestand derAmpel nicht zu gefährden opferten die Freien Demokraten die Kernenergie zu Gunsten der Grünen. Durch ihre Wankelmütigkeit trägt die FDP meiner Meinung nach die Hauptschuld am Scheitern des Weiterbetriebs der AKW´s. Es bleibt zu hoffen ,das der Bürger das bei den nächsten anstehenden Wahlen zu "honorieren" weiß!

ich habe es aufgegeben, lieber Herr Mann, darauf zu hoffen, daß die Mehrheit der Bürger, die zur Wahl gehen, sich beim Wählen daran erinnert, was die Parteien in den vergangenen Jahren so alles an Unsinn verzapft, an Versprechen gebrochen und an Schaden angerichtet haben. Leider Gottes vergessen die meisten Menschen sehr schnell und glauben deshalb immer wieder den neuesten Bekundungen, welche die Politiker vor jeder Wahl von sich geben. Statt sich zu erinnern, wie sehr u. oftmals sie bisher schon von den Parteien verraten u. verkauft wurden, hören und sehen sich viel zu viele Wähler nur die aktuellen Kandidaten an und entscheiden sich - je nach Sympathiewert u. "Performance".
Den Mut, die Partei zu wählen, mit deren Ansichten sie eigentlich am meisten übereinstimmen, haben viele Bürger sowieso nicht. Sonst erhielte die AfD weitaus mehr Stimmen als bisher. Hier fallen viele Wähler reihenweise auf die Warn-Propaganda der vereinigten Konkurrenz herein.
Mündigkeit sieht anders aus.