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Logo der WHO / picture alliance/dpa | Christiane Oelrich

Meinungsfreiheit in Gefahr Der WHO-Pandemievertrag und die Folgen

Am 19. Juli dieses Jahres erhält die WHO direkten Durchgriff auf Grundrechte und Meinungsfreiheit in Deutschland – es muss nur eine „Pandemie“ ausgerufen werden. Deutschland sollte den internationalen Gesundheitsvorschriften dringend widersprechen.

VON JAN RISTAU UND MATTHIAS SCHRAPPE am 13. Juli 2025 11 min

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Jan Ristau ist Rechtsanwalt und Autor des Buches „Meinungsfreiheit in Gefahr! Wie der Staat die Demokratie aushöhlt“.

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Professor Dr. med. Matthias Schrappe ist Internist und war Vorstandvorsitzender der Universitäts-Klinik Marburg, Dekan und wiss. Geschäftsführer der Univ. Witten/Herdecke, Generalbevollmächtigter der Frankfurter Universitäts-Klinik, Dir. Institut Patientensicherheit Universität Bonn (in den Jahren 2002 bis 2011).

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Der neue WHO-Pandemievertrag wurde am 20. Mai 2025 beschlossen. Er ist zusammen mit den internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) zu betrachten, da beide Regelungswerke so ausgelegt werden sollen, dass sie miteinander vereinbar sind. Dies kann zu gravierenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit führen. Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland sowieso enorm unter Druck, wie die Zensurbestrebungen z.B. von staatlich finanzierten Nichtregierungsorganisationen (sog. „Trusted Flagger“) in ihrer privaten Verfolgung von Hass und Falschinformation erkennen lassen. Die Mehrheit der Bevölkerung, so die Umfragen, traut sich schon heute nicht mehr, ihre Meinung frei zu äußern. 

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Ingofrank | So., 13. Juli 2025 - 16:41

Trump‘s Einzug ins weiße Haus …..,
Einer der ersten Amtshandlungen war der Austritt aus der WHO im Januar 25 !

Was hat dieser Verein von Lobbyisten denn für Vorteile für Deutschland außer regelmäßiger Geldabflüsse dorthin, aus dem Land, der Eier Legenden ,Wollmilchsau, Germany?
Die Einschränkung freiheitlicher Rechte der Bürger dieses Landes, hat meiner Meinung nur eine einzig Institution die dies tun darf und dafür legitimiert ist, das ist das gewählte Parlament mit einer 2/3 Mehrheit und nichts anderes ……
Inklusive der Kagemöglichkeit / Bestätigung am
bzw .durch das deutsche BVG !
Angemerkt sei, sofern das BVG noch politisch unabhängig urteilt. Und da helfen auch keine Sprüche aus dem Bellevue der „Beschädigung der Koalition“ wenn eine Union n o c h verhindern konnte eine bekennende Linke ins BVG zu entsenden.
Zusammengefasst: raus aus dem „Verein“ !
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik

Peter William | Di., 15. Juli 2025 - 09:40

ist die Meinungsfreiheit, also Artikel 5 des GG ein unveränderlicher Paragraph. Bevor also dieser Pandemie-Vertrag ratifiziert werden kann muss die BRD neu gegründet werden...