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„Corona ist unter Kontrolle“, behauptet Markus Söder / dpa

Corona-Konferenz von Merkel und Ministerpräsidenten - Die Pandemie des Alleingangs

Es ist verständlich, dass die Ministerpräsidenten ein Ende der Ausgangsbeschränkungen und Ladenschließungen fordern. Doch durch Alleingänge vor dem heutigen Treffen mit der Kanzlerin verspielen sie das Vertrauen der Bevölkerung.

Autoreninfo

Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Im Prinzip vollzieht sich der Verlauf der Verhaltensmuster der Ministerpräsidenten entlang dem Verlauf des Virus selbst. Erst gab es nur einzelne Nester, in denen sich der Eigensinn ausbreitete. Man, namentlich Angela Merkel, konnte sie mit Tracking und Einhegen mehr schlecht als recht in den Griff bekommen.

Jetzt aber ist das „Ein Jeder macht, was er will“ zur Pandemie geworden. Erst nur Söder und Laschet, jetzt auch Weil und Schwesig, Hans, Haseloff und Dreyer und die anderen. Es gibt keinerlei Möglichkeit mehr, das grassierende Virus der Alleingänge einzudämmen. Es ist überall. Die derzeitige Lage dieser politischen Pandemie vor der heutigen Schalte der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin sieht wie folgt aus:

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Marianne Bernstein | Mi, 6. Mai 2020 - 08:37

Politik ist das Spiel um die Macht und hat mit Vertrauen gar nichts zu tun. Politiker treffen einsame populistische Entscheidungen, weil sie gar keine verantwortlichen Entscheidungen treffen können, sie haben keine Ratgeber sondern bezahlte Dienstleister und Lobbyisten an ihrer Seite, die ihnen nicht die Wahrheit sagen und nach bestem Wissen und Gewissen beraten sondern Claqueure, die ihren eigenen Vorteil suchen. Um so entschlossener geht man natürlich gegen alle vor, die das durchschauen und eine andere Meinung haben. Eine Gesellschaft, die ihr eigentliches Ziel, dem Menschen nach besten Wissen und Gewissen zu dienen nicht mehr erfüllt, erfüllen kann, die ist dem Untergang geweiht. So ist das mit uns auch, es sei denn wir kriegen die Kurve, aber danach sieht es nicht aus.

Woher nehmen Sie soviel Praxiswissen, waren Sie mal Referenin bei einem politischen Entsceidungsträger?

knapp und präzise haben Sie die Wirklichkeit des politischen Betriebes beschrieben, wo Entscheidungsträger jenseits der Wertschöpfungsketten beabsichtigen, zuallererst den Parteienstaat mit seinen feudalen Strukturen festzuzurren.

Kritische Stimmen gibt es in Deutschland nicht mehr! Wer sich kritisch äußert, wird als Leugner bezeichnet - die Parallelen zur Klimathematik sind offensichtlich. Darüberhinaus sind die meisten Medien sind zu einem Sprachrohr der Regierenden und der Ihnen beipflichtenden politischen Akteure verkommen. Prof. Homburg von der Leipniz Universität, Prof. Ioannidies von der Stanford University haben bereits aufgezeigt, wie die Realität tatsächlich aussieht. Diese Darstellungen werden von den meisten Medien weder aufgegriffen noch den Bürger offen zugänglich gemacht. Stattdessen wird versucht, diese Wissenschaftler zu diskreditieren!

Schat man sich weiter an, welche Rolle auch ein Bill Gates in Deutschland spielt, kann man sich nur nach fragen, ob alle mit Ihm Verhandelnden von allen guten Geistern verlassen sind. Hr. Spahn, ein Obrigkeits hörender Geselle, eilt im vorauseilendem Gehorsam den Empfehlungen eines Bill Gates voraus. Kann ich nur sagen: Wehret den Anfängen!

Ich habe bereits in einem früheren Kommentar auf die Dokumentation bei ARTE hingewiesen, die u.a. Die Verwicklungen der Bill Gates Stiftung Im Gesundheitswesen und insbesondere bei der WHO aufzeigt. Darüberhinaus empfehle ich Ihnen Beiträge über die unrühmliche Rolle der Bill Gates Stiftung bei Impfingskampagnen in Indien und Afrika! MfG!

höchst befremdlicher Kommentar, der sich nicht mal in Ansätzen bemüht, zu differenzieren.
Offensichtlich halten Sie alle (oder die meisten) Politiker für faul, unqualifiziert und korrupt! Woher haben Sie Ihr profundes Insiderwissen?
Aber sicher wird sich auch für dieses Stüclchen Hetze ein schlichtes Gemüt finden, das Ihnen applaudiert.

offenbar können Sie die Aussage von Frau Bernstein mit „profundem Insiderwissen“ widerlegen. Man darf also gespannt sein.

Schon klar, die Politiker und Lobbyisten wollen nur unser Bestes. Wie ein gütiger Vormund sind sie nur besorgt um unsere Gesundheit, Umgangsformen und Moral. Aber auf keinen Fall wissen wir selber, was gut für uns ist. Dazu sind wir ihrer Meinung nach zu hilflos und unmündig.
Im satten Wohlstand (alimentiert durch den Steuerzahler) wird dann über das schlichte Gemüt des Bürgers geklagt und jede Alternative unterdrückt, um die Regierungshaltung zu verteidigen.

Gut beschrieben, denn das Maß aller Dinge (auch der Politiker) ist der Eigennutz!
Deshalb muss das Grundgebot lauten: Sich ein gesundes Misstrauen gegenüber den Politikern zu bewahren und Volksentscheide zu fordern. Politikberater hassen Volksentscheide wie die Pest.

Sehr schön. Prima Frau Bernstein, danke. Wie richtig
Sie mit Ihrer Sichtweise liegen, zeigt sich außerdem
auch darin, daß es sogar der Regierungssprecher für
erforderlich hält, Ihnen einen Kommentar zu widmen.
Das läßt sich nur als eine Nobilitation interpretieren.

Roland Muck | Mi, 6. Mai 2020 - 08:42

Laschet hat bereits am 27.März diesen unseligen Wettlauf mit seinem Ruf nach einer Exitstrategie losgetreten. Und - bereits da am Fundament der Disziplin gesägt.
Es ist bedauerlich, in diesem Fall, dass Merkel nicht mehr die Autorität hat, die Landesfürsten- und fürstinnen einzuhegen.
Spätesten wenn mit dem vorhergesagten guten Wetter und den Lockerungen, sich („ist schon nicht so heftig, die haben bisher übertrieben mit den Vorschriften“) wesentlich mehr als von der Polizei zu beherrschenden Gruppen zusammenfinden, kann man nur hoffen, dass die Verweigerer der Disziplin recht behalten und keine Coronawelle losgetreten wird.

Robert Müller | Mi, 6. Mai 2020 - 13:58

In reply to by Roland Muck

Die Situation in Deutschland ist nicht einheitlich, deshalb braucht es auch keine einheitliche Regelungen. Was ich bereits gehört habe - einheitliche Obergrenze ab der was gemacht werden muss - darunter kann jedes Land, jede Stadt selbst entscheiden, gefällt mir. So sieht man deutlich wo es gut läuft und wo nicht. Beispiel Jena: Null Neuinfektionen seit langem. Da geht dann mehr als anderswo.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 6. Mai 2020 - 10:17

Herr Schwennicke?
Ich staune.
Ich vertraue Menschen auch in dieser Frage der Pandemie, denen ich auch zuvor vertraute.
Auch deshalb bin ich froh über jeden Zipfel Föderalismus.
Natürlich können kluge Statements und Entscheidungen von Frau Merkel und Herrn Braun - ich habe den Namen nachgeschaut - MEHR VERTRAUEN bewirken.
Herr Kurz und Herr Kogler machen scheints einen guten Job in Österreich und auch aus anderen Staaten, Nationen, Ländern hört man nicht soviel aus der zweiten Reihe wie evtl. hier in der Bundesrepublik.
Mir scheint es wie evtl. bisher das Bemühen, Frau Merkel nur mit etwas in Verbindung zu bringen, mit dem sie sich sehen und feiern lassen kann.
Eventuell ein grundsätzliches Missverständnis in bezug auf die politische Funktion eines Kanzlers bzw. einer Kanzlerin?
Und weil "uns" das evtl. niemand glaubt, wäre der UNO-Generalsekretärsposten geeignet, um Frau Merkel für die Welt sichtbarer zu machen?
Ich würde ja meinen, es gebe größere "Aufgaben"...

Aufgabenbereich liegt.
Wenn Frau Merkel das nicht mehr koordinieren kann, sich damit evtl. sogar nicht mehr einverstanden erklären mag, ergibt sich daraus evtl. ein vielstimmiger Chor, der aber immer noch Sinn macht, wenn man die unterschiedlichen Ausgangssituationen in den einzelnen Bundesländern bedenkt und es ergibt sich eine indirekte, evtl. wieder nicht nach vorne gefasste Überzeugung der Bundesregierung.
Frau Merkel würde es anders machen?
Nur Frau Merkel oder auch die gesamte Bundesregierung?
Frau Merkel profiliert sich damit als Stimme über den Länderchefs und damit als - wovon ich aber nicht ausgehe - beste Kandidatin für eine neue Amtszeit.
Aber nur, wenn die Ministerpräsidenten nicht doch weitsichtiger handelten.
Wenn doch, dann wurde Frau Merkel "entmachtet".
Gut so, denn die möglichen Kollateralschäden können gewaltig sein.
Dann dürfte im Dezember auch der neue Kanzlerkandidat gewählt werden, denn als immer Zögerliche, Nichthandelnde oder Alternativlose ist Merkel passé!

"Merkel ist abgemeldet", als eine Überschrift des Spiegels?
Ich bin geneigt, solches auch andersherum zu lesen, nach dem Motto, sie konnte sich jetzt nicht durchsetzen, aber wenn sie im Hintergrund bleibt...
Nur eine Vermutung.
Dafür ist entscheidend, ob Merkels Plan besser im Umgang mit Corona ist, als der der meisten Ministerpräsidenten.
Das hängt aber weniger von Merkel und den ihr zugeneigten Medien ab, als vom Virus selbst und dessen Entzifferern, den Virologen und dann noch einmal von Politikern, die für Humanität, Fortleben UND Wohlergehen von Gesellschaften die optimal abgestimmten Entscheidungen treffen.
Frau Merkel wird nach meiner Einschätzung dennoch in evtl. ihrem Zeitplan bleiben können, denn im Juli wissen wir alle mehr, und dann im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands ihr Handeln EU und Welt-weit präsentieren können.
Gut, dann zu wissen, ob die meisten Ministerpräsidenten richtig lagen oder Merkel, denn dann ist Merkel nicht mehr stark föderal gebunden.

Thomas Gensch | Mi, 6. Mai 2020 - 10:21

Nun wenn eines sicher ist, dann das, das mehr Zentralismus die falsche Antwort auf das Virus ist. Es gibt nun einmal Bundesländer, die verfügen mittlerweile über weit mehr freie Intensivbetten als aktive positiv getestete Ansteckungen im Land registriert sind. In MV z.B. belegen Coronapatienten 17 Intensivbetten. Von 529 vorhandenen (Auslastung zwischen 50-60%). Aktive Fälle werden aktuell nur noch 70 gezählt. Warum soll sich also MV dem Diktat aus Berlin unterwerfen? In den anderen Ostländern sieht es ja auch nicht viel schlimmer aus. Unsere Lungenklinik im Landkreis hat seit Wochen keinen Coronapatienten auf der Intensivstation gesehen.

Urban Will | Mi, 6. Mai 2020 - 10:27

da blickt keiner mehr durch.

Und das Herum – Gehampele zeigt, wie Sie schreiben, in erschreckender Weise die „Fähigkeiten“ gewisser Personen in „Führungspositionen“.
Dazu gehört auch Merkel, die für mich nie den Eindruck machte, irgendetwas im Griff zu haben.
Es wirkte so, als dass sie nach eingehender Beratung mit den für sie passenden Fachleuten vor die Presse trat und mehr oder weniger schlecht etwas vom Papier ablas.

So erreicht man aber auf Dauer niemanden.

Der Kuddelmuddel, den wir jetzt haben, war absehbar.

Die Angst regiert, mehr nicht. Führung war einmal.

Es war ein Fehler – zunächst verzeihbar – von Anfang an nur auf Angst und Panik zu setzen.

Diese Strategie greift immer weniger. Viele Menschen fürchten das Virus nicht mehr (in meinem Umfeld die Mehrheit), man möchte wieder leben, sich wohl der Tatsache bewusst, dass Selbstschutz das A und O ist.

Es ist an der Zeit, das „deutsche Modell“ gründlich zu überdenken.

So ist es ,die erste Panik ist verklungen.
Ein Blick heute auf Schulwege.
Warum gehen 4 Schülerinnen nebeneinander auf dem Gehweg?
Weil es zu fünft nicht geht!

Christa Wallau | Mi, 6. Mai 2020 - 10:30

Wie denn auch?
Bei der Abwehr eines unsichtbaren Feindes (im Krieg vergleichbar mit Untergrundkämpfern/ Partisanen) gibt es eben keine Patentlösungen, lieber Herr Schwennicke.
Von möglichem "Durchblick" kann da überhaupt keine Rede sein u. auch nicht von einem halbwegs sicheren Schutz vor weiteren Angriffen.Aber sollen sich deshalb alle regulären Soldaten und die Leute ein Jahr lang verkriechen?
Die Ministerpräsidenten fühlen sich - zu recht - für ihr jeweiliges Bundesland verantwortlich u. stehen unter enormem Druck der örtlichen Wirtschafts-Verbände sowie der Bevölkerung. Daß sie in dieser Lage individuell angepaßte Entscheidungen treffen wollen, ist mehr als verständlich. Allerdings müssen sie dann auch die Verantwortung für die Folgen übernehmen und können diese später nicht auf den Bund abschieben.

Mut und verstärkte Wachsamkeit sind das Gebot der Stunde. Jedes kleinste örtliche Aufflammen von Infektionsherden muß s o f o r t mit allen MItteln bekämpft werden.

Ernst-Günther Konrad | Mi, 6. Mai 2020 - 10:46

Erst kommen sie alle nicht in die Pötte, dann gibt Söder den Coronadirigenten. Es folgen zum Teil abstruse und unsinnige Maßnahmen, teilweise von Gerichten bereits kassiert, weil die Zahlen des RKI "Aussageleer" sind. Dann wird Drosten plötzlich in Frage gestellt, weil die Bürger langsam die Geduld verlieren. Jetzt liefern sich die MP's bundesweit ein Wettrennen, wer die schnellste und beste Lockerung hinbekommt. Ja, man muss ganz schnell zurückfahren und dies auch regional und individuell tun, will man insgesamt glaubwürdig bleiben. Welch ein Affront gegenüber Merkel. Erst hört und sieht man sie gar nicht, dann ständig mit Merkel Geschwurbel. Mal angeblich Einigkeit, dann doch wieder jeder wie er will. Erinnert mich irgendwie an die EU.
Anstatt heute festzulegen, dass die Länder eigenverantwortlich ihre Maßnahmen zurück fahren, wieder hysterische Entscheidungen und Konkurrenzkampf zwischen Merkel und den MP's. Söder hat das Virus unter Kontrolle? Hat er dem Virus Hausarrest gegeben?

Dr. Rudolf Winter | Mi, 6. Mai 2020 - 10:48

Sehr geehrter Herr Schwennicke,
Sie setzen voraus, daß diese Pandemie die Weltbevölkerung auslöschen kann (was nicht unumstritten ist!). Wenn nun aber die Politiker, die sehr viele Informationen haben, dies von Anfang an nicht glaubten, dann ist dieser Wettstreit durchaus logisch, wie auch ehemals die Lock down Bestrebungen. Könnte es nicht sein, daß die Politiker nur an die eigene Karriere denken und nicht an die Gesundheit der Bevölkerung?

Die Konstruktion des Lebens liegt im Augenblick weit mehr in der Gewalt von Fakten als von Überzeugungen. Es sind sehr harte Fakten, die neue Grundlagen für Überzeugungen schaffen werden. Einige wollen in dieser Situation immer noch die Welt „abbilden“ so wie sie ist, das ist jedoch unzweckmäßig.

Das Grundgesetz der menschlichen Existenz ist gegenwärtig die Lebenserhaltung und Lebensförderung. Das nennen wir auch Kultur oder Zivilisation. Der Mensch lebt jedoch nicht nur in der Gegenwart, sondern auch im Zeitmodus Zukunft. Er sucht ständig nach neuen Problemlösungen- ein ewiger Prozess.

Ausblick: Gib alle Hoffnung auf Sicherheit auf? Nein, Kreativität und erfinden heißt in dieser Situation auch die Möglichkeit in die Wirklichkeit zu übersetzen.

helmut armbruster | Mi, 6. Mai 2020 - 11:17

hätten wir diese föderalistische Struktur nicht, gäbe es solche Alleingänge (und vieles derartiges mehr) überhaupt nicht.
Deutschland scheint vernarrt zu sein in Regionalität, politische Zersplitterung und Kirchturmmentalität.
Das hat eine 1000-jährigeTradition in deutschen Landen.
Sehen Sie sich die Karte des hl.röm.Reiches zur Zeit der Stauferkaiser an:
https://de.wikipedia.org/wiki/Heiliges_R%C3%B6misches_Reich#/media/Date…
Diese Zersplitterung existiert (im Laufe der Jahrhunderte immer wieder variiert) im Grunde bis heute fort.
Das ist wirklich bedauernswert.

Cora Steinberg | Mi, 6. Mai 2020 - 12:42

Da stimme ich Ihnen völlig zu, Herr Schwennicke. Ich lebe z.B. in Bayern. Ich darf weiter nur 1 Kontaktperson treffen, aber nun auch auch zu Hause. Und was, wenn diese Person ein Kind hat? Ist es dann wie bisher verboten? Ich darf die "engere" Familie besuchen. Also auch mehrer Leute. Wer ist denn die engere Familie? Der Einzelsport zusammen mit Leuten (mit Abstand) ist erlaubt. Darf ich also zusammen radeln, aber nicht z.B. mit wirklich großem Abstand beim Einzel auf den Tennisplatz ? Ich darf weiterhin mit 49 Personen demonstrieren, jedoch nicht mit 2 Freunden mit Abstand im Garten sitzen. Kinder dürfen wieder in Schule, jedoch nicht mit mehr als 1 Freund draußen bolzen. Je verzettelter und fragwürdiger die Regelungen werden, desto weniger Menschen sind bereit, sich daran zu halten. Eine regionale Differenzierung erscheint sinnvoll. Doch die Volten der Ministerpräsidenten sind z.T. nicht mehr erklärbar.

Wilfried Nauck | Mi, 6. Mai 2020 - 13:02

Endlich scheinen einige Landesväter zu registrieren, dass sie erwachsen sind und nicht mehr auf "Mutti" hören müssen. Nur Schosshündchen Günther aus SH will auf dem Schoss sitzen bleiben. Natürlich ist die Corona-Situation in den Bundesländern unterschiedlich und daraus leiten sich unterschiedliche Verhaltensweisen ab. Wenn das Politbüro in Berlin Schrammen bekommt, ist das ein Hoffnungsschimmer!

F.Oldenburg | Mi, 6. Mai 2020 - 14:56

Ich sehe das vollkommen anders: Den Föderalismus, wie er in der bundesdeutschen Verfassung vorgegeben ist, damit den "Eigensinn", den eigenen Sinn und die eigene Entschlussfähigkeit der MP mit einem Virus zu synonymisieren, der irgendwen befallen hat, finde ich unerträglich. Wie Herr Kubicki richtig anmerkte, existiert in der Verfassung kein Organ namens "MP der Länder plus die/der BK", eine Neuschöpfung von Frau Merkel, die sich die MP bis dato gefallen ließen. Heute nicht mehr. Bis auf eine nebulöse Obergrenze wurde nur bestätigt, was immer verfassungskonform war, nämlich dass die Länder diese Dinge selbst entscheiden.

F.Oldenburg | Mi, 6. Mai 2020 - 15:05

Und ja, selbstverständlich ist Corona momentan in der BRD unter Kontrolle. Die Behandlung Erkrankter kann flächendeckend gewährleistet werden, es stehen sogar Überkapazitäten bereit, therapeutisch wie labordiagnostisch. Was erwarten Sie denn? Ist "der Drache erst besiegt", eine Krankheit unter Kontrolle, wenn man sie heilen kann oder sie ausgemerzt ist? Diese Liste ist lang....

Juliana Keppelen | Mi, 6. Mai 2020 - 16:19

im Gegenteil es wird Zeit, dass die Landesfürsten/innen aufwachen und sich nach den Gegebenheiten ihres Landes richten und nicht nach den zentralen Vorgaben. ich habe zum Bspl. nie verstanden warum MV sich nach den Erfordernissen aus/in Bayern richten soll und umgekehrt. Ausnahmsweise finde ich in dem Fall den Förderalismus richtig gut.

Heidemarie Heim | Mi, 6. Mai 2020 - 16:39

Wer hat das schon jemals frage ich mich gerade. Ich kann Ihren beiden Anmerkungen lieber Herr Schwennicke dahingehend folgen, als das unsere deutsche "Villa Kunterbunt" mit jedem neuen Türmchen und Anbau nur noch verwinkelter wird;) Für Nichtimmobilienbesitzer käme eventuell auch ein klassischer Irrgarten in Frage
um seinen Orientierungssinn zu schulen. GPS gilt nicht! Persönlich vermute ich allerdings, das dieser
Überbietungswettbewerb andere Ursachen hat. Irgendwie habe ich bei diesen allseits eiligen Rückwärtsbewegungen das Gefühl als Zuschauer etwas wichtiges versäumt zu haben. Paranoid?
Oder sind wir alle schon mittlerweile so sturmreif geschossen, das wir nicht mehr die Kraft aufbringen unsere Rückzugsorte zu verlassen und uns den wahrhaftig gigantischen Folgen zu stellen? Mit Vertrauen in einen wendehälsigen Politiker im Stil eines Teilnehmers einer Springprozession hat das bei mir wenig zu tun. Viel mehr damit, das meine Einschätzung der Lage leider nicht ganz abwegig war.FG