Martin Hagen
Martin Hagen / Foto: Max Kratzer für Cicero

Martin Hagen im Porträt Mehr Profil wagen

Die FDP braucht endlich eine Richtungsentscheidung, meint Martin Hagen. Als möglicher neuer Generalsekretär seiner Partei soll er sie zurück in den Bundestag bringen. Mit klarer Kante, liberalem Profil und Blick zur Mitte könnte er zur Schlüsselfigur im Comeback der Partei werden.

VON VOLKER RESING am 12. Mai 2026 4 min

Volker Resing

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

So erreichen Sie Volker Resing:

Zur Artikelübersicht

Es war eine getarnte Bewerbungsrede. Am 11. November 2025 konnte noch niemand wissen, dass Martin Hagen in wenigen Monaten das Amt des FDP-Generalsekretärs anstreben würde. Vielmehr war es im Maritim-­Hotel in Berlin-­Mitte an jenem Tag nur seine Aufgabe, die Gäste bei der Liberalismus-­Konferenz der Denkfabrik „Republik 21“ (r21) zu begrüßen und in das Programm einzuführen. Doch er tat mehr. 

Cicero Plus

Ohne Abo Lesen

Mit tiun erhalten Sie uneingeschränkten Zugriff auf alle Cicero Plus Inhalte. Dabei zahlen Sie nur so lange Sie lesen – ganz ohne Abo.

Mehr lesen über

Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.

Ingo Frank | Di., 12. Mai 2026 - 07:53

Hopp oder Topp ……bei der Entscheidung für oder gegen die Brandmauer. Entscheidet sie sich zur temporären Zusammenarbeit in dem die AfD als vollwertige Partei anerkannt wird und mit ihr ein neuer politischer Diskurs geführt wird.
Darin liegt m M die einzige mögliche „Wiederbelebung“ der FDP.
Allerdings werden die Linksliberalen um Strack Zimmermann nicht tatenlos auf ihren Einfluss samt Ämpter verzichten. Ende Mai werden wir alle klüger sein ….
Mit freundlichen Gruß a d Erfurter Republik

zuzustimmen... Sehe ich genauso.

PS: Sollte es zum Mai-Parteitag garkeine erkennbare Entwicklung/Äußerungen in Richtung sachbezogebe Zusammenarbeit der 'neuen FDP' mit ALLEN! demokratisch im Bundestag vertretenen Parteien geben..., dann ist die auch die 'neue FDP' ganz die alte... - Mülltonne!

Allerdings - sollte es eine derartige offene Kooperationsabsicht mit allen BT-Parteien geben... - beginnt dann natürlich der FDP-interne Machtkampf auch wohl erst richtig... ...

Und natürlich spielen die Personalien an der Parteispitze auch eine wichtige Frage bezüglich der Wählbarkeit der 'neuen FDP' - eine Strack-Zimmermanm auf einer bedeutenden Schlüsselposition würde auch eine 'neue FDP' für mich persönlich u.U. unwählbar machen... - diese Personalie ist m.E. toxisch für die 'neue FDP'...

Mal sehen... ...

Das sehe ich ja völlig genau so ….. Auch möglich das sich die Entscheidung darüber vertagt wird, Das wäre das dümmste was Kubicki machen kann da die Zeit dann gegen die „ neue“ oder doch die „alte“ FDP spielt und damit als Ausgleich von vorn herein scheitert.
Grüße ins Weimaer Land

Hans Jürgen Wienroth | Di., 12. Mai 2026 - 08:09

Noch eine „Partei der Mitte“ braucht kein Wähler! Das ist einer der vielen Gründe für den Absturz der FDP, die früher einmal „liberal“ war. Wer Milei ablehnt, kann keine freiheitliche Politik machen.

Außerdem braucht es bei der „linken Medienlandschaft“ eine laute und deutliche Stimme. Die kann Kubicki sein. Er muss nur das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen, das viele von der FDP in der Ampel mitgetragene Gesetze zerstört haben. Dazu gehört auch eine Offenheit für Positionen der AfD, für die eine SPD-CDU-geführte Regierung nicht zu haben ist.

Das bringt es auf den Punkt!
Wer als „Liberaler“ Milei ablehnt, hat ihn im Kern nicht verstanden, sondern reduziert ihn auf Äußerlichkeiten. Wer sich von einem ausdruckstarkem Typus ins Bockshorn jagen lässt, und mit der Symbolik der Kettensäge ein Problem hat, ist entweder ein Angsthase oder im tiefsten Herzen Etatist.
Und wenn es Deutschland an etwas nicht mangelt, dann ist es an etatistischen Parteien. Von links bis rechts und über die Mitte, sind sie alle etatistisch.
Und was es echt auch nicht mehr braucht, ist noch eine linke Partei, die die üblichen „vielfältigen“ Buzzwords von sich gibt. Been there, done that.
Heißt, man muss in Deutschland vor der Kamera vielleicht nicht unbedingt „Afuera“ brüllen, und dabei das bürgerliche Wahlklientel verschrecken, aber ein wohltemperierter „Eierarsch“ sollte schon mal drin sein.

A Rusch | Di., 12. Mai 2026 - 09:09

...reicht leider nicht. Davon gibt es schon genug in der politischen Landschaft, wobei "Mittelmass" die Lage noch eher beschönigt. Nach dem Lesen einiger Interview-Verlautbarungen des angeblichen FDP "Hoffnungsträgers" Höne und nun dieser zumeist völlig nichtssagenden Statements von Hagen, mit denen wieder mal fast alle irgendwie nett angesprochen werden sollen, ist leider bereits klar: ein Kubicki allein macht keinen FDP-Sommer. Sobald das Publikum die Augen auf den recht kümmerlichen Rest richtet, wird es schon wieder eng. Stimme zu: eine weitere Partei der (nicht ganz so linken) "Mitte" mit Machtoptionen und Posten-Hoffnungen irgendwie überall hin ist -zu recht- zum Scheitern verurteilt, noch bevor es überhaupt losgeht. Herr K - hören Sie die Signale?

Dirk Nowotsch | Di., 12. Mai 2026 - 09:10

...wenn alle in Deutschland super Reich währen, wenn wir Alle Häuser besitzen würden... Gelle! Warum ist denn die FDP obsolet? Sie ist für alle diejenigen die der obengenannter Gruppe nicht angehört, nicht wählbar! Mit "Liberal" ist gemeint: "Ich mach mir meine Abzocke- Ausbeuterwelt, wie sie mir gefällt, wenn die FDP an der macht ist! Nun da 95% des Deutschen Vermögens in den Händen von 1% der Bevölkerung liegt, dieses 1% hat aber schon längst alle anderen Parteien gekauft, fehlt der FDP die "Basis"! Die paar Dummen, die sich für Reich halten und die FDP wählen helfen da auch nicht! Wie wäre es mit Liberal für ALLE, mit einem lobbyfreien Ansatz!? Neben Migration ist doch genau das, das Reitz Thema! Jede Reform in der BRD ist ein Instrument um noch mehr Geld aus der Arbeitenden Bevölkerung in die Superyachten der Reichen zu pumpen. Jedes Sondervermögen versickert ohne spürbare Gegenleistung auf Privatkonten (Siehe Kostenexplosion Diesel Container BW)! Das läuft auch ohne FDP bestens

Das kling sehr nach SED und Rot Front! Sind sie Gewerkschafter? Ver.di und DGB sind leider sehr weit nach links außen abgedriftet: sind nicht mehr Gewerkschaft, sondern Linkspartei und vertreten Werte der SED-LINKEN. Deshalb gibt es die Austrittswellen verdientermaßen. Denn wenn jemand in eine kommunistische Partei eintreten will, dann entscheidet er sich für das Original!

Einfach nur ein parteiloser Basisdemokrat, mit der durch Lebenserfahrung und persönlichen Erfahrungen gewonnenen Erkenntnis, dass das politische System in Deutschland zum Himmel stinkt! Ihr Gedanke zu Rot teile ich nicht! Rot ist "Lifestyle"! Schmuckes 1,5 Millionen Euro Eigenheim mit Luxus-Auto vor der Tür... auf der Kommode im Flur liegt das Rotrotgrüne Parteibuch! Nee, nicht mein Ding! Übrigens lese ich viel aus der Feder, unserer Politiker! Zu Ihrem Thema empfehle ich Ihnen das Buch von Sahra Wagenknecht! Könnte eine Offenbarung sein, wenn sie sich trauen! Mich kotzt es einfach nur an, seit mehr als 40 Jahren zuzuschauen, wie die Gier nach Maximalprofit, unser einst schönes Deutschland kaputt macht! So einfach ist das! Klimafanatismus, Massenmigration und falsche Politpropheten erledigen den Rest!

Günter Johannsen | Mi., 13. Mai 2026 - 18:42

als der Gysi-Abklatsch Heidi Reichineck. Aber dennoch ist mir SW zu Kommunistisch. Ich halte es lieber mit Henry Hazlitt (1894-1993):
"Das ganze Evangelium von Karl Marx, lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Hasse den Mann, der besser dran ist als du. Niemals unter keinen Umständen zugeben, dass sein Erfolg auf seine eigenen Anstrengungen zurückzuführen ist, auf den produktiven Beitrag, den er für die gesamte Gemeinschaft geleistet hat. Schreibe immer seinen Erfolg der Ausbeutung, dem Betrug, dem mehr oder weniger offenen Raub von anderen zu. Niemals unter keinen Umständen zugeben, dass dein eigenes Versagen vielleicht auf deine eigene Schwäche zurückzuführen ist, oder dass das Versagen eines anderen auf seine eigenen Fehler zurückzuführen ist – seine Faulheit, Unfähigkeit, Unvorsichtigkeit oder Dummheit."
Eine Empfehlung: meine Erfahrung mit Kommunismus im SED-MfS-Regime können Sie auch in "Als das Rote Meer Grüne Welle hatte" GHV 2021 nachlesen!

Thomas Hechinger | Di., 12. Mai 2026 - 09:49

In Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz hat die „Rechtsstaatspartei“ FDP für eine Verfassungsänderung gestimmt, die die Rechte der Opposition einschränkt, in Rheinland-Pfalz sogar mit dem alten Landtag. Da kann der Herr Kubicki hier im „Cicero“ ein Plädoyer nach dem andern für Freiheit, Meinungsfreiheit und die FDP halten und Herr Resing, nachdem sein Protegé Merz sich als Totalausfall erwiesen hat, sich mit Herrn Hagen einen neuen Kasper suchen.

Ich glaube der FDP kein Wort, weil ihre Taten das Gegenteil sagen.

Thomas Veit | Di., 12. Mai 2026 - 10:17

aber ganz von der Hand zu weisen ist Ihre Argumentation selbstredend nicht.

Allerdings: die sog. 'neue FDP' existiert de facto ja auch noch garnicht..., Kubicki ist im Augenblick NOCH NICHT PARTEISTRATEGISCH HANDLUNGSFÄHIG, das muß man ihm logischerweise zugestehen...🤔

Erst wenn zum Mai-Parteitag eine neue Spitze gewählt wurde und programmatisch 'die neuen Eckpfeiler eingeschlagen wurden'..., ERST DANN kann man der 'neuen FDP' Vorwürfe machen..., so man ihr diese neue und wohl letzte-letze Chance überhaupt gönnt... ...

Ihre Vorwürfe oben sind richtig..., aber eben doch auch nur rückwärtsgewandt..., das ist NICHT PRODUKTIV in der aktuellen politischen Situation im Lande... 🤔

Wie will Herr Kubicki aus Links„liberalen“ echte Liberale machen? Den ganzen jetzigen FDP-Vertretern eine Gehirnwäsche verpassen? Damit sie das Gegenteil vertreten von dem, was sie bisher vertraten? Wie soll denn das gehen? Oder will er die Dreiprozent-Partei spalten, ohne Figuren wie Strack-Zimmermann oder Buschmann? Das einzig Sinnvolle, was er tun könnte, wäre, der AfD beizutreten, um deren liberalen Flügel gegen den Umverteilungsflügel zu stärken. Aber vermutlich würde die AfD eine schillernde Figur wie Herrn Kubicki ablehnen. Unterhaltungswert hat Herr Kubicki ohne Zweifel. Und ich erkenne auch an, wie er den Landesverband Schleswig-Holstein in hoffnungslosen Situationen in den Landtag gekämpft hat. Aber das reicht eben nicht. „An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen“, sagt Jesus in der Bergpredigt. Und im Moment erkenne ich nur faule Früchte. Und sie werden auch nicht edler, wenn man die faule Seite nach unten in die Kiste legt.

"Den ganzen jetzigen FDP-Vertretern eine Gehirnwäsche verpassen? Damit sie das Gegenteil vertreten von dem, was sie bisher vertraten? Wie soll denn das gehen?"

Klar, das geht alles..., wenn als klare Alternative nur der Untergang in die Bedeutungslosigkeit zur Auswahl steht... - Todesangst versetzt Berge!!

Ob oder Ob-nicht kann man heute wohl schwer sagen... - oder wie man - SORRY!! schon mal vorab... - früher so 'auf der Baustelle immer gesagt hat': "Wir haben schon ganz andere Pferde an der Theke kotzen sehen...!" - hoffe das geht durch... 😉 /Ironie

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 12. Mai 2026 - 10:23

IHRE Meinungsfreiheit?
Ich weiss nicht, wie man auf die Idee kommen kann, in der Politik liesse sich etwas nur 1 : 1 durchsetzen, sonst verriete man die eigene Sache.
Ich wünsche es mir gar nicht erst, aber was erwartet sich das Forum eigentlich von der AfD?
Die reine Lehre wäre nur mit absoluten Mehrheiten möglich und hoffentlich dann auch nicht, siehe Bundesrat und Verfassungsgericht.
Ich "verstehe" zur Not die Kritik an SPD, Grünen und Linken, sowie der "Merkel-CDU", werde aber hellhörig, wenn "rigide" politische Massstäbe angelegt werden.
Damit bin ich nicht großgeworden.
"Trotz" Besatzung durch die Westalliierten bin ich in Freiheit großgeworden, will sagen, die Besatzung garantierte sie.
Ich weiss, was ich dem schuldig bin.
DANKE

von der AfD würde ich zuallererst eine klare! Klärung der Migrations- und Asylfrage erwarten, in dem Sinne wie es Herr Höcke im Ben-Podcast erläutert hat, als strenges Korrektiv zu 15+ Jahren verlogener und realitätsblinder Pseudo-Migrationspolitik der jetzigen Blockparteien. Die Korrektur muss dringendst stattfinden, soll sich Deutschland als Deutschland nicht selbst abschaffen!!!

Darüber hinaus gibt es weitere wichtige politische Aspekte, die einer dringenden Klärung bedürfen, wozu die AfD mit ihren Positionen sinnvoll beitragen könnte: EU-Reform!!, Energiewende von der Energiewende!!, 'Linksgrünwoke-Downgrade' incl. NGO's, ÖRR-Reform/Meinungsfreiheit, mehr nationale Souveränität = US-Unabhängigkeit..., soweit möglich.

Das würde mir schon reichen..., als Erwartung.

VOR ALLEDM ist jedoch der entscheidende Knackpunkt, dass die wahre Demokratie in Deutschland wieder die Oberhand gewinnt UND DIE BRANDMAUER FÄLLT -- DAS IST DAS ALLERWICHTIGSTE FÜR UNSERE GESELLSCHAFT ÜBERHAUPT!!!!!

Hier sind Sie m.E. in dem Irrtum befangen, dieser Weg führe geradewegs zur alten CDU?
Meines Erachtens nicht.
Die alte CDU war zwar in Migrationsfragen nicht überspitzt "apodiktisch" dafür, aber doch ganz klar pro Einwanderung, allerdings wohl mit Schwerpunkt auf "qualifizierter" Einwanderung.
Jedwede "Deutschtümelei" steht m.E. in krassem Gegensatz zu den modernen Parteien der Bundesrepublik Deutschland.
Ein "völkischer", sprich "homogener" Volksbegriff ist immer in der Bundesrepublik ganz breit abgelehnt worden, gerade aus der Erfahrung des 3. Reiches heraus!
Die CDU kommt mit einer evtl. "nationalistischen" Partei überhaupt nicht zurecht. Wer denn überhaupt?
Nicht einmal der FN kann damit etwas anfangen?
Die AfD ist in Europa "isoliert"?
Sie ist der Zug in ein evtl. "vorindustrielles Zeitalter", über den man sich bei den Grünen so gerne echauffiert?
Merz kann die CDU in eine moderne Partei führen.
Frau Merkel empfand ich nicht als modern.

Wer treibt uns den jeglichen Nationalstolz aus ? Wer bevorzugt denn den goßen Anteil der multikulturellen Bevölkerung ohne Leistung mit viel Geld ?
Wer legt denn die Axt an unsere Herkunft, unsere Identität selbst an die Religion in dem sich die die Pfaffen dem Islam andienen ?

Wir waren heute auf dem Jugendamt zum Sprechtag um Askünfte im Umgang mit unserern Enkeln zu bekommen. Die gesamte untere Etage war am heutigen Sprechtag mit Leuten vollgestopft die kein Word Deutsch sprachen….. Auskunft zu unserem Anliegen, erlangten wir dann in der dritten Etage die völlig „Besucherfrei“ war wenn’s um Kinderangelegenheiten geht…..Das sagt doch nehr als 1000 Zeichen ?

wie 'Ihre Partei', die SPD (nicht bös gemeint o.ä.) und die anderen Blockparteien links von der SPD es tun... - ist ja auch okay soweit, allerdings sehen das offensichtlich ca. 28,52+20,80=49,32% der Wähler & -innen (letzte BTW, ohne FDP) anders, was die 'Deutschtümelei' angeht, heißt Konservative haben eigentlich immer auch eine mehr oder weniger klare Vorstellung von 'Nation' und 'das Nationale' spielt bei Ihnen auch schon immer eine wichtige Rolle (siehe z.B. auch die jahrzehntealte vor-AfD Grundwertediskussion - welche Sie jetzt vermutlich als 'rückwärtsgewandt' o.ä. klassifizieren, nehme ich mal an...?) - aber NATIONALE IDENTIFIKATION IST ESSENZIELL für das Überleben und den Bestand einer Gesellschaft, mE.

Und was Sie als 'moderne Parteien' anführen führt daher mE in den Status einer (linksgrünwoken?) gesellschaftlichen und staatlichen nationalen Undefiniertheit - genau das was wir in den letzten Jahren sehen konnten... - Gender/Migration/fem. Aussenpolitik usw. - Traumwelten...!

selbst für eine offene, aber heute braucht es eine globale, will sagen, Deutschland inmitten der EU, der Welt und keine nationale mehr.
Das reicht nicht.
Zwischen einer globalen Identifikation und einer nationalen muss gar kein gravierender Unterschied bestehen, die Dimensionen haben sich aber verändert.
Dem müssen moderen Parteien Rechnung tragen.
Deshalb bin ich zum Beispiel nicht für Multi-Kulti, sondern für gesteuerte Migration und Integration, nicht aber für Assimilation.
Ich habe lange Jahre, auch aus persönlichen Gründen, keine Muße gehabt, diese kleinen, aber feinen Unterschiede herauszuarbeiten.
Mal schauen, was noch vor mir liegt...

"... aber heute braucht es eine globale, will sagen, Deutschland inmitten der EU, der Welt und keine nationale [Identifikation] mehr."

Genau DAS halte ich für den größten Denkfehler Linksgrünwoker Narrative überhaupt..., und für GRUNDSÄTZLICH FALSCH!

In der neuen Welt, sprich den USA und Kanada und Australien vielleicht etc., funktioniert das was Sie beschreiben eher... - aber eben NICHT in jahrhundertelang (nicht nur ein oder zwei Jahrhunderte...) gewachsenen nationalen, sozialen, ethnischen und gesellschaftlichen Strukturen wie wir sie in Europa z.B. vorfinden, mit ewig langen Kriegsphasen, uralten politisch-religiösen Entwicklungen, einer biblischen fest verwurzelten Religion, ewigen Konkurrenzkämpfen...

DAS lässt sich nicht einfach durch ein paar neue Narrative abstellen... - wie man 'an der Realität der lebenden EU' auch sehr schön sehen kann wie unter einem Brennglas.

Das wird einem aber erst bewusst, wenn man sich auch mit europäischer Geschichte ein bisschen befasst... 😉

Für mich waren/sind z.B. zwei Filme Schlüssel zum Verständnis bezüglich der Frage warum das jüngere Deutschland heute so ist wie es ist und was unsere nationale Identität heute primär ausmacht - das wären:

1. Das weiße Band von Michael Haneke (2009) [bezogen auf die Zeit vor der deutschen Katastrophe...]
2. EUROPA von Lars von Trier (1991) [bezogen auf die deutsche Katastrophe selbst]

MMn die wichtigsten Punkte jüngerer deutscher Geschichte - das DAVOR und das DANACH...! Denn de facto leben wir heute immer noch bzw. bereits seit 80 Jahren in einer Nachkriegsordnung des WK II (einschl. DDR) - deshalb.

PS: 'Die Blechtrommel' käme sicher auch noch in Frage..., rein filmisch (cineastisch - neudeutsch... 😉).

[Anm.: also ausschließlich auf Deutschland bezogen, NICHT auf Europa insgesamt und in seiner historischen Vielfalt; und auch nur die jüngste 'deutsche Identität'..., da gibt's insgesamt noch viel-viel mehr zu beachten bzw. zu entdecken, insbesondere auch kulturhistorisch... etc.]

in Europa heraus zu arbeiten und 'in den Herzen der Europäer zu etablieren' ist/wäre allerdings mE auch vorteilhaft bzw. wünschenswert..., ALLERDINGS funktioniert das definitiv NICHT 'per Verordnung aus Brüssel' o.ä., sondern nur durch kluge und allgemein akzeptierte demokratisch legitimierte europäische Politik - und das dauert dann -offensichtlich!- noch xy Generationen... 🤔

Wenn die Portugiesen 'freiwillig und ohne zu zucken(!!)' die EU auch in Litauen verteidigen würden..., was sie aktuell ganz offen nicht tun würden/wollen..., dann hätten wir vielleicht soetwas wie eine 'europäische Identität' als gesellschaftliche Realität - möglicherweise. Die mögliche Verteidigung Europas wäre so etwas wie 'der Lakmustest' für eine europäische Identität aller Richtungen.

Allerdings verhindern HEUTE immer noch 'alte Animositäten', dass Frankreich und Deutschland eine neue Generation Kampfjets FÜR EUROPA GEMEINSAM entwickeln! DAS sagt vieles aus, von einer 'Welt-Identität' garnicht zu reden...

Ich schaue gerade andere Filme, z.B. über den Maler William Turner "Mr. Turner" oder um die Mühen einer Frau, eine Volksschule auf dem Land aufzubauen "Louise und die Schule der Freiheit".
Zu den von Ihnen genannten Filmen werde ich mindestens Wiki befragen.
Ansonsten, Ja, es wird Zeit brauchen, aber sicher keine fertigen Antworten oder Abwehr.

Einen größeren Fehler hätten die jungen bewegten Menschen in meinen Augen nicht machen können, als gegen unsere gesammelten Kulturschätze zu "wüten".
Denen vertraue ich Zukunft gar nicht gerne an.
Aber sie sind jung und dann fällt ihnen vielleicht doch noch etwas besseres ein.
Museen, Bibliotheken ff., das Vermächtnis unser Vorfahren...aber das ist doch überall auf der Welt gleich...!

Wer die Verfassung manipuliert, um die Opposition auszuschalten, verdient Mißtrauen, nicht Vertrauen. Eins zu eins. In Anschlägen auf die Verfassung gibt es keinen Kompromiß. Es geht hier nicht darum, ob man einen Rentenbeitrag um 0,6 oder 0,65 Prozentpunkte anhebt oder den Tankrabatt um einen Monat oder gar nicht verlängert.

Thomas Veit | Di., 12. Mai 2026 - 11:19

...sehe ich jetzt nicht direkt in den jüngsten demokratischen Hinterfotzigkeiten auf welche Sie hier Bezug nehmen...

Bitte sauber trennen..., gerade was im Bezug zur (Landes-) Verfassung steht, sonst wird's schnell 'unsauber'...

Undemokratisches und hinterfotziges Handeln ist es allemal, incl. der FDP-Politiker - selbstredend.

Wenn systematisch Oppositionsrechte eingeschränkt werden, Oppositionsarbeit erschwert oder behindert wird, wenn Verfassungen mit noch vorhandenen Zweidrittelmehrheiten, die man zu verlieren droht oder im neu gewählten, aber noch nicht im Amt befindlichen Parlament nicht mehr hat, geändert werden, dann sind das nicht nur Hinterfotzigkeiten. Ich finde, Ihr Begriff verharmlost den Angriff auf die Grundlagen der Demokratie. Die Absicht ist eindeutig, eine Regierungsübernahme durch die Opposition zu vereiteln, jedoch nicht durch einen Sieg an der Urne, wie es sich gehört, sondern durch manipulative Eingriffe in die Verfassung. Man will sich selbst durch die Verfassung eine Ewigkeitsgarantie als Regierungsparteien verschaffen.

Thomas Veit | Di., 12. Mai 2026 - 11:45

Regierungsübernahme durch die Opposition zu vereitelt... - das ist unsachlich.

Genau das meine ich mit: 'dann wird's unsauber'...

Was objektiv passiert ist ist, dass die geltende Landesverfassung benutzt (oder gern auch missbraucht...) wurde um der Opposition ihre ihr im demokratischen System zugewiesene politische Rolle zu erschweren..., auf undemokratische! (hinterfotzige) Weise..., um sich selbst von Oppositionskritik durch Ausschüsse frei zu stellen - moralisch und politisch sicher verwerflich, aber KEIN Verfassungsbruch nach Stand der Dinge.

Objektiv bleiben!

Sie sehen mir den Begriff „Verfassungsbruch“ zu formal. Ich sehe das eher inhaltlich. Für mich entsteht ein Verfassungsbruch nicht erst dann, wenn das Bundesverfassungsgericht ihn festgestellt hat. Seit der Frankfurter Paulskirche stellte die stärkste Fraktion den Parlamentspräsidenten. Das stand in keiner Verfassung, sondern war parlamentarischer Brauch. Erst als die AfD in den Genuß dieser Regelung gekommen wäre, änderte man das. Die 1000-Zeichen-Beschränkung reicht nicht aus, um alles aufzuzählen, was bisher unternommen wurde, um die Opposition zu behindern. Das ist nicht eine einmalige Hinterfotzigkeit, sondern ein systematischer Eingriff in die Verfassung. Für mich ist das ein schleichender Verfassungsbruch.
Was würden Sie zum Beispiel sagen, wenn der sachsen-anhaltinische Landtag jetzt noch schnell die Fünfprozenthürde abschaffen würde, um eine absolute Mehrheit der AfD unmöglich zu machen? Das ginge durch bloßes Gesetz. Nur eine weitere Hinterfotzigkeit?

Absolut! Was anderes ergibt auch keinen Sinn, sonst bräuchte man keine Verfassung, wenn selbige insgesamt von Deutungen abhängig ist.

PS: selbstredend kann auch eine Verfassung 'gedeutet' werden bzw. ist deutungswürdig, durch kompetente Verfassungsrechtler, was wir beide wohl aber nicht sind... (nehme ich mal an...?) Ist ein Vorgan in der/einer Verfassung jedoch klar definiert - also NICHT deutungsfähig - gilt selbstredend das was die Verfassung sagt... - was sonst? Das ist dann auch 'formal'..., klar.

Eine Verfassung kann eigentlich nicht meinungsgedeutet werden, in Fällen die in ihr klar beschrieben sind.

zukünftig offiziell schließen, so dass nach einer abgeschlossenen Neuwahl keinerlei Verfassungsänderungen durch das 'alte Parlament' mehr möglich sind..., in den Ländern und im Bund..., also praktisch in der Übergangszeit bis zur neuen Regierung alle 2/3-Beschlüsse geblockt sind - ausser in Notfällen wir Katastrophe oder Krieg... ...?? 🤔

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 12. Mai 2026 - 10:12

Schnarrenberger nahe.
Das würde mir als Orientierung positiv reichen.
Niveau garantiert, ebenso fiel mir Frau Teuteberg auf.
Schön, wenn sich die FDP nicht in Luft auflöst.

Frau Leutheusser-Schnarrenberger ist Mitglied im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung, deren Aufgabe es ist, ohne gesetzlichen Auftrag, aber im Sinne der Regierung die Opposition zu bekämpfen, finanziert durch Regierungsmittel. Allein wer dieses Konstrukt vertritt, kann nicht liberal sein. Er bekämpft die demokratische Ordnung. Eins zu eins.

Da stimme ich allerdings zu. Frau Leutheusser-Schnarrenberger hat offensichtlich übersehen, dass die Gründerin und frühere Chefin der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, eine Stasi-Mitarbeiterin und ideologisch der SED-LINKEN verfallen war ("Von 1974 bis 1982 war sie Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) der DDR-Staatssicherheit, was nach Bekanntwerden 2002 öffentliche Debatten auslöste." Wikipedia)?
Was allerdings nichts daran ändert, dass die FDP mit Kubikcki an der Spitze für mich unverzichtbar ist. Verzichtbar sind für mich DIE LINKE und die GRÜNEN!

Leider hat sich Friedrich Merz schon mehrmals deutlich als undiplomatisch und als nicht untauglich für das hohe Amt des Bundeskanzlers geoutet: 1. „Das ist nicht unser Krieg“? Spätestens seit dem von den Iran-Mullahs angezettelten Massaker der Hamas an den Juden am 7. Oktober 2023 in Israel ist es auch unser Krieg, wenn die Staatsräson noch Geltung haben soll!
2. Merz: Die FDP sei mit ihrem Abschneiden in Baden-Württemberg endgültig von der politischen Bühne in Deutschland verschwunden. Sie wird keine Rolle mehr spielen. Es scheint so, als hätte Bundeskanzler Merz zum Thema Diplomatie eine Weiterbildung nötig?!
Ich halte die FDP für dringend not-wendig, denn mit wem soll eine wirklich konservative CDU/CSU noch koalieren? Die undemokratische Brandmauer einzureißen, die uns die Kommunisten von links-außen eingebrockt haben, wäre eine Möglichkeit. Künftig wird es mit einer weiter nach links-außen rückende SPD keine Koalition mehr geben können. Auch eine erstarkte FDP könnte da helfen!

soistes | Di., 12. Mai 2026 - 10:48

Martin Hagen ist ein Brillanter Kopf. Er & Wolfgang Kubicki werden die FDP wieder spürbar nach vorne bringen, denn diese fehlt mehr den je. Pragmatisch, Lösungsorientiert, Gesellschaftspolitisch stark & Wirtschaftsorientiert.

Von Wolfgang Kubicki ist es ein sehr kluger Schachzug als Tandem mit Martin Hagen die FDP voran zu bringen. Besser geht es nicht.

Es wird Zeit das der politische Außenrand dort hingeht wo er hingehört. In die Versenkung. Aber das wird durchaus keine leichte Aufgabe werden. Der Karren steckt tief im Dreck bei uns.

Als erstes benötigen wir alle mehr Zuversicht und das mehr denn je.

Das Wort Unzufriedenheit gehört ungespitzt in den Boden gerammt.

Wer hier im Forum glaubt, Russland wäre ein Problem Löser für unser Land irrt gewaltig. Wir müssen unser eigenes Schicksal wieder in die Hand nehmen.

Klar was die derzeitige Koalition leistet ist absolut unterirdisch, ja & in der vorletzten Koalition wurden viele handwerkliche Fehler gemacht. Ist wie es ist.

Problem Löser für unser Land irrt gewaltig. Wir müssen unser eigenes Schicksal wieder in die Hand nehmen."

Da stimme ich Ihnen in beiden Punkten - Russland UND eigene Unabhängigkeit/Souveränität - zu 300% zu... 👍👍👍

(PS: wenn Sie 'sachlich bleiben' schreiben Sie gut - mMn...)

ein zuverlässiger preiswerter Energlielieferant sein/wieder werden... - einer unter mehreren, z.B. - mMn.

>> eigener! Atom-Grundstrom, billiges Gas/Öl aus Russland, ausreichend LNG-Terminals zur Absicherung und als Alternative zu Russland, Energieverbund mit Partnern >>> und schon geht's mit Deutschland wieder aufwärts (wirtschaftlich) 😉

Thomas Hechinger | Di., 12. Mai 2026 - 11:02

Die Brillanz von Herrn Hagen und der muntere und frech-sympathische Auftritt von Herrn Kubicki blenden mich nicht. Ich schaue nur noch auf die Taten der FDP.

Vielleicht gehe ich deshalb mit der FDP so hart ins Gericht, weil ich langjähriger FDP-Wähler war. Und weil ich mich nach der Lindner-Lüge (keine Impfpflicht, dann aber doch) kein weiteres Mal auf Worte verlasse. Für mich war der Wendepunkt das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz. Wer Menschen staatlicherseits zum Lügen zwingt, damit sie das nicht benennen, was sie sehen, sondern das, was sie sehen sollen, obwohl es gar nicht da ist, kann für mich nicht mehr als liberal gelten. Ich will daher Taten sehen. Das ist nicht 300-prozentig, sondern einfach nur grundvernünftig. Aus Erfahrung klug.

Thomas Veit | Di., 12. Mai 2026 - 11:59

auch bezüglich der FDP-Mitwirkung, da gebe ich Ihnen zu 300% (😉) Recht!

So Sie auch meine anderen Posts hier gelesen haben sollten werden Sie evtl. meine Motivation zu meiner Fürsprache für eine 'neue FDP' kennen: mir geht es in erster Linie aktuell(!!) um einen Einriss der Brandmauer durch eine 'neue FDP' in dem Sinne, dass eine sachorientierte politische Zusammenarbeit mit der AfD als grundsätzlich möglich erachtet wird... - das wäre der erste bzw. ein erster Schritt zum Einriss der BM. Viel anders wird es bei den aktuellen politischen Verhältnissen in Deutschland wohl nicht gehen... ... - EINER MUSS PRAGMATISCH ANFANGEN!!

Insofern interessiert mich die Vergangenheit der FDP nur am Rande - NACH VORN ZU SCHAUEN ist jetzt! viel wichtiger... - oder kennen Sie aktuell! eine andere politische Kraft in Deutschland welche das realistisch betrachtet übernehmen könnte/würde - ausser die AfD selber...?

Als Christ bin ich immer für Vergebung. Und für Nachsicht. Wir Menschen machen alle Fehler. Die Vergebung setzt aber voraus, daß derjenige, der den Fehler oder den Schaden verursacht hat, dies erkennt und den Fehler bereut. Nicht nur als Floskel – ach! tut mir jetzt leid! –, sondern durch aktives Handeln, durch Übereinstimmung von Wort und Tat. Die Worte von Herrn Kubicki höre ich wohl, allein, es fehlt die Tat. Sie sind da sehr zuversichtlich, daß die schon noch kommen werde, ich dagegen bin aus Erfahrung voller Mißtrauen. Auch sind bisher alle Versuche, irgendeinen zwischen die Union und die AfD zu setzen, der eine Strickleiter über die Brandmauer werfen könnte, etwa Maaßens Werteunion, gescheitert. Daß jetzt gerade Kubickis FDP die Lösung sein soll, dazu fehlt mir einfach die Vorstellung. Sie sind da etwas vergnügter als ich. Wer von uns beiden Recht hat, wird die nahe Zukunft zeigen. Ich glaube, wir brauchen keine zehn Jahre zu warten.

Noch eine letzte Wiederholung sei mir erlaubt:
"allein, es fehlt die Tat... [von Kubicki]"

>> neben Vergebung braucht er wohl auch ein bisschen Zeit... - objektiv und fair betrachtet... 😉

[ich find's übrigens wirklich auch SPANNEND..., was daraus jetzt/kurzfristig wird - innerhalb eines Jahres vielleicht? - bezüglich >> Brandmauer<>AfD<>CDU<>FDP? Mal sehen...; Danke für die Diskussion]

der liberalen freiheitlichen Demokratie gewogen..., auf den Kern gebracht. Was der Ossi sich halt so gewünscht hat, bis 89...

WER das dann umsetzt ist mir eigentlich egal. Außerdem finde ich sollten Kleinparteien (Underdogs) generell ein Chance haben..., solange sie im demokratischen Spektrum agieren... - habe deshalb sogar schon ziemlich 'Links' gewählt... 😉

Günter Johannsen | Di., 12. Mai 2026 - 15:48

Lindner ist und war nicht die FDP, wie auch Trump nicht DIE USA ist!
Man muss das schon auseinander halten. Die Medien (ÖRR) vermischen das absichtlich, ist mein Eindruck, weil sie links ticken. Und Linke sind nun mal Demokratie- und auch Amerikafeinde - wie товарищ Putin (der Stalindenkmäler wieder aufstellen ließ)!

S. Kaiser | Di., 12. Mai 2026 - 15:56

Auch in meinen Augen ein Kipppunkt.
Vermutlich hat die FDP-Führung komplett unterschätzt, was das für sie für Folgen haben würde, und wie sehr es ihr schaden würde.
Ein Gesetz zu verabschieden, welches sich allein auf eine willkürliche ideologische Wahrnehmung gründet, und welches reelle biologische Fakten leugnet, geht am Wesenskern eines aufgeklärten, rationalen Menschenbildes vorbei. Inakzeptabel für eine sich liberal nennende Partei.

DieDa | Di., 12. Mai 2026 - 13:39

Aus dem Artikel können wir entnehmen, wogegen der Herr ist, nicht aber wirklich wofür. Hauptsache, man hat die beliebten Kampfbegriff mit drin: „ Martin Hagen wettert gegen eine Einengung des Meinungskorridors, gegen linke und postkoloniale Denkmuster will er eintreten.“ ich finde es erstens ein wenig besorgniserregend, dass hier Konzepte wie der Post Kolonialismus mit anderen Strömungen zusammen geschmissen wird, aber das ist eine Debatte für ein anderes Mal. Der Herr ist dagegen. Das ist gut zu wissen. Das haben auch die Ärzte damals schon gesungen. Infantiles, pubertäres Denken vom feinsten. Daher nochmals: Wo steht er für? Also abgesehen von Wirtschaftsliberalität, die ich persönlich als mehr vom Schema „Wer hat, der wird dem wird gegeben“ lese.
Welchen Konter, welche konstruktiven Ideen um die Politikverdrossenen deutschen wieder abzuholen und zu involvieren, welche Brücken möchte er bauen, um die Spaltung in unserer Gesellschaft anzugehen? Wie gesagt, wo steht er für?