Manuela Schwesig
Mit schweren Opportunismusvorwürfen konfrontiert: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig / dpa

Nord Stream 2 und die „Klimaschutzstiftung“ in Mecklenburg-Vorpommern - Manuela Schwesig will ihr Image retten

Manuela Schwesig (SPD) versucht, ihre vom russischen Staatskonzern Gazprom mitfinanzierte „Klimaschutzstiftung“ aufzulösen und so ihr Image zu retten. Rechtlich ist das nicht möglich, doch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin ist offenbar bereit, das Recht zu biegen – und parallel zu ihrer Russlandpolitik auch mit engen Verbündeten zu brechen. Protokoll eines PR-Desasters.

Ulrich Thiele

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Am Freitag verbreitete Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ein Foto des Schweriner Landtags, der in den ukrainischen Nationalfarben angestrahlt wird. Dazu schrieb sie: „Solidarität mit der Ukraine“. Ausgerechnet sie, die eine sogenannte „Klimaschutzstiftung“ ins Leben gerufen hatte, die mit Mitteln des russischen Staatskonzerns Gazprom finanziert wird und unter deren Schein die Gaspipeline Nord Stream 2 in Betrieb gesetzt werden sollte. Die anschließende Empörungswelle kam dementsprechend mit Ankündigung. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk, um nur ein Beispiel zu nennen, reagierte mit undiplomatischen Worten: „Die Heuchelei ist zum Kotzen“, twitterte er.

„Nützliche Idioten“ Putins

Als Schwesig am Samstag in puncto Selbstverleugnung noch einen draufsetzte und Ex-Kanzler Gerhard Schröder aufforderte, sein Engagement für Gazprom zu beenden, waren die Vorwürfe wieder programmiert. Schließlich hatte sich Schwesig ebenso wie Schröder stets für eine enge Verbindung mit dem Kreml und Gazprom eingesetzt, auch nach der Giftattacke auf den Putin-Kritiker Alexej Nawalny. Selbstkritik? Fehlanzeige.

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Jens Böhme | Di, 1. März 2022 - 19:20

...als Umweltschützer in Deutschland. Wer den Blödsinn bei Stiftungsgründung glaubte, ist sehr leichtgläubig. Gerhard Schröder, Manuela Schwesig, Wladimir Putin, Gazprom als Umweltschützer - Leute, Leute!

Karl-Heinz Weiß | Di, 1. März 2022 - 19:22

"Offenbar Bereitschaft, das Recht zu biegen"-konsequent zu Ende gedacht wäre das als Rechtsbeugung strafbar. Und die Beschreibung von Friedrich Merz ("nützliche Idioten") würde sich dann als zu freundlich erweisen.
Aber laut Putin war auch Lenin, zumindest bezüglich der Staatlichkeit der Ukraine, zu nachsichtig.

Martin Falter | Di, 1. März 2022 - 19:46

unsere Karrieremenschinnen.

Alles nur heiße Luft auf das ihr Ballon am Himmel leuchtet.

Aber warum soll in Ostdeutschland nicht funktionieren was in Bayern schon immer funktioniert hat.

Mit ein bissen lokal Patriotismus bekommt man die Bürger.

Günter Johannsen | Di, 1. März 2022 - 20:11

twitterte Melnyk ganz undiplomatisch und ausgesprochen deutlich. Und CDU-Chef Friedrich Merz brachte es am Sonntag in seiner klaren Rede im Bundestag auf den Punkt: "... es gebe in Deutschland „Putin-Versteher“, die mit „windigen Stiftungskonstruktionen“ nichts unversucht ließen, um unter dem Mantel der Gemeinnützigkeit „mit diesem System Geschäfte zu machen“.
Der SPD ist wohl nichts zu schade, wenn man nur den neuen Freunden von der SED-Nachfolgepartei unter die Arme greifen kann. Weil es der SPD an Eigensubstanz fehlt, müssen sie dass falsche Lager zu Hilfe holen. Jämmerlich! Und Frau Schwesig macht daraus noch ein Geschäft? Wie heruntergekommen ist diese einst unter Willy Brandt und Helmut Schmidt stolze und bedeutungsvolle SPD? Es ist traurig, das beobachten zu müssen!
Schnell reiht sich Frau Schwesig jedoch wieder in den sicheren Strom der Zeitgeist-Mehrheit ein.

Hallo, Herr Johannsen,
heucheln Sie und Her Merz nicht auch?
Wenn man für BlackRock gearbeitet hat oder noch arbeitet wie der Herr Merz
sollte man vorsichtig sein. BlackRock hat bestimmt Investments in Rüstungsindustrie. Außerdem beziehen die USA Gas aus Russland und Erdöl aus Russland.
Herr Johannsen, wenn Sie die SPD nicht mögen und auch Frau Schwesig
niedermachen wollen, dann sollten nur nicht den Herrn Melnyk heranziehen.
Dieser Herr ist für mich kein Engel, aber er wird dauernd zu Talkshows eingeladen.
Wenn eine Ministerpräsidentin Energiesicherung betreibt wird sie deswegen schon als Putin und Russlandfreundin verleumdet.
Schlimm ist es Deutschland geworden.

WD Hohe | Di, 1. März 2022 - 20:23

wie sie leibt und lebt.
Schwer irgend einem Mitglied dieser Branche irgend etwas zu glauben.
Stabilität schafft oder erhält sich damit nicht.
Vertrauen ebenso wenig.
Aber welcher Politiker braucht schon Vertrauen?
Haben schließlich selbst keines.
Al Capone & Co hatten immer eine Hand in der Jackentasche.
Mindestens Eine

WD Hohe | Di, 1. März 2022 - 20:27

Danke für diesen Hintergrund Herr Thiele.
Wieder ein Beweis, dass ich eigentlich Nichts weiß.

ingo Frank | Di, 1. März 2022 - 20:28

So, so, hat sie das, dass hohe politische Gespür?
Das spreche I C H ihr ab. Andere mögen anderer Meinung sein.! Stiftung hin oder her, wer sich mit den Altkommunisten ins Bett einer Koalition legt, hat K E I N politisches Gespür zumal im Osten unseres Landes.
Ja ich weiß, in Thüringen regieren die Altkommunisten unter Duldung & Zusammenarbeit mit der CDU! Aber es hat sich in der vergangenen Woche erstmal sehr deutlich gerächt, in dem die Höcke AfD in Thüringen auf Platz 1 gelandet ist. Tja, kleine Sünden bestraft der liebe Gott sofort ,liebe
CDU ler! Ihr habt versprochen Neuwahlen nach einem Jahr Tolerierung durchzuführen. Nichts habt ihr getan! Die Quittung folgte. Gut so. Wo kommen wir denn sonst hin? Es reicht so schon alles!
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Gerhard Lenz | Di, 1. März 2022 - 20:28

Was die SPD da an der Backe hat.

Andererseits: Der Wind hat sich eben gedreht. Auch hier im Forum hat so mancher Forist, der jetzt mehr oder weniger Putin kritisiert, gefordert, man müsse "klare Kante" gegen die USA zeigen. Nordstream 2 müsse in Betrieb gehen.

Etwas anderes hat Frau Schwesig auch nicht gesagt (und getan). Gut, sie hat das auf ziemlich windigem Wege gemacht - mit Hilfe einer fragwürdigen Stiftungsgründung. Um dem Druck der USA und möglichen Sanktionen zu entgehen.

Auch da war sie sich wohl mit vielen einig, die sie jetzt anklagen.

Das eigentliche Problem ist ein anderes: Man ist auf einen Halunken reingefallen.

Heute ist man schlauer: Putin ist nicht der zupackende Verteidiger konservativer Werte, mit dem man reden kann. Und der vom Westen reingelegt wurde.

Putin ist durch und durch kalter Krieger geblieben. Auch wenn er sich lange zurückgehalten hat. Jetzt bricht sein "Wahn" offen aus.

Norbert Heyer | Mi, 2. März 2022 - 06:51

Frau Schwesig gehört zu dem großen Bereich von Politikerinnen, die ihre jeweiligen politischen Ansichten und Positionen der vorherrschenden Windrichtung anpassen. Da haben alle von der Meisterin aller Klassen viel gelernt. Das man zum "Reinwaschen" auch zu ungesetzlichen Mitteln greift, ist in diesem Zusammenhang eigentlich nicht erwähnenswert. Frau Schwesig hat schon mehrfach öffentlich dokumentiert, dass sie persönliche Verhaltensweisen ihrer politischen Ausrichtung vorzieht: Ihre Kinder besuchen Privatschulen, um nicht dem Chaos ausgeliefert zu sein, dass sie auch mit angerichtet hat. Es scheint für die meisten Politiker nur noch darum zu gehen, in der Öffentlichkeit ein makelloses Bild abzugeben. Sollte dann die Gefahr eines Skandals bestehen, ist auch Verleumdung und Rechtsbeugung ein Mittel der Wahl. Frau Schwesig handelt hier nicht anders als (fast) alle anderen Politiker in der gleichen Situation auch handeln würden: Es geht einzig und allein um Machterhalt mit allen Mitteln.

Alexander Brand | Mi, 2. März 2022 - 19:24

In reply to by Norbert Heyer

das Problem das wir in diesem Land haben, ist das Politiker wie auch der Rest dieser Gesellschaft von den Linksmedien um den ÖRR kontrolliert und gesteuert werden.

Wer erfolgreich sein will, muß das tun was die Linksmedien von ihm erwarten, andernfalls bleibt der Erfolg aus. Menschen die eine eigene Meinung haben und bereit sind zu ihrer Meinung zu stehen, haben es folglich in solchen Positionen schwer, denn sie lassen sich nicht verbiegen.

Umgekehrt haben es die leicht, denen Richtung und Inhalte wurscht sind, sie gehen dahin, wo der Widerstand am geringsten ist, sie machen das was von ihnen erwartet wird. Als „Belohnung“ dafür gibt es dann auch den erhofften Erfolg was bei Politikern Macht bedeutet.

Solche Menschen ohne Inhalte, Werte, Moral, Anstand etc. „regieren“ dieses Land und genau deswegen funktioniert dieses Land nicht mehr.

Wie Sie schreiben ist Schwesig nur eine von sehr, sehr vielen!

Christa Wallau | Do, 3. März 2022 - 01:22

In reply to by Norbert Heyer

lieber Herr Heyer. Die Alt-Parteien stehen sich da in nichts nach!
Um die Heuchelei auf ein Minimum zu reduzieren, gäbe es nur ein Mittel:
Völlige Ausschaltung des Moralismus in der Politik!!!
Es muß Tacheles geredet werden, wenn auch viele Bürger mit Tatsachen nicht gern konfrontiert werden. Sachliche u. harte Auseinandersetzung müßte wieder in unsere Parlamente einziehen. Stattdessen bezeichnet man die einzigen, die diesen Stil pflegen, die Redner der AfD, als Hetzer und beschimpft sie auf's Schlimmste.
Was jahrelanges Schönreden anrichtet, das sieht man gerade in der Ukraine u. in den Reaktionen darauf.
Da stellt sich der abgebrühte Lügner Olaf Scholz hin u. vollzieht eine Kehrtwende in der SPD-Politik innerhalb von 24 Stunden - ohne Rücksicht auf alle demokratischen Anforderungen. Und er läßt sich feiern wie ein Heros!
Keine Zerknirschung, keine Selbstkritik!
Vielmehr badet er im "stehenden Applaus" derer, die sich damit gleichzeitig selbst die nötige General-Absolution erteilen!

als Verfechter eines harten, aber sachlichen Politstils? Auch der war wieder gut. Wenn auch ein wenig plump.

Kann man eigentlich die zahlreichen verbalen Ausfälle, die in der AfD an der Tagesordnung sind, einfach überhören, mißverstehen oder sich "schön denken"? Oder wie kommt die Foristin ständig zu solch abenteuerlichen Urteilen?

Scheinbar geht das.

Sollte ich jetzt wieder Herrn Junge zitieren ("...wilde Verschwörungstheorien und teilweise unflätiges Benehmen ......während sich der blökende Stammtischprolet wie zu Hause fühlt). Oder sollte ich einen der zahlreichen anderen Ex-AfDler zu Wort kommen lassen, die in der Sache ähnlich argumentieren?

In der Tat, ein äußerst "sachlicher Politikstil".

Ich lach' mich wech...

Urban Will | Mi, 2. März 2022 - 08:46

Kapitel der politischen Verkommenheit in diesem Lande, ein Resultat dessen, was heraus kommt, wenn man die Moral über die Fakten stellt.

Ich werfe weder Schwesig noch dem hier erwähnten Schröder oder anderen die Tatsache vor, dass sie mit Putin oder Russland gute Beziehungen hatten.
Es geht um diese klägliche Wendehalserei, die Schwesig nun an den Tag legt.

Soll sie doch dazu stehen, es gab viele andere auch, die gut mit ihm standen.

Ein guter Freund sagte mir mal: „Vertrauen ist keine Schande“.

Vielleicht sollten sich manche das gerade in diesen Tagen in Erinnerung rufen.

Was immer Putin geritten haben mag, diesen Krieg zu beginnen, niemand weiß es.
Man sollte aufhören, alle Russen und alles Russische nun in Sippenhaft zu nehmen, das ist kläglich.
Aber leider muss ich sagen: es passt zu diesem in seiner Übermoral verkommenen Westen.

Ich kann mich Ihrem Kommentar anschließen Herr Will. Sie schreiben: "Was immer Putin geritten haben mag, diesen Krieg zu beginnen, niemand weiß es. "Warum gerade jetzt, wo N2 zu Ende gebaut ist und es nur noch an Formalien hing? Warum nicht schon 2014 als er "nur" die Krim annektierte? Warum riskiert er die sicher zurecht erfolgte Ächtung dieses Krieges und insbesondere seiner Person? Mir sind die geopolitischen Gründe, die man immer wieder ins Feld führt, nicht ausreichend. Die allein können mMn nicht Begründung sein für dieses Verbrechen an den Ukrainern. Mir sind die medial gesteuerten emotionalen Gründe, er sei wahnsinnig geworden usw. nicht stichhaltig genug. Was Frau Schwesig anbetrifft, könnte man die Finanzierung dieser Stiftung durchaus als Bestechung dafür ansehen, das sie sich für N2 so eingesetzt hat. Ich war auch für N2, denn Russland hat immer seine Verträge eingehalten. Aber mit diesem Krieg hat sich Putin ins Aus geschossen. Ein kalter Krieg lässt auch uns frieren.

Stefan Elsen | Mi, 2. März 2022 - 08:47

Schon im Einleitungsabsatz des Artikels offenbart sich das Kernproblem dieses Konfliktes und unserer gesamten Gesellschaftsordnung. Heutzutage geht es primär und generell nur noch um Image und PR. Und da werden auch von der "westlichen Wertegemeinschaft", um das russische Sprachbild zu bedienen, Potemkinsche Moralüberlegenheits-Dörfer aufgebaut. Bisweilen wäre eine selbstkritische Betrachtung sine ira et studio durchaus wünschenswert!

Dem einen Kriegsverbrecher (Bush) und seinen Willigen wird in Trinwillershagen ein Wildschwein am Spiess gebraten, der rote Teppich ausgelegt, Beifall geklatscht und gehuldigt während man bei der Dämonisierung des russischen Staatschef alle Hemmungen fallen läßt obwohl man wissen sollte, dass man irgendwann wieder ins Gespräch kommen muss.
Aber wenn der Potemkinsche-Moralüberlegenheits-Mob in fahrt ist gibts kein halten mehr da gibt es nur "auf den Scheiterhaufen mit ihr" oder "kreuzige Sie" (Medien immer feste mit dabei). Und warum? Nur weil versucht wurde unser Land direkt mit preiswerter und zuverlässiger Energie zu versorgen, also etwas das zum Wohle unseres Landes gedacht war - gedient hätte. Während man sich vor Moraldusselei überschlägt und der Verstand Pause hat können sich einige im Hintergrund die Hände reiben läuft wie geschmiert. Vielleicht erfährt man irgendwann was genau für die russische Regierung der Auslöser war für diesen Einmarsch. Hallo Verstand bitte melde dich!

Gisela Hachenberg | Mi, 2. März 2022 - 23:07

In reply to by Juliana Keppelen

Werte Frau Keppelen, es entsetzt mich ziemlich, was und wie Sie hier schreiben. Meistens sind es bis jetzt männliche Schreiber hier im Forum, die ein (gewisses) Verständnis für den „armen“ Putin aufbringen. Was würde denn in Ihren Augen einen Einmarsch, sprich einen Krieg mit unzähligen unschuldigen Opfern, unter ihnen auch Kinder, und vollständiger Zerstörung von Städten und Dörfern rechtfertigen? Wie gesagt, ich bin entsetzt. Und soll Ihr letzter Satz bedeuten, dass nur Sie über „Verstand“ verfügen???

Hans Süßenguth-Großmann | Mi, 2. März 2022 - 10:48

Es geht mir auf die Nerven wie Frau Schwesig hier mehr oder weniger als Landesverräterin abgeurteilt wird.
NS 2 war ein Projekt, dass die Bundesregierung befürwortet und genehmigt hat. Es sollte der Energiesicherheit D dienen. In Turbulenzen geriet das Projekt erst als es Donald Trump als Nebenkriegsschauplatz auserkoren hat und mit den Sanktionen anfing. Ich glaube auch, dass diese ganze Aktion Russland zu zwingen 8 Milliarden in den Sand zu setzen, Putin richtig wütend auf den Westen gemacht hat.
Aber die Pipeline ist fertig, Russland und seine Gasfelder bleiben, Putin vielleicht nicht und warten wir mal ab wie sich die Energieversorgung gestalten wird.
l

wenn man sich von einem Land abhängig macht - zumal es ein Kommunistisches Land ist, wie sich nach Putins gravierender Redenherausgestellt hat (die Sowjetunion wiederherstelle3n zu wollen!)!

Juliana Keppelen | Do, 3. März 2022 - 16:45

aber auch kein Verständnis für jene die auf eine Politikerin eindreschen die eigentlich das gemacht hat für das sie gewählt wurde nähmlich für Arbeitsplätze in ihrem Land zu sorgen und wie es schon lange geplant war für preiswerte und zuverlässige Energie zu sorgen. Seit 1970 werden wir mit russischer Energie versorgt jetzt sind die USA dagegen und prompt wird mit Sanktionen gedroht, eingeschüchtert und diffamiert (willige Helfer in unserem Land haben sie ja genug). Kein Mensch will Krieg denkt man und trotztdem gibt es Krieg und da sollte man schauen wer davon profitiert, wer gewinnt, wer hat gezündelt, wer hat nicht richtig auf die Gefahr reagiert, wer hätte es abwenden können, warum gabs vorher kein Verhandlungsangebot, was ist jetzt das richtige um den Krieg so schnell als möglich zu beenden, wie geht es danach weiter alle diese Fragen sollte man ganz nüchtern abwägen und hoffentlich das richtige tun. Öl ins Feuer gießen nur die Profiteure das sollte man wissen und im Auge haben.