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Ab 14 Uhr wird Bundeskanzlerin Merkel mit den Länderchefs konferieren / dpa

Livestream zur Ministerpräsidentenkonferenz - Verlängerung des Lockdowns

Die Bundeskanzlerin trifft sich heute wieder mit den Regierungschefs der Bundesländer, um den Umgang mit der Corona-Pandemie zu koordinieren. Merkel sprach sich bereits für einen verlängerten Lockdown aus. Verfolgen Sie die Pressekonferenz hier im Livestream.

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Am heutigen Mittwoch trifft sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder mit den Regierungschefs der Bundesländer zur Ministerpräsidentenkonferenz, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten.

Trotz sinkender Infektionszahlen zeichnet sich eine Verlängerung des Lockdowns ab. Beim letzten Bund-Länder Treffen hatten die Teilnehmer vereinbart, die beschlossenen Maßnahmen vorerst bis zum Ende dieser Woche, dem 14. Februar in Kraft zu lassen.

Merkel plädiert für Verlängerung

So kündigte die Bundeskanzlerin in einer Online-Sitzung der CDU/CSU-Fraktion an, sich für eine Verlängerung der Maßnahmen bis zum 1. März einsetzen zu wollen. Man müsse die Infektionszahlen so weit wie möglich nach unten bekommen, solange die Virus-Variante B.1.1.7 aus Großbritannien noch nicht weit verbreitet ist. In einer Beschlussvorlage des Kanzleramts für das Treffen heißt es daher, man wolle in den nächsten Wochen die Kontaktbeschränkungen grundsätzlich beibehalten.

Der Forderung, den Lockdown in der jetzigen Form zu verlängern, schlossen sich mehrere Länderchefs, wie etwa Stephan Weil aus Niedersachsen, Tobias Hans aus dem Saarland und Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher, im Vorfeld des Treffens bereits an. 

Länderchefs drängen auf stufenweise Lockerungen

Einige Regierungschefs drängen hingegen auf erste stufenweise Lockerungen. Manuela Schwesig (SPD) aus Mecklenburg-Vorpommern betonte, man könne nicht einfach immer nur verlängern. Thüringen erarbeitete ein Konzept für die Öffnung von Friseursalons, und auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) rechnet mit ersten Lockerungen noch im Februar.

Zentrales Thema der Konferenz dürfte wieder der Umgang mit den Schulen sein. Während Merkel mit der Öffnung bis mindestens Anfang März warten will, haben mehrere Länder, wie etwa Sachsen, bereits Pläne entwickelt für die Öffnung von Schulen und Kitas. 

Pressekonferenz im Livestream

Die Beratungen zwischen Angela Merkel und den Ministerpräsidenten sollen in einer Video-Konferenz um 14 Uhr beginnen. Danach ist eine Pressekonferenz mit Merkel, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder angekündigt. Diese können Sie hier im Livestream verfolgen.

Manfred Sonntag | Mi, 10. Februar 2021 - 16:07

Früher hieß es in der DDR immer: "Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen". Frau Merkel und ihre Entourage haben das etwas umgewandelt. Heute gilt doch das Motto: "Von Stalin, Mao und Ulbricht lernen, heißt siegen lernen". Mit jedem Lockdown drücken Merkel und ihr Gefolge den großen Knopf zum "Great Reset" länger. Gnade Gott, wenn der dauerhaft einrastet. Aber vielleicht ist es schon zu spät. Wo sind die Demokraten in den Parlamenten von Bund und Ländern geblieben? Eine seltsame Stille, Grabesstille hat sich über unser Land gelegt. Aber nicht durch das Virus. Demokratie und Freiheit wurden in die Grube geworfen, Erde drauf und festgetrampelt, erbärmlich wo wir gelandet sind. Und jeder der sich wenigsten von den beiden Dahingeschiedenen würdig verabschieden wollte, wurde von dem Blockwart des Friedhofs denunziert.

Danke. Sehr gut gesagt. Warum hören wir nicht mehr vom Untergang unserer Freiheit in einer Corona-Diktatur? Warum ist es so still ? Was ist mit unseren Medien, sei es Presse oder Fernsehen , passiert ?
Nur Angst wird geschürt und instrumentalisiert . Mit Menschen die Angst haben, kann man alles machen. Wir führen euch hinaus aus der Krise , wir haben die Mittel, wir kennen den Weg. Wer Angst hat gibt den Löffel ab . Bitte entscheidet für mich .... egal ob dabei die Demokratie und meine in der Verfassung verankerten Freiheiten und Rechte den Berg runter gehen . Was soll’s ?! Hauptsache Impfung, Hauptsache ihr regelt das jetzt alles für mich . Und der Rest der Welt ? Sind wir nicht alle miteinander verknüpft ? Glauben wir ernsthaft dass es so gehen wird ?ich wünsche der Menschheit inklusive mir selbst alles Gute ! 🙏

Mir scheint eher, dass die Politik keine sicheren Antworten auf dieses Virus weiss und entsprechend selber Angst hat, dafür haftbar oder verantwortlich gemacht zu werden.
Die Zahl 35 scheint mir nicht neu, war es nicht der Grenzwert Sachsen-Anhalts?
Da die Auswirkungen der Mutationen hier in Deutschland nicht exakt vorhergesehen werden können, scheinen mir die jetzt beschlossenen Massnahmen sinnvoll, noch einmal, unter der Voraussetzung, dass keiner so genau Bescheid weiss und der Impfstart mehr als holprig ver"läuft". Besserung soll ja in Sicht sein.
Jedoch stehen England und die USA mit den Impfungen wohl besser da, können also nicht als Vergleiche für die Auswirkungen der Mutanten herangezogen werden.
Gut, dass bis Mitte März die Schullockerungen und die Öffnung für Friseure evtl. schon Daten liefern können.
Wirklich besser wird es evtl. erst mit dem Frühling und konsequentem Schutz der Hoch-Risikobereiche.
In dem Komplex ist "Merkel" wie andere eine Komponente, nicht mehr. GUT SO

Danke Frau Imhoff,
sie sprechen mir aus der Seele. Da sind gestern wieder die selben Entscheidungsträger zusammen gekommen und es kommt weider das heraus, mit dem wir alle gerechnet haben: Der Irsinn geht weiter. Doch die Menschen in diesem Land scheinen das so zu wollen. Unser Leben wird von Politikern bestimmt, die völlig überfordert sind und die nur eines können: weiter so. Und der mündige (?) Bürger opfert seine Freiheit und unsere Demokratie für Sicherheit und (angebliche) Gesundheit. Was man alles mit den Menschen in diesem machen kann........Führer(in) befiehlt und alle sind dabei. Die Angst muss riesig sein oder warum tragen Menschen sogar auf dem Fahrrad eine FFP2 Maske?
"Freiheit ist ein Gut,das durch Gebrauch wächst, durch Nichtgebrauch dahinschwindet." (Carl Friedrich von Weizsäcker) Hören wir doch endlich auf, unsere Freiheit uns wegnehmen zu lassen.

Yvonne Stange | Do, 11. Februar 2021 - 11:04

In reply to by Claudia Biegler

.... allein auf dem Fahrrad eine FFP2-Maske tragen? Kann ich Ihnen sagen: weil sie sonst von 7 Polizisten an der Weiterfahrt gehindert werden mit brachialer Gewalt!! Deutschland in der Diktatur, 2021!! Habe ich gerade in einem Video gesehen, es ist erschreckend! Wenn die Polizei mal so gegen wirkliche Kriminelle vorgehen würde, ein Traum!

Verschwörungsideologen haben Hochkonjunktur in diesen Tagen. Jetzt glauben sie sich im Besitz des absoluten Beweises: Ein langweiliger Schinken, in dem sich der Vorsitzende des Wirtschaftsforums von Davos um die Neugestaltung der Wirtschaft nach Ende der Pandemie Gedanken macht, wurde als Leitfaden zur Versklavung der Menschheit erkannt.
Das ist absolut hanebüchen und muss nicht weiter kommentiert werden - eine wirkliche Diskussion ist mit solchen Verschwörungsbesessenen auch gar nicht möglich.
In Foren wie diesem wird dann immer dargestellt, es gäbe eine Wahl zwischen der Verteidigung unserer freiheitlichen Ordnung - die andererseits allerdings gerne als DDR 2.0 diffamiert wird, und der Bekämpfung einer Pandemie - die andererseits ja gar keine ist, denn es gibt doch nur mangelhafte Tests und Covid ist ja nicht schlimmer als eine Grippe, die höchstens zusätzlich ein paar Ältere hinrafft.

Hinter solchen "Enthüllungen" lauert immer das eigentliche politische Ziel: Merkel muss weg!

hermann klein | Mi, 10. Februar 2021 - 21:33

In Anbetracht Merkels stümperhaftes Corona-Management liegt Deutschland nach einer Analyse australischer Wissenschaftler im Vergleich unter 98 Nationen auf Platz 55.
Da wird uns offenkundig bewusst, mit welchem dilettantischen Personal in Berlin zu tun haben.
So wagte, der völlig durchgedrehte Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, den schrägen Vergleich: „Wir benötigen Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, die analog zu den Einschränkungen der persönlichen Freiheit in der Pandemie-Bekämpfung“.
Beifolgend kommt den Ökofaschisten, die Corona-Pandemie mit dem unerträglichen Lockdown zur rechten Zeit.
Höret die Signale, auf, auf zur totalen Ökodiktatur, mit dem überspannten Klimawahnsinn.

Ernst-Günther Konrad | Do, 11. Februar 2021 - 09:36

Warum? Man braucht doch nur BILD vor den Treffen zu lesen, die berichten doch schon alles. Und wer klar denken kann, weiß inzwischen, was da gespielt wird und was da auch künftig passieren wird.
Nur, der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht. Ich höre im Volk bereits das Knacken.