- Wenn die Brandmauer auf die Realität trifft
Schwerins Schloss glänzt über dem See, doch hinter der Idylle bröckelt die Politik. Alle reden von der Brandmauer. Doch funktioniert die Abgrenzung zur AfD vor Ort? Ein Besuch im Rathaussaal von Schwerin, wo kleine und große Politik gemacht wird.
Das Stadtbild von Schwerin ist beeindruckend. Über den See leuchtet das Schloss hinüber. Die prächtigen Bauten in den Gassen der Altstadt zeigen selbst an grauen Wintertagen ein ungewöhnliches Selbstbewusstsein. Doch der schöne Schein trügt.
-
Monatsabo (im 1. Monat) 2,00 €
Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden.
Der erste Monat kostet 2,00 €, danach 9,80 €/Monat.
Ohne Abo Lesen
Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.
Überfliegen übergeht. Es ist mühselig, noch zu kommentieren, wie abgrundtief dumm und infantil diese Brandmauer ist.
Etwas erstaunt hat mich die Bezeichnung des „trügenden Scheins“, wenn aufgrund demokratischer Entscheidungen des Souveräns ein OB seine Mehrheit verliert (weil – ach du Schreck – einige Altparteien mit der Frevelpartei zusammen votieren). Herr Resing, das ist Demokratie.
Da geht den Kommunen aufgrund der geisteskranken Migrationspolitik eh längst das Geld aus und weil dann gegen eine weitere Ausuferung des Irrsinns in Form von noch mehr Aufnahmeeinrichtungen gestimmt wird, macht der Soze auf beleidigte Leberwurst.
Ein paar Highlights im Text waren aber doch sehr amüsant.
Dass Schwerin erkannt und beschlossen hat, das Weltklima per Klimanotstand dann doch erst mal nicht zu retten, weil zu teuer, hatte Schilda hoch Hundert-Niveau. Selten so gelacht.
Es fällt mir noch immer schwer, zu glauben, dass soviel Dummheit bei uns in politischen Ämtern sitzt.
Da wird der SPD-Bürgermeister von der parlamentarischen Mehrheit überstimmt: Welch eine Gemeinheit! Das stand wohl nicht im Handbuch für "unsere Demokratie", dass einfach so linke Positionen überstimmt werden dürfen. Faschismusalarm! Ich hoffe inständig für seine Patienten, dass er in seinem erlernten Beruf (Facharzt, Chapeau!) nicht so tagträumerisch unterwegs ist, wie als Bürgermeister.
Die Larmoyanz des Autors ist nur schwer erträglich und wird nur noch vom SPD Bürgermeister Rico Badenschier übertroffen. Wer keinen Dampf verträgt sollte nicht in der Küche arbeiten.
Bisher hat die AFD noch nirgendwo regiert ist aber dennoch des Teufels.
Was sind das eigentlich für Demokraten, die keine Abstimmungsniederlagen aushalten können? Ihre verquaste Asyl und Klimapolitik haben der SPD bundesweit das Genick gebrochen. Gut so!
wenn die SPD freiwillig "aufgibt"?
Es ist ja nicht so, als ob die Wähler der SPD in der Vergangenheit etwa keine Chance gegeben hätten.
Aber Politik kostet viel Kraft, auch auf kommunaler Ebene.
Wenn gemischte Abstimmungen schon an der Tagesordnung sind, dann kann es die auch gegen "Wahlsieger" geben.
Das Problem hatten wir meiner Erinnerung nach auch ab und an im Westen gegen die SPD, im Zusammengehen von CDU und FDP?
Sehr aufschlussreicher Artikel.
Danke für Ihre Expertise Herr Resing.
Im Osten mehr und offener inzwischen, im Westen noch heimlich. Na klar wird in allen Kommunen der Republik immer dann, wenn es den eigenen parteipolitischen Interessen dient, auch die Zustimmung der AFD in Kauf genommen. Sonst ginge ja gar nichts mehr. Diese Doppelmoral und dieses Wischi Waschi bezüglich direkter und indirekter Brandmauer alles nur Blendwerk. Wer den englischen Film *The Fog* kennt weiß, der Nebel wabert langsam, aber stetig, auch in die deutschen Parlamente auf allen Ebenen. Und dieser Nebel ist blau. Die AFD wirkt längst und die Quittung bekommen die Altparteien dieses Jahr. Und mal sehen, vielleicht folgt dem SPD OB in Schwerin die Frau aus der AFD. Oder wird sie vorher wie in Ludwigshafen aus dem Rennen genommen? Und immer mehr aus der CDU werden diese verlassen, wenn die Brandmauer aufgrund der Wahlergebnisse und eigenen schlechten Abschneiden nicht endlich fällt. Deshalb reißt Merz durch die Lande und macht den Leuten Hoffnung bezüglich Putin. Alles Lüge.
Anstatt mit der AfD zu koalieren zwingt ihr die Bürger einen Politikrichtungswechsel mit absoluter Mehrheit zugunsten der AfD zu beschließen und dieser Partei ohne Regierungserfahrung zu einer enormen Machtfülle zu verhelfen.
Anstatt die AfD als kleinen oder großen Koalitionspartner zu kontrollieren und extremen Bestrebungen widersprechen zu können zwingt ihr die Bürger diese Partei mit zu viel Macht auszustatten und ihr somit jeden Unfug zu ermöglichen. So wird es kommen wenn ihr an dieser Brandmauerscheiße festhaltet. Es ist idiotisch hoch 10 und das Gegenteil von Politik!!!
Herr William, das haben Sie perfekt auf den Punkt gebracht!
Ist auch mein Reden seit Langem.
...ist nur folgerichtig: wer argumentativ so kurzatmig ist, dass er eine 'Brandmauer' ausruft (Kartellparteien) der muss dann auch die Konsequenzen ziehen wenn sich die Dinge doch anders entwickeln als gewünscht - das ist Demokratie...
Und das gilt mMn natürlich auch für Berlin..., und genau deshalb hat Weidel auch Recht, wenn sie sagt die AfD könne im Bund mit einem Herrn Merz nicht mehr zusammenarbeiten... - absolut korrekt.
Es ist alles nur noch eine Frage der Zeit..., tja - weil ein notwendiger Politikwechsel eben doch noch nicht stattgefunden hat, wie versprochen... ... ☹
Genau einen Tag hatte ich die unerwartete schwache Hoffnung einer gewollten gemeinsamen Abstimmung zwischen CDU & AfD die ein Neuanfang in der deutschen Politik hätte sein können.
Dies Hoffnung verflog und fiel wie ein Kartenhaus zusammen bei der Zustimmung des abgewählten Parlaments zu Aufnahme gigantischer Schulden und dies alles, vor seiner Wahl als deutscher BK. Zu diesem Zeitpunkt war der Bruch all seiner restlichen Versprechen noch gar nicht bekannt. Das es quasi nach noch nicht einmal einem Jahr bis zum Totalausfall der Regierung und des Kanzlers dauerte. So katastrophal wie diese Regierung innen und außenpolitisch agiert, hätte ich nicht gedacht.
Es bleibt nur eine Frage für mich: wann ist die Sollbruchstelle dieser Koalition
Die Brandmauer führt dazu, dass die Union keine christdemokratische Politik mehr durchsetzen kann. Damit hat sie sich als Alternative zur AfD selbst aus dem Rennen genommen. Die sorgsam geschürten Ressentiments (mehr sind es meistens nicht) gegenüber der AfD werden vermutlich in Deutschland dazu führen, dass der überfällige Politikwechsel noch lange vertagt wird. Die Deutschen befinden sich halt immer entschlossener im antifaschistischen Widerstand, je länger die NS-Zeit zurückliegt und je weniger Nazis es gibt (s. Friedrich-Ebert-Stiftungs-"Studie").
Demokratie muss man aushalten können. Sie bedeutet Widerspruch durch Leute, von denen man meint, dass sie einem nicht das Wasser reichen können. Für Unseredemokraten ist es unerträglich, wenn ihnen der Souverän in Form eins hohen Anteils der Wählerschaft in ihre ach so erfolgreiche Arbeit dreinredet. Da braucht man dringend den antidemokratischen Schutzwall der Brandmauer. Sie ist eine Schande für die echte Demokratie.
