Kritik an Entwicklungshilfe - Die Sehnsucht nach Übersichtlichkeit

Immer wieder wird die deutsche Entwicklungshilfe kritisiert: zu teuer, zu anmaßend, zu naiv im Umgang mit korrupten Staaten. Ignorieren ist dennoch keine Option, schreibt Stephan Klingebiel vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik. Die globalen Probleme würden uns früher oder später doch direkt betreffen

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), spricht am 12.06.2017 in Berlin zu Beginn der G20 Afrika-Partnerschaftskonferenz zu den Medienvertretern.
Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) bei der G20 Afrika-Partnerschaftskonferenz / picture alliance

Autoreninfo

Dr. Stephan Klingebiel ist Co-Chair für „Inter- und transnationale Zusammenarbeit mit dem globalen Süden“ am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) in Bonn. Er lehrt an der Universität Marburg und ist regelmäßiger Gastprofessor an der Stanford Universität.

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Es ist schon erstaunlich, wie sich Deutschland in den vergangenen Jahren globalen Problemen in Entwicklungsregionen zugewandt hat. Ein Bundesfinanzminister, der eine Afrika-Initiative im G20-Rahmen angestoßen hat, eine Bundeswehr, die nun schon seit Jahren routiniert Auslandseinsätze in schwierigen Krisenregionen durchführt und natürlich ein Entwicklungsminister, der sich nicht zuletzt mit dem „Marschallplan mit Afrika“ hervorgetan hat. Ja, auch Kanzlerin Merkel zeigt sich sichtbar engagiert, wenn es um entwicklungspolitische Themen und das deutsche Afrika-Engagement geht, wie sie zuletzt vor wenigen Tagen in einem ausführlichen Videointerview erneut unter Beweis gestellt hat.

Das entwicklungspolitische Profil Deutschlands nahm Alexander Kissler in seinem Kommentar zum Anlass für einen Rundumschlag: „Selbstüberschätzung“ und eine falsch verstandene „moralische Pflicht“ führten zu einer Rhetorik der „Weltrettung“. Kissler malte das Zerrbild einer Kanzlerin und Bundesregierung, die vorrangig mit Problemen in Afrika und Asien beschäftigt seien. Und er zeigte keine Alternativen zu einem globalen Engagement auf: Einfach wegschauen, wenn die Probleme jenseits der deutschen Grenzen zu kompliziert erscheinen? 

Auch eigene Sicherheitsinteressen betroffen

Dass wir mit entwicklungspolitischen Mitteln alleine nicht globale Probleme lösen können, ist banal. Das funktioniert übrigens auch nicht mit rein militärischen Mitteln, der Diplomatie oder einer internationalen Umweltpolitik. Dafür sind die Probleme zu komplex, dafür bedarf es der Abstimmung mit vielen Akteuren. Die Debatten der vergangenen Monate in den USA haben gezeigt, dass sich dort Vertreter des Militärs und der Diplomatie am vehementesten gegen den Kahlschlag der amerikanischen Entwicklungspolitik wehren. Und sie bringen keine Argumente der „Weltrettung“ vor, sondern in erster Linie Sicherheitsinteressen der USA!

Politiker sind gut beraten, wenn sie aktiv Entwicklungszusammenarbeit nutzen, um Lösungen für globale Herausforderungen zu finden. Und dies gilt vor allem für Deutschland. Der Bundesregierung eine Legitimität abzusprechen, sich um Herausforderungen jenseits der eigenen Landesgrenzen zu engagieren, geht am Kern vorbei. Das, was Deutschland, was die Europäische Union, was andere Akteure tun oder auch nicht tun, hat immer Auswirkungen auf andere Teile der Welt. Dies trifft für den Handel ebenso zu wie für unseren ökologischen Fußabdruck. Bei entwicklungspolitischer Kooperation steht zudem der Partnerschaftsgedanke klar im Vordergrund, der der Entwicklungszusammenarbeit eine hohe Legitimität verschafft. 

Globale Probleme erfordern globale Antworten

Insgesamt gibt es aus meiner Sicht fünf gute Gründe für ein starkes entwicklungspolitisches Engagement Deutschlands, sei es mit Afrika oder in anderen Regionen:

Erstens, die Migranten, die in den vergangenen Jahren Europa erreicht haben, zeigen, dass uns Probleme und fehlende Lebensperspektiven in anderen Teilen der Erde zunehmend sehr direkt erreichen. Für Deutschland muss es also von großem Interesse sein, ob Konflikte andernorts gewaltfrei ausgetragen werden, Klimawandel und Repression zu Flucht führen oder sich extreme Ungleichheit in hoher Kriminalität äußert. Die Ebola-Pandemie hat gezeigt, dass schlecht funktionierende Gesundheitssysteme in Westafrika kein lokales Problem bleiben. Auf all diese Herausforderungen hat Entwicklungspolitik keine perfekten oder alleinigen Antworten. Wir wissen aber, dass wir Beiträge leisten können, etwa durch gesundheitspolitische Maßnahmen oder indem wir afrikanische Regionalorganisationen befähigen, mit Gewaltkonflikten umzugehen. Diese – natürlich begrenzten – Möglichkeiten nicht zu nutzen, wäre fahrlässig.

Zweitens, Entwicklungszusammenarbeit ist nicht ausschließlich dazu da, um „Projekte“ umzusetzen, sondern ist für Dialog und Vertrauensbildung vielfach Ausgangspunkt und unverzichtbar. Ein Dialog über sensible Themen wie Menschenrechte oder den Schutz natürlicher Ressourcen lässt sich im Rahmen von Entwicklungszusammenarbeit organisieren. Oft spielen dabei Nichtregierungsorganisationen und politischen Stiftungen, die mit öffentlichen Mitteln unterstützt werden, eine große Rolle. Entwicklungszusammenarbeit ist vielfach wichtig, um jenseits von konkreten Aktivitäten Gesprächskanäle zu schaffen und zu nutzen, da zentrale Entwicklungshemmnisse ja gerade in der Politik vieler Partnerländer selbst zu finden sind. Hierfür ist es übrigens oft notwendig, gemeinsam mit anderen Partnern vorzugehen, was im Rahmen der Europäischen Union leidlich funktioniert. 

Langfristig denken

Drittens, Deutschland sollte sich nicht nur mehr für globale Entwicklung engagieren, sondern verfügt derzeit über mehr Haushaltsspielräume als fast alle anderen Geberländer. Es ist deshalb zu begrüßen, dass die Finanzplanungen der Bundesregierung und der Koalitionsvertrag hier von Steigerungen für die kommenden Jahre ausgehen. Hinzu kommt, dass durch den aktuell vielerorts vorherrschenden Populismus entwicklungspolitische Themen generell einen schweren Stand haben. Großbritannien zählte bis zur Regierung May zu den treibenden Kräften einer aktiven Entwicklungspolitik – diese Zeiten sind vorbei. Und beim größten internationalen Geber, den USA, sieht man Entwicklungspolitik in großen Teilen als Verschwendung und schädliche Belohnung von Ländern an, die den US-Interessen nicht dienten. 

Viertens, die Bearbeitung globaler Probleme wird zunehmend komplizierter. Dies hängt einerseits mit den vielfältigen Krisen – sichtbar etwa anhand der besonders hohen weltweiten Flüchtlingszahlen – zusammen, aber auch weil gemeinsames Handeln von Staaten immer schwieriger zu organisieren ist. Die Interessenübereinstimmung innerhalb Europas, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) oder der G20 ist in vielen Fällen heute weit weniger gegeben als noch vor einigen Jahren. Deutschland kann hier ein Vermittler und Beispiel für verantwortungsvolles globales Agieren sein. Funktionierende globale Lösungsansätze liegen im direkten deutschen Interesse. Deutschland sollte eben nicht den Trend verstärken, lautstark auf kurzfristige nationale Interessen zu setzen.

Strategiedebatte intensiver führen

Fünftens ist es schließlich alles andere als verwerflich, wenn Politik darum bemüht ist, Humanismus, christliche Werte und globale Entwicklungsperspektiven in politisches Handeln einzubeziehen. Werteorientierung und langfristiges Denken in der Politik sind nicht gleichbedeutend mit naiver „Weltrettung“!   

Entwicklungspolitik darf kein Selbstzweck oder bloßes moralisches Feigenblatt sein. Es macht sehr viel Sinn, über die Motive und die besten Ansätze nachzudenken und zu streiten. Es wäre deshalb wünschenswert, gerade in Deutschland die Strategiedebatte über das globale Engagement und die künftige entwicklungspolitische Ausrichtung noch intensiver zu führen. Wie kann der deutsche Beitrag am wirksamsten gestaltet werden? Wie sollten die zusätzlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit künftig eingesetzt, wie kann das deutsche Engagement mit anderen Partnern – etwa in der Europäischen Union – noch besser verzahnt werden? Diese Diskussionen sind notwendig. Wir wären schlecht beraten, wenn wir globalen Entwicklungsfragen weniger Aufmerksamkeit schenkten.

Birgit Fischer | Do, 8. März 2018 - 12:16

Was für ein Unfug, dieser Artikel? Warum überlässt man die Analyse einem direkt Betroffenen? Mit Objektivität hat das nichts zu tun. Seit Jahrzehnten verplempert dieser Staat unser Steuergeld in Afrika und der sonstigen 3. Welt ohne messbaren Erfolg. China tut das nicht. China investiert in Afrika zum eigenen Vorteil. So geht Entwicklungshilfe.

Joost Verveen | Mi, 14. März 2018 - 03:12

In reply to by Birgit Fischer

Bliebe noch anzumerken, dass die Gewinne die China macht, zum Grossteil von europäischen Krediten besichert sind, oder gleich europ. Entwicklungshilfegelder sind, die von den afrikanischen Regenten an chinesische Firmen weitergereicht werden.

Entwicklungshilfe für Afrika ist eine Investition in den Standort China.

Akira Ozawa | Do, 8. März 2018 - 12:34

Afrika:
Ein Kontinent mit eingebrannter Immanenz von unsäglicher Korruption, sich maßlos bereichernder Stammesfürsten, Clanverwerfungen, hohe Kriminalität, ausufernder Fertilität.
DAS sind die eigentlichen Fluchtursachen!

Täglich kommen ca.99.000 Babys zur Welt - 36,135 Mio./a.

Nur die entscheidende Eindämmung der zügellosen Fertilität in Afrika/Arabien verbunden mit einer streng geregelten Geburtenkontrolle im Einvernehmen der endlichen natürlichen Ressourcen (Bodenschätze, Flora, Fauna, etc.) des Kontinents - das sind die nächsten dringenden UN-Aufgaben.

Zuzüglich das Dänemark-Modell:
- Asylbewerber werden automatisch in ein dafür einzurichtendes Lager „außerhalb von Europa“, vorzugsweise in einem nordafrikanischen Land überführt.
- Prüfung der Asylanträge nach dänischem Recht und „in Übereinstimmung mit alle internationalen Konventionen“
- Bei Ablehnung - Abschiebung in das Herkunftsland.
- Bei Anerkennung - Übernahme durch UN-Flüchtlingswerk, aber KEIN Transfer nach DK.

Martin Lederer | Do, 8. März 2018 - 13:44

Mein persönlicher Eindruck von diesem CSU-Müller: Den Posten, auf dem er sitzt, möglichst für das eigene Fortkommen verwenden. Alles andere spielt keine Rolle. Somit also ein typischer Politiker der BRD.

Markus Michaelis | Do, 8. März 2018 - 13:59

Ich glaube Herr Kissler ist zu extrem interpretiert - extreme Interpretationen sind immer leicht zu widerlegen. Niemand bezweifelt glaube ich prinzipiell die Argumente in dieser Erwiderung von Herrn Klingebiel. Aber ganz praktisch meinen eben manche Leute, dass Deutschland sich selbst, seine Kraft, die Inhalte seiner Sendung überschätzt und da zu einer realistischeren Selbsteinschätzung kommen sollte. Diese würde dann als eine Komponente (nicht im Extrem) vielleicht mehr als jetzt die Aspekte "Abgrenzung" und "eigene Interessen" betonen. Andererseits würde man vielleicht nach innen Werte wie "Humanismus, christliche Werte" betonen, sich aber bewusst sein, dass das in weiten Teilen der Welt Abwehrreflexe auslöst. Im Moment handhaben wir das oft genau andersherum. In diesem Sinne gibt es glaube ich sinnvolle Korrekturen am derzeitigen Entwicklungshilfebild.

Martin Arndt | Do, 8. März 2018 - 14:53

Was nutzt Deutschland der Einsatz von Steuergeldern in Ländern wie z.B. Guatemala u.a. Ist Pakistan durch dt. "Entwicklungspolitik" weniger xenophob geworden? Ist der Hass vermindert worden? Die Selbstbedienung der Tätigen (GIZ) klappt freilich hervorragend: Hohes Gehalt, Flüge per business-class etc. Davon müsste der Hartz-IV-Empfänger erfahren. Der Autor stammelt von "Humanismus, christlichen Werten". Was meint er bloss damit? Die Ausmerzung indigener Traditionen?

Jasmina Varrel | Do, 8. März 2018 - 15:41

Mangelnde Objektivität.
Herr Klingebiel verschweigt (bewusst oder unbewusst) den Hauptgrund für die Massenmigration aus Afrika: Der Kontinent ist hoffnungslos überbevölkert. Letztlich laufen die meisten der jungen Männer vor hausgemachten und/oder kulturimmanenten Problemen davon (das wiederum gilt nicht nur für Afrika) und exportieren diese Probleme damit zugleich nach Europa. Die Herkunftsstaaten wollen keine Einmischung (und ihre emigrierenden Bürger folglich auch keine Bevormundung), dafür aber immer mehr Geld für eine immer schneller wachsende Bevölkerung. Merkwürdigerweise scheint die Bevölkerungsenticklung auch die einzige Stellschraube zu sein, an der nicht gedreht werden kann, weil sie gottgegeben und dem menschlichen Einflussbereich komplett entzogen ist (anders als etwa das Klima) ... Und da Sie das Wort langfristig schon erwähnen, Herr Klingenbiel: Woher soll das Geld für Afrika langfristig denn kommen, wenn die Sozialausgaben in den Geberländern durch die Decke gehen?

helmut armbruster | Do, 8. März 2018 - 16:06

ich sehe nur Bevölkerungsexplosion, Armut nach wie vor, ein paar wenige besitzen den Reichtum des ganzen Landes, Korruption, Gewalt, Kriminalität, Bürgerkrieg...um nur einiges zu nennen.
Wir können nicht einfach so weiter machen. Helfen ja, aber sinnvoll. So dass auch etwas dabei herauskommt und zwar für alle.

Ursula Schneider | Do, 8. März 2018 - 16:59

ihn hätte man auch vor 50 Jahren schreiben können. Seitdem sind allerdings gigantische Summen an Entwicklungshilfe geflossen - mit dem Ergebnis, dass die meisten afrikanischen Länder nicht reicher, sondern ärmer geworden sind und eine Völkerwanderung droht.
Warum wohl?
Die wichtigsten Probleme spricht der Autor noch nicht einmal an, denn sie sind weder mit Geld noch schönen Worten zu lösen. In erster Linie die Explosion der Bevölkerung (sie wird sich lt. UN-Prognose bis 2050 verdoppelt haben), mit welcher die Wirtschaft nicht Schritt halten kann. Hinzu kommen Korruption, Willkürherrschaft, Clan-Denken, religiöse Konflikte u. andere Hindernisse für notwendige Investitionen.

Wie vor diesem Hintergrund der deutsche Beitrag wirksam gestaltet werden kann - darüber hätte man gern etwas gehört. Scheckbuchdiplomatie allein reicht da wohl nicht.

Bernd Wollmann | Do, 8. März 2018 - 17:03

Ruanda war Partnerland von Rheinland-Pfalz, bis sich 2 Stämme gegenseitig abgeschlachtet haben u. alles was durch Entwicklungshilfe aufgebaut wurde vernichtet war. Der Südsudan konnte sich nach langem Bürgerkrieg vom Sudan abspalten. Anstatt das eigene Land nun aufzubauen schlagen sich die unterschiedlichen Stämme und Clans nun gegenseitig die Köpfe ein (wie fast im ganzen Kontinent). Die seit vielen Jahrzehnten geleistete Entwicklungshilfe bereichert nur die herrschenden Clans. Aber immerhin geben deren Kinder einen Teil des Geldes bei rauschenden Champagnerparties, in ihren Villen an der Côte d‘Azur, auch in den Geberländern wieder aus.

Gisela Fimiani | Do, 8. März 2018 - 17:07

Zu Ihrer Gegenrede möchte ich Grundsätzliches anmerken. Ich muss Herrn Kissler nicht verteidigen, denn er kann es selbst gewiss besser. Ihm jedoch einen "Rundumschlag" vorzuwerfen, halte ich für genau dieses Ihrerseits "einen Rundumschlag." Als Bürger muss ich Politik nicht machen, um sie kritisieren zu können. Es ist nicht Herrn Kisslers Aufgabe Entwicklungspolitik zu machen, sondern diese, als Journalist, kritisieren zu können. Totschlagargument hier: wenn es dir nicht gefällt, mach's doch besser. Dafür haben wir jedoch Abgeordnete gewählt und diese sollten Kritik gern annehmen, da sie nicht vollkommen sind. In der Tat können Selbstüberschätzung und falsch verstandene moralische Pflicht dazu führen, sich ein Wissen um umfassende Zusammenhänge anzumaßen...daher das Wort "Weltrettung". Zerrbild Kanzlerin? Wer hat lange ignoriert? Ein desolates Deutschland hilft dann womit? Es geht nicht um OB, sondern um WIE helfen. Ihr Beitrag gibt Aufschluss über den Umgang mit Kritik.

Heidemarie Heim | Do, 8. März 2018 - 17:19

Es ist sehr schwierig dieses Thema zu kommentieren. Ich war selbst noch Kind als ich damals noch in s/w das fürchterliche Elend genannt Biafra zum ersten Mal bewusst wahrnahm. Die Zahlen und Fakten dieser Katastrophe waren auch damals schon unvorstellbar wie prägnant. Und auch damals konnte der Großteil unserer Gesellschaft, so weit man das als Kind beurteilen kann, schlecht damit umgehen. Eines blieb mir jedoch im Gedächtnis. Nämlich die immer wieder geäußerte Frage, wie man angesichts der herrschenden Umstände ein Kind nach dem anderen auf diese Welt setzt und
zusieht wie mit Glück drei von 10 Babys das
Schulalter erreichen. Oder warum ein Papst das Ganze noch befördert da Verhütung Sünde sei. Trotz AIDS, Seuchen, ständigem Bürgerkriegselend, unfairem Handel, wer die Fragen und Sätze von damals in den Mund nimmt qualifiziert sich wie ehedem als hartleibiger Populist oder schlimmer. Intransparenz des Systems und der bis heute sichtbar mangelnde Erfolg entmutigen so gehörig. MfG

Christiane Bohm | Do, 8. März 2018 - 21:35

Die einzig sinnvolle Hilfe, die ich sehe, ist die Einrichtung und Unterstützung von Schulen und Ausbildungsstätten. Ansonsten sollte man nur in diese Länder gehen, wenn man gezielt gerufen wird. Die Länder müssen sich selbst entwickeln. Oder man kolonisiert sie. Dann geht das Spiel von vorne los. Irgendwann wollen sie selber regieren und richten wieder alles zugrunde. Es gibt Völker, die bauen auf, anderen profitieren davon(schmarotzen), andere zerstören alles. In Afrika kann man das ja am besten beobachten. Die einigermaßen funktionierenden Staaten sind an einer Hand abzuzählen. Aber selbst in Ghana gefällt es vielen Einheimischen nicht. Vermutlich zu langweilig.
Nur in von Weißen regierten Ländern kann man vernünftig leben-noch.Vielleicht muss man sogar sagen protestantischen Ländern.Überall sonst gibt es für viele Armut, Krankheit, Elend, Gewalt. Keine Sozialleistungen,unzureichende Gesundheitsfürsorge,wenig Schulen.
USA, Kanada,Europa,Australien, Neuseeland sind die Wunschziele

Christoph Kuhlmann | Do, 8. März 2018 - 21:36

Die Entwicklungshilfe der westlichen Welt versickert zu großen Teilen im Sumpf der Korruption. Nur Regierungen, die auf Steuereinnahmen angewiesen sind kümmern sich um die Erwerbsbevölkerung ihres Landes. Jede andere Einnahmequelle, seien es Bodenschätze oder Subventionen anderer Staaten, verstärken noch die Asymmetrie zwischen Herrschenden und Beherrschten. Den Ansatz, Zuwanderung durch Entwicklungshilfe zu verringern halte ich für total verfehlt. Schließlich ist die Migration kein Zeichen steigender Armut, sondern steigendes Wohlstandes. Die Eltern der Flüchtlinge hätten die Flucht noch gar nicht finanzieren können. Insofern wird Entwicklungshilfe eher migrationsfördernd als migrationshemmend. Zumal auch die großzügigsten Transfers angesichts der Bevölkerungsexplosion in den Auswanderungsländern nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein kann. Wer Brücken baut muss damit rechnen, daß sie benutzt werden.

Konrad Kugler | Do, 8. März 2018 - 22:41

haben uns die International-Sozialisten, Sozialdemokraten genannt, eingebrockt. Seit 1990 betrieben die Sozis Einwanderungspolitik. Alle von der Union durchgestzten Einschränkungen wurden im Verwaltungsweg konterkariert.

Mehr sog i ned!

Wolfgang Brocke | Sa, 10. März 2018 - 11:26

findet man in der deutschen Politik!
Deutsche Firmen pflanzen in Äthiopien auf vielen tausend Hektar Getreide für Bio-Sprit an!
Und das, obwohl es gerade in diesem Land an Nahrungsmittel mangelt!

Tomas Poth | Mo, 12. März 2018 - 17:32

Lebensperspektiven - Ich ergänze: die sich deren Gesellschaften selber erschaffen und zu verantworten haben. Das Problem dass jene Regionen haben ist ihre Unfähigkeit sich selbst ein tragfähiges Gesellschaft-/Wirtschaftssystem zu geben. Sie handeln auch verantwortungslos gegenüber anderen, funktionierenden Gesellschaften auf diesem Planeten. Letztlich bleiben wohl nur Antikonzeptiva um die Überpopulation in diesen Regionen zu stoppen oder?

Jochen Meyer | Fr, 16. März 2018 - 16:44

Sehr geehrter Herr Dr. Klingebiel,
danke für die klaren Worte.
Bei uns leben etwa 80 Mio Menschen. Ein Teil davon geht werktäglich früh zur Arbeit, schafft Werte und geht abends wieder nach Hause. Von diesen Werten ist er gezwungen die Hälfte etwa abzugeben. Außerdem soll er für sein Alter privat vorsorgen. Was etwa 99% von den Wertschöpfenden nicht können / dürfen, ist, zu beeinflussen, wo ihre Abgaben hingehen. Ich gehöre zu denen, die wertschöpfen und abgeben. Ich möchte zum Beispiel nicht, das mein (zwar winzig kleiner Anteil an)Geld zu einer NGO fließt, die die Hamas finanziert und diese wiederum palestinensische Familien unterstützt, die ein Familienmitglied verloren haben, welches als Terrorist in Israel erst gemordet und dann zu Tode gekommen ist. Das ist ein krasses Beispiel. Ich hätte noch sehr viele, auch weniger krasse Beispiele, was ich nicht unterstützen möchte.
Ich mache mich mit meinen Abgaben schuldig. Bitte erklären Sie mir, wie ich aus dieser Schuld herauskomme.