Martin Schulz und Sigmar Gabriel
Permanenter Aufstieg für alle – diesem Ideal hängen Schulz und Gabriel nach wie vor an / picture alliance

Krise der Sozialdemokraten - Die Schulz-Magnolie

Der Hype um Martin Schulz ist merklich abgeflaut. Damit ergeht es ihm genauso wie seinen Genossen in anderen Ländern, die mit sozialdemokratischen Themen von Gestern punkten wollten. Es ist wieder Zeit für einen neuen Weg der Linken. Ein Franzose könnte vorangehen

Autoreninfo

Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Die Magnolienblüte und das Aufblühen des Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD sind in diesem Jahr zeitlich zusammengefallen und ähnlich verlaufen: kurz, heftig und spektakulär. Der einzige Unterschied vielleicht: Bei der Magnolie bleiben nach ihrem Farbfeuerwerk viele unansehnliche, matschig-braune Blütenblätter am Boden zurück. Die kurze Blüte des Martin Schulz verlief weitgehend rückstandsfrei.

Ihr jähes Ende ist eher erklärlich als ihr Beginn. Von Anfang an staunte man und wunderte sich, dass ausgerechnet Martin Schulz der Messias der Sozialdemokraten sein soll. Jetzt erweist sich, was als Erklärungsmuster gleich im Schwange war. Was wie Dünger auf ihn wirkte, war nicht zuerst Begeisterung für ihn. Sondern Abneigung gegen Sigmar Gabriel und Angela Merkel.

Abstieg der Sozialdemokraten 

Es ist nun müßig, darüber nachzudenken, wie es um eine SPD bestellt wäre, hätte Sigmar Gabriel mit welchen Mitteln auch immer früher etwas gegen seine Beleibtheit getan. Er sieht jedenfalls inzwischen aus wie der Gallier-Häuptling Majestix nach dessen Diät im „Avernerschild“. Und auch wenn wir politischen Schlaumeier das nicht so gerne hören, weil es so banal ist: Die Optik spielt eine gewaltige Rolle. Gerhard Schröder hatte Gabriel schon vor Jahren zwei Dinge geraten, wenn er Kanzler werden will: Erstens, endlich eine gerade politische Furche zu ziehen und zweitens, 20 Kilo abzunehmen.

Auffallend am frühen Absturz des Martin Schulz: Er folgt einem länderübergreifenden Muster. Einem Muster dessen, was passiert, wenn Sozialdemokraten ihr Heil im Gestern suchen. In Frankreich hat Benoit Hamot, der Kandidat des altehrwürdigen Parti socialiste 6,4 Prozent der Stimmen bei der Präsidentenwahl bekommen. In Großbritannien steht Retro-Labour-Mann Jeremy Corbyn nach knapp zwei erfolglosen Jahren an der Spitze vor einem schmachvollen Ende. In den USA hatte es der demokratische Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders mit Retro-Links versucht, aber auch nicht geschafft.

Der neue Weg

Schulz steht in eben jener Reihe. In einer Reihe jener Sozialdemokraten, die sich die Welt von vor 1973 zurückwünschen, eine Welt des permanenten Aufstiegs für alle, die mit dem Ölschock für immer unterging. Die beiden Bestseller zu dieser Vergangenheitsseligkeit sind „Die Abstiegsgesellschaft“ von Oliver Nachtwey, und „Rückkehr nach Reims“ von Didier Eribon. Beide liefern auf ihre jeweilige Weise den gleichen Befund, ohne aber zu sagen, wie eine sozialdemokratische Politik unter den veränderten Rahmenbedingungen aussehen müsste.

Genau das aber hatten Politiker wie Bill Clinton, Tony Blair und Gerhard Schröder angeboten. Man kann über die Irrungen, die damit einhergingen, lange richten. Aber das, was Tony Giddens und andere Geistesväter dieser Schule anboten, wäre weit mehr als retroselige Rückkehr in ein Reims, das es so nie wieder geben wird.

Nur mit einem solchen Ansatz können Sozialdemokraten genügend Leute hinter dem Ofen vorholen, anstatt sich an ihm zu wärmen. Tony Blair hat in Großbritannien dieser Tage zu erkennen gegeben, dass er bereit wäre, wieder in die Politik zu gehen. Nach seinem Riesenfehler, dem Irakkrieg, wird das nicht passieren. Aber dennoch ist die Frage: Wo sind die neuen Clintons, Blairs und Schröders bei der SPD, bei Labour und den amerikanischen Demokraten? Die Franzosen könnten ihren Mann dieses Schlags möglicherweise in Emmanuel Macron gefunden haben.

Mathias Trostdorf | Di, 2. Mai 2017 - 11:17

Wir sprachen gestern nochmal wieder die Sozialdemokraten und wunderten uns einmal mehr, daß aus Parteien, die einmal die Interessen der Arbeiterschaft, also der Leistungserbringer vertraten, jetzt Parteien geworden sind, die vor allem Interessen von Transferempängern und Minderheiten vertreten.

Sozialdemokraten vertreten durchaus noch die Interessen von abhängig Beschäftigten, also auch der Arbeiterschaft. Nur werden das immer weniger: erzwungen Selbstständige, Freelancer, Leiharbeiter, Vertragsarbeiter, Honorarkräfte, befristet Beschäftigte und all die anderen neuen Formen, Gewinnrisiko und Konkurrenzexposition des Unternehmers auf die Leistungserbringer abzuwälzen, haben die Sozialdemokratie unterhöhlt. Denn auch die Gewerkschaften haben dort nichts zu melden: Freelancer können nun mal nicht streiken und minimale kaum Belegschaften halten das Risiko für den Unternehmer klein. Und damit ist auch die Sozialdemokratie auf dem Rückzug.

Dieser Wandel der Arbeitswelt ist nicht wirklich Globalisierung erzwungen, sondern Strategie zwecks Gewinnmaximierung.

Die Sozialdemokraten waren es doch selbst, die "den Arbeitsmarkt entfesselten", wie dies der frühere SPD-Arbeitsminister Wolfgang Clement ausdrückte.
Die SPD schuf - gemeinsam mit den BÜNDNISGRÜNEN - prekäre Arbeitsverhältnisse und damit eine Auflösung des regulären Arbeitsmarktes.
Das alles war natürlich mit der Gegenseite, den Arbeitnehmern und Kapitaleignern, dezidiert abgestimmt.
Seither sprudeln die Unternehmensgewinne, aber wir Normalverdienerinnen und Normalverdiener spüren davon so gut wie nichts, ebenso nicht von dem angeblich prosperierenden Wirtschaftswachstum.
Die Regierung Schröder-Fischer stellte die Weichen in eine Richtung, die der Kapitalseite alles und uns Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern so gut wie nichts gebracht hat.
Deshalb kann es für die SPD nur ein zurück zu einer Politik geben, bei der die Kleinen Leute wieder im Mittelpunkt stehen.
Ansonsten hat die Alte Tante SPD ausgedient. Was danach kommt, steht in den Sternen.

weil sie wenn sie heute Leistungserbringer sind morgen schon Transferempfänger sein können. Also muss man sich um die Transferempfänger kümmern damit sie wieder zu Leistungserbringer werden zunächst für sich selber und auch für die Allgemeinheit. Ein Staat, wenn er gut regiert wird, hat die Pflicht sich um alle zu kümmern.

Mir wär's lieber der "Staat" würde sich weniger kümmern und uns Bürger mehr in Ruhe lassen.

Frank Goller | Di, 2. Mai 2017 - 11:23

Ich denke in Macron sehen die Franzosen nur das kleinere Übel. Sollte er wirklich gewählt werden, werden die Medien nach der Wahl über ihn herfallen. Das der "Retter" in Frankreich gefunden ist kann ich nicht erkennen. Und die "Liebesgeschichte" wird auch neu bewertet werden.....von den Medien.

Gerdi Franke | Di, 2. Mai 2017 - 11:51

Da war die SPD viele Jahre mit in Regierungsverantwortung. Und hat so viele Themen aufgeschoben. Waren wohl doch nicht so wichtig. Zumindest nicht so wichtig wie Regierungsposten.

Nicolas Kaufmann | Di, 2. Mai 2017 - 11:52

Der Glaube, die Sozialdemokratie stecke in einer Krise, ist falsch. Es gibt eine Zentralbank, die (angeblich) Krisen entgegenwirkt. Es gibt Schulzwang, der (angeblich) Menschen sozialisiert. Es gibt hohe und progressive Steuern, um (angeblich) Gerechtigkeit zu schaffen. Und es gibt der bürgerlichen Tradition entgegenwirkende Sozialprogramme für Minderheiten aller Art und sogar Frauen.
Die Linke kann sich also nicht beschweren. Im Gegenteil, die Rechte hat ihr Programm weitgehend übernommen. Angesichts dieses Erfolgs wird ist es wohl nicht zu viel verlangt, gelegentlich auf eine Überprüfung der zentralen Punkte zu verweisen, anstatt nur bisherige Programme zu stärken.
Wieso zählen in den USA Heimgeschulte zu den 80% besten Schülern? Wieso kommt es seit der Abschaffung des Goldstandards zu noch heftigeren Krisen? Wieso ist die gefühlte Ungerechtigkeit trotz 70% Steuern hoch? Und wieso werden trotz Sozialarbeitermonopol immer noch 40% aller Kinder geschlagen und 15% missbraucht?

Reiner Jornitz | Di, 2. Mai 2017 - 12:15

In der Politik ist es so wie in einem Zirkus! Raubtiere werden geschlossenen Gitterboxen gehalten. Sie bekommen nur so viel, das es zum leben reicht. Im übertragenen Sinne ist die Gier der Macht der Tonangebenden in der Politik die im Moment das wenn und aber bestimmt und keine neuen starken Persönlichkeiten zulässt, in der Hoffnung ihren Stempel der Politik ohne Rücksicht auf des Volkes Empfindlichkeiten und schon gar nicht die Interessen des eigenen Landes zu vertreten . Irgendwo befindet sich ein Helmut Schmidt , ein Konrad Adenauer oder Helmut Kohl, die sind wenigstens für etwas gestanden !

Ralf Müller | Di, 2. Mai 2017 - 12:20

Schulz ist die größte Luftnummer seit Steinbrück.
Wofür steht Schulz? Für Selbstbedienung auf EU-Ebene, für Brüsseler filz, für alles, was schlecht an der EU ist, für unsoziale Politik, seit 20 Jahren füllt sich Schulz die Taschen in Brüssel. Greift Sitzungsgelder für 365 Tage ab, obwohl die Parlamentstage lächerlich wenige sind. jetzt schwadroniert er über Probleme, deren Lösung er stets aktiv verhindert hat. Diese Person ist unwählbar. Zusammen mit merkel macht das schon zwei Unwählbare. Wer von beiden schlechter ist, ist mir gleich. Von mir bekommt niemand die Wahlstimme, dessen politische Bilanz schlecht ausfällt. Merkel reihte eine Fehlentscheidung an die andere. Schulz ist verantwortlich, für desaströse EU-Politik. Beide will ich nicht als Kanzler. Beide schaden dem Land massiv.

Ruth Falk | Di, 2. Mai 2017 - 23:32

In reply to by Ralf Müller

bitte zaubern Sie wen Anderen aus dem Hut! Wählen gehen muss sein, aber wen?

martin falter | Di, 2. Mai 2017 - 12:37

das nicht das Körpergewicht entscheidend ist sondern das politische Gewicht. Da hat die SPD allerdings in der Vergangenheit viele Fehler gemacht. Ein Fehler den ich den Genossen nicht verzeihen werde ist, dass sie Merkel wieder in einer großen Koalition zu Diensten waren. Da ging es dann weniger um das politische Gewicht sondern eher um Ämter und Posten.....

Josef Garnweitner | Di, 2. Mai 2017 - 15:31

In reply to by martin falter

Herr Falter, einen einzigen Politiker, egal ob Männlein oder Weiblein oder welcher Partei auch immer angehörend, der im Sinne des Eides handelt, den er auf das Grundgesetz geschworen hat? Es geht immer und nur um Ämter, Posten und Pfründe.

Ich habe hier im Forum mal geschrieben, jeder Politiker gehört wegen Meineides vor Gericht gestellt. Ich bleibe dabei.

Eugen Prinz | Di, 2. Mai 2017 - 16:44

In reply to by Josef Garnweitner

Wer glaubt, als Wähler an Wahlversprechen
erinnern zu können, wird längst nur noch als
Naivling belächelt (Müntefering 2005 zur
Umsatzsteuererhöhung: "Unfair an
Wahlversprechen zu erinnern").
Der Amtseid wird auch nur als "pro forma-
Folklore" gesehen. Man glaubt sich "später"
auf seine Immunität berufen zu können.
Mal sehen.

Dr. Lothar Sukstorf | Di, 2. Mai 2017 - 13:04

den vielzitierten Hype um Schulz haben die Medien auch mit befördert, um ihn alsbald danach wieder tiefer fallen zu Lassen. Immer dasselbe Spiel. Ähnliches mit KT-Guttenberg...Ob es in der europäichen Landschaft Muster/Vorbilder für Chulz gibt, sei mal dahingestellt. Erfolg bedeutet, permanente Wahrnehmung in den Medien; Abtauchen oder nur "negativ" erwähnt zu werden ist kontraproduktiv. Man kann jetzt schon gut und gerne behaupten, Merkel wird im September siegen, auch, wenn es im Sommer noch so richtig "krachen" sollte. Es sei denn, die Flüchtlingszahlen lassen sich - wie bisher - nicht mehr verheimlichen, oder wir werden ganz einfach belogen, und steigen dramatisch an. Das könnte Merkel noch gefährlich werden. Und ggf. nimmt Erdogan "Rache" an Deutschland und öffnet die Flüchtlingstüren wieder.

Jürgen Möller | Di, 2. Mai 2017 - 18:34

In reply to by Dr. Lothar Sukstorf

von Guttenberg hat in seiner aktiven Zeit aber einige Sachen angestossen, während ein Schulz nur heiße Luft aufstösst. Und wenn die SPD-Mitglieder so eine Granate mit 100 Prozent wählen und als Messias bejubeln, darf man ruhig mal am Verstand der SPD zweifeln.

Andreas Müller | Di, 2. Mai 2017 - 13:15

Zustimmung zur Schulz-Analyse: zu durchsichtig und inhaltsleer war diese Kampagne.
Gerade deshalb wundere ich mich aber über das Vorschusslob für Macron. Er muss erst noch zeigen, dass er kein Retorten-Baby von Eltern ist, die sich lieber verstecken.
Wenn jemand im französischen Wahlkampf Kämpferqualitäten gezeigt und überrascht hat, dann war es Jean-Luc Mélenchon. Von seiner Partei werden wir wahrscheinlich schon bald wieder hören: im Kampf um die Parlamentssitze, die er (gemeinsam mit und gegen den Front National) den etablierten Parteien abnehmen will.

Robert Flag | Di, 2. Mai 2017 - 13:29

Na ja, Abflauen ist relativ. Der Anstieg von 23 Gabriel % zu 30 Schulz % ist immer noch beachtlich.

helmut armbruster | Di, 2. Mai 2017 - 14:02

zu Schulz passt das Zitat eines berühmten Militärs (den Namen verrate ich hier nicht, sonst passiert dieser Kommentar vielleicht nicht die Cicero Zensur):
"Für den Gang der Geschehnisse im Kriege ist die Persönlichkeit das Ausschlaggebende, wie übrigens auch sonst im Leben."
Man kann vielleicht zeitweise etwas vortäuschen durch Bluff und Blendung, aber Inhalt und Qualität kann auf die Dauer eben nicht vorgetäuscht werden.

Nils Breidenstein | Di, 2. Mai 2017 - 14:25

Die CDU ist ueber die Jahre unter Merkel immer mehr sozialdemokratisiert worden. Abgrenzende Unterschiede gibt es nicht mehr, die die SPD waehlbar attraktiv fuer eine Mehrheit machen wuerden. Auch die Gruenen und, teilweise, auch die FDP besetzen Themen heute sozialdemokratisch. So sind alle irgendwo ein bisschen Sozis. Schulz war kurzfristig ein neues Gesicht, somit interesssant fuer die Medien, die das dann auch schnell verbreiteten und einen kurzen aber eher dann doch kleinen Rummel veranstalteten. Dann wurde schnell gemerkt, dass sein Reden nur Geschwaetz ist, und er eigentlich nur eine fuehrende Figur der von vielen als gescheitert angesehene EU ist. Brennende Themen, die nur die SPD anspricht und loesen kann gibt es aktuell nicht, und Schulz fehlt ganz klar politischer Fuehrungsinstinkt, der zu neuen Ufern fuer die SPD fuehren koennte. Merkel wird dann bei der Wahl als das geringere Uebel gesehen. Ergo: es wird alles so bleiben wie es ist, in Deutschland, im Jahre 2017... Schade!

Peter Krebs | Di, 2. Mai 2017 - 16:32

In reply to by Nils Breidenstein

Sehr gut analysiert Herr Breidenstein, aber vielleicht gelingt es den konservativen "Flügelschlägern" in der CDU doch noch die Partei wieder an ihren angestammten
Platz in der rechten Mitte zurückzuführen. Dann würde die AfD überflüssig und die
SPD kann sich wieder besser abgrenzen. Nur mit einem Herrn Schulz als Kanzler plus R+G mag ich mir die nächsten 4 Jahre nicht vorstellen.

Bernd Lehmann | Di, 2. Mai 2017 - 14:52

Macron ist nur die Folge des Scheiterns der Parteien, von denen die Leute die Schnauze voll haben. Er füllt die Lücke , die diese hinterlassen haben. Der Finanzkapitalismus gaunert einen der ihren an die Macht, siehe Draghi. Welche Struktur steht denn überhaupt hinter ihm ? Mich erinnert das an die letzten Züge der DDR, siehe Schnur, ein IM reingegaunert und man hielt ihn echt für wählbar. Die Frage ist, wer profitiert von Macron? Und wer profitiert von Merkel, denn die Hofberichterstatterpresse ist wieder voll auf Spur. Das deutsche Volk definitiv schon mal nicht.

Knut Lützner | Di, 2. Mai 2017 - 15:01

Lieber Herr Schwenicke,

Wenn das optische Aussehen wirklich eine gewaltige Rolle spielen würde, müßten wir nicht seit 12 Jahren Angela Merkel ertragen.
Dieses Kriterium mag in anderen Ländern eine große Rolle spielen. Für Deutschland trifft dies definitiv nicht zu.

martin falter | Di, 2. Mai 2017 - 15:44

In reply to by Knut Lützner

bei zu Guttenberg war ich mit nicht ganz so sicher, dass Ihre These stimmt.
Aber ja wer Merkel 12 oder gar 16 Jahre erträgt kann nicht auf die Optik schauen.
Bei Merkel wird nicht mal auf die Politik geschaut und das ist viel schlimmer.....

Reinhard John | Di, 2. Mai 2017 - 15:07

Das ist so simpel und einfach zu gleich. Schwer wird es erst wenn die Sicht der Dinge an dem nötigen und sinnvollen für das Land von persönlichen und parteipolitischen Erwartungen zu sehr beeinflusst werden. Die Agenda 2010 war richtig und nötig, muss aber weiter entwickelt und fein justiert werden. Weder die CDU noch die SPD sind diese Sache angegangen und verlieren sich im klein klein der Verwaltung. Die Opposition im Bundestag hat an der Stelle völlig versagt. Deutschland geht es immer noch gut, aber das Volk nimmt die Gefahren des falschen und Nichtstun der Regierung eher wahr als deren Leitfiguren. Das unehrliche Aufbäumen des Martin Schulz wurde schnell vom Volk durchschaut, wie auch das herum Eiern der Kanzlerin zum Flüchtlingsthema.

"Deutschland geht es immer noch gut, aber das Volk nimmt die Gefahren des falschen und Nichtstun der Regierung eher wahr als deren Leitfiguren." Genau das ist der Punkt. Aber zieht das Volk daraus seine Konsequenzen? Nein. Es hadert mit sich selbst, weil es meint, nur zwischen Pest und Cholera wählen zu können. Weder Merkel noch Schulz sind in der Lage, Deutschland in eine Richtung zu führen, die die Gefahren der Zukunft umgeht. Und deren gibt es in der Tat viele. Nur werden diese verschwiegen oder verniedlicht. Trotz des unguten Gefühls wird der Bürger daher wieder die Pest oder die Cholera wählen, weil er nicht den Mut aufbringt, neue Wege zu gehen. Damit wählt er wieder die Politiker, die zu ihm passen. Leider.

Arne Bruhn | Di, 2. Mai 2017 - 15:56

Egal wen wir wählen, die Geschicke des Landes wird das nicht oder höchstens marginal beeinflussen. Herr Macron ist da ein Beispiel: Die Mächtigen hatten erkannt, dass mit den Altparteien kein Blumentopf zu gewinnen ist - also schob man mit Macron ein trojanisches Pferd in die Arena! Bei uns ist es noch nicht so weit, die beiden "Zupferde" gehorchen jedem kleinen Leinenzug. Und was die Pferde "fallen lassen" ist genug für's Volk. Traurig - aber Realität: Der alte Spruch "Geld regiert die Welt" ist wahrer denn je - oder entspricht in etwa der Zeit des Adels: Fronarbeit für's Volk, alles andere für die "Herrschaften." Früher kaufte "man" dem verarmten Auch-Adel sein Fürstentum ab, heute kauft "man" gleich ganze Staaten.
Mehr als ein bisschen ärgern können wir sie wohl auch mit der Alternative nicht - aber auch das befriedigt ja wenigstens etwas.

Ulrich Bohl | Di, 2. Mai 2017 - 16:47

Wenn Träume sterben dann ist es Zeit.
Wenn man die entsprechenden Medien
auf seiner Seite hat, kann man einen
medialen Hype erzeugen. In meiner Um-
gebung gab es auch während des Hypes
keinen der Martin, Martin gerufen hat,
eher schon "bloß nicht den". Mit ihm gibt
es 2 unwählbare Kandidaten zur Auswahl.
Wie in den USA. EWG hieß nicht nur der
Vorläufer der EU auch die Sendung "Einer
wird gewinnen". Bei der BT-Wahl sollte sie
heißen "Einer wird LEIDER gewinnen".
Was soll ein Mann anderes bewirken der für
dieselbe verfehlte Politik steht wie unsere
(UN) geliebte A.M.
Wer sich die Wahlen in Europa ansieht merkt,
dass die Altparteien abgewirtschaftet haben.
Durch Koalitionen retten sie sich und feiern
sich zu tode.

Marianne Bernstein | Di, 2. Mai 2017 - 18:59

Das größte Problem ist die Alternativlosigkeit der Politik, die sie zur unschönen Einheitsmasse ohne Charakter und Wahlmöglichkeiten macht.
Das kann man zwar mit Personen wie Renzi oder Macron anhübschen, ändert aber nichts an der Tatsache.

Clara Schwarze | Di, 2. Mai 2017 - 19:16

Mit Leuten wie Macron, Blair oder Clinton ist die Sozialdemokratie überflüssig, weil sie letztendlich Neoliberalismus in einem anderen Gewand präsentieren. Macron ist auch hier sicher kein positives Beispiel, sondern wohl für die meisten Franzosen eher das "geringere Übel". Aber wer nicht sieht, dass er ein reiner Establishment-Kandidat ist, dem ist nicht mehr zu helfen. Ein Vorbild ist er bestimmt nicht.

Karin Zeitz | Di, 2. Mai 2017 - 19:26

denn nach dem Hype setzte bei Vielen schnell eine Ernüchterung ein, als sie das Wirken des M.S. in seinen bisherigen Führungspositionen betrachteten. Die Einwohner von Würselen zahlen bis heute - nach vielen Jahren - immer noch die Schulden für das auf seine Veranlassung gebaute überdimensionale Spaßbad. Die Sachverhalte, die jetzt aus der EU-Kommission ans Tageslicht befördert werden, berechtigen ebenfalls zu Zweifeln an seiner Führungskraft, Integrität und Lauterkeit. Der Bibelspruch “an ihren Taten sollst du sie erkennen“ behält auch hier und heute seine Gültigkeit.

Dimitri Gales | Di, 2. Mai 2017 - 21:20

vertreten durch die Parti Socialiste haben bewiesen, dass sie keine Antworten auf die Probleme der Wirtschaftsglobalisierung, den Auswüchesen des entfessleten Neoliberalismus und den Wandel durch neue Technologien haben. Benoît Hamon konnte des Siechtum der Partei nicht auffangen, glänzte hingegen mit utopischen Projekten wie das bedingungslose Grundeinkommen.
Schulz hat nicht zu bieten, er wiederholt nur die Reklamationen von Bürgern, die mit der sozialen Spaltung zu kämpfen haben und ihre Folgen fürchten. Seine Vorschläge sind ziemlich dünn; nicht zu vergessen auch seine Vergangenheit in Brüssel - dort herrscht ein deutlich neoliberales Klima.
Schulz geht es wie Hamon: er hat keine Antworten.
Er ist ein fleissiger und rühriger Aufsteiger in der Apparatschik-Hierarchie - aber das macht noch keinen Kanzler.

Ernst Laub | Di, 2. Mai 2017 - 22:08

Man weiss ja nicht, was dieser Gerechtigkeitsapostel (?) von seinen Brüsseler und Strassburger Einkommen versteuert oder eben nicht versteuert hat. Dann lieber Stegner an die Spitze: Seinem warmherzigen Charme, demjenigen eines Steuerfahnders, werden sich die deutschen Wähler und vor allem die Wählerinnen nicht entziehen können.

ingrid Dietz | Mi, 3. Mai 2017 - 09:08

Ich bin der Überzeugung, die mündigen Bürger und Wähler kennen sehr wohl den Unterschied zwischen Landtagswahl und Bundestagswahl !
Und bei den Landtagswahlen stehen weder Frau Merkel noch Herr Schulz zur Disposition !
Im Übrigen bin ich der Überzeugung, dass zwei Amtszeiten für Minister, Ministerpräsidenten, Kanzler, Bundespräsident endlich begrenzt werden sollten - wie in anderen demokratischen Ländern auch !

Leon Saren | Mi, 3. Mai 2017 - 10:36

"In den USA hatte es der demokratische Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders mit Retro-Links versucht, aber auch nicht geschafft."
Eine extrem unzureichende Darstellung. Warum war das Programm Retro, wenn es unter den jungen Amerikanern die meiste Zustimmung erfahren hat? Vielleicht wäre es auch ganz sinnvoll zu schreiben, warum Sanders es nicht geschafft hat. Das hat nämlich gänzlich andere Gründe. Ich sage nur: Korruption in der demokratischen Partei...

Steafn Elstner | Mi, 3. Mai 2017 - 10:41

Vielleicht ist Schulz einfach nur unglaubwürdig? Seine Sorge um das Wohl des kleinen Mannes nimmt man ihm einfach nicht wirklich ab, zumal es sich in Brüssel ja nicht schlecht bereichert hat.
Dort waren ihm (was man so hört) wohl auch ganz andere Themen wichtig, nämlich die, die mit linker Politik nicht so viel zu tun haben.

Michael Ditsch | Mi, 3. Mai 2017 - 11:03

Die dependenten Themen "Migration/Demographie/Islam/Sicherheit" werden berechtigt oder unberechtigt alle anderen politischen Themen längerfristig aus dem Fokus drängen. Spätestens seit Sommer 2015 gibt es wöchentlich zumindest einen Aufreger aus diesen Bereichen. Wer jetzt Fragestellungen der 70er Jahre wieder aufwärmt, zeigt wie hoffnungslos veraltert bzw. entrückt er denkt und das er nicht den minimalsten Lösungsgedanken für diese Gegenwartsprobleme hat. So nicht, das kann nix geben.

Jürgen Winzig | Mi, 3. Mai 2017 - 19:10

Herr Blair hat einen brutalen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg geführt- mit zigtausenden Toten; Männern, Frauen, Kindern.
M.E. gehört der nicht in die Downing Street sondern nach Den Haag. Was natürlich nicht passieren wird. Demokratiebomber dürfen das bekanntlich. Was den neuen Messias aus Frankreich betrifft: Wenn man sich mit Herrn Macron auch nur nur etwas beschäftigt, könnten nicht nur aluhuttragende Verschwörungstheoretiker auf den Gedanken kommen, dies ist der ideale Kandidat des neofeudalen Umbaus in Europa; gepuscht von den entsprechenden Hintermännern und Thinktanks.
Wenn wir schon beim Wort neo sind sozusagen ein Neo- Gas- Gerd-Derivat.Ob das gut für die Menschen sein wird, wage ich zumindest leicht zu bezweifeln.

Jacqueline Gafner | Do, 4. Mai 2017 - 09:54

und einem Programm, das sich vorab durch Unverbindlichkeit und dosierte Verneigungen nach allen Seiten hin auszeichnet. Damit mag er dank der spezifischen Konstellation in Frankreich die Präsidentenwahl für sich entscheiden, mehr aber kaum. Die Ausgangslage in Deutschland ist eine deutlich andere, weder die AfD noch Die Linke werden zusammen rund 40 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, wie in der ersten Runde der Präsidentenwahl in Frankreich mit Lé Pen und Mélenchon geschehen. Nachdem die CDU/CSU im Rahmen der GroKo in den letzten 4 Jahren eine Politik gemacht hat, die ihre eigene Stammwählerschaft über weite Strecken ins Blaue hat schauen lassen, versucht sie das nun auszukorrigieren, was ihr - laut Umfragen - mangels überzeugender Alternativen zu gelingen scheint. Da braucht es auf Seiten der SPD deutlich mehr und anderes als einen Macron, der die Politik von Hollande bestenfalls leicht modifiziert in die Zukunft verlängern will, so man ihn nach den Parlamentswahlen denn lässt.

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