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„Der kann auch mit Maske nicht mehr raus“: Nikolas Löbel / dpa

Hintergründe zum Fall von Nikolas Löbel „Das System Löbel existiert weiter“

Wegen der Masken-Affäre musste der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel sein Mandat niederlegen. Doch schon vorher hat es in seinem Wahlkreis Mannheim Vorwürfe gegen ihn gegeben. Im dritten Teil des Interviews erzählen zwei ehemalige Parteifreunde, warum das „System Löbel“ so gut funktionierte.

INTERVIEW MIT CHRIS RIHM UND ANDREAS PITZ am 28. März 2021

Antje Hildebrandt

Autoreninfo

Antje Hildebrandt hat Publizistik und Politikwissenschaften studiert. Sie ist Reporterin und Online-Redakteurin bei Cicero.

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Chris Rihm war stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU in Mannheim und Mitglied der Fraktion im Stadtrat. Andreas Pitz gehörte dem Vorstand der CDU im Kreis Mannheim an. Beide haben die Partei verlassen, nachdem sie Ungereimtheiten in den Mietverträgen zwischen dem CDU-Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Nikolas Löbel und der CDU-Kreisgeschäftsstelle herausgefunden hatten. Sie sprechen von einer „Treibjagd“ der Partei auf sie. Chris Rihm ist jetzt bei den Grünen. Den ersten Teil des Interviews finden Sie hier, den zweiten hier.

Herr Rihm, Sie glauben, dass Nikolas Löbel tiefer in die „Aserbaidschan-Connection" verstrickt sein könnte, als man bislang weiß. Aber dass er das aserbaidschanische Studentennetzwerk ASN als Sponsor für eine Veranstaltung der Jungen Union gewonnen hatte, ist doch schon neun Jahre her.

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W.D. Hohe | So, 28. März 2021 - 15:21

https://www.nzz.ch/international/korruption-in-der-union-cdu-und-csu-si…

Dass ein hoher Nebenverdienst die politische Karriere nicht behindert, zeigte sich vergangenes Jahr, als der badische CDU-Abgeordnete Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt wurde. Seitdem ist er qua Amt einer der wichtigsten Männer im Staat. Vor seiner Ernennung war er Vizefraktionschef der Union und Partner in einer Anwaltskanzlei gewesen. Dort soll er laut Medienberichten mindestens 75 000 Euro verdient haben – pro Monat. Vor seiner Ernennung zum Präsidenten des Verfassungsgerichts kam die Frage auf, wie Harbarth neben seiner Arbeit als Abgeordneter und stellvertretender Fraktionschef so hohe Einkünfte erzielen konnte.

Hallo Herr Hohe!

Nun ja, dieser Link ist eher wenig hilfreich; egal.

Dr. Stephan Harbarth war bis 2018 Partner in einer der größten Anwaltskanzleien in Deutschland, Schilling, Zutt, Anschütz.

Dort wird man grundsätzlich nach vereinbarten Honoraren (time is cash, time is money!) tätig, rechnet eher selten nach dem RVG ab.
Man befasst sich nicht mit Kleinkram, gar "Roten Ampeln".
Oft ist die Akquise seitens der Partner wichtiger als die Tätigkeit vor Ort.

Spontan fallen mir insoweit die ehemaligen CSU-Granden Dr. Peter Gauweiler und Dr. Theo Waigel ein: ebenfalls RAe.
Man hat Beziehungen = lukrative Mandate.

Nikolas Löbel?
Zweimal im ersten jur. Examen durchgefallen.

Um es mit meiner ollen Oma Miechen zu sagen:
"Er will mit den großen Hunden pinkeln gehen, bekommt aber das Bein nicht hoch genug."
"Dreck schwimmt immer oben!"
(Op Kowelenzer Platt wär dat hi net zo verstinn)

"Leistung muss sich lohnen" - & sie muss legal sein!

Herr Hohe, bereits jetzt
FROHE OSTERN!

Für einen Partner in einer sehr gut etablierten Wirtschaftskanzlei ist das genannte Einkommen nicht exorbitant hoch. Ohne konkrete Hinweise, mit zumindest oberflächlicher Plausibilität, erscheint es unzulässig, ein hohes Anwaltseinkommen in die Nähe von Korruption zu rücken. Ich bin sehr wohl der Meinung, dass Herr Harbarth nie Präsident des Bundesverfassungsgerichts hätte werden dürfen, weil er kein Staatsrechtler/ Karriere-Richter, oder akademisch hervorragender Verfassungsrechtler ist.

Rob Schuberth | So, 28. März 2021 - 17:15

Da kann einem angst und bange werden.
Besonders der letzte Satz des Herrn Rihm hat es in sich ("Das System Löbel existiert weiter, nur der Kopf wird ein anderer sein").

Wie ich schon oft sagte:

Das System Kreißsaal - Hörsaal - Plenarsaal gehört beendet.

In öffentliche Ämter, nicht nur den B-Tag sollten nur noch "gestandene" Personen einziehen dürfen.
Mind. 3 Jahre echte Berufserfahrung, oder alternativ 3 J. erfolgreiches Unternehmertum.

Und alles muss nachgewiesen werden (Steuerbescheide).

Heidemarie Heim | So, 28. März 2021 - 17:22

Diese Augen! Eigentlich stehe ich auf dunkel, wenn Sie verstehen was ich meine liebe Frau Hildebrandt;)! Fenster zur Seele-Gedöns usw. Aber hier würde ich mich auch in die Rückwärtsbewegung begeben.
Kommt daher der Begriff eye-catcher? Doch ernsthaft, nach Studium Ihres 3- teiligen Interviews kann einem der Appetit zum Eintreten in einen noch so winzigen Klicker-Verein mit Vorstand und allem drum und dran aufs Gründlichste vergehen!
Geschweige sich politisch zu betätigen. Ich würde wahrscheinlich sowieso gleich aus der ersten Sitzung fliegen da mir die Rolle der Untergebenen a) nicht liegt, und b)ich Abhängigkeiten jedweder Art mit Potential zur Erpressung von Gefolgschaft, sei sie nur moralisch stets vermied. Vetternwirtschaft und Kungeleien aufgrund fehlender sonstiger Substanz waren mir schon immer suspekt. Kommt dann wie hier die Gier nach Macht, Mandat und Geld hinzu, habe ich Flasche leer und werd` zum Trappatoni ;)! Alles Gute für Sie und die Herren Rihm und Pitz! MfG

Klaus Funke | So, 28. März 2021 - 18:03

Nikolas Löbel ist ein Lump! Und zwar einer, der in Anzug und Binder, vielleicht mit Lackschuhen firmiert. Ich kann nur Abscheu empfinden. Dass ihn einige seiner alten "Freunde" gar noch als Helden oder als Messias bezeichnen, zeigt den moralische Niedergang der politischen Klasse.

gabriele bondzio | So, 28. März 2021 - 21:17

in die Politik einzupflegen.“...

Das geht wohl durch die Bank aller politischen Parteien, besonders die, welche schon lange an den Schaltzentren sitzen. Die Gelegenheit macht Diebe bzw. begünstigt den Aufbau derartiger Netzwerke. Ich glaube gar, dass so Mancher gerade deswegen die Politik als „Broterwerb“ gewählt hat.
Denn es ist längst bekannt, dass gerade unter Politikerinnen und Politiker, klassische-narzisstische Verhaltensweisen sehr ausgeprägt sind. Wie Überhöhen der eigenen Leistungen, schmücken mit der Leistung anderer Menschen, polarisieren gerne, agieren u.a. rücksichtslos und ungehemmt. Und Geld spielt hier auch eine große Rolle. Ohne Geld keine Macht.

Ob da ein moralischer Kompass greift? Beschränkung des politischen Mandates wäre hilfreicher.

Es stände besser um die Welt, wenn die Mühe, die man sich gibt, die subtilsten Moralgesetze auszuklügeln, an die Ausübung der einfachsten gewendet würde. (Marie von Ebner-Eschenbach)

W.D. Hohe | So, 28. März 2021 - 23:09

die Höhe ist/war wahrlich nicht das Thema
schon gar nicht Unterstellungen
Ich würde auch nicht mein Unternehmen, meine Unabhängigkeit wegen politischen Engagement`s aufgeben -
Gerade letzteres ist ja in vielen Fällen Ursache für allgegenwärtigem "Gehorsam"
Thema ist Transparenz
Wer-was-mit-wem-wofür
Es geht um Ausschluss und vor allem....
um Barrieren
Wie heißt es doch ?
Wehret den Anfängen
warum wohl gibt es dieses Thema,
existiert dieses Problem - unausrottbar
Hat vielleicht mit (uns) Menschen zu tun ?
Und wer von diesen/uns Geschöpfen ist gefeit ?
Unterschiede sind wohl nur in Art der Währung
Eben :-)
Dem gilt es dagegen zu halten - s.o.
Danke für Gegenrede