Hass und Hetze in der „taz“ - Ulrike Meinhof lässt grüßen

Die Presse sollte zum friedlichen Meinungsdiskurs beitragen. Ausgerechnet die linke „taz“ hält sich nicht daran. Dort finden Hass und Hetze ihren Weg in die Welt. Das könnte den Staat dazu zwingen, die Meinungsfreiheit auf Kosten aller zu beschneiden. Wollen wir das?

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Wie aus dem Kampf gegen Hass und Hetze Hass und Hetze wird / dpa

Autoreninfo

Frank Lübberding ist freier Journalist und Autor.

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In der taz beschäftigt sich Hengameh Yaghoobifarah unter der Überschrift „All cops are berufsunfähig“ mit den Zukunftsperspektiven von Polizisten. Die im Titel insinuierte sozialpolitische Fragestellung spielte allerdings eine sekundäre Rolle, dafür wurde die Autorin von ihrer eigenen Argumentationslogik überwältigt. Frau Yaghoobifarah landete dort, wo sie die Polizisten zu finden meint: „Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie.

Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“ So wird aus dem Kampf gegen „Hass und Hetze“ genau das: Hass und Hetze. Die Kritiker hatten darauf nur gewartet. Es reichte nicht mehr, diese ungewollte Parodie kritischen Bewusstseins zu kritisieren. Vielmehr riefen sie sofort nach dem Staatsanwalt. Es gibt Anzeigen der Polizeigewerkschaften, die die Autorin und die taz zur Verantwortung ziehen wollen.

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Manfred Sonntag | Mi, 17. Juni 2020 - 18:21

Prima Herr Lübberding! Stalin, die rote Hilde, Mao, Pol Pot und Orwells "1984" lassen grüßen.

Manfred Bühring | Mi, 17. Juni 2020 - 18:46

Die aus der 68er Bewegung hervorgegangenen K-Gruppen waren straff organisierte Kader, die "das Gute" im Menschen und damit in der Gesellschaft freilegen wollten, allerdings verknüpft mit einem zutiefst autoritären Weltbild und Wahrheitsanspruch. Der personelle Übertritt dieser Kader zu den GRÜNEN lässt sich an vielen politischen Lebensläufen der Generation 60+ bei den GRÜNEN nachvollziehen. Wahrheitsanspruch und autoritäres Weltbild wurden dabei mitgenommen; unter dem Sand liegt das Pflaster. Wenn die taz als Hofberichterstatterin der GRÜNEN nun solchen anscheinend (selbst nicht gelesen) hasserfüllten Kommentaren Platz gibt, leistet sie der Verbreitung von genau diesem autöritären Gedankengut Vorschub.
Ich gehöre übrigends zur Generation 68er und habe diese Erfahrungen nicht aus Büchern o.ä. zusammengelesen.

war ich etwas zu jung, die Intoleranz habe ich jedoch hautnah miterlebt. Aus einer Arbeiterfamilie kommend konnte ich zu den "straforganisierten Kadern" nur bewundernd aufblicken – versprachen diese doch eine andere Welt als ich sie aus der miefigen und auch gewalttätigen Arbeiterfamilie kannte. Eine andere Erziehung musste her, unbedingt – weil nur so eine bessere Gesellschaft entstehen konnte. So kann man sich irren, wenn man den falschen Propheten hinterher läuft.

Günter Johannsen | Do, 18. Juni 2020 - 17:54

In reply to by Gast

Wenn man am grünen Lack kratzt, schimmert die rote Grundfarbe durch! Was passiert, wenn man grüne Farbe mit roter mischt?

Gerhard Schwedes | Mi, 17. Juni 2020 - 19:03

So langsam scheint auch der "Cicero" den Ernst der Stunde begriffen zu haben. Es geht nämlich um nichts weniger als um die Erhaltung der Demokratie. Und diese wird massiv von den Linken bedroht, weil das linke Denken schon längst in viele Redaktionen, die Politik und alle gesellschaftlich relevanten Institutionen vorgedrungen ist. Der lange Marsch der 68-er durch die Institutionen hat vollen Erfolg gehabt. Die Bedrohung von Rechts ist dagegen nur eine Schimäre, um die Macht der Linken zu festigen. Wo besitzen die Rechten denn irgendeine Macht? Gibt es einen größeren Quatsch? Vielleicht lassen sich im Spint einiger Bundeswehrsoldaten rechte Spuren ausfindig machen. Aber diese haben eh nichts mehr zu melden - man hat sie bis zur Lächerlichkeit heruntergewirtschaftet. Die Liberalen und Konservativen - gleichgültig ob inner- oder außerparlamentarisch - müssen endlich politisch handeln. Allerhöchste Zeit. Das schleichende Gift der Entdemokratisierung schreitet nämlich immer weiter voran.

gut formuliert und genau auf den Punkt gebracht:
" Der lange Marsch der 68-er durch die Institutionen hat vollen Erfolg gehabt. Die Bedrohung von Rechts ist dagegen nur eine Schimäre, um die Macht der Linken zu festigen." Die alten Seilschaften aus SED und DKP der 68er (getarnt als APO-Studenten und RAF-Aktivisten) haben sich nach 1989 zusammen gefunden, um die Demokratie in Deutschland in eine kommunistische Demokratur umzuwandeln nach dem Vorbild von SED-Chef Walter Ulbrich: "Es muss wie Demokratie aussehen, aber wir müssen alles im Griff haben!"

Jost Bender | Mi, 17. Juni 2020 - 19:03

Vielen Dank für den Hinweis auf diese aktuelle TAZ-Polemik. Aber Hetze und Hass als Programm haben bei der TAZ schon eine längere Tradition: Das gab es schon mit Deniz Yücel (die Apologeten seiner z.T. offen Ressentiment-geleiteten Affekte verwechselten dann nachher schon mal gerne "Ironie" [was sie behaupteten, dass es gewesen sei] mit "Sarkasmus"[was es tatsächlich offens. war]), mit Ferda Ataman, die auch offen rassistische Resentiments in Ihren Kolumnen ausagiert, u.a. ähnlich meinungsfreudigen, neuen Deutschen MedienmacherInnen ... Bemerkenswert, dass sich das so ungebrochen fortsetzt. Danke also für's stellvertretende TAZ-Lesen!

Hinweis an Ihre Redaktion: Wie ist das möglich, dass Sie gleich zwei der Sub-Headlines mit so offensichtlichen Fehlern verunstalten? ("Proteste gg. den Vietnam ...", "Das Fehler jeder moralischen Urteilsfähigkeit") Was ist mit Eurer Schlussredaktion in letzter Zeit los, sogar einer der letzten Leitartikel steckte voller Fehler. Einf. noch mal durchlesen!

Hans Jürgen Wienroth | Mi, 17. Juni 2020 - 19:41

Diese Verfehlung der taz-Autorin, die alle Polizisten auf der Müllkippe entsorgen will, fügt sich ein in eine Reihe von groben Verfehlungen, die (nachträglich) als „Satire“ geoutet werden und jedes Maß an Moral vermissen lassen. Begonnen hat das für mich mit Böhmermann, dann kam die Umweltsau-Oma und jetzt die Polizisten.
Die sich so moralisch selbstgefällig überhöhenden Linken lassen jedes Maß vermissen, genauso wie die „bösen“ Rechten. Leider wird heute in vielen Medien und von diversen Politikern, auch in Staatsämtern, gegen Teile der eigenen Bevölkerung gehetzt, wenn sie denn nicht die richtige Meinung und die richtigen Ziele vertreten.

Klaus Funke | Mi, 17. Juni 2020 - 19:42

... sind sowas von unterirdisch. In einem echten Rechtsstaat sollte das Folgen für die Zeitung und für die Schreiberin haben. Aber Berlin ist ja eine linke Enklave, wo schon mal probiert wird, wie weit man gehen kann und wie es werden würde unter dunkelroter Fahne. Bald wird dort Anarchie herrschen wie anno 1918. Und, es ist nicht damit zu rechnen, dass Wahlen da was ändern werden, die halbe Stadt ist mit Ex-Genossen der DDR-Staats- und Parteiführung bevölkert. Vielleicht ist das auch die späte Rache für Honecker, Miehlke und Krenz. Indes, ich bin optimistisch, die Genossen schaufeln sich selber ihr Grab, vor allem ein finanzielles. "Berlin - wie haste dir vaändat!"

Christa Wallau | Mi, 17. Juni 2020 - 19:50

die den Artikel "All cops are berufsunfähig" verfaßt hat, sollte sich fragen lassen, wie sie sich denn das ideale Land (den idealen Staat) vorstellt, in dem sie lieber leben möchte oder könnte als in Deutschland.
Ihre Eltern kamen aus dem Iran zu uns, und sie erhielt hier als Kind alle Chancen, die man sich wünschen kann.
Warum reicht ihr das nicht?
Warum muß sie in die Hetze hiesiger, altbekannter
Berufs-Randalierer einstimmen und die deutsche Polizei in Bausch und Bogen angreifen?
Mit welch haßerfüllten Menschen haben wir es
hier zu tun? Überall sehen sie gefährliche, boshafte Verantwortliche für Mißstände, bloß bei sich selbst entdecken sie keine Fehler oder Irrtümer.

Das ist arrogantes, unreifes Verhalten, das man sonst nur von verwöhnten Kindern her kennt.

Ernst-Günther Konrad | Mi, 17. Juni 2020 - 20:17

Soll man sich darüber noch aufregen? Der Focus spricht von Satire. Andere Regierungsmedien ähnlich, aus der Politik hört man was? Genau. Nichts. Was die Opposition dazu sagt? Muss ich erst noch auf deren Kanal eruieren.
Darf man die Verfasserin eigentlich dafür kritisieren? Ihr Name Hengameh Yaghoobifarah lässt migrantische Wurzeln vermuten, auch wenn sie in Kiel geboren ist. Sie selbst bezeichnet sich als "nichtbinär", weder weiblich noch männlich. Sie schreibt für die taz, ein eher linkes Blatt oder?
Darf man Linke kritisieren, ohne in Verdacht zu geraten, von einem gewissen Herren als "rechtsextrem", "ausländerfeindlich", Genderleugner beschimpft zu werden?
Es wird keinen politischen Aufriss geben. Frau Esken muss auch nicht zurück treten. Wofür braucht man schon Polizei. Das bisschen Ordnung regelt schon die Antifa in ihren schwarzen Uniformen und Corona gerechten Gesichtstüchern. Das Strafverfahren wird eingestellt, alles nur Satire und freie Meinungsäußerung. Bin ich zynisch? JA

... das wäre aus dem Munde eines "Rechten" schlimmste, strafwürdige Hetze.
So ist leider (und bleibt anscheinend auf absehbare Zeit) der "status quo" in Deutschland.
Kein Aufschrei bei den zuständigen Verantwortlichen, besonders nicht aus dem Mund des Innenministers, dem obersten Dienstherrn der Polizei, oder aus dem Munde von Merkel!
Was bei uns abgeht, lieber Herr Konrad, ist unglaublich, aber wahr.

Trotzdem habe ich eine herzliche Bitte an Sie:
Verlieren Sie nicht den Humor und Ihren frohen Mut angesichts des rauhen, eisigen Windes, der Ihnen (wie allen ähnlich Denkenden) entgegenschlägt,in der Medienwelt allgemein u. - speziell hier auf diesem Forum - durch wenige Kommentatoren, die uns p e r m a n e n t herabwürdigen.
Ein entschiedener Widerspruch g e g e n die Mehrheitsmeinung hat halt im heutigen Deutschland einen hohen Preis! Das war schon öfter so, aber noch viel, viel schlimmer: z. B. 1933 bis 1945.
Da haben wir es heute noch sehr gut dagegen!
Herzliche Grüße an Sie!

Bernd Windisch | Mi, 17. Juni 2020 - 20:18

Die Gewerkschaft der Polizei kritisierte, für Polizisten sei der Text ein „Schlag ins Gesicht“. „Andere Menschen zu entpersönlichen, ihnen Würde und Menschen abzusprechen und sie wie Unrat auf einer Müllhalde entsorgen zu wollen - wie hasserfüllt, degeneriert und voller Gewaltbereitschaft muss man eigentlich sein, um solche widerlichen Gedanken aufzuschreiben?“

Wie hasserfüllt, degeneriert und voller Gewaltbereitschaft muss man eigentlich sein, um solche widerlichen Gedanken überhaupt zu denken!

Romuald Veselic | Mi, 17. Juni 2020 - 21:03

Auch für Fr Hengameh Yaghoobifarah, mit ihrem Zitat:„Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie."
Was ist taz-sche Mülldeponie?
Arbeitslager à la Pol Pot Folter-Lager für Altes Volk?
Ich habe nie taz gelesen...
Ich las früher Prawda, um zu wissen, worüber nicht geschrieben wurde u. welche aktuelle Lügen man im Propaganda-Menü servierte. Bei taz, sind die Imperialisten u. Revanchisten, durch Polizei ersetzt worden. In taz-Vokabular, ist Mülldeponie, der neue Begriff für Gulag. taz ist nur Propaganda-Blatt, als würde die Redaktion in Nordkorea sitzen, und im Warteraum der künftigen Monsterprozessen sich befinden, um die Feinde nicht linker/taz Gesinnung zu entlarven, wie früher in Sowjet-Stalinistan. Es gibt nach taz, zu viele Larven in diesem Land.

Michaela 29 Diederichs | Mi, 17. Juni 2020 - 21:05

So einen Artikel in einer "Schülerzeitung" (war das nicht Herr Schwennicke, der dieses Bonmont für die taz prägte) würde eine Schulleitung nicht durchgehen lassen. Aber in der Medienlandschaft, die leider immer verkommener und unkultivierter daher kommt, ist so etwas erlaubt. Hier im Forum passt Herr Schwennicke auf uns auf und das ist auch gut so. Dank an Herrn Schwennicke und Redaktion, die uns vieles, aber nicht alles durchgehen lässt.

Michael Andreas | Mi, 17. Juni 2020 - 21:24

Da brauchen Sie nicht gleich, wenig raffiniert verbrämt, nach staatlichen Maßnahmen gegen eine Zeitung zu verlangen. Die geltenden Gesetze sollten da doch ausreichen. Haben Sie über die scheußliche Kolumne von Yaghobifarah hinaus denn weitere Gründe für die Behauptung "Dort finden Hass und Hetze ihren Weg in die Welt." Das klingt ja sehr nach Regelmäßigkeit, was gab's denn da noch so?

In einer Zeitung in der eine solche Kolumne veröffentlicht werden kann findet Hass und Hetze doch damit bewiesener Massen ihren Weg.
Ob regelmässig oder unregelmässig.
Es gibt auch keine Distanzierung von Seiten der Redaktion sondern eher im Gegenteil.
Nach einem Bericht des Portals Übermedien, das bei der taz anfragte, verteidigt Chefredakteurin Barbara Junge die Menschen-auf-den Müll-Kolumne.

Ich habe nach dem hier behandelten Artikel gesucht und noch folgenden gefunden:https://taz.de/Kolumne-Habibitus/!5453932/

Sie schreibt schon sehr extrem. Das tut der Verständigung untereinander nicht gut. Ich finde es schlimm, dass so offen gehetzt wird und das viele als Freiheit und Toleranz bezeichnen. Man will Gleichheit und säht Hass und hetzt alle gegeneinander auf. Das finde ich katastrophal. Die Schreiberin ist so extrem, dass ich nicht mehr verstehe, warum eine , selbst linke Presse, so etwas gutheisst.

Michael Andreas | Mi, 17. Juni 2020 - 21:31

Ach Du liebes bißchen. Man muss dringend erst recherchieren, wer hier so schreibt. Dann erklärt sich auch der Ruf nach Zensur.
Dass Cicero einem U-Boot aus dem Amateur-Satirikerblog "Tichys Einblick" Einfahrt gewährt, lässt erwarten, dass auch Yaghoobifarah über kurz oder lang bei Cicero Gastbeiträge schreiben darf?

@Herr Andreas.

Was will der Autor damit zum Ausdruck bringen? Nicht was geschrieben wird, sondern von wem ist entscheidend? Und was hat er zum Thema zu sagen? Bin irritiert!

Christoph Kuhlmann | Mi, 17. Juni 2020 - 21:46

Ich konnte mir dieses Zitat von Rosa Luxemburg nicht verkneifen. Von wem wurde sie ermordet? Einem Freikorpsoffizier, dessen Vorgesetzter von einer Hinrichtung im nationalen Interesse sprach. Was hat das nun mit der Polizei von heute zu tun? ... oder mit Frau Yaghoobifarah? Nun die Feindbilder existieren noch, die Klischees ebenso und wirklich links zu sein bedeutet ja so autoritär zu sein bis die Linke in winzige Gruppen zersplittert ist. Wegen dieser Erfahrung ist Frau Yaghoobifarah auch vor der Polizei relativ sicher, solange sie nicht den bewaffneten Aufstand plant oder durchführt. Sollte es dann noch Polizisten geben könnte sie natürlich mit dem latenten Rassismus der Polizei konfrontiert werden, Rassismus ist schließlich ubiquitär und Menschen ohne Vorurteile wären nicht lebensfähig. Deswegen packt sich da wohl besser jeder an die eigene Nase. Nicht wahr Frau Esken? Also das mit dem latenten Rassismus finde ich perfider. Ich denke, die Polizei hat mit ihrer Anzeige keine Chance.

Markus Michaelis | Mi, 17. Juni 2020 - 22:39

Der taz-Artikel war heftig, für die taz aber auch nicht sooo ungewöhnlich. Das ist nicht nur die Schuld der taz: Der Einsatz für das Gute, die Menschen, die Menschenrechte, gegen Diskriminierung etc. hat ein prinzipielles Problem: konkret heißt der Kampf für das Gute, dass man gegen andere Menschen und Gruppen vorgehen muss, gegen was sonst? In Anbetracht der Schwere der Übel geht das auch nicht nur mit Wattebäuschen. Es ist dabei natürlich unmöglich immer inhaltlich richtig und auf die richtigen Personen gezielt zu liegen. Das wiederum heißt, dass bei den ständigen heftigen Angriffen, die von der taz (und anderen Zeitungen) ausgehen, man bei Fehlgriffen selber nahe an "Hass und Hetze" liegt - natürlich immer je nach Standpunkt.

Das Böse und der Kampf gegen das Böse können auch im gemeinsamen Abgrund verschwinden - was wo auf welcher Seite ist, da blickt ohnehin irgendwann keiner mehr durch.

Urban Will | Do, 18. Juni 2020 - 07:10

lässt sich schwer definieren. Zumindest dahingehend, dass sie sich kaum zuordnen lässt, da jedes Lager sie für sich beansprucht.

Dass Sie sie, Herr Lübberding, hier vom „eigenen Denken“ trennen, macht es aber leichter.

So nehme ich an, sie verorten diese im linken Lager, das nun mal die öffentliche Diskussion und all den Mist, den Sie hier zu Recht ankreiden, beherrscht.
Und dort wird „eigenes Denken“, was in der Tat u.U.auch mal bedeuten kann, Kritik zu üben, nicht geduldet.
Bei den „moralisch Sattelfesten“ im rechten Lager mag das ähnlich sein, aber dieses hat so gut wie keine Öffentlichkeit, von den allbekannen Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von Seiten der links – grün dominierten Medien abgesehen.

Nun denn, ich bin froh, dass ich nicht reiten kann, verfrachte Sprüche wie die v Herrn Oehmke u.a.in die geistige Mülltonne und widme mich dem – nun ja - „eigenen Denken“.
Und frei herumlaufen kann ich auch noch. Eine App, die vor mir warnt? Kommt sicher noch.

Rene Macon | Do, 18. Juni 2020 - 07:12

...des Korridors"

Noch erschreckender als Philipp Oehmkes "Die Zeit der Neutralität ist vorbei" ist die von Florian Gathmann dazu im Spiegel formulierte Gegenposition "Wir müssen so neutral sein wie möglich".

Darin vertritt er dann tatsächlich die Aufassung "In Deutschland, auch das ist ein Unterschied zu den USA, gibt es klar definierte Grenzen der Meinungsfreiheit. Und auch der verbleibende Korridor muss wohl behütet werden. Wenn Henryk M. Broder, lange Zeit Autor des SPIEGEL, in der "Welt" schreibt "Der Antifaschismus ist der Faschismus des 21. Jahrhunderts", ist das in seiner historischen Dummheit kaum auszuhalten. Ob Broder diesen Satz im SPIEGEL hätte veröffentlichen können? Hoffentlich nicht."

gabriele bondzio | Do, 18. Juni 2020 - 08:27

ihrem Artikel wird die Wahrheit angesprochen, Herr Lübberding.
Die moralisch Sattelfesten bzw. die welche sich dafür halten. In dem Fall Hengameh Yaghoobifarah, hetzt in menschenverachtender Manier gegen Frauen und Männer der Polizei. Als wenn sie keine Menschen wären, die Respekt verdient haben.
Wo ist denn hier der oft gebrauchte Satz: „Worte werden rasch zu Taten“ abgeblieben. Den unser BP rasch auspackt, wenn auch nur der geringste Hinweis auf eine rechte Verunglimpfung anliegt.
Und warum leben solche Leute in unserer Gesellschaft, wenn sie die die deutsche Kultur als „Dreckskultur“ bezeichnen.
In der NZZ schreibt man auch Klartext dazu: "Der Sound erinnert an Neonazi-Portale.Die fragliche Kolumnistin arbeitet sich in ihren Texten regelmässig auf eine Weise an der autochthonen Mehrheitsgesellschaft ab, die von sehr tiefsitzenden Ressentiments zeugt."

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 18. Juni 2020 - 09:00

der Linken sein "Cogito, ergo sum" und fällt je nach Protagonisten so unterschiedlich aus, dass Welten dazwischen liegen.
Trotzdem war Frau Ulrike Meinhoff die "gefährlichere" Person im Sinne hochintelligent in der Wahrnehmung und Analyse bei gleichzeitiger Zuspitzung ERGO.
Über die im Text angesprochene Kolumnistin äußere ich mich nicht in Zusammenhang mit Denken.
Der Thema der Linken war wie beschrieben sehr viel breiter aufgestellt, ich denke, also ist das so?
Der Totalitarismus machte vielen Angst, zurecht.
"Grüne Diktatur/Apokalypse", weil man selbst in der Luft irgendetwas sehen kann, ohne gegebenenfalls die Berücksichtigung eigener "Empfindlichkeiten" führt evtl. auch nicht ohne große Umwege zum Sapere Aude.
Ulrike Meinhoff war ein Ausnahmetalent nach schlimmsten Zeiten, nicht zu verwechseln mit evtl. "hate for fun".
Mut machte mir gestern Frau Pau.
So waren die Zeiten damals auch, allerdings nicht für die Leute, für die schon alles entschieden war.
Neunmalkluge richten gerne?

Frau Pau war nicht Lehrerin, sondern Pionierleiterin! Ein Parteikader also, der schon kleine Kinder in der Ernst-Thälmann-Organisation "Junge Pioniere" indoktrinieren musste und wollte. Und sie tat es ohne Zwang und sehr gern! Warum darf hier nicht die Wahrheit gesagt werden? In der Zeitung "Die Welt" wurde es auch (mit Fleiß) falsch dargestellt. Warum darf eine solche Frau im Bundetag Präsidentin werden, während AfD-Mitglieder immer wieder geschnitten werden? Ist das die neue Art von Demokratie in Deutschland? Ist das die neue "Normalität", die so oft beschworen wird?

Werner Gottschämmer | Do, 18. Juni 2020 - 09:26

Warum sollen solche politische Beiträge, oder ich muss besser sagen Hetze, zu Lasten aller gehen? Srafbares anzeigen zur Verurteilung bringen. Und die Medien von staatlichen Töpfen fernhalten, was das normalste der Welt ist/wäre. Wer sie nicht kauft/konsumiert wird deren verschwinden mit einläuten, das ist doch prima so! Also ist es deutlich besser ein Medium auch den größten Mist schreiben zu lassen, ist der Beschleuniger, na ja woanders schon eher, im heutigen Deutschland sieht das eben anders aus. Aber ich habe immer noch Hoffnung.

Achim Koester | Do, 18. Juni 2020 - 09:39

kann eigentlich nur ein latent Krimineller oder Anarchist sein. Kriminologen stellen in solchen Fällen meist die Frage "cui bono?" (wem nützt es?) Jedenfalls steht, wer die demokratische Gewaltenteilung derart in Frage stellt, nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Könnte sogar, wäre es nicht links, ein Fall für den Verfassungsschutz sein.

Die Bedenken ob der Verfassungswidrigkeit einer Forderung nach Abschaffung der Polizei sind kaum substantiiert. Art. 20 Abs. 2 GG spricht lediglich von "besonderen Organen der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung"

Die Bedenken ob der Verfassungswidrigkeit einer Forderung nach Abschaffung der Polizei sind kaum substantiiert. Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG spricht lediglich von "besonderen Organen der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung". Festlegungen dazu, welche Organe das im Einzelnen sind, sucht man in der Verfassung vergeblich. Das Verfassungsprinzip der Gewaltenteilung wäre selbst bei einer Umsetzung der Forderung mithin nicht tangiert. Dieser Grundsatz besagt lediglich, dass 1. weder die vollziehende noch die rechtsprechende Gewalt selbst Recht setzt und diese Kompetenz 2. dem demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbehalten ist. Nach teleologischer Auslegung dient die in Art. 20 II 2 GG verankerte Gewaltenteilung also, wie der Name schon verrät, vor allem dazu, die Monopolisierung von Macht bei einer der Gewalten zu verhindern. Ich kann mir Ihre Einlassung nur mit dem grassierenden Missverständnis, die Begriffe Polizei und Exekutive seien kongruent, erklären.

Wolfgang Tröbner | Do, 18. Juni 2020 - 09:39

wie der Taz-Tante das Handwerk zu legen. Die Dame fällt schon seit Jahren dadurch auf, dass sie bevorzugt die Deutschen auf das Übelste beleidigt. Hunde, Kartoffeln, Lauchs - die Liste ihrer Beschimpfungen ist schier unendlich. Dass sich die Polizei ihr widerwärtiges Geschreibsel nicht mehr gefallen lässt, ist sehr gut. Auch wenn es vermutlich ohne Sanktionen/Strafen gegen Taz oder diese Person endet, so ist es allemal ein Zeichen. Vermutlich gibt es nicht einmal einen Straftatbestand, der Beleidigungen von Deutschen sanktioniert. Man stelle sich vor, ich als Privatperson würde z.B. Türken ähnlich beschimpfen, wie das Böhmermann bezüglich Erdogan getan hat. Ich würde - und zwar zu recht - sofort ein Verfahren am Halse haben. Also gleiches Recht für alle, gleiche Strafen für ähnlich gelagerte Fälle. Die Zeit der Neutralität ist eben nicht vorbei, wie der Spiegel-Mensch befindet. Und was Spiegel, Taz und andere ähnliche Medien betrifft, unsere Antwort sollte ein eindeutig sein - meiden!

Selbstverständlich ist Beleidigung strafrechtlich relevant.

Oder verlangen Sie einen gesonderten Paragraphen, um "anti-deutsches" Verhalten zu ahnden?

Da kann man schon ahnen, wer und was da Vater des Wunsches ist.

Herr Tröbner, so sehr ich Ihren Ärger verstehen kann, wir sollten nicht so reagieren wie die Haltungslinke selbst. Wir sollten auch nicht über jeden Stock springen, der uns hingehalten wird. Wir können das den Jahreszeiten überlassen. Auch für Linke gilt: Wenn ihr Handeln das Grundgesetz nicht verletzt und sie die freiheitlich, demokratische Grundordnung nicht beseitigen wollen, können sie schreiben was sie wollen. Etwas Satire: Herrn Heiko Maßens Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird die Verbreitung von Hass und Hetze doch sicher ahnden.

Werner Peters | Do, 18. Juni 2020 - 10:00

Der Artikel geht am eigentlichen Kern des Skandals vorbei. Dieses Hetzstück ist ja nicht der erste Fehltritt dieser merkwürdigen Zeitung. Aber sie wird ja von allen linksliberalen Medien geliebt, ihre Vertreter sind Dauergast in ÖR-Talkshows. Im Presseclub freute sich der Moderator immer ganz besonders , wenn die frühere CHRedin der taz als Gast anwesend war. Die Autorin dieses perversen Müll-Artikels hier war übrigens 2019 Gast beim Bundespräsidenten. Noch Fragen, Kienzle ?

Jens Böhme | Do, 18. Juni 2020 - 12:46

Die Weltgemeinschaft steuert allgemein in den Radikalismus. Hier sind Journalisten nicht ausgenommen. Über 75 Jahre Frieden ohne nennenswerte Kriege in der Ersten Welt haben mindestens zwei Generationen erlebt. Frieden und Demokratie werden langweilig. Menschheit braucht Nervenkitzel und Spannung. Bungeespringen und Roofing sind harmlose, praktische Vorboten. Insgesamt betrachtet, ist die Evolution des Menschen nicht auf Frieden, Einklang mit Natur und Seelenheil erbaut.

Dana Winter | Do, 18. Juni 2020 - 13:12

Danke für diesen sehr guten Artikel!
Ansonsten: Ich bin ratlos. Wie kann es sein, dass die Eltern aus dem Iran vor dem Ajatollah flohen und die Tochter so gar keine politische Sensibilität hat? Wie kann es sein, dass sie voller Hass auf dieses Land ist (sie sprach ja bereits in einem früheren Artikel von "Dreckskultur" in D), in dem sie frei lebt und studieren konnte? Wie kann es sein, dass sie nicht merkt, dass sie genau das ausdrückt, was sie vorgibt zu bekämpfen - Hass, Hetze, Menschenverachtung und ja! faschistisches Denken?
Nebenbei: Wer liest eigentlich noch die taz? Sie hat eine Auflage zwischen 40.000 bis 50.000, ein besseres Provinzblättchen. Aber sie genießt wohl Alt-68er-Kultstatus bei einigen Lesern und auch bei vielen Medien, die es nicht versäumen, die taz zu Talkrunden dazu zu bitten und in Pressespiegeln zu erwähnen. Es gibt doch - neben der juristischen Aufarbeitung - nur Eines: Abos endlich kündigen!

Zobel Wendland | Do, 18. Juni 2020 - 19:21

Bild Zeitung-TAZ-für den( Stürmer bin ich zu jung),habe ich nie gelesen.Es ist das verunglimpfen und aufhetzen in Teilen dieser Pesse.Es entzweit noch mehr und das Gift kommt nicht aus der Mitte sondern von den Rändern links und rechts.Pfui Teufel

Heidemarie Heim | Do, 18. Juni 2020 - 20:23

Das nenne ich doch mal eine Kriegserklärung!
Ab sofort werden egal wie deeskalierend sich Polizei und die wenigen verbliebenen neutralen Medienschaffenden bemühen, die entstandenen Gräben in unser aller Buntheit wieder etwas zu zuschütten, mit der Botschaft konfrontiert, das ab sofort keine Gefangenen mehr gemacht werden? Das für Scheißliberale, Spießer und erst recht den rechten Bazillen Schluss mit lustig ist was wertneutralen Journalismus betrifft! Man wechselt nun wieder zum propagandistischen "Kampfblatt"!
In der heutigen BT-Diskussion zum Ansinnen von Grünen, Linken und SPD eine "Beschwerdestelle",
angeblich auch für Polizisten zu schaffen, die unter extremistischen Kollegen*Innen leiden, konnte man verfolgen wo und wie groß das Missfallen, scheinbar genetischer 68er-Natur;), gegenüber der staatlichen Gewaltausübung noch heute ist. Ein Abgeordneter brachte es auf den Punkt. Was ginge ab in Sondersendungen und Blätterwald hätte man die Müll-Cops im Text ersetzt durch....?