Robert Habeck
Darf bald einmal im Jahr Kanzler spielen: Robert Habeck / dpa

Kanzler-Stellvertreter - Vizekanzler: Klingt nach viel mehr, als es ist

Von einem Vizekanzler ist im Grundgesetz so nicht die Rede. Trotzdem ist das Amt begehrt, weil es wichtig klingt. Im Streit darum, ob die FDP oder die Grünen den künftigen Kanzler-Vertreter stellen, ging es daher vor allem um Prestige. Dennoch erfährt auch Christian Lindner, der gegenüber Robert Habeck das Nachsehen hatte, eine Aufwertung.

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der F.A.Z.

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Hugo Müller-Vogg

Vizekanzler – welch ein bedeutungsvoll klingender Titel. Der zweitwichtigste Mann (eine Vizekanzlerin gab es noch nie)  nach dem Regierungschef oder der Regierungschefin. Auch liest sich die Liste der Amtsinhaber aus jüngerer Zeit wie eine Ansammlung politischer Schwergewichte: Joschka Fischer, Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier, Guido Westerwelle, Sigmar Gabriel und Olaf Scholz. Doch der Einfluss dieser Männer hatte mit dem Titel absolut nichts zu tun. Er rührte daher, dass sie alle der wichtigste Minister des kleineren Koalitionspartners waren, ohne den Gerhard Schröder genauso wenig hätte regieren können wie Angela Merkel.

Es passt also ins Bild, dass Robert Habeck, der Noch-Vorsitzende der Grünen, der nächste Vizekanzler wird. Schließlich sind die Grünen mit 118 Abgeordneten in der sich formierenden rot-grün-gelben Koalition deutlich stärker als die Freien Demokraten mit ihren 92 MdBs. Doch auf den 177 Seiten des Koalitionsvertrags taucht das Wort Vizekanzler nicht auf. Dort findet sich vielmehr die Formulierung: „Bündnis 90/Die Grünen stellen die Stellvertreterin oder den Stellvertreter des Bundeskanzlers gemäß Artikel 69 GG.“ In diesem Grundgesetzartikel heißt es lapidar: „Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.“ Auch im Grundgesetz ist an keiner Stelle von einem Vizekanzler die Rede.

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Romuald Veselic | Di, 30. November 2021 - 13:11

erheitert. 😎
Jedem sein Vizekanzler, Vizeminister, Vizezuträger, Vizeschaffner, Vizehausmeister.
Da ich zu Clownerie neige, muss es sogar einen Vizeclown geben (m/w/d).
Meine Angorakatze ist auch meine Stellvertreterin, wenn ich nicht daheim bin und mich über die deutschen Polit-Psychosen lustig mache.

hab's fast vergessen...
Ich bitte mehrfach um Xcuse me.
Es gibt's unter uns noch einen Witzevizebold - Gynter L 😈
Da ich nur angelesen in diesem Forum bin, bitte um Nachsicht. 😎

Ernst-Günther Konrad | Mi, 1. Dezember 2021 - 13:37

In reply to by Romuald Veselic

Ich teile Ihrer beiden humorvollen Kommentare. Mir fiel da gleich der Satz ein: "Ein Titel ohne Mittel."
Es ist immer wieder wohltuend, das einige der Mitforisten ihren Humor nicht verlieren, auch wenn wir derzeit schwere Zeiten haben und noch schwierigeren Situationen entgegen sehen.
Dennoch bleibt mir immer wieder die Überzeugung, dass jeder schlechten Entwicklung, eine gute folgt.
Lassen wir uns deshalb alle nicht unter kriegen.

"....dass jeder schlechten Entwicklung, eine gute folgt..."

Ausnahmen bestätigen die Regel:
Berlin vorher: r/r/g (Katastrophe)
Jetzt: r/g/r (Apokalypse)

Grüße aus dem Reichshauptslum

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 30. November 2021 - 14:06

Überspitzt gesagt, "ich interessiere mich nicht dafür, wer unter mir meinen Anweisungen folgt"?
Im Gegenteil finde ich die Nennung der jeweiligen Vizekanzler als die Personen, die den Regierungspartnern vorstehen, sehr wichtig und sollte die Stellung des Kanzlers dahingehend relativieren, dass es den oder die eben so nicht gibt, wenn mehrere Parteien an der Regierung sind.
In einer Koalition regiert ein Team und erst recht in Ausnahmesituationen. Was soll das, wenn Herr Braun jetzt sein "Leiden kundtut", dass man in der Koalition nicht CDU sein konnte, wie man wollte? Ganz was Neues. Deshalb hätte jeder doch seine Position klarstellen können, wie m.E. die SPD es tat.
Das Grundgesetz wird dauernd geändert oder angepasst, also warum hier nicht?
Das wäre in meiner Version nicht das US-Modell, darauf lege ich Wert...
Ich würde den USA nahelegen, zu unserem Modell dann überzugehen oder den bisherigen Vizepräsidenten noch einmal bestätigen zu lassen oder Neuwahlen zu veranlassen.
Angedacht..

"Was soll das, wenn Herr Braun jetzt sein "Leiden kundtut", dass man in der Koalition nicht CDU sein konnte, wie man wollte?" Das ist der einzige Satz, den ich unterschreiben kann. Braun ist für mich kein loyaler CDU-Mann, sondern (meiner Überzeugung nach) war er - wie Armin Laschet auch - ein Taschenträger Merkels. Deshalb darf er keinesfalls CDU-Chef werden, denn dann hätten wir keine echte Opposition und ein weiter so wie bisher in dieser nach links "modernisierten" Partei.
Gerade jetzt brauchen wir eine echte und deutliche Opposition, welche die Fehler der gegenwärtigen Regierung aufzeigt und das Schlimmste verhindert (Z.B. Kinder-Wahlrecht ab 16; oder Legalisierung von Drogen)! Ich hoffe ja immer noch, dass Lindner sich nicht auf die linke Spur der Rot-Grünen Einheitsfront einlässt und zeitnah aus der Koalition aussteigt ... die Hoffnung stirb zuletzt!

...werter Herr Johannsen.

M. E. ist die FDP klar der Verlierer dieser Ampel.

Egal wie es die MSM auch darstellen.

Als Fin.Minister darf Lindner doch allenfalls die Buchhaltung machen. Bestimmen was gemacht wird, liegt in den Händen von Scholz (das ist auch normal) und von Öko-Prüfminister Habeck. Und das ist so in unserer parlament. Demokratie gar nicht vorgesehen.

Hoffen wir Lindner reißt früh die Reißleine. Dann wäre es ein sauberer Abgang.

nicht die FDP ist der Verlierer dieser Ampel. "Das VOLK IST DER VERLIERER" und die Demokratie. Die AfD will die Demokratei abschaffen. Was ein Witz, man kann nichts abschaffen was es nicht (mehr) gibt. Haben Sie immer noch nicht gemerkt, dass wir in einer Parteiendiktatur leben?

Walter Bühler | Di, 30. November 2021 - 14:26

... schildert meinem Eindruck nach die neue Regierung immer noch am treffendsten.

Da die Greta-hörigen Medien die Grünen (trotz 14%) als die wahren Richtungsgeber hochjubeln wollen, gibt auf dem Titelblatt unser philosophischer Kinderbuch-Autor Habeck dem proletarischen Fahrer Scholz die Richtung an, in die dieser den Traktor zu lenken hat. Die freiwilligen Erntehelfer Baerbock und Lindner genießen einfach die Fahrt, bei der sie endlich dabei sein dürfen.

Die Bedeutung des Wizekanzlers wird davon abhängen, ob und welche Führungsstärke der offizielle Kanzler tatsächlich aufbringt.

Norbert Heyer | Di, 30. November 2021 - 15:21

Dafür, dass Habeck eigentlich mit „Deutschland nichts anfangen kann „ hat er doch einen beachtlichen Karrieresprung gemacht. Er hat ein Ministerium bekommen, dass nicht nur agiert, sondern auch steuert. Er kann in den Augen der Grünen unerwünschte Vorhaben vereiteln. Das gab es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie - das Vetorecht eines Ministeriums gegenüber den anderen. Damit hat er einen Teil der Richtlinien-Kompetenz an sich gezogen. Lindner als Finanzminister hat somit wesentlich geringere Verhinderungs-Möglichkeiten. Ich frage mich tatsächlich, wie man mit einer ablehnenden Grundeinstellung zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein derart wichtiges Amt ausüben will: Als Spaltpilz oder Verweigerer und Erfüllungsgehilfe einer ausschließlich links-grünen Agenda? Hoffen wir alle mal, dass er gute Experten und Fachleute in seinem Team hat, die ihn vor sich selbst schützen können. Bin mal gespannt, wie lange sich die gespielte Harmonie im politischen Alltag aufrechterhält.

sehr wohl etwas mit der Bundesrepublik Deutschland anfangen kann.
Vielleicht braucht so ein in Machtfragen hoffentlich zurückhaltender Politiker immer auch eine philosophische Begründung oder Zugangsberechigung?
Das dürfte philosophisch einigermassen gut dargestellt sein...
Vergessen wir nicht, dass ein Kanzlerkandidat Habeck wahrscheinlich Kanzler geworden wäre.
Zur Machtfrage würde ich ihm gerne auf den Weg geben, dass sie m.E. gemessen an der Überzeugung durch Kompetenz hoffentlich zweitrangig, wenn nicht drittklassig ist.

Gerhard Lenz | Di, 30. November 2021 - 15:39

Nun, Herr Vize-Viselic, da stimme ich Ihnen in der Tendenz zu.

Im Klartext: Scholz ist der Boss, wenn der mal verhindert ist, muss ein Grüner ran - den Mehrheitsverhältnissen entsprechend.

Dass dem Lindner angesichts angeblich wachsender Zustimmung unter Erstwählern ein wenig der Größenwahn zu Kopf gestiegen ist, konnte man in letzter Zeit deutlich sehen. Sein Gerede wirkt zunehmend gestelzt, offensichtlich versucht er sich um staatsmännisches Auftreten, und wirkt doch nur aufgeblasen.

Ansonsten ist mir der ganze Vize-Kram herzlich Wurscht, mit einer Ausnahme: Die rechtsextremistische, völkisch-nationalistische AfD darf auch weiterhin keinen Vizebundespräsidenten stellen. Da wäre "Vize-" tatsächlich eine Aufwertung, noch dazu für eine Truppe, die das nicht verdient hat.
Man erinnere sich nur an das skandalöse Verhalten eines Stephan Brandners als Vorsitzender des Justizausschusses. Da versucht man gezielt, die Demokratie und ihre Institutionen lächerlich zu machen...

Gerhard Lenz | Di, 30. November 2021 - 16:29

In reply to by Gerhard Lenz

Es muss natürlich Vize-Bundestagspräsidenten heißen..

Ingofrank | Di, 30. November 2021 - 17:02

„….. klingt nach viel mehr, als es ist“
Ich glaube nicht, dass Sie Herr Dr. Müller- Vogg die gleichen Gedanken beim Schreiben wie ich beim lesen hatte.
Schon der o.g. Eingangssatz war zwar gemünzt auf das Amt d. Stellvertretenden Kanzlers, ich muß schon wieder lachen, passt aber maßgeschneidert auf die Literat* in die vom Völkerrecht kommende ……
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Rob Schuberth | Di, 30. November 2021 - 18:07

Ich bin ja kein Fan der Grünen u. mit seiner Verspargelung des Landes S.-H hat Habeck bei mir pers. verschixxen, aber mal davon ab, ist doch sein Titel nicht entscheidend, sondern welche Kompetenzen er durch sein Amt hat.

Und da sieht es z. Z. so aus, dass er für alles ein Vetorecht hat. Jedes Vorhaben anderer Ministerien muss erst durch seine Öko-Prüfung.
Vom Abnicken des Kanzlers hängt das zwar auch ab, nur schätze ich Scholz so ein, dass er eher die leisen u. nicht die lauten Töne bevorzugt.
D. h. im Vorfeld, intern, die Dinge klärt.

Der Fin.Min. Lindner darf dann danach die Buchführung machen.

Warten wir aber erst einmal die üblichen 100 Tage ab.
Diese Zeit gebührt jedem der neu in seinem Amt ist.

Bei Herrn MV habe ich mittlerweile den Eindruck da will einer partout nichts Gutes sehen.

Lindner gehört für mich klar zu den Verlierern dieser Ampel.

Günter Johannsen | Di, 30. November 2021 - 18:47

wenn er nicht zu alter Stärke zurückfindet: lieber nicht regieren, als falsch regieren!
Die CDU und Deutschland wurde in 16 Jahren Merkel-Regierung nach links "modernisiert". Was früher die Mitte war, ist jetzt links. In das Vakuum ist die AfD nachgerückt. Die frühere Mitte wurde diffamiert als Rechtsaußen. Die Hintermänner- und Frauen der Victoria-Stiftung (MfS-Sammelbecken?) und deren Mitarbeiter fühlten sich schon vor 1989 verantwortlich für Sprachhygiene und erfanden nun die "Political Correctness". Eine linksradikale Grundhaltung wurde Stück um Stück als DIE MITTE eingeschlichen. Die "politisch Korrekten" verhindert nun freiheitliche Demokratie und jeglichen Fortschritt in unserem Land. Die Altparteien – auch FDP - verpassen ihre Vorwärts-Entwicklung und verlieren in der Unterwürfigkeit ("Modernisierung") ihren Status als freiheitlich-demokratische Parteien. Diese linX-extremistische Stiftung muss endlich als solche enttarnt werden: Entzug der 2,5-Steuermillionen jährlich!

Sie, Herr Johannsen, als Mensch, der eine Diktatur hinter sich gelassen hat, können das hoffentlich einordnen:

"Wir brauchen die totale Revolution. Anzünden müsste man diese ganze Politik".

"Ohne Umsturz und Revolution erreichen wir hier keinen Kurswechsel mehr".

oder auch: Die Impfungen seien ein "Genozid an den reichen Europäern und Nordamerikanern, die sich die Impfung leisten können".

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_91242386/af…

AfD, die neue Mitte?

Frage: Wie blind kann man eigentlich sein?

Hans Schäfer | Do, 2. Dezember 2021 - 14:14

Mehr als einem Stellvertreter/Vizekanzler lässt das GG nicht zu.
Wem interessiert das! Dass GG normiert auch, (Beispiele von vielen) dass alle Macht vom Volke ausgeht, geht sie nicht. Oder die Abgeordneten des BT vom Volk gewählt werden, werden sie nicht alle.
Wenn man gegen solche Grundgesetzregeln, die wohl unwichtig sind, verstößt, juckt es niemandem, wenn man 3 oder 4 als Stellvertreter des Kanzlers installiert.
Höchstem dem 5. ER möchte schließlich auch mehr scheinen, als er ist.
Da macht sich auch ein Vize ganz gut.