- Das war‘s
Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Das ist politisch richtig. Die Folgen der Grenzöffnung vom September 2015 holen Angela Merkel nun ein. Ob Neuwahlen kommen oder doch eine Große Koalition – fest steht, dass das alte Personal nicht mehr zu halten ist
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Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.
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Es gibt sie doch. Späte politische Gerechtigkeit. Angela Merkels Ende als Kanzlerin wird eingeläutet, obwohl ihre Abwahl im September nur eine halbe war und sie alles versucht hat, ihrem Ende zu trotzen. Aber die quälenden Versuche, aus den Resten ihrer Macht ein tragfähiges Ganzes namens Jamaika zu formen, sind an den Folgen ihres Fehlers gescheitert. Die Frage des Familiennachzugs, Knackpunkt der Sondierungen, ist die Folgewirkung ihres Flüchtlingsfehlers von vor mehr als zwei Jahren. Er hat sie jetzt eingeholt. Und das ist politisch richtig so.
Dieses „Nein“ der FDP zu einer Koalition, die sie nicht mittragen kann, wird die politische Landschaft umpflügen, auch und gerade personell. Es werden die fallen, die schon nach der Bundestagswahl hätten fallen müssen. Diese Nacht vom 19. auf den 20. November 2017 markiert das politische Ende der drei Schlüsselfiguren der Bundestagswahl: Martin Schulz, Horst Seehofer und Angela Merkel.
Merkel wird fallen
An CSU-Chef Horst Seehofer werden schon öffentlich Baumfällarbeiten vorgenommen, aufs Feinste vorgeführt heute morgen von Fraktionschef Thomas Kreuzer im Deutschlandfunk. Seehofers Hin und Her hat ein Ende, und die CSU kann mit neuem Personal bei der Landtagswahl im Herbst 2018 antreten.
Das gleiche Schicksal wird auch Angela Merkel ereilen. Auch wenn da die Baumfäller nicht so öffentlich und vor aller Augen ihre Äxte einschlagen. Wenn es zu Neuwahlen kommt und Merkel keine persönlichen Konsequenzen aus ihrer Wahlschlappe zieht plus den gescheiterten Versuchen, eine letzte übrig bleibende Koalition zu zimmern, dann wird die Wählerschaft sie fällen. Niemals wird es ein zweites Mal knapp 33 Prozent für sie geben. Und für eine schwarz-gelbe Option wird es auch dann nicht reichen, selbst wenn die FDP als Drachentöter des Monstrums namens Jamaika nach Lage der Dinge noch mehr Prozente als dieses Mal beisteuern würde. Es wird nicht reichen. Das wissen auch in der CDU alle. Also ist Merkel entweder vor der Neuwahl weg. Oder danach. Das Ergebnis ist das gleiche.
Die andere Option
Es gäbe allerdings noch eine Option jenseits von Neuwahlen, eine durchaus überlegenswerte. Und die hat mit der dritten Person zu tun, die auch fallen wird: SPD-Chef Martin Schulz. Auch die SPD weiß, dass sie mit dem Wahlverlierer der Bundestagswahl nicht mehr anzutreten braucht bei einer etwaigen Neuwahl. Und sie weiß auch, das sie sich schwer tun wird, aus dem Stand sonderlich mehr als die 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl zu holen. Deshalb wäre es ein Gebot der Vernunft, der staatspolitischen wie der parteipolitischen, sich auf Verhandlungen über eine Große Koalition ohne Martin Schulz und Angela Merkel einzulassen. Man könnte es den „Thomas-Oppermann-Weg“ nennen, der aber wohl nicht kommen wird.
In der Nacht von Fukushima soll Angela Merkel zu einer ihrer engsten Mitarbeiterinnen zu der von ihr zuvor beschlossenen Verlängerung der Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke gesagt haben: „Das war’s.“
Dieser Satz gilt jetzt auch für sie und ihre zwölfjährige Kanzlerschaft. Statt einer Laufzeitverlängerung steht ein abruptes Ende an.
Ein guter Tag für die Demokratie
Klar ist in jedem Fall: Von diesem Montag an wird das politische Deutschland nach dem diffusen Wahlausgang vom September mit ein paar Wochen Verzögerung eben doch komplett neu geordnet, wie es der Wahlausgang schon implizierte, auch wenn Merkel dessen Botschaft einfach ignorierte.
Dieser Montag ist ein guter Tag für die lebendige Demokratie in Deutschland.
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Cicero arbeitet mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Civey erstellt repräsentative Umfragen im Netz und basiert auf einer neu entwickelte statistischen Methode. Wie das genau funktioniert, kann man hier nachlesen. Sie können abstimmen, ohne sich vorher anzumelden.
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Ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland! Ja, das sehe ich auch so, Herr Schwennicke.
Wollen wir hoffen, dass die anstehenden "Baumfällarbeiten" nun entschlossen und zügig vonstatten gehen und Deutschland somit eine weitere Hängepartie erspart bleibt.
Das Grundgesetz sieht übrigens mit Recht Neuwahlen erst als buchstäblich letzte Option vor. Artikel 63 gibt im vorliegenden Fall ganz klar einer Minderheitsregierung den Vorzug! Und ohne Merkel stünde einer solchen Minderheitsregierung aus CDU/CSU und FDP auch nichts im Wege. Im Bundestag gibt es eine klare konservative Mehrheit!
Zudem war m.E. für Merkel die liebste Option schwarz-grün, Seehofer hätte zwar irgendwo protestiert, aber wäre, wie in der Vergangenheit immer, eingeknickt. Nun brauchte man aber leider die FDP als Mehrheitsbeschaffer, aber nur dafür! Und ein Einbinden in eine schwarz-grüne Regierung hätte die FDP dann sicher schon, jedenfalls so vermuteten die anderen Verhandler - und so war ja auch der Tenor in der grünen Mainstreampresse, die unbedingt Jamaika herbeischreiben wollten - aus "machtgeilen Postenerhalt" dazu gebracht, ihre roten Linien zu vergessen, mit dem für die anderen schönen Nebeneffekt, dass die FDP dann endgültig erledigt wäre und ja auch wirklich nicht mehr gebraucht würde.
Diesem Kalkül hat Lindner einen Strich durch die Rechnung gemacht.
Sehr gut beschrieben! Und wir alle können nur hoffen, dass Herr Schwennicke recht behält und Frau Merkel, Herr Seehofer und Herr Schulz endlich in der Versenkung verschwinden.
Frau Diederichs, ich wäre schon zufrieden, wenn Frau Merkel für IMMER in der Versenkung verschwinden würde!
Seehofer wird sein Amt als Ministerpräsident verlieren. Zu stark sind die "Gegenbewegungen", die er über Jahre unter Kontrolle hatte. Daß Söder keinen schlechteren Ministerpräsidenten abgibt, ist vielen in der CSU längst bewußt. Und daß die durch die Personal-, Tages- und Zukunftspolitik stolpernde Ilse Aigner als bayerische Frontfrau wohl ebenso "ungelenk" daherkäme, bringt ihr keine neunen Unterstützer.
Schulz wird "ab(ge)treten". Dafür sorgen die SPD-Eliten trotz der 100%-Zustimmung zu seiner Ex-Kandidatur. Ob in einer neuen GroKo, oder nach einer Neuwahl wird Schulz keine wesentliche Rolle mehr spielen. Seine ständigen adhoc-Erklärungen (24.9. und heute) zur Totalverweigerung machen ihn zum SPD-Risiko - und in Europa möchte ihn auch Keiner zurück.
Als "Überlebende" sehe ich - im Gegensatz zu Ihnen und Herrn Schwennicke- Merkel, die in einer GroKo oder nach einer Neuwahl noch für 2-3 Jahre regieren wird.
und jetzt hacken sie allé auf lindner herum.
der einzige, der verstanden hat,
dass ein ende mit schrecken besser ist als.....
ich glaube und hoffe, dass das volk
klueger ist, als diese unglaublich manipulierende merkel-presse.
danke, herr schwennicke.
vermutlich wird man irgenwann einmal ihnen vorwerfen, nichts verstanden
zu haben.
wenns auch nach neuwahlen einfach so weitergeht.
Der Verlust der Macht ist nur ein kleiner Preis für den Schaden, den diese Kanzlerin unserem Land und Europa zugefügt hat.
Sie hat den Herbst 2015 nur deshalb so lange politisch überleben können, weil es weder im Parlament noch in den Medien nennenswerte Kritik an ihrer Fehlentscheidung gegeben hat.
Hoffentlich ändert sich dies mit dem heutigen Tag.
Richtig, Herr Krämer.
Den Preis für den Riesenschaden, den die Kanzlerin angerichtet hat, zahlt nicht sie,
sondern wir Bürger tun's.
Madame Merkel konnte dies alles nur anrichten, weil das Parlament in Deutschland
zu einem Nick- und Schlaf-Verein verkommen ist , weil die Bürger sich
satt und bequem das eigene Denken haben abkaufen lassen und weil die
zum Wecken berufenen Medien nichts Besseres zu tun hatten, als Beifall zu
klatschen.
"Das war's!" ????
Leider nicht, lieber Herr Schwennicke.
Die Probleme bleiben uns alle erhalten.
... das eigene Denken haben abkaufen lassen"
Exakt Frau Wallau, bis auf folgenden Sachverhalt: Nicht "die Bürger" sondern "nur" rund 76% von ihnen (sozusagen die Wählern unter ihnen) haben sich das Denken abkaufen lassen.
Ich geh mal ganz vage davon aus, dass z.B. Sie und ich das nicht darunter zu finden waren und immer noch nicht sind.
Damit wärn wir schon mindesten zwei die nicht haben. ;-)
Trotzdem, selbst "nur" 76% Wassereinbruch genügen schließlich schon um ein Schiff zum Sinken zu bringen.
... für diese berechtigte Kritik, die mein Mann auch immer vornimmt, wenn ich
mit ihm diskutiere.
"Sage bitte nicht d i e Leute, sondern, z.B. die m e i s t e n Leute oder v i e l e Leute!"
Absolut richtig!
Ich meine natürlich auch nur "die meisten", wenn ich "die" sage - aber ich vergesse immer wieder, mich auch korrekt auszudrücken.
Da ich die FDP gewählt habe- Sie beide vermutlich die AfD- gehe ich davon aus, daß ich zu dem von Ihnen definierten exklusiven Kreis derer, „die sich nicht das Denken abgewöhnt haben“ gehöre. Ich käme trotzdem nie auf die Idee, alle, die nicht meiner Meinung sind, als dumm zu bezeichnen. Auch die Herren Gauland und Höcke nicht.
Früher oder Später. Der Schaden für Deutschland und Europa ist immens. Fast keine Opposition im Parlament und Presse. Sie haben recht. Persönlich bin ich erstaunt, das die Sondierungsgespräche gescheitert sind. Die FDP und AfD werden wohl die Gewinner bleiben . Wahnsinn, was die AfD, alles bewirkt hat. Die Presse, auch jetzt keine Kritik an diese Frau. Doch wohl eine "Heilige".
Die Frau Merkel wird jetzt mit allen Mitteln den Mugabe machen.
Die laschen Hilfstruppen der CDU werden ihr in "hündischer" Treue zur Seite stehen.
Die deutschen Leitmedien singen doch noch immer das Hosanna auf diese Machthaberin: Diese Simbabwe-Koalition aus Merkel-Jüngern in Union und Mainstream-Medien.
Herr Fischer, das sehe ich leider genau so wie Sie. Nach Jamaika dann Simbabwe, schwarz-rot-gelb-grün, meinetwegen mit rotem Stern und Merkel-Vogel. Aber Ironie beiseite: Robert hat es noch nicht verstanden, Angela auch nicht. Und ob dort ZDF (Zimbabwe Defence Force) "Bob" wirklich aus dem Amt hievt ist noch fraglich. Unser ZDF hier wird es medial mit Angela sicher nicht tun. Mal sehen, was man uns als neue Alternativlosigkeit verkauft. Ach, hoffentlich bin ich einfach nur zu pessimistisch!
Das Spinnennetz ist zerrissen. Die Spinne hat alle verschlungenund würde dick und fett dabei. Jetzt kommt hoffentlich der große Vogel....
seien Sie vorsichtig, der Kammerjäger kommt meist aus der rechten Ecke...
Das wäre die große Chance, die recht Seite zu zähmen und die Positionen zu besetzen, die verloren gegangen sind. Ganz nebenbei müßte sich die AfD "entnazifizieren" oder sie wird untergehen. Für Deutschland wohl politisch der bessere Weg als Jamaika.
GroKo ist nicht möglich, denn in der "Zuwanderung" vertritt die SPD ähnlich haltlose Positionen wie die Grüninnen. Man erinnere sich nur an die Blockadehaltung der SPD in der Groko, als es vernünftige Vorschläge gab, wie man mit der Situation Flüchtlinge und Migration besser umgehen kann als nur Grenzen öffnen und dann mal gucken.
Und dann geht das Theater mit der CSU wieder los.
Warum keine GroKo? Es gibt doch auch mehrere Optionen:
Neuwahlen: Können Seehofer und Merkel das aus persönlichen Gründen riskieren?
Minderheitsregierung: Möglich, wenn man sich beim Regierungshandeln mit den Themen Flüchtlinge, Klima, Sicherheit die Punkte vornimmt, die auch die SPD in ihrem Programm hat. Dann würde die SPD ganz schön ins Schwimmen kommen, wenn sie den Regierungsvorlagen nicht!! zustimmen wollte.
GroKo: Ja, aber muss das denn mit Merkel, Seehofer und Schulz passieren? Ich habe das Gefühl, dass sich Sigmar Gabriel in der Rolle des Außenministers pudelwohl fühlt und auch noch einige andere ihren Dienstwagen hinterher trauern. Zudem hat es die SPD bei dem erzielten Ergebnis und dann noch in der Opposition schon sehr schwer, allen "Versorgungswünschen" nachzukommen.
so ganz ist die "Gehirnwäsche" des Mainstreams an Ihnen wohl nicht vorbeigegangen wenn sie von "Entnazifizierung" im Zusammenhang mit der AfD sprechen oder.
Die Österreicher haben's uns doch vorgemacht - die Volksparteien CDU/CSU müssen sich neu orientieren und den Wählerwillen ernst nehmen. Mit einer konservativ-wertorientierten Neuausrichtung und einer nach Neuwahlen erstarkten AfD könnte auch hier eine Mitte-Rechts-Koalition zur Disposition stehen. In Österreich ist deshalb auch nicht die Demokratie untergegangen. Im Gegenteil - dem Wählerwillen wurde Rechnung getragen.
Wer die AfD beurteilen will, kann sich leider nicht auf die Medien verlassen. Denn die verfolgen größtenteils ein Eigeninteresse, ein Bild der AfD als Ultrarechtspartei gehört dazu. Das Bild ist ja nicht vollkommen falsch, es ist aber stark verzerrt. Die inkriminierten Textstellen entpuppen sich bei näherem Hinsehen und bei Beachtung des gesamten Kontextes meistens alles nicht so bedeutsam, wie sie dargestellt werden.
Zwar ist es kein Problem, sich aus anderen Informationsquellen zu bedienen, leider findet dies in der Breite nicht statt, da es Mühe und Zeit erfordert, die der hart arbeitenden Normalbürger meistens nicht hat.
kann sich leider nicht auf die Medien verlassen."
Korrekt Herr Stamer,
auf die AfD selbst allerdings auch nicht. Denn, von denen hört und sieht man seit einigen Wochen so gut wie nichts. Bis auf den einen tatsächlich, brennenden Punkt (Zuwanderung) keine bis kaum Impulse oder Einlassungen.
Wo sollte man ? In den Medien ?
Bei EPOCH TIMES wurden mal 15 Fragen an Jamaika (sinngemäß) veröffentlicht.....
Nach wie vor bringen die allermeisten Medien keine Stellungnahmen von der AfD (außer negativen Schlagzeilen, falls sie sich ergeben).
Zu keiner Talk-Runde wurde in den letzten Wochen ein Vertreter der AfD eingeladen. Obwohl die AfD mehr Stimmen als Linke und Grüne erhielt, tummeln sich in den Gesprächsrunden zwar Linke und Grüne, aber niemand von der AfD ist dabei und
wird ruhig angehört bzw. darf aussprechen.
S o funktioniert die Diskriminierung eines nicht unerheblichen Teils der
eigenen Bevölkerung!
Und da wundern sich hier einige Leser, daß "man nichts von der AfD hört" ???
Jeder ominöse Islam-Verein kommt mit Verlautbarungen in die Presse, aber
doch nicht die "Nazis" von der AfD!
Wo führte das denn hin ... ???
Das ist zum großen Teil korrekt liebe Frau Wallau.
Dennoch gäbs auch für die AfD Möglichkeiten sich über das seit 2015 so unkontrolliert wie inkompetent gehändelte Zuwanderungsproblem, ausgelöst von CDSU, SPD incl. CDU Kanzlerin an der Spitze, in Erinnerung zu bringen.
Sie bekommen Mikrofone hingehalten und äußern sich darüber hinaus lediglich vage und unverbindlich.
Bürger/ Wähler wollen mehr hören und erfahren als das Penetrieren nur eines Themas.
Das man von der AfD zur Zeit nicht gross was hört, gehört zur Stratrgie der MS-Medien der Diskreminierung
Chapeau, Herr Schwennicke. Der Artikel hebt sich wohltuend von der Einschätzung Herrn Seils und der Mehrheit der Medien ab, „ideologische Gräben“ seien die Ursache für die derzeitige Entwicklung. Ich teile die Einschätzung Herrn Schwennickes, daß das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen ein guter Tag für Deutschland sei. Alles danach - bevorzugt ohne eine Kanzlerin Merkel - kann nur besser werden als der Status Quo.
Sehr richtig analysiert. ABER - Merkel wird nicht lockerlassen! Ich teile die Meinung des Chefredakteurs diesbezüglich nicht. Sie wird nüchtern erklären - vor der CDU - es gibt keine Alternative zu ihr. Stimmt ja auch! Es sei denn, man reaktiviert Friedrich Merz. Richtig ist, der September 2015 ff. war Merkels Riesenfehler, dumm, arrogant und äußerst selbstgefällig. Jetzt wird sie es merken und sich fragen ob ihre Amazonen-Phalanx(Mohn, Springer) noch hält oder ob die nicht langsam beginnen, sich von ihr abzuwenden. Jedenfalls werden die 'Freundinnenmedien' wohl als erstes den Führungsstil Merkel kritisieren. Irgendwann klappt es nämlich nicht mehr, sich nur zu 'verpissen', ins hintere Glied und die 'Madame sans point de vue' zu geben, um dann später irgendeine fremde Meinung als die eigene zu verkaufen. Irgendwie lässt mich das Gefühl nicht los, dass die SPD- ohne Schulz - aber mit Gabriel doch erneut die GroKo angehen wird...irgendwie beschleicht mich das Gefühl
ist gekommen, so er denn will. Das war eine erneute Niederlage für Merkel, doch sie ist leider noch nicht am Ende. Die CDU liegt brach, allein es fehlt noch der Pflüger. So wie wir Friedrich Merz alle noch in Erinnerung haben, könnte er die Partei und damit Deutschland aus dem Tal der Tränen führen und eine Vision für die Zukunft entwickeln. Inzwischen bin ich auch für die Begrenzung der Kanzlerschaft auf 2 Mandate, denn so kann ein möglicher Schaden eingedämmt werden. Merkel hat schon viel zu viel angerichtet, dafür wird sie sich hoffentlich noch verantworten müssen.
Respekt Herr Lindner und danke.
ich bin kein CDU Wähler aber Merz -dass habe ich schon vor Wochen geschrieben - wäre für mich ein geegneter Kandidat.
Herr Dr. Sukstorf: Wie sagen es die Amazonen es ihren "Kindern" in den Redaktionen?
"Vorwärts, Kameraden, wir müssen zurück" ? Im Moment sehe ich da nur ein "Es kann nicht sein was nicht sein darf."
Da hat man geglaubt, das dumme Volk fest im Meinungsgriff zu haben - und dann das: AfD und FDP - dieses Lümmels von der hinteren Bank! Was denkt das dumme Volk sich eigentlich? - Vielleicht hätte "man" doch ein wenig mehr als den Mindestlohn herausrücken sollen???
Von wegen, es gäbe keine Alternative zu ihr.
Es gibt immer auch längst einen Nachfolger für jedes Amt. Hand aufs Herz, wer hätte noch in Kohls vorletztem Amtsjahr auch nur einen Cent darauf verwettet, dass ausgerechnet Merkel ihm als Bundeskanzlerin folgen und nun womöglich in vier Jahren seinen Amtsrekord einstellen wird.
Doch wohl niemand, oder?
Kohl jedenfalls hielt sich bekanntlich auch für alternativlos.
Schulz - aber mit Gabriel doch erneut die GroKo angehen wird ............
Natürlich wird sie das. Und ich bin seit Beginn der Verhandlungen um Jamaika der festen Überzeugung, das war von Anfang an Frau Merkels Ziel und das der SPD - mit oder ohne Schulz - auch. Jetzt ist der Augenblick gekommen "Staatsverantwortung zu übernehmen". Jetzt geht es schnell und Alles bleibt beim alten. Und die verschnullerte Bevölkerung fühlt sich erleichtert.
"Ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland! Gernau das ist es Herr Schwennicke. Wir leben nicht in einer Monarchie und unser Parlament muss endlich wieder seinen Handlungsspielraum zurück erhalten und auch wahrnehmen.
Der Versuch, eine linksgrüne Konsensregierung zusammenzuschustern, die nach der Postenneuverteilung so weitergemerkelt hätte wie bisher, ist dank der Weigerung der Liberalen, ihr Programm und ihre Prinzipien für ein paar Ämter über Bord zu werfen, gescheitert. Danke dafür!
wirklich. Es muß auch der Wendepunkt werden der Deutschland aus der Überforderung herausführt, sprich grenzenlose Migration, grenzenlose Zahlungen für die EU, grenzenlose Kosten für eine falsch geführte Energiewende. Auf geht's.
mit dem Ruf "Habemus Mamam!" - Halleluja!
Ein guter Tag für die Demokratie und ein sehr guter Artikel von Herrn Schwennicke.
Die politische Agonie hat erst dann ein Ende, wenn Merkel ihren Rücktritt erklärt. Als Kanzlerin und als Parteivorsitzende. Und auch das ist nur ein erster Schritt. Merkels größtes Talent liegt darin, die CDU in eine Herde willenloser Jasager und Mitläufer verwandelt zu haben. Mit Merkel müssen auch ihre Paladine gehen, die Taubers, Altmaiers, Kauders und wie sie alle heißen. Auch die CSU sollte sich so bals als möglich von Seehofer trennen, der erneut bewiesen hat, daß von ihm keine Standfestigkeit zu erwarten ist. Und, richtig, der dritte im Bunde personeller Altlasten ist Schulz, der gerade meint, die Krise der SPD mit höherem Frauenanteil und Gleichstellungsbeauftragten lösen zu können. Wo sich gerade gezeigt hat: die bloße Zugehörigkeit zum weiblichen Geschlecht ist alles andere als eine Garantie für gute Politik. Die schlimmste Figur der deutschen Nachkriegsgeschichte ist eindeutig eine Frau und ihr Name lautet: Angela Merkel.
Ich habe die FDP gewählt, weil ich
1. die Bevormundung des Bürger beenden wollte,
2. die innere und äußere Sicherheit wieder herstellen wollte,
3. ein Einwanderungsgesetz wollte,
4. endlich den Soli abschaffen wollte.
Wenn ich nun die Verhandlungen nachverfolge, waren es genau diese Punkte, die nicht auch nur ansatzweise durchzusetzen waren. Gleichzeitig waren sie Teil der roten Linien, die vorgezeichnet waren. Wenn also hier die Sprünge über diese Linien zu groß werden sollten und so auch die Glaubwürdigkeit der FDP wieder infrage gestellt würde, mussten Lindner und Co. so handeln.
Natürlich waren Lindner und Co in der besten Position bei diesen Gesprächen, sie waren nur ihren Wählern und dem Parteiprogramm verpflichtet. Ging es doch bei Merkel und Seehofer auch um die persönliche Machtposition. Und für die Grünen war es - vielleicht - die letzte Chance, im Bund mitregieren zu können.
Es gibt mehr als drei Wege. Nämlich, es bleibt so, wie es ist, also haben wir eine geschäftsführende Regierung, getragen von der CDU und SPD, mit allen bisherigen Ministern und die regieren sozusagen von Fall zu Fall. In zwei Jahren tritt Merkel zurück und es gäbe Neuwahlen.
Niemand trauert dieser Dame nach, denn sie hat nahezu alles falsch gemacht und dazu hin noch ihre eigene Partei so nach links deformiert, daß selbst eingefleischte Merkelfan`s Magengrummeln bekamen, wenn sie die Erfolgsaussichten für die Zukunft betrachteten. Von Anfang an als ungerechtfertigt überhöht betrachtet, genährt durch die Unterstützung der Transatlantiker und der Demokraten in den USA, die sie als williges Werkzeug für ihre Interessen gesehen haben und nun im Sinkflug der eigenen Fehler wegen, die zugegebenerweise nicht immer eigenen Ursprungs waren, aber jetzt umso heftiger auf sie zurückfallen. Also doch nicht die sogenannte mächtigste Frau der Welt, eher schon früher bis heute ohnmächtiger denn je und über dieses eigen gelegte Stöckchen wird sie nun straucheln und sich davon nicht mehr erholen. Weder schade noch mitleidserregend, denn wie immer im Leben ist jedermann seines eigenen Glückes Schmied.
denn sie hat nahezu alles falsch gemacht ". Richtig. Und eine Dame die nahezu alles falsch macht, wird von der Presse hochgejubelt. Ich hoffe auf ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk. Merkels Abgang. Der FDP hätte ich es nie zugetraut.
haben, so gut es ging, das Thema Migration / Flüchtlinge klein gehalten. Das wird nicht noch mal gelingen. Die Wähler begreifen zunehmend das dieses Thema in fast alle anderen Themen von Bedeutung hineinspielt. Das wissen Frau Merkel und die CDU / CSU auch. Sie werden sich positionieren müssen. Ich tippe auf CSU Linie.
richtig, Herr Spremberg, das sollte immer wieder ins Bewusstsein gerufen werden. Man denke nur an die Bildungspolitik, die innere Sicherheit, den Sozialstaat, das Gesundheitswesen, den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens usw. Nicht zuletzt hat dieses Thema zum Brexit geführt und Europa gespalten ... Es ist der Kern der gegenwärtigen Auseinandersetzungen. Wer das unter den Teppich kehrt, ist entweder ignorant oder verantwortungslos.
Spätfolgen aber richtige Folgen. Obwohl sie ihre Verantwortung für das Geschehen wohl nie verstehen wird. Merkel hat Deutschland und Europa erheblichen Schaden zugefügt. Und eine Phase des Sicherheits- und Rechtsverlustes eigeführt.
Meinen Respekt bekunde ich der FDP, die der Demokratie in Deutschland einen Dienst erwiesen hat, weil sie glaubwürdig den eigenen Prinzipien treu bleibt und sich nicht dazu missbrauchen lässt, die Fehler der Merkelschen Flüchtlingspolituk mit zu tragen.
Sie hat aber auch der CDU einen großen Dienst erwiesen, die nun einen Neuanfang ohne Merkel vollziehen kann und muss, um die Glaubwürdigkeitslücken beim Wähler zu schließen. Hoffentlich kapiert sie das.
Offenbar ist geworden, dass mit einem Großteil des politischen Personals ein weiter so im Rahmen einer Jamaikakoalition gekommen wäre. Dies steckt hinter der eigenartigen Interpretation des Wählerauftrages. Nun hat sicherlich niemand die Drutungshoheit des Wahlergebnisses, aber die Besonderheit dieses Ergebnisses mag für vieles stehen, nur nicht für ein Weiter so. Dass die FDP dies erkannt hat und ihren Aufruf Deutschland zu erneuern nicht geopfert hat, macht sie so wertvoll.
Warum hat denn keiner dieser Politiker den Mut dezidiert Frau Dr. A. Merkel ins Gesicht zu sagen, "jetzt reicht`s, bitte verlassen umgehend unsere wertvollste und wichtigste Firma..."
Sie nehmen mir die Worte aus dem Mund! Sitzen denn in Berlin nur Feiglinge, die sich nicht trauen, dieser Unglückskanzlerin -und auch all ihren Ja-Sagern- die Türe zu weisen? Dass die Industriebosse uns um des Profits willen anlügen, ist schon schlimm genug, aber dass eine ganze Regierungsclique um des Sessels willen vor AM den Kotau macht und zusieht, wie sie ihr Volk schröpft bis zum geht-nicht-mehr, (und dazu den Nachbarn noch Vorschriften zu machen versucht!), das ist die Spitze des Zumutbaren.
Sie muss weg, auch um den Preis von Neuwahlen.
nein, in erster Linie Schmarotzer, die sich an den so lieb gewonnenen Trögen bedienen!
Derweil setze ich mich schon mal zu Aloisius und frohlocke!
Ich bin gar kein Freund der Jamaika Koalition. Auch nicht der daran teilhabenden Parteien. Aber das hat der Lindner richtig gemacht. Wie wäre es denn mit einer schwarz / hellblauen Koalition?
Am 16. November 2017 um 15:41 habe ich hier bei CON geschrieben: "Daher ist folgendes Szenario denkbar: Die CSU verliert spätestens im Sommer 2018 die Nerven und kündigt die Koalition auf. Da die AfD eine Minderheitsregierung in diesem Kontext nicht stützen wird, müssen Neuwahlen her.
Bei einem "weiter so" dürfte die CDU/CSU dann bundesweit gegen 25% rutschen, die SPD unter 20% landen, die Grünen an der 5%-Fünf-Prozent-Hürde schrammen und die FDP aus dem Bundestag fliegen. Die AfD dürfte dann stärkste Partei werden - sie wird vor allem FDP-Wähler anziehen.
Dabei stehen CSU und FDP vor demselben Problem: Wer als erster Jamaica achteraus läßt gewinnt das Rennen um die Wähler. "The Winner Takes It All" - und "wer zu spät kommt, den bestraft das Leben". Die FDP muss daher rechtzeitig vor der bayerischen Landtagswahl die Reißleine ziehen - auf jeden Fall vor der CSU - sonst landet sie auf dem Müllhaufen der Geschichte." - Ich freue mich, dass Lindner das auch so gesehen hat.
die weitere Entwicklung der BRD und auch der Welt, das Klima und und und...alles eine Folge des 2015 begangenen Rechtsbruchs der Kanzlerin. Manche verbeißen sich so in ein Thema, dass sie nicht einmal merken, dass die Welt sich weiter dreht.
... und mit ihr die CDU. Die Welt soll sich nur um Merkel drehen. Sie weiss jetzt, das ihre Alternativlosdenke antidemokratisch ist und ihre Strategie der asymmetrischen Demobilisierung zwar bei den Nicht-AfD-Wähler funktioniert aber nicht bei den unterschiedlichen Parteifunktionären in den Sondierungsgesprächen.
Merkels Politik ist am Ende und sie selber hat weder die Kraft, die Frische noch die Ideen und Zukunftsvisionen, um das Land wieder zu einen und fit zu machen.
Ich bin zu tiefst davon überzeugt, dass Merkel und ihr Küchenkabinett aus Altmeier, Kauder, Gröhe vdL und einigen anderen versuchen werden, irgendwie weiter zu wurschteln. Die "kriecherische" Garde in der CDU ist weiter in Befehlsnotstand. NIE würde einer dieser Zivilversager ein lautes Wort gegen die Chefin sagen. Und Spahn in allen Ehren, er kann sicher Bürgermeister werden,aber mehr?
mit Bürgermeister Schulz von Würselen ...
Aber Spaß beiseite - Friedrich Merz wäre da schon ein anderes Kaliber.
diesen Schlamassel hat Merkel zu verantworten. Fallss die CDU an ihr nichtsdestoweniger festhalten sollte, dann ist ihr nicht mehr zu helfen. Dies könnte zu einer Abwärtsspirale führen, zum Vorteil auch der AfD.
Das war der erste Teil der Aufführung, jetzt folgt der zweite Teil und vielleicht gibt es auch noch weitere Teile. Ist übrigens nicht ausgeschlossen, dass Jamaika-Sondierungern irgendwann noch ein zweites mal dran kommen. Ich bin aber sicher, dass als nächstes die Möglichkeit einer einer GroKo geprüft wird. Wird spannend!
Sollte sich Merz in Berlin zeigen und der CDU mal einfach seine Bereitschaft erklären, würde das deutsche Volk ihm in die Arme fliegen, nicht nur, um diese Frau aus der Uckermark, die ja auch noch nicht so lange bei uns ist du irgendwie neu dazugekommen ist, loszuwerden. Er kann sogar OHNE Zettel eine Rede halten und hätte Charisma und Ausstrahlung. Er hat auch bereits beruflich bewiesen, was er kann, nicht in der FDJ.
Schauen Sie dich doch die Polit Lobbyisten alles Parteien an. Draghi, Juncker, Brook etc etc etc. Und Merkel möchte mit SOROS und seinen Milliarden spielen, einem Unikum, bei dem der grüne Joschka Trauzeuge war. Diese Verbindungen haben weit aus mehr Probleme gebracht, als Merz. Der Man kann was und Vorstand können nicht viele aus der Politik, siehe Koch etc. Das ist doch das Dilemma, dass wir nur von Polit Apparat Schicks regiert werden, die ihre Versorgung, ihe Pfründe und ihre Posten mit Auto und Lakaien im Kopf haben. Was glauben Sie, wo in der freien Wirtschaft Platz für Kauders, Altmeiers, Taubers, Seehofers etc wäre???
Ich stimme Ihnen etwas zu, Frau Gossmann - Herr Merz hat enormen Einfluss und sicher auch ein opulentes Einkommen. Aber: Er ist Deutscher - und er könnte (!) sich von der Aufgabe, dem deutschen Volk wieder zu einer CDU zu verhelfen, die diesem Land lange im Großen und Ganzen gut getan hat, angezogen fühlen. Es soll noch solche Idealisten geben.
Wohl wahr. Jedoch ist Merz dies mit Sicherheit nicht! Totale Fehleinschätzung!
....denn sie muss auf tagespolitische Strömungen und Befindlichkeiten keine Rücksicht nehmen. Insofern darf man annehmen, daß das Urteil der Geschichtsschreiber, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa, über die letzten 12 Jahre Bundespolitik, insbesondere über die katastrophalen Entwicklungen in 2015, verheerend sein wird. Schon tagesaktuell sprachen Professoren der renommierten Oxford Universität von "Hippiestaat". Die Beurteilung retrospektiv in 50 Jahren kann man sich jetzt schon ausmalen.
Die Frage ist jedoch, und diese ist von existenzieller Bedeutung für uns Deutsche, und für alle Europäer, ob ein nicht wieder gut zu machender Schaden angerichtet wurde. Noch, so jedenfalls die Hoffnung, ist es nicht zu spät, den Wagen umzudrehen, den schon bei Erich Honecker weder Ochs noch Esel auf dem Weg in den Abgrund aufhielt. Insofern gebührt Frau Merkel dann doch das Schlußwort, denn bei der Analyse zur Abhilfe lag sie richtig: "Rückführung, Rückführung, Rückführung."
Gut geschrieben Herr Schwennicke , dass sehe ich auch so. Die "Alte verbrauchte Garde" wie Merkel, Seehofer und Schulz müssen der Vergangenheit angehören damit Deutschland weiterkommt. Sieh haben einiges geleistet, ohne Frage, aber ihre Zeit ist vorbei. Der schlimmste Fehler aller 3 Parteien ist, dass sie nicht rechtzeitig mögliche Nachfolger aufgebaut haben. Ich finde auch gut, dass Jamaika nicht zustande gekommen ist und befürworte Neuwahlen mit jungem erfrischendem Personal auf der politischen Bühne.
Ein Politiker mit Rückrad,dass ich das noch erlebe.Endlich lebt Politik wieder in diesem Land,es wird wieder diskutiert werden.Keine monarchischen Einzelentscheidungen zu Lasten von Land und Bürger.Die Strppenzieherin ist an jemanden geraten,der es noch besser konnte.Pech.Alleine dafür,das er uns von ihr befreit hat,schlage ich ihn fürs Bundesverdienstkreuz vor.Und was die Frau betrifft:Ihre Kollaborateure in Presse,Regierung und Kirche darf sie direkt mitnehmen.Deutschland und Europa dürfen endlich aufatmen.
"Die Frage des Familiennachzugs, Knackpunkt der Sondierungen, ist die Folgewirkung ihres Flüchtlingsfehlers von vor mehr als zwei Jahren. Er hat sie jetzt eingeholt. Und das ist politisch richtig so."
Das sehe ich auch so. Merkel hat es versäumt dazu breite Diskussionen anzustoßen. Sie betont nur Hilfe und Verantwortung, wo es um Einbürgerung gleichberechtigter Neubürger und viele grundlegende Fragen geht. Ihre Macht bestand aus dem Vertrauen einer breiten Mitte - aber diese Mitte (auch wenn sie nicht weg ist) hat es zu sehr in verschiedene Ecken verstreut und verunsichert, als dass das "alte System" im Moment weiter funktionieren würde.
Ich denke, sie hat es nicht „versäumt“, sie hat es ganz einfach nicht gewollt in ihrer überaus ausgeprägten, nicht nachvollziehbaren Selbstüberschätzung. Sie hat es ja nicht einmal in Erwägung gezogen, auch nur ansatzweise über ihren „Kurs“ nachzudenken, geschweige denn, darüber zu diskutieren. „Ich weiss nicht, was wir (oder war es „ICH“?) hätten anders machen sollen“...
Und was sagte sie gestern? „Wir werden verantwortungsvoll weiterregieren“. Noch Fragen? Ist ihr doch egal, was viele Bürger evtl. wollen oder eben nicht wollen. Ist ihr doch egal, dass sie uns eines der größten Probleme der Nachkriegszeit „verschafft“ hat, in ihrem Wahn, die „Beste, Tollste, Mächtigste“ zu sein. Mit den Grünen hätte sie‘s ja hinbekommen: weiter so, „wir schaffen das“. Ich kann nur hoffen, dass hiermit zumindest erstmal der Anfang von ihrem Ende eingeläutet wurde.
Wunderbar pointiert. Man kann nicht genug klarmachen, dass nicht etwa die FDP hier verantwortungslos gehandelt hat, sondern das Gegenteil der Fall ist.
Und für ein Scheitern eines (schlechten) Minimalkonsens zuallererst die SPD verantwortlich ist, in direkter Folge dessen, dass sie sich von "Mutti" hat "plattmachen" lassen (und von einem unfähigen Diplomaten namens Schulz).
Bleibt nur zu hoffen, dass keine Regierung unter Beteiligung der unseligen, machtgeilen Person Andrea Nahles zu Stande kommt - das wäre schon fast schlimmer als Jamaika (oder ähnlich aus Wolkenkuckucksheim).
... Ja!
"Steuert Deutschland auf eine Staatskrise zu
oder ist das Zerwürfnis vielmehr Ausdruck einer lebendigen Demokratie?
Und ist das das politische Ende von Angela Merkel?"
Man sollte sie aber nicht als Alleintäterin darstellen. Der Wall von Vasallen, (neudeutsch: Klatschhasen) ist so dicht um sie herum geschlossen, dass der Bürger und seine Vorstellungen von "einem Land, in dem wir gut und gerne leben", gar nicht mehr bis zu ihr durchgedrungen sind. Exemplarisch: Taubers Aussage an prekär Beschäftigte
Ein "Dreimal Hoch" dem Deutschen Wähler. Ich dachte immer nach König und Führerstaat, Demokratie kann er nicht, "Auf ins geeinte Europa unter deutscher Führung".
Demokratie können wir also auch!
Ob man(n)frau Martin Schulz mag oder nicht, dieser schlaue Fuchs hat erreicht, dass die (Noch-)kanzlerin in der Zwickmühle steckt. Wenn man seinen Aussagen Glauben schenken kann, wird es keinesfalls mehr zu einer Groko mit ihm kommen. Ich hoffe u. glaube, dass die Ära Merkel damit zu Ende geht; eine Minderheitsregierung wird sie wohl kaum anstreben, so bleiben nur Neuwahlen übrig, von denen die SPD, FPD u. AfD profitieren könnten. --- Beschämend der grüne Vorsitzende, der seine Seele verkauft hätte, nur um in die Regierung zu kommen. Wird noch spannend in DE. LG aus Wien
Was ich nicht verstehe ist wieso in den Medien die FDP verantwortlich gemacht wird, die sich noch hätte bewegen sollen, und nicht die Grünen die offensichtlich eine Position (Flüchtlinge) vertreten, die die Mehrheit der Bevölkerung nicht will. Der Sündenbock sind eindeutig die Grünen und nicht die FDP.
Nein Sündenbock ist die langjährige Kanzlerin die uns Probleme beschert hat die wir ohne Sie gar nicht hätten. Die Sondierungen sind daran gescheitert, dass die vier Parteien die Probleme die uns Frau Merkel beschert hat unterschiedlich lösen wollen und das kann nicht funktionieren zumal zur Lösung dieser Themen am wenigsten von der Verursacherin kommt.
Der Sündenbock ist einzig und allein Merkel. Wer nicht weiß, was er hätte anders machen können ließ im Vorfeld der Sondierung der CDU insbesondere gegenüber Seehofer keinen Spielraum. Deshalb waren die Gespräche von Abfang an zum Scheitern verurteilt. Wer die täglichen Einlassungen Kubickis zum Stand der Verhandlungen verfolgt hat, konnte den negativen Trand erkennen.
Christian Lindner und seine FDP haben eine historische Entscheidung zum Wohle Deutschlands gefällt und umgesetzt. Vielen Dank dafür! Dieser Kommentar ist ein weiterer Grund dem Cicero treu zu bleiben!
Natürlich wirft dieses Jamaika-Aus die Frage auf: Was jetzt? Zunächst müssten sich die Protagonisten von Union und Grünen an die Brust klopfen, mea culpa sagen und zurücktreten. An allererster Stelle Merkel. Ihre Fehlleistungen in der letzten Legislaturperiode waren so gewaltig, dass sie hätte schon viel früher abgesetzt werden müssen. Dafür hätte ihre eigene Partei, die sie zertrümmert hat, sorgen müssen.
Wäre Seehofer bei seiner richtigen Erkenntnis, dass Merkel wider Recht und Gesetz regiert hat, geblieben, hätte er schon früher Merkels Aus einleiten können. So aber hat er sein eigenes Aus besiegelt.
Auf einen Rücktritt von Göring-Eckardt wird man vergeblich warten. Sie verkörpert die Grünen in ganz besonderem Maße mit ihrer Realitätsferne und ihrer Ideologie. Sie hat viel dazu beigetragen, dass Deutschland zur Zeit derart schlecht dasteht. Sie hat Merkel aus der Opposition heraus zu vielen ihrer Fehlleistungen inspiriert.
Die FDP hat daher das einzig Richtige getan.
Sie sagen zwar ganz richtig " Dafür hätte ihre eigene Partei, die sie zertrümmert hat, sorgen müssen." Doch wie soll eine derart zertrümmerte Partei überhaupt noch etwas zustande bringen???
Herr Seehofer ist ein Halm im Wind, unfähig sich zu bewegen oder gar irgendetwas zu begreifen. Wäre es anders, hätte er gehandelt - und dazu gestanden!
Und die Grünen? Ideologie hat noch nie zu etwas Gutem geführt - Leider nützt es nichts, den Grünen zu sagen, Ideologie macht blind und taub!
Wir alle sind Zeugen eines historischen Vorgangs. Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland sind die Altparteien nicht mehr in der Lage, auf Bundesebene eine Regierung zu bilden und das Wählervotum in politische Arbeit umzusetzen. Ihr Scheitern markiert einen Wendepunkt in der deutschen Nachkriegsgeschichte und steht für den seit Jahren zu beobachtenden Niedergang des politischen Establishments.
Wir erleben den Bruch mit der Ideologie dominierten Merkel-Ära und den Zerfall eines immer nur an sich selbst interessierten Parteienkartells.
Seit Sonntag ist die unaufhaltsame Erosion der Altparteien für alle offensichtlich. Und sie ist richtig und nötig. Denn sie ist eine Riesenchance. Die Geschichte meint es noch einmal gut mit Deutschland! Sie gibt den Bürgern die einmalige Möglichkeit, das Scheitern Angela Merkels und der Altparteien grundsätzlich zu diskutieren, analysieren und zu korrigieren.
Eine zutreffende Analyse was Merkel und Schulz anbelangt.
Unzutreffend weil unzureichend darauf eingegangen wird, dass dieses scheindemokratische Wahl- und Parteiensystem alter Prägung, nun auch in Deutschland am Ende angekommen ist. Da können Steinmeier und Merkel jetzt systemfossile Lösungen suchen wie sie wollen. Alles irgendwie wieder stark mauscheln zu wollen, hätte noch schlimmere Folgen.
Rückzug auf Artikel 20 (2) GG ist angesagt! Durch sinnvolle Elemente der direkten Demokratie den wirklichen Mehrheitswillen des Volkes zum Souverän erheben.Dazu Parteien als politische Willensbilder des Volkes ja, als diktatorische elitäre Minderheiten zur eigennützigen Machtausübung nein!
In der Tat habe ich heut morgen innerlich einen großen erleichterten Luftsprung gemacht, als ich hörte, dass es Jamaika nicht geben wird.
Die Grünen in einer Regierung mit Leuten wie Roth, Trittin, Peter, KGE und Hofreiter sind wirklich das Letzte, was Deutschland in der derzeitigen Lage gebrauchen kann.
Und eine Merkel, die nicht weiß, was - abgesehen vom Machterhalt - sie eigentlich will, kann Deutschland eigentlich auch nicht gut tun.
Seehofer, dieser bellende Bückling und Schulz, den ich schon als EUParl-Präsi als eine ständige Zumutung empfand, ebenso nicht.
Allerdings sehe ich die SPD in die falsche Richtung driften.
Meine favorosierte Variante wäre eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung ohne Merkel und unter Duldung der AfD.
Damit wäre wohl an ehesten gewährleistet, dass In Deutschland wieder langfristige und vernünftige Politik für Deutsche (die Wähler!!!) und nicht für "Menschen, die schon länger hier leben" oder gar "Inländer" gemacht wird.
Vorsicht, Herr Schwennicke! Man soll niemals "NIE" sagen! Aber ich gebe Ihnen insofern recht, als die Hoffnung zuletzt stirbt!
war nur das Tüpfelchen auf dem i. Ich denke, dass mehrere Dinge zusammengekommen sind und dass nicht nur Kanzlerin Merkel sondern auch die gesamte Propagandamaschinerie in sich zusammengefallen sind.
Die Bürger merken sehr wohl, wenn Dinge zunehmend nicht stimmen, auch wenn von allen Propagandakanälen andere Weisen gesungen werden. Kinderarmut, Altersarmut, Präkere Beschäftigung, ein großer Niedriglohnsektor, Lohndumping...um nur die großen Themen anzusprechen. Bei der Bildung sind wir da noch gar nicht angekommen.
Deutschland geht es gut......
Ein Politiker denkt an die nächste Wahl, ein Staatsmann an die nächste Generation. Wenn man sich diese Weisheit von JF Clarke vor Augen führt, sieht man, wo das Problem sitzt. Es ist die Alternativlosigkeit. Wer soll es denn jetzt reißen? Wo gibt es politische Persönlichkeiten, die eine Vision haben, die in der Lage wären, die Leadership zu übernehmen, Akzente zu setzen und den Trümmerhaufen aufzuräumen.
Es hat zu lange gedauert.
in MeckPomm, euer langes warten wird bald belohnt und ihr habt sie wieder.
Auch hierfür tragen Frau Dr. Merkel ( CDU ), die Herren Gabriel und Schulz ( SPD ) … sowie alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Haupt- und Mitverantwortung.
6. So geht nachhaltiges Desavouieren von Demokratie und Föderalismus. So geht Demokratieverdrossenheit stärken und systematisches Fördern von Ungeistern. So bietet man diesen eine treffliche Bühne. – Die sog. ‚etablierten Parteien allesamt‘ haben dem Ansehen Deutschlands in der Welt mehr geschadet als AfD, PEGIDA, NPD und die Krawallmacher während des unseligen und vollkommen überflüssigen G20-Gipfels in Hamburg im Juli dieses Jahres zusammen.
In diesem Zusammenhang fällt mir das Herumeiern der sog. ‚etablierten‘ Parteien in der Weimarer Republik ein, welches Carl von Ossietzky im Jahre 1931 so trefflich in seiner Zeitschrift „Die Weltbühne“ ( Ausgabe vom 14. April ) charakterisierte. Die verheerenden Folgen sind bekannt und Geschichte.
7. Es ist hohe Zeit, dass Frau Dr. Merkel sämtliche politischen Stühle räumt. Sie hat die Demokratie und den Föderalismus in Deutschland herunter- sowie die CDU komplett gegen die Wand gefahren.
A. Merkel - angeschlagen. Das ist nach langer Zeit eine gute Nachricht. Die FDP hat hier völlig richtig gehandelt und zunächst weitere drohende Schäden
zumindest verzögert.
Noch nicht gebannt/ausgeschlossen sind eine
Minderheitsregierung CDU/CSU/Grüne oder
eine Groko CDU/CSU/SPD und somit eine
verhängnisvolle weiterführung der bisherigen
Flüchtlingspolitik bzw Einwanderungspolitik.
Die beste Option ist eine NEUWAHL
Merkel ist noch lange nicht am Ende. Sie wird weiterhin Kanzlerkandidatin der CDU bleiben und dann auf Neuwahlen drängen. Dort wird sie ein ähnlich schlechtes Ergebnis einfahren, aber dennoch die meisten Wählerstimmen erhalten. Die Parteisoldaten der CDU knirschen zwar mit den Zähnen, aber den Aufstand wird niemand wagen.
Es steht zu befürchten, dass die "Alternativlose" bis zum bitteren Ende weiter macht. Ich hab die Szene nach Bekanntgabe des Scheiterns der Sondierungen mit Grausen gesehen, als ein serviler Horst Drehhofer der "lieben Angela" für die großartige Verhandlungsführung gedankt hat und die versammelte CDU/CSU-Claqueure-Truppe Beifall gespendet hat. Einer Frau die das schlechteste Wahlergebnis für die CDU seit dem Karbon verantwortet und nun die Regierungsbildung in den Sand gesetzt hat. Interessanterweise hat der Grüne Habeck gestern im ZDF die Verhandlungsführung der Kanzlerin als eher schlecht definiert. Statt gleich zu Beginn die harten, strittigen Themen aufs Tablett zu bringen, wurden erst mal wochenlang Nebensächlichkeiten besprochen und Problemchen wegmoderiert, und nachher alles schöngeredet, der angeblich kurz bevorstehenden Durchbruch ist eine Mär. Die CDU hat wohl nicht die Kraft sich von der alternativlosen Kanzlerin und Vorsitzenden zu befreien, es wird weiter gemerkelt.
Ich hoffe inständig dass Sie recht haben ,Herr Schwennicke .
Angela Merkel, Herr Seehofer und auch Herr Schulz
müssen aus dem politischen Betrieb entfernt werden.
Mal sehen welche Tricks AM noch versucht, um ihren Abgang zu verhindern. Sie wird Neuwahlen, wie der Teufel das Weihwasser, scheuen. Ihre Äusserungen am 24.9.2017 ( " ich wüsste nicht was ich hätte anders machen sollen" in Bezug auf die Flüchtlingskrise) wurden von den allermeisten Bürgern gehört und haben wohl auch vielen die Augen geöffnet. Das würde sich bei Neuwahlen auch deutlich zeigen.
Herr Lindner wusste wahrscheinlich schon vor den Sondierungsgesprächen , dass es keine Lösung geben kann. Er hat selbige lediglich genutzt um das Image der FDP auf zu polieren, nicht mehr die Mehrheitsbeschaffer-Partei zu sein, und um sich selbst als glaubwürdigen Politiker darzustellen.
J e t z t könnte es tatsächlich einmal spannend werden.
Kubicki hat sich im Vorfeld zum Vize-BT-Präsident wählen lassen, dass zeigt mir, dass die FDP mit diesem Vorsatz in die Gespräche gegangen ist.
Jamaica ist zum Glück gescheitert, ich gratuliere Lindner zu seinem Entschluss, auch wenn ich keine FDP Wählerin bin. Eine Minderheitsregierung (schwarz/gelb) oder eine Neuwahl könnte der Demokratie in Deutschland wieder auf die Beine helfen. Bloss keine GroKo mit Maas, Nahles usw.
Die meisten Medien verurteilen den Schritt der FDP (Pressespiegel bei t-online), da sieht man wieder, wie einseitig meist berichtet wird. Cicero macht hier, wie fast immer, eine Ausnahme.
Auf jeden Fall wird es spannend.
Es sollten sich mehr Politiker wie Lindner emanzipieren. So etwas Erfrischendes und Befreiendes hat es lange nicht gegeben. Sebastian Kurz hat es in Österreich vorgemacht. auch bei uns geht das. Das ist klasse! In der CSU gibt es auch einige gute Köpfe, vielleicht gelingt ihnen auch ein Befreiungsschlag? Die von Merkel verbreitete Agonie und Lähmung muss beendet werden. Es gibt noch schöne Nachrichten im politischen Deutschland. Darauf ein Prosit!
Merkel schafft keine gemeinsamen Grundlagen mehr. Aussitzen und Moderieren löst keine Probleme. Jetzt geht es wieder um konzeptionelle Kompetenz. Die Rückkehr des Politischen. Wenn sie persönlich anerkennen würde, dass sie keine Probleme mehr löst (so ist das in Führungspositionen mit Personalverantwortung), würde sie zurücktreten. Ihren Charakter werden wir daran erkennen können. Vielleicht sind auch andere Kräfte und Maßnahmen dafür erforderlich.
Zunächst ist es jedoch ein guter Tag für eine lebendige Demokratie!
an die FDP-Leute, denen Vertrauen - die Basis jeglicher guten Politik - wichtiger ist, als als Steigbügelhalter einer Merkel-Grünen Koalition zu fungieren und schlechte Regierungsarbeit mitzutragen. Und danke an Herrn Schwennicke, da der heutige gute Tag für Deutschlands Demokratie auch seinen hervorragenden Beiträgen zu verdanken ist. Endlich bleibt uns zu hoffen, "auf die späte politische Gerechtigkeit" zu hoffen und auf eine personelle Bereinigung der Altparteien und dass wir - ähnlich wie in Österreich - eine Regierung bekommen, die die Wählerbelange ernst nimmt und Recht und Ordnung reinstalliert.
na dieser Knackpunkt war es doch wohl für Sie Fr. Dr. Merkel. Hier war Intuition,Eigeninitiative und klare Richtlinienkompetenz gefordert, alles was ihnen nicht liegt, denn ihre Fangemeinde meint: "Frau Merkel denkt von hinten nach vorne!" Toll, wenn eine Spur im unbekannte Gelände gelegt wird, diese Spur nicht zu 100% Prozent glückt und man feststellt, nachdem das Gelände bekannt ist und Verbesserung leicht zu machen sind, nachdem diese ausgeführt wurden dann behauptet dass dies alles eigene Ideen waren, dies hat diesmal nicht geglückt. Kompliment FDP sie hat erkannt eine Frau M. und Herr Altmaier kuschelt gern mit Grünen und nicht miGelb, jetzt amüsiert mich ein lamentierender Herr Kauder dem es auch an Argumenten und Ideen fehlt. Wer um Himmels willen hat von seinem Wahlvolk den einen Auftrag zur Regierungsbildung erhalten wenn nicht die "C" Fraktion. Also jetzt wird in die Hände gespuckt liebe Frau Merkel erfüllen sie den Auftrag des Wahlvolkes, jetzt nicht moderieren, AGIEREN
Sehr geehrter Herr Schwennicke,
wie immer ein fantastischer Artikel von Ihnen mit ei-
ner kleinen Einschränkung von mir "das wars´leider
nicht." Nicht mit Merkels Götterdämmerung. Warum?
Wir haben keine Demokratie, dies bestätigt die
"Graue Eminenz," Bundespräsident Walter Stein-
meier. Wie er sagte, wird er mit allen Parteispitzen
sprechen, aber nicht mit der AfD. Der Bundesprä-
sident muß unparteiisch sein. Das schreibt das
Grundgesetz vor. Er verletzt das GG. Schade, daß
der Bundespräsident nicht von uns, dem deutschen
Souverän, per Plebiszit, gewählt werden kann. Ein
Manko, das seit Jahren kritisiert wird. Mit Sicher-
heit hat Steinmeier in der einstündigen Besprech-
ung mit Merkel bereits die GroKo favorisiert. Auf
die Widersprüchlichkeit seiner SPD ist Verlaß. Die
SPD zeigt erneut Uneinigkeit. Schulz, Stegner, Heil,
alles Gegner der GroKo, Nahles jedoch zeigt sich
gesprächsbereit.
Obwohl Kauder bereits 2013 im ARD "Bericht aus Ber-
lin" einer weiteren GroKo einer weiteren GroKo eine
Absage erteilte. Warum wird dies nie publiziert?
Das Scheitern der Jamaika-Koalition ist ein Glück.
Für mich ist das keine Staatskrise. Die FDP zeigte
Courage und Ehrlichkeit, weil sie eine Politik nicht
mittragen möchte, die ihren Prinzipien und Wahl-
versprechen widerspricht.
Bei einer Neuwahl würde sich Merkel, wie bereits
vor der letzten Bundestagswahl geschehen, noch
mehr der AfD-Ideologie nähern, fast plagiatieren.
Die Wähler würden dies durchschauen und doch
lieber dem Original treu bleiben. Eine Neuwahl
wäre eine Chance für uns. Jedoch glaube ich
nicht daran. Denn, ich zitiere erneut, in Anlehe-
nung an Albert Einstein:
"Die Welt ist zu gefährlich - um darin zu leben -
nicht wegen Merkel, die Schlimmes tut, sondern
wegen des deutschen Souveräns, der daneben
steht und sie gewähren läßt. Auch wiederhole
Offensichtlich hat sich Herr Lindner nicht über den Tisch ziehen lassen.
Die. die sich aufregen, wissen schon warum.
Wir brauchen neue Köpfe und neue Konstellationen.
"Den Mugabe machen",
- doch nicht in unserem Land.
CDU ler, wacht doch endlich auf !!!
Auch wiederhole ich gerne Richard von Weizs-
äckers Zitat:
"Die Parteien machen sich den Staat zur Beute."
Sie haben ihren Einfluß, auf den Bürger, weit über
das Maß hinaus ausgedehnt. Eine stärkere Be-
teilung der Bürger und Bürgerinnen ihres Agierens
lehnen sie ab.
Mit einem freundlichen Gruß aus München,
Brigitte Simon
Aus den Reihen der Christdemokraten wäre im Falle von Neuwahlen kein ernsthafter Widerstand gegen eine erneute Kandidatur Merkels zu erwarten.
Merkel hat in kluger Voraussicht selbst dafür gesorgt, das ihr niemand ernsthaft gefährlich werden kann und deshalb alle möglichen innerparteilichen Konkurrenten frühzeitig verdrängt.
Nach zwölf Jahren im Amt agiert die Kanzlerin ohne jede Bodenhaftung.
Merkel klammert sich mehr denn je an die Macht.
Für ein patriarchales Politikverständnis muss man nämlich kein Mann sein. Mit dem "Führungsstil einer Frau, einer ostdeutschen Frau", von dem Merkel am Beginn ihrer ersten Dienstzeit sprach, ist es in Wahrheit nicht weit her.
Selbstherrlichkeit ist nämlich nicht ans Geschlecht gebunden, sondern ans Amt.
Merkel denkt die Dinge bekanntlich stets vom Ende her. Am Ende bleibt sie Kanzlerin -soviel steht (aus ihrer Sicht)- bereits fest.
Werter Herr Henning,
ich glaube sie machen es sich etwas zu leicht, wenn sie glauben die CDSU müsste sich nur umorientieren. Diese Partei hat diesem Volk und diesem Land unsäglichen Schaden zugefügt um nicht zu sagen zur Vernichtung vorbereitet. Einer solch verantwortungslosen Bande wollen sie noch einmal die Verantwortung für dieses Land und seine Bürger anvertrauen. Ich kann es nicht begreifen wie naiv die Bürger dieses Landes zum Teil noch immer sind. Diesen Leuten würde ich noch nicht einmal die Portokasse eines drittklassigen Taubenvereins anvertrauen. Wann werden die Traumtänzer in diesem Land endlich erwachsen und wachen auf um diesen Saustall endlich auszumisten.
Merci chanceliere president Macron,
merci.
Sie sind ab sofort der deutsche Bundes-
kanzler mit einer Juniorpartnerin An-
gela Merkel.
Merci, merci!!!
2
also wer heute zb c dans l'air gesehen hat (ggfs zu vergleichen mit presseclub)
konnte heraus-interprétieren, dass die franzosen sich mehr sorgen ueber die
situation in deutschland machen, als die deutschen.
denn macron gilt schon laenger nicht mehr als DER starke mann europas.
ohne merkel wird er hier in frankreich eher als ideenreicher denker gesehen.
ohne merkel und die kapital-kraft deutschlands sieht frankreich
kein funktionnierendes europa mehr.
die franzosen sehen macron sehr viel entzauberter als das euphorisierte deutschland.
mittlerweile........verbaler actionisms, eine sehr francophone eigenschaft.
Die Überhöhung der Sondierungsgespräche und deren Scheitern (mit angeblich furchtbaren Folgen für unser Land) passen eben in die uns bekannte Medienlandschaft, in der sich immer mehr Verkäufer und Wichtigtuer aufhalten. Es ist nun halt passiert! Na und! Viele mögliche Ausgänge für dieses Experiment gab es ohnehin nicht.
Daß Christian Lindner – und dies in seiner politischen Karriere nicht zum ersten Male – zuerst listig die Lage sondiert und sich dann bei veränderten Nutzenerwartungen zu seinen Ungunsten notfalls vom Acker macht, war beispielsweise eine dieser wenig denkbaren Ausgänge und muß nicht überraschen.
Manchmal dauert es ein bisschen länger bis sich die eigene Ansicht bestätigt. Als ich die Worte vernahm: Wir schaffen das, konnte ich gleichzeitig ein Knarren vernehmen. Es kam aus Bayern und es kündigte zuerst die richtigen Konsequenzen zur Migrationspolitik an, um dann auf unerklärliche Weise eine andere Richtung einzunehmen. Aber ab da habe ich auf den gestrigen Tag gewartet. Jetzt ist "Götterdämmerung" und zu recht. Wer den Willen der Mehrheit des Volkes oder einen erheblichen Teil davon missachtet, den bestraft das Leben. Sagte mal ein weiser Russe. Oder war es das Zuspätkommen? Egal! Würde ja auch zutreffen, oder? Also Rücktritt war das Wort, das früher unter Ehrenmänner/frauen in einem solchen Fall zum Tragen kam. Herrn Schwennige möchte ich für seine beherzte "Lage " danken. Großartig!
W.Schuckmann
Leider, Herr Schwenicke, tut Frau Merkel Ihnen nicht den Gefallen - ob auch die CDU weiterhin begriffsstutzig bleibt, werden wir sehen.
Dagegen ist Ihr Schlusssatz völlig richtig: "Dieser Montag ist ein guter Tag für die lebendige Demokratie in Deutschland."
Und es könnte auch zu einer guten Zeit für Deutschland werden - wenn die CDU wenigstens wieder 'dunkelgrau' werden würde, 'schwarz' wagt man ja schon nicht mehr zu hoffen.
Mit einer dunkelgrauen CDU-ohne Merkel- könnte durchaus eine "bürgerliche Allianz" Wirklichkeit werden: CDU/CSU-AfD-FDP. Vielleicht ja nach der Wahl.
Werter Herr Siewecke,
ich würde ihnen dringend empfehlen sich über Herrn Merz umfassend zu informieren, bevor sie ihn in die Arme des deutchen Volkses fliegen lassen. Zu ihrer Euphorie bezüglich Hr. Merz besteht kein Anlass und ihre persönlichen Annahmen sind keineswegs zielführend.
Warum auch? Entweder doch noch Groko oder Minderheitsregierung. Neuwahlen wird es eher nicht geben. Der Präsident will das nicht.
Die CDU wird gegen Merkel nicht aufbegehren. Wer sollte auch die Führung übernehmen? In der CSU gibt es da mehrere Optionen. Aber in der CDU? Insofern wird jetzt weiter gewurschtelt. Was nicht so schlecht wäre! Besser keine Politik als schlechte Politik. Hauptsache die Börse geht nach oben.
... vielleicht will Frau Merkel, die seit min. 2015 Ihren Amtseid verletzt, mit den Neuwahlen solange warten, bis sie genügend neues Volk ins Land geholt und stimmbar hat, da sie des alten überdrüssig ist (dem alten Volk geht's mit Frau Merkel übrigens genauso)? Es fällt mir schwer, aber Herrn Lindner und der so furchtbar neoliberalen FDP sei trotzdem und unendlich Dank dafür, dass sie dies der selbsternannten Kaiserin (da steht sie nun und kann nicht anders...) etwas schwerer gemacht haben.
Nirgends im GG steht geschrieben, daß sich die Regierung auf eine feste Mehrheit stützen muss. Vielmehr wird der Bundeskanzler mit einer Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages gewählt. Das Vorschlagrecht liegt beim Bundespräsidenten (Art. 63 GG). Die Bundesminister werden vom Bundeskanzler ernannt. Es gibt keine Notwendigkeit, Parteipolitiker auf Ministerposten zu setzen. Man könnte Minister aufgrund ihrer Befähigung berufen, nicht aufgrund ihres Parteibuches, schon weil sich beides in der Regel ausschließt. Die Minister bedürfen nicht einmal einer Bestätigung durch den Bundestag. Auch bei den Gesetzen , die die Bundesregierung in den Bundestag einbringt, gibt es keine Notwendigkeit, Gesetze nur einzubringen, wenn die Regierung im Bundestag über eine Mehrheit verfügt. Das GG sieht nicht einmal die Bildung von Fraktionen als Voraussetzung für die Verabschiedung von Gesetzen vor. Jetzt wäre die Gelegenheit, den Abgeordneten ihre Unabhängigkeit zu geben.
Meine Meinung seit langem. Der Abgeordnete wird vom Abnickhansel zum Entscheider aufgewertet.
Özdemir hat nichts besseres zu vermelden wie " da haben wohl manche zuviel nach Österreich gesehen " detto Notz bei Anne Wille. Ich bin der Meinung, dass diese Grünen Witzfiguren, die ständig auf Österreich hinhacken, den eigenen Stall sauber halten sollten. Wer bei uns in Österreich gewählt, ist wohl noch immer Sache der Österreicher. Jeder
normal denkende Mensch kann sich ausrechnen, was ein
Familiennachzug bei 1 Million Asylanten bedeuten würde.
Jeder Asylant holt nur ein Familienmitglied nach ? !
Abgesehen davon sind nicht einmal die Identitäten eindeutig
geklärt. Eine 9% Partei treibt eine ganze Nation vor sich her,
dank Merkel.
Seehofer sagt Merkel seine Unterstützung bei Neuwahlen zu? Frag mich nur, wie er das als nicht mehr regierender Ministerpräsident bewerkstelligen will. Vielleicht denkt er ja, dass er zaubern kann wie Harry Potter. Söder wird Merkel genauso stürzen, wie er Seehofer entmachtet. Deutschland braucht einen Neuanfang mit neuem Personal, allem voran einen neuen, fähigen Kanzler.
Keiner wird den Abgang Merkels so bedauern wie die Washingtoner Führungselite aller Vasallenstaaten, weil sie so einen vorauseilenden Vollstrecker ihrer Anordnungen im Vasallenstaat Deutschland kaum wieder finden werden.
Das war`s? Verehrter Herr Schwennicke, das war`s noch lange nicht. Frau Merkel macht weiter, Wer sollte sie daran hindern? Mit den grün-linken Medien im Rücken ist sie fast unschlagbar.
Es gibt nur einen Bezwinger: Den Wähler. Gelingt es bei den Neuwahlen 2018 nicht, die CDU deutlich unter 30 Prozent zu drücken, dann wird Frau Merkel nicht aufgeben. Das zweite Mal wird sich die SPD nicht einer erneuten GroKo verweigern. Deshalb wird es auch darauf ankommen, die SPD unter 20 Prozent zudrücken. Erst wenn beide Parteien aus eigener Kraft keine Regierungsmehrheit mehr hinbekommen, besteht die Chance, dass wir Merkel loswerden.
Das müsste der deutsche Journalismus den Wählern verklickern. Aber glauben Sie daran, Herr Schwennicke? Ich nicht. Die werden alles tun, um weiter mitregieren zu können.
auch wenn Ihre Schlussfolgerungen nach einem Abgang von A.M. nachvollziehbar sind, so ist dies eher einem Wunschdenken geschuldet. Diese Kanzlerin ist machtfixiert wie schon ihr statement kurz nach dem Besuch des Bundespräsidenten klar machte. Leider kommt dazu noch ein Mangel an Einsicht und Stolz aus diesen Fiasken der letzten Tage und Monate die Konsequenzen zu ziehen. Ein Phänomen welches sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten durch die gesamte Politikerkaste und die sog. Eliten zieht. Vielleicht ist dies sogar ein generelles Problem in dieser Gesellschaft, sich nicht mehr im Spiegel ansehen zu wollen um nicht festzustellen, dass man eben nicht mehr die/der Schönste im ganzen Land ist.
auch wenn Ihre Schlussfolgerungen nach einem Abgang von A.M. nachvollziehbar sind, so ist dies eher einem Wunschdenken geschuldet. Diese Kanzlerin ist machtfixiert wie schon ihr statement kurz nach dem Besuch des Bundespräsidenten klar machte. Leider kommt dazu noch ein Mangel an Einsicht und Stolz aus diesen Fiasken der letzten Tage und Monate die Konsequenzen zu ziehen. Ein Phänomen welches sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten durch die gesamte Politikerkaste und die sog. Eliten zieht. Vielleicht ist dies sogar ein generelles Problem in dieser Gesellschaft, sich nicht mehr im Spiegel ansehen zu wollen um nicht festzustellen, dass man eben nicht mehr die/der Schönste im ganzen Land ist.
Seit 12 Jahren sitzt unsere heilige 'Rautenmutti' ihren Mangel an Phantasie auf dem Kanzlersitz aus. Man kann konstatieren, sie hatte noch nie ihre 1. Stunde! Und ihre Rhetorik und Semantik wirft die deutsche Sprache weit hinter die Gebrüder Grimm zurück. Die Mutti, die herausragende Persönlichkeit, wenn sie zwischen zwei Schlümpfen steht, die stets auf ihre eigenen Slogans..., 'wir schaffen das', hereinfällt...will weiterhin das Hirn Deutschlands sein...
Man muss kein Hellseher sein um sich vorzustellen, wie der alte linksgrüne Haudegen Jürgen Trittin von oben herab auf den jungen, nach seinem Dafürhalten unerfahrenden Christian Lindner geschaut hat. Frau Göring-Eckardt gab sich ministrabel, indem sie Herrn Özdemirs leidenschaftliche Kommentare in Interviews stets schweigsam abnickte. Der FDP ein paar Brocken in Form von Solireduzierung zum Legislaturperiodenende hinwerfen, sie ruhig stellen, damit die linksgrünen Hofberichterstatter die FDP wie zu Westerwelles Zeiten als regierungsgeil hinstellen und zerlegen, diesen perfiden Plan hat Christian Lindner durchkreuzt. Richtig so. Er ist noch jung und hat seine politische Laufbahn noch vor sich im Gegensatz zu einigen Betagteren aus dem Kreis der beteiligten Protagonisten. Deutschland wird die neue Situation verkraften. Wir schaffen das...
Nein! Ich erwarte, dass sich aus den Medien heraus ein Symposium bildet, angeführt von Prantl, Jörges, ARD und ZDF-Intendanten, die nur eine Aufgabe haben, Merkel...Merkel...Merkel...es ihr zu ermöglichen, dass sie ihre Phantasielosigkeit weiterhin auf dem Kanzlerstuhl absitzen kann.